Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Schlüssel und einem Schließzylinder, mit einem in einem Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, der einen Schlüsselkanal aufweist, in den der Schlüssel einbringbar ist, federbelastete Zuhalteelemente, die beim Einstecken des Schlüssels in den Schlüsselkanal radial zur Zylinderachse des Schließzylinders verschiebbar gelagert sind, mehreren am Schlüssel vorgesehenen Außenflächen, die Steuerbahnen aufweisen, die beim Einführen des Schlüssels auf die Zuhalteelemente wirken.

In der DE 10 2007 014 900 A1 ist eine Schließvorrichtung der oben genannten Art offenbart, wobei der Schlüssel sowohl an seinen beiden Schmalseiten als auch an seinen zwei Breitseiten jeweils mit einer Steuerbahn ausgeführt ist. Die genannten Steuerbahnen wirken auf federbelastete Zuhalteelemente, die im Schließzylinder angeordnet sind. Es hat sich gezeigt, dass derartige Zuhalteelemente sich insbesondere bei Kraftfahrzeugen bewährt haben. Um ein Kraftfahrzeug zu entwenden, bemühen sich unberechtigte Personen mittels Einbruchswerkzeuge, z. B. durch ein sogenanntes„Picking-Systems", die Zuhalteelemente im Schlüsselkanal auf dem Querschnitt des Zylinderkerns zu sortieren, wodurch die Zuhalteelemente den Zylinderkern zur Drehung freigeben.

Es hat sich ergeben, dass in einigen Anwendungsfällen geringere Bauräume für derartige Schließvorrichtungen notwendig sind, wobei gleichzeitig eine hohe Aufbruchsicherheit der Schließvorrichtung zu gewährleisten ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Schließvorrichtung mit allen technischen Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Patentansprüchen sind mögliche Ausführungsformen vorgeschlagen.

Erfindungsgemäß weisen die Außenflächen des Schlüssels zwei Schmalseiten und zwei Breitseiten auf, wobei jede Breitseite mit einer ersten Steuerbahn ausgeführt ist, die erste Schmalseite eine zweite Steuerbahn aufweist, und die zweite der ersten Schmalseite gegenüberliegende Schmalseite steuerbahnfrei ausgebildet ist. Einer der wesentlichen Vorteile dieser erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ist, dass aufgrund der steuerbahnfrei ausgeführten zweiten Schmalseite des Schlüssels zum einen der Schließzylinder sowie der Zylinderkern mit dem Schlüsselkanal kleiner und kompakter ausgeführt werden kann. Des Weiteren wird ein kompakterer Schlüssel geschaffen, der einen geringeren Bauraum im Schließzylinder benötigt.

Ebenfalls kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Zuhalteelement mit mindestens einem Vorsprung ausgeführt ist, das bei nicht eingeführten Schlüssel in den Schlüsselkanal ragt, wobei der Vorsprung durch die erste oder die zweite Steuerbahn beim Einführen des Schlüssels aus den Schlüsselkanal bewegbar ist, wobei insbesondere das Zuhalteelement an seiner der zweiten Schmalseite zugewandten Seite vorsprungfrei ausgeführt ist, insbesondere der ebenen, flächigen Ausgestaltung der zweiten Schmalseite geometrisch angepasst ist. Die Steuerbahnen dienen hierbei als Codebahn, wobei die Codebahn mit einer derartigen Profilierung ausgeführt ist, die mit den Zuhalteelementen des Schließzylinders entsprechend korrespondieren, das bedeutet, dass lediglich der Schlüssel mit der entsprechend „richtigen" Codebahn bzw. Codebahnen eine entsprechende Verschiebung der Zuhalteelemente aus dem Schlüsselkanal bewirkt, um beim eingesteckten Schlüssel eine Bewegung des Zylinderkerns innerhalb des Zylindergehäuses zu bewirken.

Vorteilhafterweise bildet die zweite Schmalseite in ihrer gesamten Erstreckung des Schlüssels eine ebene Fläche. Aufgrund der flächigen zweiten Schmalseite, die an einer der vier Wandungen des Schlüsselkanals anliegt, wird auf einfache Weise ein Kippeln des Schlüssels verringert, wodurch ein weitaus geringerer Verschleiß des Schließzylinders und der Zuhalteelemente bei einem wiederholten Einführen und Betätigen des Schließzylinders mit dem Schlüssel erfolgt.

Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung ist, dass die erste und/oder die zweite Steuerbahn als Steuernut ausgebildet ist, wobei insbesondere die Steuernut eine im Wesentlichen gleich bleibende Bahnbreite aufweist. Alternativ oder zusätzlich ist es ebenfalls denkbar, dass die erste Steuerbahn eine Steuernut ist und die zweite Steuerbahn eine Steuerrippe ist. Die Steuernut ist hierbei konkav ausgebildet, wobei die Steuerrippe konvex an der Außenfläche des Schlüssels ausgeführt ist und ihre Außenfläche vom Schlüssel überragt.

Vorteilhafterweise ist der Schlüssel nur in einer Position in dem Zylinderkern einsteckbar, so dass es sich hier um keinen Wendeschlüssel handelt. Zweckmäßigerweise ist der Schlüssel ein massives Bauteil, bei dem die Steuerbahnen eingefräst sind. Durch die Maßnahme einer Steuerbahnfreien Schmalseite kann die Schlüsselhöhe weiter reduziert werden. Durch die resultierende mögliche Verkleinerung des Schlüsselkanals wird der Schließzylinder auch aufbruchsicherer, da mit jeder Verkleinerung ebenfalls ein potentielles Aufbruchswerkzeug kleiner werden muss, um noch in den Schüsselkanal eingeführt zu werden und auch die maximale ausübbare Kraft verringert wird.

Weitere Maßnahmen und Vorteile sowie technische Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den nachstehenden Figuren ist die erfindungsgemäße Schließvorrichtung in einem Ausführungsbeispiel detailliert dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Schaftes des Schlüssels der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Schlüssels gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 eine schematische Darstellung auf den Schließzylinder, in den der Schlüssel gemäß Fig. 1 einführbar ist und

Fig. 4 eine Schnittansicht gemäß IV - IV aus der Fig. 1.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen rein schematisch eine Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem Schlüssel 10 und einem Schließzylinder 30, der in einer Fahrzeugtür angeordnet ist. Der Schließzylinder 30 weist ein Zylindergehäuse 31 auf, innerhalb dessen ein Zylinderkern 32 drehbar gelagert ist. Der Zylinderkern 32 weist zahlreiche federbelastete Zuhalteelemente 41 , 42 auf. Ferner ist der Zylinderkern 32 mit einem Schlüsselkanal 33 ausgeführt, in den der Schlüssel 10 einbringbar ist.

Ist der Schlüssel 10 nicht innerhalb des Schlüsselkanals 33 eingesteckt, ragen die Zuhalteelemente 41 , 42 mit ihren Vorsprüngen 41 a, 42a in den Schlüsselkanal 33 und sperren gleichzeitig eine Drehung des Zylinderkerns 32 innerhalb des Zylindergehäuses 31 , welches explizit nicht zeichnerisch dargestellt ist. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den Zuhalteelementen 41 , 42 um Plättchenzuhaltungen. Diese Zuhalteelemente 41 , 42 werden beim Einführen eines ordnungsgemäßen„richtigen" Schlüssels 10 derart verstellt, dass die Zuhalteelemente 41 , 42 nicht mehr über die Mantelfläche des Zylinderkerns 32 hinausragen, und der Zylinderkern 32 somit im Zylindergehäuse 31 drehbar ist. Durch eine Drehbewegung des eingesteckten Schlüssels 10 kann der Benutzer daraufhin eine Betätigungseinrichtung des Kraftfahrzeuges mittels der Schließvorrichtung entriegeln und/oder verriegeln, je nach Drehrichtung des Schlüssels 10. Ebenfalls ist durch die Drehbewegung des Schlüssels 10 ein Schalter betätigbar, der die Zündung, Spannung für elektronische Bauteile des Kraftfahrzeuges etc. aktiviert und/oder deaktiviert.

Wie in Fig. 1 bis Fig. 3 deutlich zu erkennen ist, weist der Schlüssel 10 Außenflächen 13, 14, 15 auf, die mit Steuerbahnen 11 , 12 ausgeführt sind, die beim Einführen des Schlüssels 10 in den Schlüsselkanal 33 auf die Zuhalteelemente 41 , 42 sowie auf die Vorsprünge 41 a, 42a der Zuhalteelemente 41 , 42 wirken. Die Außenflächen 13, 14, 15 des Schlüssels 10 sind mit zwei Schmalseiten 14, 15 und zwei Breitseiten 13 ausgeführt. Jede Breitseite 13 weist eine erste Steuerbahn 1 1 auf, die als Steuernut 11 ausgebildet ist. Das bedeutet, dass jeweils eine Breitseite 13 mit jeweils einer Steuernut 1 1 versehen ist. Die erste Schmalseite 14 ist mit einer zweiten Steuerbahn 12 ausgeführt, die eine hervorstehende Steuerrippe 12 ist. Die Steuernuten 1 1 sowie die Steuerrippe 12 sind ferner mit ersten Führungsflächen 16 sowie zweiten Führungsflächen 17 ausgestattet, die eine individuelle Topographie der Steuerbahnen 11 , 12 bestimmen und somit jeweils eine Codebahn bilden.

Die zweite Schmalseite 15 des Schlüssels 10 ist als ebene Fläche ausgeführt, das bedeutet, dass im Gegensatz zu der ersten Schmalseite 14 und beiden Breitseiten 13 die erste Schmalseite 15 steuerbahnfrei ausgeführt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Schlüssel 10 aus einem vierkantigen Flachprofil gebildet, wobei die zweite Schmalseite 15 zu den Breitseiten 13 rechtwinklig ausgerichtet ist. Wie in Fig. 1 und Fig. 2 gut zu erkennen ist, erstreckt sich die erste Steuerbahn 1 1 entlang der Längserstreckung des Schlüssels 10, wobei die erste Steuerbahn 1 1 in einigen Bereichen der Breitseite 13 bis zur gemeinsamen Kante 18 der Breitseite 13 und der zweiten Schmalseite 15 verlaufen kann. Somit kann möglichst die gesamte Höhe der Breitseite 13 für die erste Steuerbahn 1 1 ausgenutzt werden, wodurch die Kompaktheit des Schlüssels 10 erhöht wird.

Die Steuernut 11 ist ferner am freien Ende 21 des Schlüssels 10 trichterartig verbreitert zur eigentlichen Bahnbreite 19 der Steuernut 1 1 ausgeführt, um den Schlüssel 10 leichter in den Schlüsselkanal 33 des Schließzylinders 30 einzufädeln. Im übrigen Verlauf außerhalb des freien Endes 21 des Schlüssels 10 weist die Steuernut 11 zu beiden Seiten der Breitseite 13 eine gleich bleibende Bahnbreite 19 auf. Analoges gilt auch für die Steuerrippe 12, die ebenfalls eine im Wesentlichen konstante Wandstärke 20, die auch als Rippenbreite 20 bezeichnet werden kann, aufweist. Selbstverständlich können die Bahnbreite 19 sowie die Rippenbreite 20 in unterschiedlichen Schlüsselabschnitten variieren, welches explizit nicht dargestellt ist.

Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, sind die Zuhalteelemente 41 , 42, die innerhalb des Zylinderkerns 32 verschiebbar gelagert sind, mit mindestens einem Vorsprung 41a, 42a ausgeführt. Ist der Schlüssel 10 nicht im Schlüsselkanal 33 eingeführt, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, ragen die Vorsprünge 41a, 42a in den Schlüsselkanal 33. Der Schließzylinder 30 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel durch zwei Arten von Zuhalteelementen 41 , 42 ausgestattet. Wie in Fig. 3 angedeutet ist, kann ein erstes Zuhalteelement 41 der ersten Art in eine erste radiale Richtung 43 zur Zylinderachse 34 verschoben werden, wobei die erste radiale Richtung 43 der Vorsprünge 41a die sich im linken Bereich des Schlüsselkanals 33 befinden, nach unten gerichtet ist. Die erste radiale Richtung 43 der Vorsprünge 41 a die sich im rechten Bereich des Schlüsselkanals 33 befinden, ist hierbei entgegengesetzt ausgerichtet. Das zweite Zuhalteelement 42 der zweiten Art ist in eine zweite radiale Richtung 44 verschiebbar, die senkrecht zur ersten radialen Richtung 43 ausgerichtet ist.

Die erste Steuerbahn 11 weist erste Führungsflächen 16 und die zweite Steuerbahn 12 zweite Führungsflächen 17 auf. Hierbei wirken die ersten Führungsflächen 16 auf mindestens ein erstes Zuhalteelement 41 sowie den Vorsprung 41 a. Die zweiten Führungsflächen 17 wirken analog auf mindestens ein zweites Zuhalteelement 42 sowie den Vorsprung 42a. Das bedeutet, dass während des Einführens des Schlüssels 10 über die profilierten Führungsflächen 16, 17 die Zuhalteelemente 41 , 42 in die erste und die zweite radiale Richtung 43, 44 entsprechend bewegt werden und somit innerhalb des Zylinderkerns 32 sortiert werden, damit beim eingesteckten Schlüssel 10 eine Drehbewegung des Schlüssels 10 sowie des Zylinderkerns 32 innerhalb des Zylindergehäuses 31 möglich ist.

Die Zuhalteelemente 41 , 42 sind an der der zweiten Schmalseite 15 zugewandten Seite vorsprungfrei ausgeführt, das bedeutet, dass die Zuhalteelemente 41 , 42 in diesem Bereich der ebenen, flächigen Ausgestaltung der zweiten Schmalseite 15 geometrisch angepasst sind. Beim eingesteckten Schlüssel 10 liegt die zweite Schmalseite 15 unmittelbar an der benachbarten, zugewandten Wandung 33a des Schüsselkanals 33 an.

Im vorliegenden Fall ist die Anordnung der ersten Zuhalteelemente 41 und der zweiten Zuhalteelemente 42 in abwechselnder Reihenfolge angeordnet. Hierbei sind eine Vielzahl an ersten Zuhalteelementen 41 und zweiten Zuhalteelementen 42 innerhalb des Schließzylinders 30 vorgesehen. Die in dem Ausführungsbeispiel beschriebenen Steuerbahnen 11 , 12 können selbstverständlich entlang der gesamtem Erstreckung des Schlüssels 10 vorgesehen sein. Die Erstreckungslängen der ersten und der zweiten Steuerbahn 1 1 , 12 können auch unterschiedlich groß sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der erfindungsgemäße Schlüssel 10 nur in einer möglichen Position innerhalb des Schlüsselkanals 33 einsetzbar, das bedeutet, dass der Schlüssel 10 nicht als Wendeschlüssel Verwendung finden kann.

Bezugszei chen l iste

Schlüssel

erste Steuerbahn

zweite Steuerbahn

Außenfläche, Breitseite

Außenfläche, erste Schmalseite

Außenfläche, zweite Schmalseite

erste Führungsfläche

zweite Führungsfläche

Kante

Bahnbreite

Wandstärke

freies Ende von 10

Schließzylinder

Zylindergehäuse

Zylinderkern

Schlüsselkanal

a Wandung

Zylinderachse erstes Zuhalteelement

a Vorsprung

zweites Zuhalteelement

a Vorsprung

erste radiale Richtung

zweite radiale Richtung