Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Durch Benutzung sind Verriegelungsvorrichtungen dieser Art bekannt, bei welchen ein Gehäuse eine metallische Klinke, auch als Drehfalle bezeichnet, welche zum Verriegeln mit einem metallischen Gegenelement zusammenwirkt, und ein metallisches Sicherungselement, welches die Klinke im verriegelten Zustand sichert, schwenkbar lagert. Das Gehäuse lagert in einem einstückig verbundenen Bereich einen Entriegelungsgriff, welcher mittels einer Koppel am Sicherungselement angelenkt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Integration eines dämpfend wirkenden Anschlags hat den Vorteil, dass beim Aufprall des Gegenelementes eine bestimmte (elastische) Verformung des Schlossgehäuses erfolgt, wodurch der Aufprall des Gegenelementes gedämpft wird. Gegenüber Verriegelungsvorrichtungen mit gesondert ausgebildeten und an der Aufnahme angebrach- ten Puffern hat eine einstückige Ausbildung oder wenigstens stoffliche Verbindung des integrierten ersten Anschlags mit dem Schlossgehäuse den Vorteil einer geringeren An- zahl von Bauteilen. Das Schlossgehäuse ist im Bereich dieses ersten Anschlags nachgiebig ausgebildet, beispielsweise indem Materialaussparungen vorgesehen sind.

Nachdem das Gegenelement das Schlossgehäuse aufgrund des Aufpralls um ein ge- wisses Maß elastisch verformt hat, trifft es vorzugsweise auf einen (metallischen) zweiten Anschlag, beispielsweise an einem Schlossdeckel, welcher dazu dient, eine zu starke Verformung sowie Beschädigung des Schlossgehäuses durch den Aufprall des Gegenelementes zu vermeiden. Der zweite Anschlag liegt parallel neben dem ersten Anschlag, jedoch um das gewisse Maß in der Einschwenkrichtung nach hinten verlagert.

Das Schlossgehäuse dient aufgrund seiner Elastizität im Kontaktbereich zum Gegenelement zugleich einer Spielfreistellung für das Gegenelement. Auf diese Weise können Schrägstellungen, Gegenelementtoleranzen und Positionstoleranzen des Gegen- elementes sowie der Verriegelungsvorrichtung ausgeglichen oder abgefangen werden.

Eine Trennung des Schlossgehäuses vom Entriegelungsgehäuse reduziert die Anforderungen an die Materialien, insbesondere hinsichtlich der Festigkeitsanforderungen im Bereich der Entriegelungs. Somit kann das Material des Schlossgehäuses so gewählt werden, dass dieses bessere Eigenschaften für die Umsetzung einer Anschlag- und Dämpfungsfunktion aufweist. Zudem wird die Geometrie vereinfacht, was das Werkzeugkonzept vereinfacht. Die Möglichkeit der Befestigung eines separaten Entriegelungsgehäuses erlaubt zudem, verschiedene, kundenspezifische Varianten der Entriegelung einzusetzen bei ansonsten identischen Verriegelungsvorrichtung.

Eine an der Klinke sitzende Kappe, welche wenigstens teilweise den Rand eines Ha- kenmauls der Klinke bedeckt, verringert die Geräuschbildung beim Kontakt zwischen Klinke und Gegenelement. Gegenüber einem Umspritzen hat eine Verbindung von Kappe und Klinke mittels Vorsprüngen und Öffnungen den Vorteil, dass keine Spritz- Werkzeuge mit Zuführung der Klinken notwendig sind, Maßungenauigkeiten und Abstimmungsprobleme aufgrund der Dickentoleranzen des Metalls, starke Unterschiede im Schwindungsverhalten und ungünstige Spannungsverteilungen im Bauteil vermieden werden.

Es sind verschiedene Bedeckungen der Klinke möglich und verschiedene Varianten der Verbindung zwischen Kappe und Klinke, beispielsweise Clipsverbindungen und Ultraschallnietungen. Die verschiedenen Varianten können in einfachen Spritzwerkzeugen hergestellt werden. Die Variantenbildung kann auf der selben Montageeinrichtung durchgeführt werden.

Eine direkte Anlenkung des Entriegelungsgriffs an einem der vorhandenen Sicherungselemente und damit eine direkte Ansteuerung der Sicherungselemente mittels des Entriegelungsgriffs macht Zwischenelemente, wie Koppelstange oder Hebelkinematiken unnötig, vermeidet zusätzliche Befestigungsclips oder Kunststoffummantelungen, gegebenenfalls auch spiegelsymmetrische Teile.

In einer bevorzugten Ausführungsform, welche auch crashsicher ist, sind zwei Sicherungselemente vorgesehen, und zwar ein Spannelement, welches vorgespannt ist und im verriegelten Zustand auf die Klinke einwirkt, beispielsweise indem es mittels einer Spannfläche auf eine Funktionsfläche der Klinke einwirkt, und dadurch ein schließen- des Moment auf die Klinke ausübt, und ein Fangelement, welches im Normalfall in geringem Abstand zur Klinke, insbesondere deren Funktionsfläche, angeordnet ist und im Crashfall, insbesondere mittels einer Fangfläche, die Klinke, insbesondere an deren Funktionsfläche, abstützt, und zwar in der Regel formschlüssig, so dass ein eventuelles Öffnen des Spannelements entgegen dessen Vorspannung folgenlos bleibt.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung kann an verschiedenen Stellen eines Fahrzeugsitzes verwendet werden, beispielsweise zur Bodenanbindung des gesamten Fahrzeugsitzes oder als Lehnenschloss zur Befestigung der Lehne an der Fahrzeugstruktur.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen Schnitt durch das Ausfiihrungsbeispiel im verriegelten Zustand mit angedeutetem Gegenelement,

Fig. 2 einen Schnitt durch das Ausfuhrungsbeispiel im entriegelten Zustand,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Ausfuhrungsbeispiels,

Fig. 4 eine Teilansicht des Ausfuhrungsbeispiels im Bereich des Schlossgehäuses,

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6 eine schematisierte Darstellung eines Fahrzeugsitzes,

Fig. 7 eine Ansicht der Klinke mit Kappe,

Fig. 8 eine Ausführung der Kappe, und

Fig. 9 eine alternative Ausfuhrung der Kappe.

In einem Kraftfahrzeug ist eine Verriegelungsvorrichtung 1 zur Anbindung einer Lehne 2 eines Fahrzeugsitzes 3 an der Fahrzeugstruktur vorgesehen. Die Verriegelungsvorrichtung 1 weist ein halboffenes Schlossgehäuse 5 mit einer näherungsweise ebenen Grundfläche und hochgezogenen Rändern auf. Die Grundfläche ist in der Regel in einer durch die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges und durch die Vertikale definierten Ebene angeordnet, was die nachfolgend verwendeten Richtungsangaben definiert. Das Schlossgehäuse 5 wird durch einen am Schlossgehäuse 5 anliegenden, zur Grundfläche näherungsweise parallelen Schlossdeckel 6 weitgehend geschlossen. Das Schlossgehäuse 5 ist vorzugsweise aus Kunststoff, optional mit einem Einlegeteil zur Erhöhung der Festigkeit, ausgebildet, während der Schlossdeckel 6 vorzugsweise ein Blechteil (Stahl oder Aluminium) ist. Das Schlossgehäuse 5 und der Schlossdeckel 6 bilden eine Aufnahme 7 aus, welche sich in Richtung eines Gegenelementes B öffnet, um dieses zum Verriegeln aufzunehmen. Dabei ist von der Verriegelungsvorrichtung 1 und dem Gegenelement B eines an der Struktur der Lehne 2 und das andere an der Fahrzeugstruktur befestigt. Das Gegenelement B kann beispielsweise ein Bolzen oder ein Bügel sein. Der von der Aufnahme 7 aufzunehmende Abschnitt des Gegenelements B verläuft in der Regel horizontal. Die Richtung, in welcher das Gegenelement B von der Aufnahme 7 aufgenommen wird, sei als Einschwenkrichtung bezeichnet. Die Abmessung der Aufnahme 7 senkrecht zur Einschwenkrichtung (und in der Ebene der Grundfläche des Schlossge- häuses 5) ist für einen Spielausgleich vorzugsweise größer als der entsprechende Durchmesser des Gegenelementes B.

Die Aufnahme 7 ist an ihrem Grund so beschaffen, dass in der Einschwenkrichtung der dem Schlossdeckel 6 zugeordnete Bereich gegenüber dem dem Schlossgehäuse 5 zuge- ordneten Bereich zurückgesetzt ist. Der dem Schlossgehäuse 5 zugeordnete Bereich ist als ein integrierter erster Anschlag 5a ausgebildet, an welchen das Gegenelement B beim Verriegeln in Anlage gelangt. Der erste Anschlag 5a ist elastisch ausgebildet und wirkt dämpfend. Vorliegend ist der erste Anschlag 5a einstückig mit dem - vorzugsweise aus Kunststoff (mit optionalem Einlegeteil) bestehenden - Schlossgehäuse 5 ausgebildet (d.h. der Anschlag 5a wird bei der Herstellung des Schlossgehäuses 5 in einem Stück mit den an den ersten Anschlag 5a anschließenden Bereichen des Schlossgehäuses 5 ausgebildet, vorzugsweise durch durch Spritzgussverfahren). Der in Einschwenkrichtung hinter dem ersten Anschlag 5a gelegene Bereich des Schlossgehäuses 5 weist wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Materialaussparungen 5b auf, welche die elastischen und dämpfenden Eigenschaften des ersten Anschlags 5a mitbestimmen. Das Schlossgehäuse 5 wird dadurch im Bereich des ersten Anschlags 5a nachgiebig. An den dem Schlossdeckel 6 zugeordneten Bereich des Grundes der Aufnahme 7 ist ein zweiter Anschlag 6a ausgebildet. Je nach Ausführung kommt das Gegenelement B bei jedem Verriegeln nach Verformen des ersten Anschlags 5a oder erst im Crashfall oder Missbrauchsfall in Anlage an den zweiten Anschlag 6a. Eine Klinke 11 ist auf einem ersten Lagerbolzen 13 schwenkbar gelagert, welcher wiederum am Schlossgehäuse 5 (und am Schlossdeckel 6) befestigt ist und von dessen Grundfläche senkrecht absteht, d.h. horizontal verläuft. Vorliegend ist der vorzugsweise metallische erste Lagerbolzen 13 mit dem Schlossgehäuse 5 vernietet und mit dem Schlossdeckel 6 verstemmt. Der erste Lagerbolzen 13 ist vorzugsweise hohl ausgebildet, um ein Befestigungsmittel, beispielsweise eine Schraube, aufzunehmen, mittels dessen die Verriegelungsvorrichtung 1 bei der Montage an der zugeordneten Struktur befestigt wird. Die Klinke 11 weist zum Zusammenwirken mit dem Gegenelement B ein Hakenmaul 15 auf.

Auf der vorzugsweise metallischen (oder aus einem anderem harten Material bestehenden) Klinke 11 sitzt eine Kappe 17, vorzugsweise ein Spritzgussteil aus Kunststoff (oder ein Teil aus einem anderen weichen Material). Die einstückig ausgebildete Kappe 17 weist einen ebenen, flächigen Bereich 17a, welcher teilweise die vom Schlossgehäuse 5 abgewandte Seite der Klinke 11 (also einseitig) bedeckt, einen davon (vorzugsweise senkrecht) abstehenden Randbereich 17b, welcher den Rand des Haken- mauls 15 (wenigstens teilweise) bedeckt, und wenigstens einen Vorsprung 17c zur Befestigung an der Klinke 11 auf. Vorliegend weist die Kappe 17 zwei Vorsprünge 17c (oder zwei Paare von Vorsprüngen 17c) auf, welche parallel zum ersten Lagerbolzen 13 vom flächigen Bereich der Kappe 17 abstehen. Jeder Vorsprung 17c (oder jedes Paar von Vorsprüngen 17c) ist durch eine passende Öffnung der Klinke 11 gesteckt und mit der Klinke 11 (vorzugsweise formschlüssig) verbunden, beispielsweise ver- clipst oder vorzugsweise mittels einer Sonotrode ultraschallgenietet. Die Kappe 17 wirkt geräuschdämpfend, wenn das Gegenelement B vom Hakenmaul 15 aufgenom- men wird und in Anlage an den (durch die Kappe 17 bedeckten, d.h. durch deren Randbereich 17b bedeckten) Rand des Hakenmauls 15 kommt.

In der geschlossenen Stellung der Klinke 11 kreuzt das Hakenmaul 15 die Aufnahme 7 etwa senkrecht und öffnet sich zur Seite hin. Die dann in der Einschwenkrichtung aus- gerichtete Abmessung des Hakenmauls 15 (samt Kappe 17) ist geringfügig größer als der Durchmesser des Gegenelements B, wodurch der in Einschwenkrichtung weiter innen gelegene Rand des Hakenmauls 15 gegenüber dem Anschlag 5a zurückgesetzt ist, so dass das Gegenelement B im verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung 1 nur am Anschlag 5a und nicht an diesem in Einschwenkrichtung weiter innen gelegene Rand des Hakenmauls 15 anliegt. In der geöffneten Stellung der Klinke 11 öffnet sich das Hakenmaul 15 schräg zur Einschwenkrichtung und kreuzt die Aufnahme 7 schräg. Die Klinke 11 ist vorzugsweise in Richtung der geöffneten Stellung vorgespannt.

Die Klinke 11 weist eine Funktionsfläche 21 auf, welche in der verriegelten Stellung näherungsweise in Richtung eines zweiten Lagerbolzens 23 weist, der parallel zum ersten Lagerbolzen 13 angeordnet und auf gleiche Weise am Schlossgehäuse 5 (und am Schlossdeckel 6) befestigt ist. Soweit ein Einlegeteil im Schlossgehäuse 5 vorgesehen ist, hält dieses vorzugsweise die beiden Lagerbolzen 13 und 23 in definiertem Abstand zueinander. Die Funktionsfläche 21 ist beispielsweise kreisbogenformig gekrümmt und konkav ausgebildet, kann aber auch eben sein. Auf dem zweiten Lagerbolzen 23 ist schwenkbar ein Spannelement 25 gelagert, welches zur Klinke 11 hin vorgespannt ist. Im verriegelten Zustand übt das Spannelement 25 als Sicherungselement mittels einer exzentrisch zum zweiten Lagerbolzen 23 gekrümmte Spannfläche 29, welche sich in nicht-selbsthemmendem Kontakt mit der Funktionsfläche 21 befindet, ein schließendes Moment auf die Klinke 11 aus. Die Spannfläche 29 ist beispielsweise kreisbogenformig gekrümmt und konvex ausgebildet.

Ein Fangelement 31 ist axial (bezüglich des zweiten Lagerbolzens 23) neben dem Spannelement 25 auf der vom Schlossgehäuse 5 abgewandten Seite angeordnet und ebenfalls schwenkbar auf dem zweiten Lagerbolzen 23 gelagert, also mit dem Spannelement 25 fluchtend. Das Fangelement 31 weist eine Fangfläche 33 auf, welche sich in Nachbarschaft zur Spannfläche 29 befindet, jedoch im verriegelten Zustand beabstandet zur Funktionsfläche 21 ist. Die Fangfläche 33 ist beispielsweise kreisbogenformig gekrümmt und konvex ausgebildet, kann aber auch eben sein. Das Fangelement 31 kann in seinem Schwerpunkt gelagert sein. Das Fangelement 31 und das Spannelement 25 sind mit einem Leerweg auf Mitnahme gekoppelt, beispielsweise mittels einer Schlitz-Zapfen-Führung oder einem axial abstehenden Mitnehmer. Im Crashfall, wenn die Klinke 11 eventuell ein öffnendes Moment erfährt und das Spannelement 25 etwas wegdrückt, gelangt die Fangfläche 33 in Anlage an die Funktionsfläche 21, ohne das ein öffnendes Moment übertragen werden kann. So dient das Fangelement 31 der Abstützung der Klinke 11 und verhindert als weiteres Sicherungselement ein Öffnen derselben.

Die Verriegelungsvorrichtung 1 weist ferner ein Entriegelungsgehäuse 40 auf, welches separat ausgebildet und am oberen Ende des Schlossgehäuses 5 und des Schlossdeckels 6 befestigt ist. Vorliegend ist das Entriegelungsgehäuse 40 in horizontaler Richtung ("seitlich") auf das Schlossgehäuse 5 aufgeschoben und mit dem Schlossdeckel 6 verclipst, wobei durch das Aufschieben des Entriegelungsgehäuses 40 die Clipsver- bindung zwischen Schlossgehäuse 5 und Schlossdeckel 6 gegen ein Lösen der Verbindung gesichert wird. Das Entriegelungsgehäuse 40 ist im wesentlichen als ein Schacht ausgebildet, innerhalb dessen ein Entriegelungsgriff 42 angeordnet und - in der Regel von oben - zugänglich ist. Der Entriegelungsgriff 42 ist manuell um eine zu den Lagerbolzen 13 und 23 parallele Entriegelungsachse 43 schwenkbar im Entriege- lungsgehäuse 40 gelagert. An den Entriegelungsgriff 42 elastisch angekoppelt ist ein Indikator 45, welcher im Entriegelungsgehäuse 40 längsverschieblich geführt ist und aus diesem teilweise ausfahren kann, um den entriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung 1 anzuzeigen. Die elastische Ankopplung des Indikators 45 hat den Sinn, Beschädigungen des ausgefahrenen Indikators 45 im Missbrauchsfall zu vermeiden. Die elastische Ankopplung erfolgt beispielsweise mittels einer Feder oder eines anderen, elastischen Elementes, mittels dessen der Entriegelungsgriff 42 den Indikator 45 ansteuert und ausfährt. Je nach Art und Geometrie des elastischen Elementes kann zum Einfahren des Indikators 45, d.h. wenn der verriegelte Zustand der Verriegelungs- vorrichtung 1 anzuzeigen ist, eine zeitweilige, formschlüssige Anlage von Indikator 45 und Entriegelungsgriff 42 vorgesehen sein. Der Indikator 45 ist wenigstens bereichsweise in einer Signalfarbe eingefärbt, welche sich vorzugsweise deutlich von der Farbe des Entriegelungsgehäuses 40 oder dessen Blenden unterscheidet.

Der Entriegelungsgriff 42 weist an seinem unteren Ende ein Betätigungselement 46 auf. Das Betätigungselement 46 ist vorliegend als ein angeformter Stift ausgebildet, welcher parallel zur Entriegelungsachse 43 vom Entriegelungsgriff 42 absteht. Das Betätigungselement 46 greift gelenkig am Fangelement 31 an, so dass eine direkte Anlenkstelle 48 zwischen Entriegelungsgriff 42 und Fangelement 31 gebildet wird. Die Anlenkstelle 48 ist zur Entriegelungsachse 43 (parallel) versetzt angeordnet. Vorliegend entsteht die Anlenkstelle 48, indem das runde Betätigungselement 46 in einer ausgerundeten, maulartige Aufnahme des Fangelementes 31 zu liegen kommt. Durch die definierte Relativlage von zweitem Lagerbolzen 23 und Entriegelungsachse 43 bleibt die Anlenkstelle 48 in allen Stellungen erhalten. Jedoch ist eine optionale Sicherung möglich, indem die Lippen der maulartigen Aufnahme des Fangelementes 31 das Betätigungselement 46 nach dessen elastischer Deformation hintergreifen.

Im verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung 1 befindet sich das Gegenelement B in der Aufnahme 7 und im Hakenmaul 15 der geschlossenen Klinke 11, das Spannelement 25 sichert die Klinke 11, das Fangelement 31 ist geringfügig von der Funktionsfläche 21 beabstandet, der Entriegelungsgriff 42 ist in seiner Ausgangsstellung und der Indikator 45 ist eingefahren. Wird der Entriegelungsgriff 42 geschwenkt, fährt der Indiaktor 45 aus, und mittels der Anlenkstelle 48 wird auch das Fangelement 31 geschwenkt, d.h. die Fangfläche 33 entfernt sich von der Funktionsfläche 21. Das Fangelement 31 nimmt das Spannelement 25 mit, so dass die Klinke 11 nicht länger gesichert ist. Mitgenommen von einem der beiden Sicherungselemente oder durch eine eigene Vorspannung öffnet die Klinke 11. Aufgrund der Schwenkbewegung der Klinke 11 zieht sich das Hakenmaul 15 von der Aufnahme 7 zurück und gibt das Gegenelement B frei, welches sich entgegen der Einschwenkrichtung relativ zur Verriegelungsvorrichtung 1 entfernt. Vorzugsweise liegen im entriegelten Zustand der Ver- riegelungsvorrichtung 1 die Klinke 11 und das Fangelement 31 zur gegenseitigen Stützung an einer jeweils von der Funktionsfläche 21 und der Fangfläche 33 verschie- denen Stelle aneinander an, so dass das Hakenmaul 15 aufnahmebereit bleibt.

Gelangt in diesem entriegelten Zustand das Gegenelement B wieder in die Aufnahme 7 und in Anlage an den (mit der Kappe 17 bedeckten) Rand des Hakenmauls 15, so drückt das Gegenelement B die Klinke 11 in ihre geschlossene Stellung. Das Spann- dement 25 bewegt sich (aufgrund seiner Vorspannung) entlang der Funktionsfläche 21, ebenso wie das vom Spannelement 25 mitgenommen oder aufgrund eigener Vorspannung schwenkende Fangelement 31, wodurch diese beiden Sicherungselemente wieder die Klinke 11 sichern. Das schwenkende Fangelement 31 schwenkt den Entriegelungsgriff 42 wieder in seiner Ausgangsstellung, welcher dabei den Indikator 45 einfährt.

Bezugszeichenliste

1 Verriegelungsvorrichtung

2 Lehne

3 Fahrzeugsitz

5 Schlossgehäuse

5a erster Anschlag

5b Materialaussparung

6 Schlossdeckel

6a zweiter Anschlag

7 Aufnahme

11 Klinke

13 erster Lagerbolzen

15 Hakenmaul

17 Kappe

17a flächiger Bereich

17b Randbereich

17c Vorsprung

21 Funktionsfläche

23 zweiter Lagerbolzen

25 Spannelement

29 Spannfläche

31 Fangelement

33 Fangfläche

40 Entriegelungsgehäuse

42 Entriegelungsgriff

43 Entriegelungsachse

45 Indiaktor

46 Betätigungselement

48 Anlenkstelle

B Gegenelement