Eine derartige Schließvorrichtung ist aus DE 195 17 728 A1 bekannt. Dabei ist der Schließzylinder mit einem Zylindersack versehen, der den als Elektromotor ausgebildeten Aktuator aufnimmt. Der Schlüsselkanal ist zur Umfangsfläche des Zylinderkerns hin offen. Das Sperrorgan ist als Bügel ausgebildet, welcher mit seinen beiden Enden in zwei Ausnehmungen in der Umfangsfläche des Zylinderkerns an der einen bzw. anderen Seite des offenen Schlüsselkanals in dem mit mechanischen Zuhaltungen versehenen Axialbereich des Zylinderkerns eingreift. Der als Elektromotor ausgebildete, im Zylindersack angeordnete Elektromotor weist eine Welle mit zwei gegenüberliegenden Nocken auf, die in der Sperrstellung an dem Bügel bzw. am Zylindergehäuse angreifen.

Die bekannte Schließvorrichtung mit elektronisch-mechanisch codierten Schlüssel hat sich zwar im großen und ganzen bewährt. Jedoch muss das gesamte Zylinderschloss ausgetauscht werden. Auch können nur Zylinderschlösser mit Zylindersack auf diese Schließvorrichtung umgerüstet werden.

Aus DE 42 07 161 Al geht eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder hervor, bei welcher in Form einer zusätzlichen Abdeckung eine zusätzliche elektronische Verriegelung vorgesehen ist. Diese enthält eine Kappe, welche sich mit dem Zylinderkern dreht. Aus DE 297 03 063 U1 ist eine zusätzliche elektromagnetische Verriegelung für den Zylinderkern bekannt, welche in Ausnehmungen am Umfang des Zylinderkerns angreift.

Ferner ist in DE 196 53 113 A1 die Ausgestaltung einer ringförmigen Spule als Antenne für die Datenübertragung bei einem Zylinderschloß mit zusätzlicher elektronischer Absicherung beschrieben.

Aufgabe der Erfindung ist es, praktisch alle Zylinderschlösser, ohne sie austauschen zu müssen, in eine solche Schließvorrichtung mit elektronischer, insbesondere elektronisch-mechanischer Kodierung umzurüsten.

Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Schließvorrichtung erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

Die Sicherheit von Schließzylindern läßt häufig noch zu wünschen übrig. So können sie beispielsweise durch ein Drehen einer Schraube in den Schlüsselkanal oder durch andere Aufbruchwerkzeuge aufgebrochen werden. Um Schließzylinder besser zu sichern, werden sie daher mit einer sog.

Zylinderpanzerung versehen, die aus einem auf den Schließzylinder gestülpten massiven Panzergehäuse besteht, in dem eine massive Panzerscheibe mit einem Schlüsseldurchsteckschlitz drehbar gelagert ist.

Panzergehäuse und Panzerscheibe bestehen aus einem harten Stahl, z. B. Chromnickelstahl.

Der Erfindung liegt nur der Gedanke zugrunde, durch die elektronische Kodierung des Schlüssels den Zugang zum Schlüsselkanal im Zylinderkern mit der Panzerscheibe zu kontrollieren. Dazu wird erfindungsgemäß der Schließzylinder mit einer solchen Zylinderpanzerung versehen. Die Zylinderpanzerung enthält dabei im Panzergehäuse den Aktuator sowie das von ihm betätigbare Sperrorgan, und zwar in einer solchen Anordnung, dass es in Sperrstellung an der Panzerscheibe drehverhindernd angreift und in seiner Freigabestellung die Panzerscheibe freigibt.

Das heißt, wie bei einer herkömmlichen Zylinderpanzerung verhindert die Panzerscheibe den Zugang zum Schlüsselkanal im Zylinderkern mit einer Schraube oder dgl. Aufbruchwerkzeug.

Zugleich hat die Panzerscheibe aber die Funktion, eine Drehung des Zylinderkerns nur bei zutreffend elektronisch codiertem Schlüssel zuzulassen.

Das Sperrorgan greift vorzugsweise in eine Ausnehmung am Umfang der Panzerscheibe ein. Es ist in seine Sperrstellung vorzugsweise federbelastet. Die Kraft zum Einrücken des Sperrorgans in die Sperrstellung, also in die Ausnehmung im Umfang der Panzerscheibe, wird damit durch die Feder aufgebracht. Das Ausrücken des Sperrorgans aus der Ausnehmung in der Panzerscheibe, also die Freigabe der Drehung der Panzerscheibe, erfolgt durch die manuelle Kraft beim Drehen des in den Zylinderkern gesteckten Schlüssels.

Um das Ausrücken zu erleichtern, können Gleitflächen oder Wälzkörper, beispielsweise eine Kugel oder eine Rolle am Sperrorgan oder in der Ausnehmung vorgesehen sein. Damit setzt das Sperrorgan in der Sperrstellung einer gewaltsamen Drehung der Panzerscheibe eine hohe Scherkraft entgegen. Andererseits gleitet oder rollt es aus der Ausnehmung und dann über den Umfang der Panzerscheibe hinweg, wenn der Zylinderkern mit dem Schlüssel gedreht wird.

Der Aktuator kann beispielsweise ein Elektromagnet sein.

Vorzugsweise wird er jedoch durch einen Elektromotor gebildet, der ein Glied bewegt, das in der Sperrstellung vorzugsweise sowohl am Sperrorgan wie an dem Panzergehäuse angreift. Der Aktuator ist damit bi-stabil. Das heißt, der Elektromotor weist sowohl in der Sperrstellung wie der Freigabestellung der Panzerscheibe einen stromlosen Zustand auf.

Das Glied, das durch den Elektromotor bewegt wird, kann die Mutter eines Schneckengetriebes sein, die in dem Panzergehäuse verschiebbar geführt ist und in die ein Gewinde auf der Motorwelle eingreift. Auch ist es möglich, das Glied beispielsweise als einen Exzenter auf der Nockenwelle mit zwei gegenüberliegende Nocken auszubilden, wobei sich die beiden Nocken in der Sperrstellung der Panzerscheibe an dem Sperrorgan bzw. dem Panzergehäuse abstützen.

Da die Verschiebung des Sperrorgans in die Sperrstellung durch die erwähnte Feder erfolgt, während die Kraft zur Verschiebung des Sperrorgans in die Freigabestellung beim Drehen des Zylinderkerns manuell aufgebracht wird, kann ein sehr klein ausgebildeter Motor verwendet werden, der in dem Panzergehäuse platzsparend untergebracht werden kann.

Auch ist sein Energieverbrauch gering. Zur Energieversorgung des Aktuators bzw. Motors kann eine Batterie vorgesehen sein, die in der Tür angebracht werden kann. Vorzugsweise ist jedoch auch die Stromversorgung in die Zylinderpanzerung integriert, also beispielsweise eine Knopfbatterie im Panzergehäuse vorgesehen. Ebenso kann der Codeauswerter in dem Panzergehäuse angeordnet sein.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht somit darin, dass der in der Tür bereits vorhandene Schließzylinder völlig unverändert bleiben kann, da lediglich die Zylinderpanzerung mit dem Sperrorgan und dem Aktuator sowie ggf. dem elektronischen Codeauswerter und der Energieversorgungseinheit auf den Schließzylinder auf der sicherheitsgefährdeten, also der Außenseite gestülpt und an ihm befestigt zu werden braucht.

Die Zylinderpanzerung kann dabei so bemessen sein, dass sie auf nahezu jeden Schließzylinder passt. Sie ist damit fabrikatsunabhängig. Das heißt, praktisch jeder Schließzylinder, als beispielsweise Europrofil-, Rund-oder Ovalzylinder ist bei einfachster Montage jederzeit erfindungsgemäß nachrüstbar.

Es versteht sich, dass erfindungsgemäß sowohl Zylinderschlösser mit einem Zylinderkern, wie Doppelzylinderschlösser mit zwei Zylinderkernen nachgerüstet werden können. Im letzteren Fall wird der Zylinderkern an der sicherheitsgefährdeten Seite, also beispielsweise an der Außenseite einer Tür, mit der erfindungsgemäßen Zylinderpanzerung versehen.

Der Zylinderkern an der Türinnenseite ist dann nur durch die mechanische Kodierung des Schlüssels aufsperrbar.

Nach der Erfindung kann der Schlüssel zwar ausschließlich elektronisch codiert sein. Da jedoch normalerweise herkömmliche Schließzylinder mit mechanischen Zuhaltungen mit der erfindungsgemäßen Zylinderpanzerung versehen werden, stellt die elektronische Kodierung im allgemeinen nur einen zusätzlichen Code zum mechanischen Code des Schlüssels dar.

Der elektronische Codegeber im Schlüssel wird vorzugsweise durch einen Transponder und der elektronische Codeauswerter in der Zylinderpanzerung, vorzugsweise durch eine Transponderleseeinrichtung, gebildet. Dazu weist der Schlüssel vorzugsweise eine Ferritantenne auf. Wenn er als Wendeschlüssel ausgebildet ist, sind zwei Ferritantennen vorgesehen, und zwar eine an der einen und die andere an der anderen Seite der Schlüsselreide. Die Anordnung der Ferritantennen an dem Panzergehäuse und an dem Schlüssel ist so getroffen, dass bei in den Schließzylinder gestecktem Schlüssel nur ein schmaler Luftspalt zwischen der Ferritantenne in dem Panzergehäuse und der Ferritantenne des Schlüssels entsteht, so dass bei der Übertragung nur geringe Energieverluste auftreten.

Die Transponderleseeinrichtung umfaßt einen Mikroprozessor und einen nicht flüchtigen Speicher. Ferner ist im allgemeinen eine Uhr für die Datums-und Zeitfunktion mit einem Quarzschwinger als Zeitbasis vorgesehen. Der Aktuator wird direkt vom Mikroprozessor angesteuert.

Wenn der Schlüssel abgezogen wird, sich also die Ferritantenne des Schlüssels von der Ferritantenne im Panzergehäuse wegbewegt, verschiebt das Sperrorgan den Aktuator in die Sperrstellung. Beim Drehen des in den Schließzylinder gesteckten Schlüssels bewegt sich die Ferritantenne des Schlüssels aber auch von der Ferritantenne im Panzergehäuse weg. Das heißt, würde man keine zusätzlichen Maßnahmen treffen, würde der Aktuator beim Drehen des Schließzylinder betätigt, und zwar würde er versuchen, das Sperrorgan in die Sperrstellung zu schieben.

Um dies zu verhindern, also den Aktuator beim Drehen des Schlüssels unbetätigt zu lassen, kann ein Verdrehsensor, beispielsweise ein Piezoelement oder ein Schalter zur Erfassung der Drehposition der Panzerscheibe bzw. des Zylinderkerns vorgesehen sein. Da beim Drehen der Panzerscheibe bzw. des Zylinderkerns sich das Sperrorgan in der Freigabeposition befindet, ist der Schalter vorzugsweise so ausgebildet, dass er von dem Sperrorgan betätigt wird, wenn sich dieses in der Freigabeposition befindet.

Die Begriffe"Schließzylinder","Zylindergehäuse","Zylinder- kern","Schlüsselkanal"und"Schlüssel"sind erfindungsgemäß weit auszulegen. Zum Beispiel erstreckt sich die Erfindung auch auf drehbar gelagerte Mitnehmer in einem Gehäuse, wenn der Mitnehmer eine Ausnehmung, z. B. eine Mehrkantinnenausnehmung, aufweist, in die ein schlüsselartiges Werkzeug, z. B. mit Mehrkant, steckbar ist.

Desgleichen kann das Panzergehäuse auch durch ein Beschlagteil gebildet werden.

Nachstehend sind verschiedene Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Zylinderpanzerung nach einer Ausführungsform der Erfindung ; Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Schließzylinder mit der Zylinderpanzerung nach Fig. 1 in der Sperrstellung ; Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie III-III in Fig.

2 ; Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform in der Freigabestellung ; Fig. 5 einen Querschnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4 ; Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform in der Sperrstellung ; Fig. 7 einen Querschnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 6 und Fig. 8 einen Längsschnitt durch noch eine andere Ausführungsform in der Sperrstellung.

Gemäß Fig. 1 besteht eine Zylinderpanzerung 1 aus einem Panzergehäuse 2 mit einer Stirnwand 3 und einer Umfangswand 4. In der Stirnwand 3 ist in einer Bohrung eine Panzerscheibe 6 drehbar gelagert, die einen Schlüsseldurchsteckschlitz 7 aufweist. Das Panzergehäuse 2 und die Panzerscheibe 3 bestehen aus mehrere Millimeter dickem Stahl, z. B.

Chromnickelstahl.

In Fig. 2 ist ein Doppelzylinderschloss 10 mit zwei Zylindergehäusehälften 8,9 dargestellt, in denen jeweils ein Zylinderkern 11,12 drehbar gelagert ist. Jede Zylindergehäusehälfte 8,9 ist mit einem Zylindersack 13,14 versehen. Zwischen den Zylindergehäusehälften 8,9 ist eine Ausnehmung für einen Schließbart 16 vorgesehen, der mit einer nicht dargestellten Kupplung mit den Zylinderkernen 11 und 12 drehfest verbunden ist. Die Bohrung 18 dient zur Befestigung des Doppelzylinderschlosses 10 mit einer Schraube an der Tür.

Auf die z. B. an der Türaußenseite angeordnete Zylindergehäusehälfte 8 ist die Zylinderpanzerung 1 gesteckt, so dass die Stirnseite und der Umfang der Zylindergehäusehälfte 8 von der Zylinderpanzerung 1 bedeckt werden. Die Zylinderpanzerung 1 wird an der Zylindergehäusehälfte 8 befestigt, und zwar derart, dass der Schlüsseldurchsteckschlitz 7 mit dem Schlüsselkanal des (unbetätigten) Zylinderkerns fluchtet. Die Panzerscheibe 6 ist durch eine Ringschulter 15, die in einer Ringnut 17 an der Innenseite der Stirnwand 3 des Panzergehäuses 2 angeordnet ist, gegen Heruasziehen gesichert.

In der Umfangswand 4 der Zylinderpanzerung 1 ist an der von der Panzerscheibe 6 abgewandten unteren Seite in einer entsprechenden Längsaufnahme an der Innenseite als Aktuator ein Elektromotor 19 angeordnet. In der Stirnwand 3 der Zylinderpanzerung 1 ist in einer entsprechenden Führung an der Innenseite ein Sperrorgan 21 radial hin-und herverschiebbar gelagert.

Das Sperrorgan 21 verhindert in seiner in Fig. 2 und 3 dargestellten Sperrstellung die Drehung der Panzerscheibe 6, während es in der in Fig. 5 dargestellten Freigabestellung die Drehung der Panzerscheibe 6 zuläßt. Durch die Sperrung der Drehung der Panzerscheibe 6 gemäß Fig. 2 und 3 wird zugleich die Drehung des Zylinderkerns 11 mit dem Schlüssel 22 verhindert und damit das Schloss 10 gesperrt, während bei zur Drehung freigegebener Panzerscheibe 6 gemäß Fig. 4 und 5 der Zylinderkern 11 gedreht und damit das Schloss 10 geöffnet werden kann, vorausgesetzt, die (nicht dargestellten) Vertiefungen oder sonstigen mechanischen Kodierungen des Schlüssels 22 bewegen die (nicht dargestellten) Zuhaltungen des Zylinderschlosses 10 in die Freigabestellung.

Das Sperrorgan 21 ist als Bügel mit zwei Enden 24,25 ausgebildet, die in zwei Ausnehmungen 26,27 am Umfang der Panzerscheibe 6 auf der einen bzw. anderen Seite des Schlüsseldurchsteckschlitzes 7 eingreifen, wobei das Sperrorgan bzw. der Bügel 21 durch Federn 28,29 in die Eingriffstellung belastet werden (Fig. 3).

Die Motorwelle 31 des Elektromotors 19 ist mit einem Gewinde 32 versehen, das in eine Mutter 33 eingreift, die in einer entsprechenden Längsausnehmung 34 an der Innenseite der Zylinderpanzerung 1 derart verschiebbar gelagert ist, dass sie in der Sperrstellung nach Fig. 2 und 3 zwischen dem Sperrorgan bzw. Bügel 21 und der Umfangswand 4 der Zylinderpanzerung 1 angeordnet ist, während sie in der Freigabestellung gemäß Fig. 4 und 5 zum Elektromotor 19 hin so verschoben ist, dass das Sperrorgan bzw. der Bügel 21 entgegen der Kraft der Federn 28,29 von der Panzerscheibe 6 radial weg verschiebbar ist.

Das heißt, in der in Fig. 4 und 5 dargestellten Freigabestellung werden durch Drehen des in den Zylinderkern 11 gesteckten Schlüssels 22 die Enden 24,25 des Bügels 21 aus den Ausnehmungen 26,27 in der Panzerscheibe 6 entgegen der Kraft der Federn 28,29 gedrückt, worauf der Zylinderkern 11 frei drehbar ist.

In der Stirnwand 6 des Panzergehäuses 2 ist ein Verdrehsensor 35 angeordnet, der die Position des Sperrorgans 21 erfaßt und damit verhindert, dass der E-Motor 19 nach Freigabe der Panzerscheibe 6 beim Drehen der Panzerscheibe 6 betätigt wird.

Gemäß Fig. 1 bis 3 ist an der Stirnwand 3 des Panzergehäuses 2 in einer entsprechenden Bohrung eine Ferritantenne 36 angeordnet. Die Antenne 36 ist an einen elektronischen Codeauswerter 37, beispielsweise eine Transponderleseeinrichtung angeschlossen, die in einer Ausnehmung an der Innenseite der Umfangswand 4 des Panzergehäuses 2 angeordnet ist. Die Energieversorgungseinrichtung 38 wird durch eine Knopfbatterie gebildet, die in einer Ausnehmung an der Innenseite der Umfangswand 4 des Zylindergehäuses 2 auf der dem Codeauswerter 37 gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.

Der Schlüssel 22 ist an der Schlüsselreide 40 mit einer Ferritantenne 41 versehen, die an ein elektronisches Modul 42 angeschlossen ist, welches den Datenträger oder Codegeber enthält. Das Modul 42 kann dabei als Transponder ausgebildet sein.

Die Ausführungsform nach Fig. 4 und 5 unterscheidet sich von der nach Fig. 2 und 3 im wesentlichen dadurch, dass der Codeauswerter und die Energieversorgungseinheit nicht in dem Zylinderpanzer 1 angeordnet sind, sondern beispielsweise an der Türinnenseite.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 und 7 ist die an den Codeauswerter 37 angeschlossene Antenne als Ringantenne 43 ausgebildet, die konzentrisch um die Bohrung für die Panzerscheibe 2 an der Stirnwand 3 des Panzergehäuses 2 angeordnet ist. Die Ringantenne 43 besitzt eine größere Leistung, d. h., neben einer größeren Reichweite den Vorteil einer schnelleren Datenübertragung und damit einer kürzeren Aufsperrzeit. Zudem kann bei dieser Ausführungsform ggf. auf den Verdrehsensor 35 verzichtet werden.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 ist die Ferritantenne 44 in einer Innenausnehmung in der Stirnwand 3 angeordnet, also nach innen versetzt und damit von außen nicht zugänglich. Der Schlüssel 22 ist dabei als Wendeschlüssel ausgebildet. Demgemäß ist je eine Ferritantenne 45,46 im Bereich jeder Schmalseite des Schlüsselschaftes vorgesehen, und zwar in demjenigen Bereich des Schlüsselschaftes, der sich in der Panzerscheibe 6 befindet, wenn der Schlüssel 22 in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns 11 gesteckt ist.