Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, mit der eine erste Schiene relativ zu einer zweiten Schiene arretierbar ist und die ein Arretiermittel aufweist, das mit der einen Schiene verbunden ist und das zur Arretierung in eine Ausnehmung in der anderen Schiene reversibel eingreift. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz, aufweisend die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung der Verriegelungsvorrichtung.

Fahrzeugsitze weisen heutzutage in der Regel eine Längsverstellung auf, mit der die Position des Fahrzeugsitzes in und gegen die Fahrrichtung zur Anpassung des

Fahrzeugsitzes an die Größe des jeweiligen Sitzinsassen angepasst werden kann. Dafür weisen die Fahrzeugsitze eine erste Schiene, die Oberschiene, auf, die vorzugsweise mit dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes verbunden ist, und eine zweite, untere Schiene, die vorzugsweise mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist, auf. Zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes wird die obere Schiene relativ zu der unteren Schiene verschoben und sobald die gewünschte Position gefunden ist, wird diese mit einer Verriegelungsvorrichtung arretiert. Diese Verriegelungsvorrichtung weist mindestens ein, vorzugsweise mehrere Arretiermittel, beispielsweise einen Bolzen, auf, der mit einer der Schienen direkt oder indirekt verbunden ist und der zur Arretierung in eine Ausnehmung in der anderen Schiene eingreift. Dieses Verriegelungsmittel muss alle Kräfte, insbesondere auch die Kräfte, die bei einem Unfall auftreten, aufnehmen, um zu verhindern, dass sich der Fahrzeugsitz ungewollterweise relativ zur Fahrzeugkarosserie bewegt. Bei hochdynamischen

Beanspruchungen, wie sie insbesondere bei Unfallsituationen auftreten, kann sich bei einem ungünstigen Kontakt zwischen der Oberfläche des Arretiermittels und der Oberfläche der Ausnehmung bzw. bei ungünstigen Reibbedingungen, insbesondere in Verbindung mit Schwingungen, insbesondere hochfrequenten Schwingungsanteilen, das jeweilige

Arretiermittel ungewollt aus seiner arretierenden Stellung lösen, was zu einer

Längsverstellung des Fahrzeugsitzes führen kann.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verriegelungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Verriegelungsvorrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, mit der eine erste Schiene relativ zu einer zweiten Schiene arretierbar ist und die ein Arretiermittel aufweist, das mit der einen Schiene direkt oder indirekt verbunden ist und das zur Arretierung in eine Ausnehmung in der anderen Schiene reversibel eingreift, wobei die Oberfläche des Arretiermittels und/oder der Ausnehmung, insbesondere mechanisch, bearbeitet und mit einer reibwerterhöhenden Beschichtung beschichtet ist.

Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachte Offenbarung gilt für den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz sowie das erfindungsgemäße Verfahren gleichermaßen und umgekehrt.

Die vorliegende Erfindung betrifft die Verriegelungsvorrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes. Mit der Längsverstellung kann der Fahrzeugsitz beispielsweise in und gegen die Fahrtrichtung des Fahrzeugs verschoben werden, um die Position des Fahrzeugsitzes an die jeweilige Größe des Fahrzeugsitzinsassen anzupassen. Die Längsverstellung weist eine erste und eine zweite Schiene auf, wobei die erste Schiene in der Regel fest mit dem

Fahrzeugsitz und die zweite Schiene fest mit der Karosserie verbunden ist. Die Schienen sind vorzugsweise aus gebogenem oder strangextrudiertem Metall gefertigt. Das Metall kann zumindest lokal gehärtet sein. Zwischen den beiden Schienen sind vorzugsweise Wälzkörper vorgesehen, um die Bewegung der ersten Schiene relativ zu der zweiten Schiene zu erleichtern. Erfindungsgemäß weist die Verriegelungsvorrichtung ein Arretiermittel auf, mit dem die Position der zweiten Schiene relativ zu der ersten Schiene fixiert werden kann. Dieses Arretiermittel ist direkt oder indirekt fest mit einer der beiden Schienen verbunden und greift erfindungsgemäß in eine Ausnehmung, die an der anderen Schiene vorgesehen ist, zur Arretierung reversibel ein. Beispielsweise handelt es sich bei dem Arretiermittel um einen Bolzen, der zur Arretierung der beiden Schienen relativ zueinander in eine Ausnehmung in der anderen Schiene reversibel eingreift. Vorzugsweise weist die Verriegelungsvorrichtung mehrere Arretiermittel, beispielsweise mehrere Bolzen, auf, die jeweils mit einer,

insbesondere separaten Ausnehmung in der anderen Schiene reversibel eingreifen.

Vorzugsweise sind die Bolzen zumindest abschnittsweise, insbesondere in dem Bereich, der mit der Ausnehmung zusammenwirkt, konisch vorgesehen. Jeder Bolzen ist vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl, gefertigt. Das Metall ist besonders bevorzugt zumindest abschnittsweise gehärtet. Besonders bevorzugt ist jede Ausnehmung ebenfalls konisch ausgestaltet, wobei der Winkel des Konus der Ausnehmung vorzugsweise dem Winkel des konischen Abschnitts des Bolzens entspricht.

Erfindungsgemäß ist die Oberfläche des Arretiermittels und/oder die Oberfläche der

Ausnehmung, insbesondere mechanisch, bearbeitet. Bei dieser Bearbeitung wird

insbesondere eine Oberflächenschicht, beispielsweise eine Korrosions- oder Zunderschicht, die z. B. beim Härten des Arretiermittels gebildet wird, zumindest teilweise entfernt. Beispiele für eine mechanische Bearbeitung der Oberfläche sind das Kugel- oder Sandstrahlen. Alternativ kann die Schicht aber auch spanabhebend abgetragen oder abgebürstet werden. Weiterhin alternativ kann die Schicht durch Schallwellen, insbesondere Ultraschallwellen, chemisch oder elektrochemisch abgetragen werden. Es kommt aber auch jede andere dem Fachmann geläufige Art und Weise in Frage, mit der eine Oberflächenschicht auf dem Arretiermittel und/oder auf der Ausnehmung zumindest teilweise abgetragen werden kann.

Anschließend wird die behandelte Oberfläche des Arretiermittels und/oder der Ausnehmung mit einer reibwerterhöhenden Beschichtung versehen. Beispielsweise handelt es sich bei der Beschichtung um das Produkt DeltaSeal RZ.

Die Kombination der mechanischen Bearbeitung mit einer anschließenden

reibwerterhöhenden Beschichtung hat den Vorteil, dass sich das Arretierungsmittel, selbst bei einer hochdynamischen Belastung während eines Unfalls, nicht in ungewollterweise aus der Ausnehmung löst.

Eine reibwerterhöhende Beschichtung im Sinne der Erfindung ist jede Beschichtung, bei der der Reibwert der Paarung: Oberfläche der Ausnehmung/Oberfläche des Arretiermittels größer ist als der Reibwert der Paarung: metallische Oberfläche der

Ausnehmung/metallische Oberfläche des Arretiermittels, wobei mindestens eine der letztgenannten Oberflächen mit einer Korrosions- und/oder Zunderschicht versehen sein kann.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeugsitz, aufweisend die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung für die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes.

Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachte Offenbarung gilt für die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung sowie das erfindungsgemäße Verfahren gleichermaßen und umgekehrt.

Noch ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung der Verriegelungsvorrichtung, bei dem das Arretiermittel und/oder die Ausnehmung, vorzugsweise nach deren Härtung, insbesondere mechanisch, bearbeitet wird, insbesondere um eine vorhandene Zunder- und/oder Korrosionsschicht zumindest teilweise zu entfernen und bei dem die so behandelte Oberfläche anschließend zumindest abschnittsweise mit einer reibwerterhöhenden Beschichtung versehen wird. Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachte Offenbarung gilt für die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung sowie für den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz gleichermaßen und umgekehrt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 und 2 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung.

Figur 2 zeigt eine Ausführungsform einer Schiene.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 7 in einer Seitenansicht. Diese Verriegelungsvorrichtung ist Teil einer Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes, mit der der Fahrzeugsitz, beispielsweise in oder gegen die Fahrtrichtung des Fahrzeugs, verschoben werden kann, um diesen Fahrzeugsitz an die Länge des jeweiligen Sitzinsassen

anzupassen. Die Längsverstellung weist eine erste Schiene 3, hier die obere Schiene, und eine zweite Schiene 4, hier die untere Schiene, auf. Die obere Schiene 3, die beispielsweise direkt oder indirekt fest mit dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes verbunden ist, wird zur

Längsverstellung relativ zu der zweiten unteren Schiene 4, die vorzugsweise fest mit der Karosserie des Fahrzeugs verbunden ist, verschoben. Zwischen den Schienen 3, 4 sind in der Regel Wälzkörper (nicht dargestellt) vorgesehen, um die Kraft, die zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes benötigt wird, zu reduzieren. Sobald die jeweils gewünschte

Längsposition des Fahrzeugsitzes gefunden ist, wird die obere Schiene 3 relativ zu der unteren Schiene verriegelt, um eine selbsttätige Verstellung des Fahrzeugsitzes zu vermeiden. Dafür ist eine Verriegelungsvorrichtung 7 vorgesehen, die ein Arretiermittel 5, hier einen Bolzen, aufweist, der in seiner hier dargestellten, arretierenden Stellung mit einer Ausnehmung 6, die in der Schiene 4 vorgesehen ist, verriegelnd zusammenwirkt, so dass sich die Schiene 3 nicht selbsttätig zu der Schiene 4 verstellen kann. Der Bolzen 5 kann mittels der Handhabe 1 , die in dem vorliegenden Fall um ein Lager 2 drehbar vorgesehen ist, in zwei entgegengesetzte Richtungen, wie durch den Doppelpfeil dargestellt, bewegt werden. In dem vorliegenden Fall bewirkt eine Aufwärtsbewegung die Entriegelung der Schiene 3 von der Schiene 4 und eine Abwärtsbewegung eine entsprechende Verriegelung der Schiene 3 relativ zu der Schiene 4. Der Bolzen 5 ist in dem vorliegenden Fall, gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, durch das Federmittel 8 in seine verriegelnde Stellung vorgespannt.

Vorzugsweise weist die Verriegelungsvorrichtung eine Mehrzahl von Arretiermitteln, hier Bolzen 5, auf. Weiterhin bevorzugt ist das Arretierungsmittel, hier der Bolzen 5, mindestens abschnittsweise konisch 5.1 vorgesehen. Entsprechend ist auch die Ausnehmung, die mit dem konischen Teil 5.1 des Arretiermittels zusammenwirkt, mit einer korrespondierenden konischen Schräge versehen. Der Bolzen 5 ist vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl, vorzugsweise aus gehärtetem Stahl, gefertigt. Insbesondere nach dem Härten kann der Bolzen eine Zunder- und/oder Korrosionsschicht aufweisen. Die Schienen 3, 4 sind vorzugsweise ebenfalls aus Metall gefertigt, das lokal gehärtet sein kann. Vorzugsweise ist die Schiene 3, 4 aus Metallblech, beispielsweise Stahl- oder Aluminiumblech, gefertigt.

Wie insbesondere Figur 2 entnommen werden kann, ist der Querschnitt des Arretiermittels 5 in dem vorliegenden Fall als Polygon, hier achteckig vorgesehen. Dementsprechend ist der Querschnitt der Ausnehmungen 6, die hier in der unteren Schiene vorgesehen ist, ebenfalls als Polygon, hier achteckig, ausgebildet. Der Fachmann versteht, dass die Arretiermittel aber auch jeden anderen Querschnitt, beispielsweise rund, viereckig oder quadratisch oder elliptisch, aufweisen können. Polygone oder Ellipsen haben jedoch den Vorteil, dass sie nicht nur Scherkräfte sondern auch Drehmomente übertragen können. Wie weiterhin Figur 2 entnommen werden kann, weist die Unterschiene eine Vielzahl von Ausnehmungen 6 auf, die vorzugsweise äquidistant zueinander angeordnet sind und sich besonders bevorzugt über die gesamte Länge der Unterschiene erstrecken, um einen möglichst großen

Einstellbereich für die Längsverstellung zu erzielen. Jedes Arretiermittel 5 wirkt in dem vorliegenden Fall mit einer Ausnehmung 6 verriegelnd zusammen.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Oberfläche des Arretierungsmittels und/oder die Oberfläche der Ausnehmung, insbesondere nachdem zumindest eine dieser Oberflächen gehärtet worden ist, vorzugsweise mechanisch, beispielsweise durch Kugel- und/oder Sandstrahlen, behandelt wird. Durch diese Behandlung wird beispielsweise eine eventuell vorhandene Korrosions- und/oder Zunderschicht entfernt. Anschließend wird zumindest eine dieser vorbehandelten Oberflächen mit einer reibwerterhöhenden Beschichtung versehen, die bewirkt, dass der Reibwert zwischen dem Arretiermittel und der Ausnehmung im

Vergleich zu einer Metall/Metall-Paarung, von der gegebenenfalls mindestens eine

Oberfläche eine Korrosions- und/oder Zunderschicht aufweist, erhöht ist. In dem

vorliegenden Fall ist diese reibwerterhöhende Beschichtung eine DeltaSeal RZ- Beschichtung. Das Beschichtungsmaterial kann auf jede beliebige, dem Fachmann geläufige Weise auf das Arretiermittel und/oder die Oberfläche der Ausnehmung aufgetragen werden. Beispielsweise kann es aufgesprüht, mit einem Pinsel aufgetragen oder durch Eintauchen aufgebracht werden. Bezugszeichenliste:

1 Betätigung, Hebel

2 Lager

3 erste Schiene, obere Schiene

4 zweite Schiene, untere Schiene

5 Arretiermittel, Bolzen

5.1 konischer Abschnitt

6 Ausnehmung

7 Verriegelungsvorrichtung

8 Federmittel