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Title:
LOCKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/091755
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a locking device (10) for locking at least two panels (110) of a foldable display device (100), comprising at least one locking bolt (30) and a drive device (20) for moving the locking bolt (30) between a locking position (V) and an unlocking position (E), wherein at least one blocking element (40) movable between a blocking position (S) and an unblocking position (F) is provided for a blocking transverse to the movement of the locking bolt (30) in the locking position (V) thereof.

Inventors:
JUNG NILS-HOLGER (DE)
MAURER STEFFEN (DE)
KLUGE MARC (DE)
SANDER EDMUND (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/004787
Publication Date:
June 27, 2013
Filing Date:
November 17, 2012
Export Citation:
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Assignee:
PORSCHE AG (DE)
International Classes:
G09F15/00; F16B5/00; F16B5/06; F16B19/10; F16B21/16
Domestic Patent References:
WO2002033685A12002-04-25
Foreign References:
US20050210722A12005-09-29
DE102009030355A12010-12-23
DE102009030355A12010-12-23
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Claims:
Patentansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (10) für die Verriegelung zumindest zweier Paneele (1 10) einer faltbaren Anzeigevorrichtung (100), aufweisend zumindest einen

Verriegelungsbolzen (30) und eine Antriebsvorrichtung (20) für die Bewegung des Verriegelungsbolzens (30) zwischen einer Verriegelungsposition (V) und einer

Entriegelungsposition (E), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zwischen einer Sperrposition (S) und einer Freigabeposition (F) bewegbares Sperrelement (40) für ein Sperren quer zur Bewegung des Verriegelungsbolzens (30) in seiner

Verriegelungsposition (V) vorgesehen ist.

2. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Verriegelungsbolzens (30) ein Betätigungsbolzen (50) relativ zum

Verriegelungsbolzen (30) zwischen einer Betätigungsposition (B) und einer Ruheposition (R) bewegbar angeordnet und derart ausgebildet ist, dass bei der Bewegung des Betätigungsbolzens (50) in die Betätigungsposition (B) das zumindest eine Sperrelement (40) in die Sperrposition (S) bewegbar ist.

3. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (60) vorgesehen ist, welches den Betätigungsbolzen (50) gegen eine

Bewegung in die Betätigungsposition (B) mit Kraft beaufschlagt.

4. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsbolzen (50) wenigstens eine Schräge, insbesondere wenigstens einen Konus (52), aufweist, welche ausgebildet ist, bei der Bewegung des

Betätigungsbolzens (50) in die Betätigungsposition (B) das zumindest Sperrelement (40), insbesondere eine Kugel, in die Sperrposition (S) zu schieben.

5. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sperrelement (40) als Wälzkörper, insbesondere als Kugel, ausgebildet ist.

5 6. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (20) zumindest eine

Antriebsspindel (22) aufweist, welche in Gewindeeingriff mit dem Verriegelungsbolzen (30) und/oder dem Betätigungsbolzen (50) steht und derart ausgebildet ist, dass bei Rotation der Antriebsspindel (22) der Verriegelungsbolzen (30) und/oder der

lo Betätigungsbolzen (50) bewegt wird.

7. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Riegelaufnahme (70) vorgesehen ist, in welche der Verriegelungsbolzen (30) bei der Bewegung in die Verriegelungsposition (V) einfährt.

15

8. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Riegelaufnahme (70) wenigstens eine Rastaufnahme (72) für die Aufnahme des zumindest einen Sperrelements (40) in der Sperrposition (S) angeordnet ist.

20 9. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Rastaufnahme (72) eine Rastschräge (74) aufweist, über welche bei der Bewegung des Sperrelements (40) in die Sperrposition (S) eine Paneelverbindung (76) der Riegelaufnahme (70) in eine definierte Spaltposition bewegt wird.

25 10. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass in der Riegelaufnahme (70) wenigstens eine Dichtungshülse (80) angeordnet ist, welche bei der Bewegung des Verriegelungsbolzens (30) in die

Verriegelungsposition (V) aus einer Dichtungsposition (D), insbesondere gegen eine Rückstellkraft, in eine Einschubposition (EP) bewegt wird.

30

11. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Sensorvorrichtung (90) derart,

insbesondere in der Riegelaufnahme (70), angeordnet ist, dass über zumindest einen Sensor (92) der Sensorvorrichtung (90) das Erreichen der Verriegelungsposition (V) durch den Verriegelungsbolzen (30) erkannt werden kann.

12. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsfläche (32), insbesondere am Verriegelungsbolzen (30), angeordnet ist, welche ausgebildet ist, um bei der Bewegung des Verriegelungsbolzens (30) in die Verriegelungsposition (V) eine Führung und/oder eine Zentrierung des Verriegelungsbolzens (30) durchzuführen.

13. Faltbare Anzeigevorrichtung (100), aufweisend mehrere parallel zueinander angeordnete Paneele (110), die untereinander beweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verriegelung von zumindest zwei benachbarten Paneelen (110a, 110b) nebeneinander wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (10) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 12 vorgesehen ist.

14. Verriegelungsvorrichtung (10), aufweisend zumindest einen Verriegelungsbolzen (30) und eine Antriebsvorrichtung (20) für die Bewegung des Verriegelungsbolzens (30) zwischen einer Verriegelungsposition (V) und einer Entriegelungsposition (E), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zwischen einer Sperrposition (S) und einer

Freigabeposition (F) bewegbares Sperrelement (40) für ein Sperren quer zur Bewegung des Verriegelungsbolzens (30) in seiner Verriegelungsposition (V) vorgesehen ist.

15. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass diese ausgebildet ist für zumindest einen der folgenden Einsatzzwecke:

- Verriegelung der Befestigung einer abnehmbaren Anhängezugvorrichtung eines Fahrzeugs,

- Verriegelung der Befestigung eines Werkzeugs einer Werkzeugmaschine, - Verriegelung der Befestigung eines schmalen Bauteils, das zu einem anderen Bauteil positioniert und/oder fixiert ist.

16. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass diese ausgebildet ist mit den Merkmalen eines der Ansprüche 2 bisl2.

Description:
Verriegelungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für die Verriegelung zumindest zweier Paneele einer faltbaren Anzeigevorrichtung, sowie eine faltbare Anzeigevorrichtung, aufweisend mehrere parallel zueinander angeordnete Paneel.

Faltbare Anzeigevorrichtungen sind grundsätzlich bekannt. Zum Beispiel zeigt die DE 10 2009 030 355 AI eine solche faltbare Anzeigevorrichtung. Diese Anzeigevorrichtung dient insbesondere dazu im Außenbereich eine Anzeigefläche zur Verfügung zu stellen. Hierfür ist die faltbare Anzeigevorrichtung mit mehreren parallel zueinander angeordneten Paneelen ausgestattet, die untereinander beweglich miteinander verbunden sind.

Insbesondere sind die einzelnen Paneele zueinander schwenkbar, zum Beispiel über Scharniermittel, gelagert. Die Schwenkbarkeit dient dazu, die gesamte

Anzeigevorrichtung aufzufalten beziehungsweise zusammenzufalten, um unterschiedliche Faltzustände zu erzeugen. Im aufgefalteten Zustand kann die Anzeigevorrichtung, zum Beispiel mit Hilfe einzelner LED-Module auf den einzelnen Paneelen, als Bildschirm für die Anzeige von Bildern, insbesondere bewegten Bildern, verwendet werden. Im

zusammengefalteten Zustand ist die Anzeigevorrichtung geschützt beziehungsweise in eine rohrförmige Vertiefung einfahrbar, um die Anzeigevorrichtung vor

Witterungseinflüssen zu schützen.

Bei bekannten Anzeigevorrichtungen beziehungsweise bei bekannten

Verriegelungsvorrichtungen ist es nachteilhaft, dass sie im Außenbereich bei

verstärkender Windlast zusammengefaltet werden müssen. Dies beruht auf der Tatsache, dass bei den bekannten faltbaren Anzeigevorrichtungen die Paneele untereinander nur über die Scharniermittel beziehungsweise entsprechende Antriebe in der ausgefalteten Position gehalten werden. Nimmt die Windlast bei einer solchen Ausführung auf die faltbare Anzeigevorrichtung zu, so müssen die Paneele zusammengefaltet werden, da ansonsten eine zu große Kraft auf die einzelnen Paneele wirkt, und so die Gefahr bestehen würde, dass ein unkontrolliertes Zusammenfalten beziehungsweise Abklappen der einzelnen Paneele erfolgen würde. Dies kann zur Beschädigung einer solchen Paneele beziehungsweise der zugeordneten faltbaren Anzeigevorrichtung führen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die voranstehend beschriebenen Nachteile zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für die Verriegelung zumindest zweier Paneele einer faltbaren Anzeigevorrichtung, sowie eine faltbare Anzeigevorrichtung, aufweisend mehrere parallel zueinander angeordnete Paneele, zur Verfügung zu stellen, welche in kostengünstiger und einfacher Weise auch bei sich erhöhenden Windlasten eine mechanische Stabilität der aufgefalteten Paneele zur Verfügung stellen.

Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch eine Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 , durch eine faltbare Anzeigevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 13 sowie durch eine Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 14. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit den erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtungen beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen faltbaren Anzeigevorrichtung und jeweils umgekehrt, so dass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird beziehungsweise werden kann.

Eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung dient der Verriegelung zumindest zweier Paneele einer faltbaren Anzeigevorrichtung. Die Verriegelungsvorrichtung weist zumindest einen Verriegelungsbolzen und eine Antriebsvorrichtung für die Bewegung des Verriegelungsbolzens zwischen einer Verriegelungsposition und einer

Entriegelungsposition auf. Die Verriegelungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition bewegbares Sperrelement für ein Sperren quer zur Bewegung des Verriegelungsbolzens in seiner Verriegelungsposition vorgesehen ist. Mit anderen Worten erfolgt durch das Sperren eine Sicherung des Verriegelungsbolzens in seiner Verriegelungsposition.

Eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung funktioniert bei ihrer Anwendung im Wesentlichen in zwei Schritten. Über die Antriebsvorrichtung wird zumindest ein

Verriegelungsbolzen in seine Verriegelungsposition bewegt. Die Antriebsvorrichtung kann dabei sowohl manuell, als auch automatisch beziehungsweise elektrisch ausgeführt sein. Hierfür kann die Antriebsvorrichtung mit einer Vielzahl einzelner Bauteile, zum Beispiel einer Antriebsspindel, einem Gelenk, einem Getriebe und/oder einem Motor ausgestattet sein. Über diese Antriebsvorrichtung erfolgt die Bewegung des Verriegelungsbolzens von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition und umgekehrt. In einem zweiten Schritt wird nach dem Erreichen oder beim Erreichen der Verriegelungsposition ein Sperrelement bewegt. Das Sperrelement befindet sich grundsätzlich in einer

Freigabeposition. Erst bei beziehungsweise nach Erreichen der Verriegelungsposition durch den Verriegelungsbolzen wird das Sperrelement quer zur Bewegung des

Verriegelungsbolzens für ein Sperren in die Sperrposition bewegt.

Insbesondere handelt es sich bei der Bewegungsrichtung des Verriegelungsbolzens um eine axiale Translationsbewegung, so dass beim Sperren quer zur Bewegung des Verriegelungsbolzens auch von einer radialen Sperrbewegung zur Translationsachse gesprochen werden kann. Insbesondere stehen die Sperrrichtung und die

Verriegelungsrichtung im Wesentlichen oder genau senkrecht zueinander. Damit wird sichergestellt, dass in der Verriegelungsposition des Verriegelungsbolzens ein

Herausbewegen des Verriegelungsbolzens aus der Verriegelungsposition nicht mehr möglich ist, da das Sperrelement gegen eine solche Bewegung sperrt. Dies führt dazu, dass auch bei verriegelten Paneelen der Spalt zwischen den beiden Paneelen im

Wesentlichen konstant gehalten werden kann. Auch bei höheren Windlasten, welche auf die einzelnen Paneele wirken können, dient das Sperrelement in seiner Sperrposition dazu, dass eine Relativbewegung zwischen dem Verriegelungsbolzen und einer entsprechenden Aufnahme, insbesondere einer Riegelaufnahme, unterbunden beziehungsweise minimiert wird. Damit sichert der Sperrbolzen die Verriegelung zwischen zwei benachbarten Paneelen, so dass zum Einen ein Klappern beziehungsweise eine unerwünschte Relativbewegung zwischen den zwei benachbarten Paneelen vermieden werden kann, zum Anderen das Spaltmaß zwischen den beiden Paneelen minimiert und im Wesentlichen über den Verlauf des Spaltes konstant gehalten werden kann. Neben der verbesserten Optik dient das Vorsehen des Sperrelementes in erfindungsgemäßer Weise damit auch der Erhöhung der mechanischen Stabilität, so dass durch das Verwenden einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung für eine faltbare Anzeigevorrichtung eine höhere mechanische Stabilität und damit insbesondere eine höhere Widerstandskraft gegen Windbelastung zur Verfügung gestellt werden kann.

Eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung wird zum Beispiel derart eingesetzt, dass sie an einem Paneel einer erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung den

Verriegelungsbolzen und entsprechende weitere Bauteile, insbesondere die

Antriebsvorrichtung, aufweist. Auch das Sperrelement ist vorzugsweise am

Verriegelungsbolzen vorgesehen. Darüber hinaus ist im benachbarten Paneel zum

Beispiel eine Riegelaufnahme angeordnet, welche als separates Bauteil ebenfalls

Bestandteil der Verriegelungsvorrichtung ist. Dabei reicht es jedoch grundsätzlich im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch aus, wenn der Verriegelungsbolzen in seiner Verriegelungsposition auch ohne Riegelaufnahme mit entsprechenden Komponenten des benachbarten Paneels interagiert, um so die gewünschte Verriegelung gegen das

Zusammenklappen beziehungsweise Zusammenfalten der beiden benachbarten Paneele zur Verfügung zu stellen. Eine Anzeigevorrichtung mit Verriegelungsvorrichtungen gemäß der vorliegenden

Erfindung sind insbesondere mit einer Bildfläche ausgestattet, die zum Beispiel im

Bereich von einer Höhe von circa 2,5m und einer Breite von circa 5m ausgebildet ist. Darüber hinaus ist eine solche Anzeigevorrichtung üblicherweise oberhalb des Bodens im Bereich von circa 2m angeordnet. Durch die relativ große Angriffsfläche für Wind dient eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung dazu, die mechanische Stabilität und damit die Windbelastbarkeit zu erhöhen. Dabei sind die Verriegelungsvorrichtungen vorzugsweise derart angeordnet, dass sie zumindest zwei, vorzugsweise drei benachbarte Paneele miteinander verriegeln können. Selbstverständlich kann eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung auch mehr als ein Verriegelungsbolzen aufweisen, insbesondere zwei Verriegelungsbolzen die entgegengesetzt zueinander wirken beziehungsweise bewegbar sind, so dass die Verriegelungsvorrichtung hauptsächlich in einer Paneele angeordnet sein kann, um die beiden benachbarten Paneele miteinander zu verriegeln. Damit kann eine Verriegelungsvorrichtung sozusagen das Verriegeln von drei aufeinander folgenden Paneelen durchführen. Auch das Vorsehen von einer Vielzahl von Verriegelungsbolzen für eine erfindungsgemäße

Verriegelungsvorrichtung beziehungsweise von einer Vielzahl von

Verriegelungsvorrichtungen ist möglich, um an unterschiedlichen Höhenpositionen benachbarte Paneele miteinander zu verbinden. Damit können insbesondere Momente innerhalb des Paneels vermieden werden, so dass über das Paneel eine Verwindung beziehungsweise ein Verbiegen auch beim Angriff hoher Windlasten von bis zu 50km/h vermieden werden kann.

Unter dem Sperren quer zur Bewegung des Verriegelungsbolzens kann auch ein radialer Kraftschluss verstanden werden, so dass zusätzlich zum axialen Kraftschluss mit dem Verriegelungsbolzen sozusagen eine Überlagerung des radialen und dieses axialen Kraftschlusses stattfindet. Damit wird eine im Wesentlichen vollständige Festlegung der beiden Paneele zueinander gewährleistet. Dies führt, wie weiter oben bereits

beschrieben, zu den gewünschten geringen Spaltmaßen und zum Verhindern einer Relativbewegung, insbesondere eines Klapperns, benachbarter Paneele.

Die Verriegelungsvorrichtung kann vorzugsweise mit einem Halterahmen ausgestattet sein, der zum Beispiel als Aluminiumgussbauteil mit entsprechenden Versteifungsrippen hergestellt ist. Auch andere Materialien, wie zum Beispiel Bleche, sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung denkbar, bei welchen Versteifungsrippen beziehungsweise Versteifungsbleche angebracht sind, um die notwendigen Verriegelungskräfte

beziehungsweise die notwendigen Sperrkräfte aufnehmen zu können.

Die Antriebsvorrichtung kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch ein

Ausgleichselement aufweisen, welches zum Beispiel in Form eines Kardangelenkes ausgebildet ist. Dies führt dazu, dass zum Beispiel zwischen einem Getriebe und/oder einem Antriebsanschluss, welcher über einen Motor angetrieben werden kann, einerseits und einer Antriebsspindel andererseits, mögliche Axialversätze ausgeglichen werden können. Selbstverständlich sind auch andere Ausgleichselemente, wie zum Beispiel flexible Wellen, im Rahmen der vorliegenden Erfindung denkbar.

Werden mehr als ein Verriegelungsbolzen, insbesondere zwei oder mehr

Verriegelungsbolzen, für eine Verriegelungsvorrichtung eingesetzt, so kann es vorteilhaft sein, wenn die Antriebsvorrichtung mit einem Umsetzgetriebe, insbesondere mit einem Verteilergetriebe ausgebildet ist. Zum Beispiel kann es sich um ein Eckumsetzgetriebe handeln, welches von einem Elektromotor das Drehmoment nach links und rechts im Wesentlichen auf 90° verteilt beziehungsweise umsetzt, so dass sich gegenüberliegend zwei Antriebsspindeln erstrecken, die vorzugsweise mit unterschiedlichen

Gewindesteigungen ausgebildet sind. Damit kann durch die unterschiedlichen

Gewindesteigungen mit einem einzigen Elektromotor ein Ausfahren der

Verriegelungsbolzen auf beiden Seiten beziehungsweise ein Einfahren in umgekehrter Drehrichtung des Motors erfolgen.

Eine erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung weist vorzugsweise eine Notschnittstelle auf, über welche manuell das Verriegeln und/oder das Entriegeln durchgeführt werden kann. Sie kann zum Beispiel über einen Werkzeugansatz, zum Beispiel in Form einer

Inbusvertiefung, und mit Hilfe eines entsprechenden Werkzeuges, zum Beispiel eines Inbusschlüssels, der Verriegelungsvorgang und/oder der Entriegelungsvorgang durchgeführt werden. Es kann von Vorteil sein, wenn im Inneren des Verriegelungsbolzens ein Betätigungsbolzen relativ zum Verriegelungsbolzen zwischen einer Betätigungsposition und einer Ruheposition bewegbar angeordnet und derart ausgebildet, dass bei der Bewegung des Betätigungsbolzens in die Betätigungsposition das zumindest ein

Sperrelement in die Sperrposition bewegbar ist. Somit wird der Verriegelungsbolzen indirekt über den Betätigungsbolzen angetrieben, so dass der Betätigungsbolzen seine Relativbewegung zum Verriegelungsbolzen ausnutzt, um insbesondere seine

mechanische beziehungsweise geometrische Korrelation zum Sperrelement zu ändern. Mit anderen Worten schiebt der Betätigungsbolzen das Sperrelement entlang seiner Bewegungsrichtung in die Sperrposition. Dies erfolgt zum Beispiel über eine

Betätigungsschräge, also über eine geometrische Korrelation zwischen der

Relativbewegung des Betätigungsbolzens einerseits und der Bewegung des

Sperrelementes andererseits. Selbstverständlich sind auch komplexere Varianten, zum Beispiel mit Hilfe von Getriebemitteln, für die Bewegung des Sperrelementes zwischen seinen beiden Positionen im Rahmen der vorliegenden Erfindung denkbar.

Die voranstehende Ausführungsform kann dahingehend weitergebildet sein, dass bei einer derartigen erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung ein Federelement vorgesehen ist, welches den Betätigungsbolzen gegen eine Bewegung in die

Betätigungsposition mit einer Kraft beaufschlagt. Auf diese Weise wird die

Relativbewegung zwischen dem Betätigungsbolzen und dem Verriegelungsbolzen mit einer Kraft beaufschlagt, so dass bei der Bewegung des Betätigungsbolzens in die Betätigungsposition dieses Federelement gespannt wird und sich das Federelement bei der Rückbewegung des Betätigungsbolzens zurück in die Ruheposition wieder entspannt. Das bedeutet, dass die Betätigungsposition und die Ruheposition Relativpositionen des Betätigungsbolzens zum Verriegelungsbolzen darstellen. Es bewegen sich diese beiden Relativpositionen, nämlich die Betätigungsposition und die Ruheposition, demnach gemeinsam mit dem Verriegelungsbolzen mit, wenn dieser sich aus der

Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition bewegt. Vorzugsweise findet die Bewegung des Betätigungsbolzens aus der Ruheposition in die Betätigungsposition erst dann statt, wenn der Verriegelungsbolzen die Verriegelungsposition vollständig oder im Wesentlichen vollständig erreicht hat.

Das Federelement dient somit vorzugsweise zur Rückstellung des Betätigungsbolzens bei der Entriegelung. Insbesondere handelt es sich dabei um eine Druckfeder. Das

Federelement kann jedoch auch durch andere Federformen, wie zum Beispiel Zugfedern, Rotationsfedern oder ähnliches ausgebildet sein. Darüber hinaus dient das Federelement auch zur Reibungsentkopplung bei einer potentiellen Reibungssperre des

Verriegelungsbolzens. Sie verhindert damit, dass das Sperrelement zu früh ausgefahren wird, wodurch sich eine Beschädigung des Sperrelementes ergeben könnte.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn der Betätigungsbolzen wenigstens eine Schräge, insbesondere wenigstens einen Konus, aufweist, welcher ausgebildet ist, bei der

Bewegung des Betätigungsbolzens in die Betätigungsposition das zumindest eine

Sperrelement, insbesondere eine Kugel, in die Sperrpositionen zu schieben. Dabei handelt es sich insbesondere um eine geometrische Korrelation zwischen der

geometrischen Abmessung des Betätigungsbolzens und der Position sowie der geometrischen Abmessung des Sperrelementes. Das Sperrelement ist vorzugsweise in dem Verriegelungsbolzen gelagert, wobei diese Lagerung vorzugsweise im Wesentlichen nur eine Radialbewegung, also eine Bewegung zwischen der Sperrposition und der Freigabeposition, zulässt. Das Vorsehen einer Kugel als Sperrelement hat den Vorteil, dass die Reibung bei der Bewegung zwischen der Freigabeposition und der Sperrposition minimiert wird. Auch kann eine solche Kugel während der Bewegung des Verriegelungsbolzens zwischen der Entriegelungsposition und der Verriegelungsposition auf den entsprechenden berührenden Kontaktflächen, also insbesondere auf der Innenwandung eines äußeren Gehäuses, welches als Führung für die Bewegung des Verriegelungsbolzens dient, wie auch auf der Außenwandung des Betätigungsbolzens, abrollen und damit eine verringerte Reibung ermöglichen. Die Schräge ist vorzugsweise mit einer Vielzahl unterschiedlicher Schrägen ausgebildet und insbesondere als Konus ausgeführt. Die Schräge beziehungsweise die Schrägen oder der Konus sind vorzugsweise im Bereich zwischen circa 30° und circa 60° ausgebildet. Das Vorsehen von vorzugsweise unterschiedlichen Steigungen der Schrägen hat zum Vorteil, dass zum Beispiel an der Spitze des Betätigungsbolzens eine relativ große Steigung vorliegt, welche von sich verringernden Steigungen im Verlauf des Betätigungsbolzens gefolgt wird. Dies führt dazu, dass bei dem Betätigungsbolzen in Ruheposition und dem Sperrelement in Freigabeposition das Sperrelement durch die große Steigung gut entlang der Bewegungsvorrichtung des Verriegelungsbolzens voran geschoben werden kann. Erst wenn eine gewünschte Rastposition für das Sperrelement erreicht wird, kann dieses seine Bewegung in die Sperrposition durchführen und wird dementsprechend die große Steigung zu Beginn des Betätigungsbolzens überwinden. Anschließend erfolgt ein genaueres Nachstellen durch die Reduktion der Steigung, so dass das Sperrelement vorsichtig beziehungsweise langsam in die gewünschte

Sperrposition geführt wird.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn bei einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung das zumindest eine Sperrelement als Wälzkörper, insbesondere als Kugel, ausgebildet ist. Wie bereits voranstehend beschrieben, kann damit ein Abrollen des Sperrelementes auf den entsprechenden Kontaktwandungen beziehungsweise Kontaktflächen eines äußeren Gehäuses, des Verriegelungsbolzens beziehungsweise des Betätigungsbolzens erfolgen, so dass der Verschleiß wie auch die Reibungskräfte während dieser Bewegung reduziert werden. Der Verriegelungsbolzen kann dementsprechend eine entsprechende Lageraufnahme für das Sperrelement aufweisen, welche auch als Wälzaufnahme bezeichnet werden kann.

Vorteilhaft ist es auch, wenn bei einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung die Antriebsvorrichtung zumindest eine Antriebsspindel aufweist, welche im Gewindeeingriff mit dem Verriegelungsbolzen und/oder dem Betätigungsbolzen steht und derart ausgebildet ist, dass bei einer Rotation der Antriebsspindel der Verriegelungsbolzen und/oder der Betätigungsbolzen bewegt wird. Über den Betätigungsbolzen kann der Antrieb des Verriegelungsbolzens also insbesondere indirekt erfolgen, da vorzugsweise das Sperrelement in der Entriegelungsposition und während der Bewegung die

Verriegelungsposition den Kraftschluss zwischen dem Betätigungsbolzen einerseits und dem Verriegelungsbolzen andererseits zur Verfügung stellt. Selbstverständlich ist es jedoch auch möglich, dass alternativ oder zusätzlich eine weitere Antriebsspindel oder die gleiche Antriebsspindel den Verriegelungsbolzen direkt antreibt. Durch das Vorsehen einer Antriebsspindel, insbesondere im Inneren des Betätigungsbolzens und/oder im Inneren des Verriegelungsbolzens, wird die Kompaktheit des gesamten Systems noch weiter erhöht. Damit kann eine besonders platzsparende Ausführungsform erzielt werden. Darüber hinaus wird über die Antriebsspindel sichergestellt, dass kein unerwünschtes Entriegeln beziehungsweise unerwünschtes Verriegeln erfolgt. Vielmehr kann durch das Verwenden einer Spindel sozusagen von den Vorteilen eines Schneckenantriebes gesprochen werden, so dass ein Sperren gegen nicht angetriebenes Ver- oder Entriegeln vorgesehen ist.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn bei einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung eine Riegelaufnahme vorgesehen ist, in welcher der Verriegelungsbolzen bei der

Bewegung die Verriegelungsposition einfährt. Die Riegelaufnahme hat vorzugsweise ein wenig Spiel zum Verriegelungsbolzen, so dass kein Verklemmen stattfindet. Aufgrund der Tatsache, dass das nachfolgend bei einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung noch ein Sperrelement in die Sperrposition fährt, ist dieses Spiel auch hinsichtlich der mechanischen Stabilität der Verriegelungsvorrichtung zu vernachlässigen, da durch das radiale Sperren mit Hilfe des radialen Kraftschlusses durch das Sperrelement die gewünschte Stabilität trotzdem zur Verfügung gestellt wird. Diese Riegelaufnahme ist vorzugsweise ein separates Bauteil, welches insbesondere in einem benachbarten Paneel angeordnet werden kann. Damit kann diese Riegelaufnahme gemeinsam mit dem benachbarten Paneel verschwenkbar zum Rest der Verriegelungsvorrichtung,

insbesondere verschwenkbar zur Antriebsvorrichtung und zum Verriegelungsbolzen ausgebildet sein. Somit sind zwei verschiedene Baugruppen der Verriegelungsvorrichtung an oder in zwei verschiedenen Paneelen befestigt, so dass insbesondere durch das Zusammenbauen der Paneele beziehungsweise durch das Aufklappen der Paneele das gewünschte Zusammenwirken für die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung möglich wird.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung kann dahingehend weitergebildet sein, dass in der Riegelaufnahme wenigstens eine Rastaufnahme für die Aufnahme des zumindest eines Sperrelementes in der Sperrposition angeordnet ist. Unter einer

Rastaufnahme ist insbesondere eine Vertiefung zu verstehen, in welche das Sperrelement in seine Sperrposition bewegbar ist. Diese Vertiefung ist dementsprechend ebenfalls quer zur Bewegungsrichtung des Verriegelungsbolzens ausgerichtet. Insbesondere weist die Rastaufnahme eine radiale Ausrichtung hinsichtlich der Aufnahme des Sperrelementes mit Bezug auf die Bewegungsrichtung des Verriegelungsbolzens auf. Ferner sind diese Rastaufnahmen vorzugsweise für jeden Verriegelungsbolzen vorgesehen

beziehungsweise mehrfach bei der Verwendung von einer Vielzahl von Sperrelementen in der entsprechenden Anzahl für jeden Verriegelungsbolzen vorgesehen. Sie können darüber hinaus mit einer zusätzlichen Funktion ausgestaltet werden, so dass zusätzlich zum radialen Kraftschluss zum Beispiel eine Reduktion des Spaltmaßes der benachbarten Paneele stattfinden kann.

Um das Spaltmaß, wie voranstehend angedeutet zu reduzieren, kann es vorteilhaft sein, wenn bei einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung die wenigstens eine

Rastaufnahme eine Rastschräge aufweist, über welche bei der Bewegung des

Sperrelementes in die Sperrposition eine Paneelverbindung der Riegelaufnahme in eine definierte Spaltposition bewegt wird. Unter einer Paneelverbindung ist die Verbindung zwischen der Rastaufnahme und dem entsprechenden benachbarten Paneel zu verstehen. Hierfür kann zum Beispiel über eine Klemmung, eine Nietverbindung oder eine einfache Verbindungsfläche die gewünschte Anbindung an das Paneel ausgebildet sein. Das Sperrelement wird in die Rastaufnahme über diese Rastschräge eingeführt. Damit dient die Rastschräge dazu, die entsprechende Sperrkraft des Sperrelementes in der Sperrposition an die Paneelverbindung weiter zu geben. Damit wird insbesondere die Bewegungsrichtung beziehungsweise die Kraftrichtung nochmals umgelenkt,

insbesondere nochmals quer zur Sperrrichtung umgelenkt. Damit kann sozusagen eine 180°-Umkehr bezüglich der Verriegelungsbewegung mit Bezug auf die Bewegung der Paneelverbindung erzielt werden. Die beiden Paneele werden also durch das Bewegen des Sperrelementes in die Sperrposition aufeinander zu bewegt, so dass durch das Verriegeln nicht nur das vordefinierte Spaltmaß zwischen den beiden benachbarten Paneelen gesichert, sondern sogar verringert werden kann. Die Verringerung erfolgt dabei vorzugsweise in einer Art, dass ein Spalt zwischen den beiden Paneelen von kleiner als circa 0,5mm, insbesondere im Bereich von circa 0,3mm oder sogar als O-Spalt, erzielt wird.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn in der Riegelaufnahme wenigstens eine Dichtungshülse angeordnet ist, welche bei der Bewegung des Verriegelungsbolzens in die

Verriegelungsposition aus einer Dichtungsposition, insbesondere gegen eine

Rückstellkraft, in eine Einschubposition bewegt wird. Diese Dichtungshülse dient dazu, einen Sichtschutz hinsichtlich der gewünschten optischen Qualitätsanforderungen einer solchen faltbaren Anzeigevorrichtung zu erfüllen. Auch dient diese Dichtungshülse dazu, Verschmutzungen im Inneren der Riegelaufnahme zu verhindern, um somit den gewünschten Verriegelungsvorgang mit höherer Sicherheit verschmutzungsfrei zu halten. Um die Dichtungshülse nach dem Entriegeln wieder in die gewünschte Dichtungsposition zurückzubewegen, ist vorzugsweise eine Feder beziehungsweise ein Federelement vorgesehen, welche insbesondere als Druckfeder ausgestattet ist. Ebenfalls vorteilhaft kann es sein, wenn zumindest eine Sensorvorrichtung derart, insbesondere in der Riegelaufnahme, angeordnet ist, dass über zumindest einen Sensor der Sensorvorrichtung das Erreichen der Verriegelungsposition durch den

Verriegelungsbolzen erkannt wird. Der Sensor ist zum Beispiel ein induktiver Sensor, welcher eine metallische Komponente der Dichtungshülse wahrnehmen kann. Diese Sensorvorrichtung kann auch als Endschalter bezeichnet werden, so dass auf diese Weise eine Rückmeldung an eine Sensorik gegeben werden kann, dass die Verriegelung und/oder das Sperren erfolgreich waren. Insbesondere ist in der Riegelaufnahme auch ein mechanischer Anschlag für die Dichtungshülse und/oder für den Verriegelungsbolzen vorgesehen, so dass eine Anschlagsposition als definierte Verriegelungsposition vorgegeben werden kann.

Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn zumindest eine Führungsfläche, insbesondere am Verriegelungsbolzen angeordnet ist, welcher ausgebildet ist, um bei der Bewegung des Verriegelungsbolzens in die Verriegelungsposition eine Führung und/oder eine

Zentrierung des Verriegelungsbolzens durchzuführen. Diese Führungsfläche kann zum Beispiel eine Fase und/oder einen Konus am Ende des Bolzens sein. Sie kann auch als Führungsschräge bezeichnet werden. Sie dient insbesondere dazu, einen leichten Versatz der Achsen der Riegelaufnahme und des Verriegelungsbolzens auszugleichen, so dass dadurch ein leichtes beziehungsweise ein finales Ausrichten der Riegelaufnahme zum Verriegelungsbolzen auch ein Ausrichten der beiden Paneele zueinander erfolgen kann.

Ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine faltbare Anzeigevorrichtung, aufweisend mehrere parallel zueinander angeordnete Paneele, die miteinander beweglich verbunden sind und sich dadurch auszeichnen, dass für die Verriegelung von zumindest zwei benachbarten Paneelen nebeneinander wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung vorgesehen ist. Damit bringt eine erfindungsgemäße faltbare Anzeigevorrichtung die gleichen Vorteile mit sich, wie sie ausführlich mit Bezug auf eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung erläutert worden sind. Insbesondere sind die beiden Paneele zwischen unterschiedlichen Positionen relativ zueinander verschwenkbar, so dass sich vorzugsweise eine Art Leporellofaltung ergibt.

Vorzugsweise sind die benachbarten Paneele dazu geeignet, mit Hilfe der

Verriegelungsvorrichtungen auch hohe Windlasten abzutragen. Dementsprechend sind die Verriegelungsvorrichtungen vorzugsweise besonders weit unten oder besonders weit oben an diesen Paneelen angeordnet, und weise vorzugsweise jeweils zumindest zwei Verriegelungsbolzen zu beiden benachbarten Paneelen auf. Damit kann jedes Paneel unterschieden werden zwischen einem aktiven Paneel, welches die Verriegelungsbolzen aufweist, und passiven Paneelen, welche die entsprechenden Riegelaufnahmen aufweisen. Die voranstehende Beschreibung einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung ist mit Bezug auf eine Anwendung für die Verriegelung zumindest zweier Paneele einer faltbaren Anzeigevorrichtung ausgeführt. Selbstverständlich gilt die voranstehende Beschreibung in entsprechender Weise auch für andere Anwendungen der

Verriegelungsvorrichtungen. Insbesondere gilt die nachfolgende Beschreibung auch für Verriegelungsvorrichtung, die bei zumindest einem der nachfolgenden Einsatzzwecke verwendet werden:

- Verriegelung der Befestigung einer abnehmbaren Anhängezugvorrichtung eines Fahrzeugs,

- Verriegelung der Befestigung eines Werkzeugs einer Werkzeugmaschine,

- Verriegelung der Befestigung eines schmalen Bauteils, das zu einem anderen

Bauteil positioniert und/oder fixiert ist.

Somit bildet eine universell einsetzbare Verriegelungsvorrichtung, insbesondere mit Bezug auf die voranstehend genannten Einsatzzwecke, ebenfalls einen Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Dabei ist die Verriegelungsvorrichtung insbesondere in erfindungsgemäßer Weise ausgebildet. Damit bringt auch eine solche, universell einsetzbare Verriegelungsvorrichtung die gleichen Vorteile mit sich, wie sie ausführlich mit Bezug auf die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung für den Einsatz bei einer faltbaren Anzeigevorrichtung erläutert worden sind.

Die voranstehende Erfindung wird näher erläutert anhand der beigefügten

Zeichnungsfiguren. Die dabei verwendeten Begrifflichkeiten„links",„rechts",„oben" und „unten" beziehen sich auf eine Ausrichtung der Zeichnungsfiguren mit normal lesbaren Bezugszeichen. Es zeigen schematisch: Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen faltbaren Anzeigevorrichtung, Fig. 2a die Ausführungsform der Fig. 1 während des Zusammenfaltens,

Fig. 2b die Ausführungsform der Fig. 1 bei weiterem Zusammenfalten,

Fig. 2c die Ausführungsform der Fig. 1 nach dem Zusammenfalten,

Fig. 3 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 4 die Ausführungsform der Fig. 3 in einer Schnittdarstellung,

Fig. 5 die Ausführungsform der Fig. 4 in einem Teilschnitt, Fig. 6 die Ausführungsform der Fig. 4 in einem entgegengesetzten Teilschnitt in gesperrter und verriegelter Position und

Fig. 7 die Ausführung der Fig. 4 für eine Riegelaufnahme. In den Fig. 1 bis 2 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen faltbaren

Anzeigevorrichtung 100 dargestellt. Sie ist bei dieser Ausführungsform mit insgesamt sieben Paneelen 110 ausgestaltet, wobei bei jeweils drei Paneelen 110 zwei

Verriegelungsvorrichtungen 10 vorgesehen sind. Diese Paneele 110 mit den

Verriegelungsvorrichtungen 10 können auch als aktive Paneele 110 bezeichnet werden, die über die Verriegelungsvorrichtung 10 ganz unten und ganz oben eine Verriegelung mit den beiden benachbarten Paneelen 110a und 110b durchführen. Diese Verriegelung führt dazu, dass unabhängig von den Antrieben für das Verschwenken der Paneele 110 eine Erhöhung der mechanischen Stabilität insbesondere für die Abtragung von Windlasten zur Verfügung gestellt werden kann. Die Fig. 2a zeigt die Situation beim Zusammenklappen und die Fig. 2b bei weiterem Zusammenklappen der Anzeigevorrichtung 100. In Fig. 2c ist der Endzustand des Zusammenklappens dargestellt, so dass eine kompakte Einheit insbesondere in Form einer Leporellofaltung beziehungsweise Faltblattfaltung entsteht.

Die Fig. 3 zeigt in perspektivischer Darstellung schematisch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung 10. Sie ist mit einer Antriebsvorrichtung 20 ausgestattet, die in elektrischer und vorzugsweise automatischer Weise die Verriegelung durchführt. Hierfür weist sie einen Motor 24 sowie ein Getriebe 26 auf. Das Getriebe 26 ist vorzugsweise als Eckumsetzgetriebe ausgebildet. Auf der rechten unteren Seite ist die Stirnfläche eines Verriegelungsbolzens 30 zu erkennen wie er nachfolgend noch näher erläutert wird.

Die Fig. 4 zeigt in schematischem Querschnitt eine Ausführungsform gemäß der Fig. 3 für die Verriegelungsvorrichtung 10. Hier ist gut zu erkennen, dass zwei

Verriegelungsbolzen 30 komplementär beziehungsweise entgegengesetzt zueinander angeordnet sind. Mit Bezug auf die Funktionsweise wird insbesondere auch auf Fig. 5 verwiesen. So weist die Verriegelungsvorrichtung 10 auf jeder Seite einen

Verriegelungsbolzen 30 auf, welcher in den Fig. 4 und 5 in der Entriegelungsposition E dargestellt ist. Im Inneren des Verriegelungsbolzens 30 ist relativ zum

Verriegelungsbolzen 30 bewegbar ein Betätigungsbolzen 50 angeordnet. Dieser befindet sich bei der Darstellung der Fig. 4 und 5 in seiner Ruheposition R. Der Betätigungsbolzen 50 wird jeweils über eine Antriebsspindel 22 der Antriebsvorrichtung 20 angetrieben. Die beiden Antriebsspindeln 22, die auf der linken und rechten Seite des Motors 24 gemäß Fig. 4 zu erkennen sind, weisen unterschiedliche Gewindesteigungen auf, insbesondere einmal ein Linksgewinde und einmal ein Rechtsgewinde, so dass ein gemeinsames Aus- und Einfahren über einen einzigen Motor 24 ohne ein zusätzliches

Drehrichtungsumsetzgetriebe erfolgen kann.

Wie ebenfalls den Fig. 4 und 5 zu entnehmen ist, weist die Verriegelungsvorrichtung 10 für jeden Verriegelungsbolzen 30 zumindest ein Sperrelement 40 auf. Bei dieser

Ausführungsform sind insgesamt drei Sperrelemente 40 im Wesentlichen sternförmig um die zentrale Achse des Verriegelungsbolzens 30 verteilt und insbesondere als Kugeln 40 ausgeführt. Die Sperrelemente 40 in dieser Kugelform sind bei der Darstellung der Fig. 4 und 5 in ihrer Freigabeposition F dargestellt. Um die Relativbewegung zwischen dem Betätigungsbolzen 50 und dem Verriegelungsbolzen 30 definiert steuern zu können, ist darüber hinaus ein Federelement 60 vorgesehen, welches als Druckfeder ausgebildet ist.

Nachfolgend wird insbesondere mit Bezug auf die Fig. 6 kurz die Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung 10 erläutert. In Fig. 6 ist der

Verriegelungsbolzen 30 in vollständig ausgefahrener Position, also in

Verriegelungsposition V, dargestellt. Um dahin zu gelangen, wird ausgehend von der Situation wie sie Fig. 5 zeigt, die Antriebsspindel 22 rotiert. Dadurch, dass, zum Beispiel durch einen Bolzen in einem Langloch geführt, der Betätigungsbolzen 30 rotationsfest ausgebildet ist, wird durch die Rotation der Antriebsspindel 22 der Betätigungsbolzen 50 in Fig. 5 von rechts nach links bewegt. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Fig. 6 eine spiegelverkehrte Darstellung zeigt, insbesondere auf der gegenüberliegenden Seite der Verriegelungsvorrichtung 10. Die Funktionsweise ist jedoch identisch, nur dass sich der Verriegelungsbolzen 30 aus der Entriegelungsposition E nach rechts in die

Verriegelungsposition V bewegt hat. Wird in Fig. 5 der Betätigungsbolzen 30 von rechts nach links bewegt, verlässt damit über den Kraftschluss über das Sperrelement 40 zum Verriegelungsbolzen 30 dieser Verriegelungsbolzen 30 seiner Entriegelungsposition E und bewegt sich in Richtung der Verriegelungsposition V. Sobald er diese

Verriegelungsposition V erreicht hat, befindet sich das Sperrelement 40 gegenüber einer Rastaufnahme 72, wie sie insbesondere in Fig. 7 zu erkennen ist. In der

Verriegelungsposition V des Verriegelungsbolzens 30 kann das Sperrelement 40 sich aus der Freigabeposition F in die Sperrposition S bewegen, wie es als Endposition in Fig. 6 dargestellt ist. Diese Sperrbewegung wird unterstützt beziehungsweise geführt von dem Betätigungsbolzen 50, welcher sich durch die Weiterrotation der Antriebsspindel 20 nun relativ, nach Erreichen des Verriegelungsbolzens 30 in der Verriegelungsposition V, zum Verriegelungsbolzen 30 aus der Ruheposition R in die Betätigungsposition B bewegt. Dabei wird das Federelement 60 komprimiert, die Kugel des Sperrelementes 40 rollt über den Konus 52 des Betätigungsbolzens 50 ab und wird dadurch in die Sperrposition S bewegt.

Wie ebenfalls in Fig. 6 und 7 zu erkennen ist, weist die Rastaufnahme 72 zusätzlich eine 5 Rastschräge 74 auf, über welche eine Paneelverbindung 46 mit Kraft beaufschlagt werden kann, wenn sich das Sperrelement 40 in die Sperrposition S bewegt. Dies ist durch den großen Pfeil innerhalb des Paneels 110 in Fig. 6 dargestellt. Mit anderen Worten werden die benachbarten Paneele 110 aufeinander zu bewegt, so dass sich durch diese Zusatzfunktion der Spalt zwischen den beiden Paneelen 110 definiert einstellt 10 beziehungsweise sogar verringern lässt.

Die Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform einer Rastaufnahme 70 für eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 10. Sie ist mit einer Vertiefung versehen, die durch eine

Dichtungshülse 80 abgedeckt ist. Die Dichtungshülse 80 ist axial gegen eine Hülsenfeder

15 82 in Form einer Druckfeder, insbesondere einer Spiralfeder, bewegbar. Fährt der

Verriegelungsbolzen 30 in die Rastaufnahme 70 ein, so bewegt er die Dichtungshülse 80 nach rechts und komprimiert dabei die Hülsenfeder 82, bis diese den Anschlag am rechten Ende der Riegelaufnahme 70 erreicht, wie es Fig. 6 zeigt. Die Dichtungshülse 80 ist also zwischen einer Dichtungsposition D gemäß Fig. 7 und einer Einschubposition EP

20 gemäß Fig. 6 verschiebbar.

Darüber hinaus ist in der Riegelaufnahme 70 eine Sensorvorrichtung 90 mit in einem Sensor 92 angeordnet, welcher das Erreichen der Dichtungshülse 80 an ihrem

Endanschlag erkennen kann. Damit kann über die Sensorvorrichtung auch das Erreichen 25 der Verriegelungsposition V für den Verriegelungsbolzen 30 erkannt werden, so dass eine entsprechende positive Rückmeldung für das erfolgreiche Verriegeln an ein

entsprechendes obergeordnetes Systems weitergegeben werden kann.

Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende 30 Erfindung nur im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der Ausführungsformen, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste

10 Verriegelungsvorrichtung

20 Antriebsvorrichtung

22 Antriebsspindel

24 Motor

10 26 Getriebe

30 Verriegelungsbolzen

32 Führungsfläche

40 Sperrelement

50 Betätigungsbolzen

15 52 Konus

60 Federelement

70 Riegelaufnahme

72 Rastaufnahme

74 Rastschräge

20 76 Paneelverbindung

80 Dichtungshülse

82 Hülsenfeder

90 Sensorvorrichtung

92 Sensor

25 100 faltbare Anzeigevorrichtung

110 Paneel

110a benachbartes Paneel

HObbenachbartes Paneel

V Verriegelungsposition

30 E Entriegelungsposition S Sperrposition F Freigabeposition

B . Betätigungsposition R Ruheposition D Dichtungsposition EP Einschubposition