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Patent Searching and Data


Title:
LOGIC UNIT FOR A LOCK ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/033611
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a logic unit for a motor-vehicle-lock arrangement (2), wherein the motor-vehicle-lock arrangement (2) has an arresting mechanism (3) in addition to the logic unit (1), wherein, in the installed state, the motor-vehicle-lock arrangement (2) is coupled mechanically to an exterior door handle (7) and possibly to an interior door handle (8), wherein the logic unit (1) has a lock mechanism (10) and an actuator (11), wherein the lock mechanism (10) can be moved into different lock states by means of the actuator (11), wherein, in the installed state, the arresting mechanism (3) can be opened, in dependence on the mechanical lock states, by mechanical, manual actuation of the exterior door handle (7) and possibly of the interior door handle (8), wherein the lock mechanism (10) has a push-push mechanism (12), having an input element (13) which can be adjusted, by means of the actuator (11), in a pushing movement and an oppositely directed setting movement (15), and having an adjustable switching element (16), which can be moved into at least two switching positions via switching movements (17), wherein, during a pushing movement (14), the switching element (16) is moved from one switching position, over the course of a switching movement (17), into a new switching position, and wherein, during a charging movement (15), the switching element (16) maintains its switching position. It is proposed that the push-push mechanism (12) should have a latching-spring arrangement (18), which secures the switching element (16) in the switching positions with latching action in each case and, during the course of a pushing movement (14) of the input element (13), is subjected to stressing and is engaged and, during the course of a setting movement (15) of the input element (13), is subjected to stressing, but is not engaged.

Inventors:
GÜLKAN SERKAN (DE)
SCHMIDT TATJANA (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/070899
Publication Date:
February 22, 2018
Filing Date:
August 18, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
E05B79/22; E05B15/00; E05B81/16; E05B81/24; E05B81/48
Foreign References:
EP1213422A22002-06-12
US4342209A1982-08-03
EP0267423A21988-05-18
DE202016100521U12016-02-29
DE10000708A12001-07-12
DE202013105314U12014-01-29
DE202016100521U12016-02-29
Attorney, Agent or Firm:
GOTTSCHALD PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schlosslogikanordnung für eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (2), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) neben der Schlosslogikanordnung (1) ein Sperrwerk (3) aufweist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) im mon- tierten Zustand mechanisch mit einem Türaußengriff (7) und ggf. mit einem Tür- innengriff (8) gekoppelt ist, wobei die Schlosslogikanordnung (1) eine Schloss- mechanik (10) und einen Stellantrieb (11) aufweist, wobei die Schlossmechanik (10) mittels des Stellantriebs (11) in unterschiedliche Schlosszustände bringbar ist, wobei sich das Sperrwerk (3) im montierten Zustand in Abhängigkeit von den mechanischen Schlosszuständen durch eine mechanische, manuelle Betäti- gung des Türaußengriffs (7) und ggf. des Türinnengriffs (8) öffnen lässt, wobei die Schlossmechanik (10) eine Push-Push-Mechanik (12) aufweist, die ein mit- tels des Stellantriebs (11) verstellbares Eingangselement (13), das in einer Push- Bewegung (14) und einer entgegengesetzten Lade-Bewegung (15) verstellbar ist, und ein verstellbares Schaltelement (16), das über Schaltbewegungen (17) in mindestens zwei Schaltstellungen bringbar ist, aufweist, wobei im Zuge einer Push-Bewegung (14) das Schaltelement (16) aus einer Schaltstellung heraus in einer Schaltbewegung (17) eine neue Schaltstellung einnimmt und wobei im Zu- ge einer Lade-Bewegung (15) das Schaltelement (16) seine Schaltstellung beibe- hält,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Push-Push-Mechanik (12) eine Rastfederanordnung (18) aufweist, die das Schaltelement (16) in den Schaltstellungen jeweils rastend festlegt und die im Zuge einer Push-Bewegung (14) des Eingangselements (13) gespannt und überrastet wird und die im Zuge einer Lade-Bewegung (15) des Eingangsele- ments (13) gespannt, jedoch nicht überrastet wird.

2. Schlosslogikanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (16) ein Zentralverriegelungshebel ist und dass die Schlossmecha- nik (10) in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltelements (16) im Schlosszustand„entriegelt", in dem eine mechanische, manuelle Betätigung des Türaußengriffs (7) das Sperrwerk (3) öffnet, oder im Schlosszustand„verrie- gelt", in dem eine mechanische, manuelle Betätigung des Türaußengriffs (7) frei- läuft oder blockiert wird, steht

3. Schlosslogikanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfederanordnung (18) nach dem Überrasten zumindest einen Teil der Schaltbewegung (17) des Schaltelements (16) in die neue Schaltstellung bewirkt, vorzugsweise, dass jede Push-Bewegung (14) nur einen ersten Teil einer Schalt- bewegung (17) des Schaltelements (16) in Richtung der neuen Schaltstellung und das Überrasten der Rastfederanordnung (18) bewirkt, wodurch die Rastfederan- ordnung (18) den zweiten Teil der Schaltbewegung (17) des Schaltelements (16) in diese nächste Schaltstellung hinein bewirkt.

4. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingangselement (13) mindestens ein Eingriffsteil (19) und das Schaltelement (16) mindestens ein Gegeneingriffsteil (20) aufweist und dass im Zuge einer Push-Bewegung (14) ein Eingriffsteil (19) mit einem Gegen- eingriffsteil (20) in Eingriff kommt und das Schaltelement (16) um den ersten Teil der Schaltbewegung (17) bewegt, vorzugsweise, dass im Zuge des zweiten Teils der Schaltbewegung (17) das Gegeneingriffsteil (20) oder ein weiteres Ge- geneingriffsteil (20) in den Bewegungsbereich des Eingriffsteils (19) oder eines weiteren Eingriffsteils (19) kommt, weiter vorzugsweise, dass im Zuge der Lade- Bewegung (15) das Schaltelement (16), getrieben durch das Eingangselement (13), eine Ausweichbewegung aus dem Bewegungsbereich des Eingangsele- ments (13) heraus vollzieht, ohne die Rastfederanordnung (18) zu überrasten, weiter vorzugsweise, dass der Betrag der Ausweichbewegung kleiner ist als der Betrag der Schaltbewegung (17).

5. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Schaltelement (16) mit jeder Push-Bewegung (14) des Eingangselements (13) in einer Schaltbewegung (17) mit ein und derselben Bewegungsrichtung bewegt, vorzugsweise, dass das Schaltelement (16) endlos drehbar ausgebildet ist.

6. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (16) mindestens zwei unterschiedliche Schaltstellungen aufweist, die ein und denselben Schlosszustand erzeugen, vor- zugsweise, dass das Schaltelement (16) zwei den Schlosszustand„entriegelt" er- zeugende Schaltstellungen und zwei den Schlosszustand„verriegelt" erzeugende Schaltstellungen aufweist, weiter vorzugsweise, dass das Schaltelement (16) über seine Verstellung die unterschiedliche Schlosszustände erzeugenden Schaltstel- lungen abwechselnd einnimmt.

7. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfederanordnung (18) eine Rastfläche (21) und das Schaltelement (16) eine Gegenrastfläche (22) aufweist, die derart miteinander in Eingriff stehen oder in Eingriff bringbar sind, dass eine Verstellung des Schalt- elements (16) zwischen zwei Schaltstellungen mit einem Spannen und Entspan- nen der Rastfederanordnung (18) verbunden ist, vorzugsweise, dass sich die Rastfederanordnung (18) an der Gegenrastfläche (22) des Schaltelements (16) federnd abstützt, weiter vorzugsweise, dass die Rastfederanordnung (18) eine Rastfeder (21) aufweist, die zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollstän- dig, aus einem Federdraht gebildet ist 8. Schlosslogikanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung der Rastwirkung die Gegenrastfläche (22) im Querschnitt quer zu ei- ner Rotationsachse (16a) des Schaltelements (16) mehreckig, vorzugsweise sternförmig, ausgestaltet ist. 9. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (11) mit dem Eingangselement (13) unidi- rektional antriebstechnisch gekoppelt ist, so dass das Eingangselement (13) mit- tels des Stellantriebs (11) nur in einer einzigen Antriebsrichtung (24) des Ein- gangselements (13) verstellbar ist

10. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Eingangselement (13) eine Rückstellfederanordnung (25) zugeordnet ist, die gegen die Antriebsrichtung (24) des Eingangselements (13) wirkt

11. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (11) einen Antriebsmotor (27) aufweist und dass die antriebstechnische Kopplung zwischen dem Antriebsmotor (27) und dem Eingangselement (13) ein flexibles Zugmittel (26), insbesondere ein Seil, ein Band oder eine Kette, aufweist, vorzugsweise, dass das Eingangselement (13) als Seilscheibe ausgestaltet ist, auf das das flexible Zugmittel (26) aufwi- ckelbar bzw. von dem das flexible Zugmittel (26) abwickelbar ist

12. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lade-Bewegung (15) des Eingangselements (13) vom Antriebsmotor (27) getrieben und in Antriebsrichtung (24) gerichtet ist und dass die Push-Bewegung (14) von der Rückstellfederanordnung (25) getrieben und gegen die Antriebsrichtung (24) gerichtet ist

13. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossmechanik (10) eine Zentralverriegelungskupp- lung (28) mit einem ersten Kupplungshebel (29), der im montierten Zustand mit dem Sperrwerk (3) verbunden ist und mit einem zweiten Kupplungshebel (30), der im montierten Zustand mit dem Türaußengriff (7) verbunden ist, sowie mit einem in eine Kuppelstellung und in eine Entkuppelstellung verstellbaren Kupp- lungselement (31) aufweist, dass die beiden Kupplungshebel (29, 30) in Abhän- gigkeit von der Stellung des Kupplungselements (31) miteinander gekuppelt oder voneinander entkuppelt sind und dass das Kupplungselement (31) durch das Schaltelement (16) verstellbar ist vorzugsweise, dass das Schaltelement (16) ei- ne Führungskulisse (32) aufweist und dass die Führungskulisse (32) das Kupp- lungselement (31) in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltelements (16) in die Kuppelstellung oder in die Entkuppelstellung auslenkt oder freigibt.

14. Schlosslogikanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Rotationsachsen (29a, 30a) der Kupplungshebel (29, 30) parallel zueinander, vorzugsweise koaxial, ausgerichtet sind, vorzugsweise, dass das Kupplungselement (31) zumindest in einer Bewegungskomponente ent- lang der Rotationsachsen (29a, 30a) der Kupplungshebel (29, 30) verstellbar ist.

15. Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einer Schlosslogikanordnung (1) und einem Sperrwerk (3), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) im montier- ten Zustand mechanisch mit einem Türaußengriff (7) und ggf. mit einem Türin- nengriff (8) gekoppelt ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schlosslogikanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestaltet ist

Description:
Schlosslogikanordnung

Die Erfindung betrifft eine Schlosslogikanordnung für eine Kraftfahrzeug- schlossanordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 und eine Kiaftfahr- zeugschlossanordnung als solche gemäß dem Oberhegriff von Anspruch 1 S.

Unter dem Begriff ,JCraftfahrzeugschlossanordnung'' sind vorliegend alle Arten von Tür-, Hauben- oder Klappenschlossanordnungen zusammengefasst. Die in Rede stehende KraftfahrzeugscMossanordnung ist mit einer Schlosslo- gikanordnung einerseits und einem Sperrwerk andererseits ausgestattet. Während die Schlosslogikanordnung der Einstellung unterschiedlicher Schlosszustände wie„entriegelt" und„verriegelt" dient, sorgt das Sperrwerk für die Aufnahme der Haltekräfte, die für das Halten der jeweiligen Kraftfahrzeugtür o. dgl. erfor- derlich sind.

Die bekannte Schlosslogikanordnung (DE 20 2013 105 314 Ul), von der die Er- findung ausgeht, ist einer KraftfahrzeugscMossanordnung zugeordnet, die im montierten Zustand zumindest mit einem Türaußengriff gekoppelt ist. Die Schlossmechanik weist ein als Zentralverriegelungshebel ausgestaltetes Schalt- element auf, mit dem sich die Schlosszustände„entriegelt" und„verriegelt" ein- stellen lassen. Im Schlosszustand„entriegelt" lasst sich das Sperrwerk durch eine mechanische Betätigung des Türaußengriffs offnen, während im Schlosszustand „verriegelt" eine mechanische Betätigung des Türaußengriffs freiläuft oder blo- ckiert wird.

Die Verstellung des Zentralverriegelungshebels in seine jeweiligen Schaltstel- lungen erfolgt durch einen Stellantrieb, der über eine Push-Push-Mechanik mit dem Zentralverriegelungshebel gekoppelt ist. Die Push-Push-Mechanik weist ei- nen Eingangshebel, einen am Eingangshebel gelagerten und in eine Mittelstel- lung federvorgespannten Zwischenhebel und das als Zentralverriegelungshebel ausgestaltete Schaltelement auf. Diese aus drei Hebeln aufgebaute Push-Push- Mechanik ist zwar mechanisch robust, allerdings vergleichsweise aufwendig herzustellen. Bei einer weiteren bekannten Schlosslogikanordnung (DE 20 2016 100 521 Ul) findet eine Push-Push-Mechanik Anwendung für die Realisierung einer Kinder- sicherungsfiinktion, mit der ein Türinnengriff bedarfsweise deaktivierbar ist Ei- ne fertigungstechnische Vereinfachung der obigen Schlosslogikanordnung ergibt sich hieraus nicht

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die bekannte Schlosslogikanordnung derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Aufwand für ihre Herstellung reduziert wird.

Das obige Problem wird bei einer Schlosslogikanordnung gemäß dem Oberbe- griff von Ansprach 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von An- spruch 1 gelöst Wesentlich ist die Erkenntnis, dass zur Realisierung einer Push-Push-Funktion, bei der im Zuge einer Push-Bewegung das Schaltelement eine neue Schaltstel- lung einnimmt und im Zuge einer Lade-Bewegung das Schaltelement seine Schaltstellung beibehält, eine Art Ratschenfunktion zwischen Eingangselement und Schaltelement vorgesehen sein muss. Dies bedeutet dass die Push- Bewegung des Eingangselements das obige Schalten des Schaltelements bewirkt während die Lade-Bewegung möglichst keine oder nur eine geringfügige Aus- wirkung auf das Schaltelement hat

Vorschlagsgemäß ist nun erkannt worden, dass für die oben angesprochene Rat- schenfunktion kein zusätzlicher Zwischenhebel erforderlich ist Vielmehr kann die Ratschenfunktion durch das Schaltelement selbst hergestellt werden, sofern dem Schaltelement eine Rastfederanordnung zugeordnet ist

Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass die Rastfederanordnung das Schaltele- ment in den Schaltstellungen jeweils rastend festlegt. Die Rastfederanordnung wird im Zuge einer Push-Bewegung des Eingangselements von dem Ein- gangselement gespannt und anschließend überrastet. Im Zuge einer Lade- Bewegung des Eingangselements dagegen wird die Rastfederanordnung von dem Eingangselement lediglich gespannt, jedoch nicht überrastet Die Rastfederanordnung sorgt dafür, dass das Schaltelement in den Schaltstel- lungen jeweils einen mechanisch stabilen Gleichgewichtszustand einnimmt. Dies bedeutet, dass eine Auslenkung des Schaltelements aus der jeweilige Schaltstel- lung heraus gegen die Federkraft der Rastfederanordnung erfolgt Nach dem obi- gen Überrasten der Rastfederanordnung stellt die Rastfederanordnung einen me- chanisch stabilen Gleichgewichtszustand für die jeweils neue Schaltstelhmg her, so dass das Schaltelement, getrieben durch die Rastfederanordnung, nach dem Uberrasten in die neue Schaltstellung fallt

Vorschlagsgemäß ist es also so, dass die Push-Bewegung ein Überrasten der Rastfederanordnung und damit ein federgetriebenes Verstellen des Schaltele- ments in die neue Schaltstellung bewirkt und dass eine Lade-Bewegung lediglich ein Auslenken des Schaltelements aus der jeweiligen Schaltstellung heraus, nicht jedoch ein Uberrasten, bewirkt, so dass nach Abschluss der Lade-Bewegung das Schaltelement, wiederum getrieben von der Rastfederanordnung, zurück in seine ursprüngliche Schaltstellung fallen kann. Es fallt auf, dass sich die Push-Push- Funktion mit der vorschlagsgemäßen Lösung aus lediglich zwei Hebeln und ei- ner Rastfederanordnung realisieren lässt. Ein irgendwie gearteter Zwischenhebel zur Realisierung der Ratschenfunktion ist nicht mehr erforderlich.

Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 wird die vor- schlagsgemäße Schlosslogikanordnung für die Realisierung einer Zentralverrie- gelungsfunktion, in Einzelnen für die Realisierung der Schlosszustände„entrie- gelt" und„verriegelt" genutzt. Die nicht zuletzt aufgrund der geringen Teilean- zahl erreichbare, hohe mechanische Robustheit der vorschlagsgemäßen Schlosslogikanordnung fuhrt dazu, dass die vorschlagsgemäße Schlosslogikan- ordnung für die in einem Kraftfahrzeug am höchsten frequentierte Zentralverrie- gelungsfunktion besonders geeignet ist

Die weiter bevorzugte Ausgestaltung gemäß Anspruch 3 betrifft die Nutzung der Rastfederanordnung für die Umsetzung eines zweiten Teils der Schaltbewegung des Schaltelements, in dem das Eingangselement bereits außer antreibenden Ein- griff von dem Schaltelement gekommen ist Hierdurch lässt sich der antreibende Eingriff zwischen dem Eingangselement und dem Schaltelement auf konstruktiv besonders einfache Weise umsetzen. Bei der besonders bevorzugten Ausgestal- tung gemäß Anspruch S bewirkt eine Push-Bewegung stets eine Schaltbewegung in ein und derselben Bewegungsrichtung. Dabei ist das Schaltelement vorzugs- weise endlos drehbar ausgebildet. Unterschiedliche Antriebsrichtungen sind für die Verstellung des Schaltelements also nicht erforderlich, was den konstruktiven Aufbau weiter vereinfacht.

Die vorschlagsgemäße Lösung erlaubt gemäß den Ansprüchen 9 bis 12, dass der Stellantrieb unidirektional ausgelegt ist (Anspruch 9). Für die Rückstellung des Eingangselements ist entsprechend eine Rückstellfeder gemäß Anspruch 10 vor- gesehen, die gegen die Antriebsrichtung des Eingangselements wirkt.

Eine Ausgestaltung gemäß den Ansprüchen 9 und 10 lässt sich am besten durch eine besonders bevorzugte Ausgestaltung gemäß Anspruch 11 realisieren, bei der der Antrieb des Eingangselements über ein flexibles Zugmittel, insbesondere ein Seil, ein Band oder eine Kette, erfolgt. Dies lässt sich nicht nur auf fertigungs- technisch einfache Weise, sondern auch kostengünstig umsetzen.

Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 12 ist die Lade- Bewegung des Eingangselements vom Antriebsmotor des Stellantriebs getrieben, während die Push-Bewegung von der Rückstellfederanordnung getrieben ist. Dies ermöglicht beispielsweise eine vergleichsweise schwache Auslegung des Antriebsmotors, da die Bewegung in Antriebsrichtung des Eingangselements nicht notwendigerweise mit hoher Geschwindigkeit erfolgen muss. Anders ist dies bei der Rückstellbewegung, bei der es sich hier und vorzugsweise ja um die Push-Bewegung handelt, die das gewünschte Schalten des Schaltelements mög- lichst schnell bewirken muss. Die weiter bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 13 und 14 betreffen fertigungstechnisch einfach zu realisierende und insbesondere kompakt bauende Varianten für eine Zentralverriegelungs- kupplung, die von dem Schaltelement angesteuert wird. Interessant dabei ist spe- ziell die Ausgestaltung gemäß Anspruch 14, bei der das Kupplungselement zu- mindest in einer Bewegungskomponente in Richtung der Rotationsachsen der Kupplungshebel verstellbar ist. Eine Verstellung des Kupplungselements quer zu den Rotationsachsen der Kupplungshebel, die stets Bauraum erfordert, ist damit nicht unbedingt erforderlich.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 15, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Kraftährzeugschlc^sanordnung mit einer vorschlagsgemä- Ben Schlosslogikanordnung und einem Sperrwerk beansprucht, wobei die Kraft- fahrzeugschlossanordnung im montierten Zustand mit einem Türaußengriff und ggf. mit einem Türinnengriff gekoppelt ist. Auf alle Ausfuhrungen zu der vor- schlagsgemäßen Schlosslogikanordnung darf verwiesen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausfuhrungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine vorschlagsgemaße Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einer vorschlagsgemäßen Schlosslogikanordnung,

Fig. 2 die vorschlagsgemäße Schlosslogikanordnung gemäß Fig. 1 in einer

Explosionsdarstellung,

Fig. 3 die Push-Push-Mechanik der Schlosslogikanordnung gemäß Fig. 2 a) im Schlosszustand„entriegelt", b) im Schlosszustand„entriegelt" nach Abschluss der Lade-Bewegung des Eingangselements und c) im Schlosszustand„verriegelt", jeweils in einer Draufsicht und

Fig.4 die Zentralverriegelungskopplung der Schlosslogikanordnung ge- mäß Fig. 2 a) im Schlosszustand„entriegelt" und b) im Schlosszu- stand„verriegelt", jeweils in einer perspektivischen Darstellung.

Die vorschlagsgemäße Schlosslogikanordnung 1 ist einer Kraftfahrzeug- schlossanordnung 2 zugeordnet Hinsichtlich der weiten Auslegung des Begriffs , .Kraftfahrzeugschlossanordnung" darf auf den einleitenden Teil der Beschrei- bung verwiesen werden.

Die Kraftfahrzeugschlossanordnung 2 weist neben der Schlosslogikanordnung 1 ein Sperrwerk 3 auf, das hier und vorzugsweise die üblichen Schließelemente Schlossfalle 4 und Sperrklinke 5 aufweist. Die Schlossfalle 4 lässt sich in eine in Fig. 1 dargestellte Schließstellung bringen, in der sie in haltendem Eingriff mit einem Schließkeil 6 o. dgl. steht. Anstelle des Schließkeils 6 kann auch ein Schließbügel, ein Schließkloben o. dgl. Anwendung finden. Die Sperrklinke 5 halt die Schlossfalle 4 in ihrer Schließstellung. Für das Öffnen des Sperrwerks 3 lässt sich die Sperrklinke 5 in eine nicht dargestellte, ausgeho- bene Stellung verstellen, in der sie die Schlossfalle 4 freigibt, so dass die zuge- ordnete Kraftfahrzeugtür o. dgl. geöffnet werden kann.

Im montierten Zustand ist die KjBftfahrzeugschlossanordnung 2 mechanisch mit einem Türaußengriff 7 und ggf. mit einem Türinnengriff 8 gekoppelt Diese Kopplung erfolgt vorzugsweise über einen Bowdenzug, ein Gestänge o. dgl.. Bei dem in Fig. 1 dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel sind die Schlosslogikanordnung 1 und das Sperrwerk 3 in einer Einheit zusam- mengefasst und insbesondere in einem Gehäuse 9 aufgenommen. Grundsatzlich kann es aber auch vorgesehen sein, dass die Schlosslogikanordnung 1 und das Sperrwerk 3 separat voneinander angeordnet und insbesondere in separaten Ge- hausen angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt, dass die Schlosslogikanordnung 1 eine Schlossmechanik 10 und ei- nen Stellantrieb 11 aufweist, wobei die Schlossmechanik 10 mittels des Stellan- triebs 11 in unterschiedliche Schlosszustände bringbar ist, die in Fig. 3a, 3c und in Fig.4a, 4b gezeigt sind.

Das Sperrwerk 3 lässt sich im montierten Zustand der Kraftfahrzeugschlossan- ordnung 2 in Abhängigkeit von den mechanischen Schlosszuständen durch eine mechanische, manuelle Betätigung des Türaußengriffs 7 und ggf. des Türinnen- griffe 8 öffnen. Die mechanische, manuelle Betätigung des Türaußengriffs 7 be- trifft hier eine vom Bediener durchgeführte Bewegung des Türaußengriffs 7, die zu der Sperrklinke 5 des Sperrwerks 3 in Abhängigkeit vom Schlosszustand durchgeleitet wird. Die Schlossmechanik 10 ist mit einer Push-Push-Mechanik 12 ausgestattet, mit- tels der sich die Schlossmechanik 10 in unterschiedliche Schlosszustände verstel- len lässt. Die Push-Push-Mechanik 12 weist ein mittels des Stellantriebs 11 ver- stellbares Eingangselement 13, das in einer Push-Bewegung 14 und einer entge- gengesetzten Lade-Bewegung 15 verstellbar ist. Hier und vorzugsweise sind die Push-Bewegung 14 und die Lade-Bewegung 15 entgegengesetzt, betragsmäßig aber identisch zueinander. Der Betrag einer Bewegung betrifft vorliegend stets den Bewegungsweg.

Die Push-Push-Mechanik 12 weist ferner ein verstellbares Schaltelement 16 auf, das über Schaltbewegungen 17 in mindestens zwei Schaltstellungen, vorzugs- weise in mindestens drei Schaltstellungen, hier und vorzugsweise in vier Schalt- stellungen, bringbar ist. Ganz allgemein ist es vorgesehen, dass im Zuge einer Push-Bewegung 14 das Schaltelement 16 aus einer Schaltstellung heraus (Fig. 3a) in einer Schaltbewegung 17 eine neue Schaltstellung (Fig. 3c) einnimmt. Im Zuge einer Lade-Bewegung 15 dagegen behält das Schaltelement 16 seine Schaltstellung bei.

Wesentlich ist für die vorschlagsgemäße Lösung, dass der Push-Push-Mechanik 12 eine Rastfederanordnung 18 zugeordnet ist, die das Schaltelement 16 jeweils rastend festlegt. Dies ist in den Fig. 3a, 3b und 3c gezeigt. Im Zuge einer Push- Bewegung des Eingangselements 13, die sich aus dem Übergang von Fig. 3b auf Fig. 3c ergibt, wird die Rastfederanordnung 18 zunächst gespannt und anschlie- ßend überrastet. Im Zuge einer Lade-Bewegung 1 S des Eingangselements 13, die sich aus dem Übergang von Fig. 3a auf Fig. 3b ergibt, wird die Rastfederanord- nung 18 zwar gespannt, jedoch nicht überrastet Interessant bei der Push- Bewegung 14 ist die Tatsache, dass die Rastfederanordnung 18 nach dem Über- rasten wieder entspannt wird, bis das Schaltelement 16 seine neue Schaltstellung eingenommen hat. Damit lässt sich die Rastfederanordnung 18 nutzen, um einen Teil der Push-Bewegung 14 zu bewirken, wie noch erläutert wird.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Schaltelement 16 um einen Zentralverrie- gelungshebel, wobei die Schlossmechanik 10 in Abhängigkeit von der Schaltstel- lung des Schaltelements 16 im Schlosszustand„entriegelt", indem eine mechani- sche, manuelle Betätigung des Türaußengriffs 7 das Sperrwerk 3 öffnet, oder im Schlosszustand„verriegelt", indem eine mechanische, manuelle Betätigung des Türaußengriffs 7 freiläuft oder blockiert wird, steht Fig. 3a zeigt die den Schlosszustand„entriegelt" erzeugende Schaltstellung, während Fig. 3c die den Schlosszustand„verriegelt" erzeugende Schaltstellung zeigt. Durch die vorschlagsgemäße Ausstattung der Push-Push-Mechanik 12 mit einer Rastfederanordnung 18 kann es ohne weiteres vorgesehen sein, dass die Rastfe- deranordnung 18 nach dem Überrasten zumindest einen Teil der Schaltbewegung des Schaltelements 16 in die neue Schaltstellung bewirkt. In besonders bevor- zugter Ausgestaltung ist es entsprechend so, dass jede Push-Bewegung 14 nur einen ersten Teil einer Schaltbewegung des Schaltelements 16 in Richtung der neuen Schaltstellung und das Überrasten der Rastfederanordnung 18 bewirkt, wodurch die Rastfederanordnung 18 den zweiten Teil der Schaltbewegung des Schaltelements 16 in die nächste Schaltstellung hinein bewirkt Im zweiten Teil der Schaltbewegung des Schaltelements 16 steht das Eingangselement 13 vor- zugsweise bereits außer Eingriff von dem Schaltelement 16.

Im Einzelnen ist es hier und vorzugsweise so, dass das Eingangselement 13 min- destens einen Eingriffsteil 19, hier und vorzugsweise genau ein Eingriffsteil 19, aufweist und das Schaltelement 16 mindestens ein Gegeneingriffsteil 20, hier und vorzugsweise vier Gegeneingriffsteile 20, aufweist. Im Zuge einer Push- Bewegung 14 kommt nun ein Eingriffsteil 19 des Eingangselements 13 mit ei- nem Gegeneingriffsteil 20 des Schaltelements 16 in Eingriff, wodurch das Schaltelement 16 um den ersten Teil der Schaltbewegung bewegt wird. Da dies mit einem Überrasten der Rastfederanordnung 18 verbunden ist, sorgt die Rast- federanordnung 18 wie oben angesprochen für den zweiten Teil der Schal tbewe- gung 17. Im Zuge des zweiten Teils der Schaltbewegung 17 kommt hier und vorzugsweise ein weiteres Gegeneingriffsteil 20 in den Bewegungsbereich des Eingriffsteils 19. Dies entspricht dem Ubergang der Fig. 3b auf Fig. 3c, in der das Schaltelement 16 seine neue Schaltstellung erreicht hat. Eine Lade-Bewegung 15 des Eingangselements 13, wie sich aus dem Übergang von Fig. 3a auf 3b ergibt, hat nur eine geringfügige Auswirkung auf das Schalt- element 16, beeinflusst jedoch die Schaltstellung des Schaltelements 16 nicht Im Einzelnen vollzieht das Schaltelement 16 im Zuge der Lade-Bewegung 15, ge- trieben durch das Eingangselement 13, eine Ausweichbewegung aus dem Bewe- gungsbereich des Eingangselements 13 heraus, ohne die Rastfederanordnung 18 zu überrasten. Dies bedeutet, dass das Schaltelement 16, getrieben durch die Rastfederanordnung 18, zurück in seine Schaltstellung fallt, sobald das Eingriffs- teil 19 an dem Gegeneingriffsteil 20 des Schaltelements 16 vorbeigeschwenkt ist. Hier und vorzugsweise sind das Eingangselement 13 und/oder das Schaltelement 16 jeweils um eine Rotationsachse 13a, 16a schwenkbar. Die Rotationsachsen 13a, 16a von Eingangselement 13 und Schaltelement 16 sind parallel zueinander, jedoch beabstandet voneinander angeordnet.

Bemerkensweit ist bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfuh- rungsbeispiel, dass sich das Schaltelement 16 mit jeder Push-Bewegung 14 des Eingangselements 13 in einer Schaltbewegung 17 mit ein und derselben Bewe- gungsrichtung bewegt. Letztlich ist das Schaltelement 16 hier und vorzugsweise endlos drehbar ausgebildet Dies bedeutet, dass das Schaltelement 16 mit jeder Schaltbewegung 17 gewissermaßen um eine Schaltstellung weitergedreht wird. Dies bedeutet auch, dass mehrere Schaltstellungen realisiert sein können, die je- weils einen unterschiedlichen Schlosszustand erzeugen können.

Hier und vorzugsweise ist es allerdings vorgesehen, dass das Schaltelement 16 mindestens zwei, hier und vorzugsweise vier, unterschiedliche Schaltstellungen aufweist, die ein und denselben Schlosszustand erzeugen. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel weist das Schaltelement 16 zwei den Schlosszustand„entriegelt" erzeugende Schaltstellungen auf. Dies entspricht der in Fig. 3a gezeigten Schaltstellung sowie einer Schaltstellung, bei der das Schaltelement 16 um 180° weitergedreht ist. Ferner weist das Schaltelement 16 zwei den Schlosszustand„verriegelt" erzeugende Schaltstellungen auf. Dies ent- spricht der in Fig. 3c dargestellten Schaltstellung sowie einer Schaltstellung, bei der das Schaltelement 16 wiederum um 180° weitergedreht ist

Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausföhrungsbeispiel ist es schließlich vorgesehen, dass das Schaltelement 16 über seine Verstellung die un- terschiedliche Schlosszustände erzeugenden Schaltstellungen abwechselnd ein- nimmt

Mit der oben angesprochenen, mehrfachen, hier doppelten Realisierung eines Schlosszustands durch mehrere, hier zwei, Schaltstellungen lässt sich der Betrag der Schaltbewegung reduzieren, da sich eine volle Umdrehung des Schaltele- ments 16 auf die jeweils vorgesehene Anzahl von Schaltstellungen aufteilt.

Die Rastfederanordnung 18 ist, wie in Fig. 3 ersichtlich, auf besonders einfache Weise umgesetzt Die Rastfederanordnung 18 weist eine Rastflache 21 auf, wäh- rend das Schaltelement 16 eine Gegenrastfläche 22 aufweist Rastfläche 21 und Gegenrastfläche 22 stehen derart miteinander in Eingriff oder lassen sich zumin- dest derart miteinander in Eingriff bringen, dass eine Verstellung des Schaltele- ments 16 zwischen zwei Schaltstellungen mit einem Spannen und einem Ent- spannen der Rastfederanordnung 18 verbunden ist. Zwischen dem Spannen und dem Entspannen der Rastfederanordnung 18 ist, wie oben erläutert, das Überras- ten der Rastfederanordnung 18 vorgesehen. Wie ebenfalls in Fig. 3 gezeigt, stützt sich die Rastfederanordnung 18 an der Gegenrastfläche 22 des Schaltelements 16 federnd ab. Hierfür weist die Rastfederanordnung 18 eine Rastfeder 23 auf, die zumindest abschnittsweise, hier und vorzugsweise vollständig, aus einem Feder- draht gebildet ist. Dargestellt und insoweit bevorzugt ist die Ausgestaltung der Rastfeder 23 nach Art einer Schenkelfeder.

Von besonderer Bedeutung für die vorschlagsgemäße Funktion der Rastfederan- ordnung 18 ist die Formgestaltung der Gegenrastfläche 22 derart, dass die Rast- feder 23, die sich an der Gegenrastfläche 22 federnd abstützt, beim Erreichen der jeweiligen Schaltstellung in die Gegenrastfläche 22 einrastet Entsprechend ist zur Erzeugung der Rastwirkung die Gegenrastfläche 22 im Querschnitt quer zu der Rotationsachse 16a des Schaltelements 16 mehreckig, vorzugsweise stern- förmig, ausgestaltet. Um die Rastwirkung weiter zu verstärken, ist die Rastfläche 21 an der Rastfeder 23 komplementär zu der Gegenrastfläche 22 geformt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bedeutet dies, dass die Rastfeder 23 einen Knick 23a aufweist.

Die antriebstechnische Kopplung des Stellantriebs 11 mit dem Eingangselement 13 ist bei dem dargestellten Ausfuhrungsbeispiel auf die Push-Push-Mechanik 12 hin optimiert. Dabei ist es vorzugsweise so, dass der Stellantrieb 11 mit dem Eingangselement 13 lediglich unidirektional antriebstechnisch gekoppelt ist, so dass das Eingangselement 13 mittels des Stellantriebs 11 nur in einer einzigen Antriebsrichtung 24 des Eingangselements 13 verstellbar ist. Die Rückstellung des Eingangselements 13 erfolgt federgetrieben, indem eine Rückstellfederano- rdnung 25 vorgesehen ist, die gegen die Antriebsrichtung 24 auf das Ein- gangselement 13 wirkt.

Durch die obige, unidirektional vorgesehene, antriebstechnische Kopplung des Stellantriebs 11 mit dem Eingangselement 13 lässt sich ein flexibles Zugmittel 26 zwischen Stellantrieb 11 und Eingangselement 13 schalten. Im Einzelnen ist es vorgesehen, dass der Stellantrieb 11 einen Antriebsmotor 27 aufweist, wobei die antriebstechnische Kopplung zwischen dem Antriebsmotor 27 und dem Ein- gangselement 13 ein flexibles Zugmittel 26, hier und vorzugsweise ein Seil, ein Band oder eine Kette, aufweist. In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist das Eingangselement 13, wie in der Zeichnung dargestellt, als Seilscheibe ausgestal- tet, auf das das flexible Zugmittel 26 aufwickelbar bzw. von dem das flexible Zugmittel abwickelbar ist

Die Lade-Bewegung 15 des Eingangselements 13 ist hier und vorzugsweise vom Antriebsmotor 27 getrieben und in Antriebsrichtung 24 des Eingangselements 13 gerichtet, während die Push-Bewegung 14 hier und vorzugsweise von der Rück- stellfederanordnung 25 getrieben und gegen die Antriebsrichtung 24 gerichtet ist. Damit kann die motorgetriebene Lade-Bewegung 15, bei der die Rückstellfeder- anordnung 15 gespannt wird, vergleichsweise langsam erfolgen, da mit dieser Lade-Bewegung 15, wie oben erläutert, kein Schalten des Schaltelements 16 ein- her geht Beispielsweise wäre es denkbar, dass die Lade-Bewegung 15 bereits vorgenommen wird, bevor der Bediener, beispielsweise über eine Funkfembe- dienung, eine Änderung des Schlosszustands auslöst Grundsätzlich ist es aber auch denkbar, dass die Lade-Bewegung 15 erst vorgenommen wird, wenn der Bediener die Änderung des Schlosszustands auslöst

Für die Realisierung der Schlosszustände„entriegelt" und„verriegelt" weist die Schlossmechanik 10 eine Zentralverriegelungskupplung 28 auf, die einen kon- struktiv besonders einfachen Aufbau zeigt. Die Zentralverriegelungskupplung 28 weist, wie in Fig. 4 dargestellt, einen ersten Kupplungshebel 29, der im montier- ten Zustand mit dem Sperrwerk 3, insbesondere mit der Sperrklinke 5, verbun- den ist, einen zweiten Kupplungshebel 30, der im montierten Zustand mit dem Türaußengriff 7 verbunden ist, sowie einen in eine Kuppelstellung (Fig. 4a) und in eine Entkuppelstellung (Fig. 4b) verstellbares Kupplungselement 31 auf. Die beiden Kupplungshebel 29, 30 sind in Abhängigkeit von der Stellung des Kupp- lungselements 31 miteinander gekuppelt oder voneinander entkuppelt, wobei das Kupplungselement 31 durch das Schaltelement 16 verstellbar ist Hierfür weist das Schaltelement 16, wie aus einer Zusammenschau der Fig. 3 und 4 hervor- geht, eine Führungskulisse 32 auf, die das Kupplungselement 31 in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltelements 16 in die Kuppelstellung (Fig. 4a) o- der in die Entkuppelstellung (Fig. 4b) auslenkt oder freigibt Hierfür ist das Kupplungselement 31 mittels einer Kupplungsfeder 32, hier und vorzugsweise in die Entkuppelstellung, vorgespannt.

Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfiihrungsbeispiel sind die Rotationsachsen 29a, 30a der beiden Kupplungshebel 29, 30 parallel zueinander, weiter vorzugsweise koaxial, ausgerichtet. Dabei ist das Kupplungselement 31 zumindest in einer Bewegungskomponente entlang der Schwenkachsen 29a, 30a der Kupplungshebel 29, 30 verstellbar. Das Kupplungselement 31 ist, wie in Fig. 4 gezeigt, vorzugsweise an einem der Kupplungshebel, hier am ersten Kupplungshebel 29, schwenkbar angelenkt. Es weist eine Führungsfläche 33 auf, die mit der Führungskulisse 32 des Schaltele- ments 16 in Eingriff steht. Die Rotationsachse 16a des Schaltelements 16 ist parallel zu und vorzugsweise beabstandet von den Rotationsachsen 29a, 30a der beiden Kupplungshebel 29, 30 ausgerichtet Die Führungskulisse 32 stellt eine bezogen auf die Rotationsachse 16a des Schaltelements 16 axial ausgerichtete Lauffläche für die Führungsfläche 33 des Kupplungselements 31 bereit. Dadurch, dass hier und vorzugsweise zwei Schaltstellungen vorgesehen sind, um den Schlosszustand„entriegelt" zu erzeu- gen, ist das Schaltelement 16 mit zwei Führungskulissen 32 ausgestattet, die be- zogen auf die Rotationsachse 16a des Schaltelements 16 um 180° versetzt zuei- nander angeordnet sind. Nach einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Kraftfahrzeugschlossanordnung 2 mit einer Schlosslogikanordnung 1 und einem Sperrwerk 3 beansprucht, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung 2 im mon- tierten Zustand mechanisch mit einem Türaußengriff 7 und ggf. mit einem Tür- innengriff 8 gekoppelt ist. Bei der Schlosslogikanordnung 1 handelt es sich um eine vorschlagsgemäße Schlosslogikanordnung, so dass insoweit auf alle obigen Ausführungen verwiesen werden darf.