WINDHEUSER JÖRG (DE)
SCHMIDT-GABRIEL MICHAEL (DE)
SCHOLL JOHANNES (DE)
Patentansprüche 1. Schlossvorrichtung, insbesondere Vorhängeschloss oder Fahrradschloss, umfassend einen ersten Schlosskörper (2) und einen zweiten Schlosskörper (3), wobei erster und zweiter Schlosskörper (2,3) miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zum ersten und zweiten Schlosskörper (2,3) separat ausgebildete Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere elektromechanische Verriegelungsvorrichtung (1 ) umfasst, welche mit einem ersten Teilbereich (1a) in den ersten Schlösskörper (2) und mit einem zweiten Teilbereich (1b) in den zweiten Schlosskörper (3) einsteckbar ist und jeder der Teilbereiche (1 a, 1 b) wenigstens ein Riegelelement (5) aufweist, mit welchem eine Verriegelung des jeweiligen Teilbereiches (1a, 1 b) am jeweiligen Schlosskörper (2,3) bewirkbar ist. 2. Verriegelungsvorrichtung einer Schlossvorrichtung, insbesondere einer Schlossvorrichtung nach Anspruchl , dadurch gekennzeichnet, dass sie einen ersten Teilbereich (1a) und einen zweiten Teilbereich (1 b) aufweist, wobei der erste Teilbereich (1a) in einen ersten Schlosskörper (2) einer Schlossvorrichtung und der zweite Teilbereich (1 b) in einen zweiten Schlosskörper (3) einer, insbesondere derselben Schlossvorrichtung einsteckbar ist und jeder der Teilbereiche (1a, 1 b) wenigstens ein Riegelelement (5) aufweist, mit welchem eine Verriegelung des jeweiligen Teilbereiches (1a, 1b) am jeweiligen Schlosskörper (2, 3) bewirkbar ist. 3. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (1 ) in seiner Gesamtheit von dem ersten und zweiten Schlosskörper (2, 3) umschließbar ist, insbesondere in einen von zwei Schlosskörpern (2, 3) gemeinsam gebildeten Innenraum vollständig aufnehmbar ist. 4. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilbereiche (1a, 1 b) der Verriegelungsvorrichtung (1) zumindest hinsichtlich der Riegelanordnung spiegelsymmetrisch ausgebildet sind. 5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbereiche der Schlosskörper (2, 3), in die ein jeweiliger Teilbereich (1 a, 1 b) einer Verriegelungsvorrichtung (1 ) aufnehmbar ist, formidentisch sind. 6. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Riegelelemente (5) beider Teilbereiche (1a, 1b) als aus dem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung (1) herausbewegliche und darin hineinbewegliche Körper, insbesondere in der Beweglichkeit sperrbare Körper ausgebildet sind, die mit korrespondierenden Hinterschnitten / Ausnehmungen in den Schlosskörpern (2, 3) bei einer Verriegelung in Eingriff bringbar sind. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung eines jeweiligen Riegelelements (5) senkrecht ist zu der Einsteckrichtung von Verriegelungsvorrichtung (1) und einem jeweiligen Schlosskörper (2, 3). 8. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Riegelelemente (5) beider Teilbereiche (1a, 1b) einen gemeinsamen Antrieb oder ein gemeinsames die Beweglichkeit der Riegelelemente sperrendes Element aufweisen. 9. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Teilbereiche (1a, 1b), insbesondere an einer senkrecht zur Einsteckrichtung von Verriegelungsvorrichtung (1) und einem jeweiligen Schlosskörper (2, 3) angeordneten Stirnfläche (1c) des wenigstens einen Teilbereiches (1a, 1b) wenigstens eine Schnittstelle (6) zur Leitung elektrischer Signale zwischen Verriegelungsvorrichtung (1) und wenigstens einem jeweiligen Schlosskörper (2, 3) angeordnet ist, insbesondere über die Schnittstelle (6) eine elektrische Sicherheitsschleife und/oder eine Antenne an einem Schlosskörper (2, 3) und/oder eine Eingabeeinheit an wenigstens einem der Schlosskörper mit einer Elektronik in der Verriegelungsvorrichtung (1) verbindbar ist. 10.Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Schlosskörper wenigstens eine Eingabeeinheit, insbesondere ein Tastenfeld oder ein berührungsempfindliches Display angeordnet ist und Daten der Eingabeeinheit, insbesondere PIN-Code-Daten, mittels einer Schnittstelle zwischen dem wenigstens einen Schlosskörper und der Verriegelungsvorrichtung an die Verriegelungsvorrichtung übermittelt werden, insbesondere zum Zweck des Ver- und/oder Entriegeins. 11.Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung und / oder wenigstens einer der Schlosskörper einen Speicher aufweist mit wenigstens einem gespeicherten Sicherheitscode, insbesondere PIN-Code, mittels dem eine Ver- und/oder Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung bewirkbar ist, insbesondere wobei der Inhalt des Speichers durch Telekommunikation änderbar ist. 12. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 1 oder 3 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Schlosskörper (2, 3) eine Verriegelungsmechanik aufweist, die mittels wenigstens eines Riegelelementes (5) von wenigstens einem der Teilbereiche (1a, 1 b) der Verriegelungsvorrichtung (1) betätigbar ist. 13. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schlosskörper (2, 3) als separate Bauteile ausgebildet sind oder miteinander über ein Band / Gurt / Schlauch / Kabel verbunden sind, insbesondere wobei ein Band / Gurt / Schlauch / Kabel wenigstens eine elektrische Leitung zwischen den Schlosskörpern (2, 3) ausbildet oder umfasst. 14. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (1) eine Telekommunikationseinheit umfasst und durch Telekommunikation zwischen dieser und einem insbesondere mobilen Telekommunikationsgerät eines Nutzer wenigstens ein Aktor der Verriegelungsvorrichtung (1) zum Zweck des Verriegeins und/oder Entriegeins ansteuerbar ist. 15. Set umfassend wenigstens eine Schlossvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 1 oder 3 bis 14 und wenigstens ein weiteres Paar von zwei Schlosskörpern (2, 3), insbesondere wobei das weitere Paar unterschiedlich ist zum Paar der Schlossvorrichtung. |
Die Erfindung betrifft eine Schlossvorrichtung, insbesondere ein Vorhängeschloss oder ein Fahrradschloss, umfassend einen ersten Schlosskörper und einen zweiten Schlosskörper, wobei erster und zweiter Schlosskörper miteinander verriegelbar sind. Die Erfindung betrifft auch eine Verriegelungsvorrichtung einer Schlossvorrichtung.
Schlossvorrichtungen sind im Stand der Technik bekannt, z.B. in typischer
Ausführung als Vorhängeschloss oder auch als Fahrradschloss bzw. allgemein als Schlossvorrichtung zur Sicherung mobiler Gegenstände.
Schlossvorrichtungen dieser Art weisen in üblicher Ausgestaltung zwei
Schlosskörper auf, die miteinander verbunden und verriegelt werden können, so dass es nicht möglich ist, die Schlosskörper an der dafür vorgesehenen Stelle zu trennen.
Bei einem Vorhängeschloss werden die Schlosskörper gebildet durch einen ersten Körper, der die Verriegelungsvorrichtung mitumfasst, z.B. in der Art eines
Zylinderschlosses oder Zahlenschlosses und durch einen zweiten Schlosskörper, der durch einen Bügel gebildet wird. Ein solcher den zweiten Schlosskörper bildender Bügel ist typischerweise beweglich aber unlösbar an einem seiner Enden mit dem ersten Schlosskörper verbunden, wobei die
Verriegelungsvorrichtung, mit welcher die Verriegelung der beiden Schlosskörper aneinander bewirkt wird untrennbar in dem ersten Schlosskörper integriert ist.
Im Stand der Technik bekannt sind auch solche Schlossvorrichtungen, z.B. bei der Anwendung zur Sicherung von Fahrrädern, bei denen ein Bügel einen zweiten Schlosskörper bildet, der komplett vom ersten Schlosskörper entfernt werden kann. Bei dieser Ausführung ist jedoch ebenso die gesamte Schließmechanik einer Verriegelungsvorrichtung in dem ersten Schlosskörper untrennbar integriert.
Eine Schlossvorrichtung gemäß dem Stand der Technik bildet somit immer eine in sich abgeschlossene Funktionseinheit. Das bedeutet, dass ein Nutzer für verschiedene Anwendungen, selbst wenn diese nicht gleichzeitig erfolgen, immer eine der Anwendung entsprechende Schlossvorrichtung benutzen muss und für jede dieser Schlossvorrichtungen einen eigenen Schlüssel aufbewahren muss oder eine eigene Zahlenkombination merken muss, zumindest sofern diese nicht frei wählbar ist.
Es ist somit eine Aufgabe der Erfindung eine Schlossvorrichtung und damit nutzbare Verriegelungsvorrichtung, bzw. ein Set mit solchen Vorrichtungen bereit zu stellen, die universeller eingesetzt werden können, insbesondere derart, dass ein Nutzer trotz verschiedener Anwendungen immer auf dieselbe Art die Öffnung bzw. Trennung der Schlosskörper voneinander vornehmen kann.
Die Aufgabe wird durch eine Schlossvorrichtung der eingangs genannten Art gelöst, die weiterhin eine zum ersten und zweiten Schlosskörper separat ausgebildete Verriegelungsvorrichtung, insbesondere elektromechanische
Verriegelungsvorrichtung umfasst, welche mit einem ersten Teilbereich in den ersten Schlosskörper und mit einem zweiten Teilbereich in den zweiten
Schlosskörper einsteckbar ist und jeder der Teilbereiche wenigstens ein
Riegelelement aufweist, mit welchem eine Verriegelung des jeweiligen
Teilbereiches am jeweiligen Schlosskörper bewirkbar ist.
Weiterhin gelöst wird die Aufgabe durch eine Verriegelungsvorrichtung, die einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweist, wobei der erste
Teilbereich in einen ersten Schlosskörper einer Schlossvorrichtung und der zweite Teilbereich in einen zweiten Schlosskörper einer, insbesondere derselben
Schlossvorrichtung einsteckbar ist und jeder der Teilbereiche wenigstens ein Riegelelement aufweist, mit welchem eine Verriegelung des jeweiligen
Teilbereiches am jeweiligen Schlosskörper bewirkbar ist.
Der wesentliche Kerngedanke dieser Erfindung ist es, dass die
Verriegelungsvorrichtung entgegen dem bisherigen Stand der Technik durch eine zu den Schlosskörpern baulich separate Einheit ausgebildet wird und demnach eine solche Verriegelungsvorrichtung sowohl mit einem ersten Paar von
Schlosskörpern als auch mit wenigstens einem weiteren, ggfs. beliebig vielen Paaren von Schlosskörpern eingesetzt werden kann, wobei die verschiedenen Paare von Schlosskörpern an unterschiedliche Anwendungsfälle angepasst sein können.
Z.B. kann ein Paar von Schlosskörpern zusammen mit einer solchen
Verriegelungsvorrichtung eine Schlossvorrichtung von der Art eines
Vorhängeschlosses ausbilden oder ein anderes Paar von Schlosskörpern ein Fahrradschloss. Die Art und Anzahl der Anwendung ist hierbei unbegrenzt und es kann bei jeder der verschiedenen Anwendungen immer dieselbe
Verriegelungsvorrichtung eingesetzt werden.
Dies ist besonders deshalb vorteilhaft, weil somit ein Nutzer zur Benutzung einer solchen Verriegelungsvorrichtung sich nur einer Art des Zugang / Öffnens der Verriegelungsvorrichtung bedienen muss, somit also alle Paare von
Schlosskörpern auf dieselbe Art verriegelbar / offenbar sind.
Auch aus Kostensicht ist dies vorteilhaft, da üblicherweise die
Verriegelungsmechaniken von Verriegelungsvorrichtungen besonders teuer sind, insbesondere, wenn hohe Sicherheitsklassen erfüllt werden sollen. Eine solche Verriegelungsmechanik braucht durch die Mehrfach-Verwendbarkeit einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung nur einmal erworben werden.
Die Erfindung sieht vor, dass die zwei Schlosskörper einer erfindungsgemäßen Schlossvorrichtung nicht unmittelbar miteinander verriegelt werden, sondern mittelbar über die baulich separate Verriegelungsvorrichtung, d.h., dass ein erster Schlosskörper mit der Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, wodurch diese nicht mehr voneinander ohne Öffnungsberechtigung trennbar sind und ebenso ein zweiter Schlosskörper an der Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, so dass diese nicht ohne Öffnungsberechtigung voneinander trennbar sind.
Die Schlosskörper müssen somit nicht untereinander verriegeln, wenngleich eine Ausführung dies jedoch zusätzlich vorsehen kann, sondern jeweils mit der
Verriegelungsvorrichtung und sind deshalb nur mittelbar miteinander verriegelt.
Es können auf diese Weise auch Schlossvorrichtungen gebildet werden, die nicht zwingend vorgesehen sind, um andere Gegenstände zu sichern, sondern die Schlossvorrichtung selbst kann einen Gegenstand ausbilden, bei dem zwei Teile, die erfindungsgemäß als die zwei Schlosskörper bezeichnet werden, nur bei einer vorliegenden Berechtigung, nämlich zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung, voneinander getrennt werden können.
Die Erfindung kann in einer bevorzugten Ausführung vorsehen, dass die baulich von den Schlosskörpern separate Verriegelungsvorrichtung in ihrer Gesamtheit von dem ersten und zweiten Schlosskörper umschließbar ist. Hierunter wird insbesondere verstanden, dass die Verriegelungsvorrichtung in einen von zwei Schlosskörpern gemeinsam gebildeten Innenraum vollständig aufnehmbar ist. In diesem Fall ist die Verriegelungsvorrichtung nach einer Verriegelung mit jedem der beiden Schlosskörper nicht mehr von außen zugänglich.
Für diesen Fall ist es besonders vorteilhaft, wenn die Entriegelung ggfs. auch Verriegelung der Verriegelungsvorrichtung durch eine Funkkommunikation zwischen der Verriegelungsvorrichtung und einem bevorzugt mobilen
Kommunikationsgerät (z.B. Mobiltelefon) erfolgt. Hierfür kann die
Verriegelungsvorrichtung eine integrierte Elektronik, z.B. eine
Kommunikationseinheit umfassen.
Es kann aber auch vorgesehen sein, dass eine elektronische/elektrische
Schnittstelle zwischen der Verriegelungsvorrichtung und wenigstens einem der Schlosskörper vorliegt, über welche Signale eines der Schlosskörper oder beider an die Verriegelungsvorrichtung zum Zweck des Entriegeins und/oder Verriegeins kommunizierbar sind, z.B. von einer Eingabeeinheit (z.B. Tastenfeld oder berührungsempfindliches Display) an wenigstens einem der Schlosskörper.
An einer solchen Eingabeeinheit eingebbare Daten, z.B. Sicherheitscodes zum Verriegeln- und/oder Entriegeln, wie beispielsweise PIN-Codes können somit intern über eine solche Schnittstelle zwischen dem betreffenden Schlosskörper und der Verriegelungsvorrichtung kommuniziert werden.
In einem Schlosskörper mit einer solchen Eingabeeinheit und/oder einer
Verriegelungsvorrichtung kann ein Speicher vorgesehen sein, in welchem wenigstens ein Sicherheitscode, insbesondere PIN-Code speicherbar ist, mit dem eine Verriegelung und/oder Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung bewirkbar ist.
Die Erfindung kann vorsehen, dass dieser Speicher von extern, z.B. durch
Telekommunikation, bevorzugt über ein Mobilfunknetz (z.B. GSM) änderbar ist. Z.B. können so Sicherheitscodes geändert werden.
Dabei kann es auch vorgesehen sein, dass mehrere Verriegelungsvorrichtungen, z.B. eines Nutzers, mit dem gleichen Sicherheitscode verriegelt und/oder entriegelt werden können und dass bei allen dieser mehreren
Verriegelungsvorrichtungen der dafür gültige Sicherheitscode in die jeweiligen Speicher eingeschrieben bzw. in allen Speichern geändert werden kann. Dies kann z.B. zentral über einen Server aus einem Telekommunikationsnetzwerk, z.B. dem Mobilfunknetz erfolgen. Ein Nutzer kann so z.B. alle seine
Verriegelungsvorrichtungen mit einem Schritt, quasi gleichzeitig,
umprogrammieren hinsichtlich der Sicherheitscodes.
Um eine einfache integrale Aufnahme der Verriegelungsvorrichtung in den
Schlosskörpern zu gewährleisten kann es vorgesehen sein, die beiden
Teilbereiche der Verriegelungsvorrichtung zumindest hinsichtlich der
Riegelanordnung, bevorzugt hinsichtlich der gesamten äußeren Formgestalt spiegelsymmetrisch bzgl. einer Symmetrieebene bzw. zueinander identisch ausgebildet sind. Die Teilbereiche grenzen bevorzugt unmittelbar aneinander an, bzw. sind nur durch die mathematische Symmetrieebene getrennt.
Dementsprechend können auch die Innenbereiche der Schlosskörper, in die ein jeweiliger Teilbereich einer Verriegelungsvorrichtung aufnehmbar ist,
formidentisch sein.
Hierdurch wird auch gewährleistet, dass in den Innenbereich des ersten
Schlosskörpers sowohl der erste als auch der zweite Teilbereich einer
Verriegelungsvorrichtung einsteckbar ist. Gleiches gilt auch für den zweiten Schlosskörper. Ein Nutzer muss also nicht darauf achten, in welcher Richtung eine Verriegelungsvorrichtung in einen Schlosskörper einzusetzen ist.
In bevorzugter Ausführung wird die geometrische Gestalt von jedem der beiden Teilbereiche einer Verriegelungsvorrichtung und jeweils die diese aufnehmenden Innenbereiche der Schlosskörper als zueinander korrespondierende Positiv- und Negativform ausgebildet.
Statt der bevorzugten symmetrischen Ausbildung können die Teilbereiche auch unterschiedlich gestaltet sein, wobei sodann ein jeweils zu einem Teilbereich zugeordneter Innenbereich eines Schlosskörpers explizit an den aufzunehmenden Teilbereich angepasst ist.
In bevorzugter Ausgestaltung kann die Verriegelungsvorrichtung eine einfache geometrische Grundform aufweisen, z.B. Quaderform, bevorzugt mit
abgerundeten Ecken, um ein Einsetzen in die Schlosskörper zu erleichtern. Beiu dieser Ausführung bzw. auch generell kann eine Unterteilung in die zwei
Teilbereiche z.B. entlang der Längserstreckungsrichtung der
Verriegelungsvorrichtung vorliegen. Insbesondere kann in dieser Richtung die Verriegelungsvorrichtung hälftig in die beiden Teilbereiche unterteilt sein.
Von der Außenkontur eines Gehäuses, bevorzugt eines als geometrische
Grundform ausgebildeten Gehäuses einer Verriegelungsvorrichtung ragen lediglich wenigstens ein Riegelelement pro Teilbereich, bevorzugt zwei einander gegenüberliegende Riegelelemente pro Teilbereich nach außen vor. GGfs.
können auch funktionale Elemente (ggfs. identisch pro Teilbereich) nach außen von der Außenkontur des Gehäuses vorragen, welche in eine mechanische und/oder elektrische Wirkverbindung mit einem der Schlosskörper oder beiden treten.
Die Erfindung kann vorsehen, dass der oder die Riegelelemente beider
Teilbereiche als aus dem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung
herausbewegliche und darin hineinbewegliche Körper, insbesondere in der Beweglichkeit sperrbare Körper ausgebildet sind, die mit korrespondierenden Hinterschnitten oder Ausnehmungen in den Schlosskörpern bei einer Verriegelung in Eingriff bringbar sind.
Solche Körper bzw. Riegelelemente können in einer Richtung nach außen z.B. kraftbelastet sein, insbesondere durch ein jeweiliges Magnetfeld, bevorzugt eines jeweiligen Permanentmagneten, der - bevorzugt abstoßend - auf ein jeweiliges magnetisches oder magnetisierbares Riegelelement wirkt oder federbelastet sein, so dass die Riegelelemente / Körper automatisch in korrespondierende
Ausnehmungen / Hinterschnitte im Inneren der Schlosskörper einschnappen bei einem Einsetzen. Durch Sperrung der Beweglichkeit der Riegelelemente liegt sodann auch eine Verriegelung vor.
Es kann vorgesehen sein, dass alle Riegelelemente der Verriegelungsvorrichtung oder zumindest alle Riegelelemente eines jeweiligen Teilbereiches mit einem gemeinsamen, bevorzugt mit einem Aktor motorisch betätigbaren Sperrelement, z.B. einem in einer Längsrichtung der Verriegelungsvorrichtung
schiebebeweglichen Sperrschieber, in der Beweglichkeit sperrbar sind. Hierfür kann das Sperrelement mit einem die Bewegung sperrenden Bereich hinter ein jeweiliges Riegelelement bewegt werden, nachdem dieses eine nach außen verschobene Lage eingenommen hat.
Die Riegelelemente bzw. die diese bildenden beweglichen Körper können jedoch auch durch einen Aktor aktiv bewegt werden, bevorzugt jeweils in eine aus der Außenkontur des Gehäuses vorstehende Lage oder in eine in das Gehäuse zurückgezogene Lage.
Dafür können Hebel, Getriebe oder auch wenigstens ein elektromagnetischer Antrieb vorgesehen sein, insbesondere bei letzterem durch eine magnetisch ausgeübte Kraft die Bewegung der Riegel in wenigstens eine der beiden Lagen oder in beide erfolgen, wofür die Riegel bevorzugt magnetisch oder zumindest magnetisierbar ausgelegt sind und mit wenigstens einem ansteuerbaren
Elektromagneten zusammenwirken, mit dem die Riegel in die jeweilige Lage umsteuerbar sind.
Auch hierbei können die Riegelelemente durch Federbelastung oder durch eine magnetisch erzeugte Kraft vorgespannt sein, bevorzugt in die verriegelnde aus der Kontur des Gehäuses vorstehende Lage und durch elektromagnetisch erzeugte Magnetkraft zumindest zeitweise zurückgezogen werden.
Der oder die Riegelelemente beider Teilbereiche können bevorzugt einen gemeinsamen Antrieb aufweisen. Es kann in einer Ausgestaltung jedoch auch vorgesehen sein, für die Riegel jedes Teilbereiches einen separaten Antrieb / Aktor vorzusehen, insbesondere wodurch die Möglichkeit erschlossen wird wahlweise nur einen der beiden Schlosskörper von der Verriegelungsvorrichtung zu entriegeln.
Die konstruktive Ausgestaltung kann bei allen Ausführungen bevorzugt derart sein, dass die Bewegungsrichtung eines jeweiligen Riegelelementes senkrecht ist zu der Einsteckrichtung von Verriegelungsvorrichtung und einem jeweiligen
Schlosskörper.
Die Erfindung kann weiterhin vorsehen, dass an wenigstens einem der
Teilbereiche, insbesondere an einer senkrecht zur Einsteckrichtung von
Verriegelungsvorrichtung und einem jeweiligen Schlosskörper angeordneten Stirnfläche des wenigstens einen Teilbereiches eine Schnittstelle zur Leitung elektrischer Signale zwischen Verriegelungsvorrichtung und einem jeweiligen Schlosskörper angeordnet ist. Wie eingangs schon erwähnt kann eine solche Schnittstelle elektrische / elektronische Signale (insbesondere auch Daten) zwischen
Verriegelungsvorrichtung und wenigstens einem der Schlosskörper weiterleiten.
Hier kann eine Ausführung auch vorsehen, dass über die Schnittstelle eine elektrische Sicherheitsschleife und/oder eine Antenne an einem Schlosskörper mit einer Elektronik in der Verriegelungsvorrichtung verbindbar ist. So kann z.B. eine Durchtrennung eines an einem oder beiden Schlosskörpers angeordneten Leiters in einer Sicherheitsschleife, insbesondere der die Schlosskörper verbindet, geprüft werden, z.B. durch Widerstandsmessung oder Strom- und/oder
Spannungsmessung.
Die Verbindung einer Antenne, z.B. außen an wenigstens einem der
Schlosskörper mit der Verriegelungsvorrichtung über eine solche Schnittstelle stellt weiterhin sicher, dass ein guter Funkempfang vorliegt, selbst wenn die Schlosskörper metallisch sind und so eine in der Elektronik ausgebildete
Kommunikationseinheit im Inneren der Verriegelungsvorrichtung abschirmen würde.
Eine Weiterbildung, die mit allen vorher genannten Ausführungen kombinierbar ist, kann auch vorsehen, dass wenigstens einer der Schlosskörper eine
Verriegelungsmechanik aufweist, die mittels wenigstens eines Riegelelementes von wenigstens einem der Teilbereiche der Verriegelungsvorrichtung betätigbar ist.
In diesem Fall nutzt die Verriegelungsmechanik eines Schlosskörpers, die eine weitere, insbesondere unmittelbare Verriegelung der Schlosskörper aneinander bewirken kann, die Antriebe der Riegel der Verriegelungsvorrichtung. Durch deren Betätigung erfolgt somit zeitgleich eine Betätigung der Verriegelungsmechanik eines oder beider Schlosskörper.
Die beiden Schlosskörper können in einer Ausführung als separate Bauteile ausgebildet sein. Sie können aber auch miteinander verbunden sein, z.B. über ein Band oder Gurt oder Schlauch oder Kabel. Ein solches vorgenanntes Element kann wenigstens eine elektrische Leitung zwischen den Schlosskörpern ausbilden, insbesondere zur Bildung einer auf Zerstörung geprüften Sicherheitsschleife.
Die Verriegelungsvorrichtung kann bevorzugt eine Telekommunikationseinheit umfassen, insbesondere in der eingangs schon genannten Elektronik oder separat dazu und durch Telekommunikation zwischen dieser und einem insbesondere mobilen Telekommunikationsgerät eines Nutzer kann wenigstens ein Aktor der Verriegelungsvorrichtung zum Zweck des Verriegeins und/oder Entriegeins angesteuert werden. Ein solcher Aktor kann entweder ein vorgenanntes
Sperrelement oder auch die Riegelelemente selbst direkt antreiben.
Z.B. kann dies über eine Applikation auf dem mobilen Kommunikationsgerät des Nutzer erfolgen. Die Kommunikation kann über das Nahfeld (bevorzugt kleiner 100 Meter oder kleiner 10 Meter oder kleiner 1 Meter) erfolgen, z.B. via Bluetooth, WLAN, RFID. Auch eine Mobilfunkkommunikation über ein Mobilfunknetzwerk kann vorgesehen sein. In diesem Fall weist die Verriegelungsvorrichtung
bevorzugt eine SIM-Kartenfunktionalität auf. Z.B. kann die
Verriegelungsvorrichtung durch das Versenden von SMS oder sonstigen
Kurznachrichten an deren Kommunikationseinheit verriegelt und/oder entriegelt werden.
Ausführungsbeispiele werden anhand der nachfolgenden Figuren beschrieben.
Die Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Schlossvorrichtung, die gebildet durch eine erfindungsgemäße
Verriegelungsvorrichtung 1 und zwei Schlosskörper 2 und 3.
Die Verriegelungsvorrichtung 1 ist eine zu den Schlosskörpern baulich separate Einheit und weist beidseits der hier gestrichelt dargestellten Symmetrieebene E zwei formidentische Teilbereiche 1 a und 1 b auf. Die Symmetrieebene E trennt diese Bereiche in Längsrichtung der Verriegelungsvorrichtung.
Jeder der Teilbereiche ist vorgesehen, um in einen korrespondierenden
Innenbereich in einem jeweiligen Schlosskörper 2, 3 aufgenommen zu werden. Hier können also mit Bezug auf die Figur 1 die beiden Schlosskörper 2 und 3 jeweils auf die Teilbereich 1 a, 1 b aufgeschoben werden, wodurch die
Verriegelungsvorrichtung vollständig in das Innere der beiden Schlosskörper aufgenommen wird und von außen nicht mehr zugänglich / sichtbar ist.
Die beiden Schlosskörper, die mittelbar über die Verriegelungsvorrichtung aneinander verriegelnd befestigbar sind bilden hier aufgrund des Bügels 4 nach Aufstecken auf die Verriegelungsvorrichtung eine Schlossvorrichtung in der Art eines Vorhängeschlosses.
Die Verriegelungsvorrichtung weist in den Eckbereichen jedes Teilbereiches Riegelelemente 5 auf, die senkrecht zur Steckrichtung zwischen
Verriegelungsvorrichtung 1 und den Schlosskörpern 2,3 beweglich sind und in der hier gezeigten ausgefahrenen Lage sperrbar sind, wofür eine in der
Verriegelungsvorrichtung angeordnete elektromechanische Betätigung
vorgesehen sein kann.
An den zu den Schlosskörpern 2, 3 weisenden Stirnseiten 1 c und/oder 1d können Funktionselemente 6 vorgesehen sein, die mit den Schlosskörpern in
Wirkverbindung treten. Hier ist ein Funktionselement 6 an der Stirnseite 1c vorgesehen. Eine solche Wirkverbindung kann mechanischer oder elektrischer / elektronischer Art sein. Z.B. können elektrische Signale darüber übertragen werden, z.B. Funksignale.
Die Figur 2 zeigt den Einsatz derselben Verriegelungsvorrichtung 1 , wie sie in Figur 1 beschrieben wurde, in Verbindung mit einem anderen Paar von zwei Schlosskörpern 2, 3. Hier sind beide Schlosskörper 2, 3 durch einen Gurt bzw. ein Band 7 miteinander verbunden. Durch den Gurt 7 kann z.B. ein elektrischer Leiter hindurchgeführt sein, der ebenso die Schlosskörper 2, 3 verbindet.
Die Figur 2 verdeutlich, dass für einen Nutzer die Möglichkeit besteht, dieselbe Verriegelungsvorrichtung 1 mit unterschiedlichen Paaren von Schlosskörpern 2, 3 zu benutzen und hierdurch verschiedene Anwendungen zu erschließen, bei der Figur 2 z.B. in der Art eines Fahrradschlosses, bei welchem die Gurte durch Öffnungen / Räder des Fahrrades geführt werden.
Die Figur 3 zeigt mögliche Antriebsvarianten der Riegelelemente 5 in der
Verriegelungsvorrichtung 1. Z.B. kann es vorgesehen sein, dass die
Riegelelmente 5 über eine Mechanik aus Hebeln 8, die exzentrisch an einer drehbaren Scheibe angelenkt sind, zwischen der verriegelnden Lage und einer freigebenden Lage verschoben werden können.
Eine andere Variante kann vorsehen, dass magnetische oder zumindest magnetisierbare Riegelelemente 5 mittels eines Elektromagneten 9 in eine entriegelnde Lage gezogen werden. In die verriegelnde Lage können die
Riegelelemente 5 kraftbelastet z.B. z.B. durch ein permanentes Magnetfeld oder federbelastet sein. Hier können je zwei einander gegenüberliegende
Riegelelemente 5, insbesondere die eines der Teilbereiche 1 a, 1b durch einen gemeinsamen Elektromagneten kraftbeaufschlagt sein. Eine identische
Anordnung ist im zweiten Teilbereich vorgesehen.
Nicht visualisiert ist eine in der Verriegelungsvorrichtung 1 vorgesehene
Kommunikationseinheit, sowie eine Spannungsversorgung mittels eines ladbaren Akkus, der z.B. über eine außen am Gehäuse angeordnete Ladebuchse oder induktiv geladen werden kann. Über die Kommunikationseinheit können Befehle zum Verriegeln und/oder Entriegeln empfangen werden von einem bevorzugt mobilen Kommunikationsgerät eines Nutzers.
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