VERRIEGELUNG SMULDE

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsmulde, insbesondere eine Bodenmulde, gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

STAND DER TECHNIK Beim Schliessen von Trennwänden, mehrflügeligen Türen, Fenster oder ähnlichem werden Riegelbolzen eingesetzt. Diese können entweder mit dem Schliessmechanismus der Tür in Wirkverbindung stehen oder getrennt von diesen betätigbar sein. Diese Riegelbolzen werden in einer Verriegelungsmulde abgesenkt, welche in einer Vertiefung unterhalb des Türflügels oder Fensterflügel eingelassen ist. Befindet sich die Vertiefung im Boden, wird die Verriegelungsmulde auch Bodenmulde genannt. Diese Verriegelungsmulden bestehen üblicherweise aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl. Da auch die Riegelbolzen üblicherweise aus Metall gefertigt sind, lässt sich der Riegelbozen nicht geräuschfrei in die Verriegelungsmulde absenken. Auch bei geschlossener Tür lassen sich derartige Klappergeräusche oft nicht vermeiden.

DE 20 2011 003 296 Ul schlägt deshalb eine Verriegelungsmulde vor, deren innere Aufnahmefläche mit einer Beschichtung zur Schalldämpfung versehen ist. Die Beschichtung besteht beispielsweise aus Silikon. Dies hat sich zwar in der Praxis bewährt. Die Herstellung ist jedoch relativ aufwendig.

EP 1 564 353 offenbart eine Verriegelungsmulde mit Ausgleichselementen, um die Lage der Aufnahmeöffnung relativ zur Abdeckplatte zu verändern. Einzelne Elemente der Verriegelungsmulde oder die gesamte Verriegelungsmulde können aus Kunststoff gefertigt sein.

EP 1 724 418 beschreibt eine Verriegelungsmulde, welche ebenfalls eine variable Einstellung der Lage ihrer Aufnahmeöffnung relativ zum Verriegelungsbolzen ermöglicht. Dies wird durch Verwendung einer Basisplatte, welche auf dem Boden befestigt ist, und einer Abdeckplatte, welche in ihrer Position relativ zur Basisplatte veränderbar auf der Basisplatte befestigbar ist, erreicht.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Verriegelungsmulde zu schaffen, welche möglichst einfach und kostengünstig herstellbar ist und trotzdem eine genügende Führung beim Absenken des Riegels bietet.

Diese Aufgabe löst eine Verriegelungsmulde mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemässe Verriegelungsmulde zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens eines Fensters oder einer Tür weist einen Grundkörper zur Auflage auf ein eine Vertiefung aufweisendes Gebäudeteil auf, wobei der Grundkörper eine Abdeckplatte mit einer Durchgangsöffnung aufweist. Am Grundkörper ist eine Aufnahmetasche aus Kunststoff zur Aufnahme des Verriegelungsbolzens befestigt.

Vorzugsweise weist der Grundkörper jedoch einen die Durchgangsöffnung mindestens teilweise umlaufenden Kragen auf und die Aufnahmetasche ist an diesem Kragen angeordnet. Dies erleichtert die Herstellung und gewährleistet eine stabile Verbindung.

Die Aufnahmetasche kann auf den Kragen aufgesteckt, in diese eingehakt oder anderweitig eingeklinkt sein. Vorzugsweise ist sie jedoch am Kragen angespritzt.

Das Material der Aufnahmetasche ist somit relativ kostengünstig. Ferner dämpft der Kunststoff beim Einführen des Verriegelungsbolzens allfällige Geräusche. Vorzugsweise besteht der Grundkörper aus Metall, insbesondere aus Stahl. Dadurch ist er relativ stabil ausgebildet und er bietet im Eingangsbereich der Verriegelungsmulde eine erhöhte Stabilität in der Führung des Verriegelungsbolzens. Falls sich im Brandfall die Verriegelungstasche löst, ist der Verriegelungsbolzen nach wie vor in der Verriegelungsmulde gehalten, insbesondere wenn der Grundkörper einen nach unten ragenden Kragen aus Metall aufweist. Dies ist bei Brandschutztüren wichtig. Der Verriegelungsbolzen lässt sich zudem im. Brandfall nach wie vor aus der Verriegelungsmulde herausdrücken, damit die Tür im Notfall, z.B. im Brandfall, trotzdem schnell geöffnet werden kann. Hierzu ist vorzugsweise ein Anzug von annähernd 3° vorhanden.

Der metallene Grundkörper ist zudem optisch ansprechender als wenn er auch aus Kunststoff gefertigt wäre. Vorzugsweise ist der Grundkörper einstückig ausgebildet. Insbesondere sind die Abdeckplatte und der Kragen des Grundkörpers gemeinsam einstückig ausgebildet. Dies minimiert die Herstellungs- und Fertigungskosten, optimiert das optische Aussehen und erhöht die Stabilität. Vorzugsweise ist der Grundkörper tiefgezogen. Die Aufnahmetasche ist vorzugsweise nur zur Durchgangsöffnung hin offen ausgebildet und weist einen geschlossenen umlaufenden Mantel und einen geschlossenen Boden auf. D.h. sie bildet einen nur von oben durch die Abdeckplatte zugänglichen und ansonsten geschlossenen Behälter. Vorzugsweise weist der Grundkörper und noch bevorzugter der Kragen Verankerungselemente zur Verstärkung der Verbindung mit der Aufnahmetasche auf. Diese sind insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Aufnahmetasche angespritzt ist. Der Kragen kann in diesem Fall aus einem relativ dünnen Material, insbesondere Blech, geformt werden.

Die Verankerungselemente können seitlich, nach oben und/oder nach unten dem Grundkörper oder Kragen vorstehen. Vorzugsweise sind sie am Umfang des Kragens angeordnet. Eine sehr effektive Wirkung in der Verankerung, bei gleichzeitig kostengünstiger Herstellung, bieten Verankerungselemente in Form von Vertiefungen und/oder Durchgangslöchern.

Vorzugsweise füllt das Material der Aufnahmetasche die Verankerungselemente auf, d.h. das Kunststoffmaterial wird in die Durchgangslöcher und/oder Vertiefungen gespritzt und bilden einen Formschluss. Dies erhöht die Stabilität der Verbindung zwischen Kragen und Aufnahmetasche.

Die Durchgangslöcher und/oder Vertiefungen werden vorzugsweise von der Aufnahmetasche umschlossen, um die Verankerung noch zu verbessern. Sind die Verankerungselemente Erhöhungen oder andere Ausbildungen gilt dasselbe.

Der Kragen ist vorzugsweise vollständig umlaufend und in sich geschlossen ausgebildet. Dadurch bietet er eine maximierte Verbindungsfläche für die Aufnahmetasche und eine lückenlose Führung des Verriegelungsbolzens.

Um einen stufenlosen Übergang zwischen Aufnahmetasche und Grundkörper zu ermöglichen, weist die Abdeckplatte vorzugsweise Anspritzflächen auf, welche in die von der Abdeckplatte gebildete Durchgangsöffnung hineinragen. Vorzugsweise ist mindestens eine Anspritzfläche vorhanden. Vorzugsweise ist eine obere und eine untere Anspritzfläche vorhanden. Vorzugsweise befindet sich die mindestens eine spezielle Anspritzfläche im Übergangsbereich zwischen Kragen und Abdeckplatte des Grundkörpers. Vorzugsweise ist die Aufnahmetasche über diese mindestens eine Anspritzfläche aufgespritzt. Dies verbessert die Stabilität der Verbindung zwischen Grundkörper und Aufnahmetasche.

Ist die obere Anspritzfläche in einer Stufe zur Oberfläche des Grundkörpers und/oder geneigt dazu ausgebildet, so kann das Kunststoffmaterial bündig zu dieser Oberfläche angespritzt werden. Vorzugsweise umschliesst die Aufnahmetasche den Kragen mindestens annähernd vollständig, insbesondere ist die über den gesamten Kragen aufgespritzt. Dies maximiert die Verbindungsfläche und trägt zur Maximierung der Stabilität der Verbindung bei. Vorzugsweise ist der Gnindkörper und noch bevorzugter die Abdeckplatte auf dem Gebäudeteil befestigt. Dies erfolgt vorzugsweise unmittelbar mit Hilfe von Schrauben oder Nägeln. Vorzugsweise sind hierfür in der Abdeckplatte Befestigungslöcher vorhanden. Damit die Abdeckplatte möglichst dünn ausgebildet sein kann, die Befestigungsmittel wie Schrauben trotzdem halten, weisen die Befestigungslöcher vorzugsweise Ansenkungen auf. Diese sind vorzugsweise durch Tiefziehen entstanden. In einer anderen, ebenso bevorzugten Ausführungsform ist die Abdeckplatte auf ihrer Unterseite planparallel ausgebildet, wobei die Befestigungslöcher vorzugsweise innerhalb der Dicke der Abdeckplatte eine Ansenkung aufweisen.

Vorzugsweise ist die Abdeckplatte im Wesentlichen planparallel ausgebildet. Dadurch kann sie möglichst bündig auf dem Boden aufliegen und stellt nach oben keine Stolperfalle dar. Die Durchgangsöffnung und somit die Aufnahmetasche können zentrisch oder azentrisch im Grundkörper angeordnet sein. Die azentrische Anordnung hat den Vorteil, dass sie unterschiedliche Einbaulagen ermöglicht und die Lage der Aufnahmetasche somit der Lage des Verriegelungsbolzens einfacher angepasst werden kann. Die Durchgangsöffnung und somit die Aufnahmetasche können rund, elliptisch oder oval sein oder eine andere Form aufweisen. Ist der Verriegelungsbolzen ein Flachstab, so bilden sie vorzugsweise eine langgezogene Ellipse. Ist der Bolzen rund im Querschnitt, so sind auch die Querschnitte der Durchgangsöffnung und Aufnahmetasche vorzugsweise rund.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen: eine Ansicht von oben eines Basisteils einer erfindungsgemässen Verriegelungsmulde;

Figur 2 einen Längsschnitt durch das Basisteil gemäss Figur 1 ; Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Basisteils gemäss Figur 1 von unten;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Basisteils gemäss Figur 1 von oben;

Figur 5 eine Ansicht von oben des Basisteils der erfindungsgemässen

Verriegelungsmulde gemäss Figur 1 mit angespritzter Aufnahmetasche;

Figur 6 einen Längsschnitt durch die Verriegelungsmulde gemäss Figur 5;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht der Verriegelungsmulde gemäss Figur 5 von unten;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht der Verriegelungsmulde gemäss Figur 5 von oben und Figur 9 eine Seitenansicht der Verriegelungsmulde gemäss Figur 5.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN In den Figuren ist ein Ausfuhrungsbeispiel einer erfindungsgemässen Verriegelungsmulde, auch Bodenmulde genannt, dargestellt. Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen Grundkörper G dieser Verriegelungsmulde.

Der Grundkörper G besteht vorzugsweise aus Metall, insbesondere aus Stahl. Er ist einstückig ausgebildet. Er weist eine Abdeckplatte 1 auf, welche von einer Durchgangsöffnung 4 durchsetzt ist. Die Durchgangsöffnung 4 ist von einem im gebrauchsmässigen Einbauzustand nach unten ragenden Kragen 3 umgeben. In der Abdeckplatte 1 sind durchgehende Befestigungslöcher 2 vorhanden. Die Abdeckplatte 1 ist im Wesentlichen planparallel und möglichst dünn ausgebildet. Sie dient zur Auflage auf ein Gebäudeteil, insbesondere einem Bodenbereich unterhalb eines Türflügels. Sie überdeckt eine Vertiefung im Gebäudeteil, wobei die Durchgangsöffnung 4 Zugang zur Vertiefung ermöglicht und der Kragen 3 zur Vertiefung hin gerichtet ist bzw. in diese sogar hineinragt. Das Gebäudeteil und die Vertiefung sind in den Figuren nicht dargestellt.

Die Durchgangsöffnung 4 ist vorzugsweise azentrisch in der Abdeckplatte 1 angeordnet. Sie kann jedoch auch mittig angeordnet sein. In diesem Beispiel ist sie als elliptisches Langloch ausgebildet. Andere Formen und Grössen sind jedoch auch möglich. Insbesondere kann sie auch rund ausgebildet sein. Vorzugsweise ist ihre Grösse und Form der Grösse und Form des Verriegelungsbolzens, welcher durch sie hindurch in die Gebäudevertiefung eingeführt werden soll, angepasst.

Die Abdeckplatte 1 und somit der Grundkörper G lassen sich dank den Befestigungslöchern 2 auf dem Gebäudeteil fixieren. Vorzugsweise werden hierzu Schrauben verwendet. Damit die Befestigung auch bei einer sehr dünnen Abdeckplatte genügend hält, sind in diesem Ausführungsbeispiel die Befestigungslöcher vorzugsweise mit einer Ansenkung versehen, welche nach unten in Richtung Gebäudeteil ragt. Die Unterseite der Abdeckplatte kann jedoch auch planparallel ausgebildet sein und die Befestigungslöcher weisen vorzugsweise innerhalb der Dicke der Platte eine Ansenkung auf. Der Kragen 3 umläuft in diesem Beispiel die Durchgangsöffnung 4 vollständig und er ist geschlossen ausgebildet. Er weist Verankerungselemente auf, hier in Form von Löchern 5. Die Löcher 5 können lediglich Vertiefungen oder durchgehend ausgebildet sein. Vorzugsweise sind sie Durchgangslöcher. Die Löcher 5 erstrecken sich in diesem Beispiel entlang der langen und kurzen Seiten der Durchgangsöffnung 4, nicht aber in deren gebogenen Übergangsbereichen.

In den Figuren 5 bis 9 ist die vollständige Verriegelungsmulde gemäss der Erfindung dargestellt. Sie weist den oben beschriebenen Grundkörper G sowie eine Aufnahmetasche 6 zur Aufnahme des abgesenkten Verriegelungsbolzens auf. Die Aufnahmetasche 6 ist aus Kunststoff gefertigt. Sie ist vorzugsweise am Kragen 3 angespritzt. Dabei umschliesst sie den Kragen 3 vollständig und füllt auch die Löcher 5 aus. Wie insbesondere in Figur 6 gut erkennbar ist, überdeckt das Kunststoffmaterial der Aufnahmetasche 6 eine obere Anspritzfläche 70 und eine untere Anspritzfläche 71. Diese Anspritzflächen 70, 71 sind durch den Grundkörper G gebildet. Vorzugsweise ist die obere und/oder die untere Anspritzfläche 70, 71 geneigt zur Ebene der Abdeckplatte 1 ausgebildet. Sie ragen vorzugsweise in die Durchgangsöffnung 4 hinein. Diese Anspritzflächen 70, 71 ermöglichen eine verstärkte Anbindung des Kunststoffes der Aufnahmetasche 6 an den Grundkörper G. Die relativ zur Plattenoberfläche gestuft ausgebildete obere Anspritzfläche 70 ermöglicht einen bündigen Übergang des Kunststoffmaterials der Aufnahmetasche 6 zum Material auf der Oberseite der Abdeckplatte 1.

Die obere und untere Anspritzflächen 70, 71 umlaufen die Durchgangsöffnung 4 vorzugsweise vollständig. Diese zwei Anspritzflächen 70, 71 lassen sich ebenfalls durch tiefziehen herstellen. Sie sind auch in den Figuren 3 und 4 gut erkennbar. Die Form der Aufnahmetasche 6 ist der Form der Durchgangsöffnung 4 bzw. des Kragens 3 angepasst. Vorzugsweise weist sie wie in diesem Beispiel einen geschlossenen umlaufenden Mantel 60 sowie einen nach unten abschliessenden Boden 61 auf.

Die erftndungsgemässe Verriegelungsmulde ist kostengünstig herstellbar, stabil und ist geräuscharm einsetzbar. Durch das Anspritzen des Kunststoffmaterials lassen sich auch kleinere und insbesondere schmalere Aufnahmetaschen herstellen als wenn sie aus einem Metall tiefgezogen werden. BEZUGSZEICHENLISTE Grundkörper 6 Aufnahmetasche Abdeckplatte 60 Mantel

Befestigungsloch 61 Boden

Kragen 70 obere Anspritzfläche Durchgangsöffnung 71 untere Anspritzfläche Loch