LANGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft einen Langseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit den

Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Ein Langseinsteller der genannten Art ist beispielsweise aus der

DE 10 2006 021 884 B3 bekannt. Hierbei sind eine erste, mit der Fahrzeugstruktur verbundene Sitzschiene und eine zweite, mit der Sitzstruktur verbundene Sitzschiene vorgesehen, welche sich wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in

Längsrichtung beweglich sind. Ferner sind eine Schienenverriegelung, welche weitgehend innerhalb des Schienenprofils angeordnet ist, und eine außerhalb des Schienenprofils angeordnete, bei Betätigung auf die Schienenverriegelung

einwirkende Entriegelungsklappe vorgesehen.

Aus der DE 10 2008 058 518 A1 ist eine Betätigungsanordnung für eine

Schienenverriegelung bekannt, die über einen Hebel von außen in eine Öffnung in der Sitzschiene eingesteckt ist.

Ferner ist aus der DE 10 2015 220 262 A1 ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, dessen Betätigungsmechanismus zumindest einen Betätigungsarm, einen Auslösehebel sowie ein am Auslösehebel angeordnetes Positionierelement, das an einem freien Hebelende des Auslösehebels schwenkbeweglich gelagert ist, aufweist. Darüber hinaus umfasst der Betätigungsmechanismus eine Abdeckung, die den

Betätigungsarm mit dem Auslösehebel koppelt. Dabei sind der Auslösehebel und die Abdeckung ineinander angeordnet. Insbesondere ist der Auslösehebel in einem Schlitz der Abdeckung angeordnet. Das freie Hebelende des Auslösehebels ragt aus der Abdeckung heraus.

Aus der DE 10 2014 217 754 A1 ist eine Sitzeinstellvorrichtung bekannt, welche eine Endstoppklammer und einen einstellbaren Endstopphebel umfasst. Der einstellbare Endstopphebel kann konfiguriert sein, um sich zwischen einer ersten Position, an welcher der einstellbare Endstopphebel in die Endstoppklammer eingreift und eine Bewegung eines Sitzes von einem Komfortbereich in einen Easy-Entry-Bereich verhindert, und einer zweiten Position, an welcher der einstellbare Endstopp die Bewegung des Sitzes von dem Komfortbereich in den Easy-Entry-Bereich nicht verhindert, zu drehen.

Aus der DE 10 2013 103 208 A1 ist eine Entriegelungseinrichtung zur Entriegelung einer Längs-Verriegelungseinrichtung eines Schienensystems bekannt, wobei die Entriegelungseinrichtung mindestens einen Betätigungshebel zum Schwenken durch einen Benutzer und eine drehstarr mit dem Betätigungshebel verbundene

Kopplungseinrichtung aufweist, wobei mindestens ein an der Kopplungseinrichtung vorgesehenes Entriegelungsmittel zum Betätigen eines Aktuators der Längs- Verstelleinrichtung für einen Entriegelungsvorgang bei Schwenken des

Betätigungshebels vorgesehen ist.

Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere eine Weiterleitung und/oder Einleitung einer Fehlbedienungskraft auf einen Bowdenzug zur Schienenentriegelung zu verringern oder gar zu verhindern, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen. Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens zwei Schienenpaare, welche jeweils aus einer Unterschiene, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer

Oberschiene, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind, wobei die Sitzschienen eines jeden Sitzschienenpaares einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind und jeweils mittels einer

Verriegelungseinrichtung miteinander verriegelbar sind. Die

Verriegelungseinrichtungen weisen jeweils einen Entriegelungshebel auf, wobei der Entriegelungshebel teilweise innerhalb der Oberschiene und teilweise außerhalb der Oberschiene angeordnet ist und ein Schwenken des Entriegelungshebels ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung bewirkt. Zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen ist eine Betätigungseinrichtung mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen angeordneten Übertragungsstange und einem mit der Übertragungsstange verbundenen Handgriff vorgesehen. Ein an der Oberschiene angeordneter und mit einer Lehne des Fahrzeugsitzes koppelbarer Mitnehmer ist eingerichtet, derart auf einen Betätigungsarm zu wirken, dass die Verriegelungseinrichtung entriegelt, wenn die Lehne in eine Easy-Entry-Stellung verschwenkt ist. Der Betätigungsarm ist parallel zur Querrichtung betrachtet näher an einer der Verriegelungseinrichtungen angeordnet als der Handgriff.

Dadurch, dass der Betätigungsarm parallel zur Querrichtung betrachtet näher an einer der Verriegelungseinrichtungen angeordnet ist als der Handgriff, kann durch die eine höhere Steifigkeit aufweisende Verbindung zwischen dem Betätigungsarm und einem Entriegelungshebel der Verriegelungseinrichtung, im Vergleich zur Verbindung zwischen dem Betätigungsarm und dem Handgriff, eine Fehlbelastung der

Komponenten, welche zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung mittels eines Vorklappens der Lehne des Fahrzeugsitzes dienen, vermieden werden. Dies verhindert ferner eine dauerhafte Funktionsbeeinträchtigung oder gar eine

Zerstörung der jeweiligen Komponenten. Mit der Ausgestaltung der Unterschiene als fahrzeugfeste Sitzschiene ist allgemein eine mit einer Fahrzeugstruktur verbindbare Sitzschiene gemeint. Ebenso wird unter einer Ausgestaltung der Oberschiene als sitzfeste Sitzschiene allgemein eine mit einer Sitzstruktur verbindbare Sitzschiene verstanden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Ubertragungsstange kann ferner mit den Verriegelungseinrichtungen jeweils über einen Adapter wirkverbunden sein, wobei der Betätigungsarm radial, insbesondere parallel zur Längsrichtung, von dem Adapter absteht. Beispielsweise können der Betätigungsarm und der Adapter einteilig ausgestaltet sein. Der Betätigungsarm kann jedoch ebenso mit dem Adapter stoffschlüssig verbunden sein, insbesondere verklebt oder verschweißt sein. Der Betätigungsarm kann ein Blechformteil sein, insbesondere kann der Betätigungsarm aus Metall gefertigt sein. Der Betätigungsarm kann beispielsweise aus einem Stahlblech gefertigt, insbesondere durch diverse Umformprozesse zu einem strukturierten Profil umgeformt, sein. Alternativ kann der Betätigungsarm ein Spritzgussformteil sein. Hierbei kann der Betätigungsarm insbesondere aus Kunststoff gefertigt sein.

Insbesondere kann der Betätigungsarm eine konturierte Oberkante aufweisen, welche von dem Mitnehmer kontaktierbar ist. Der Mitnehmer kann bevorzugt eine wenigstens im Bereich der Kontaktfläche mit dem Betätigungsarm abgerundete Oberfläche aufweisen.

Der Betätigungsarm kann steifer an einen Entriegelungshebel der

Verriegelungseinrichtung gekoppelt sein, als an die Ubertragungsstange. Dies kann beispielsweise durch eine zusätzliche Schwächung der Verbindung zwischen der Ubertragungsstange und dem Adapter erzielt werden. Hierbei kann ein

Verbindungsabschnitt derart ausgestaltet sein, dass eine Drehsteif ig keit des

Adapters in einem Bereich zwischen dem Betätigungsarm und der

Ubertragungsstange geringer ist als in einem Bereich zwischen dem Betätigungsarm und dem Entriegelungshebel. Ferner kann der Verbindungsabschnitt des Adapters kegelstumpfförmig ausgestaltet sein. Die Aufgabe wird ferner gelöst, durch einen Fahrzeugsitz mit einem Langseinsteller gemäß vorstehender Beschreibung.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen

Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten

vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen: Fig. 1 : einen schematisch dargestellten Fahrzeugsitz mit einem

erfindungsgemäßen Längseinsteller,

Fig. 2: eine beispielhafte Darstellung eines gattungsgemäßen Längseinstellers, Fig. 3: einen vergrößerten Ausschnitt des Längseinstellers von Fig. 2,

Fig. 4: eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers von Fig. 3 senkrecht zur Querrichtung, Fig. 5a: eine Explosionsdarstellung einer teilweisen gattungsgemäßen Vorrichtung zur Betätigung einer Schienenentriegelung durch Vorklappen der Lehne, Fig. 5b: eine ausschnittsweise Seitenansicht auf die Vorrichtung von Fig. 5a in einem Zustand mit vorgeklappter Lehne,

Fig. 6: eine der Darstellung von Fig. 3 entsprechende Ansicht auf einen

erfindungsgemäßen Längseinsteller,

Fig. 7: eine teilweise Querschnittsdarstellung des Längseinstellers von Fig. 6, Fig. 8: eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen

Längseinstellers

Fig. 9: eine ausschnittsweise Seitenansicht auf den Längseinsteller von Fig. 8 in einem Zustand mit aufgerichteter Lehne Fig. 10: eine ausschnittsweise Draufsicht auf den Längseinsteller von Fig. 8, und Fig. 1 1 : eine ausschnittsweise perspektivische Darstellung einer

Betätigungseinrichtung.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer

Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer

Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der

Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der

Fahrzeughochachse. Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 5 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitzteil 3 und eine relativ zum Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 5 auf. Eine Neigung der Lehne 5 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschlages oder eines

Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert. In Fig. 2 ist in perspektivischer Darstellung ein gattungsgemäßer Längseinsteller 10 für einen Fahrzeugsitz 1 gezeigt, wie er beispielsweise aus der noch nicht

veröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2015 220 262.3 bekannt ist. Der

Längseinsteller 10 weist zwei Sitzschienenpaare 12a, 12b auf, welche jeweils aus einer Unterschiene 14a, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene 14b, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die

Sitzschienen 14a, 14b eines jeden Sitzschienenpaares 12a, 12b umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung x relativ zueinander beweglich. Ferner sind die Oberschienen 14b und die Unterschienen 14a des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b mittels einer Verriegelungseinrichtung 16 miteinander verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen 16 eine

Betätigungseinrichtung 18 mit einer die beiden Verriegelungseinrichtungen 16 wirkverbindenden Übertragungsstange 22 vorgesehen ist, wobei die

Übertragungsstange 22 durchgehend ausgestaltet ist und mit den beiden

Verriegelungseinrichtungen 16 zusammenwirkt. Die Betätigungseinrichtung 18 weist ferner einen an der Übertragungsstange 22 angreifenden Handgriff 20 auf.

Der Handgriff 20 ist näher an der Verriegelungseinrichtung 16 des inneren

Sitzschienenpaares 12a als an der Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b angeordnet. Mit dem inneren Sitzschienenpaar 12a ist üblicherweise das tunnelseitige, dem jeweils benachbarten Fahrersitz, bzw.

Beifahrersitz zugewandte Sitzschienenpaar gemeint. Das äußere Sitzschienenpaar 12b bezeichnet üblicherweise das einer Fahrzeugtür zugewandte Sitzschienenpaar. Vorliegend dargestellter Längseinsteller 10 ist demnach zum Einsatz mit einem Beifahrersitz ausgestaltet. Ein entsprechender für einen Fahrersitz geeigneter Längseinsteller 10 wäre spiegelsymmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur

Querrichtung y ausgestaltet. Hieraus resultiert, in Abhängigkeit der Abstände des Handgriffs 20 zu jeweiligen Entriegelungshebeln 40 der beiden Verriegelungseinrichtungen 16, eine mögliche Verteilung der über den Handgriff 20 eingeleiteten Kraft zu 88% auf die

Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a und zu 12% auf die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Eine individuelle in den jeweiligen Entriegelungshebel 40 eingeleitete Kraft kann beispielsweise anhand dessen Drehwinkel bestimmt werden. Somit wird bei dem gattungsgemäßen Längseinsteller 10 die Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a wesentlich höher belastet als die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Aus fertigungstechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen werden die Sitzschienen 14a, 14b der beiden Sitzschienenpaare 12a, 12b

weitestgehend mit gleichem Aufbau sowie gleicher Dimensionierung gefertigt.

Hieraus resultiert eine Überdimensionierung des Längseinstellers 10 aufgrund einer geforderten Mindestbelastbarkeit. In Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt des Längseinstellers 10 von Fig. 2, insbesondere ein Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten Verriegelungseinrichtung 16, gezeigt. Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers 10 von Fig. 3 aus einem Blickwinkel parallel zur Querrichtung y. Nachfolgend sind die Figuren 3 und 4 gemeinsam beschrieben.

Die Übertragungsstange 22 weist einen kreisrunden Querschnitt auf, kann jedoch ebenso von diesem abweichend ausgestaltet sein. Im Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten

Verriegelungseinrichtung 16 ist zur besseren Übertragung eines Drehmoments auf einen Entriegelungshebel 40 der Verriegelungseinrichtung 16 eine von einer rotationssymmetrischen Querschnittsform abweichende Form, vorliegend eine quadratische Querschnittform, vorgesehen. Der Entriegelungshebel 40 ist teilweise innerhalb der Oberschiene 14b und teilweise außerhalb, bevorzugt oberhalb, der Oberschiene 14b angeordnet. Ein Schwenken des Entriegelungshebels 40 bewirkt ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 16. Zur Sicherung des Entriegelungshebels 40 gegen ein Verschieben in Längsrichtung x weist der Entriegelungshebel 40 wenigstens eine in Querrichtung y abstehende Haltefahne 46 auf, die in einer korrespondierenden Ausnehmung, zum Beispiel einer schlitzförmigen Erweiterung an einer Durchtrittsöffnung 50 in der Oberschiene 14b, angeordnet ist. Der Entriegelungshebel 40 ist üblicherweise mit Spiel in der

Durchtrittsöffnung 50 angeordnet und kann somit beim Aufeinandertreffen zweier Kontaktflächen, je eine an dem Entriegelungshebel 40 und eine an der Oberschiene 14b, ein metallisches Kontaktgeräusch erzeugen.

Die Verriegelungseinrichtung 16 umfasst wenigstens ein plattenförmiges

Verriegelungselement 70, welches zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung beweglich geführt ist. Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstellung ist, sind die beiden Sitzschienen 14a, 14b des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b miteinander verriegelt und eine entsprechende

Relativbewegung der Sitzschienen 14a, 14b zueinander ist gehemmt. Üblicherweise ist das Verriegelungselement 70 federbelastet in Richtung der Verriegelungsstellung in der Oberschiene 14b gehalten. Das Verriegelungselement 70 der

Verriegelungseinrichtung 16 ist mittels des Entriegelungshebels 40 betätigbar, insbesondere entgegen einer Federkraft in Richtung der Freigabestellung bewegbar. Entsprechend sind die Sitzschienen 14a, 14b in Längsrichtung x relativ zueinander verschieblich, wenn das Verriegelungselement 70 in der Freigabestellung ist.

Der Entriegelungshebel 40 kann einen Anschlag 48 als Stopper in Vertikalrichtung z aufweisen, insbesondere als Endstopp einer Bewegung des Entriegelungshebels 40, um insbesondere das Verriegelungselement 70 der Verriegelungseinrichtung 16 vor übermäßiger Beanspruchung und Missbrauchskräften zu schützen. Mittels des Anschlags 48 ist der Entriegelungshebel 40 an der Oberschiene 14b in

Vertikalrichtung z vorfixiert. Anders ausgedrückt ist der Entriegelungshebel 40 mittels des Anschlags 48 in die Durchtrittsöffnung 50 der Oberschiene 14b eingehackt. Hierbei ist der Massenschwerpunkt des Entriegelungshebels 40 zu berücksichtigen, welcher aufgrund der im Inneren der Oberschiene 14b angeordneten nicht näher bezeichneten Arme des Entriegelungshebels 40 in einem Bereich unterhalb des Anschlags 48 angeordnet sein kann.

Zur selbsttätigen Halterung des Handgriffs 20 der Betätigungseinrichtung 18 in einer Passivstellung oder Ruhestellung ist dieser mittels eines Federelements 30 federvorgespannt am vorliegend inneren Sitzschienenpaar 12a gehalten. Hierzu ist das Federelement 30, vorliegend in Form einer Schenkelfeder, zwischen dem Handgriff 20 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 in Richtung der Ruhestellung oder Passivstellung vor. Das Federelement 30 umgreift die Übertragungsstange 22 abschnittsweise und stützt sich mit seinen beiden Enden jeweils an der Oberschiene 14b und dem von der Übertragungsstange 22 abstehenden Handgriff 20 ab, bzw. spannt hierdurch die Oberschiene 14b und den Handgriff 20 relativ zueinander mittels einer Federkraft vor.

Der jeweilige aus der Durchtrittsöffnung 50 herausragende Teil des

Entriegelungshebels 40 bildet einen Anbindungsbereich 40a zur drehfesten

Aufnahme oder Verbindung mit der Betätigungseinrichtung 18 und ist mit einer Abdeckung 60 versehen. Die jeweilige Abdeckung 60 ist derart ausgestaltet, dass diese den zugehörigen Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 formschlüssig und/oder kraftschlüssig umschlossen hält, so dass der

Entriegelungshebel 40 während der Montage der Übertragungsstange 22 an der Oberschiene 14b gehalten ist. Darüber hinaus ist die jeweilige Abdeckung 60 derart ausgestaltet, dass die Abdeckung 60 zur Begrenzung einer Einstecktiefe einen Endstopper für die einsteckbare Übertragungsstange 22 bildet, so dass die eingesteckte Übertragungsstange 22 mittels der Abdeckung 60 zwischen beiden Sitzschienenpaaren 12a, 12b fixierbar ist. Der Endstopper ist vorliegend in Form eines abstehenden Hakens ausgebildet.

Darüber hinaus weist die Abdeckung 60 ein Halteelement 64 zum Halten des Anbindungsbereiches 40a des in die Abdeckung 60, insbesondere in einen Hohlraum der Abdeckung 60, eingeführten Entriegelungshebels 40, auf. Der

Anbindungsbereich 40a weist ein Halteelement 44 auf, welches korrespondierend zum Halteelement 64 ausgebildet ist, so dass die Halteelemente 44, 64 im

zusammengebauten Zustand miteinander lösbar verbunden sind, insbesondere miteinander rastend verbunden sind. Das Halteelement 64 ist beispielsweise als ein Klipp oder Rasthaken ausgebildet, wobei das Halteelement 44 entsprechend in Form einer Nut oder Vertiefung ausgebildet ist.

Zum leichteren Einführen der Übertragungsstange 22 in die Abdeckung 60 kann die Abdeckung 60 eine innenwandige Führungsfläche aufweisen. Des Weiteren kann die Abdeckung 60 in einem der Oberschiene 14b zugewandten Auflagebereich 62 flexibel ausgebildet sein, um in Vertikalrichtung z auf die Oberschiene 14b wirkende Kräfte zu kompensieren. Der Auflagebereich 62 ist hierzu entsprechend geformt, beispielsweise unter Bildung eines nach unten gerichteten Scheitelpunktes gewölbt und nach außen in einem Winkel zur Querrichtung y geneigt.

In den Figuren 5a und 5b ist ein gattungsgemäßer Längseinsteller 10 in einer Teilansicht dargestellt, dessen Betätigungseinrichtung 18 einen Betätigungsarm 80 aufweist, welcher fluchtend mit dem Handgriff 20 an der Übertragungsstange 22 absteht. Ferner zeigt Fig. 5a in einer Teilexplosionsansicht eine Mitnehmerscheibe 302, welche drehbar gelagert an einem Halteblech 306 anbringbar ist. Das

Halteblech 306 ist ferner mit der Oberschiene 14b verbindbar. Die Mitnehmerscheibe 302 hält einen Mitnehmer 304, welcher auf den Betätigungsarm 80 wirkt, wenn die Mitnehmerscheibe 302 verschwenkt wird. Darüber hinaus ist an der

Mitnehmerscheibe 302 ein Bowdenzugende eines Bowdenzugs 300 eingehangen, dessen gegenüberliegendes Ende derart mit der Lehne 5 des Fahrzeugsitzes 1 verbindbar ist, dass bei einem annähernd maximalen Vorschwenken oder

Vorklappen der Lehne 5 in eine Easy-Entry-Stellung die Mitnehmerscheibe 302 verschwenkt und hierdurch der Betätigungsarm 80 betätigt wird. Der

Entriegelungshebel 80 wiederum wirkt auf die Übertragungsstange 22 und

verschwenkt diese in Betätigungsrichtung, so dass die Verriegelungseinrichtungen 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a und des nicht dargestellten äußeren

Sitzschienenpaares 12b entriegeln. Die Lehne 5 ist mittels eines Bowdenzuges 300 mit dem Längseinsteller 10 wirkverbunden.

Eine Überführung des Fahrzeugsitzes 1 in die Easy-Entry-Stellung dient

bekanntermaßen der Schaffung von ausreichend Platz zum leichteren Einsteigen in eine hintere Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges. Fig. 5b zeigt einen Zustand mit teilweise verschwenkter Mitnehmerscheibe 302, sowie teilweise verschwenkter

Betätigungseinrichtung 18. Bei diesem gattungsgemäßen Längseinsteller 10 wirkt jedwede auf den Handgriff 20 ausgeübte Kraft unmittelbar auch auf den

Betätigungsarm 80. Im Falle einer Fehlbedienung, wenn beispielsweise das frei Ende des Handgriffs 20 nach unten gedrückt wird, wirkt diese Kraft durch ein

entsprechendes Anheben des freien Endes des Betätigungsarms 80 von unten auf den Mitnehmer 304 der Mitnehmerscheibe 302, wodurch diese in einer Weise belastet wird, dass eine unbeabsichtigte Fehlbelastung des Bowdenzuges 300 erfolgt.

Fig. 6 zeigt eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung eines Längseinstellers 10. Die Übertragungsstange 22 des Längseinstellers 10 ist mit der Verriegelungseinrichtung 16, vorliegend des inneren Sitzschienenpaares 12a, über einen entsprechenden Adapter 100 wirkverbunden.

Zur Vermeidung von Klappergeräuschen und zur selbsttätigen Halterung der

Betätigungseinrichtung 18 in einer Neutralstellung oder Ruhestellung, in welcher die Verriegelungseinrichtungen 16 verriegelt sind, ist der Handgriff 20 der

Betätigungseinrichtung 18 federvorgespannt gegenüber der Oberschiene 14b gehalten. Hierzu ist das Federelement 30, vorliegend in Form einer Bügelfeder, zwischen der Betätigungseinrichtung 18 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 der Betätigungseinrichtung 18 in der Neutralstellung oder Ruhestellung vor. Das in Fig. 6 gezeigte Federelement 30 weist einen u-förmigen Abschnitt auf, welcher den Handgriff 20 von oben umgreift. Ein Ende des Federelements verläuft von dem u-förmigen Abschnitt von unten um die

Übertragungsstange 22 herum und umgreift die Übertragungsstange 22 wenigstens teilweise, so dass ein sicherer Halt ermöglicht ist. Ein weiteres Ende des

Federelements 30 verläuft von dem u-förmigen Abschnitt ebenfalls unterhalb der Übertragungsstange 22 hindurch und geht anschließend in einen um ca. 70° bis 90° zur Seite umgebogenen Endabschnitt über. Der Endabschnitt verläuft im

Wesentlichen parallel zur Querrichtung y. Der Endabschnitt liegt oben auf der Oberschiene 14b des inneren Sitzschienenpaares 12a auf und stützt sich von oben an der Oberschiene 14b ab.

Der aus einer Durchtrittsöffnung 50 in der Oberschiene 14b herausragende

Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 ist mit einer Abdeckung 200 versehen. Die Abdeckung 200 ist derart ausgestaltet, dass diese einen zugehörigen Profilabschnitt 104 des Adapters 100 formschlüssig und/oder kraftschlüssig hält, so dass die Übertragungsstange 22 zusammen mit dem Adapter 100 während der Montage des Längseinstellers 10 in dem Fahrzeug oder an dem Fahrzeugsitz 1 gehalten ist. Darüber hinaus kann der Adapter 100 derart ausgestaltet sein, dass dieser mittels eines Endanschlages eine Begrenzung der Einstecktiefe in eine Öffnung 42 des Entriegelungshebels 40 aufweist, so dass dieser zwischen beiden Sitzschienenpaaren 12a, 12b fixiert ist, insbesondere verklemmt ist.

Die Abdeckung 200 kann einen Stützarm 202 aufweisen, welcher in montiertem Zustand in die Durchtrittsöffnung 50 der Oberschiene 14b eingreift. Der Stützarm 202 ist bevorzugt in Längsrichtung x relativ zum Entriegelungshebel 40 angeordnet und beaufschlagt den Entriegelungshebel 40 parallel zur Längsrichtung x mit einer Vorspannkraft. Hierbei stützen sich die Abdeckung 200 zusammen mit dem in der Abdeckung 200 gehaltene Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 mittels des Stützarms 202 an einem in Längsrichtung x gelegenen Randabschnitt der Durchgangsöffnung 50 ab. Durch die Beaufschlagung des Entriegelungshebels 40 mit einer Vorspannkraft in Längsrichtung x kann erzielt werden, dass die Haltefahne 46 des Entriegelungshebels 40 mit einem Randbereich der Durchtrittsöffnung 50, insbesondere mit einem dem Stützarm 202 gegenüberliegenden Randbereich, in Kontakt gebracht ist und vorzugsweise ständig in Kontakt bleibt. Somit werden gelegentlich auftretende Kontaktgeräusche durch ein Anschlagen der Haltefahne 46 vermieden. Der Querschnittsdarstellung von Fig. 7 kann entnommen werden, dass sich die Übertragungsstange 22 entlang einer Mittelachse A und parallel zur Querrichtung y erstreckt. Der Adapter 100 ist derart ausgestaltet, dass der Profilabschnitt 104 sich entlang einer Mittelachse M erstreckt, welche parallel, bzw. mit einem Abstand a zur Mittelachse A der Übertragungsstange 22 verläuft. Der Adapter 100 ist ferner über einen kegelstumpfförmigen Verbindungsabschnitt 106 mit der Übertragungsstange 22 verbunden. Der sich im Durchmesser verjüngende Querschnitt des

Verbindungsabschnitts 106 dient zu einer möglichen Verbindung mit

Übertragungsstangen 22 unterschiedlichen Durchmessers d1 . Die

Übertragungsstange 22 ist üblicherweise hohlzylindrisch ausgestaltet, und ist entsprechend ihres Durchmessers d1 vollumfänglich im Bereich eines

entsprechenden Querschnittsumfangs des kegelstumpfförmigen

Verbindungsabschnitts 106 mit dem Adapter 100 verbunden.

In den Figuren 8 bis 1 1 ist ein erfindungsgemäßer Längseinsteller 10 in

unterschiedlichen Teilansichten und aus unterschiedlichen Blickwinkeln dargestellt. Der erfindungsgemäße Längseinsteller 10 entspricht weitestgehend dem zuvor beschriebenen Längseinsteller 10, weshalb gleiche, bzw. gleichwirkende Bauteile zudem gleiche Bezugszeichen haben. Im Wesentlichen unterscheidet sich der erfindungsgemäße Längseinsteller 10 von dem in Fig. 5a gezeigten dadurch, dass der Betätigungsarm 120 an dem Adapter 100 angeordnet ist. Der Betätigungsarm 120 ist an dem Adapter 100 kraftschlüssig und stoffschlüssig fixiert und mit dem Adapter 100 drehfest verbunden. Zwei gegenüberliegende Enden des

Betätigungsarms 120 sind in Querrichtung y versetzt zueinander ausgestaltet. Die Mitnehmerscheibe 302 ist drehbar an dem Halteblech 306 gelagert. Das

Halteblech 306 ist ferner mit der Oberschiene 14b verbunden. Die Mitnehmerscheibe 302 hält den Mitnehmer 304, welcher auf den Betätigungsarm 120 wirkt, wenn die Mitnehmerscheibe 302 verschwenkt wird. Darüber hinaus ist an der Mitnehmerscheibe 302 ein Bowdenzugende eines Bowdenzugs 300 eingehangen, dessen gegenüberliegendes Ende derart mit der Lehne 5 des Fahrzeugsitzes 1 verbindbar ist, dass bei einem annähernd maximalen Vorschwenken oder

Vorklappen der Lehne 5 in eine Easy-Entry-Stellung die Mitnehmerscheibe 302 verschwenkt und hierdurch der Betätigungsarm 120 betätigt wird. Der

Betätigungsarm 120 wiederum wirkt auf die Übertragungsstange 22 und verschwenkt diese in Betätigungsrichtung, so dass die Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a und des nicht dargestellten äußeren Sitzschienenpaares 12b entriegeln. Die Lehne 5 ist folglich mittels eines Bowdenzuges 300 mit dem Längseinsteller 10 wirkverbunden.

Die Darstellung von Fig. 9 entspricht einem Zustand mit aufgerichteter Lehne 5, bzw. verriegelter Verriegelungseinrichtung 16. In diesem Zustand wirkt im Falle einer Fehlbedienung, wenn beispielsweise das frei Ende des Handgriffs 20 nach unten gedrückt wird, eine auf den Handgriff 20 ausgeübte Kraft, anders als bei dem gattungsgemäßen Längseinsteller 10, zunächst über die Adapter 100 auf die

Verriegelungseinrichtungen 16 in den Sitzschienenpaaren 12a, 12b. Die hierbei belasteten Entriegelungshebel 40 verschwenken derart, dass die Entriegelungshebel 40 mit der Unterseite der Oberschienen 14b in Anlage gelangen und folglich der Fehlbedienung entgegenwirken. Aufgrund der Anbindung des Betätigungsarms 120 an einem dem Entriegelungshebel 40 nahen Bereich des Adapters 100 und der Drehsteif ig keit des Adapters 100, hat die sperrende Wirkung des

Entriegelungshebels 40 einen größeren Einfluss auf den Betätigungsarm 120, als das von dem Handgriff 20 eingeleitete Drehmoment. Hierdurch wird ein

entsprechendes Anheben des freien Endes des Betätigungsarms 120 verhindert und der Mitnehmer 304 der Mitnehmerscheibe 302 wird nicht in einer falschen Richtung belastet, wodurch eine unbeabsichtigte Fehlbelastung des Bowdenzuges 300 verhindert wird. Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein. Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

3 Sitzteil

5 Lehne

10 Längseinsteller

12a inneres Sitzschienenpaar

12b äußeres Sitzschienenpaar

14a Unterschiene

14b Oberschiene

16 Verriegelungseinrichtung

18 Betätigungseinrichtung

20 Handgriff

22 Übertragungsstange

24 Aufnahme

30 Federelement

40 Entriegelungshebel

40a Anbindungsbereich

42 Öffnung (im Entriegelungshebel 40)

44 Halteelement

46 Haltefahne

48 Anschlag

50 Durchtrittsöffnung (in Oberscheine 14b)

60 Abdeckung

62 Auflagebereich

64 Halteelement

70 Verriegelungselement

80 Betätigungsarm

100 Adapter

104 Profilabschnitt

106 Verbindungsabschnitt 120 Betätigungsarm

200 Abdeckung

202 Stützarm

300 Bowdenzug

302 Mitnehmerscheibe

304 Mitnehmer

306 Haltblech

A Mittelachse (der Übertragungsstange 22) M Mittelachse (des Anbindungsbereichs 40a) d1 Durchmesser (der Übertragungsstange 22) a Abstand

x Längsrichtung

y Querrichtung

z Vertikalrichtung