Die Erfindung betrifft einen Langseinsteller mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bzw. eine Verriegelungsvorrichtung für einen Langseinsteller für einen Fahrzeugsitz sind beispielsweise aus der DE 100 50 957 A1 bekannt. Der Fahrzeugsitz weist zur Längsverstellung ein Sitzschienenpaar bestehend aus einer Oberschiene und einer Unterschiene auf, derer beider Wände auf jeder Seite eines Verriegelungselements von den Zähnen des

Verriegelungselements durchgriffen werden. Bei dieser Verriegelungsvorrichtung gibt es nur ein Verriegelungselement das in einer definierten Stufung verriegelt.

Aus der DE 10 2014 225 426 A1 ist ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, mit zumindest einer Unterschiene, zumindest einer gegenüber der

Unterschiene in Längsrichtung verschiebbaren Oberschiene und zumindest einer Verriegelungseinheit zum Verriegeln der Oberschiene gegenüber der Unterschiene. Weiter umfasst die Verriegelungseinheit zumindest zwei Verriegelungselementen, welche zum Verriegeln von der Oberschiene und der Unterschiene derart

stufenweise sperrend in dieselben eingreifen, dass in einer Vorverriegelungsstufe zumindest eine der Verriegelungen die Oberschiene und die Unterschiene mit einem Spiel zueinander vorverriegelt und dass in einer Verriegelungsstufe zumindest eine der Verriegelungen die Oberschiene und die Unterschiene spielfrei miteinander verriegelt.

Aus der DE 10 2008 028 688 A1 ist eine Verriegelungsvorrichtung für einen

Fahrzeugsitz bekannt, mit wenigstens einem Verriegelungselement, welches relativ zu wenigstens einem Gegenelement beweglich ist, insbesondere in einer Einfallrichtung, und mit dem Gegenelement zusammenwirkt, um zwei Bauteile des Fahrzeugsitzes miteinander zu verriegeln, wobei das Verriegelungselement mit wenigstens einem Zahn den Randbereich des Gegenelementes kontaktiert und wenigstens an der Oberfläche des Zahnes mit wenigstens einer Deckschicht beschichtet ist. Die Deckschicht besteht aus einer organischen Matrix mit

eingelagerten, insbesondere anorganischen Partikeln.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere die Lastaufnahmefähigkeit zu erhöhen, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, bevorzugt für einen Fahrzeugfondsitz, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Schienenpaaren. Die Schienenpaare sind jeweils aus einer sitzfesten Oberschiene und einer strukturfesten Unterschiene aufgebaut, mit einem ersten Verriegelungselement und wenigstens einem zweiten Verriegelungselement. Das erste und zweite Verriegelungselement ist an der Oberschiene gehalten und sperrt in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung der Oberschiene relativ zur Unterschiene. Die Unterschiene weist Durchbrüche und die Oberschiene schlitzartige Öffnungen auf. Das erste Verriegelungselement und das wenigstens eine zweite Verriegelungselement weisen jeweils an ihren beiden gegenüberliegenden Längsseiten zahnartige Vorsprünge auf, welche in den schlitzartigen Öffnungen geführt sind, und welche in der Verriegelungsstellung sowohl die schlitzartigen Öffnungen als auch die Durchbrüche durchgreifen, wobei ausschließlich das erste Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung zur Spielfreistellung des Schienenpaares lediglich teilweise in die Durchbrüche eingreift, während das wenigstens eine zweite Ver egelungselement in seiner

Verriegelungsstellung immer vollständig in die Durchbrüche eingeführt ist.

Dadurch, dass ausschließlich das erste Verriegelungselement in der

Verriegelungsstellung zur Spielfreistellung des Schienenpaares lediglich teilweise in die Durchbrüche eingreift, während das wenigstens eine zweite

Verriegelungselement in seiner Verriegelungsstellung immer vollständig in die Durchbrüche eingeführt ist, kann die maximal mögliche Lastaufnahme durch die Verriegelungselemente sicher gestellt werden. Eine allgemeine Funktionsweise einer Verriegelung von Sitzschienen eines Fahrzeugsitzes mittels solcher

Verriegelungselemente sind beispielsweise aus der DE 100 50 957 A1 bekannt, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt, insbesondere die Ausgestaltung,

Dimensionierung, Anordnung und Betätigung der Verriegelungselemente betreffend, ausdrücklich einbezogen wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Darüber hinaus können mehrere weitere Verriegelungselemente zur weiteren

Steigerung der Lastaufnahmefähigkeit vorgesehen sind. Bevorzugt gelangen insgesamt zwei bis fünf Verriegelungselemente zum Einsatz.

In weiter vorteilhafter Weise kann es vorgesehen sein, dass nur ein einziges

Verriegelungselement zur Spielfreistellung der Oberschiene zur Unterschiene eingesetzt ist.

Die äußeren Abmessungen, insbesondere eine Länge und eine Breite, der jeweiligen Verriegelungselemente können unterschiedlich ausgestaltet sein. Ferner kann die Anzahl der zahnartigen Vorsprünge an den jeweiligen Verriegelungselementen unterschiedlich sein. Ebenso kann die äußere Form der zahnartigen Vorsprünge an den Verriegelungselementen unterschiedlich ausgebildet sein, insbesondere können die zahnartigen Vorsprünge wenigstens eines Verriegelungselements konisch ausgebildet sein und/oder die zahnartigen Vorsprünge wenigstens eines Verriegelungselements seitlich abgeschrägte Seitenflanken aufweisen. Unter „konisch" im Sinne der Erfindung ist allgemein eine Verjüngung eines Umfangs, einer Breite oder eines Radius zu verstehen. Die Durchbrüche in der Unterschiene können sowohl zahnartig, beispielsweise in Form eines Rastkamms, mit nach unten gerichteten Öffnungen oder in Form von Rastlöchern, insbesondere mit einem umlaufend geschlossenen Rand, ausgebildet sein. Die Aufgabe wird ferner gelöst, durch einen Fahrzeugsitz, insbesondere

Fahrzeugfondsitz, aufweisend einen Sitzteil, eine an dem Sitzteil angelenkte Lehne und einen zuvor beschriebenen Längseinsteller.

Zusammenfassend ausgeführt erfolgt die Verriegelung mit zwei unabhängigen Rastelementen. Das erste Rastelement kann wie im Stand der Technik nach der DE 100 50 957 A1 beschrieben Beispiel ausgeführt sein, wobei die beiden Profile nach dem Verriegeln spielfrei zueinander fixiert sind. Die Einfalltiefe kann von den aktuellen Einzelteiltoleranzen abhängig sein, was in gewissem Maße auch die Verriegelungsfestigkeit der Rastelemente mit beeinflusst. Das zweite Rastelement kann so ausgelegt sein, dass es beim Verriegeln vollständig in die Zahnlücken der Unterschiene, d.h. bis zum Grund der Zahnlücken, einfällt. Das zweite Rastelement kann somit bevorzugt frei von Einflüssen einer Toleranzkette und immer voll im Eingriff sein. Die Festigkeit der beiden Rastelemente addiert sich somit zu einer Gesamtfestigkeit der Verriegelung. Die Anzahl der Zähne der beiden

Verriegelungselemente kann entsprechend der Erfordernisse (benötigte

Verriegelungsfestigkeit) nahezu frei gewählt werden. Eine Entriegelung der beiden Verriegelungsplatten kann mit einem Entriegelungssystem, wie es beispielsweise in der DE 10 2015 220 262 A1 beschrieben ist, erfolgen, deren diesbezüglicher

Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung Bevor nachfolgend eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben wird, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Ternninologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt. Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten

vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes,

Fig. 2: eine perspektivische Ansicht eines Schienenpaares,

Fig. 3: eine schematische Querschnittsdarstellung des Schienenpaares von

Fig. 2,

Fig. 4: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Schienenpaares von Fig. 2 in entriegelter Stellung, und

Fig. 5: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Schienenpaares von Fig. 2 in verriegelter Stellung.

Der in Figur 1 schematisch dargestellte Fahrzeugsitz 1 , vorliegend ein

Fahrzeugfondsitz, wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im

Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten

Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 5 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Fig. 1 dargestellte Fahrzeugsitz 1 ist in zwei Bereiche, einem ersten Teil 1 a und einem zweiten Teil 1 b, aufgeteilt. Der zweite Teil 1 b umfasst zwei Sitzplätze, während der erste Teil 1 a lediglich ein Sitzplatz bereitstellt. Eine Unterteilung der gesamten Sitzbreite in eine Breite des ersten Teils 1 a von 40% der gesamten Sitzbreite und eine Breite des zweiten Teils 1 b von 60% des gesamten Sitzbreite entspricht einer üblichen Aufteilung. Jeder der beiden Teile 1 a, 1 b weist jeweils einen Sitzteil 3 sowie eine gelenkig an dem jeweiligen Sitzteil 3 gelagerte Lehne 5 auf.

Der vorliegende erfindungsgemäße Längseinsteller gelangt bevorzugt in Verbindung mit dem zweiten Teil 1 b zum Einsatz, da dieser im Crashfall aufgrund seiner größeren Breite eine höhere Belastung aushalten muss. Die zwei im Abstand voneinander, parallel zueinander, angeordneten Schienenpaare 10 weisen jeweils eine Oberschiene 10a und eine Unterschiene 10b auf, welche einander wechselseitig umgreifen und relativ zueinander verschieblich gelagert sind.

Der in Fig. 2 gezeigte Längseinsteller weist die sitzfeste Oberschiene 10a und die strukturfeste Unterschiene 10b auf. In Fig. 3 ist ein Schienenpaar 10 des

Längseinstellers weiter im Detail in einer Querschnittsansicht dargestellt. Das Schienenpaar 10 weist ein erstes Verriegelungselement 16a, welches an der Oberschiene 10a gehalten ist, und in Längsrichtung x zum ersten Verriegelungselement 16a versetzt ein zweites Verriegelungselement 16b - in Fig. 3 aus darstellungstechnischen Gründen nicht gezeigt - auf, welches ebenfalls an der Oberschiene 10a gehalten ist. Die beiden Ver egelungselemente 16a, 16b weisen an ihren beiden gegenüberliegenden Längsseiten, parallel zur Querrichtung y abstehende zahnartige Vorsprünge 18 auf. Die Oberschiene 10a weist schlitzartige Öffnungen 12 auf, in welchen die zahnartigen Vorsprünge 18 der beiden

Verhegelungselemente 16a, 16b geführt sind.

Die Unterschiene 10b weist zahnartige Durchbrüche 14 auf, in welche die

zahnartigen Vorsprünge 18 der beiden Verriegelungselemente 16a, 16b wenigstens teilweise eintreten, wenn die beiden Verriegelungselemente 16a, 16b in einer Verriegelungsstellung, in welcher eine Bewegung der Oberschiene 10a relativ zur Unterschiene 10b gesperrt ist, überführt sind. Die Durchbrüche 14 können bevorzugt wenigstens eine angeschrägte Seitenfläche aufweisen, insbesondere können die Durchbrüche 14 konisch ausgeführt sein, um ein Eintreten der Vorsprünge 18 zu erleichtern und eine Spielfreistellung zwischen der Oberschiene 10a und der

Unterschiene 10b zu ermöglichen.

Zur Überführung der beiden Verriegelungselemente 16a, 16b von der

Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung ist jeweils ein Führungsstift 20 mit den Verriegelungselementen 16a, 16b verbunden. Der Führungsstift 20 ist in einer Durchgangsöffnung der Oberschiene 10a linear geführt. Zur Überführung der beiden Verriegelungselemente 16a, 16b von der Entriegelungsstellung in die

Verriegelungsstellung ist jeweils eine Rückstellfeder 22 vorgesehen.

In Fig. 4 ist eine ausschnittsweise Darstellung eines Längsschnitts des

Schienenpaares von Fig. 2 in entriegelter Stellung gezeigt. Die beiden

Verriegelungselemente 16a, 16b sind maximal nach unten verfahren, so dass diese an einem Bodenabschnitt der schlitzartigen Öffnungen 12 der Oberschiene 10a anliegen. Die zahnartigen Vorsprünge 18 der beiden Verriegelungselemente 16a, 16b sind somit zu den zahnartigen Durchbrüchen 14 der Unterschiene 10b maximal beabstandet und geben das Schienenpaar 10 in Längsrichtung frei. In Fig. 5 ist eine ausschnittsweise Darstellung eines Längsschnitts des Schienenpaares von Fig. 2 in verriegelter Stellung gezeigt. Das in der Abbildung rechts dargestellte erste Verriegelungselement 16a ist lediglich teilweise in die Durchbrüche 14 eingetreten, und zwar so weit, bis jeweils einer der zahnartigen Vorsprünge 18 spielfreistellend zur Unterschiene 10b und zur Oberschiene 10a in Anlage kommt. Das erste Verriegelungselement 16a erzeugt nun die

Spielfreistellung, wie es in der DE 100 50 957 A1 beschrieben ist, deren

diesbezüglicher Offenbarungsgehalt hiermit ausdrücklich mit einbezogen wird. Die Einfalltiefe ist somit von den Toleranzen der spielfreistellenden zahnartigen

Vorsprünge 18, der schlitzartigen Öffnung 12 in der Oberschiene 10a und der Durchbrüche 14 der Unterschiene 10b abhängig. Die erreichbare

Verriegelungsfestigkeit ist in gewissem Maße abhängig von der Eintauchtiefe der zahnartigen Vorsprünge 18 des Verriegelungselement 16a, 16b in die zahnartigen Durchbrüche 14 der Unterschiene 10b, welche wiederum von einem Winkel der Seitenflächen zueinander abhängt.

Das in der Abbildung links dargestellte zweite Verriegelungselement 16b hat keine spielfreistellende Funktion. Die Eintauchtiefe wird durch einen Zahngrund der zahnartigen Durchbrüche 14 der Unterschiene 10b begrenzt. Das zweite

Verriegelungselement 16b ist somit dazu eingerichtet, im verriegelten Zustand stets durch die erreichte maximal mögliche Eintauchtiefe, auch die für das zweite

Verriegelungselement 16b maximal mögliche Verriegelungsfestigkeit bereitzustellen, bzw. zu erreichen. Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein. Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen

Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

1 a erster Teil

1 b zweiter Teil

3 Sitzteil

5 Lehne

10 Schienenpaar

10a Oberschiene

10b Unterschiene

12 schlitzartige Öffnung (der Oberschiene)

14 Durchbruch (der Unterschiene)

16a erstes Ver egelungselement

16b zweites Verriegelungselement

18 zahnartiger Vorsprung (des Verhegelungselements)

20 Führungsstift

22 Rückstellfeder

X Längsrichtung

y Querrichtung

z Vertikalrichtung