Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzbank eines Fahrzeuges, insbesondere eines Motorrades oder motorradähnlichen Fahrzeugs, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Motorräder oder motorradähnliche Fahrzeuge weisen häufig eine Sitzbank auf, die entweder für den Fahrer des Fahrzeuges oder einen Sozius oder für beide gemeinsam vorgesehen und klappbar mit dem Fahrzeug verbunden ist. Die Sitzbank lässt sich üblicherweise zwischen einer geöffneten Position, die einen Zugang zu einem unter der Sitzbank vorhandenen Staufach ermöglicht, und einer geschlossenen Position verschwenken.

Um ein unbefugtes Aufklappen der Sitzbank zu verhindern, ist die Sitzbank in der Regel abschließbar ausgestaltet. Hierzu umfasst das Fahrzeug ein eigenes Schloss, welches mit einem Schlüssel, meist dem Zündschlüssel des Fahrzeugs, betätigt werden kann. Eine derartige Anordnung ist unter anderem aus der DE 297 06 896 U1 bekannt,

Eine alternative Verriegelung der Sitzbank ist aus dem Motorrad BMW K1200LT bekannt, die eine Entriegelung mittels eines Bowdenzuges vorsieht und in Fig. 1 als Stand der Technik dargestellt ist. Durch Betätigung eines Zugknopfes kann über den Bowdenzug eine Verriegelungsvornchtung der Sitzbank entriegelt werden,

Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Verriegelungsvorrichtung weiter zu verbessern, insbesondere eine zur Betätigung des Bowdenzuges erforderliche Zugkraft zu reduzieren.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmaien des Patentanspruchs 1 sowie einem Fahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 5. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den jeweils abhängigen Patentansprüchen.

Demnac wird eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Sitzbank eines Fahrzeuges, insbesondere eines Motorrades oder motorradähnlichen Fahrzeugs, vorgestellt, mit einem Verriegelungselement zum Verriegeln der Sitzbank und einem Bowdenzug zum Betätigen der Verriegelungsvornchtung, wobei der Bowdenzug mit einem ersten Ende mit dem Verriegelungselement verbunden ist. Außerdem ist ein zweites Ende des Bowdenzuges mit einem Betätigungshebel zum Betätigen des Bowdenzuges verbunden.

Als Sitzbank des Fahrzeuges ist insbesondere der Fahrersitz und/oder der Sitz eines Beifahrers (der sogenannte Sozius), oder ein für beide Personen durchgängiger Sitz zu verstehen und stellt in der Regel eine Verschlussklappe beziehungsweise einen Deckel für einen unter der Sitzbank angeordneten Stauraum dar. Die Sitzbank kann mit Hilfe der Verriegelungsvorrichtung in einer geschlossenen Position, die in de Regel gleichzeitig die Betriebsposition des Fahrzeuges darstellt, verschlossen sein, indem das Verriegelungselement beispielsweise mit einer geeigneten Ausnehmung oder einem Hinterschnitt der Sitzbank in Eingriff steht. Über den Bowdenzug kann das Verriegelungselement bei Bedarf aus dem Eingriff gelöst werden, so dass die Verriegelungsvorrichtung entriegelt wird und die Sitzbank geöffnet werden kann. Unter dem Begriff des Bowdenzuges sind im Rahmen der Beschreibung auch ein Seilzug oder ein Kabelzug zu verstehen.

Um eine zur Betätigung des Bowdenzuges erforderliche Zugkraft für einen Nutzer gering zu halten und die Bedienung leicht zu gestalten, ist an dem zweiten Ende des Bowdenzuges ein Betätigungshebel vorgesehen.

Beispielsweise kann das zweite Ende des Bowdenzuges beabstandet zu einer Drehachse des Betätigungshebels mit dem Betätigungshebel verbunden sein. Die Verbindung des zweiten Endes ist somit exzentrisch zu der Drehachse angeordnet, so dass sich über eine Anpassung der sich ergebenden Hebellängen eine zur Betätigung des Betätigungshebels erforderliche Zugkraft leicht einstellen und dosieren lässt.

Des Weiteren kann das zweite Ende des Bowdenzuges verschiebbar in einem Langloch des Betätigungshebels gelagert sein. Dies bedeutet, dass an oder in dem Betätigungshebel das Langioch vorgesehen ist und das zweite Ende in dieses derart eingreift, dass sich das zweite Ende innerhalb des Langlochs verschiebbar bewegen lässt. Dies bietet die Möglichkeit, dass der Betätigungshebel einen ersten Bewegungsumfang aufweist, in dem sich bei einer Bewegung des Betätigungshebels zwar lediglich das zweite Ende innerhalb des Langloches bewegt, jedoch noch keine Zugkraft auf den Bow- denzug ausgeübt wird. Erst nachdem das zweite Ende am Rand des Langloches angelangt ist, wird eine resultierende Zugkraft auf den Bowdenzug bewirkt, um das Verriegelungselement zu betätigen.

Diese Ausführungsform ermöglicht beispielsweise, dass der Betätigungshebel dem Nutzer zunächst ohne eine Zugkraft entgegen bewegt werden kann, so dass der Nutzer den Betätigungshebel besser greifen kann. Dies kann zum Beispiel mittels einer vorgespannten Feder erfolgen, die den Betätigungshebel im Rahmen des ersten Bewegungsumfanges aus einer zurück- gesetzten Position in eine leicht greifbare Betätigungsposition bewegt, ohne dass hierbei eine Zugkraft auf den Bowdenzug bewirkt wird.

Des Weiteren kann das Verriegelungselement drehbeweglich um eine Drehachse ausgebildet sein und einen Haken zum Verriegeln der Sitzbank umfassen. Mit Hilfe des Hakens kann das Verriegelungselement in Eingriff mit einer Ausnehmung oder einem Hinterschnitt der Sitzbank gebracht werden. Aufgrund der Drehbeweglichkeit des Verriegelungselements kann über eine geeignete Auswahl eines exzentrisch zur Drehachse angeordneten Anbin- dungspunktes des ersten Endes des Bowdenzuges ein geeignetes Hebelverhältnis zur Bereitstellung der gewünschten Kräfte der Verbindungsvorrichtung gewählt werden.

Des Weiteren wird ein Fahrzeug, insbesondere Motorrad oder motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einer Sitzbank, die zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position klappbar ist, und einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der Sitzbank in der geschlossenen Position. Die Verriegelungsvorrichtung ist hierbei gemäß der Beschreibung ausgebildet.

Als motorradähnliches Fahrzeug ist insbesondere ein Motorroller, zum Beispiel ein zweirädriger, dreirädriger oder vierrädriger Motorroller, ein Scooter, ein Trike, ein Quad oder dergleichen zu verstehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Betätigungshebel in einem verschließbaren Gepäckfach des Fahrzeuges angeordnet. Dies bedeutet, dass der Betätigungshebel nur bei geöffnetem Gepäckfach zugänglich ist. Auf diese Weise kann eine unbefugte Betätigung des Betätigungshebels durch ein Verschließen des Gepäckfaches verhindert werden. Mangels Zugänglichkeit des Betätigungshebels ist dementsprechend gleichzeitig ein unbefugtes Öffnen der Sitzbank unterbunden. Diese Ausführung bietet den Vorteil, dass lediglich das Gepäckbehältnis verschlossen werden muss. Übli- cherweise ist dies ohnehin der Fall, um ein in dem Gepäckbehältnis befindliches Gepäck zu sichern, Jedoch kann auf diese Weise auf ein separates Schloss zum Verschließen der Sitzbank verzichtet werden.

Beispielsweise ist das Gepäckfach ein Seitenkoffer des Fahrzeuges. Insbesondere ist der Seitenkoffer seitlich am Fahrzeug im Bereich eines Hinterrades fest mit dem Fahrzeug verbaut. Besonders bevorzugt ist der Seitenkoffer fest an dem Fahrzeug montiert, so dass der Seitenkoffer fester Fahrzeugbestandteil ist und nicht zur regelmäßigen Demontage durch den Nutzer vorgesehen ist. Insbesondere kann der Seitenkoffer Beleuchtungselemente des Fahrzeuges umfassen, wie zum Betspiel Rückleuchten, Blinker oder dergleichen.

Vorzugsweise umfasst der Seitenkoffer einen fahrzeugfesten Kofferteil, wobei der Betätigungshebel in dem fahrzeugfesten Kofferteil angeordnet ist. Ebenfalls vorzugsweise kann der Betätigungshebel in einem ein Stauvolumen definierenden Innenraum des Kofferteils und/oder in einem Verbindungsbereich zu einem zweiten Kofferteil angeordnet sein.

Dies bedeutet jedenfalls, dass der Betätigungshebel in einem geschlossenen Zustand des Seitenkoffers im Inneren angeordnet und somit von außen nicht zugänglich ist. Hierbei kann der Betätigungshebel an einer beliebigen Stelle innerhalb des Stauvolumens des fahrzeugfesten Kofferteils angeordnet sein. Als Verbindungsbereich ist zum Beispiel eine Stirnseite des fahrzeugfesten Kofferteils zu verstehen, die im geschlossenen Zustand des Seitenkoffers von dem zweiten Kofferteil beaufschlagt oder zumindest abgedeckt ist.

Des Weiteren kann der zweite Kofferteil derart ausgestaltet sein, dass dieser den Betätigungshebel in einem geschlossenen Zustand des Seitenkoffers in der gegenüber der (leicht greifbaren) Betätigungsposition zurückgesetzten Position hält. Dies kann beispielswiese dadurch erfolgen, dass der Betätigungshebel beim Schließen des Seitenkoffers von dem zweiten Kofferteil beaufschlagt und durch die Schließbewegung in die zurückgesetzte Position gedrückt wird. Vorzugsweise ist hierbei der Betätigungshebel mit dem beschriebenen Langloch ausgeführt, um den ersten Bewegungsumfang bereitzustellen, der hierfür genutzt werden kann. Der Betätigungshebel verschwindet also im geschlossenen Zustand des Seitenkoffers platzsparend in der zurückgesetzten Position, ist jedoch im geöffneten Zustand in der leicht greifbaren Betätigungsposition für den utzer leicht zugänglich.

Zusätzlich kann in diesem Fall der Betätigungshebel dem Nutzer beim Öffnen des Seitenkoffers entgegen bewegt werden, so dass dieser den Betätigungshebel besser greifen kann. Dies kann optional mittels der vorgespannten Feder erfolgen, die den Betätigungshebel im Rahmen des ersten Bewegungsumfanges aus der zurückgesetzten Position in die leicht greifbare Betätigungsposition bewegt, ohne dass hierbei eine Zugkraft auf den Bowden- zug bewirkt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Detail beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Verriegelungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine Verriegelungsvorrichtung in perspektivischer Ansicht gemäß der Beschreibung,

Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf die Verriegelungsvorrichtung gemäß Fig. 2 in einer geschlossenen Stellung, und

Fig. 4 eine teilweise Draufsicht auf die Verriegelungsvorrichtung gemäß Fig. 2 in einer geschlossenen Stellung.

Fig. 1 zeigt eine Verriegelungsvorrichtung 10 einer Sitzbank (nicht dargestellt) gemäß dem Stand der Technik, die in dem Motorrad BMW K1200LT zum Einsatz kommt. Durch Betätigung eines Zugknopfes 11 kann über einen Bowdenzug 12 die Verriegelungsvorrichtung 10 entriegelt werden, indem ein Verriegelungselement 13 aus einem Eingriff mit der Sitzbank gebracht wird.

Fig. 2 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Verriegelungsvorrichtung 20 gemäß der Beschreibung. Die Verriegelungsvorrichtung 20 ist zum Verriegeln einer Sitzbank (nicht dargestellt) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Motorrades oder motorradähnlichen Fahrzeugs, ausgebildet. Hierzu umfasst die Verriegelungsvorrichtung 20 ein Verriegelungselement 21 zum Verriegeln der Sitzbank und einen Bowdenzug 22 zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung 20. Das Verriegelungselement 21 selbst ist drehbeweglich um eine Drehachse D1 ausgebildet und umfasst einen Haken zum Verriegeln der Sitzbank.

Der Bowdenzug 22 ist mit einem ersten Ende 22a mit dem Verriegelungselement 21 verbunden. Ein zweites Ende 22b des Bowdenzuges 22 ist mit einem Betätigungshebel 23 zum Betätigen des Bowdenzuges 22 verbunden. Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, ist das zweite Ende 22b exzentrisch beabstandet zu einer Drehachse D2 des Betätigungshebels 23 mit diesem 23 verbunden.

Die Verbindung ist derart ausgestaltet, dass das zweite Ende 22b des Bowdenzuges 22 verschiebbar in einem Langloch 25 des Betätigungshebels 23 gelagert ist.

Des Weiteren ist der Betätigungshebel 23 innerhalb eines (lediglich teilweise dargestellten) verschließbaren Gepäckfachs 24 angeordnet, wobei das Gepäckfach 24 ein Seitenkoffer des Fahrzeuges ist. Dieser umfasst ein fahrzeugfesten Kofferteil 24a, in welchem der Betätigungshebel 23 angeordnet ist. In der dargestellten Ausführungsform ist der Betätigungshebel 23 in einem Verbindungsbereich 24b zu einem zweiten Kofferteil (nicht dargestellt) angeordnet. Der Verbindungsbereich 24b wird von einer Stirnseite des fahr- zeugfesten Kofferteils 24a definiert und dementsprechend in einem geschlossenen Zustand des Seitenkoffers von dem zweiten Kofferteil verdeckt, so dass der Betätigungshebel 23 vor unbefugtem Gebrauch geschützt ist.

Des Weiteren kann der zweite Kofferteil derart ausgestaltet sein, dass dieser den Betätigungshebel in einem geschlossenen Zustand des Seitenkoffers in der gegenüber der Betätigungsposition zurückgesetzte Position gemäß Fig. 2 und 3 hält beziehungsweise in diese drückt.

In Fig. 3 ist eine teilweise Draufsicht auf die Verriegelungsvorrichtung 20 gemäß Fig. 2 dargestellt, die sich weiterhin in der geschlossenen Stellung befindet. Der Betätigungshebel 23 ist an dem fahrzeugfesten Kofferteil 24a in der zurückgesetzten Position angeordnet. Hierbei ist das zweite Ende 22b des Bowdenzuges 22 an einem entfernten Ende 25a des Langloches 25 exzentrisch zur Drehachse D2 angeordnet.

Wird - wie in Fig. 4 dargestellt - der Betätigungshebel 23 zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung 20 betätigt, so wird das zweite Ende 22b des Bowdenzuges 22 zunächst in Längsrichtung des Langloches 25 verschoben, bis es an das dem Bowdenzug 22 nahen Ende 25b angelangt. Erst jetzt erfolgt eine Zugkrafteinleitung auf den Bowdenzug 22, der das Verriegelungselement 21 in Bewegung versetzt und aus dem Eingriff mit der Sitzbank löst, um diese zum Öffnen freizugeben.