Die Erfindung betrifft einen Langseinsteller mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Aus der DE 10 2012 015 343 A1 sowie der DE 10 2013 205 096 A1 sind je ein gattungsgemäßer Langseinsteller sowie ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Der Längseinsteller umfasst zwei relativ zueinander verschiebbare Sitzschienen, nämlich eine Oberschiene und eine Unterschiene, welche einander wechselseitig umgreifen. Eine untere Klammer ist mit der Unterschiene verbunden, wobei die untere Klammer einen unteren Sperrbereich aufweist. Ein oberer Sperrbereich kann in einer mit der Oberscheine verbundenen oberen Klammer oder in einem mit der Oberschiene verbundenen Sitzrahmenseitenteil ausgebildet sein. Der untere

Sperrbereich und der obere Sperrbereich sind im Normalfall voneinander

beabstandet und verhaken im Crashfall miteinander. In einem Crashfall auftretende Kräfte werden dann zusätzlich über die besagten Klammern von dem Fahrzeugsitz in die Fahrzeugstruktur eingeleitet.

Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere die Festigkeit des Längseinstellers im Crashfall zu erhöhen, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen. Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend mindestens ein

Schienenpaar, welches aus einer ersten Sitzschiene, insbesondere zur Verbindung mit einem Sitzrahmenseitenteil, und einer zweiten Sitzschiene, insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet ist. Die Sitzschienen des

Schienenpaares sind in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar und umgreifen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig. An der ersten Sitzschiene ist ein erstes Klammerelement fixiert und an der zweiten Sitzschiene ist ein zweites Klammerelement fixiert. Das erste Klammerelement und das zweite Klammerelement sind im Normalfall voneinander beabstandet und verhaken in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, miteinander, insbesondere greifen ineinander ein. Das erste Klammerelement weist einen Verbindungsabschnitt auf, welcher mit einer nach hinten gerichteten

Oberfläche eines Sitzrahmenseitenteils verbindbar ist.

Dadurch, dass das erste Klammerelement einen Verbindungsabschnitt aufweist, welcher mit einer nach hinten gerichteten Oberfläche eines Sitzrahmenseitenteils verbindbar ist, lässt sich eine vertikale Krafteinwirkung durch eine Belastung des Sitzrahmenseitenteils im Crashfall besonders gut auf das Verstärkungsprofil weiterleiten, wodurch nach einem Verhaken des Verstärkungsprofils und des Ankers eine Überbeanspruchung des Schienenpaares verhindert ist. Folglich ist die

Festigkeit des Längseinstellers im Crashfall erhöht. Unter der„nach hinten gerichteten Oberfläche" wird insbesondere eine Oberfläche des

Sitzrahmenseitenteils bezeichnet, welche eine im Wesentlichen parallel zur

Längsrichtung verlaufende Normale aufweist. Unter dem„Sitzrahmenseitenteil" wird allgemein auch ein Bauteil eines tragenden Strukturbauteils eines Sitzteils, ein Querprofil, ein Verstärkungselement des Sitzrahmens, oder dergleichen verstanden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Der Verbindungsabschnitt kann ferner einteilig mit dem ersten Klammerelement ausgestaltet sein. Der Verbindungsabschnitt kann um eine in Querrichtung

verlaufende Biegeachse nach oben umgebogen sein. Der Verbindungsabschnitt kann um ca. 90° um eine in Querrichtung verlaufende Biegeachse nach oben umgebogen sein. Der Verbindungsabschnitt kann annähernd senkrecht von einem Grundkörper des ersten Klammerelements abstehen. Das zweite Klammerelement kann integral mit einem fahrzeugspezifischen Anbindungsadapter, bzw. Schienen- Boden-Adapter zur Anpassung an ein strukturseitiges Verbindungsprofil ausgestaltet sein.

Das erste und zweite Klammerelement können bevorzugt aus Metall, insbesondere aus einem Metallblech, gefertigt sein. Das erste Klammerelement kann

beispielsweise bei einem auf einem Schienenpaar vormontierten Fahrzeugsitz von hinten auf das hintere Ende zwischen die erste Sitzschiene und das

Sitzrahmenseitenteil einschiebbar sein. Das erste Klammerelement kann mittels eines Fixierelements in einer nach hinten gerichteten Oberfläche des

Sitzrahmenseitenteils gehalten sein. Das Fixierelement kann beispielsweise ein Niet oder eine Schraubverbindung sein. In dem Verbindungsabschnitt und der nach hinten gerichteten Oberfläche kann zur Verbindung mittels des Fixierelements jeweils eine Durchgangsbohrung vorgesehen sein. Der Verbindungsabschnitt kann oberhalb und unterhalb einer

Durchgangsbohrung jeweils eine Ausnehmung aufweisen. Das Sitzrahmenseitenteil kann oberhalb und unterhalb der Durchgangsbohrung einen Vorsprung aufweisen. In montiertem Zustand können die Vorsprünge des Sitzrahmenseitenteils in die

Ausnehmungen des Verbindungsabschnitts des ersten Klammerelements eingreifen.

Alternativ kann der Verbindungsabschnitt oberhalb und unterhalb der

Durchgangsbohrung jeweils einen Vorsprung und das Sitzrahmenseitenteil oberhalb und unterhalb der Durchgangsbohrung eine Ausnehmung aufweisen, wobei die

Vorsprünge des Verbindungsabschnitts des ersten Klammerelements in montiertem Zustand in die Ausnehmungen des Sitzrahmenseitenteils eingreifen. Ein Durchmesser der Durchgangsbohrung im Verbindungsabschnitt kann geringfügig größer sein, als ein Durchmesser der Durchgangsbohrung im Sitzrahmenseitenteil. Zwischen dem Fixierelement und dem Verbindungsabschnitt kann ein Spalt gebildet sein. Das Fixierelement kann das erste Klammerelement an dem

Sitzrahmenseitenteils lediglich in Längsrichtung halten. Senkrecht zur Längsrichtung kann das montierte erste Klammerelement ein geringfügiges Spiel aufweisen.

Die Vorsprünge des Sitzrahmenseitenteils können aus der nach hinten gerichteten Oberfläche nach hinten, beispielsweise mittels Freischneidens und Umbiegens, ausgestellt sein. Die Vorsprünge können aus der nach hinten gerichteten Oberfläche ausgeprägt oder mit der nach hinten gerichteten Oberfläche verbunden sein, insbesondere an die nach hinten gerichtete Oberfläche angeschweißt sein.

Die Vorsprünge können im Bereich einer oberen Kante mit einem oberen

Randabschnitt der Ausnehmungen in Eingriff bringbar sein. Eine Kraft in

Vertikalrichtung kann über den Verbindungsabschnitt in das erste Klammerelement einleitbar und nach einem Verkrallen der Klammerelemente miteinander, unmittelbar weiter über das zweite Klammerelement in die Fahrzeugstruktur einleitbar sein. Eine Anbindung des Verbindungsabschnitts an den restlichen Körper des ersten Klammerelements kann im Wesentlichen über die gesamte Breite des

Klammerelements, insbesondere die gesamte Erstreckung in Querrichtung, erfolgen, wodurch eine Belastbarkeit der Verbindung zwischen dem Sitzrahmenseitenteil und dem ersten Klammerelement erhöht ist. Ferner kann die abzuleitende Kraft relativ zu einer Querrichtung symmetrisch in einen in Längsrichtung betrachtet linken und rechten Teil des ersten Klammerelements einleitbar sein.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller gemäß vorstehender Beschreibung, wobei der Fahrzeugsitz ein Sitzrahmenseitenteil aufweist, welches mit einer ersten Sitzschiene verbunden ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz weist folglich die gleichen Vorteile auf, wie die zuvor beschriebenen Ausgestaltungen des Längseinstellers. Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von

Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen

Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Ternninologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten

vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit einem erfindungsgemäßen Längseinsteller,

Fig. 2: eine ausschnittsweise vergrößerte Ansicht auf ein hinteres Ende des

Längseinstellers,

Fig. 3: eine Ansicht auf das hintere Ende des Längseinstellers gemäß Fig. 2 ohne ein Fixierelement, Fig. 4: eine Ansicht auf das hintere Ende des Längseinstellers gemäß Fig. 3 ohne ein erstes Klammerelement, und

Fig. 5: eine ausschnittsweise Schnittdarstellung senkrecht zu einer Querrichtung durch den Längseinsteller von Fig. 2.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer

Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der

Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der

Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im

Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten

Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitzteil 2 und eine relativ zum Sitzteil 2 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 4 auf. Eine Neigung der Lehne 4 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschlages oder eines

Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer

Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert. Der Längseinsteller 10 weist ein Schienenpaar 12 auf. Das Schienenpaar 12 ist aus einer ersten Sitzschiene 14, insbesondere zur Verbindung mit einem Sitzrahmenseitenteil 6, und einer zweiten Sitzschiene 16, insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet. Die Sitzschienen 14, 16 des Schienenpaares 12 sind in Längsrichtung x relativ zueinander verschiebbar.

Fig. 2 zeigt eine ausschnittsweise vergrößerte Ansicht auf ein hinteres Ende 26 des Längseinstellers 10. Die Sitzschienen 14, 16 des Schienenpaares 12 umgreifen einander wechselseitig, wobei an der ersten Sitzschiene 14 ein erstes

Klammerelement 20 fixiert ist und an der zweiten Sitzschiene 16 ein zweites

Klammerelement 22 fixiert ist. Das erste Klammerelement 20 weist einen

Grundkörper auf, welcher im Querschnitt annähernd U-förmig gestaltet ist. Der Grundkörper des ersten Klammerelements 20 umfasst einen Steg 40a, welcher wenigstens abschnittsweise zwischen der ersten Sitzschiene 14 und dem Sitzrahmenseitenteil 6 angeordnet ist. Ferner weist der Grundkörper des ersten Klammerelements 20 einen ersten Schenkel 42a und einen zweiten Schenkel 42a auf. Die beiden Schenkel 42a sind an ihren oberen Enden durch den in Querrichtung y verlaufenden Steg 40a miteinander verbunden. Die Schenkel 42a verlaufen annähernd symmetrisch zueinander und zur Vertikalrichtung z geneigt nach unten. Die Schenkel 42a sind an ihren unteren Enden unter Bildung eines hakenförmigen Abschnitts 44a durch zweifaches Biegen um etwa 180° um eine Biegeachse parallel zur Längsrichtung x umgebogen, vorliegend nach innen umgebogen. Das zweite Klammerelement 22 ist im Querschnitt annähernd U-förmig gestaltet und umfasst einen Steg 40b, welcher an der zweiten Sitzschiene 16 befestigt ist, sowie einen ersten Schenkel 42b und einen zweiten Schenkel 42b. Die beiden Schenkel 42b sind an ihren unteren Enden durch den in Querrichtung y verlaufenden Steg 40b miteinander verbunden. Die Schenkel 42b verlaufen annähernd symmetrisch zur Vertikalrichtung z geneigt nach oben. Die Schenkel 42b sind an ihren oberen Enden unter Bildung eines hakenförmigen Abschnitts 44b durch zweifaches Biegen um etwa 180° um eine Biegeachse parallel zur Längsrichtung x umgebogen, vorliegend nach außen umgebogen. Die hakenförmigen Abschnitte 44a des ersten Klammerelements 20 und die hakenförmigen Abschnitte 44b des ersten Klammerelements 22 umgreifen einander wechselseitig.

Das erste Klammerelement 20 und das zweite Klammerelement 22 sind im

Normalfall voneinander beabstandet und verhaken in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, miteinander, insbesondere greifen ineinander ein. Das erste Klammerelement 20 weist einen Verbindungsabschnitt 24 auf, welcher mit einem hinteren Ende 26, insbesondere mit einer nach hinten gerichteten Oberfläche 8, eines Sitzrahmenseitenteils 6 verbunden ist. Unter der „nach hinten gerichteten" Oberfläche 8 wird insbesondere die Oberfläche 8 des Sitzrahmenseitenteils 6 bezeichnet, welche eine im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung x verlaufende Normale aufweist, oder welche parallel zu einer y-z- Ebene verläuft. Der Verbindungsabschnitt 24 ist vorliegend einteilig mit dem ersten Klammerelement 20 ausgestaltet. Der Verbindungsabschnitt 24 ist vorliegend um ca. 90° nach oben umgebogen und steht annähernd senkrecht von einem restlichen Grundkörper des ersten Klammerelements 20 ab. Das zweite Klammerelement 22 kann beispielsweise integral mit einem fahrzeugspezifischen Anbindungsadapter zur Anpassung an ein strukturseitiges Verbindungsmaß ausgestaltet sein.

Das erste und zweite Klammerelement 20, 22 ist bevorzugt aus Metall, insbesondere aus einem Metallblech, gefertigt. Das erste Klammerelement 20 kann beispielsweise bei einem auf einem Schienenpaar 12 vormontierten Fahrzeugsitz 1 von hinten im Bereich des hinteren Endes 26 zwischen die erste Sitzschiene 14 und das

Sitzrahmenseitenteil 6 eingeschoben werden. Das erste Klammerelement 20 ist mittels eines Fixierelements 28 in der nach hinten gerichteten Oberfläche 8 des Sitzrahmenseitenteils 6 gehalten. Das Fixierelement 28 kann beispielsweise ein Niet sein. Das Fixierelement 28 kann ebenso mittels einer Schraubverbindung

bereitgestellt sein. Zusätzlich kann eine weitere Schraubverbindung an dem

Sitzrahmenseitenteil 6 in Vertikalrichtung z durch das erste Klammerelement 20 und die erste Sitzschiene 14 angeordnet sein.

In Fig. 3 ist der Längseinsteller 10 gemäß Fig. 2 ohne das Fixierelement 28 und in Fig. 4 ohne das erste Klammerelement 20 dargestellt. In dem Verbindungsabschnitt 24 und der nach hinten gerichteten Oberfläche 8 zur Verbindung mit dem

Fixierelement 28 ist jeweils eine Durchgangsbohrung 30a, 30b vorgesehen. Der Verbindungsabschnitt 24 weist oberhalb und unterhalb der Durchgangsbohrung 30a jeweils eine Ausnehmung 32 auf. Das Sitzrahmenseitenteil 6 weist oberhalb und unterhalb der Durchgangsbohrung 30b einen Vorsprung 34 auf. In montiertem Zustand greifen die Vorsprünge 34 des Sitzrahmenseitenteils 6 in die

Ausnehmungen 32 des Verbindungsabschnitts 24 des ersten Klammerelements 20 ein.

Fig. 5 zeigt eine ausschnittsweise Schnittdarstellung senkrecht zu einer Querrichtung y durch den Längseinsteller 10 von Fig. 2. Der Durchmesser der Durchgangsbohrung 30a ist im Verbindungsabschnitt 24 geringfügig größer als der Durchmesser der Durchgangsbohrung 30b im Sitzrahmenseitenteil 6. Dies führt zu einem Spalt 36 zwischen dem Fixierelement 28 und dem Verbindungsabschnitt 24. Das

Fixierelement 28 hält das erste Klammerelement 20 an dem Sitzrahmenseitenteil 6 lediglich in Längsrichtung x. Senkrecht zur Längsrichtung x hat das montierte erste Klammerelement 20 ein geringfügiges Spiel. Die Vorsprünge 34 des Sitzrahmenseitenteils 6 sind vorliegend aus der nach hinten gerichteten Oberfläche 8 nach hinten ausgestellt, beispielsweise mittels

Freischneidens und Umbiegens. Ebenfalls können die Vorsprünge 34 auch

ausgeprägt oder an die nach hinten gerichtete Oberfläche 8 befestigt, insbesondere angeschweißt sein.

Im Falle einer übermäßigen Krafteinwirkung von hinten auf die Lehne 4 des

Fahrzeugsitzes 1 , wie dies beispielsweise durch ein ungesichertes, auf die Lehne 4 aufprallendes Transportgut im Crashfall hervorgerufen werden kann, wird ein

Anheben des hinteren Endes 26 des Fahrzeugsitzes 1 und des Sitzrahmenseitenteils 6 in Vertikalrichtung z nach oben bewirkt. Bei dieser Belastung des Fahrzeugsitzes 1 gelangen jeweils eine obere Kante der Vorsprünge 34 mit einem oberen

Randabschnitt der Ausnehmungen 32 in Eingriff. Hierbei ist es vorgesehen, dass Kräfte in Vertikalrichtung z über den Verbindungsabschnitt 24 in das erste

Klammerelement 20 eingeleitet und nach einem Verkrallen der Klammerelemente 20, 22 miteinander, unmittelbar weiter über das zweite Klammerelement 20 in die

Fahrzeugstruktur eingeleitet werden können. Eine Belastung der ersten und zweiten Sitzschienen 14, 16 in Vertikalrichtung z wird größtenteils vermieden, wodurch ferner eine überlastbedingte Verformung der Sitzschienen 14, 16 bis hin zu einem

sogenannten Ausschälen verhindert ist.

Die Anbindung des Verbindungsabschnitts 24 an den restlichen Körper des ersten Klammerelements 20 erfolgt bevorzugt über im Wesentlichen die gesamte Breite des Klammerelements 20, insbesondere die gesamte Erstreckung in Querrichtung y, wodurch eine Belastbarkeit der Verbindung zwischen dem Sitzrahmenseitenteil 6 und dem ersten Klammerelement 20 erhöht ist. Ferner ist die abzuleitende Kraft relativ zu einer Querrichtung y symmetrisch in einen in Längsrichtung y betrachtet linken und rechten Teil des ersten Klammerelements 20 einleitbar.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die

Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von

Bedeutung sein. Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch dargestellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschränkend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausführung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen.

In den Ansprüchen verwendete Begriffe wie„umfassen",„aufweisen",„beinhalten", „enthalten" und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten bzw. Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

4 Lehne

6 Sitzrahmenseitenteil

8 Oberfläche

10 Längseinsteller

12 Schienenpaar

14 erste Sitzschiene

16 zweite Sitzschiene

20 erstes Klannnnerelennent

22 zweites Klannnnerelennent

24 Verbindungsabschnitt

26 hinteres Ende

28 Fixierelement

30a Durchgangsbohrung

30b Durchgangsbohrung

32 Ausnehmung

34 Vorsprung

36 Spalt

40a, 40b Steg

42a, 42b Schenkel

44a, 44b hakenförmiger Abschnitt

X Längsrichtung

y Querrichtung

z Vertikalrichtung