Ver- und Entriegelungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung mit mindestens einem verschieblich gelagerten Verriegelungselement und einem Betätigungselement, welches das Verriegelungselement betätigt.

Die gattungsgemäßen Ver- und Entriegelungsvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise aus der EP 1 538 288 sowie der DE 41 39 740 C1 , bekannt. Die dort offenbarten Mechanismen sind jedoch vergleichsweise kompliziert und weisen eine große Anzahl von Teilen auf und sind demnach aufwendig herzustellen.

Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.

Gelöst wird die Aufgabe mit einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung mit mindestens einem verschieblich gelagerten Verriegelungselement und einem Betätigungselement, das das Verriegelungselement betätigt, wobei es ein Deformationselement aufweist, das sich bei Betätigung des Betätigungselementes verbiegt und dabei die Verriegelungselemente verschiebt.

Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass die erfindungsgemäße Ver- und Entriegelungsvorrichtung mit sehr wenigen Teilen sicher realisiert werden konnte. Die Ver- und Entriegelungsvorrichtung ist einfach und kostengünstig herzustellen und zu betätigen.

Die erfindungsgemäße Ver- und Entriegelungsvorrichtung eignet sich für jedes Teil in einem Kraftfahrzeug, das ver- und entriegelt werden muss. Insbesondere können mit der Ver- und Entriegelungsvorrichtung Klappen reversibel verschlossen werden. Bei diesen Klappen kann es sich beispielsweise um die Klappe eines Handschuhfachs oder dergleichen handeln.

Erfindungsgemäß weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung mindestens ein, vorzugsweise zwei verschieblich gelagerte(s) Verriegelungselement auf. Dieses

Verriegelungselement ist beispielsweise an der zu verriegelnden Klappe befestigt und wirkt im verriegelnden Zustand mit der Fahrzeuginnenverkleidung und/oder der Karosserie zusammen. Es ist jedoch auch möglich, die Verriegelungselemente an der Karosserie bzw. der Innenverkleidung des Kraftfahrzeuges anzuordnen.

Des weiteren weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung ein Betätigungselement auf, mit dem das Verriegelungselement betätigt wird. Dieses Verriegelungselement kann ein Schieber oder dergleichen sein. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Betätigungselement jedoch um einen Druckknopf.

Weiterhin erfindungsgemäß weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung ein Deformationselement auf, das bei Betätigung des Betätigungselementes verbogen wird und dabei die Verriegelungselemente verschiebt. Verbogen im Sinne der Erfindung ist ein Formwechsel beliebiger Art.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Deformationselement um eine Blattfeder oder eine Schenkelfeder.

Weiterhin bevorzugt ist mindestens ein Ende der Feder vorzugsweise verschieblich an dem Verriegelungselement gelagert. Durch diese Lagerung wird bei einem Formwechsel der Feder das Verriegelungselement bewegt.

Vorzugsweise weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung Führungsmittel auf entlang derer sich das Deformationsmittel verbiegt.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Figuren 1 und 2 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform der Ver- und Entriegelungsvorrichtung im verriegelten Zustand und

Figur 2 zeigt die Ver- und Entriegelungsvorrichtung gemäß Figur 1 im entriegelten Zustand.

In Figur 1 ist die erfindungsgemäße Ver- und Entriegelungsvorrichtung 1 dargestellt. In dem vorliegenden Fall handelt es sich um die Ver- und Entriegelungsvorrichtung eines Handschuhfachs oder dergleichen, welche mittels eines Druckknopfes 2 betätigbar ist. Dieser Druckknopf 2 verfügt über einen nach innen ragenden Bolzen 3, an dem rechtwinklig herausragender Zapfen 5 angeordnet ist. Dieser Zapfen 5 wird zumindest teilweise von einer Schenkelfeder 4 umfasst deren beide Enden jeweils verschieblich in Form eines Loslagers mit jeweils einer Schubstange 7, T verbunden ist. Die Schubstangen 7, 7' sind ihrerseits horizontal verschieblich gelagert und bewirken die Ver- bzw. Entriegelung der Klappe des Handschuhfachs. Des weiteren weist die erfindungsgemäße Vorrichtung Führungsmittel 6, 6', in dem vorliegenden Fall Dorne, auf, die die Schenkelfeder in ihrer Lage stabilisieren und, wie später noch erläutert wir, die Deformation der Schenkelfeder kanalisieren.

In Figur 2 ist die Entriegelung der erfindungsgemäßen Ver- und Entriegelungsvorrichtung dargestellt. Wie durch den senkrechten Pfeil symbolisiert, wird der Druckknopf nach unten gedrückt. Dabei nimmt der Zapfen 5 die Schenkelfeder mit und durch die Führungsmittel 6, 6' werden die Schenkel der Feder zusammengebogen. Diese Bewegung der Schenkelfeder wird, wie durch die beiden horizontalen Pfeile symbolisiert, auf die Schubstangen 7, 7' übertragen, die dadurch zusammengezogen werden, was die Entriegelung der Klappe des Handschuhfachs bewirkt. Sobald der Druckknopf losgelassen wird, drückt die Feder 4 den Zapfen 5 und damit den Bolzen 3 nach oben und die Schenkelfeder 4 entspannt sich in die in Figur 1 gezeigte Stellung. Diese Bewegung der Feder wird auf die Schubstangen 7, 7 ^' übertragen, die dadurch in die verriegelnde Stellung gedrückt werden. Die Schubstangen können unabhängig voneinander in die jeweilige Befestigung einfedern und das Handschuhfach wieder verrasten.

Durch die Schenkelfeder 4 wird zum einen die Rückstellung des Druckknopfes aber auch die Bewegung der Schubstangen 7, 7' bewirkt, was die benötigten Teile erheblich reduziert.

Bezugszeichenliste

1 Ver- und Entriegelungsvorrichtung

2 Betätigungselement, Druckknopf

3 Bolzen des Druckknopfes

4 Deformationselement, Blattfeder, Schenkelfeder

5 Zapfen

6, 6' Führungsmittel, Abstützdorne

7, 7' Verriegelungselemente, Schubstangen