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Patent Searching and Data


Title:
LOCKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/020149
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a locking device having a housing (1) and a cover (16) which closes the housing, wherein the housing (1) has arranged therein a latch (2) which can be moved back and forth in the housing (1) by means of at least one motor (4, 4a, 4b) and at least one gear mechanism between an open position and a closed position in which the latch (2) projects out of a latch opening on the front side of the housing (1) from the latter. Here, the latch (2) has a lower bolt (10a) and an upper bolt (10b) which interact with a respective bridging plate (9a, 9b) in such a way that the bridging plates (9a, 9b) are held in their centre so as to be rotatable with respect to the latch (2), wherein the bridging plates (9a, 9b) are provided at their ends with openings into which pins (17a, 17b, 22a, 22b) engage, wherein at least two of these pins (17a, 17b) are arranged on a spindle nut (6, 6a, 6b) which is movable on a spindle (5, 5a, 5b), which is rotatably mounted between the front side and the rear side of the housing (1), by means of the at least one motor (4, 4a, 4b) and the at least one gear mechanism.

Inventors:
HÖRSCHELMANN PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/100672
Publication Date:
January 31, 2019
Filing Date:
July 30, 2018
Export Citation:
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Assignee:
GST GEBAEUDE SICHERHEITSTECHNIK GMBH (DE)
JUB CREATIVE PRODUCT GMBH (DE)
International Classes:
E05B47/02; E05B47/00; E05B65/00
Foreign References:
DE102011055420B42014-01-16
DE9011080U11991-01-03
DE102011055420B42014-01-16
DE19526660B42006-08-31
EP0582742A11994-02-16
DE9011080U11991-01-03
Attorney, Agent or Firm:
SPRENGER, Gerrit (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schließvorrichtung mit

einem Gehäuse (1) und

einem das Gehäuse schließenden Deckel (16),

wobei in dem Gehäuse (1) ein Riegel (2) angeordnet ist, der mittels wenigstens eines Motors (4, 4a, 4b) und wenigstens einer Getriebeeinrichtung zwischen einer

Offenstellung und einer Schließstellung, in welcher der Riegel (2) aus einer

Riegelöffnung an der Vorderseite des Gehäuses (1) aus diesem herausragt, in dem Gehäuse (1) hin und her verfahrbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegel (2) einen unteren Bolzen (10a) und einen oberen Bolzen (10b) aufweist, die mit jeweils einer Brückenplatine (9a, 9b) derart zusammenwirken, dass die

Brückenplatinen (9a, 9b) in ihrer Mitte drehbar gegenüber dem Riegel (2) gehalten sind, wobei die Brückenplatinen (9a, 9b) an ihren Enden mit Öffnungen versehen sind, in welche Zapfen (17a, 17b, 22a, 22b) eingreifen,

wobei wenigsten zwei dieser Zapfen (17a, 17b) auf einer Spindelmutter (6, 6a, 6b) angeordnet sind, welche auf einer zwischen der Vorderseite und der Rückseite des Gehäuses (1) drehbar gelagerten Spindel (5, 5a, 5b) mittels des wenigstens einen Motors (4, 4a, 4b) und der wenigstens einen Getriebeeinrichtung verfahrbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der untere Bolzen (10a) und der obere Bolzen (10b) als Enden eines Bolzens (10) ausgebildet sind, der durch eine am immer im Gehäuse (1) liegenden Ende des Riegels (2) angeordnete

Durchgangsöffnung drehbar geführt und mit den Brückenplatinen (9a, 9b) drehfest gefügt ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (6, 6a, 6b) an die beiden mit den Öffnungen der Brückenplatinen (9a, 9b) zusammenwirkenden Zapfen (17a, 17b) anschließende Zapfen (19) aufweisen, die in Nuten des Gehäuses (1) beziehungsweise des Deckels (16) geführt sind.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (6, 6a, 6b) eine obere Stirnfläche (20a) und eine untere Stirnfläche (20b) aufweist, an die sich die mit den Öffnungen der Brückenplatinen (9a, 9b) zusammenwirkenden Zapfen (17a, 17b) anschließt, wobei vorzugsweise die Höhe dieser Zapfen (17a, 17b) der Dicke der Brückenplatinen (9a, 9b) entspricht.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der für den wenigstens einen Motor (4, 4a, 4b) eine Motorplatine (3, 3a, 3b) vorgesehen ist, die vorzugsweise an der Vorderseite des Gehäuses (1) in entsprechenden Nuten des Gehäuses (1) und des Deckels (16) eingesteckt ist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des Gehäuses Gestellplatinen (7a, 7b) vorgesehen sind, die vorzugsweise in entsprechenden Nuten des Gehäuses (1) und des Deckels (16) eingesteckt sind.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Getriebeeinrichtung aus einem auf der Antriebachse des Motors (4, 4a, 4b) sitzenden ersten Zahnrad (13, 13a, 13b), einem auf der Drehachse der Spindel (5, 5a, 5b) sitzenden zweiten Zahnrad (11 , 11a, 11 b) und einem mit diesen kämmenden Zwischenzahnrad (12, 12a, 12b) besteht.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Detektoren zur Lagererkennung der Brückenplatinen (9a, 9b) vorgesehen sind, die vorzugsweise jeweils aus einem auf einer der Brückenplatinen (9a, 9b) angeordneten Magneten (14, 14a, 14b) und einem dazu korrespondierend Hallsensor bestehen.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Motoren (4a, 4b), zwei Getriebeeinheiten und zwei mit einer Spindelmutter (6a, 6b) versehenen Spindeln (5a, 5b) vorgesehen sind. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Motor (4) vorgesehen ist, der über genau eine Getriebeeinrichtung genau eine Spindel (5) und somit genau eine Spindelmutter (6) antreibt.

Description:
Bezeichnung: Schließvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Derartige Schließvorrichtungen sind in vielfältiger Art und Weise aus dem Stand der Technik bekannt und sind oftmals als elektronisch angesteuerte Motorschlösser, welche zum Verschluss von Hochsicherheitstüren wie zum Beispiel Tresortüren, Wertschutzraumtüren oder Türen von Wertschutzbehältern Verwendung finden. Schließvorrichtungen dieser Art sind dabei mit einem als Sperre ein- und ausfahrbarem Riegel versehen. Bei solchen Schlössern kommen in der Regel Elektromotoren kombiniert mit Stirnrad-, Schnecken- und /oder Spindelgetrieben zur Verschiebung des als Blockade wirkenden Riegels, beispielsweise in einem entsprechenden Riegelwerk, zum Einsatz. Dabei werden zur Aufnahme hoher Riegelkräfte, etwas größer 1000N, unterschiedliche Wege verfolgt.

Zum einen werden, wie beispielsweise in der DE 10 2011 055 420 B4 oder in der DE 195 26 660 B4 offenbart, Schließvorrichtungen vorgeschlagen, bei denen in einer Schließstellung, in welcher der Riegel aus einer Riegelöffnung an der Vorderseite des Gehäuses aus diesem herausragt, über direkt wirkende Sperren den Kraftschluss über den Riegel kommend auf kurzem Wege hin zum Gehäuse zu leiten. Durch derartige Schließvorrichtungen bleibt bei von außen wirkendem Kraftangriff die Antriebsmechanik des Riegels entlastet. Allerdings sind derartige Schließvorrichtungen durch die zusätzlich sowie zeitlich von der eigentlichen Riegelbewegung versetzt arbeitenden Sperrbetätigungen sehr aufwendig und teuer. Außerdem weisen die oft komplizierten Mechanismen derartiger Schließvorrichtungen eine unzureichende Betriebssi- cherheit auf, wobei auch die Einzelbauteile in der Serienproduktion einer sehr hohen Qualität bedürfen.

Bei anderen Lösungen, bei denen oft eine echte Redundanz durch ein endlos wirkendes Differenzialglied ermöglicht wird, wie dies beispielsweise in der EP 0 582 742 A1 offenbart ist, wird die am Riegel gekoppelte Antriebsmechanik sehr massiv gehalten und mit einem möglichst frühzeitig einsetzenden Selbstsperreffekt in Folge von Eigenhemmung ausgestattet. Dabei müssen aber alle Teile, insbesondere das Differenzialglied des gesamten Antriebsstranges des Riegels vom Riegel aus bis zum Erreichen der Selbstsperrgetriebestufe die hohen von außen einwirkenden Kräfte ertragen können. Insbesondere bei redundant aufgebauten Schlössern besteht dabei ein Bauraumproblem, da diese Schlösser mit großem, doppelt ausgeführten Bauteilen auch die kompakten, üblich standardisierten Abmessungen einfacher Schlösser erreichen sollen. Ferner existiert bei derartigen Lösungen oftmals das Problem, einen ausreichenden Ver- fahrweg des Riegels von der Schließstellung zur Offenstellung beziehungsweise von der Offenstellung zur Schließstellung, welche bei vielen Schlössern 15 mm beträgt, zu ermöglichen.

Aus der DE 195 26 660 B4 und der DE 901 108 111 sind als Hebel bezeichnete Differenzialglie- der bekannt. Bei den dortigen Schließvorrichtungen zeigt sich aber, dass ein solcher mit Gewin- despindeln angetriebener Hebel, welcher als Differenzial wirkt, direkt oder indirekt am Riegel drehbar gelagert ist und entweder nicht ohne weitere Maßnahmen die notwendigen Weglängen für den Riegel erreicht oder keine ausreichende Kraftaufnahme ermöglicht. So ist beispielsweise die in der DE 195 26 660 B4 beschriebene Schließvorrichtung beim Ausfall eines Antriebsmotors nur in der Lage, mit dem verbleibenden Motor das Schloß zu öffnen, aber nicht auch vollständig zu verschließen. Ein derartiges Verhalten entspricht nicht den Sicherheitsanforderungen, die an echte, redundante Schließvorrichtungen gestellt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zu überwinden und eine Schließvorrichtung in kompakter und einfacher Bauweise zu ermöglichen, bei der möglichst wenige Teile benötigt werden und die den erforderlichen Sicherheitsanforderungen genügt. Dabei soll eine derartige Weiterentwicklung sowohl für redundante Schließvorrichtungen als auch für einfache motorisch betriebene Schließvorrichtungen realisierbar sein.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Schließvorrichtung mit allen Merkmalen des Patentan- spruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung weist dabei ein Gehäuse und einen dieses Gehäuse schließenden Deckel auf. In dem Gehäuse ist dabei ein Riegel angeordnet, der mittels wenigstens eines Motors und wenigstens einer Getriebeeinrichtung zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung, in welcher der Riegel aus einer Riegelöffnung an der Vorderseite des Gehäuses aus diesem herausragt, in dem Gehäuse hin und her verfahrbar ist. Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung zeichnet sich nunmehr dadurch aus, dass der Riegel einen unteren Bolzen und einen oberen Bolzen aufweist, die mit jeweils einer Brückenplatine derart zusammenwirken, dass die Brückenplatinen in ihrer Mitte drehbar gegenüber den Riegeln gehalten sind, wobei die Brückenplatinen an ihren Enden mit Öffnungen versehen sind, in welche Zapfen eingreifen, wobei wenigstens zwei dieser Zapfen auf einer Spindelmutter angeordnet sind, welche auf einer zwischen der Vorderseite und der Rückseite des Gehäuses drehbar gela- gerten Spindel mittels des wenigstens einem Motor und der wenigstens einen Getriebeeinrichtung verfahrbar sind.

Durch die Erfindung ist es ermöglicht, ein durch die beiden Brückenplatinen als Doppelbrücke ausgebildetes endliches Differenzialglied zu realisieren und die bisherigen Schwierigkeiten - insbesondere bei redundanten Schlössern mit zwei Antrieben - zu beheben. Hierbei ist die erfindungsgemäße Schließvorrichtung mit einem Minimum an Teilen realisierbar, wobei durch Verwendung eines einzelnen Antriebstranges mit einem Motor, einer Getriebeeinrichtung sowie einer Spindel und einer darauf laufenden Spindelmutter die Realisierung eines einfachen Motorschlosses ermöglicht ist, während bei Verwendung von zwei derartigen Antriebssträngen eine redundante Schließvorrichtung verwirklicht wird. In beiden Fällen ist durch die erfindungsgemäße Schließvorrichtung ermöglicht, dass diese sehr kompakt gebaut ist und den entsprechenden Sicherheitsvorgaben für derartige Schließvorrichtungen genügt. Durch die Verwendung der beiden Brückenplatinen lässt sich nämlich eine sehr kompakte, stabile Bauweise der Schließvorrichtung erreichen, wobei durch den eingesetzten Antriebsstrang mithilfe der Spindelmutter, der Spindel, der Getriebeeinrichtung und des Motors eine Eigenhemmung erreicht wird, die frühzeitig einsetzt und einen entsprechenden Selbstsperreffekt bietet.

Somit ist durch die Erfindung ermöglicht, bei der Verwendung von zwei Antriebssträngen eine hochsichere Schließvorrichtung bereit zu stellen, die redundant arbeitet. Andererseits ist durch die einfacher Herausnahme eines Antriebsstranges und durch Ergänzung dieses Antriebsstranges durch eine Festsetzkomponente ermöglicht, eine einfache motorisch betriebene Schließvorrichtung zu realisieren, die prinzipiell entsprechend der redundant aufgebauten Schließvorrichtungen arbeitet und den gängigen Normen und Sicherheitsanforderungen Rechnung trägt. Dabei hat es sich in einer ersten Ausgestaltung der Erfindung als vorteilhaft erwiesen, dass der untere Bolzen und der obere Bolzen als Enden eines Bolzens ausgebildet sind, der durch eine immer am Gehäuse liegenden Ende des Riegels angeordnete Durchgangsöffnung drehbar geführt und mit den Brückenplatinen drehfest gefügt ist. Hierdurch wird erreicht, dass der Bolzen eine Einheit mit den Brückenplatinen und somit eine Doppelbrücke bildet, die drehbar an dem Riegel gehalten ist. Mithilfe des wenigstens einen Antriebes ist dabei nun der Riegel aus einer Schließ- in eine Offenstellung und auch zurück verfahrbar. Grundsätzlich hat es sich dabei bewährt, dass für eine erhöhte Kraftaufnahme die Fügestelle zwischen dem Bolzen und den Brü- ckenplatinen neben einer einfachen Übermaßverbindung auch zum Beispiel mittels einer Schweißverbindung, Nietverbindung oder geprägten Verbindung durch massive Metallumformung denkbar ist.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist es in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass die Spindelmutter an die beiden mit den Öffnungen der Brückenplatinen zusammenwirkenden Zapfen anschließende Zapfen aufweisen, die in Nuten des Gehäuses beziehungsweise des Deckels geführt sind. Hierdurch ist ermöglicht, dass diese mit den Brückenplatinen zusammenwirkenden Zapfen eng an deren Öffnungen anliegen, während die sich daran anschließenden Zapfen sich am Gehäuse beziehungsweise dem Deckel der Schließvorrichtungen in entsprechenden Nuten abstützen. Dies gewährleistet auch eine entsprechende Kraftaufnahme, sodass auch dadurch erhöhten Sicherheitsaspekten und der allgemeinen Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung Rechnung getragen wird.

Dabei hat es sich zudem bewährt, dass die Spindelmutter eine obere Stirnfläche und eine untere Stirnfläche aufweist, an die sich die mit den Öffnungen der Brückenplatine zusammenwirkenden Zapfen anschließt, wobei vorzugsweise die Höhe dieser Zapfen der Dicke der Brückenplatinen entspricht. Auch diese Ausgestaltung der Erfindung zielt wieder in die Richtung der erhöhten Kraftaufnahme der erfindungsgemäßen Schließvorrichtungen. Da die Brückenplatinen sowohl an den entsprechenden Stirnflächen als auch am Deckel beziehungsweise dem Gehäuse anliegen, ist nämlich eine erhöhte Kraftaufnahme möglich, die in einer erhöhten Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung resultiert.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist für den wenigstens einen Motor eine Motorplatine vorgesehen, die vorzugsweise an der Vorderseite des Gehäuses in entsprechenden Nu- ten des Gehäuses und des Deckels einsteckbar ist. Auch diese Ausgestaltung der Erfindung zielt in eine erhöhte Kraftaufnahme der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ab. Durch die Aufnahme der Motorplatine in entsprechenden Nuten am Gehäuse beziehungsweise am Deckel ist nämlich eine derartige erhöhte Kraftaufnahme der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung ermöglicht.

Weiterhin ist es daher auch vorgesehen, an der Rückseite des Gehäuses Gestellplatinen anzuordnen, die vorzugsweise ebenfalls in entsprechenden Nuten des Gehäuses und des Deckels eingesteckt sind, sodass auch dies in einer erhöhten Betriebssicherheit und einer erhöhten Kraftaufnahme der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung resultiert.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung hat es sich bewährt, dass die wenigstens eine Getriebeeinrichtung aus einem auf der Antriebsachse des Motors sitzenden ersten Zahnrad, ei- nem auf der Drehachse der Spindel sitzenden zweiten Zahnrad und einem mit diesem kämmenden Zwischenzahnrad besteht. Hierdurch ist es ermöglicht, die Getriebeeinrichtung mit möglichst wenig Bauteilen auszustatten, wobei trotzdem eine erhöhte Eigenhemmung verwirklicht werden kann, die der Betriebssicherheit und einer erhöhten Kraftaufnahme der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung Rechnung trägt. Alternativ kann es natürlich auch vorgesehen sein, dass ein auf der Antriebsachse sitzendes Zahnrad direkt mit einem auf der Drehachse der Spindel sitzenden Zahnrad kämmt und dieses direkt angetrieben wird. Auch hierbei ist die erhöhte Betriebssicherheit und die erhöhte Kraftaufnahme der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung gewährleistet. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung hat es sich zudem als vorteilhaft erwiesen, dass Detektoren zur Lageerkennung der Brückenplatinen vorgesehen sind, die vorzugsweise jeweils aus einem auf einer der Brückenplatinen angeordneten Magneten und einem dazu korrespondierenden Hall-Sensor bestehen, wobei der Hall-Sensor vorzugsweise im Gehäuse beziehungsweise am Deckel des Gehäuses angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung der Erfindung ist es in einfacher weise ermöglicht, bei entsprechender Ausgestaltung der Hall-Sensoren die genaue Position der Brückenplatinen zu bestimmen, ohne die erfindungsgemäße Schließvorrichtung öffnen zu müssen. Dabei kann die entsprechende Detektoreinheit natürlich auch derart ausgestattet sein, dass durch die entsprechenden Detektoren wenigstens entsprechende Endlagen der Brückenplatinen erkennbar sind.

Um erfindungsgemäß eine redundante Schließvorrichtung zu realisieren, hat es sich dabei bewährt, dass innerhalb der Schließvorrichtung zwei Motoren, zwei Getriebeeinheiten und zwei mit einer Spindelmutter versehene Spindeln vorgesehen sind. Hierdurch ist es ermöglicht, dass beide Brückenplatinen mit ihren beiden Enden innerhalb des Gehäuses der Schließvorrichtung verfahrbar sind. Insbesondere ist dadurch gewährleistet, dass bei Ausfall eines Motors die Schließvorrichtung geschlossen und geöffnet werden kann. Hierbei ist es zudem ermöglicht, dass jeder Motor im Zusammenspiel mit der entsprechenden Getriebeeinrichtung sowie der ent- sprechenden Spindel und Spindelmutter dazu geeignet ist, den Riegel der Schließvorrichtung von seiner Schließstellung in eine Offenstellung zu überführen und auch umgekehrt.

Alternativ ist es auch vorgesehen, dass genau ein Motor eingesetzt wird, der über genau eine Getriebeeinrichtung genau eine Spindel und somit genau eine Spindelmutter antreibt. Hierdurch ist in einfacher Weise eine einfache, nicht redundante motorisch betriebene erfindungsgemäße Schließvorrichtung realisiert, in welcher ebenfalls die Betriebssicherheit bei hoher Kraftaufnahme in einer kompakten Bauweise realisiert ist.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der

Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Es zeigen:

Figuren 1 bis 5: ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung in verschiedenen Darstellungen,

Figur 6: eine Spindelmutter der Schließvorrichtung der Figuren 1 bis 5,

Figuren 7 bis 10: das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung der

Figuren 1 bis 5 in weiteren verschiedenen Darstellungen,

Figuren 11 bis 13 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Schließvorrichtung in verschiedenen Darstellungen,

Figur 14: ein Festlagerbolzen der Schließvorrichtung der Figuren 1 bis 13 und Figur 15: das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung der

Figuren 11 bis 13 in einer weiteren Darstellung.

In den Figuren 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließvorrichtung gezeigt. Diese Schließvorrichtung ist als ein elektromechanisches, redundantes Tresorschloss mit doppeltem Motorantrieb ausgebaut. Die Figuren 1 bis 5 stellen die Schließvorrichtung in unterschiedlichen, normalen Betriebszuständen dar.

Bei der als elektromechanisches Schloss ausgebauten Schließvorrichtung der Figuren 1 bis 5 ist ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbarer Riegel 2 in einem Gehäuse 1 angeordnet, welches mit einem Deckel 16 verschließbar ist. Der Riegel 2 weist an seinem innen liegenden Ende eine Durchgangsbohrung auf, in die drehbar gelagert ein massiver Stahlbolzen 10 eingesetzt ist, dessen Enden vorliegend als unterer Bolzen 10a und oberer Bolzen 10b bezeichnet werden.

Wiederum an den beiden Enden dieses Stahlbolzens 10 beziehungsweise dem unteren Bolzen 10a und dem oberen Bolzen 10b ist jeweils eine obere Brückenplatine 9a und eine untere Brückenplatine 9b befestigt. Für eine erhöhte Kraftaufnahme sind an dieser Verbindungsstelle neben einer einfachen Übermaßverbindung auch zum Beispiel Schweißverbindungen, Nietverbindungen oder geprägte Verbindungen durch massive Metallumformug denkbar. An den Enden der oberen Brückenplatine 9a und der unteren Brückenplatine 9b sind Öffnungen angebracht, welche in diesem Ausführungsbeispiel als massive gabelförmige Aussparungen ausgebildet sind. In diese Aussparungen greifen jeweils Spindelmuttern 6a und 6b mit oberen Zapfen 17a und unteren Zapfen 17b ein. Die Spindelmuttern 6a und 6b werden durch mit ihnen im Eingriff stehenden Spindeln 5a und 5b geführt. Außerdem sind die Spindelmuttern 6a und 6b durch eingebrachte Nuten im Deckel 16 und im Gehäuse 1 mit sich an die Zapfen 17a und 17 b anschließenden Zapfen 19 gegen Verdrehung gesichert. Die Nuten sorgen zudem dafür, dass bei überhöhtem Kraftangriff auf den Riegel (zum Beispiel 1000N) und einer möglicherweise vorhandenen Schrägstellung der Brückenplatinen 9a und 9b sich die Spindelmuttern bei leichter Verbiegung der Spindeldrehachse über die Zapfen 19 am Gehäuse und am Deckel abstützen können.

Die Spindeln 5a und 5b sind wiederum drehbar in hinteren Gestellplatinen 7a und 7b und in vorderen Motorplatinen 3a und 3b gelagert. Die Gestellplatinen 7a und 7b und die Motorplatinen 3a und 3b sind dabei in Nuten des Gehäuses 1 und des Deckels 16 gesteckt. Um einen ausreichenden Verfahrweg der Spindelmuttern 6a, 6b für eine echte Redundanz des Schlosses zu gewährleisten, muss bei diesem hier vorgestellten Prinzip mit wegendlichem Differenzial und dem Erreichen einer Riegelschubstrecke von 15 mm, die jeweilige Spindelmutter mindestens 45 mm bewegbar sein. Um dies zu erreichen, erhalten - wie in Figur 6 dargestellt - die Spindelmuttern abgeflachte, den Gestellplatinen und den Motorplatinen zugewandte Flächen 18a und 18b. Dadurch werden die Spindelmuttern flach, können aber noch hohe Kräfte aufnehmen. Außerdem sind die Gestellplatinen 7a und 7b sowie die Motorplatinen 3a und 3b derart gestaltet, dass die zur Kraftaufnahme erforderlichen breiten Gabelflächen der Brückenplatinen 9a und 9b sich teilweise überlagernd über beziehungsweise unter ihnen befinden können.

An den Motorplatinen 3a und 3b sind die Motoren 4a und 4b befestigt. Außerdem nehmen die Motorplatinen 3a und 3b feststehend über eine Bohrung jeweils eine Zwischenachse auf. Das Drehmoment, welches von den entsprechenden Motoren 4a und 4b geliefert wird, wird schließlich ohne Untersetzung der Drehzahl von einem auf der Antriebsachse des jeweiligen Motors 4a oder 4 b sitzenden Zahnrad 13a, 13b über ein auf der Zwischenachse gelagerten Zwischenrad 12a, 12b auf ein die Spindeln 5a und 5b antreibende Zahnrad 11 a, 11 b geleitet. Dabei können die Zahnräder 13a, 13b dieses Stirnrädergetriebes bei vollständig eingefahrenem Riegel 2 in die

Riegelblockrückseite eintauchen. Dadurch ist es möglich, einen großen Verfahrweg der Spindeln 5a und 5b von 45 mm zu ermöglichen, weil jetzt das Stirnradgetriebe extrem weit vorn im Gehäuse 1 eingebracht werden kann. Bei ausgefahrenem Riegel 2 bleibt der Riegelmund geschlossen und der Riegel 2 kann trotzdem sehr hohe Querkräfte aufnehmen.

Die Figur 1 zeigt die als elektromechanisches Tresorschloss ausgebildete Schließvorrichtung in vollständig geöffneter Position. Dabei befinden sich beide

Spindelmuttern 6a, 6b im Abstand zu den hinteren Gestellplatinen 7a, 7b von mehr als 15 mm und der Riegel 2 ist vollständig eingefahren. Um das Schloss zu schließen und immer eine gleiche Riegelschub- beziehungsweise auch Riegelzugkraft bei Normal- und Redundanzfall zu erzeugen, wird zunächst nur einer der beiden Motoren 4a, 4b angesteuert. Im Falle des Motors 4a sorgt dies dafür, dass die Spindelmutter 6a um 15 mm in Richtung Motorplatine 3a bewegt wird. Dadurch fährt der Riegel 2, wie jetzt in Figur 2 dargestellt, um 7,5 mm aus dem Gehäuse 1 heraus. In dieser Situation bildet sich ein Winkel ungleich 90° zwischen den Brückenplatinen 9a, 9b zur

Riegelschubachse aus. Um den Schließvorgang vollständig zu beenden, wird nun der andere Motor 4b angesteuert und die ihm zugeordnete Spindelmutter 6b bewegt sich auch um 15 mm auf die Motorplatine 3b zu. Dadurch fährt der Riegel 2 nochmals um 7,5 mm aus dem Gehäuse heraus und erreicht insgesamt wie in Figur 3 dargestellt seinen maximalen Ausfahrweg von 15 mm.

In der Schnittdarstellung der Figur 4 soll die Anordnung der Brückenplatinen 9a und 9b in z- Richtung dargestellt werden. Zur hohen Kraftaufnahme bildet sich durch die obere Brückenplatine 9a und die untere Brückenplatine 9b eine Doppelbrücke aus. Die Motoren 4a und 4b liegen dabei im Freiraum zwischen den Brückenplatinen 9a und 9b. Sie sind also umringt vom jeweiligen Teilabschnitt der oberen Brückenplatine 9a, dem Riegel 2, dem jeweiligen Teilabschnitt der unteren Brückenplatine 9b sowie der jeweiligen Spindelmutter 6a beziehungsweise 6b. Die Spindeln 5a und 5b sowie die Spindelmuttern 6a und 6b befinden sich sehr weit außen im Gehäuse 1 . Das bedeutet von innen nach außen gesehen ordnen sich neben dem Riegel 2 erst die Motoren 4a und 4b und dann die Spindeln 5a und 5b mit ihren Spindelmuttern 6a und 6b an. Das hat den Vorteil, dass bei Auslenkungen der Brückenplatinen 9a, 9b die Lage der Spindelmuttern 6a und 6b nur geringfügig vom 90° Winkel bezüglich der

Riegelschubachse abweicht. Dadurch ist immer eine hohe Kraftaufnahme möglich und eine über die Spindelmuttern 6a und 6b nach außen wirkende Kraft, welche die

Spindeln 5a und 5b sowie die Nuten im Gehäuse 1 und im Deckel 16 belasten würde, wirkt daher nur sehr schwach auf die Spindeln 5a und 5b. In Figur 5 ist im Schnitt das Schloss mit Deckel 16 gezeigt. Hier wird als Merkmal ersichtlich, dass die Öffnungen beziehungsweise Gabelungsflächen der

Brückenplatinen 9a, 9b zwischen Deckel 16 beziehungsweise zwischen Gehäuse 1 und Stirnkreisflächen 20a und 20b der Spindelmuttern 6a und 6b eingeschlossen sind. Bei sehr hohen Kräften wirkend am Riegel 2, können sich dadurch die Brückenplatinen 9a, 9b nicht verbiegen und außer Eingriff mit den Zapfen 17a und 17b der Spindelmuttern 6a und 6b gelangen. Die Figuren 7 bis 10 stellen die als redundantes elektromechanisches Tresorschloss ausgebildete Schließvorrichtung der Figuren 1 bis 5 bei unterschiedlichen

Notfallsituationen, wenn beispielsweise einer der beiden Motoren 4a oder 4b defekt ist im vollständig geöffneten und im vollständig geschlossenen Zustand dar. Bei der Stellung des elektromechanischen Tresorschlosses in Figur 7 ist ein erster

Extremfall bei Ausfall eines Antriebsstranges dargestellt. Hier ist in der Offenstellung der Motor 4b ausgefallen. In dieser Situation schafft es aber der Antriebsstrang mit dem Motor 4a alleine, das Schloss vollständig zu schließen und zu öffnen. Im

verschlossenen Zustand erreicht die Spindelmutter 6a dabei die Motorplatine 3a. Es ist dabei zu erkennen, wie die Brückenplatinen 9a und 9b sich teilweise über

beziehungsweise unter der Motorplatine 3a befinden. Es versteht sich, dass der in Figur 7 gezeigte Fall genauso auch für die andere Seite funktionieren würde. Wenn also der Motor 4a ausgefallen wäre, dann hätte der weitere Antriebsstrang mit dem Motor 4b die Fähigkeit das Schloss vollständig zu öffnen und zu schließen.

Sollte ein Defekt eines Antriebsstranges während des Verfahrens eintreten, wie in den Figuren 9 und 10 dargestellt, so kann natürlich auch der jeweils andere Strang das Schloss vollständig öffnen oder schließen. Hier wird der noch betriebsfähige Motor 4a immer nach Erreichen der Endlagenstellungen des Riegels 2 ausgeschaltet. Dabei erreicht der noch aktive Strang mit der entsprechenden Spindelmutter 6a nicht mehr in der geschlossenen Stellung die Motorplatine 3a wie in Figur 10 dargestellt und in der Offenstellung muss die Spindelmutter 6a über die typische Grundstellungsposition hinaus fahren, wie dies in Figur 9 dargestellt ist.

Der andere Extremfall ist in Fig.8 gezeigt. Hier ist Motor 4a in der geschlossenen Stellung des Riegels 2 ausgefallen. Dabei kann der verbleibende Strang mit dem Motor 4b aber das Schloss vollständig öffnen beziehungsweise schließen. Wenn in dieser Situation das Schloss geöffnet ist, erreicht die Spindelmutter 6b die Gestellplatine 7b. Es ist zu erkennen, dass die Brückenplatinen 9a, 9b dabei oberhalb und unterhalb die Gestellplatine 7b überstreichen. Durch den symmetrischen Aufbau des redundanten Schlosses ist es unerheblich, welcher Strang ausfällt, es ist immer der jeweils andere Strang noch in der Lage das Schloss vollständig zu öffnen und zu schließen. Die hier nicht gezeigten Fälle sind dann nur spiegelsymmetrisch gegenüber dem Dargestellten zu sehen. Figuren 11 bis 13 und 15 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer

erfindungsgemäßen Schließvorrichtung, welches hierbei als elektromechanisches Tresorschloss mit einem Motorantrieb beziehungsweise einem Motor 4 ausgebildet ist, in unterschiedlichen Betriebszuständen. Die beiden als Differenzial ausgebildeten Brückenplatinen 9a und 9b sind dabei einseitig mittels eines Festlagerbolzens 21 festgelegt.

In der Fig. 14 wird dabei separat als Festsetzkomponente der Festlagerbolzen 21 im Detail gezeigt. Die Schließvorrichtung der Figuren 11 bis 15 und 13 ist hierbei nicht redundant aufgebaut und es ist nur der Motor 4, eine Spindel 5, eine Spindelmutter 6, eine

Motorplatine 3 und nur eine Getriebeeinrichtung mit Zahnrädern 11 , 12 und 13 vorgesehen. Um die Brückenplatinen 9a und 9b auf der einen Seite festzusetzen ist an die Stelle der nicht mehr vorhandenen zweiten Spindelmutter ein Festlagerbolzen 21 in das Gehäuse 1 und in den Deckel 16 eingesetzt. Im Schnitt der Figur 15 ist zu erkennen, dass dieser zwischen dem Gehäuse 1 und dem Deckel 16 in Bohrungen eingesetzt ist. Der Festlagerbolzen 21 ist dabei länger als die Spindelmutter 6, wobei die Länge des Festlagerbolzens 21 annähernd der gesamten Schlosshöhe entspricht, und erreicht deshalb über Gehäusenuten hinaus Gehäusebohrungen, in denen er festsitzt. Da dieselben Gehäuse 1 und dieselben Deckel 16 sowohl für redundante Schlösser als auch für einfache Schlösser genutzt werden sollen, sind diese Bohrungen beim redundanten Schloss entweder mit einfachen Stopfen verschlossen oder sie werden durch Werkzeugeinsätze nur für das einfache Schloss in diesen Bauteilen geschaffen. Der in Figur 14 dargestellte Festlagerbolzen 21 besitzt auch entsprechend der

Spindelmutter 6, die den Spindelmuttern 6a und 6b der redundanten Schließvorrichtung der Figur 6 entspricht, Stirnflächen 20a, 20b, um auch hier ein Wegdrücken der

Brückenplatinen 9a und 9b bei erhöhten Riegelkräften zu verhindern. Das heißt, die Enden der Brückenplatinen 9a, 9b sind auch bei diesem einfachen Schloss vom

Gehäuse 1 , vom Deckel 16, von der Spindelmutter 6 beziehungsweise vom

Festlagerbolzen 21 eingeschlossen.

In Figur 11 wird nun das einfache Schloss in der geöffneten Stellung gezeigt. Es ist zu erkennen, wie die Brückenplatinen 9a, 9b auf einer Seite des Schlosses über den Festlagerbolzen 21 drehbar angebunden sind. Die Spindelmutter 6 mit dem gesamten Antriebsstrang samt Motor 4 befindet sich auf der anderen Seite des Schlosses. Sie ist im geöffneten Zustand weit nach hinten in Richtung der Gestellplatine 7b gefahren.

Die Figur 12 zeigt das einfache elektromechanische Schloss in einem weiteren

Betriebszustand, bei dem das Schloss schon halb geöffnet beziehungsweise halb geschlossen ist. In dieser Situation befindet sich die Spindelmutter 6 bezogen auf das Schlossgehäuse 1 auf gleicher Höhe mit dem Festlagerbolzen 21 .

In Figur 13 wird außerdem noch der verschlossene Zustand des einfachen

elektromechanischen Schlosses gezeigt. Dabei ist die Spindelmutter 6 weit nach vorne in Richtung der Motorplatine 3 gefahren und der Riegel 2 ist gegenüber dem Gehäuse 1 voll ausgefahren.

Es versteht sich, dass entsprechende Endlagenschalter beziehungsweise -detektoren sowohl für das einfache als auch für das redundant arbeitende Schloss zur Erfassung der Riegel- und/oder Brückenplatinenpositionen genutzt werden. Im einfachsten Fall kann dies über Magneten 14a, 14b und Hallsensoren erfolgen. Durch die Schalter beziehungsweise Detektoren werden über die Schlosselektronik die Getriebemotoren 4a, 4b in den gewünschten Endlagen ein- und/oder ausgeschaltet, außerdem werden darüber Ausfälle eines Antriebsstranges erkannt und entsprechend mit dem

verbleibenden Strang unter Fehlermeldung noch das Schloss geöffnet beziehungsweise verschlossen. Durch mehrfache Anordnung solcher Endlagenschalter mit

unterschiedlichem Abstand und einem Auswahlschalter angebracht auf einer

Steckerplatine 8a beziehungsweise 8b können unterschiedliche Endlagen des Riegels 2 aktiviert und deaktiviert werden. Mit dieser Maßnahme ist es möglich, abhängig vom Einsatzort unterschiedliche Riegelausfahrwege des Schlosses einzustellen.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 Riegel

3 Motorplatine

3a Motorplatine

3b Motorplatine

4 Motor

4a Motor

4b Motor

5 Spindel

5a Spindel

5b Spindel

6 Spindelmutter

6a Spindelmutter

6b Spindelmutter

7 Gestellplatine

7a Gestellplatine

7b Gestellplatine

8 Steckerleiterplatte

8a Steckerleiterplatte

8b Steckerleiterplatte

9a obere Brückenplatine

9b untere Brückenplatine

10 Stahlbolzen

1 1 Zahnrad

11 a Zahnrad

11 b Zahnrad

12 Zwischenrad

12a Zwischenrad

12b Zwischenrad 13 Zahnrad

13a Zahnrad

13b Zahnrad

14 Magnet

14a Magnet

14b Magnet

15 Leiterplatte

15a Leiterplatte

15b Leiterplatte

16 Deckel

17a Zapfen

17b Zapfen

18a vordere Fläche

18b hintere Flüche

19 Zapfen

20a Stirnfläche

20b untere Stirnfläche

21 Festlagerbolzen

22a Zapfen

22b Zapfen