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Title:
LOCKING DEVICE FOR DRAWERS AND THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/002349
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a locking device for reversibly securing drawers and similar devices to a guide-rail, the locking device having at least one locking element fitted to the front end of the moving part of the guide-rail. The locking element (10) has an elastically sprung actuator arm (14) fitted with locking means (17) capable of accommodating vertical forces. The moving part of the guide-rail (3) is fitted with second locking means (6) capable of accommodating horizontal forces and which can also form part of the locking element (10). This design ensures that the whole locking device is capable of resisting high stresses while remaining easy to use and resistant to misuse.

Inventors:
UTHOFF DETLEV (DE)
Application Number:
PCT/DE1994/000736
Publication Date:
January 26, 1995
Filing Date:
June 23, 1994
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO (DE)
UTHOFF DETLEV (DE)
International Classes:
A47B88/04; (IPC1-7): A47B88/04
Domestic Patent References:
WO1990011033A11990-10-04
Foreign References:
DE4103045C11992-08-20
EP0421458A11991-04-10
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Claims:
Schutzansprüche1) Rasteinrichtung zum lösbaren Befestigen eines Schub¬ kastens, Auszuges, Schubes oder dg
1. l. an einer Führungsschiene, mit mindestens einem am vorderen Ende des beweglichen Teiles der Führungsschiene angebrach¬ ten Rastelement, dadurch gekennzeichnet, daß das Rast element (10, 25) einem ersten federelastischen Be¬ tätigungsarm (14,27) mit vorzugsweise einem vertikale Kräfte aufnehmenden Rastmittel (9, 17; 9, 28) auf¬ weist, und daß das Rastelement (10, 25) und/oder der verschiebbare Teil der Führungsschiene (3, 23) im Auf lagebereich des Schubkastens (8) ein zweites horizon¬ tale Kräfte aufnehmendes Rastmittel (5, 6; 5, 32) trägt.
2. Rasteinrichtung nach Anspruch l, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Rastmittel aus rastelement bzw. führungsschienenseitigen Nasen (17, 6; 28, 32) einerseits und aus schubkastenseitigen Öffnungen (9, 5) andererseits bestehen.
3. Rasteinrichtung nach .Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rastöffnung (5) an einem parallel zur Führungsschiene (1,20) verlaufenden Auf lagebereich des Schubkastens (8) in der Nähe des Rast elements (10, 25) angeordnet ist, und die zweite Rast¬ offnung (9) an einem etwa parallel zur Schubkasten¬ blende (7) verlaufenden Teil des Schubkastens (8) .
4. 4) Rasteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche.
5. bis 3, dadurch gekennzeichne , daß das Rastelement (10, 25) im geringen Abstand zum federelastischen Betätigungsarm (14, 27) einen weiteren im wesentlichen starren Betätigungsarm (18, 30) trägt.
6. Rasteinrichtung nach einem oder mehreren der .Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (10, 25) einen der lichten Kontur der Führungsschiene bzw. des Führungsteiles (3, 23) angepaßten Befesti¬ gungsansatz (10a, 25a) trägt, der vorzugsweise durch führungsschienenseitige Prägungen/Verformungen (11) am Führungsteil (3, 23) festlegbar ist.
7. Rasteinrichtung nach einem oder mehreren der .Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Betätigungsarm (30) einen Hohlraum (33) aufweist, durch den der erste Betätigungsarm (27) greift.
8. Rasteinrichtung nach einem oder mehreren der .Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (10, 25) einen seitwärts gerichteten Ansatz (19, 19a) trägt, der den Schubkasten (8) oder dgl. fixiert.
9. Rasteinrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (10, 25) durch angeformte, federnde Rastmittel durch Einklipsen an den Führungsschienen /Führungsteilen (3, 23) festlegbar ist.
Description:
Rasteinrichtung für Schubkästen und dgl

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rasteinrichtung zum lösbaren Befestigen von Schubkästen, Auszügen, Schüben oder dgl. an einer Führungsschiene, mit mindestens einem am vor¬ deren Ende des beweglichen Teiles der Führungsschiene ange¬ brachten Rastelement.

Derartige Rasteinrichtungen sind bekannt. Die bekannten Rasteinrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß sie sicht¬ bare, d.h. leicht zugängliche Betätigungsmittel tragen. Dies ist optisch wenig ansprechend. Außerdem besteht durch die leichte Zugänglichkeit die Gefahr eines unbeabsichtig¬ ten Lösens, mit all den negativen Folgen, wie Unfallgefahr, Beschädigung usw.

Bei schweren, z.B. gefüllten Schüben, Schubkästen, Auszügen und dgl., können beim heftigen Öffnen oder Schließen durch die dabei auftretenden relativ großen Brems- bzw. Beschleu¬ nigungskräfte die Rasteinrichtungen stark belastet werden. Es kann zu Zerstörungen oder die Rastfunktion beeinträchti-

genden Verformungen der Rastmittel kommen. Vor dem Hinter¬ grund der Unfallgefahr wäre dies bedenklich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine hochbelastbare Rastein¬ richtung zu schaffen, die leicht bedienbar ist, uner¬ wünschte Fehlbedienungen jedoch ausschließt und die mög¬ lichst unsichtbar, d.h. optisch nicht störend, schnell und problemlos befestigt werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Rastelement ei¬ nen ersten federelastischen Betätigungsarm mit vorzugsweise einem vertikale Kräfte aufnehmenden Rastmittel aufweist, und daß das Rastelement und/oder der verschiebbare Teil der .Führungsschiene im Auflagebereich des Schubkastens ein zweites horizontale Kräfte aufnehmendes Rastmittel trägt.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung werdeil in den Unteransprüchen beschrieben.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile liegen insbeson¬ dere darin, daß jedes Rastmittel die in einer bestimmten Richtung (horizontal/vertikal) wirkenden Kräfte aufnimmt.

D.h. die beim Öffnen/Schließen des Schubkastens, Auszuges oder dgl. in Richtung der Führungsschienen entstehenden Horizontalkräfte werden von ersten Rastmitteln aufgenommen und die im Sinne eines Abhebens des Schubkastens, Auszuges und dgl. entstehenden Vertikalkräfte fängt ein zweites •Rastmittel auf.

Die bei großen und vollgepackten Schubkästen/Auszügen und dgl. beim heftigen Öffnen/Schließen im Sinne eines

Beschleunigens/Abbremsens auftretenden teils erheblichen Horizontalkräfte werden durch die zweckmäßig angeordneten ersten Rastmittel/Rastnasen problemlos aufgenommen, ohne daß es zu den eingangs geschilderten Störungen kommt.

Zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele sind in den Zeich¬ nungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrie¬ ben. Es zeigen

Fig. 1 in einer Draufsicht eine Führungsschiene eines ersten Ausführungsbeispieles mit eingesetztem ersten Rastelement,

Fig. la eine Seitenansicht der Fig. 1, gesehen in Richtung des Pfeiles A der Fig.l,

Fig. 2 eine Darstellung entsprechend Fig. 1, jedoch mit aufgesetztem und verrastetem Schubkasten,

Fig. 2a eine vergrößerte Darstellung der Fig. 2,

Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 2, jedoch bei noch nicht verrastetem Schubkasten,

Fig. 4 das Rastelement separat in einer Seitenansicht,

Fig. 5 das Rastelement in einer Schnittdarstellung entlang der Linie V - V der Fig. 6 im eingebauten Zustand,

Fig. 6 das Rastelement in einer Draufsicht,

- k -

Fig. 6a das Rastelement in einer Seitenansicht, gesehen in Richtung des Pfeiles C,

Fig. 6b das Rastelement in einer Seitenansicht, gesehen in Richtung des Pfeiles D,

Fig. 7 in einer Draufsicht eine Führungsschiene eines zweiten Ausführungsbeispieles mit einem einge¬ setzten Rastelement,

Fig. 7a eine Seitenansicht der Fig. 7, gesehen in Richtung des Pfeiles E der Fig. 7,

Fig. 8 in perspektivischer Darstellung das in die Führungsschiene eingesetzte Rastelement,

Fig. 8a das Rastelement in perspektivischer Darstellung,

Fig. 9 eine Darstellung entsprechend Fig. 7, teils im Schnitt, mit aufgesetztem und verrastetem Schubkasten,

Fig. 10 das Rastelement im Schnitt,

Fig. ιι das Rastelement in einer Draufsicht,

Fig. iia das Rastelement in einer Seitenansicht, gesehen in Richtung des Pfeiles F der Fig. 11

Fig. iib das Rastelement in einer Seitenansicht, gesehen in Richtung des Pfeiles G der Fig. 11,

Fig. 12 eine Darstellung entsprechend Fig. 9, jedoch mit teilweise dargestelltem Mδbelkorpus,

Fig. 12a eine Darstellung entsprechend Fig. 12 mit auf die Führungsschienen gesetztem, jedoch noch nicht verrastetem Schubkasten,

Fig. 12b eine Darstellung entsprechend Fig. 12, jedoch mit verrastetem, herausgezogenem Schubkasten.

Das in den Fig. 1 bis 6b dargestellte erste Ausführungsbei- spiel zeigt eine bekannte, nicht näher beschriebene Führungsschiene 1 mit einem mδbelseitig festlegbaren Trag¬ teil 2 und einem darauf verschiebbar gelagerten, schub- kastenseitig festlegbaren Führungsteil 3.

Αm vorderen Ende 4 des schubkastenseitigen Führungsteiles 3 ist ein Rastelement 10 befestigt. Das Rastelement 10 trägt einen Befestigungsteil 10a (Fig. 4, 6) , der in seiner Quer¬ schnittskontur der lichten Kontur dem schubkastenseitigen Führungsteils 3 angepaßt sein kann, so daß der Befesti¬ gungsteil 10a nach dem Einstecken in den schubkastenseiti¬ gen Führungsteil 3 von diesem lagegenau gehalten wird. Die endgültige Befestigung am Führungsteil 3 kann durch Schrau¬ ben, Nieten, angeformte Rastnasen, durch Sicken, Prägen usw. erfolgen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Befestigungs- teil 10a durch aus dem Führungsteil 3 herausgedrückte Nasen 11 bewirkt, die in entsprechende Ausnehmungen 12 greifen, die am Befestigungsteil 10a angeordnet sind (Fig. 5, 6) .

Am nicht im Führungsteil 3 verschwindenden Bereich 13 des Rastelements 10 ist oben ein erster federelastischer Betä¬ tigungsarm 14 angeformt, der sich abwärts erstreckt, annä¬ hernd parallel zur Blende 7 des Schubkastens 8. Der Betäti¬ gungsarm 14 verläuft in einem Bogen 15 und endet in einer von der Schubkastenblende 7 sich entfernenden Abwinklung 16, welche den Zugriff erleichtert. Der Bogen 15 verbessert die Elastizität/Verformbarkeit des Betätigungsarmes 14. Im mittleren Teil trägt der Betätigungsarm 14 eine angeformte Rastnase 17, die in noch näher zu beschreibender Weise mit einer parallel zur Schubkastenblende 7 verlaufenden Rast- δffnung 9 am Schubkasten 8 zusammenwirkt.

-Am Bereich 13 kann unten ein zweiter, im wesentlichen star¬ rer Betätigungsarm 18 angeformt sein, dessen Funktion nach¬ stehend noch beschrieben wird. Wie die Fig. 5, 6a zeigen, ist am Rastelement 10 ein weiterer .Ansatz 19 angeformt, der dafür sorgt, daß die Schublade 8 in seitlicher Richtung re¬ lativ spielfrei gehalten wird.

Im vorderen Teil des Schubkastens 8 ist im Auflagebereich des Schubkastens 8 auf den Führungsteil 3 eine weitere Rastöffnung 5 vorgesehen, die in ebenfalls noch näher zu schildernder Weise mit einer rastelementseitigen oder füh- rungsseitigen Rastnase 6 zusammenwirkt.

Bei dem in den Fig. 1 bis 6b gezeigtem Ausführungsbeispiel ist diese Rastnase 6 aus dem schubkastenseitigen Führungsteil 3 der Führungsschiene 1 herausgebogen. Die Rastnase 6 könnte natürlich auch am Rastelement 10 selbst angeformt sein. Die Ausführung ensprechend dem dargestell¬ ten Beispiel (Fig. 2a) hat jedoch den Vorteil, daß wegen

der Metall- bzw. Blechkonzeption von Führungsteil 3 und Schubkasten 8 eine hochbelastbare Verrastung auf Blech¬ bzw. Metallbasis entsteht, die besonders für große, vollge¬ packte, d.h. schwere Schübe und dgl. geeignet ist. Dies auch vor dem Hintergrund, daß beim schnellen, heftigen Öff¬ nen/Schließen durch Beschleunigen/4Abbremsen großer Massen - wie erwähnt - nicht zu unterschätzende Kräfte in Bewegungs- richtung auftreten, welche die aus Rastδffnung 5 und Rast¬ nase 6 bestehende Rastverbindung stark beanspruchen können.

Fig. 3 macht die Wirkungsweise der beschriebenen Rastver¬ bindung deutlich: Der Schubkasten 8 wird auf die herausge¬ zogenen Führungsschienen 1 bzw. den Führungsteil 3 entspre¬ chend Fig.3 aufgesetzt und dann in Richtung des Pfeiles B in den Mδbelkorpus hineingeschoben.

Vorauszuschicken ist, daß am Ende des Schubkastens 8 und am Ende des Führungsteiles 3 bekannte, aus Haken/Ösen oder dgl. bestehende, nicht näher beschriebene Rastmittel ange¬ formt sind, die bei dem erwähnten Einschieben des Schub¬ kastens 8 in Richtung des Pfeiles B den Schubkasten 8 an seinem hinteren Ende am Führungsteil 3 gegen Abheben ver¬ riegeln. Diese Verriegelungselemente sind nicht Gegenstand dieser Erfindung und werden deshalb auch nicht näher be- schrieben.

Im vorderen Bereich des Schubkastens ergibt sich beim Ver¬ schieben des Schubkastens 8 in Richtung des Pfeiles B die Konstellation entspr. Fig. 3, bei der Führungsteil 3 an ei¬ nem bekannten, nicht näher beschriebenen Anschlag innerhalb der Führungsschiene 1 anliegt und daher keine weitere Ver¬ schiebung in Richtung des Pfeiles B zuläßt: Der Betäti-

gungsarm 14 mit seiner Rastnase 17 weicht unter der weite¬ ren Schubbewegung des Schubkastens 8 in Richtung des Pfei¬ les B um einen geringen Betrag federnd zurück. Wenn im Auf- •lagebereich des Schubkastens 8 auf dem Führungsteil 3 Rast- δffnung 5 und Rastnase 6 deckungsgleich sind, fällt der Schubkasten 8 unter seinem Eigengewicht mit seiner Rastoff¬ nung 5 über die Rastnase 6.

Diese geringe Vertikalbewegung des Schubkastens 8 bringt gleichzeitig Rastnase 17 und Rastöffnung 9 zur Deckung und der unter Federwirkung stehende Betätigungsarm 14 drückt die Rastnase 17 in die Rastoffnung 9. Der Schubkasten be¬ findet sich jetzt in seiner Endstellung und ist ordnungsge¬ mäß verriegelt, u.z. in Horizontalrichtung - in Richtung der Auszugsbewegung - durch die Rastmittel 5,6 und in Ver¬ tikalrichtung durch die Rastmittel 9,17 (Fig. 2a). Im hin¬ teren Ende des Schubkastens 8 sind - wie eben erwähnt - die bekannten nicht näher beschriebenen Rastmittel im Zuge des AufSchiebens wirksam geworden.

Ungünstige Fertigungstoleranzen können unter Umständen be¬ wirken, daß der Führungsteil 3 den eben erwähnten, nicht näher beschriebenen Endanschlag innerhalb der Führungs¬ schiene 1 noch nicht erreicht hat, die Schubkastenblende 7 jedoch schon am Mδbelkorpus anliegt, so daß die Schubbewe¬ gung des Schubkastens 8 in Richtung des Pfeiles B endet, ohne daß die gewünschte Verrastung zwischen Schubkasten 8 und Führungsteil 3 zustande gekommen ist.

In solchen Fällen kann die Verrastung herbeigeführt werden, in dem der Benutzer am eingangs erwähnten zweiten Betä¬ tigungsarm 18 faßt und diesen - und damit auch den Füh-

rungsteil 3 - in Richtung des Pfeiles K auf die Schub¬ kastenblende 7 zuzieht (Fig. 2a) , und die eben beschriebene Verrastung zwischen Schubkasten 8 und Führungsteil 3 auf diesem Wege zustandekommt.

Um den Schubkasten 8 von den Führungsschienen 1 bzw. dem Führungsteil 3 zu trennen, drückt der Benutzer den Betäti¬ gungsarm 16 in Richtung des Pfeiles L (Fig. 2a) . Hierbei kommen die Rastmittel 9, 17 außer Eingriff und der Schub¬ kasten 8 läßt sich anheben und in Richtung des Pfeiles M abziehen bzw. abheben. Hierbei kommt auch die nicht näher beschriebene Verriegelung in hinteren Teil des Schubkastens 8 außer Eingriff und der Schubkasten 8 läßt sich völlig von den Führungsteilen 3 lösen.

Die Fig. 7 bis 12b zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem der Schubkasten 8 an einem sog. Vollauszug/Über- auszug befestigt wird. Unter Vollauszug/Überauszug sind in der Regel mehrgliedrige Führungsschienen zu verstehen, die ein vollständiges Herausziehen des Schubkastens oder dgl. aus dem Mδbelkorpus gestatten. Derartige Vollauszüge/ Über¬ auszüge erfordern durch ihre andere räumlich Ausdehnung eine Anpassung des Rastelementes.

Wie die Fig. 9, 10 zeigen, wird das Rastelement 25 eben¬ falls mit einem Befestigungsansatz 25a in den schubkasten¬ seitigen Führungsteil 23 eingesteckt und dort - wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben - durch Sicken, Prä¬ gen oder durch Niet, Stift, Schraube 26 usw. befestigt.

Der erste Betätigungsarm 27 mit der Rastnase 28 ist so ab¬ gewinkelt, daß er in den Zwischenraum 29 zeigt, der im ein-

geschobenen Zustand des Schubkastens 8 von Tragteil 21 und Führungsteil 23 gebildet wird (Fig. 8,9).

Fig. 7 läßt erkennen, daß die Führungsschiene 20 in bekann¬ ter Weise aus einem mδbelseitigen Tragteil 21, einem darauf verschiebbar gelagerten Zwischenglied 22 und einem im oberen Teil des Zwischengliedes 22 ebenfalls verschiebbar gelagerten, schubkastenseitig festlegbaren Führungsteil 23 besteht.

.Anders ausgedrückt, bildet das Zwischenglied 22 mit dem mδ¬ belseitigen Tragteil 21 eine erste Auszugsführung und mit dem schubkastenseitigen Führungsteil 23 eine zweite Aus- zugsführung, wobei die Auszugsbewegung durch eine ansich bekannte Reibrolle 24 synchronisiert wird.

Analog zum ersten Ausführungsbeispiel (Fig. 4) ist auch bei dieser Ausführungsform ein im wesentlichen nach unten ge¬ richteter weiterer Betätigungsarm 30 vorgesehen. Dieser Be¬ tätigungsarm 30 kann einerseits eine .Anschlagfläche 31 für die aus Tragteil 21 und Zwischenglied 22 gebildetet erste Auszugsführung sein (Fig. 9) . Er kann andererseits aber auch, falls - wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrie¬ ben - ungünstige Fertigungstoleranzen eine normale Ver¬ rastung des Schubkastens 8 am Führungsteil 23 im Zuge des Einschiebens des Schubkastens 8 verhindern - als Betäti¬ gungshandhabe dienen, um - wie beim ersten Ausführungsbei¬ spiel beschrieben - das Führungsteil 23 in Richtung Schub¬ kastenblende 7 zu ziehen, um auf diesem Wege die gewünschte Verrastung herbeizuführen.

Die Verrastung erfolgt auch bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine am Schubkasten 8 vorgesehene erste Rastöffnung 5, die mit einer am Führungsteil 23 hochgestellten Rastnase 32 zusammen wirkt sowie mit einer am Schubkasten 8 im Be¬ reich der Schubkastenblende 7 vorgesehenen zweiten Rastoff¬ nung 9, die mit der am ersten Betätigungsarm 27 angeformten Rastnase 28 zusammenwirkt.

Wie die Fig. 8 bis 11b zeigen, trägt der zweite Betäti¬ gungsarm 30 einen Hohlraum 33, den der erste Betätigungsarm 27 durchdringen kann. Hierdurch ist sichergestellt, daß der Betätigungsarm 30 seine .Anschlag- bzw. Begrenzungsfunktion erfüllen kann (Fig. 9) und andererseits der Betätigungsarm 27 bei geöffneter Schublade 8 gut zugänglich ist (Fig. 12b) und bei eingeschobener Schublade 8 nicht stört.

Das Verrasten des Schubkasten 8 mit dem Führungsteil 23 er¬ folgt in gleicher Weise, wie beim ersten Ausführungsbei- spiel beschrieben: Aufsetzen und Einschieben des Schub¬ kastens 8 in Richtung des Pfeiles H (Fig. 12a) oder Heran¬ ziehen des Führungsteiles 23 mittels des Betätigungsarmes 30 in Richtung Schubkastenblende 7 bei herausgezogenem Schubkasten 8.

Auch hier werden am hinteren Ende des Schubkastens 8 die ansich bekannten, nicht näher beschriebenen Verriegelungs- mittel wirksam.

Soll der Schubkasten 8 vom Führungsteil 23 gelöst werden, wird der Betätigungsarm 27 bei herausgezogenem Schubkasten 8 in Richtung des Pfeiles I gedrückt (Fig. 12b) . Die Rast- ittel 9, 28 kommen außer Eingriff und der Schubkasten 8

kann angehoben und dann von den Führungsschienen bzw. vom Führungsteil 23 abgezogen werden.




 
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