Verriegelungseinheit für ein Kraftfahrzeug Die Erfindung betrifft ein Schloss, vorzugsweise für eine Tür oder eine Klappe eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Auslösehebel, einen Trägheitselement, ein erstes Federelement, wobei mittels des Auslösehebels und über das erste Federelement das Trägheitselement betätigt werden kann.

Eine Verriegelungseinheit im Kraftfahrzeugschloss sorgt dafür, dass in der Stellung „verriegelt" ein zugehöriger Betätigungshebel, zum Beispiel ein Außenbetätigungshebel, leer geht. In dieser Stellung kann dann das Gesperre, zum Beispiel von dem Außenbetätigungshebel, nicht geöffnet werden. Dagegen kann die Verriegelungseinheit zumeist mittels eines Innenbetätigungshebels von einer Stellung „verriegelt" in eine Stellung „entriegelt" überführt werden, so dass beispielsweise im Kraftfahrzeug befindliche Personen selbst in verriegelter Stellung des Kraftfahrzeugtürverschlusses noch in der Lage sind, von innen her die Tür zu öffnen.

Aus der unveröffentlichten Druckschrift DE 10 2013 203 788.0 ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss bekannt, wobei der Kraftfahrzeugtürverschluss einen blockierenden Hebel zur Sicherung der Tür beim schnellen Öffnen verwendet. Die Sicherung funktioniert beim schnellen Öffnen also einmaliger Stoßwirkung oder Impulswirkung auf das Schloss. Im Falle eines Unfalles kann es zu mehreren Stoßeinwirkungen oder Impulswirkungen hintereinander kommen, so dass das blockierte Schloss sich unbeabsichtigt öffnen könnte.

Aufgabe der Erfindung ist es daher einen Kraftfahrzeugturverschluss in der oben genannten Art bereitzustellen, wobei das Schloss bei Unfällen blockiert wird, so dass ein unbeabsichtigtes Öffnen der Tür, zum Beispiel bei mehreren Stoßeinwirkungen hintereinander, verhindert wird.

Zur Lösung dieses technischen Problems schlägt die Erfindung ein Kraftfahrzeugtürschloss vor umfassend einen Auslösehebel, einen Trägheitselement und ein erstes Federelement, wobei mittels des Auslösehebels und über das erste Federelement das Trägheitselement betätigt werden kann, wobei der Auslösehebel direkt auf das Federelement einwirkt. Das Federelement kann unmittelbar von dem Auslösehebel betätigt werden. Der Vorzug liegt in der optimalen Ausnutzung der Federeigenschaften. Darüber hinaus ist ein verzögerungsfreies Eingreifen des Trägheitselements gewährleistet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist das Trägheitselement eine Anschlagskontur für den Auslösehebel auf. Vorzugsweise befindet sich ein Konturabschnitt am Trägheitselement, so dass in dem Konturabschnitt der Auslösehebel formschlüssig eingreifen könnte. Der Auslösehebel könnte vorzugsweise formschlüssig in das Trägheitselement eingreifen. Es könnte aber zum Beispiel auch ein Reibschluss vorliegen. Ein unmittelbarer und stabiler Kraftschluss würde realisiert werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Rasthebel vorgesehen, wobei der Rasthebel mit dem Trägheitselement in Eingriff, vorzugsweise über Formschluss, bringbar ist, so dass eine Bewegung des Trägheitselements blockiert werden kann. In der bevorzugten Ausführungsform könnte eine Blockierung des Trägheitselements dadurch erfolgen, dass der Rasthebel mit einer Anschlagskontur zusammenwirken würde. Das Schloss könnte dann über den Auslösehebel nicht mehr geöffnet werden, da das Trägheitselement aus der blockierenden Stellung heraus nicht mehr bewegt werden kann. Dieses wäre auch bei einem Unfall mit starker Beschleunigung der Fall, so dass das Schloss sich von außen nicht öffnen ließe.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Trägheitselement zylinderförmig ausgebildet. Das Trägheitselement weist eine als Form eines Rads beschreibbare Körperform. Das Trägheitselement ist drehbar gelagert und kann daher zu beiden Seiten hin drehen oder schwenken. Das Trägheitselement kann mehrere Funktionen erfüllen und mit dem Auslösehebel und dem Rasthebel zusammenarbeiten.

Der Rasthebel wird mittels eines ersten Federelements in seiner unbetätigten Stellung gehalten. Ein Federschenkel des ersten Federelements liegt in einer bevorzugten Ausführungsform am Rasthebel an und hält den Rasthebel in seiner Ausgangsstellung. Ausgehend von der Ausgangsstellung wird das erste Federelement nur bei sehr schneller Betätigung des Au ßengriffs vom Eingriff in das Trägheitselement gelöst. Im Falle eines Impulses oder einer zu schnellen Betätigung des Außenbetätigungshebels fungiert das Federelement als Massensperrfeder. Ein Unfall bewirkt somit, dass der Rasthebel in die betätigte Stellung überführt wird, wobei der Rasthebel mit dem Trägheitselement zusammenwirkt. Der Auslösehebel wird so aus der Hebelkette ausgeschlossen und bei nochmaliger Betätigung ins Leere laufen. Vorzugsweise kann ein zweites Federelement auf der Rasthebelachse befestigt sein und auf den Rasthebel einwirken. Mittels des zweiten Federelements wird der Rasthebel in die unbetätigte Stellung des Rasthebels vorgespannt. Wird nun die erste Feder, aufgrund einer sehr hohen Beschleunigung des Außenbetätigungshebels, vom Rasthebel gelöst, so bewegt sich der Rasthebel gegen das Trägheitselement. Dabei bewegt die Federkraft der zweiten Feder, dass sich der Rasthebel sich in die betätigte Stellung begibt und in Eingriff, insbesondere in einen formschlüssigen Eingriff, mit dem Trägheitselement gelangt.

In einer Ausführungsform der Erfindung kann über einen Innenbetätigungshebel ein Rückstellhebel betätigt werden. Der Rückstellhebel wirkt bei Betätigung auf den Rasthebel ein. Auf der Achse des Rückstellhebels sitzt ein drittes Federelement, wobei das Federelement auf den Rückstellhebel wirkt. In unbetätigter Stellung des Rückstellhebels wäre das dritte Federelement vorgespannt. Es bestände also eine Hebelkette ausgehend vom Innenbetätigungshebel, der über den Rückstellhebel auf den Rasthebel einwirkt. Der Rasthebel kehrt dann in seine unbetätigte Stellung zurück. Vorstellbar ist jedoch, dass eine zweigliedrige Hebelkette zum Einsatz kommt, wobei die Länge der Hebelkette vom Bauraum und den benötigten Kräften abhängt. Hierdurch würde der Vorteil erzielt, dass Einfluss auf die Betätigungskräfte und Geschwindigkeiten genommen werden kann. Durch die auf den Innenbetätigungshebel aufgewendete Kraft wird der Rasthebel über den Rückstellhebel zurückgesetzt, so dass das Verriegelungssystem in seine Ausgangslage zurückkehrt.

Das Verfahren dient zur Sicherung eines Kraftfahrzeugschlosses, insbesondere bei einem Unfall. Bei einer schnellen Betätigung des Auslösehebels wird das erste Federelement entgegen der Schwerkraft des Trägheitselements verspannt, das hei ßt das Federelement wird ausgelenkt und das Trägheitselement verbleibt in seiner Ausgangslage, so dass die Bewegung Auslösehebels durch das Trägheitselements blockiert wird. Im Gegensatz dazu wird bei normaler Betätigung des Auslösehebels, das heißt bei einer manuellen Betätigung des Türaußengriffes, das Trägheitselement gemeinsam mit dem ersten Federelement ausgelenkt werden, so dass sich ein Gesperre des Türschlosses öffnet.

Durch Nutzung der Massenträgheit wird das Gesperre im Falle eines Unfalls gesperrt und kann sich möglichst über den Innenbetätigungshebel wieder öffnen lassen. Bei mehreren Stoßeinwirkungen oder Impulseinwirkungen auf den Außenbetätigungshebel kann ein versehentliches Öffnen des Gesperres wirkungsvoll verhindert werden. Die Erfindung lässt eine Vielzahl von Ausführungsbeispielen zu. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigt

Fig. 1 den Aufbau eines Verriegelungselements wie oben beschrieben.

Das vorschlagsgemäße Schloss ist in allen denkbaren Schließvorrichtungen anwendbar bevorzugt jedoch in Kraftfahrzeugen.

Figur 1 zeigt ein vorzugsweise aus Kunststoff bestehendes Schlossgehäuse 10 eines Schlosses, wobei das Schlossgehäuse 10 zumindest zur Lagerung der Verriegelungseinheit dient. Figur 1 zeigt unter anderen einen Außenbetätigungshebel 1 und ein federbeaufschlagtes Trägheitselement 2. Wird der Außenbetätigungshebel 1 normal betätigt, so greift er in den Konturausschnitt 1 1 des Trägheitselementes 2 und dreht oder schwenkt dieses Trägheitselement 2. Ein erstes Federelement 3 verbleibt dabei in seiner Ausgangslage im Trägheitselement 2 und wird mit dem Trägheitselement 2 mitgeführt.

Ebenso wird ein auf dem Trägheitselement 2 sitzendender Rasthebel 4 und ein zweites Federelement 5 bei einer Schwenkung oder Drehung des Trägheitselements 2 mitgeführt. Ein Bewegen des Trägheitselements 2 ohne eine Bewegung des Federelements 3 aus seiner Ausgangslage führt zu einem Öffnen eines Gesperres. Wird der Au ßenbetätigungshebel 1 über eine vorgegebene Geschwindigkeit hinaus bewegt, zum Beispiel bei einem Unfall, so wird das erste Federelement 3aus seiner Ausgangslage im Trägheitselement heraus bewegt.

Bei einer Auslenkung des ersten Federelements 3 aus seiner Ausgangslage kommt der Rasthebel 4 frei. In der Ausgangslage hält das Federelement 3 den Rasthebel 4 in seiner Position auf dem Trägheitselement 2. Wird nun das Federelement 3 ausgelenkt, fällt der Rasthebel 4 in eine Rastposition. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Rastposition dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel 4 einseitig in den Konturabschnitt 1 1 und am entgegengesetzten Ende in das Schlossgehäuse 10 eingreift. Vorzugseise nimmt der Rasthebel 4 somit eine formschlüssige Rastposition ein. Trägheitselement 2 verbleibt in der von der Rastposition bestimmten Position. Diese von der Rastposition bestimmte Position ermöglicht zwar den Eingriff des Außenbetätigungshebels 1 in den Konturbereich 1 1 , verhindert aber gleichzeitig eine Bewegung des Trägheitselements 2, mittels des Au ßenbetätigungshebels 1 . Das Gesperre kann über den Außenbetätigungshebel 1 nicht geöffnet werden.

Der Rasthebel 4 wird über den Rückstellhebel 6 wieder in seine Ausgangsstellung bewegt, wobei auf den Rückstellhebel 6 die Kraft des dritten Federelements 7 wirkt. Der Rückstellhebel 6 weist zum Zurückstellen des Rasthebels 4 einen schrägen Anschnitt auf, wobei der schräge Anschnitt in die Kontur des Rasthebels 4 eingreift und den Rasthebel 4 zurückbewegt. Der Rückstellhebel 6 wird über einen Innenbetätigungshebel 8 betätigt. Nach dem Zurückstellen des Rasthebels 4 gelangt der Rasthebel 4 wieder in eine in der Fig. 1 gezeigte Position, so dass das Gesperre wieder über den Innenbetätigungshebel 8 oder den Außenbetätigungshebel 1 geöffnet werden kann.