Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück, insbesondere für eine Kette oder ein Collier Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück, insbeson- dere für eine Kette oder ein Collier, die ein offenbares Verschlußelement, wel- ches mit einem mit einem ersten Ende des Schmuckstücks verbundenen ersten Verbindungselement zusammenwirkt, und ein Befestigungselement, welches mit einem mit einem zweiten Ende des Schmuckstücks verbundenen zweiten Verbin- dungselement zusammenwirkt, aufweist, wobei das Verschlußelement und das Befestigungselement als integrale Bestandteile der einteilig ausgeführten

Verschlußeinrichtung ausgebildet sind, und wobei das Verschlußelement zwei hakenförmige freie Enden aufweist.

Eine derartige Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück ist aus der WO 87/05193 bekannt. Diese Druckschrift beschreibt eine einteilige Verschlußeinrich- tung für ein Schmuckstück, welches ein Verschlußelement und ein Befestigung- selement aufweist. Das Befestigungselement wird hierbei durch einen Verbin- dungsring ausgebildet, der in einem hakenförmigen ersten freien Ende ausiäuft, über das ein Ende des zu verschließenden Schmuckstücks in den Verbindungs- ring einschiebbar ist. In seinem dem ersten freien Ende gegenüberliegenden Endbereich geht der Verbindungsring in ein ösenförmiges Verschlußelement über, das in einem hakenförmigen zweiten freien Ende ausläuft. Über das zweite hakenförmige freie Ende ist das zweite Ende des Schmuckstücks in das ösenför- mige Verschlußelement einschiebbar.

Zum Verschließen der Verschlußeinrichtung wird zuerst das erste hakenförmige freie Ende über den ihm gegenüberliegenden Endbereich des Verschlußrings ge- legt. Dann wird das hakenförmige erste freie Ende um den ösenförmigen Ver- Schlußring gebogen, so daß das hakenförmige zweite freie Ende von der gegen- überliegenden Seite in das ösenförmige Verschlßelement eingeführt werden kann, so daß sein Endteil mit dem zweiten hakenförmigen freien Ende in Wirkein- griff kommt. Diese bekannte Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück besitzt den Nachteil, daß sie nur eine äußerst unzuverlässige Sicherung des Schmuck- stücks ausbildet.

Aus der DE-OS 39 06 175 ist ein Verschluß für ein Arm-, Schmuck-oder ein son- stiges Band bekannt, bei dem an den Enden des Bandes mindestens eine Ose angeordnet ist, wobei die Achse der Öffnung der Öse in der Ebene des Bandes quer zu dessen Längsrichtung liegt. Als Verschlußelement dient ein Splintring, der in die Ösen eingesetzt ist. Der Splintring ist als federnder offener Drahtring ausgebildet, dessen Enden sich ein kurzes Stück überlappen, wobei das eine

Ende etwa von der Länge des Radius des Splintrings radial nach innen gebogen ist und das andere Ende ein kurzes Stück nach außen gebogen ist. Ein derartiger Verschluß ist-abgesehen von seiner ästhetisch wenig ansprechenden Ausge- staltung-auch nicht geeignet, eine zuverlässige Sicherung eines Schmuckstücks zu erreichen.

Aus der DE 296 06 741 ist eine Schließe für Schmuckketten bekannt, die aus ei- nem ringförmigen Gebilde mit einer Ose zum Befestigen an einem Ende an einer Schmuckkette und mit einer Öffnung zum Einführen eines Rings, welcher am an- deren Ende der Schmuckkette angebracht ist, besteht. Hierbei sind die beiden Enden des ringförmigen Gebildes einander zur Bildung der Öffnung uberlappend angeordnet und weisen zu diesem Zweck einen Versatz quer zu der von dem ringförmigen Gebilde umschlossenen Fläche auf. Außerdem ist in dem Überlap- pungsbereich die lichte Weite der bffnung nicht kleiner als die Dicke des Ringes.

Aus der DE 19 03 776 ist ein Schtoß für Schmuckketten bekannt, das aus einem länglichen Federdrahtbügel, der an einem Ende seiner beiden Längsschenkel an- gebogene Ösen und am anderen Ende angebogene Haken aufweist, besteht.

Desweiteren weist das bekannte Schioß eine entlang des länglichen Drahtbügels bewegliche Gleithülse auf, die bei ihrer einen Endstellung den Durchgang des Hakens schließt und in ihrer anderen Endstellung diesen freigibt.

Aus der DE 92 02 048. 8 ist ein Verbindungsverschtuß für zwei miteinander zu verbindende Schmuckstücke bekannt, bei dem ein Grundkörper zumindest eine Hakenschlaufe aufweist, welche eine Fangöffnung ausbildet, die über einen Auf- nahmeschlitz zugänglich ist, nahe dem eine Hakenschlaufe eine Lastschulter zur Aufnahme eines den Aufnahmeschlitz querenden Ringes ausbildet.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Verschluf3einrichtung der eingangs ge- nannten Art derart weiterzubilden, daß bei einer kostengünstigen Herstellung ei- ne zuverlässige Sicherung des Schmuckstücks ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verschlußeinrich- tung zumindest im Bereich der im wesentlichen das Verschlußelement ausbilden- den freien Enden derart elastisch fedemd ausgebildet ist, daß die beiden freien Enden in einer orthogonal zu einer Grundfläche der Verschiußeinrichtung verlau- fenden Querrichtung gegeneinander elastisch spreizbar sind, so daß zwischen die in Querrichtung aufgespreizten beiden freien Enden das erste Verschlußele- ment des Schmuckstücks einschiebbar ist, daß die freien Enden der Ver- schlußeinrichtung sich im Geschlossen-Zustand der Verschlußeinrichtung zumin- dest teilweise übertappen, indem im Geschiossen-Zustand der Verschlußeinrich- tung das erste freie Ende in Querrichtung über dem zweiten Ende der Ver- schlußeririchtung angeordnet ist, und daß die beiden freien Enden im Geschlos- sen-Zustand der Verschlußeinrichtung durch das in den Innenraum der Ver- schlußeinrichtung eingeschobene Verbindungselement zugbeaufschlagt sind.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise ei- ne Verschlußeinrichtung für ein Schmuckstück ausgebildet, welche sich durch ih- ren einteiligen Aufbau auszeichnet, so daß in vorteilhafter Art und Weise zu Aus- bildung des Verschlußelements der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung keine separaten, mechanisch gegeneinander bewegbaren Bauteile erforderlich sind. Hierdurch ist es in vorteilhafter Art und Weise möglich, die erfindungsgemä- ße Verschlußeinrichtung in kostengünstiger Art und Weise aus einem einfachen Draht oder aus gestanztem Blech herzustellen. Dies resultiert in einer kostengün- stigen Produktion.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Befestigungsele- ment der Verschlußeinrichtung durch einen Wendel der Verschlußeinrichtung ausgebildet wird, in die eine als Verbindungselement fungierende Ose einbring- bar ist. Diese Maßnahme besitzt den Vorteil, daß hierdurch in besonders einfa- cher Art und Weise eine nicht-lösbare Verbindung des zweiten Endes des Schmuckstücks mit der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung ausgebildet wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Befesti- gungseiement der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung durch eine Bohrung der aus einem gestanzten Blechstreifen hergestellten Verschlußeinrichtung aus- gebildet ist, in die das erste Verbindungselement einbringbar ist. Auch diese Maflnahme besitzt den Vorteil, daß hierdurch eine besonders einfache, nicht-lös- bare Verbindung zwischen dem ersten Ende des Schmuckstücks und der Ver- schlußeinrichtung ausbildbar ist.

Eine weitere vorteithafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß auf die Ver- schlußeinrichtung ein Sicherungselement aufschiebbar ist, welches vorzugsweise in zwei einander gegenüberliegenden Rastelementen der Verschlußeinrichtung einrastbar ist. Die erfindungsgemäße Maßnahme besitzt den Vorteil, daß hier- durch in besonders einfacher und daher kostengünstiger Art und Weise eine Si- cherung der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung gegen ein unbeabsichtig- ten Öffnen ausbildbar ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind den Ausführungsbeispielen zu entnehmen, die im folgenden anhand der Figuren beschrieben werden. Es zeigen : Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Verschlußeinrichtung, Figur 2 eine Draufsicht auf das erste Ausführungsbeispiel aus der Richtung I I der Figur 1, Figur 3 eine Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels aus der Richtung))) der Figur 2, Figur 4 eine Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels aus der Richtung IV der Figur 2,

Figur 5 eine Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels aus der Richtung V der Figur 2, Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbei- spiels der Verschlußeinrichtung, Figur 7 eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels der Verschlußeinrichtung, Figur 8 eine Ansicht des dritten Ausführungsbeispiel aus der Richtung VIII der Figur 7, Figur 9 eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels aus der Richtung IX der Figur 7, Figur 10 eine Ansicht des dritten Ausführungsbeispiels aus der Richtung X der Figur 8, Figur 11 eine Ansicht des dritten Ausführungsbeispiels aus der Richtung XI der Figur 8, Figur 12 eine perspektivische Darstellung eines vierten Ausführungsbeispiets der Verschlußeinrichtung, Figur 13 eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels aus der Richtung Xl- II der Figur 12, Figur 14 eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels aus der Richtung XIV der Figur 13, Figur 15 eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels aus der Richtung XV der Figur 13, und

Figur 16 eine Ansicht des vierten Ausführungsbeispiels aus der Richtung XVI der Figur 13.

Das in den Figuren 1 bis 5 dargestellte, aligemein mit 1 a bezeichnete erste Aus- führungsbeispiel einer Verschlußeinrichtung gliedert sich im wesentlichen in ein Verschlußelement 2 und ein Befestigungselement 3, die durch ein Mittelelelement 4 der Verschlußeinrichtung 1 a miteinander verbunden sind. Die Verschtußein- richtung 1 a ist einstückig ausgebildet, so daß das Verschlußelement 2, das Mitte- lelement 4 und das Befestigungselement 3 der Verschlußeinrichtung integrale Bestandteile der Verschlußeinrichtung 1 a ausbilden. Diese einstückige Ausbil- dung der Verschlußeinrichtung 1 a ermögticht es in vorteilhafter Art und Weise, diese vorzugsweise aus einem Draht oder einem gestanzten Blech herzustellen, so daß eine sowohl von den Materialkosten als auch von den Montagekosten her günstige Produktion möglich ist.

Das Verschlußelement 2 der Verschlußeinrichtung 1 a wird hierbei durch zwei ha- kenförmig ausgebildete freie Enden 1a', 1a" ausgebildet, die in den in den Figu- ren gezeigten geschlossen-Zustand der Verschiußeinrichtung 1 a sich zumindest teilweise überiappen. Die Verschlußeinrichtung 1 a ist aber derart ausgebildet, daß die beiden im wesentlichen das Verschlußelement 2 ausbildenden freien En- den 1 a', 1 a"in einer Querrichtung Q (siehe Figur 3) elastisch federnd spreizbar sind, so daß zwischen die beiden freien Enden 1 a', 1 a"ein in Figur 5 dargestell- tes erstes Verbindungselement 10a, welches dazu dient, die Verschlußeinrich- tung 1 a mit einem ersten Ende des in den Figuren nicht gezeigten Schmuck- stücks zu verbinden, einschiebbar ist, indem das erste Verbindungselement 10a mit seiner Schmalseite zwischen die beiden freien Enden 1 a, 1 b eingeschoben und im eingeschobenen Zustand um 90° gedreht wird, so daß es in die in Figur 1 gezeigte, den Geschlossen-Zustand der Verschlußeinrichtung 1a repräsentieren- de Stellung gelangt.

Das Befestigungseiement 3 der Verschlußeinrichtung 1 a wird bei dem in Figur 1-5 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel durch einen Wendel 6 der einteili- gen Verschlußeinrichtung 1 a ausgebildet, der eine Öffnung 9 ausbildet, in die- wie aus Figur 1 ersichttich ist-ein zweites Verbindungselement 10b einsetzbar ist, über das die Verschlußeinrichtung 1 a mit einem zweiten Ende des in den Fi- guren nicht gezeigten Schmuckstücks verbindbar ist. In dem hier gezeigten Fall ist das zweite Verbindungselement 10b ats Verbindungsöse ausgebitdet, die nach ihrem Einsetzen in die durch den Wendel 6 begrenzte Aufnahmeöffnung 7 des Befestigungselements 3 der Verschlufleinrichtung 1 a das durch die Ver- schlußeinrichtung 1 a verschließbare Schmuckstück fest mit dieser verbindet.

Im getragenen Zustand des Schmuckstücks wird die Verschlußeinrichtung 1 a im wesentlichen lediglich in Richtung der beiden Teile P, P'betastet, wobei das mit dem einen Ende des Schmuckstücks verbundene Verbindungseiement 10a die beiden hakenförmig ausgebildeten freien Enden 1 a', 1 a"zugbeaufschtagt, so daß durch diese Zugbeaufschlagung ein unbeabsichtigtes Lösen der Verschlußein- richtung 1 a verhindert wird.

Zusätzlich hierzu kann noch vorgesehen sein, daß auf zwei im wesentlichen dem Mittelelement 4 ausbildenden Segmenten 4a, 4b der Verschlußeinrichtung 1 a ein Sicherungselement 8 im wesenttichen zwischen dem Befestigungselement 2 und dem Verschlußelement 3 verschiebbar ist : Befindet sich das Sicherungse- lelement 8 benachbart zum Befestigungselement 2, so ist eine Spreizung der bei- den hakenförmigen freien Ende 1 a', 1 a"in der Querrichtung Q möglich, so daß das Verbindungselement 10a zwischen die beiden freien Enden 1 a', 1 a"des Ver- schtußetements 2 eingeschoben und in entsprechender Art und Weise zum Lö- sen der Verbindung zwischen der Verschlußeinrichtung 1 a und dem Schmuck- stock wieder aus dem Innenraum 1'der Verschlußeinrichtung 1 a herausgezogen werden kann. Wird nun das Sicherungselement 8 entlang des Mittelteils 4 der Verschlußeinrichtung 1 a zum Verschluflelement 2 bewegt, so wird eine Spreizbe- wegung der beiden freien Enden 1a', 1a" der Verschlußeinrichtung 1

unterbunden, so daß das erste Verbindungselement 10a nicht unbeabsichtigt aus dem Innenraum 1'der Verschlußeinrichtung 1 a entfernbar ist.

Das in Figur 6 dargestellte zweite Ausführungsbeispiei einer Verschlußeinrich- tung 1 b unterscheidet sich von denen in den Figuren 1 bis 5 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel im wesentlichen dadurch, daß das Befestigungseiement 3 der Verschlußeinrichtung 1 b nun nicht mehr-wie im ersten Ausführungsbeispiel- als wendetförmiges Teil 6 ausgebildet ist, sondem daß das Befestigungselement 3 in dem hier gezeigten Fall durch einen U-förmigen Bereich 3'der vorzugsweise aus einem drahtförmigen Material hergestellten Verschlußeinrichtung 1b ausge- bildet ist. Eine derartige Maßnahme besitzt nicht nur den Vorteil, daß das Verbin- dungselement 10b als geschlossene Öse ausgebildet und durch ein einfaches Einschieben zwischen die beiden freien Enden 1b, 1b" des Verschlußelements 2 in den Innenraum 1'der Verschlußeinrichtung 1 b eingebracht werden kann. Viel- mehr erlaubt die beschriebene Konstruktion ein einfaches Trennen der Ver- schlußeinrichtung 1b vom zweiten Ende des Schmuckstücks.

Das in den Figuren 7 bis 11 dargestellte dritte Ausführungsbeispiel einer Ver- schlußeinrichtung 1 c unterscheidet sich von den in den Figuren 1 bis 6 darge- stellten beiden Ausführungsbeispielen 1 a, 1 b im wesentlichen dadurch, daß das Mitteielement 4 der Verschlußeinrichtung 1 c nun nicht mehr-wie bei den ersten Ausführungsbeispielen-durch zwei im wesentlichen parallel zueinander vertau- fende Segmente 4a und 4b ausgebildet ist.

Vielmehr ist vorgesehen, daß das Verschlußelement 2 und das Befestigungseie- ment 3 miteinander verbindende Mittelelement 4'des dritten Ausführungsbei- spiels durch zwei sich kreuzenden Segmente 4a'und 4b'ausgebildet ist. Hier- durch wird erreicht, daß das Verschfußetement 3 eine vom restlichen Innenraum 1'der Verschlußeinrichtung 1 c separierte, im wesentlichen durch die hakenförmi- gen freien Enden 1 c', 1 c"begrenzte Aufnahmeöffnung 8'für das erste Verbin- dungselement 10a aufweist, so daß dessen Beweglichkeit im

Geschlossen-Zustand der Verschlußeinrichtung 1 c auf diesen Bereich begrenzt wird.

Das in den Figuren 12 bis 16 dargestellte vierte Ausführungsbeispiel einer Ver- schlußeinrichtung 1 unterscheidet sich von den zuvor beschriebenen Ver- schlußeinrichtungen 1 a-1 c zum einen dadurch, daß es nicht-wie die vorge- nannten Verschlufleinrichtungen 1 a-1 c-aus einem drahtförmigen Material aus- gebildet ist, sondern daß zur Ausbildung der einteiligen Verschiußeinrichtung 1d ein bandförmiges Blechmaterial verwendet wird.

Ein weiterer Unterschied zwischen den Ausführungsbeispielen 1 a-1 c sowie 1 d besteht darin, daß das vierte Ausführungsbeispiel 1 d nicht die längliche Formge- bung der ersten drei Verschlußeinrichtungen 1 a-1 c aufweist, sondern daß die Verschlußeinrichtung 1 d eine ringförmige Gestalt aufweist, die einen kreisförmi- gen Innenraum 1'der Verschlußeinrichtung 1 umschließt. Die Ausbildung von den hakenförmigen freien Enden 1 a'-1 c"entsprechenden freien Enden 1d', 1d" entspricht denjenigen der ersten drei Ausführungsbeispiele, so daß sie nicht mehr beschrieben werden muß.

Ein weiterer Unterschied zwischen diesen Ausführungsbeispielen besteht in der Ausbildung des das Verschlußelements 2 und das Befestigungselement 3 verbin- denden Mittelelements 4. Dies ist nämlich derart ausgebildet, daß es durch das Sicherungselement 8 elastische deformierbar ist, und daß jedes der beiden Seg- mente 4a, 4b des Mitttelelement ein Rastelement 15a, 15b aufweist, in welches das Sicherungselement 8 einrastbar ist. Wird nun das Sicherungselement 8 vom Verschlußelement 2 oder vom Befestigungselement 3 her in Richtung der Raste- lemente 15a, 15b bewegt, so wird das Mittelelement 4 durch die Einwirkung des Sicherungselements 8 elastisch deformiert, bis das Sicherungselement 8 über den Rastelementen 15a, 15b liegt. Dann weichen die Segmente 4a, 4b des Mitte- lelements 4 der Verschlußeinrichtung 1 wieder nach außen und arretieren derart das Sicherungselement 6, so daß ein unerwünschtes Lösen der Verschlußein- richtung 1 d verhindert wird.

Hierzbei ist noch zu bemerken, daß das Sicherungselement 8-abweichend von den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen-auch in anderen Materialfor- men ausgebildet werden kann.

Abschließend zu dem vierten Ausführungsbeispie ! sott noch darauf hingewiesen werden, daß es der vorzugsweise aus einem ringförmigen Blech bestehende Auf- bau der Verschlußeinrichtung 1 d ertaubt, das Befestigungselement als einfache Bohrung 16 auszubilden, die mit dem zweiten Verbindungselement 1 Ob zusam- menwirkt, um das andere Ende des Schmuckstücks mit der Verbindungseinrich- tung 1 d zu verbinden.

Zusammenfassend zu den beschriebenen Verbindungseinrichtungen 1a-1d ist auszuführen, daß es der einteilige Aufbau in Verbindung mit dem elastischen Fe- dem der das eigentliche Verschiußeiement 2 der Verbindungseinrichtungen 1a-1d ausbildenden freien Enden 1 a', 1 a"-1 d', 1 d"in vorteilhafter Art und Weise einen kostengünstigen Aufbau erlaubt, während gleichzeitig ein sicheres Ver- schließen des Schmuckstücks gewährleistet ist.