KUZMA MARTIN (SK)
FARKAS PAVOL (SK)
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Patentansprüche Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1 ), aufweisend mindestens zwei Schienenpaare (12a, 12b), welche jeweils aus einer Unterschiene (14a) und einer Oberschiene (14b) gebildet sind, wobei die Sitzschienen (14a, 14b) eines jeden Sitzschienenpaares (12a, 12b) einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich sind und jeweils mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) miteinander verriegelbar sind, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen (16) eine Betätigungseinrichtung (18) mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen (16) angeordneten Übertragungsstange (22) und einem mit der Übertragungsstange (22) verbundenen Handgriff (20) vorgesehen ist, wobei die Übertragungsstange (22) mit den beiden Verriegelungseinrichtungen (16) wirkverbunden ist, wobei ein die Betätigungseinrichtung (18) in Richtung einer Ruhestellung oder Passivstellung mit einer Federkraft beaufschlagendes Federelement (30) die Verriegelungseinrichtung (16) in Vertikalrichtung (z) nicht überragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (30) die Übertragungsstange (22) entlang ihrer Längserstreckung mit einem Drehmoment relativ zur Längsrichtung (x) beaufschlagt. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 1 , wobei die Übertragungsstange (22) derart nach unten verlagert ist, dass die Übertragungsstange (22) und die Betätigungseinrichtung (18) die Verriegelungseinrichtung (16) in Vertikalrichtung (z) nicht überragen. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das Federelement (30) als ein federelastisches Drahtbiegeteil ausgestaltet ist. 4. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 3, wobei das Federelement (30) als ein Federdrahtformteil ausgestaltet ist. 5. Langseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Federelement (30) an fünf Kontaktpunkten (32a, 32b, 32c, 32d, 32e) an dem Langseinsteller (10) anliegt. 6. Langseinsteller (10) gemäß Anspruch 5, wobei das Federelement (30) sich über die fünf Kontaktpunkte (32a, 32b, 32c, 32d, 32e) abstützt. 7. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Betätigungseinrichtung (18) eine Aufnahme (24) für das Federelement (30) aufweist. 8. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 7, wobei der Handgriff (20) eine Aufnahme (24) für das Federelement (30) aufweist. 9. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei sich ein erstes Ende des Federelements (30) an der Oberschiene (14b) abstützt. 10. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 9, wobei sich ein erstes Ende des Federelements (30) in einem Kontaktpunkt (32a) an der Oberschiene (14b) abstützt. 1 1 . Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei sich ein zweites Ende des Federelements (30) an der Übertragungsstange (22) abstützt. 12. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 1 1 , wobei sich ein zweites Ende des Federelements (30) in einem Kontaktpunkt (32e) an der Übertragungsstange (22) abstützt. 13. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei eine Mittelachse (A) der Übertragungsstange (22) in Vertikalrichtung (z) nach unten versetzt zu einer Mittelachse (M) eines Anbindungsbereichs (40a) des Entriegelungshebels (40) angeordnet ist. 14. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Übertragungsstange (22) mit den Verriegelungseinrichtungen (16) über einen Adapter (100) wirkverbunden ist, und wenigstens einer der Adapter (100) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit der Übertragungsstange (22) und/oder der Betätigungseinrichtung (18) verbunden ist. 15. Fahrzeugsitz (1 ) mit einem Längseinsteller (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche. |
Die Erfindung betrifft einen Langseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit den
Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie einen Fahrzeugsitz.
Stand der Technik
Ein Langseinsteller der genannten Art ist beispielsweise aus der
DE 10 2006 021 884 B3 bekannt. Hierbei sind eine erste, mit der Fahrzeugstruktur verbundene Sitzschiene und eine zweite, mit der Sitzstruktur verbundene Sitzschiene vorgesehen, welche sich wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in
Längsrichtung beweglich sind. Ferner sind eine Schienenverriegelung, welche weitgehend innerhalb des Schienenprofils angeordnet ist, und eine außerhalb des Schienenprofils angeordnete, bei Betätigung auf die Schienenverriegelung
einwirkende Entriegelungsklappe vorgesehen.
Aus der DE 10 2008 058 518 A1 ist eine Betätigungsanordnung für eine
Schienenverriegelung bekannt, die über einen Hebel von außen in eine Öffnung in der Sitzschiene eingesteckt ist.
Ferner ist aus der DE 10 2015 220 262 A1 ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, dessen Betätigungsmechanismus zumindest einen Betätigungsarm, einen Auslösehebel sowie ein am Auslösehebel angeordnetes Positionierelement, das an einem freien Hebelende des Auslösehebels schwenkbeweglich gelagert ist, aufweist. Darüber hinaus umfasst der Betätigungsmechanismus eine Abdeckung, die den
Betätigungsarm mit dem Auslösehebel koppelt. Dabei sind der Auslösehebel und die Abdeckung ineinander angeordnet. Insbesondere ist der Auslösehebel in einem Schlitz der Abdeckung angeordnet. Das freie Hebelende des Auslösehebels ragt aus der Abdeckung heraus. Aus der DE 10 2014 219 868 A1 ist ein Längseinsteller eines Fahrzeugsitzes bekannt, umfassend mindestens eine fahrzeugfeste Sitzschiene und eine sitzfeste Sitzschiene, die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und miteinander mittels einer Schienenverriegelung verriegelbar sind und mindestens eine
Betätigungsanordnung zur Betätigung der Schienenverriegelung, wobei zwischen der Betätigungsanordnung und der Schienenverrieglung mindestens ein Adapter angeordnet ist, der als ein Kraftübertragungselement derart ausgestaltet ist, dass wenigstens zwei unterschiedlich ausgebildete Betätigungsanordnungen am Adapter befestigbar sind.
Aus der DE 10 2012 006 060 A1 ist eine Entriegelungsvorrichtung bekannt, die einen Hebel aufweist, an dessen einem Ende eine Handhabe vorgesehen ist und dessen anderes Ende mit einem Verriegelungsmittel zusammenwirkt, wobei die
Entriegelungsvorrichtung ein Federmittel aufweist, das den Hebel in seine
Passivstellung vorspannt, wobei das Federmittel den Hebel an der Oberschiene des Kraftfahrzeugsitzes befestigt, insbesondere drehbar lagert. Weitere gattungsgemäße Längseinsteller sind aus der DE 103 42 724 A1 , der DE 39 35 359 A1 , der JP 2012-135138 A sowie der DE 10 2013 103 208 A1 bekannt.
Aufgabe
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere einen benötigten Bauraum, bevorzugt eine benötigte Einbauhöhe zu verringern sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen. Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens zwei Sitzschienenpaare, welche jeweils aus einer Unterschiene, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die
Sitzschienen eines jeden Sitzschienenpaares umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung relativ zueinander beweglich. Die Sitzschienen eines jeden Sitzschienenpaares sind mittels einer Verriegelungseinrichtung miteinander verriegelbar. Zur gemeinsamen Betätigung, insbesondere zur gleichzeitigen
Entriegelung, der beiden Verriegelungseinrichtungen ist eine Betätigungseinrichtung mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen angeordneten
Ubertragungsstange und einem mit der Ubertragungsstange verbundenen Handgriff vorgesehen. Die Ubertragungsstange ist mit den beiden Verriegelungseinrichtungen wirkverbunden. Ferner ist es vorgesehen, dass ein die Betätigungseinrichtung in Richtung einer Ruhestellung oder Passivstellung mit einer Federkraft
beaufschlagendes Federelement die Verriegelungseinrichtung in Vertikalrichtung nicht überragt. Dadurch, dass ein die Betätigungseinrichtung in Richtung einer Ruhestellung oder Passivstellung mit einer Federkraft beaufschlagendes Federelement die
Verriegelungseinrichtung in Vertikalrichtung nicht überragt, kann ein benötiger Bauraum zwischen einer unter der Unterschiene befindlichen Fahrzeugstruktur und einem auf der Oberschiene montierten Sitzstruktur, insbesondere eine Einbauhöhe des Längseinstellers, weiter reduziert werden, wodurch für einen etwaigen
Sitzhöheneinsteller mehr Freiraum geschaffen wird. Mit der Ausgestaltung der Unterschiene als fahrzeugfeste Sitzschiene ist allgemein eine mit einer
Fahrzeugstruktur verbindbare Sitzschiene gemeint. Ebenso wird unter einer
Ausgestaltung der Oberschiene als sitzfeste Sitzschiene allgemein eine mit einer Sitzstruktur verbindbare Sitzschiene verstanden.
Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Übertragungsstange kann derart nach unten verlagert sein, dass die Übertragungsstange und die Betätigungseinrichtung die Verriegelungseinrichtung in Vertikalrichtung nicht überragen. Das Federelement kann als ein federelastisches Drahtbiegeteil, insbesondere als ein Federdrahtformteil, ausgestaltet sein. Das Federelement kann eine Bügelfeder sein. Das Federelement kann einen u-förmigen Abschnitt aufweisen, weicher den
Handgriff von oben umgreift. Ein Ende des Federelements kann von dem u-förmigen Abschnitt von unten um die Übertragungsstange verlaufen und die
Übertragungsstange wenigstens teilweise umgreifen, so dass ein sicherer Halt ermöglicht ist. Ein weiteres Ende des Federelements kann von dem u-förmigen Abschnitt ebenfalls unterhalb der Übertragungsstange hindurch verlaufen und anschließend in einen um ca. 70° bis 90° zur Seite umgebogenen Endabschnitt übergehen, wobei der Endabschnitt dazu vorgesehen ist, sich von oben an der Oberschiene abzustützen.
Ferner kann es vorgesehen sein, dass das Federelement sowohl den Handgriff mit einem relativ zu einer Mittelachse der Übertragungsstange nach unten gerichteten Drehmoment beaufschlagt, als auch die Übertragungsstange entlang ihrer
Längserstreckung mit einem Drehmoment relativ zur Längsrichtung beaufschlagt.
Das Federelement kann an fünf Kontaktpunkten anliegen, insbesondere sich über fünf Kontaktpunkte abstützen. Das Federelement kann an der Oberschiene und/oder der Übertragungsstange und/oder dem Handgriff anliegen.
Hierbei kann die Betätigungseinrichtung eine Aufnahme für das Federelement aufweisen. Die Aufnahme kann eine Einprägung und/oder Vertiefung in einer Oberfläche der Betätigungseinrichtung sein. Die Aufnahme kann bevorzugt an dem Handgriff angeordnet sein. Eine Tiefe der Aufnahme kann auf eine Dicke des
Federelements, insbesondere eine Drahtabschnitts des Federelements, abgestimmt sein. Die Aufnahme dient einer sicheren Befestigung und/oder Haltung des
Federelements an der Betätigungseinrichtung. Ein erstes Ende des Federelements kann sich, insbesondere in dem ersten
Kontaktpunkt, an der Oberschiene abstützen. Alternativ oder zusätzlich kann sich ein zweites Ende des Federelements, insbesondere in einem fünften Kontaktpunkt, an der Übertragungsstange abstützen.
Des Weiteren kann wenigstens einer der Adapter kraftschlüssig und/oder
stoffschlüssig mit der Übertragungsstange und/oder der Betätigungseinrichtung verbunden sein. Eine Mittelachse der Übertragungsstange kann in Vertikalrichtung betrachtet bevorzugt nach unten versetzt zu einer Mittelachse eines Anbindungsbereichs des Entriegelungshebels angeordnet sein, wodurch die Bauhöhe des Längseinstellers weiter reduziert sein kann. Die Aufgabe wird ferner gelöst, durch einen Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller gemäß vorstehender Beschreibung.
Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen
Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt. Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten
vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen: Fig. 1 : einen schematischen Fahrzeugsitz mit einem erfindungsgemäßen Längseinsteller,
Fig. 2: eine beispielhafte Darstellung eines gattungsgemäßen Längseinstellers,
Fig. 3: einen vergrößerten Ausschnitt des Längseinstellers von Fig. 2,
Fig. 4: eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers von Fig. 3 senkrecht zur Querrichtung,
Fig. 5: eine der Darstellung von Fig. 3 entsprechende Ansicht auf einen
erfindungsgemäßen Längseinsteller,
Fig. 6: eine teilweise Querschnittsdarstellung des Längseinstellers von Fig. 5,
Fig. 7: eine Seitenansicht auf den Längseinsteller von Fig. 5 ohne Abdeckung, und
Fig. 8: eine perspektivische Ansicht auf den Längseinsteller von Fig. 5 aus einem unterschiedlichen Blickwinkel.
Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer
Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer
Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der
Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der
Fahrzeughochachse. Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 5 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.
Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitzteil 3 und eine relativ zum Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 5 auf. Eine Neigung der Lehne 5 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschlages oder eines
Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert. In Fig. 2 ist in perspektivischer Darstellung ein gattungsgemäßer Längseinsteller 10 für einen Fahrzeugsitz 1 gezeigt, wie er beispielsweise aus der noch nicht
veröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2015 220 262.3 bekannt ist. Der
Längseinsteller 10 weist zwei Sitzschienenpaare 12a, 12b auf, welche jeweils aus einer Unterschiene 14a, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene 14b, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die
Sitzschienen 14a, 14b eines jeden Sitzschienenpaares 12a, 12b umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung x relativ zueinander beweglich. Ferner sind die Oberschienen 14b und die Unterschienen 14a des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b mittels einer Verriegelungseinrichtung 16 miteinander verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen 16 eine
Betätigungseinrichtung 18 mit einer die beiden Verriegelungseinrichtungen 16 wirkverbindenden Übertragungsstange 22 vorgesehen ist, wobei die
Übertragungsstange 22 durchgehend ausgestaltet ist und mit den beiden
Verriegelungseinrichtungen 16 zusammenwirkt. Die Betätigungseinrichtung 18 weist ferner einen an der Übertragungsstange 22 angreifenden Handgriff 20 auf.
Der Handgriff 20 ist näher an der Verriegelungseinrichtung 16 des inneren
Sitzschienenpaares 12a als an der Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren
Sitzschienenpaares 12b angeordnet. Mit dem inneren Sitzschienenpaar 12a ist üblicherweise das tunnelseitige, dem jeweils benachbarten Fahrersitz, bzw.
Beifahrersitz zugewandte Sitzschienenpaar gemeint. Das äußere Sitzschienenpaar 12b bezeichnet üblicherweise das einer Fahrzeugtür zugewandte Sitzschienenpaar. Vorliegend dargestellter Längseinsteller 10 ist demnach zum Einsatz mit einem Beifahrersitz ausgestaltet. Ein entsprechender für einen Fahrersitz geeigneter Längseinsteller 10 wäre spiegelsymmetrisch zu einer Ebene senkrecht zur
Querrichtung y ausgestaltet.
Hieraus resultiert, in Abhängigkeit der Abstände des Handgriffs 20 zu jeweiligen Entriegelungshebeln 40 der beiden Verriegelungseinrichtungen 16, eine mögliche Verteilung der über den Handgriff 20 eingeleiteten Kraft zu 88% auf die
Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a und zu 12% auf die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Eine individuelle in den jeweiligen Entriegelungshebel 40 eingeleitete Kraft kann beispielsweise anhand dessen Drehwinkel bestimmt werden. Somit wird bei dem gattungsgemäßen Längseinsteller 10 die Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a wesentlich höher belastet als die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Aus fertigungstechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen werden die Sitzschienen 14a, 14b der beiden Sitzschienenpaare 12a, 12b
weitestgehend mit gleichem Aufbau sowie gleicher Dimensionierung gefertigt.
Hieraus resultiert eine Überdimensionierung des Längseinstellers 10 aufgrund einer geforderten Mindestbelastbarkeit.
In Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt des Längseinstellers 10 von Fig. 2, insbesondere ein Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten Verriegelungseinrichtung 16, gezeigt. Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers 10 von Fig. 3 aus einem Blickwinkel parallel zur Querrichtung y. Nachfolgend sind die Figuren 3 und 4 gemeinsam beschrieben.
Die Übertragungsstange 22 weist einen kreisrunden Querschnitt auf, kann jedoch ebenso von diesem abweichend ausgestaltet sein. Im Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten
Verriegelungseinrichtung 16 ist zur besseren Übertragung eines Drehmoments auf einen Entriegelungshebel 40 der Verhegelungseinrichtung 16 eine von einer rotationssymmethschen Querschnittsform abweichende Form, vorliegend eine quadratische Querschnittform, vorgesehen. Der Entriegelungshebel 40 ist teilweise innerhalb der Oberschiene 14b und teilweise außerhalb, bevorzugt oberhalb, der Oberschiene 14b angeordnet. Ein Schwenken des Entriegelungshebels 40 bewirkt ein Entriegeln der Verriegelungseinrichtung 16.
Zur Sicherung des Entriegelungshebels 40 gegen ein Verschieben in Längsrichtung x weist der Entriegelungshebel 40 wenigstens eine in Querrichtung y abstehende Haltefahne 46 auf, die in einer korrespondierenden Ausnehmung, zum Beispiel einer schlitzförmigen Erweiterung an einer Durchtrittsöffnung 50 in der Oberschiene 14b, angeordnet ist. Der Entriegelungshebel 40 ist üblicherweise mit Spiel in der
Durchtrittsöffnung 50 angeordnet und kann somit beim Aufeinandertreffen zweier Kontaktflächen, je eine an dem Entriegelungshebel 40 und eine an der Oberschiene 14b, ein metallisches Kontaktgeräusch erzeugen.
Die Verriegelungseinrichtung 16 umfasst wenigstens ein plattenförmiges
Verriegelungselement 70, welches zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung beweglich geführt ist. Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstellung ist, sind die beiden Sitzschienen 14a, 14b des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b miteinander verriegelt und eine entsprechende
Relativbewegung der Sitzschienen 14a, 14b zueinander ist gehemmt. Üblicherweise ist das Verriegelungselement 70 federbelastet in Richtung der Verriegelungsstellung in der Oberschiene 14b gehalten. Das Verriegelungselement 70 der
Verriegelungseinrichtung 16 ist mittels des Entriegelungshebels 40 betätigbar, insbesondere entgegen einer Federkraft in Richtung der Freigabestellung bewegbar. Entsprechend sind die Sitzschienen 14a, 14b in Längsrichtung x relativ zueinander verschieblich, wenn das Verriegelungselement 70 in der Freigabestellung ist. Der Entriegelungshebel 40 kann einen Anschlag 48 als Stopper in Vertikalrichtung z aufweisen, insbesondere als Endstopp einer Bewegung des Entriegelungshebels 40, um insbesondere das Verriegelungselement 70 der Verriegelungseinrichtung 16 vor übermäßiger Beanspruchung und Missbrauchskräften zu schützen. Mittels des Anschlags 48 ist der Entriegelungshebel 40 an der Oberschiene 14b in Vertikalrichtung z vorfixiert. Anders ausgedrückt ist der Entriegelungshebel 40 mittels des Anschlags 48 in die Durchtrittsöffnung 50 der Oberschiene 14b eingehackt. Hierbei ist der Massenschwerpunkt des Entriegelungshebels 40 zu berücksichtigen, welcher aufgrund der im Inneren der Oberschiene 14b angeordneten nicht näher bezeichneten Arme des Entriegelungshebels 40 in einem Bereich unterhalb des Anschlags 48 angeordnet sein kann.
Zur selbsttätigen Halterung des Handgriffs 20 der Betätigungseinrichtung 18 in einer Passivstellung oder Ruhestellung ist dieser mittels eines Federelements 30 federvorgespannt am vorliegend inneren Sitzschienenpaar 12a gehalten. Hierzu ist das Federelement 30, vorliegend in Form einer Schenkelfeder, zwischen dem Handgriff 20 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 in Richtung der Ruhestellung oder Passivstellung vor. Das Federelement 30 umgreift die Übertragungsstange 22 abschnittsweise und stützt sich mit seinen beiden Enden jeweils an der Oberschiene 14b und dem von der Übertragungsstange 22 abstehenden Handgriff 20 ab, bzw. spannt hierdurch die Oberschiene 14b und den Handgriff 20 relativ zueinander mittels einer Federkraft vor.
Der jeweilige aus der Durchtrittsöffnung 50 herausragende Teil des
Entriegelungshebels 40 bildet einen Anbindungsbereich 40a zur drehfesten
Aufnahme oder Verbindung mit der Betätigungseinrichtung 18 und ist mit einer Abdeckung 60 versehen. Die jeweilige Abdeckung 60 ist derart ausgestaltet, dass diese den zugehörigen Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 formschlüssig und/oder kraftschlüssig umschlossen hält, so dass der
Entriegelungshebel 40 während der Montage der Übertragungsstange 22 an der Oberschiene 14b gehalten ist. Darüber hinaus ist die jeweilige Abdeckung 60 derart ausgestaltet, dass die Abdeckung 60 zur Begrenzung einer Einstecktiefe einen Endstopper für die einsteckbare Übertragungsstange 22 bildet, so dass die eingesteckte Übertragungsstange 22 mittels der Abdeckung 60 zwischen beiden Sitzschienenpaaren 12a, 12b fixierbar ist. Der Endstopper ist vorliegend in Form eines abstehenden Hakens ausgebildet.
Darüber hinaus weist die Abdeckung 60 ein Halteelement 64 zum Halten des Anbindungsbereiches 40a des in die Abdeckung 60, insbesondere in einen Hohlraum der Abdeckung 60, eingeführten Entriegelungshebels 40, auf. Der
Anbindungsbereich 40a weist ein Halteelement 44 auf, welches korrespondierend zum Halteelement 64 ausgebildet ist, so dass die Halteelemente 44, 64 im
zusammengebauten Zustand miteinander lösbar verbunden sind, insbesondere miteinander rastend verbunden sind. Das Halteelement 64 ist beispielsweise als ein Klipp oder Rasthaken ausgebildet, wobei das Halteelement 44 entsprechend in Form einer Nut oder Vertiefung ausgebildet ist.
Zum leichteren Einführen der Übertragungsstange 22 in die Abdeckung 60 kann die Abdeckung 60 eine innenwandige Führungsfläche aufweisen. Des Weiteren kann die Abdeckung 60 in einem der Oberschiene 14b zugewandten Auflagebereich 62 flexibel ausgebildet sein, um in Vertikalrichtung z auf die Oberschiene 14b wirkende Kräfte zu kompensieren. Der Auflagebereich 62 ist hierzu entsprechend geformt, beispielsweise unter Bildung eines nach unten gerichteten Scheitelpunktes gewölbt und nach außen in einem Winkel zur Querrichtung y geneigt.
Fig. 5 zeigt eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung eines erfindungsgemäßen Längseinstellers 10. Der erfindungsgemäße Längseinsteller 10 entspricht
weitestgehend dem zuvor beschriebenen Längseinsteller 10, weshalb gleiche, bzw. gleichwirkende Bauteile zudem gleiche Bezugszeichen haben. Die
Übertragungsstange 22 des Längseinstellers 10 ist mit der Verriegelungseinrichtung 16, vorliegend des inneren Sitzschienenpaares 12a, über einen entsprechenden Adapter 100 wirkverbunden. Zur Vermeidung von Klappergeräuschen und zur selbsttätigen Halterung der
Betätigungseinrichtung 18 in einer Neutralstellung oder Ruhestellung, in welcher die Verriegelungseinrichtungen 16 verriegelt sind, ist der Handgriff 20 der
Betätigungseinrichtung 18 federvorgespannt gegenüber der Oberschiene 14b gehalten. Hierzu ist das Federelement 30, vorliegend in Form einer Bügelfeder, zwischen der Betätigungseinrichtung 18 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 der Betätigungseinrichtung 18 in der Neutralstellung oder Ruhestellung vor. Das in Fig. 5 gezeigte Federelement 30 weist einen u-förmigen Abschnitt auf, weicher den Handgriff 20 von oben umgreift. Ein Ende des Federelements verläuft von dem u-förmigen Abschnitt von unten um die Übertragungsstange 22 herum und umgreift die Übertragungsstange 22 wenigstens teilweise, so dass ein sicherer Halt ermöglicht ist. Ein weiteres Ende des
Federelements 30 verläuft von dem u-förmigen Abschnitt ebenfalls unterhalb der Übertragungsstange 22 hindurch und geht anschließend in einen um ca. 70° bis 90° zur Seite umgebogenen Endabschnitt über. Der Endabschnitt verläuft im
Wesentlichen parallel zur Querrichtung y. Der Endabschnitt liegt oben auf der Oberschiene 14b des inneren Sitzschienenpaares 12a auf und stützt sich von oben an der Oberschiene 14b ab. Der aus einer Durchtrittsöffnung 50 in der Oberschiene 14b herausragende
Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 ist mit einer Abdeckung 200 versehen. Die Abdeckung 200 ist derart ausgestaltet, dass diese einen zugehörigen Profilabschnitt 104 des Adapters 100 formschlüssig und/oder kraftschlüssig hält, so dass die Übertragungsstange 22 zusammen mit dem Adapter 100 während der Montage des Längseinstellers 10 in dem Fahrzeug oder an dem Fahrzeugsitz 1 gehalten ist. Darüber hinaus kann der Adapter 100 derart ausgestaltet sein, dass dieser mittels eines Endanschlages eine Begrenzung der Einstecktiefe in eine Öffnung 42 des Entriegelungshebels 40 aufweist, so dass dieser zwischen beiden Sitzschienenpaaren 12a, 12b fixiert ist, insbesondere verklemmt ist.
Die Abdeckung 200 kann einen Stützarm 202 aufweisen, welcher in montiertem Zustand in die Durchtrittsöffnung 50 der Oberschiene 14b eingreift. Der Stützarm 202 ist bevorzugt relativ zum Entriegelungshebel 40 in Längsrichtung x nach vorne angeordnet und beaufschlagt den Entriegelungshebel 40 parallel zur Längsrichtung x mit einer Vorspannkraft. Hierbei stützen sich die Abdeckung 200 zusammen mit dem in der Abdeckung 200 gehaltene Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 mittels des Stützarms 202 an einem in Längsrichtung x gelegenen Randabschnitt der Durchgangsöffnung 50 ab. Durch die Beaufschlagung des Entriegelungshebels 40 mit einer Vorspannkraft in Längsrichtung x kann erzielt werden, dass die in Fig. 8 gezeigte Haltefahne 46 des Entriegelungshebels 40 mit einem Randbereich der Durchtrittsöffnung 50, insbesondere mit einem dem Stützarm 202
gegenüberliegenden Randbereich, in Kontakt gebracht ist und vorzugsweise ständig in Kontakt bleibt. Somit werden gelegentlich auftretende Kontaktgeräusche durch ein Anschlagen der Haltefahne 46 vermieden. Der Schnittsdarstellung von Fig. 6 kann entnommen werden, dass sich die
Übertragungsstange 22 entlang einer Mittelachse A erstreckt. Der Adapter 100 ist derart ausgestaltet, dass der Profilabschnitt 104 sich entlang einer Mittelachse M erstreckt, welche parallel, bzw. mit einem Abstand a zur Mittelachse A der
Übertragungsstange 22 verläuft. Der Adapter 100 ist ferner über einen
kegelstumpfförmigen Verbindungsabschnitt 106 mit der Übertragungsstange 22 verbunden. Der sich im Durchmesser verjüngende Querschnitt des
Verbindungsabschnitts 106 dient zu einer möglichen Verbindung mit
Übertragungsstangen 22 unterschiedlichen Durchmessers d1 . Die
Übertragungsstange 22 ist üblicherweise hohlzylindrisch ausgestaltet, und ist entsprechend ihres Durchmessers d1 vollumfänglich im Bereich eines
entsprechenden Querschnittsumfangs des kegelstumpfförmigen
Verbindungsabschnitts 106 mit dem Adapter 100 verbunden.
In Fig. 7 ist eine Seitenansicht auf den Längseinsteller 10 von Fig. 5 ohne
Abdeckung 200 gezeigt. Hierbei ist insbesondere gezeigt, dass die
Betätigungseinrichtung 18 eine Aufnahme 24 für das Federelement 30 aufweist. Die Aufnahme 24 ist in Form einer Vertiefung in dem Handgriff 20 der
Betätigungseinrichtung 18 ausgestaltet. Eine Tiefe der Aufnahme 24, d.h. ein Versatz relativ zur äußeren Oberfläche des Handgriffs 22, ist vorliegend derart auf eine Dicke des als Federdraht ausgestalteten Federelements 30 abgestimmt, dass eine
Oberkante des Federelements 30 im Bereich der Aufnahme 24 in Vertikalrichtung z nicht über die Abmessung der Abdeckung 200, welche aus darstellungstechnischen Gründen in Fig. 7 nicht dargestellt ist, hinausragt. Die Aufnahme 24 dient weiter einer sicheren Befestigung und/oder Halterung des Federelements 30 an dem Handgriff 20 der Betätigungseinrichtung 18.
Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht auf den Längseinsteller 10 von Fig. 5 aus einem unterschiedlichen Blickwinkel. Der Darstellung von Fig. 8 ist insbesondere eine bevorzugte Lage von fünf Kontaktpunkten 32a, 32b, 32c, 32d, 32e des
Federelements 30 zu entnehmen. Durch diese mehrfache Abstützung des
Federelements 30 ist es ermöglicht, dass das Federelement 30 den Handgriff 20 über einen Kontaktpunkt 32c zwischen dem Federelement 30 und dem Handgriff 20 mit einem Drehmoment in einer Richtung beaufschlagt, welche eine
Schwenkbewegung relativ zur Mittelachse A der Übertragungsstange 22 bewirkt und die Betätigungseinrichtung 18 in Richtung einer Ruheposition vorspannt. Zugleich beaufschlagt das Federelement 30 die Übertragungsstange 22 durch ein Abstützen über einen Kontaktpunkt 32a zwischen dem Federelement 30 und der Oberschiene 14b entlang ihrer Längserstreckung mit einem Drehmoment relativ zur Längsrichtung x, wodurch das von dem Federelement 30 entferntere Ende der Übertragungsstange 22 stets in Anlage mit dem entsprechenden Entriegelungshebel 40 gebracht ist und ein mögliches Klappern oder dergleichen vermieden ist.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von
Bedeutung sein.
Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen
Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen. In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen. Bezugszeichenliste
1 Fahrzeugsitz
3 Sitzteil
5 Lehne
10 Längseinsteller
12a inneres Sitzschienenpaar
12b äußeres Sitzschienenpaar
14a Unterschiene
14b Oberschiene
16 Verriegelungseinrichtung
18 Betätigungseinrichtung
20 Handgriff
22 Übertragungsstange
24 Aufnahme
30 Federelement
32a Kontaktpunkt (des Federelements 30)
32b Kontaktpunkt (des Federelements 30)
32c Kontaktpunkt (des Federelements 30)
32d Kontaktpunkt (des Federelements 30)
32e Kontaktpunkt (des Federelements 30)
40 Entriegelungshebel
40a Anbindungsbereich
42 Öffnung (im Entriegelungshebel 40)
44 Halteelement
46 Haltefahne
48 Anschlag
50 Durchtrittsöffnung (in Oberscheine 14b)
60 Abdeckung
62 Auflagebereich
64 Halteelement
100 Adapter 104 Profilabschnitt
106 Verbindungsabschnitt
200 Abdeckung
202 Stützarm
A Mittelachse (der Übertragungsstange 22)
M Mittelachse (des Anbindungsbereichs 40a) d1 Durchmesser (der Übertragungsstange 22) a Abstand
x Längsrichtung
y Querrichtung
z Vertikalrichtung
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