Krafifahrzeuggeirie e Beschreibung

Qebiet der Erfi nd ursg

Die Erfindung betrifft: eine Arretservörrichtung für ein Getriebe umfassend ein Gehäuseelement und ein relativ zum Gehäuseeiement beweglich angeordnetes Getnebeelemeni, wobei im Gehäuseelement ein Arretierstift in einer Bohrung des Gehäuseelements angeordnet ist, wobei der Arrefiersfift in eine Ausnehmung im Getriebeelement einschiebbar is^ um die Beweglichkeit /des Getriebe- elements relativ zum Gehäuseelement in einer verriegelten Position zu unter- binden, wobei Rastrniftei vorhanden sind, mit denen der Arretierstift in der ver- riegelten Position axial festgelegt werden kann, wobei die Rastmittel eine am oder im Gehäuseelement mittelbar oder unmittelbar angeordnete Kulisse aufweisen, die einen sich in axialer Richtung erstreckenden Abschnitt und einen sich zumindest abschnittsweise quer zur axialen Richtung erstreckenden Ab- schnitt aufweist, wobei ein Betätigungselement zur axialen Verschiebung des Arretierstifts vorhanden ist, das um die Achse des i Arretierstifts drehbar angeordnet ist, und wobei ein in der Kulisse gleitendes Rastelement am Betätigungselement mittelbar oder ^■ unmittelbar angeordnet ist H iterirund der Erfindung

Eine Ärretiervörrichtung dieser Art ist beispielsweise aus der DE 188 W 424 4 bekannt. Ähnliche Lösungen zeigen die DE 44 41 138 G2 und die DE 43 41 844 B4.

Wenn ein Kraftfahrzeuggetriebe erstmalig eingestellt wird und eine äußere Ge~ friefaeschaltung {Schalthebel samt Gestänge) angeschlossen wird, müssen die beweglichen Getnebetefe bzw. d e beweglichen Teile der Schaiivorrschtung in eine vör esiimmte Stellung verbracht und in dieser sieher arretiert werden. Hierzu wird nach der gattungsgemäße Lösung an einer definierten Stell eines beweglichen Getriebeteiles (z. B. an einer Schalthülse) eine Bohrung eingebracht, die in einer definierten Stellung des Getriebes mit einer Bohrung im Gehäuseelement (d. h, des Schalfdoms) fluchtet. I dieser Stellung wird durch die Bohrung des Gehäuseelemenis in die Bohrung im Getriebeeiement ein Arretierstift gesteckt, der die gewünschte Arretierung sicherstellt. In dieser arretierten Stellung werden im Getriebe vorbestimmte Einstellungen vorgenommen. Beispielsweise kan jetzt ein Schaftgestänge mit Schalthebel angeschiössen werden. Mach Fertigstellung der Montage wird der Arretierstift entfernt, wodurch das Getriebeelernent wieder freigegeben ist. Der Schaltdom wird also zur Einsteilung der äußeren Schältung entsprechend positioniert.

FR 2 965 323 Ä1 zeigt eine gattungsgemäße Ärretlervorfichtüng. Dabei ist es schwierig sicherzustellen, dass der Arretierstift so ausgebildet und angeordnet ist, dass er unter allen Umständen in der jeweiligen gewünschten Stellung sicher verbleibt,

Aufgabe der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufg a b e zugrunde, eine Arretiervorrichtung der eingangs genannten Art so fortzubilden, dass der Arretierstift, solang er i seiner Stellung verbleiben soll, dies unter allen Umständen tut Demgemäß soll der Arretierstift sowohl in der verriegelten Stellung; als auch in der un~ verriegelten Stellung zuverlässig verbleiben, solange dies beabsichtigt ist us mmenfassung der Erfindung

Die Lö s u ng dieser Aufgabe durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet. dass.

die Kulisse entlang ihrer Erstreckung zumindest abschnittsweise - wiederum in Bezug auf de Arretierstift in radial Richtung -. eine unterschiedliche Tiefe aufweist. Demgemäß ist eine veränderliche Nuttiefe vorgesehen:, um ein unbeabsichtigte Herausrutschen des Rastelements (Pin) zu verhindern.

Zwischen dem Gehäuseelement un dem Betätigungselenient ist bevorzugt ein Federmittei wirksam angeordnet, Bei diesem handelt es sich vorzugsweise um eine Schraubenfeder. Das Federmittel übt dabei bevorzugt auf das Betäti- gungselement eine elastische Vorspannkraft in Richtung der Entriegelung des Arretierstifts aus. Das Rastelemeni ist bevorzugt am Ende eines Arms angeordnet, der mit dem Betätigungselement verbunden ist. Das Betätigungselement und der Arm sind bevorzugt als einstückiges Formteil;, insbesondere als Kunststoff-Sp itzgieß- formteii, ausgebildet Das Rastelement kann als stiftförmiges Element ausgebildet sein, dessen Längsachse in radiale Richiung des Arretierstifts weist. Nach dieser Fortbildung ist also ein Pi vorgesehen, der in einer Nut (Kulisse) geführt wird.

Di Kulisse ist bevorzugt an einer Außenfläche des Gehäuseelements ange- ordnet, wobei sie - in Bezu auf de Arretierstift in radiale Richtung betrachtet - vorzugsweise eine L-förmige Nut aufweist.

Der Arretierstift besteht bevorzugt aus Metall,, insbesondere aus Leichtmetall, besonders bevorzugt aus Aluminium. Damit ist eine hinreichende Festigkeit gegeben.

Im: Gehäüseeiement st bevorzugt ein DiehtungseJe ent artgeordnet, das den Arretierstift gegen das Gehäuseelement abdichtet. Das Dichtungselement is dabei vorzugsweise als O-Ring-Dichtung ausgebildet,

Die vorgeschlagene Arretiervorrichtung dient also dazu, Schaltdome in einer gewünschten Auslieferungsstelluhg: zu fixieren. In vorteilhafter Weise kann sichergesiel!t \¥ercle _r dass der Arretierstift stets ~ söwoh! in seiner verriegeSten als auch in seiner nicht verriegelten Stellung - fixiert ist, so dass es keine Möglichkeit gibt, dass er unerwünschter Weise in der falschen Position ist.

Der Arretierstift {Äbsteckstift} verriegelt den Schalidom im AusiieferungsEUStand in der gewünschten Stellung. Hierzu wird er per Hand gegen die Kraft der Feder In die Verriegelungsstellung bewegt; in der Endlage kann er dann durch Ver- drehung des BetatigungseSements in der verriegelten Position fixiert werden.

Zum Lösen wird dann das Betäfigungselement wieder gegensirimg verdreht; durch die Feder wird der Arretierstift wieder in die nicht verriegelte Stellung verschoben und in dieser durch die Federspannkraft gehalten, d. h, die Feder ü- bernimmt den axialen Rücksteliweg des Arretierstifts, Somit besteht keine Gefahr, dass der Arretierstift versehendlich abgeschert wird.

Di Dichtigkeit des Domgehauses wird durch das genannte Dichtungslement {Ö-Rsn g) slchergestel It.

Kurze Beschreibung der Figuren

In den Figuren ist ein Äusführungsbeispiei der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 in der Seltenansicht einen Teil eines raftfahrzeuggetriebes und

Insbesondere einer Ärretiervorrichtung, wobei ein Arretierstift die entriegele Stellung einnimmt,

Fig. 2 den Schnitt A-ß gemäß Fig. 1,

Fig. 3 in der Seitenansicht den Teil des raftfahrzeuggeiriebes mit Ärretiervorrichtung gemäß Flg. 1. wobei der Arretie stift die verriegelte Stellung einnimmt, und Fig. 4 den Schnitt C-D gemäß Fig. 3.

Äiisfüfif liehe Beschreibung der Figuren in den Figuren ist in verschiedener Ansicht ein Ausschnitt aus einem Kraftfahr- zeuggetriebe zu sehen. Das Kraftfahrzeuggetriebe ist mit einer Arretiervorrichtung 1 verseilen. Ein öehäüseeiement 2 (SchaStdom) und ein bei bestimmungsgemäßem Betrieb bewegliches Getriebeelement 3 (um eine Achse dreh- bar und entlang der Achse verschiebiieh angeordnet) sind im Betrieb relativ zueinander beweglich, müssen aber zur erstmaligen Einstellung relativ zueinander fixiert werden. Herrn dient die Arretier örrichtung 1.

Die Arretiervörrichtung 1 weist als zentrales Element einen Arretierstift 4 auf, der in einer Bohrung 5 im Gehäuseelement 2 sitzt. Im Geträebeelement 3 ist eine Äusnehmung (Bohrung) 8 eingebracht. Der Arretierstift: 4 kann mit seinem einen (linken) axialen Ende bei entsprechender Fiuchtung in die Ausnehmung 6 eingreifen, wodurch das Getriebeelement 3 relativ zum Gehäuseelement 2 fixiert, d. h. arretiert ist.

Die Figuren 1 und 2 zeigen den entriegelten Status E, die Figuren 3 und 4 den verriegelten Status V.

Der Arretierstift 4 ist - um zwischen der verriegelten und der entriegelten Fosi- tion zu wechsei ·- in eine axiale Richtung a verschieblich, in Bezug auf diese Achse, a ist eine radiale Richtung r angegeben, die sich also auf die Längsachse des Arretierstifts: 4 bezieht.

Der aus: Aluminium bestehende Arretierstift 4 weist an seinem einen axialen Ende (in den Figuren am rechten Ende) ei Betätigungseiemeni 1 1 auf, das eine Rändelung hat, so dass es gut gegriffen und um die Achse a gedreht werden kann. Zwischen dem Getriebeelement 2 und dem Arretierstift 4 ist eine Sehratibenfe- cler 13 wirksam angeordnet. Die Schraubenfeder 13 ^' be irkt, dass der Arretierstift 4 in die entriegelte Stellung elastisch vorgespannt bleibt. Demgemäß ergibt sich, dass ohne Vorsehen einer Verrastung des Arretierstifts 4 dieser infolge der Federkraft in die in den Figuren 1 und 2 dargestellte entriegelte Positio E verschoben und in dieser sicher gehalten wird.

So!! Indes eine Verriegelung zwischen dem: Gehäuseelement 2 und dem Ge- triebeeiement 3 stattfinden, kommen Rastmstte! 7 zum Einsatz. Diese umfassen eine Kulisse 8, die an einer Außenseite des Gehäuseelements 2 eingearbeitet ist Sie hat eine sich in Richtung der Achse a erstreckenden Abschnitt 9 und einen im (linken) Endbereich hieran ansetzenden sich quer fd, b. bezogen auf di Achse a in Umfangsrichtung) erstreckenden Abschnitt 10. Ferner umfassen die Rastmittel 7 einen am Betätigungselement 11 ansetzenden Arm 14, der an seinem einen (linken) Ende ein Rastelement 12 aufweist. Dieses Rastetement kann als„Pin" ausgebildet sein, der sich in radiale Richtung r erstreckt und in die Kulisse 8 eingreift. Wird nun das Betätigungselement 11 und damit der Arretierstift 4 in axiale Richtung a verschoben, gleitet, das Rastelement 12 zunächst im axialen Abschnitt 10 der Kulisse 8. In der verriegelten Stellung des Stifts, d. h. wenn das axiale Ende des Arretierstifts 4 in die Ausnehmung 8 eingetrete ist, wird da Betätigungselement 11 gedreht so dass das Rasieiement 12 in den sich quer {in Umfangsriehiung) erstreckenden Abschnitt 10 de Kulisse S eintritt. Wird das Betätig u ngs lern nt 11 jetzt losgelassen, wird durch die Vorspannkraft der Feder 13 der ^' Arretierstift 4 sicher in der verriegelten Stellung gehalten.

Zur Entriegelung muss das Beiätigungselement 11 In die Gegenrichtung ge- dreht werden, so dass das Rasteiement 12 wieder entlang des axiale Abschnitts B der Kulisse 8 zurückfahren kann. Das als 0~Ring ausgebildete Dichtungselerrient 15 sorgt für Dichtigkeit des Arretierstifts 4 im Gehäuseelement 2.

1 Arretiervorrichtung

2 Qehäuseelement

3 Getriebeelement

4 Arretierstift

5 Bohrung

6 Äusnehmung

7 Rastmittel

8 Kulisse

9 axialer Abschnitt der Kulisse

10 sich quer erstreckender Abschnit der Kulisse 1 1 BetäfsgurigseSement

Ra ste l erne ni

13 Federmittel

14 Ami

15 Dichtungselement

a axiale Richtung

r radiale Richtung E entriegelte Position

V verriegelte Position