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Title:
LOCKING SYSTEM HAVING AN ALARM FUNCTION FOR A CONSTRUCTION ELEMENT SUCH AS A WINDOW OR DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/057308
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a locking system (1) for a construction element (2) having an alarm function, comprising a locking element (15), which can be fastened to a frame (4) and which has a locking surface (29), a locking device (16), which can be fastened to a leaf (5) and which has a locking member (26) that interacts with the locking surface (29) and that can be released by means of an operating member (32), and a sensor element (22), which triggers an alarm if the leaf (5) is forcibly opened. A component (35) of the locking device (16) can carry out a reversible, elastic deformation or displacement when there is a relative displacement between the locked leaf (5) and the frame (4), and the sensor element (22) is arranged against the undeformed or non-displaced component (35) or at a small distance (39), in particular of no more than 8 mm, from said component in the direction of the deformation or displacement of the component (35), and the reversibly elastically deformed or displaced component (35) causes a contact force on the sensor element (22), said contact force triggering an alarm signal, before the locking device (16) is irreversibly destroyed.

Inventors:
KATHERL HELMUT (AT)
Application Number:
PCT/AT2010/000342
Publication Date:
May 19, 2011
Filing Date:
September 17, 2010
Export Citation:
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Assignee:
KATHERL HELMUT (AT)
International Classes:
E05B45/08
Foreign References:
GB1231558A1971-05-12
EP0293952A11988-12-07
FR2277215A11976-01-30
EP0831442A21998-03-25
EP0959211A21999-11-24
EP0964121B12004-07-28
Attorney, Agent or Firm:
LINDMAYR, BAUER, SECKLEHNER Rechtsanwalts-OG (AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Verriegelungssystem (1) für ein Bauelement (2), wie Fenster (3) oder Türe, mit Alarmfunktion zum Verriegeln eines Flügels (5) des Bauelements (2) in Geschlossenstellung an einem Rahmen (4) des Bauelements (2), umfassend ein am Rahmen (4) oder Flügel (5) befestigbares, zumindest eine Verriegelungsfläche (29) aufweisendes Verriegelungselement (15), eine am Flügel (5) bzw. Rahmen (4) befestigbare Verriegelungsvorrichtung (16) mit zumindest einem mit der Verriegelungsfläche (29) zusammenwirkenden und mittels eines Betätigungsorgans (32) aus einer Sperrstellung in eine Entriegelungsstellung verstellbaren Verriegelungsorgan (26) sowie ein Sensorelement (22), das bei einem gewaltsamen Öffnen oder einem gewaltsamen Öffnungsversuch des Flügels (5) ein Alarmsignal auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bauteil (35) des Verriegelungselements (15) und/oder der Verriegelungsvorrichtung (16) bei einer durch gewaltsames Öffnen bewirkten Relativverschiebung zwischen verriegeltem Flügel (5) und Rahmen (4) eine reversible elastische Verformung oder Verschiebung ausführen kann, und das Sensorelement (22) in Richtung der Verformung oder Verschiebung des Bauteils (35) anliegend am unverformten oder unverschobenen Bauteil (35) oder in einem geringen Abstand (39), insbesondere von maximal 8 mm, zu diesem angeordnet ist und der reversibel elastisch verformte bzw. verschobene Bauteil (35) eine mechanische Kontaktkraft auf das an der Verformung bzw. Verschiebung nicht oder nur teilweise beteiligte Sensorelement (22) bewirkt und dieses durch die Kontaktkraft ein Alarmsignal auslöst, bevor am Verriegelungselement (15) und/oder der Verriegelungsvorrichtung (16) eine irreversible Zerstörung auftritt.

2. Verriegelungssystem (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (22) in Bezug auf den Bauteil (35) etwa rechtwinkelig zur Bauelementebene

(33) am Bauteil (35) anliegend oder zum Bauteil (35) in geringem Abstand (39) angeordnet ist.

3. Verriegelungssystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (22) zusammen mit dem, den verformbaren oder verschiebbaren Bauteil

(35) aufweisenden Verriegelungselement (15) oder mit der, den verformbaren oder verschiebbaren Bauteil (35) aufweisenden Verriegelungsvorrichtung (16) eine bauliche Einheit bildet, die am Flügel (5) oder Rahmen (4) befestigbar ist.

4. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (26) mittels eines Federelements (31) in Sperrrichtung und in Eingriff mit der Verriegelungsfläche (29) vorgespannt ist und dadurch das Verriegelungssystem beim Schließen des Flügels (5) selbsttätig sperrend ausgeführt ist.

5. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (26) durch einen axial verschiebbaren Sperrbolzen (41) und die Verriegelungsfläche (29) durch eine Bohrung (42) oder Ausnehmung am Verriegelungselement (15) gebildet ist, wobei Sperrbolzen (41) sowie Bohrung (42) oder Ausnehmung im montierten Zustand des Verriegelungssystems (1) etwa rechtwinkelig zur Öffnungsrichtung des Flügels (5) bezogen auf den Rahmen (4) orientiert sind.

6. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16) streifenförmig ausgebildet ist und eine Vielzahl von sägezahnartigen Verriegelungsflächen (29) in Form einer Rastverzahnung (28) aufweist und die Verriegelungsvorrichtung (1) eine Durchführungöffnung (25) für das Verriegelungselement (15) aufweist und das innerhalb der Verriegelungsvorrichtung (16) angeordnete Verriegelungsorgan (26) ebenfalls eine Rastverzahnung (27) aufweist, (wodurch eine unidirektional wirkende Verriegelung bewirkt ist.)

7. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (32) durch ein Zugmittel, insbesondere durch eine Zugschnur (21), in die Entriegelungsstellung verstellbar ist. 8. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (22) mit einem Akustikmelder (23) verbunden ist.

9. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Akustikmelder (23) in dem Zwischenraum zwischen einem Falz (38) des Rahmens (4) und einem Falz (37) des Flügels (5) anbringbar ist.

10. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (15), die Verriegelungsvorrichtung (16), das Sensorelement (22) in dem Zwischenraum zwischen einem Falz (38) des Rahmens (4) und einem Falz (37) des Flügels (5) anbringbar ist.

11. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das unbelastete Sensorelement (22) zwei voneinander beabstandete Metallkontakte (51, 52) umfasst, wovon ein erster Metallkontakt (51) durch die Kontaktkraft des Bauteils (35) in berührenden Kontakt mit einem zweiten Metallkontakt (52) verformbar ist und wenigstens einer der beiden Metallkontakte (51, 52) eine Kontaktspitze (57) oder Kontaktschneide (58) aufweist.

12. Verriegelungssystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (26) in einer Ebene parallel zur Bauelementebene (33) federnd gelagert ist und im verriegelten Zustand des Bauelements (2) die etwa parallel zur Bauelementebene (33) verlaufende Verriegelungsfläche (29) hintergreift.

13. Bauelement (2), wie Fenster (3) oder Tür, umfassend einen Rahmen (4) und einen relativ zum Rahmen (4) verstellbaren Flügel (5) mit einem zwischen Rahmen (4) und Flügel (5) wirkenden, manuell oder motorisch betätigbaren Verriegelungsbeschlag (10), mit dem der Flügel (5) in der Geschlossenstellung gegenüber dem Rahmen (4) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Verriegelungsbeschlag (10) ein Verriegelungssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist.

14. Bauelement (2) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbeschlag (10) mechanisch mit dem Verriegelungsorgan (26) des Verriegelungssystems (1) gekoppelt ist, wodurch beim Entriegeln des Verriegelungsbeschlags (10) das Verriegelungsorgan (26) in die Entriegelungsstellung verbracht wird.

15. Bauelement (2) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmen (4) und Flügel (5) mit einer Schließvorrichtung (17) zum zeitverzögerten oder verlang- samten, selbstständigen Schließen des Flügels (5) versehen sind.

16. Bauelement (2) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (22) an dem Flügel (5) oder dem Rahmen (4) befestigt ist, der das Verriegelungselement (15) mit dem verformbaren oder verschiebbaren Bauteil (35) oder die Verriegelungsvorrichtung (16) mit dem verformbaren oder verschiebbaren Bauteil (35) trägt.

Description:
Verriegelungssystem mit Alarmfunktion für ein Bauelement, wie Fenster oder Tür

Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem mit Alarmfunktion gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie ein Bauelement mit einem erfindungsgemäßen Verriegelungssystem.

An Bauelementen wie Fenstern oder Türen sind zum Schutz vor Einbrechern häufig mit Alarmanlagen verbundene Sensorelemente vorgesehen. Derartige Sensorelemente überwachen die geschlossene Stellung des am Rahmen verriegelten Flügels und sind in einer häufigen Ausführungsform von Verriegelungsbeschlägen des Bauelements unabhängig, wobei vor der Aktivierung der Sensorfunktion zusätzlich die Verriegelung des Flügels abgefragt werden muss, da ein geschlossener, jedoch nicht verriegelter Flügel keinen Widerstand gegen Einbruch bildet und etwa durch Wind geöffnet werden kann, wodurch leicht ein Fehlalarm ausgelöst wird.

Zur Vermeidung dieses zusätzlichen Aufwandes zur Abfrage der aktivierten Verriegelung sind aus dem Stand der Technik Verriegelungssysteme bekannt, bei denen Sensorelemente integriert sind und bei einem gewaltsamen Öffnen eines verriegelten Flügels einen Alarm auslösen. Ein derartiges System ist beispielsweise aus EP 0 964 121 Bl bekannt, bei dem durch Gewalteinwirkung eine Relativbewegung zwischen einem Halteelement und einem Gegenelement derart erfolgt, dass ein dem Halteelement und dem Gegenelement zugeordneter, die Einbruchssicherung bildender Meldesensor durch Bruch und/oder Verformung eines Materialbereichs des Halteelements oder des Gegenelements ausgelöst wird und das Halteelement oder dass Gegenelement einen den Bruch und/oder die Verformung ermöglichenden Hohlraum aufweist. Die Sensoren eines derartigen Verriegelungssystems werden einfach durch den Verriegelungsvorgang aktiviert und es ist keine gesonderte Abfrage des Verriegelungszustandes erforderlich sowie auch kein zusätzliches Scharfschalten der Sensorelemente der Alarmanlage, da diese ständig aktiviert bleiben können. Die Aufgabe der EP- Bl besteht darin, eine Zuhaltevorrichtung mit Einbruchssicherung anzugeben, bei der ein Auslösen eines Meldesensors nicht von einem Einbrecher oder dergleichen bei seiner Gewalteinwirkung erfasst werden kann. Nachteilig bei einem derartigen System ist, dass die abschreckende Wirkung der Alarmanlage nicht zum Tragen kommt und dadurch ein wesentliches Element des Einbruchsschutzes nicht genutzt wird. Ein Einbrecher wird dadurch wahrscheinlich die Gewaltanwendung bis zur Zerstörung der Zuhaltevorrichtung fortsetzen, insbesondere, da der Materialbereich vorzugsweise irreversibel verformt wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verriegelungssystem mit Alarmfunktion bereitzustellen, das bei einem Einbruchsversuch einen gewissen mechanischen Widerstand leisten kann, jedoch gleichzeitig durch rechtzeitige Abschreckung des Einbrechers eine Zerstörung des Verriegelungssystems wahrscheinlich vermieden werden kann. Die Aufgabe der Erfindung durch ein Verriegelungssystem gemäß dem Patentanspruch 1 gelöst. Demnach erfolgt die Auslösung des Alarms durch das Sensorelement bereits in einer Phase, in der das Verriegelungselement oder die Verriegelungsvorrichtung be-ziehungsweise ein an diesen ausgebildeter Bauteil lediglich eine reversible elastische Ver-formung aufweist, weshalb ein durch das Alarmsignal aufgeschreckter Einbrecher im Normalfall den

Einbruchsversuch abbrechen wird. Das Verriegelungssystem umfasst somit bis zu einem gewissen Grad verformungsfähige Bestandteile oder Bauteile, die erst nach einer

nennenswerten Verformung zerstört werden. Um die erforderliche Elastizität und

Verformbarkeit zu erreichen, sind der verformbare Bauteil selbst oder die den verschieb-baren Bauteil tragenden Abschnitte des Verriegelungselements oder der Verriegelungs-vorrichtung vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt, der höhere Ver-formungen zulässt, als die zumeist eingesetzten Verriegelungsteile aus Metall. Die ein-bruchhemmende Wirkung besteht im Gegensatz zu herkömmlichen Verriegelungs-systemen nicht vorwiegend in dem hohen mechanischen Einbruchswiderstand, sondern in der zuverlässigen Erkennung eines tatsächlichen Einbruchsversuchs und der Abschreckung eines Einbrechers durch

Alarmauslösung.

Der bei einem Einbruchsversuch einer Verformung oder Verschiebung unterworfene Bauteil kann dabei am Verriegelungselement ausgebildet sein, ein Bestandteil der Verriegelungsvorrichtung oder insbesondere das Verriegelungsorgan der Verriegelungs- Vorrichtung sein. Der Bauteil erfährt eine Verformung, wenn er elastisch verformungs-fähige Abschnitte aufweist bzw. eine Verschiebung, wenn er in einem elastisch ver-formungsfähigen Bestandteil, etwa dem Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung gelagert ist. Die Auslösung des Sensorelements durch eine mechanische Kontaktkraft kann dabei beispielsweise durch das verformte Verriegelungselement, ein verschobenes Ver-riegelungsorgan oder ein verformtes Gehäuse der Verriegelungsvorrichtung bewirkt werden. Das Sensorelement als Gesamtheit betrachtet, erfährt dabei entweder keine Ver-formung oder Verschiebung oder zumindest eine geringere Verformung beziehungsweise Verschiebung als der auslösende Bauteil, da ansonsten keine Relativbewegung zwischen dem Bauteil und dem Sensorelement erfolgen würde. Es ist etwa möglich, dass das Sensor-element am unverformten Bauteil anliegt und ein Teilabschnitt, insbesondere ein bieg-sames Kontaktelement, des Sensorelements vom verformten bzw. verschobenen Bauteil gegen ein zweites Kontaktelement gedrückt wird. Alternativ dazu kann das Sensorelement einen geringen Abstand vom unverformten Bauteil aufweisen, wodurch eine Berührung zwischen Bauteil und Sensorelement und damit die

Alarmauslösung erst durch die Ver-formung bzw. die Verschiebung des Bauteils erfolgt. Ein erfindungsgemäßes Ver-riegelungssystem kann dabei bei den verschiedensten

Ausführungsformen eines Bau-elements zum Einsatz kommen, bei denen der Flügel relativ zum Rahmen durch Drehen, Kippen, Schieben verstellbar ist.

Das Sensorelement kann in Bezug auf den verformbaren oder verschiebbaren Bauteil etwa rechtwinkelig zur Flügelebene am Bauteil anliegend oder zum Bauteil in geringem Ab-stand angeordnet sein, wodurch der Einsatz eines derartigen Verriegelungssystems ins-besondere für Fenster oder Türen mit Drehflügel oder Kippflügel vorteilhaft ist, da hier bei einem etwaigen Einbruchsversuch die Relatiwerschiebung zwischen Flügel und Rahmen etwa rechtwinkelig zur Flügelebene erfolgt und dadurch die Sensorelemente für diese häufigen Anwendungsfälle optimal positioniert sind.

Um die Montage des Verriegelungssystems an einem Bauelement zu erleichtern und auch ein einfaches Nachrüsten zu ermöglichen, ist es von Vorteil, wenn das Sensorelement zu-sammen mit dem, den verformbaren oder verschiebbaren Bauteil aufweisenden Ver-riegelungselement oder mit der, den verformbaren oder verschiebbaren Bauteil auf-weisenden

Verriegelungsvorrichtung eine bauliche Einheit bildet, die am Flügel oder Rahmen befestigbar ist. So kann beispielsweise die Verriegelungsvorrichtung ein Gehäuse umfassen, in dem ein Verriegelungsorgan in Form eines Bolzens sowie das Sensorelement integriert ist und bei einer gewaltsamen Verschiebung des Bolzens innerhalb des Gehäuses dieser auf das zu diesem benachbart angeordnete Sensorelement drückt. Eine weitere mögliche Ausführungsform des Verriegelungssystems besteht darin, dass das Verriegelungsorgan mittels eines Federelements in Sperrrichtung und in Eingriff mit der Verriegelungsfläche vorgespannt ist und dadurch das Verriegelungssystem beim Schließen des Flügels selbsttätig sperrend ausgeführt ist. Es wird dadurch unabhängig vom Vor- handensein oder der Betätigung eines weiteren Verriegelungsbeschlags am Bauelements allein durch das Zudrücken des Flügels gegen den Rahmen eine selbsttätige Verriegelung erzielt und gleichzeitig die Alarmfunktion aktiviert.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Verriegelungssystems besteht darin, dass das Verriegelungsorgan durch einen axial verschiebbaren Sperrbolzen und die Verriegelungsfläche durch eine korrespondierende Sperrausnehmung am Verriegelungs-element gebildet ist, wobei Sperrbolzen sowie Sperrausnehmung im montierten Zustand des

Verriegelungssystems etwa rechtwinkelig zur Öffnungsrichtung des Flügels bezogen auf den Rahmen orientiert sind. Insbesondere in Verbindung mit einer selbsttätig sper-renden

Ausführung kann damit ein sicheres Einschnappen des Sperrbolzen in eine Sperr-ausnehmung erfolgen wodurch ein zuverlässiger Schnappriegelmechanismus gebildet ist.

Eine alternative Ausführungsform des Verriegelungssystems besteht darin, dass das Verriegelungselement streifenförmig ausgebildet ist und eine Vielzahl von sägezahnartigen Verriegelungsflächen in Form einer Rastverzahnung aufweist, gleichzeitig die Verriegelungsvorrichtung eine Durchführungsöffnung für das Verriegelungselement aufweist und das innerhalb der Verriegelungsvorrichtung angeordnete Verriegelungsorgan ebenfalls eine Rastverzahnung aufweist. Dadurch kann der Flügel auch mit geringfügig unter-schiedlichen Abständen zum Rahmen in mehreren Positionen verriegelt werden und ist dadurch eine unidirektional wirkende Verriegelung bewirkt, mit der beispielsweise unter-schiedliche Arbeitshöhen von zwischen Rahmen und Flügel eingesetzten Dichtungen ausgeglichen werden können.

Vielfältige Möglichkeiten für die Anbringung und Positionierung eines erfindungsgemäßen Verriegelungssystems werden erzielt, wenn das Betätigungsorgan zur Verstellung des Verriegelungsorgan durch ein Zugmittel, insbesondere durch eine Zugschnur, gebildet ist. Ein derartiges Zugmittel, das relativ biegeweich ausgeführt ist, kann mittels geeigneter Umlenkelemente einen großen Abstand zwischen dem Montageort des Verriegelungssystems und dem Handhabungsbereich eines Benutzers überbrücken. So kann beispielsweise das

Verriegelungssystem an der Oberseite eines Flügels angeordnet sein und über eine entlang des Flügelrahmens geführte Zugschnur eine Entriegelung des Verriegelungsorgans durch ein Betätigen der Zugschnur ergonomisch günstig, etwa auf Brusthöhe erfolgen.

Von Vorteil ist es weiters, wenn das Sensorelement mit einem Akustikmelder verbunden ist, wodurch einerseits eine unmittelbare Abschreckung eines Einbrechers erfolgen kann und darüber hinaus eine akustische Alarmierung in der Nähe befindlicher Personen erfolgt. Die Akustikmelder kann dabei so eingestellt sein, dass die Alarm über eine bestimmte Zeitdauer anhält, auch wenn das Sensorelement durch sofortiges Schließen des Flügels wieder in Grundstellung verbracht wird. Die Lautstärke eines derartigen Akustikmelders beträgt vorzugsweise etwa 120 dB, wodurch innerhalb eines Hauses anwesende oder in der

Nachbarschaft anwesende Personen zuverlässig alarmiert werden. Insbesondere bei einer Anbringung des Akustikmelders zwischen einem Falz des Flügels und dem Falz des Rahmens wird bei einem unbefugten Öffnen des Flügels sowohl der

Innenbereich eines Gebäudes als auch der Außenbereich eines Gebäudes etwa in gleichem Maße alarmiert. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform des Verriegelungssystems besteht darin, dass das Verriegelungselement, die Verriegelungsvorrichtung, das Sensorelement sowie gegebenenfalls auch ein Akustikmelder im Zwischenraum zwischen einem Falz des Rahmens und einem Falz des Flügels anbringbar ist. Dadurch ist das Verriegelungssystem bei geschlossenem Flügel kaum oder gar nicht erkennbar, wodurch der Überraschungseffekt für einen Einbrecher bei Auslösung des Alarms zusätzlich erhöht ist.

Eine zuverlässige Funktion des Sensorelements auch nach langer inaktiver Bereitschafts-zeit und jahrelanger Einwirkung von Umwelteinflüssen kann erzielt werden, wenn das

Sensorelement zwei in Normalstellung voneinander beabstandete Metallkontakte umfasst, von denen ein erster Metallkontakt durch die Kontaktkraft des Bauteils in berührenden Kontakt mit einem zweiten Metallkontakt verformbar ist und einer der beiden Metall-kontakte eine dem anderen Metallkontakt zugewandte Kontaktspitze aufweist. Ein in dieser

Ausführungsform als Tastschalter wirkendes Sensorelement kann aufgrund der Kontaktspitze auch bei möglicherweise eingetretenen Oberflächenveränderungen, z.B. Korrosion oder Verschmutzung der Metallkontakte zuverlässig eine elektrische Verbindung zwischen den Kontakten herstellen. Eine vorteilhafte Anwendung des erfindungsgemäßen Verriegelungssystems besteht darin, ein Bauelement, wie Fenster oder Tür, umfassend einen Rahmen und einen relativ zum Rahmen verstellbaren Flügel mit einem zwischen Rahmen und Flügel wirkenden, manuell oder motorisch betätigbaren Verriegelungsbeschlag, mit dem der Flügel in der Geschlossenstellung gegenüber dem Rahmen verriegelbar ist, zusätzlich mit einem erfindungs- gemäßen Verriegelungssystem zu versehen. Damit wird zusätzlich zu dem an einem herkömmlichen Bauelement durch den standardmäßigen Verriegelungsbeschlag bereits bestehenden Einbruchswiderstand eine zusätzliche einbruchshemmende Wirkung und gleichzeitig eine Alarmfunktion erzielt. Deshalb eignet sich das Verriegelungssystem insbeson-dere auch für eine nachträgliche Anbringung und Nachrüstung bei bestehenden Bauele-menten.

Bei einem solcherart ausgeführten Bauelement kann zusätzlich der Verriegelungsbeschlag mechanisch mit dem Verriegelungsorgan des Verriegelungssystems gekoppelt sein, wo-durch beim Entriegeln des Verriegelungsbeschlags das Verriegelungsorgan in die Entriegelungsstellung verbracht wird. Es kann dadurch alleine durch die normale Betätigung des üblicherweise vorhandenen Fenstergriffes bzw. Türgriffes gleichzeitig auch das zu-sätzliche Verriegelungssystem entriegelt werden. Die mechanische Kopplung kann bei-spielsweise darin bestehen, dass von einem Verriegelungszapfen des Verriegelungs-beschlags ein Betätigungsorgan in Form einer Zugstange oder einer Zugschnur zum Ver-riegelungsorgan geführt ist. Das Betätigungsorgan kann dabei vorzugsweise im oberen Falz eines Flügels angeordnet sein, wozu sich insbesondere flache Betätigungsstangen oder Schnüre, die ohne bauliche Veränderungen am Verriegelungszapfen angebracht werden können, eignen.

Die Effekte des erfindungsgemäßen Verriegelungssystems können vorteilhaft bei einem Bauelement genutzt werden, bei dem Rahmen und Flügel mit einer Schließvorrichtung zum zeitverzögerten oder verlangsamten selbstständigen Schließen des Flügels versehen sind.

Derartige Schließvorrichtungen werden häufig dazu eingesetzt, gekippte Fenster nach Ablauf einer bestimmten, zum Lüften vorgesehenen, Zeitspanne selbstständig zu schließen um Energieverluste durch unnötig langes Lüften zu vermeiden. Weiters werden durch ge- schlossene Fenster potentielle Einbrecher weniger angezogen als durch gekippte Fenster. Da durch das selbsttätige Schließen des Flügels die Verriegelung durch den Benutzer mit-tels des herkömmlichen Verriegelungsbeschlags entfällt, ergibt das erfindungsgemäße Verriegelungssystem bei selbstsperrender Ausführung eine durch die Alarmfunktion unter-stützte einbruchhemmende Wirkung.

Wenn das Sensorelement an dem Flügel oder dem Rahmen befestigt ist, der das Verriegelungselement mit dem verformbaren oder verschiebbaren Bauteil oder die Verriegelungsvorrichtung mit dem verformbaren oder verschiebbaren Bauteil trägt, kann die Alarmfunktion am Flügel alleine oder am Rahmen alleine getestet werden, wodurch die Einstellung des Sensorelements bei der Montage des Verriegelungssystems wesentlich erleichtert ist. Eine derartige Befestigung des Sensorelements am Flügel oder am Rahmen in geringem Abstand vom Verriegelungselement bzw. der Verriegelungsvorrichtung, stellt sicher, dass das Sensorelement durch das gewaltsame Öffnen des Flügels keine Verfor-mung beziehungsweise Verschiebung erfährt, sondern erst mit der Kontaktierung durch den verformten oder verschobenen Bauteil einer Kontaktkraft ausgesetzt wird.

Das Sensorelement kann beispielsweise als Tastschalter, Mikroschalter oder als Sensoranordnung mit geeignet zueinander fixierten Kontaktelementen ausgeführt sein, mit dem ein Stromkreis zwischen einer Batterie und einem Alarmgeber, insbesondere einem

Akustikmelder, geschlossen wird. Durch diese Bauweise besteht, obwohl das Sensor-element ständig in Bereitschaft ist kein Stromverbrauch und kann bei Verwendung ent-sprechend lagerfähiger Batterien eine jahrelange und wartungsfreie Alarmfunktion des

Verriegelungssystems gewährleistet sein.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark schematisch vereinfachter Darstellung:

Fig. 1 eine Ansicht eines Bauelements in Form eines Fensters mit einem herkömmlichen

Verriegelungsbeschlag und einem zusätzlichen, erfindungsgemäßen Verriegelungssystem mit Alarmfunktion; Fig. 2 eine Ansicht einer möglichen Ausführungsform des Verriegelungssystems;

Fig. 3 einen Schnitt durch das Verriegelungssystem gemäß Fig. 2 entlang der Linie IIIIII in Fig. 1 im Zustand der Alarmauslösung;

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 durch eine weitere Ausführungsform des Verriegelungssystems, angeordnet zwischen dem Falz des Rahmens und dem Falz des Flügels eines Bauelements;

Fig. 5 einen Schnitt durch das Verriegelungssystem gemäß Fig. 4 entlang der Linie V-V in Fig. 1 und

Fig. 6 einen Schnitt durch das Verriegelungssystem gemäß Fig. 4 und 5 entlang der Linie VI- VI in Fig. 5.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mit umfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mitumfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereich beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1 oder 5,5 bis 10. Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Verriegelungssystem 1 angeordnet an einem Bauelement 2 in Form eines Fensters 3. Das Bauelement 2 umfasst dabei einen feststehenden Rahmen 4, der in einem nicht dargestellten Mauerwerk eingebaut ist, sowie einen relativ zum Rahmen 4 verstellbaren Flügel 5, der beispielsweise als Dreh-Kipp-Flügel ausgebildet sein kann. Ein derartiger Flügel 5 kann relativ zum Rahmen 4 um eine vertikale Drehachse 6 oder alternativ um eine horizontale Kippachse 7 verstellt werden. Zwischen dem Rahmen 4 und dem Flügel 5 ist dazu eine Beschlaganordnung 8 ausgebildet, die mehrere Scharniere 9 umfasst, die sowohl die Drehachse 6 als auch die Kippachse 7 bilden. Das Bauelement 2 weist weiters einen Verriegelungsbeschlag 10 mit einem Betätigungsgriff 11 auf, mit dem der Flügel 5 mit entspre- chenden Beschlagteilen am Rahmen 4 verriegelt werden kann oder zum Öffnen des Flügels entriegelt werden kann. Der Betätigungsgriff 11 befindet sich in verriegelter Stellung des Flügels 5 in Grundstellung 12, zum Öffnen des Flügels 5 um die vertikale Drehachse 6 in Öffnungsstellung 13 und zum Kippen des Flügels 5 um die horizontale Kippachse 7 in Kippstellung 14. In Grundstellung des Betätigungsgriffs 11 ist der Flügel 5 mit nicht dargestellten Beschlagteilen des Verriegelungsbeschlags 10 am Rahmen 4 verriegelt.

Der Hügel 5 ist in geschlossener Stellung am Rahmen 4 mittels des erfindungsgemäßen Verriegelungssystems 1 mit Alarmfunktion verriegelt, wozu am Rahmen 4 ein Verriegelungselement 15 befestigt ist, das mit einer am Flügel 5 befestigten Verriegelungsvorrichtung 16 zu- sammenwirkt.

Fig. 1 zeigt weiters eine Schließvorrichtung 17, mit der der geöffnete Flügel 5 nach einer bestimmten Zeitspanne selbsttätig geschlossen werden kann. Dies kann vorteilhafterweise dazu verwendet werden, einen Raum durch Kippen des Flügels 5 für eine bestimmte Zeitspanne zu lüften, jedoch starke Abkühlung eines Raumes durch ständiges Lüften durch einen dauerhaft offenen Flügel 5 zu vermeiden. Da jedoch nach einem selbsttätigen Schließvorgang der Flügel 5 nicht von einem Benutzer mittels des Verriegelungsbeschlags 10 verriegelt wird, kann hier durch das erfindungsgemäße Verriegelungssystems 1 eine vorzugsweise selbsttätige Verriegelung des Flügels 5 am Rahmen 4 erfolgen, wodurch der zum Lüften geöffnete Flügel 5 nicht nur selbsttätig von der Schließvorrichtung 17 geschlossen wird sondern gleichzeitig auch mittels des Verriegelungssystems 1 verriegelt wird. Die Schließvorrichtung 17 kann dabei auf vielfältige Weise ausgebildet sein, und beispielsweise einen pneumatisch wirkenden Stellzylinder 18 mit einem Federelement 19 umfassen, dessen Verstellbewegung über ein Zugele- ment 20, das am Rahmen 4 angeschlagen ist, in eine Schließbewegung des Flügels 5 umgewandelt wird.

Durch das selbsttätige Schließen des Flügels 5 werden dadurch Einbrecher nicht auf ein offe- nes unverriegeltes Fenster aufmerksam und wird weiters durch die selbsttätige Verriegelung des Flügels 5 einem möglichen Einbruch auch mechanischer Widerstand entgegengesetzt.

Erfindungsgemäß weist das Verriegelungssystem 1 auch eine Alarmfunktion auf, bei der mittels eines Sensorelements ein gewaltsames Öffnen des Flügels 5 festgestellt und ein Alarm- signal ausgelöst wird und ein Einbrecher von der Fortführung eines Einbruchsversuches abgehalten werden kann.

Das Verriegelungssystem 1 bewirkt demnach sowohl eine mechanische Einbruchshemmung als auch eine abschreckende Wirkung für einen Einbrecher und kann auch bei einem Bauele- ment 2 ohne Verriegelungsbeschlag 10 oder ohne Schließvorrichtung 17 vorteilhaft zur Anwendung kommen. Das Verriegelungssystem 1 muss vor dem Öffnen des Flügels 5 entriegelt werden, wozu beispielsweise eine von der Verriegelungsvorrichtung 16 ausgehende Zugschnur 21 dient, mit der gleichzeitig der Entriegelungsvorgang als auch der Öffnungsvorgang des Flügels 5 von einem Benutzer durch einen einzigen Handgriff ausgeführt werden kann. Bei Vorhandensein eines herkömmlichen Verriegelungsbeschlages 10 wie in Fig. 1, muss der Betätigungsgriff zuvor entweder in Kippstellung 14 oder Öffnungsstellung 13 verbracht werden.

In Fig. 2 und Fig. 3 ist eine mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verriege- lungssystems 1 mit Alarmfunktion dargestellt.

Fig. 2 zeigt das Verriegelungssystem 1, das eine am ausschnittsweise dargestellten Flügel 5 befestigte Verriegelungsvorrichtung 16, ein am nicht dargestellten Rahmen 4 befestigbares Verriegelungselement 15, ein am Flügel 5 befestigtes Sensorelement 22 sowie einen ebenfalls am Flügel befestigten Akustikmelder 23 umfasst. Das Verriegelungselement 15 ist etwa streifenförmig ausgebildet und etwa rechtwinkelig zur Ebene des Bauelements 2, hier des Fensters 3 orientiert. Die Verriegelungsvorrichtung 16 umfasst als Grundkörper ein Gehäuse 24 mit einer Durchführungsöffnung 25, wobei das Verriegelungselement 15 im geschlossenen Zu- stand des Flügels 5 das Gehäuse 24 durchragt und in diesem mittels eines Verriegelungsorgans 26 festgesetzt wird. Die Verriegelung erfolgt dabei durch eine Rastverzahnung 27 der oberen Stirnfläche des vertikal im Gehäuse 24 verstellbaren Verriegelungsorgans 26, die mit einer Rastverzahnung 28 an der Unterseite des streifenförmigen Verriegelungselement 15, die die Verriegelungsfläche 29 darstellt, zusammenwirkt und dabei eine unidirektional sperrende Wirkung entfaltet. Das Verriegelungsorgan 26, hier in Form eines Schiebers 30, der im Gehäuse 24 vertikal verstellbar geführt ist, wird mittels eines Federelements 31 in Eingriff mit dem Verriegelungselement 15 gebracht und muss zum Entriegeln entgegen der Kraftwirkung des Federelements 31 mittels eines Betätigungsorgans 32, hier in Form der Zugschnur 21, in eine Entsperrstellung verbracht werden. Das Verriegelungsorgan 26 rastet somit beim Annähern des Flügels 5 an den Rahmen 4 selbsttätig am Verriegelungselement 15 ein, und der Flügel 5 kann nur nach aktiver Entriegelung des Verriegelungsorgans 26 wieder geöffnet werden. Die Entriegelungsbewegung am Betätigungsorgan 32 ist in Fig. 2 durch einen Pfeil 34 angedeutet.

Fig. 3 zeigt in einer Schnittdarstellung gemäß Linie III-III in Fig. 1 die Funktion des Verriegelungssystems 1 bei einem gewaltsamen Öffnen des Flügels 5. Dabei wird durch Gewaltanwendung der Flügel 5 relativ zum Rahmen 4 verschoben und zwar hauptsächlich rechtwinkelig auf eine Bauelementebene 33. In Fig. 3 ist die Normalstellung des Flügels 5 durch strich- lierte Linien angedeutet und ist die durch die beim Einbruchsversuch wirkende Kraft verschobene Stellung des Flügels 5 durch Volllinien dargestellt. Bei dieser Relativverschiebung übt das am feststehenden Rahmen 4 befestigte Verriegelungselement 15 auf die Verriegelungsvorrichtung 16 etwa rechtwinkelig zur Bauelementebene 33 eine Kraft aus, wodurch ein Bauteil 35 der Verriegelungsvorrichtung 16 in Richtung zum Rahmen 4 verformt wird und dabei auf das Sensorelement 22 eine Kontaktkraft ausübt. Das Sensorelement 22, das die Funktion eines Schalters besitzt, löst in diesem Fall ein Alarmsignal aus, wodurch die Alarmfunktion des Verriegelungssystems 1 gegeben ist. Das Sensorelement 22 erfährt also gar keine oder eine zumindest geringere Verformung oder Verschiebung als der Bauteil 35. Der die Kontaktkraft ausübende Bauteil 35 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Gehäuseabschnitt 36, der über die Oberseite des Flügels 5 nach oben auskragt. Die Verformung des Bauteils 35 wird durch die auf das schieberartige Verriegelungsorgan 26 vom Verriegelungselement 15 ausgeübte Zugkraft bewirkt, wodurch auch das Verriegelungsorgan 26 eine Relativverschiebung innerhalb der Verriegelungsvorrichtung 16 erfährt. Das Gehäuse 24 besitzt somit zumindest im Gehäuseabschnitt 36 eine gewisse Elastizität, die eine Verformung bzw. Verschiebung in Richtung zum feststehenden Rahmen 4 und damit auch in Richtung zum Sensorelement 22 zulässt. Die Steifigkeit bzw. die Elastizität des Bauteils 35 ist dabei so bemessen, dass eine Alarmauslösung am Sensorelement 22 erfolgt, bevor eine irreversible, zerstörende Verformung an der Verriegelungsvorrichtung 16 oder am Verriegelungselement 15 stattfindet. Zusätzlich zur Verformung des Bauteils 35 kann auch am Verriegelungselement 15 eine Verformung stattfinden, die jedoch im dargestellten Ausführungsbeispiel vernachlässigt werden kann.

Bei einer ausreichend hohen Kontaktkraft auf das Sensorelement 22 und dadurch bewirkter Alarmauslösung wird beispielsweise ein Akustikmelder 23, der im Falz 37 des Flügels 5 angeordnet ist, aktiviert. Der Akustikmelder 23 ist dabei von seinen Abmessungen geeignet, zwischen dem Falz 37 des Flügels 5 und einem Falz 38 des Rahmens 4 montiert zu werden. Durch diese Positionierung des Akustikmelders 23 im Falz 37 des Flügels 5 ist das akustische Alarmsignal sowohl im Rauminneren als auch im Außenbereich gut hörbar, wodurch sowohl Personen innerhalb und außerhalb des Gebäudes alarmiert, als auch der Einbrecher abgeschreckt wird. Im Normalzustand des Bauelements 2 kann der verformbare oder verschiebbare Bauteil 35 am Sensorelement 22 anliegen oder zu diesem einen kleinen Abstand 39 aufweisen. Da der \ Flügel 5 möglicherweise auch starken Windbelastungen ausgesetzt sein kann, ist es von Vorteil, wenn die Verformung des Bauteils 35 erst bei Überschreiten einer durch Windeinflüsse auftretenden Relatiwerschiebung in Bezug auf den Rahmen 4 eine Kontaktkraft am Sensorel- ement 22 auslöst. Das Sensorelement 22 ist, wie bereits angeführt, vorzugsweise als Tastschalter-Element ausgeführt, mit dem ein Akustikmelder 23 oder aber auch eine zentrale Alarmanlage 40 angesteuert werden kann. Der Akustikmelder 23 ist vorteilhafterweise weiters so ausgeführt, dass nach einem auslösenden Kontakt am Sensorelement 22 zumindest für eine gewisse Zeitspanne ein akustisches Alarmsignal ertönt, auch wenn das Sensorelement 22 nur kurz ausgelöst wird und der Flügel 5 sofort wieder in die Normalstellung zurückgeführt wird. Der Akustikmelder 23 besitzt dazu ein Schaltelement, das wie ein selbsthaltendes Relais wirkt. Die Stromversorgung für den Akustikmelder 23 kann durch ein Batterieelement gebildet sein, etwa durch eine Lithium-Batterie, die sich durch eine sehr lange Haltbarkeitsdauer auszeichnet und dadurch auf eine leitungsgebundene Stromversorgung mit entsprechend höherem Installationsaufwand verzichtet werden kann. Das Alarmsignal des Sensorelements 22 kann vorzugsweise auch an einem potentialfreien Kontakt bereitgestellt werden, wodurch eine galvanische Trennung des Sensorelements 22 vom Akustikmelder 23 oder der Alarmanlage 40 gegeben ist.

In Fig. 4 bis Fig. 6 ist eine weitere Ausführungsform eines Verriegelungssystems 1 dargestellt, das zur Gänze zwischen einem Falz 37 eines Flügels 5 und einem Falz 38 eines Rahmens 4 eingebaut werden kann.

Fig. 4 zeigt ausschnittsweise eine Schnittdarstellung gemäß Linie IV-IV in Figur 1, bei dem im Falz 38 des Rahmens 4 das Verriegelungselement 15 befestigt ist und im Falz 37 des Flügels 5 die Verriegelungsvorrichtung 16 befestigt ist. Diese umfasst ein Verriegelungsorgan 26 in Form zumindest eines Sperrbolzens 41, der in eine korrespondierende Sperrausnehmung 42 im Verriegelungselement 15 eingreifen kann. Der Sperrbolzen 41 ist in einer Ebene, die parallel zur Bauelementebene 33 orientiert ist, verstellbar gelagert und hintergreift im versperrten Zustand eine von der Sperrausnehmung 42 gebildete Verriegelungsfläche 29.

Der Aufbau des Verriegelungssystems 1 ist in Fig. 5 im Schnitt entlang der Linie V-V in Fi- gur 4 gezeigt. Das Verriegelungselement 15, das am feststehenden Rahmen 4 befestigt ist, besitzt dabei eine etwa quaderförmige Grundform und wird bei geschlossenem Flügel 5 von der Verriegelungsvorrichtung 16, die am Flügel 5 befestigt ist, in einer Ausnehmung 43 aufgenommen. Das Verriegelungselement 16 besitzt zwei zur Bauelementebene 33 etwa parallel orientierte Sperrausnehmungen 42, die zwei Verriegelungsflächen 29 bilden. In der Verriege- lungsvorrichtung 16 sind in diesem Ausführungsbeispiel zwei Sperrbolzen 41 verstellbar gelagert, die die mit den Verriegelungsflächen 29 am Verriegelungselement 15 zusammenwirkenden Verriegelungsorgane 26 bilden. Die Sperrbolzen 41 sind ebenfalls etwa parallel zur Bauelementsebene 33 axial in der Verriegelungsvorrichtung 16 verstellbar gelagert, wobei durch Federelemente 31 ähnlich wie im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 eine Vorspannung der Verriegelungsorgane 26 in Sperrrichtung bewirkt wird. Die Sperrbolzen 41 tragen an ihren stirnseitigen Enden eine Anlaufschräge 44, mit der die Sperrbolzen 41 entgegen der Kraftwirkung der Federelemente 31 beim Annähern an das Verriegelungselement 15 axial zurückgeschoben werden können und sobald die Sperrbolzen 41 mit den Sperrausnehmungen 42 fluchten, erfolgt durch Entspannung der Federelemente 31 eine selbsttätige Verriegelung durch Hintergreifen der Verriegelungsflächen 29 in den Sperrausnehmungen 42. Verriegelungselement 15 und Verriegelungsvorrichtung 16 bilden in dieser Ausführungsform eine Schnappvorrichtung 45, die ein Annähern des Flügels 5 an den Rahmen 4 ohne aktive Entrie- gelung der Sperrbolzen 41 ermöglicht, und eine selbsttätige Verriegelung mittels der Sperrbolzen 41 im geschlossenen Zustand des Flügels 5 bewirkt.

Um ein Entriegeln des Verriegelungssystems 1 zu ermöglichen, umfasst die Verriegelungsvorrichtung 16 zwei den Sperrbolzen 41 zugeordnete Entriegelungselemente 46, die in der Verriegelungsvorrichtung 16 bzw. dessen Grundgehäuse 47 drehbar gelagert sind und deren Drehachsen etwa rechtwinkelig zur Verstellrichtung der Sperrbolzen 41 verlaufen. Die Entriegelungselemente 46 besitzen eine etwa kreiszylindrische Form und weisen auf ihren den Sperrbolzen 41 zugewendeten Stirnflächen Exzenterzapfen 48 auf, die jeweils an den dem Verriegelungselement 15 zugewandten Flächen eines Bundes 49 am Sperrbolzen 41 anliegen. Die Exzenterzapfen 48 liegen dabei am Bund 49 gegenüber den Federelementen 31 an.

Dadurch bewirkt eine Verdrehung der Entriegelungselemente 46 über die am Bund 49 anliegenden Exzenterzapfen 48 eine axiale Verschiebung der Sperrbolzen 41 entgegen der Federkraft der Federelement 31 in eine Entriegelungsstellung, in der die Sperrbolzen 41 die Verriegelungsflächen 29 der Sperrausnehmungen 42 am Verriegelungselement 15 nicht mehr hin- tergreifen und dadurch der Flügel 5 geöffnet werden kann. Die Verstellrichtung der Verriegelungsbolzen ist in Fig. 5 mit den Bezugszeichen 50 gekennzeichnet.

Das Sensorelement 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel im Grundgehäuse 47 der Verriegelungsvorrichtung 16 integriert und besitzt ebenfalls wieder die Funktion eines Tastschalters 51, mit dem ein elektrischer Stromkreis zur Alarmauslösung geschlossen werden kann. Das Sensorelement 22 umfasst dabei einen ersten streifenförmigen Metallkontakt 51 und einen zweiten streifenförmigen Metallkontakt 52, die mittels eines dazwischenliegenden Isolatorelements 53 galvanisch getrennt sind. Die beiden streifenförmigen Metallkontakte 51 und 52 sind dabei etwa parallel zur Ausrichtung der Sperrbolzen 41 im Grundgehäuse 47 angeordnet, wobei der zweite Metallkontakt 52 im Grundgehäuse 47 starr fixiert ist und der erste Metallkontakt 51 mit einem Ende in einer Einspannung 54 im Grundgehäuse 47 fixiert und mit seinem nicht fixierten zweiten Ende am Sperrbolzen 41 anliegend angeordnet ist. Ab einer in Fig. 5 dargstellten Abschlusskante 55 des Isolatorelements 53 kann der erste Metallkontakt 51 als freier Biegeträger betrachtet werden, dessen freies, nicht fixiertes Ende in Richtung zum zweiten Metallkontakt 52 verformt werden kann und dadurch die Schaltfunktion ausgelöst werden kann. Bei einem Einbruchsversuch, mit entsprechender Relativverschiebung zwischen der Verriegelungsvorrichtung 16 und dem Verriegelungselement 15 wird der in Fig. 5 am Sensorelement 22 bzw. dem ersten Metallkontakt 51 anliegende Sperrbolzen 41 in Verschieberichtung 56 verschoben, wodurch vom Sperrbolzen 41 eine Kontaktkraft auf den ersten Metallkontakt 51 des Sensorelement 22 ausgeübt und das Alarmsignal ausgelöst wird. In diesem Ausführungs- beispiel wird die Kontaktkraft auf das Sensorelement 22 durch den Bauteil 35 in Form des in Verschieberichtung 56 verschobenen und in dieser Richtung wirkenden Sperrbolzens 41 hervorgerufen, der aufgrund des Anliegens am verformbaren ersten Metallkontakt 51 eine elastische Beweglichkeit bzw. Verschiebbarkeit innerhalb des Grundgehäuses 47 der Verriegelungsvorrichtung besitzt, und eine Alarmauslösung stattfindet, bevor eine zerstörende irrever- sible Verformung an Bauteilen der Verriegelungsvorrichtung 16 oder des Verriegelungselements 15 stattfindet. Die Kontaktkraft, bei der eine Auflösung des Sensorelements 22 erfolgt, kann dabei durch die Wahl der Dicke des streifenförmigen ersten Metallkontakts 51 beein- flusst werden. Die Verformung des ersten Metallkontakts 51 bei einem Einbruchsversuch ist in Fig. 5 durch eine strichlierte Linie angedeutet.

Da bei einem derartigen Sensorelement 22 bis zu einem Einbruchsversuch, also häufig über sehr lange Zeiträume und mehrere Jahre hinweg keine Berührung zwischen dem ersten Metallkontakt 51 und dem zweiten Metallkontakt 52 stattfindet, ist es möglich, dass die Oberflächen der Metallkontakte 51, 52 verschmutzen oder oxidieren, wodurch eine zuverlässige Alarmauslösung in diesem Fall nicht mehr gewährleistet wäre. Um auch bei derartigen nachteiligen Oberflächenveränderungen der Metallkontakte 51, 52 eine sichere Alarmauslösung zu gewährleisten, kann einer der beiden Metallkontakte 51, 52, hier beispielsweise der erste Metallkontakt 51, mit einer Kontaktspitze 57 oder einer Kontaktschneide 58 ausgestattet sein, die eine punktuelle und sehr hohe Kontaktkraft zwischen den beiden Metallkontakten 51 und 52 bewirkt, wodurch eine von einer derartigen Spitze oder Schneide eine elektrisch nicht leitende Oberflächenschicht durchdrungen wird und ein elektrischer Kontakt in jedem Fall hergestellt wird. Der das Sensorelement 22 berührende Bauteil 35 der Verriegelungsvorrichtung 16 ist in diesem Ausführungsbeispiel durch das Verriegelungsorgan 26 in Form des Sperrbolzen 41 gebildet und wird die Auslösung im Wesentlichen durch ein Verschieben des Bauteils 35 gegen das Sensorelement 22 bewirkt. Das Sensorelement 22 ist dabei an dieser Verschiebung nur in geringerem Ausmaß beteiligt als der Bauteil 35 selbst, indem lediglich der erste Metallkontakt 51 bis zum Kontakt am zweiten Metallkontakt 52 verformt wird, während der restliche Teil des Sensorelements 22 durch die Fixierung im Grundgehäuse 47 keine merkbare Verformung oder Verschiebung erfährt. In Fig. 5 ist der Anschluss eines zweiadrigen Kabels 59 am Sensorelement 22 dargestellt, das zu einer Alarmanlage oder einem Akustikmelder 23 geführt ist. Die Verbindung zwischen dem Kabel 59 und den Metallkontakten 51 und 52 kann dabei beispielsweise über Lötstellen 60 erfolgen. Um die für einen Entriegelungsvorgang erforderliche Verdrehung der Entriegelungselemente 46 zu bewirken, sind diese, wie in Fig. 6 dargestellt, auf spezielle Weise mit dem Betätigungsorgan 32 in Form der Zugschnur 21 verbunden. Die Zugschnur 21 ist dabei wie in Fig. 6 dargestellt durch beide Entriegelungselemente 46 in radialer Richtung, also in Durchmesserrichtung, durchgefädelt und an einem Ende an einem Fixpunkt 61 zugfest fixiert. Wird nun mit dem freien Ende der Zugschnur 21 eine ziehende Bewegung durchgeführt, kann die unter Spannung stehende Zugschnur 21 dieser Bewegung nur folgen, indem sie ihre Lage zwischen einem Kraftangriffspunkt 62 am freien Ende und dem Fixpunkt 61 verändert, wobei diese Lageveränderung eine Drehbewegung der Entriegelungselemente 46 bewirkt. Dazu ist die Zugschnur 21 in der Verriegelungsstellung, die auch als Ausgangsstellung bezeichnet werden kann, etwa schlaufenförmig verlegt, und die durch das Durchfädeln durch die Entriegelungselemente 46 gebildeten Buchten bewirken eine längere Bogenlänge der Zugschnur 21. Wird nun eine Zugkraft auf das freie Ende der Zugschnur 21, die vorzugsweise nur eine sehr geringe Längselastizität aufweist, ausgeübt, wird die Zugschnur 21 zwischen Kraftangriffspunkt 62 und Fixpunkt 61 ihre Bogenlänge soweit als möglich verkürzen, und die im Bereich der Ent- riegelungselemente 46 bestehenden Buchten soweit als möglich reduzieren, wodurch eine resultierende Drehbewegung der Entriegelungselemente 46 bewirkt wird und mittels der Exzenterzapfen 48 eine Entriegelung der Sperrbolzen 41 erfolgt. Die Zugschnur 21 ist vorteilhaft, zumindest abschnittsweise in einem Durchführungskanal 63 an der Unterseite 64 der Verriegelungsvorrichtung 16 geführt. Der Fixpunkt 61 kann dabei auf einfache Weise dadurch gebildet werden, dass im losen Ende der Zugschnur 21 ein Knoten gebildet wird, der größer ist als der lichte Querschnitt des Durchführungskanals 63. Auf diese Weise sind in einer Weiterbildung der Ausführung gemäß Fig. 6 über die Zugschnur 21 auch mehrere Verriegelungssysteme 1 parallel oder nacheinander seriell koppelbar und über einen Zug an der Zugschnur 21 entriegelbar, was für eine noch größere Sicherheit gegen gewaltsames Öffnen des Flügels 5 mit trotzdem einfacher und komfortabler Entriegelung mit nur einer Entriegelungsbewegung sorgt. Dazu kann beispielsweise die Zugschnur 21 ausgehend von einem Fixpunkt 61 durch mehrere Verriegelungsvorrichtungen 16 gemäß Fig. 6 gefädelt sein, wodurch ein Ziehen am freien Ende der Zugschnur 21 alle Verriegelungsvorrichtungen 16 gleichzeitig entriegelt werden.

Als Sicherheitsmaßnahme, um auch bei einem eventuellen Reißen der Zugschnur 21 eine Ent- riegelung des Verriegelungssystems 1 vornehmen zu können, weisen die Entriegelungselemente 46 Betätigungslöcher oder Ansatzflächen auf, die zur Aufnahme oder zum Ansetzen eines länglichen Werkzeuges geeignet sind, das zwischen Rahmen 4 und Flügel 5 im Bereich der Fensterdichtung in die Betätigungsbohrungen eingebracht oder an den Ansatzflächen angesetzt werden kann und zur Verdrehung der Entriegelungselemente 46 eingesetzt werden kann. Die Betätigungslöcher verlaufen dabei etwa an der Oberseite der Entriegelungselemente 46 in radialer Richtung und können auch als Langlöcher oder Ansatzflächen für radialen Druck zum Drehen der Entriegelungselemente 46 ausgebildet sein.

In den Fig. 5 und 6 ist noch die Möglichkeit angedeutet, das Verriegelungssystem 1 mecha- nisch mit einem herkömmlichen Verriegelungsbeschlag 10 zu koppeln, indem das Betätigungsorgan 32 mit einer Stange oder wie dargestellt mit der Zugschnur 21 über ein Kupplungselement 65 beispielsweise mit einem Verriegelungszapfen 66 des Verriegelungsbeschlags 10, der üblicherweise im Falz 37 eines Flügels 5 angeordnet ist, mechanisch gekoppelt wird. Das Kopplungselement 65 ist dabei etwa durch ein flaches Einhängeplättchen mit seitlichem Einführungsschlitz gebildet, wodurch dieses ohne größeren Montageaufwand am Verriegelungsbeschlag 10 eingehängt werden kann. Durch diese mechanische Kopplung mit dem herkömmlichen Verriegelungsbeschlag 10 entfällt die zusätzliche manuelle Entriegelung des Verriegelungsorgans 26 am Verriegelungssystem 1 und kann dadurch ein herkömmliches Fenster mit geringem Montageaufwand und ohne Einbußen beim Bedienungskomfort mit einer zusätzlichen Verriegelungsfunktion und einer Alarmfunktion, evtl. auch nachträglich, ausgestattet werden. Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Verriegelungssystems, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten desselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit um- fasst. Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Verriegelungssystems dieses bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der Be- Schreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1; 2, 3; 4, 5, 6 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen. B e z u g s z e i c h e n a u f s t e l l u n g Verriegelungssystem 41 Sperrbolzen

Bauelement 42 Sperrausnehmung Fenster 43 Ausnehmung

Rahmen 44 Anlaufschräge Flügel 45 Schnappvorrichtung Drehachse 46 Entriegelungselement Kippachse 47 Grundgehäuse Beschlaganordnung 48 Exzenterzapfen Scharnier 49 Bund

Verriegelungsbeschlag 50 Verstellrichtung Betätigungsgriff 51 Metallkontakt Grundstellung 52 Metallkontakt Öffnungsstellung 53 Isolatorelement Kippstellung 54 Einspannung

Verriegelungselement 55 Abschlusskante Verriegelungsvorrichtung 56 Verschieberichtung Schließvorrichtung 57 Kontaktspitze Stellzylinder 58 Kontaktschneide Federelement 59 Kabel

Zugelement 60 Lötstelle

Zugschnur 61 Fixpunkt

Sensorelement 62 Kraftangriffspunkt Akustikmelder 63 Durchführungskanal Gehäuse 64 Unterseite

Durchführungsöffnung 65 Kupplungselement Verriegelungsorgan 66 Verriegelungszapfen Rastverzahnung

Rastverzahnung

Verriegelungsfläche

Schieber

Federelement

Betätigungsorgan

Bauelementebene

Pfeil

Bauteil

Gehäuseabschnitt

Falz

Falz

Abstand

Alarmanlage