Schließleiste

Die Erfindung betrifft eine Schließleiste, insbesondere eine Schließleiste zur bedarfsweisen Ausstattung mit einem Türöffner. Bei einer solchen Schließleiste soll bei nicht vorhandenem Türöffner ein sogenanntes Oberteil vorgesehen sein. Der Türöffner weist eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase auf, dem entgegen ist beim Einsatz des Oberteils die Sperrnase an dem Oberteil vorgesehen. Das Türschloss weist eine zurückdrückbare Schlossfalle auf, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase hintergreift. In der Durchtrittsöffnung ist zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet. Dieser Gleitsteg durchgreift eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle oder des Oberteils nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Eine vorgenannte Ausgestaltung ist bereits aus der EP 1703043 B1 bekannt. Die bekannte Ausgestaltung ersetzt die Sperrnase des gegebenenfalls noch nicht montierten Türöffners durch eine Sperrnase eines Oberteils.

Die DE 19631451 B4 offenbart eine Schließleiste, bei der die Falle eine Sperrnase eines elektrischen Türöffners hintergreift, der im ausgelösten Öffnungszustand verschwenkt, so dass die Schlossfalle an einer in Öffnungsrichtung gelegenen

Fallenrutsche zurückgedrängt und der Flügel geöffnet werden kann. Die Fallenrutsche ist hierbei einstückig an der Schließleiste angebracht, was unterschiedliche

Schließleisten für verschiedene Profile erforderlich macht. Schließleiste und Sperrkante sind relativ zueinander durch Verlagerung der Sperrnase verstellbar. Dazu sind in der Schließleiste Befestigungsschrauben des Türöffners gelagert und der Türöffner bietet Befestigungsschrauben eines die Schließleiste ausbildenden Oberteils ein Widerlager. Das Oberteil und eine Stirnfläche des Türöffners liegen dabei plan aufeinander und sind mit quer zur Verstellrichtung verlaufenden Rippen versehen (DE 935232 B).

Aus der DE 20201 1 1091 16 U1 ist es bereits bekannt, die Fallenrutsche an einem Unterteil einstückig anzubringen, damit die Schließleiste bei unterschiedlichen Profilierungen verwendet werden kann. Dabei ist die Sperrnase einem Oberteil angeordnet, welches von Befestigungsschrauben durchgriffen wird, die in dem

Unterteil ihr Widerlager haben. Es wird als nachteilig empfunden, dass die

Relativverschiebung des Oberteils relativ zum Unterteil vergleichsweise aufwendig gestaltet werden muss.

Die Erfindung soll daher den Wunsch nach einer einfachen, aber sicheren Festlegung des Oberteils an einem Unterteil erfüllen. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung einen geneigten Verlauf der

Kontaktfläche vor, mit der das Oberteil und das Unterteil aneinander liegen. Die Ausgestaltung führt zu einen Verkeilen des Oberteils und des Unterteils relativ zueinander. Die Lage des Oberteils wird durch die Schraubköpfe der

Befestigungsschrauben maßgeblich mitbestimmt, so dass dieses relativ zu diesem eine Parallellage einzunehmen sucht, was zu einer erhöhten Normalkraft entlang eines Teilabschnitts der Berührungsflächen führt. Dies hat eine elastische Verformung der Wirkglieder zur Folge, was die Festigkeit der Verbindung erhöht. Dies ermöglicht eine stufenlose Verstellung des Unterteils und damit der Sperrnase.

Hierbei ist noch vorgesehen, dass das Unterteil im Bereich der Befestigungsaufnahme mit in von der Sperrnase wegweisender Richtung eine ansteigende Rampe bildet, so dass eine Verlagerung des Unterteils zu einem Klemmen desselben führt.

Dabei ist es für die Herstellung von Bedeutung, dass das Oberteil von

Befestigungsschrauben durchsetzt ist, welche ihr Widerlager in der

Befestigungsaufnahme haben und die in dem Widerlager senkrecht zu

Normalebene einsitzen.

Fig. 1 ein AT-Stück in einer dreidimensionalen Darstellung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das AT-Stück,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie I I I in Fig. 2,

Fig. 4 einen Schnitt IV-IV in der Fig. 2 und

Fig. 5 eine Rückansicht des AT-Stücks. Fig. 1 zeigt ein AT-Stück 1 , welches zur Montage an einer Schließleiste oder einem Schließblech vorgesehen ist. Zur Befestigung an der Schließleiste oder dem

Schließblech sind Durchgangsbohrungen 2 an Befestigungsohren 3 vorgesehen. Ein Oberteil 4 übergreift ein Unterteil 5, wobei das Oberteil 4 baueinheitlich mit den Befestigungsohren 3 ausgebildet ist.

Das AT-Stück 1 dient als Falleneingriff für ein Schloss, bei dem rahmenseitig kein elektrischer Türöffner angebracht ist. Ist ein Türöffner vorgesehen, so weist dieser eine schwenkbare Sperrnase für die Falle auf. Ist kein Türöffner vorgesehen, muss die Falle zur Fixierung des Flügels eine entsprechende Sperrnase bereitgestellt werden. Diese Sperrnase ist an dem AT-Stück 1 mit 6 bezeichnet. Ist eine Schließleiste vorgesehen, muss beim Betrieb mit einem Türöffner zudem noch sichergestellt sein, dass die Falle bei ausgelöstem, also in Öffnungsstellung befindlichem Türöffner, aus der

Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite der Schließleiste heraustreten kann. Dazu ist an dem Unterteil ein Gleitsteg 7 vorgesehen. An dem Gleitsteg 7 kann die vorgeschobene Falle beim Öffnen des Flügels entlanggleiten und wird dabei in das Schloss zurückgedrängt. Die Gleitsteg 7 bildet daher eine in Öffnungsrichtung ansteigende Rampe zum Rand der Durchtrittsöffnung in der Öffnerfalle oder des Oberteils 4 durchgreift, wobei der Gleitsteg 7 einstückig an einen Oberteil 4 angeordnet ist, an der die Falle anstoßen kann, wenn die Sperrnase 6 in Öffnungslage

verschwenkt ist. Ist kein Türöffner vorhanden, wird das Oberteil 4 an der Schließleiste befestigt.

Dabei ist der Gleitsteg 7 einstückig an dem Oberteil 4 angeordnet, welches unterhalb der Schließleiste angebracht ist für das das Unterteil 5 eine Befestigungsaufnahme bildet. Dazu sitzen Befestigungsschrauben 8 in einem zu einer Normalebene 9 senkrecht verlaufenden Gewindebohrung 10 und durchdringen das Oberteil 4 in einer Langloch-Stufenbohrung 1 1 . Dadurch ist das Unterteil 5 relativ zu dem Oberteil 4 verstellbar, wobei die Befestigungsschrauben 8 zusammen mit dem Unterteil 5 mitgeführt werden. Damit lässt sich die Sperrnase 6 in der Weise justieren, dass der Flügel in seiner von der Falle verriegelten Stellung nicht federnd bewegen lässt. Die Falle überträgt dennoch hohe Kräfte auf die Sperrnase 6, insbesondere wenn der Flügel von einer Rahmendichtung federnd zurückprallt und die Falle dabei mit großer Kraft an die Sperrnase 6 anschlägt. Um die gewünschte Einstellung der Sperrnase 6 relativ zur Falle zu erreichen, ist das Unterteil 5 an dem Oberteil 4 verschiebbar gelagert. Das Oberteil 4 bildet rückseitig eine hinterschnittene Führungsnut 12 aus (Fig. 5) in der das Unterteil 5 geführt ist.

Die Anordnung des Gleitstegs 7 bewirkt, dass die Falle beim Schließen des Flügels dadurch nicht in den Zwischenraum der Schließleiste und des Unterteils 5 rutschen könnte. Die Falle würde dann eine Verriegelung in einer unsicheren Lage bewirken, da die Falle nicht vollständig vortritt und ggf. sogar beschädigt wird.

Aus den Fign. 3 und 4 ist erkennbar, dass die Kontaktfläche 13a und 13b des Oberteils 4 und des Unterteils 5 bezogen auf die Normalebene 9 geneigt verläuft, während die Gewindebohrungen 10 und die Befestigungsschrauben 8 senkrecht zur Normalebene 9 ausgerichtet sind. Wie aus den Figuren ersichtlich ist die Kontaktfläche 13b an dem Unterteil 5 in der von der Sperrnase wegweisenden Richtung ansteigend, während die Kontaktfläche 13a an dem Oberteil 4 in entgegengesetzter Richtung ansteigt. Die Stirnfläche 14 ist dadurch wieder parallel zur Normalebene 9 ausgerichtet. Es ergibt sich dadurch eine Keilform der Befestigungsaufnahme mit in von der Sperrnase 6 wegweisender Richtung ansteigendem Verlauf der Kontaktfläche. Dadurch kann das Unterteil 5 bei einem durch Befestigungsschrauben 8 definierten Abstand der

Stirnfläche 14 und der Kontaktfläche 13 nicht mehr in Richtung der Sperrnase 6 verlagert werden. Das Unterteil 5 verkeilt sich selbst, wenn es durch die Falle in Richtung der Sperrnase 6 verschoben wird.

Bezugszeichenliste

1 AT-Stück

2 Durchgangsbohrungen

3 Befestigungsohren

4 Oberteil

5 Unterteil

6 Sperrnase

7 Gleitsteg

8 Befestigungsschrauben

9 Normalebene

10 Gewindebohrung

1 1 Langloch-Stufenbohrung

12 Führungsnut

13a Kontaktfläche

13b Kontaktfläche

13 Kontaktfläche

14 Stirnfläche