LANGSEINSTELLER UND FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend eine erste Schiene, eine in der ersten Schiene in einer Längsrichtung verschieblich geführte zweite Schiene, wobei zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene ein Innenkanal gebildet ist, wobei die zweite Schiene eine Basis und zwei in einem Winkel von der Basis abstehende Schenkel aufweist, wobei die Basis wenigstens eine Durchgangsbohrung aufweist, wobei zur Bereitstellung einer Anschraubstelle, insbesondere einer Anschraubstelle für den Fahrzeugsitz, an der dem Innenkanal zugewandten Oberfläche der Basis der zweiten Schiene ein relativ zu der Durchgangsbohrung ausgerichteter Innengewindeträger angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Bei bestehenden Sitzschienensystemen ist es bekannt, dass eine Sitzstruktur mit einer Oberschiene einer Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzlängsposition verschraubt wird.

Aus der DE 101 18031 C2 ist eine Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzlängsposition bekannt, umfassend ein aus einer Unterschiene und einer Oberschiene gebildetes Sitzschienenpaar. Die Oberschiene und die Unterschiene umgreifen einander wechselseitig und sind verschieblich ineinander gelagert. Die Unterschiene ist mit einem Fahrzeugboden verbindbar, insbesondere verschraubbar. Die Oberschiene ist mit einem Fahrzeugsitz verbindbar, insbesondere verschraubbar. Zur Verbindung mit dem Fahrzeugsitz ragen von der Oberschiene eine Mehrzahl an Gewindebolzen nach oben ab, welche einer Verschraubung mit einer Tragstruktur des Fahrzeugsitzes dienen. Die Gewindebolzen sind stoffschlüssig mit der Oberschiene verbunden.

Eine alternative Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzlängsposition ist aus der DE 102014 108226 A1 bekannt.

Alternativ ist es denkbar, dass die Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzlängsposition einen ein Innengewinde aufweisenden Innengewindeträger oder Innengewindeabschnitt bereitstellt, wobei eine Sitzstruktur, durch Einschrauben einer Schraube oder eines Gewindebolzens in das Innengewinde, an der Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzlängsposition fixierbar ist. Einsetzbare Innengewindeträger sind beispielsweise Vierkantmuttern, insbesondere Käfigmuttern.

Aus der EP 2320097 A1 ist beispielsweise eine Schweißmutter mit an einer Deckseite eines Halteblechs vorgesehenen Schweißwarzen bekannt, welche mittels eines Pressschweißverfahrens an eine metallische Oberfläche anschweißbar ist. Hierbei können während eines Anschweißens der Schweißmutter an einer Vorrichtung zur Einstellung einer Sitzlängsposition jedoch ungewollte Schweißspritzer in das Innengewinde eintreten und dieses zerstören. Ferner werden Vorrichtungen zur Einstellung einer Sitzlängsposition üblicherweise lackiert, bevorzugt tauchlackiert, wodurch eine auf dem Innengewinde anhaftende Lackschicht das Innengewinde ebenfalls unbrauchbar macht.

Aus der EP 3 133305 A1 , der US 4695212 A und der US 4895484 A sind Käfigmuttern bekannt, deren Muttern formschlüssig mit einem im Querschnitt U-förmigen Halteblech der Käfigmutter verbunden sind.

Aus der DE 2421 357 A1 ist eine Verschraubung eines Bauteiles mit einer eines anderen Bauteiles bekannt, die Verschraubung aufweisend eine mit Formschlussflächen versehenen Massivmutter, eine Massivgewindeschraube und einen Halter für die Massivmutter zur Befestigung der Mutter an der Wandung eines der zu verschraubenden Bauteile. Der Mutternhalter weist wenigstens eine an dem Wandungsrand oder durch einen Wandungsdurchbruch auf die gegenüberliegende Wandungsseite des Bauteils greifende, den Halter formschlüssig gegen Verdrehen an der Wandung sichernde, Halteklammer, einen die Mutter formschlüssig gegen Verdrehen umgreifenden Mutternkäfig, sowie wenigstens eine von Käfigmaterial umgebene Schraubendurchgangsöffnung auf.

Aus der US 4790701 A ist eine Befestigungsanordnung zum schwebenden Halten mindestens eines Befestigungselements bekannt. Die Befestigungsanordnung umfasst ein U-förmiges Kanalelement mit freigestanzten Vorsprüngen, die sich von gegenüberliegenden Flanschabschnitten zueinander erstrecken, und mindestens ein Befestigungselement mit einer Basis, die zwischen den freigestanzten Vorsprüngen und einem Stegabschnitt des Kanalelements eingefangen ist.

Aus der US 4315393 A ist ein Einsatzelement bekannt, welches in einen Kanal mit aufeinander zulaufenden Schenkeln einsetzbar ist. Das Einsatzelement weist eine durchgehende Durchgangsbohrung mit einem Innengewinde auf.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller eingangs genannter Art zu verbessern, insbesondere die Nachteile aus dem Stand der Technik aufzuheben sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend eine erste Schiene, eine in der ersten Schiene in einer Längsrichtung verschieblich geführte zweite Schiene, wobei zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene ein Innenkanal gebildet ist, wobei die zweite Schiene eine Basis und zwei in einem Winkel von der Basis abstehende Schenkel aufweist, wobei die Basis wenigstens eine Durchgangsbohrung aufweist, wobei zur Bereitstellung einer Anschraubstelle, insbesondere einer Anschraubstelle für den Fahrzeugsitz, an der dem Innenkanal zugewandten Oberfläche der Basis der zweiten Schiene ein relativ zu der Durchgangsbohrung ausgerichteter Innengewindeträger angeordnet ist, wobei der Innengewindeträger eine Käfigmutter ist, welche zwischen den Schenkeln der zweiten Schiene verspannt ist.

Dadurch, dass der Innengewindeträger eine Käfigmutter ist, welche zwischen den Schenkeln der zweiten Schiene verspannt ist, ist ein Anschweißen des Innengewindeträgers, insbesondere der Käfigmutter, nicht erforderlich, wodurch keine Schweißspritzer in ein Innengewinde des Innengewindeträgers bzw. der Käfigmutter eindringen können.

Ferner ist die Möglichkeit eröffnet, dass die Käfigmutter erst nach einer Tauchlackierung der zweiten Schiene in diese einbringbar ist, wodurch ein Lackaufbau in dem Innengewinde des Innengewindeträgers bzw. der Käfigmutter verhindert ist.

Die Käfigmutter ermöglicht in vorteilhafter weise eine Befestigung des Innengewindeträgers bzw. der Käfigmutter in der zweiten Schiene, ohne eine Seitendrucksteifigkeit der zweiten Schiene nachteilig zu verändern. Darüber hinaus lassen sich zusätzliche, die Festigkeit der zweiten Schiene nachteilig beeinflussenden Löcher zur Befestigung der Käfigmutter vermeiden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die vorgeschlagene Lösung ist besonders von Vorteil, wenn die bereitgestellte Anschraubstelle lediglich aus einer Richtung zugänglich ist. Beispielsweise dann, wenn der Längseinsteller vor der Montage an dem Fahrzeugsitz bereits als prüffähige Baugruppe vormontiert ist.

Die Käfigmutter kann eine Vierkantmutter und eine Halteklammer aufweisen. Die Käfigmutter kann eine Kragenmutter und eine Halteklammer aufweisen. Die Vierkantmutter oder die Kragenmutter kann in der Halteklammer unverlierbar gehalten sein.

Die Halteklammer kann wenigstens zwei Stützabschnitte aufweisen, welche relativ zu der Vierkantmutter oder die Kragenmutter nach außen abstehen, insbesondere schräg nach außen abstehen. Die Stützabschnitte können im Wesentlichen in Richtung der Schenkel der zweiten Schiene voneinander weg ausgerichtet sein.

Die Vierkantmutter oder die Kragenmutter kann mittels der Stützabschnitte zwischen den Schenkeln der zweiten Schiene verspannt sein. Die Vierkantmutter oder die Kragenmutter kann flächig an der dem Innenkanal zugewandten Oberfläche der Basis der zweiten Schiene anliegen. Die Vierkantmutter oder die Kragenmutter kann nach oben aus der Halteklammer hervorragen.

Die Vierkantmutter kann an zwei gegenüberliegenden Kanten einer ersten Seite jeweils eine erste Ausnehmung aufweisen. Die Vierkantmutter kann an zwei gegenüberliegenden Kanten einer zweiten Seite jeweils eine zweite Ausnehmung aufweisen. Die beiden ersten Kanten mit den ersten Ausnehmungen können windschief zu den beiden zweiten Kanten mit den zweiten Ausnehmungen orientiert sein. Die ersten Ausnehmungen können mit zwei ersten Haken der Halteklammer Zusammenwirken. Die zweiten Ausnehmungen können mit zwei zweiten Haken der Halteklammer Zusammenwirken.

Die Vierkantmutter kann auf einer zweiten Seite einen zylindrischen Vorsprung aufweisen. Der zylindrische Vorsprung kann in eine Öffnung der Halteklammer eingreifen. Die Vierkantmutter kann unter Zwischenlage der Halteklammer an der dem Innenkanal zugewandten Oberfläche der Basis der zweiten Schiene anliegen.

Der Längseinsteller kann eine relativ zu der ersten Schiene fixierte Spindel, und ein antreibbares Getriebe aufweisen, wobei das Getriebe mit einem Gewinde der Spindel in Eingriff ist und entlang der Spindel bewegbar ist. Das Getriebe kann mittels eines im Wesentlichen U-förmigen Getriebehalters an der zweiten Schiene befestigt sein.

Die Kragenmutter kann einen Kragenabschnitt und einen ein Innengewinde aufweisenden Sechskantabschnitt aufweisen. Der Kragenabschnitt kann zwei einander gegenüberliegende, parallele Seitenflächen aufweisen.

Der Sechskantabschnitt kann in eine Öffnung der Halteklammer eingreifen. Die Halteklammer kann im Bereich der Öffnung wenigstens zwei Klemmelemente aufweisen. Die Kragenmutter kann unmittelbar flächig an der dem Innenkanal zugewandten Oberfläche der Basis der zweiten Schiene anliegen.

Die zugrundeliegende Aufgabe wird ferner gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller gemäß der vorstehenden Beschreibung.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1: schematisch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz,

Fig. 2: schematisch einen erfindungsgemäßen Längseinsteller, Figuren 3 bis 6: verschiedene Ansichten einer Flalteklammer gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 7: eine perspektivische Ansicht einer Vierkantmutter gemäß des ersten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Figuren 8 bis 10: verschiedene Ansichten einer Käfigmutter aufweisend die Halteklammer und die Vierkantmutter gemäß des ersten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 11 : eine Schnittdarstellung der Käfigmutter aus Fig. 10 entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 10,

Fig. 12: eine Schnittdarstellung der Käfigmutter aus Fig. 10 entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 10,

Fig.13: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter gemäß des ersten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 14: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter, gemäß Fig. 13 entlang der Schnittlinie D-D in Fig: 13,

Figuren 15 bis 18: verschiedene Ansichten einer Halteklammer gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Figuren 19 und 20: verschiedene Ansichten einer Vierkantmutter gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers, Figuren 21 bis 23: verschiedene Ansichten einer Käfigmutter aufweisend die Flalteklammer und die Vierkantmutter gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 24: eine Schnittdarstellung der Käfigmutter aus Fig. 23 entlang der Schnittlinie J-J in Fig. 23,

Fig. 25: eine Schnittdarstellung der Käfigmutter aus Fig. 23 entlang der Schnittlinie K-K in Fig. 23,

Fig. 26: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 27: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter, entlang der Schnittlinie L-L in Fig. 26,

Figuren 28 bis 30: verschiedene Ansichten einer Halteklammer gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 31 : eine perspektivische Ansicht einer Käfigmutter aufweisend die Halteklammer und eine Vierkantmutter gemäß des dritten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 32: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter gemäß des dritten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 33: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter entlang der Schnittlinie H-H in Fig. 32, Figuren 34 bis 37: verschiedene Ansichten einer Flalteklammer gemäß eines vierten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Figuren 38 und 39: verschiedene Ansichten einer Vierkantmutter gemäß des vierten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 40: eine Schnittdarstellung der Vierkantmutter gemäß Fig. 39 entlang der Schnittlinie 0-0 in Fig. 39,

Figuren 41 bis 43: verschiedene Ansichten einer Käfigmutter aufweisend die Halteklammer und die Vierkantmutter gemäß des vierten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers, und

Fig. 44: eine Schnittdarstellung der Käfigmutter aus Fig. 43 entlang der Schnittlinie P-P in Fig. 43,

Fig. 45: eine Schnittdarstellung der Käfigmutter aus Fig. 43 entlang der Schnittlinie Q-Q in Fig. 43,

Fig. 46: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter gemäß des vierten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers, und

Fig. 47: eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter entlang der Schnittlinie R-R in Fig. 46,

Fig. 48: eine Ansicht von oben auf eine Käfigmutter gemäß eines fünften Ausführungsbeispiels des Längseinstellers,

Fig. 49: eine Ansicht von unten auf die Käfigmutter aus Fig. 48, Fig. 50: perspektivisch eine Ansicht von unten auf die Käfigmutter aus Fig. 48, und

Fig. 51: ausschnittsweise eine Schnittdarstellung der in einer zweiten Schiene angeordneten Käfigmutter aus Fig. 48.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Rückenlehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zu der Fahrtrichtung verbaut werden.

Der Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitzteil 2 und eine relativ zu dem Sitzteil 2 in ihrer Neigung einstellbare Rückenlehne 4 auf. Zur Einstellung einer Sitzlängsposition weist der Fahrzeugsitz 1 einen Längseinsteller 10 auf. Der Längseinsteller 10 weist bevorzugt auf beiden Seiten des Fahrzeugsitzes 1 jeweils ein Paar aus einer mit einer Fahrzeugstruktur des Kraftfahrzeugs verbindbaren ersten Schiene 12 und einer relativ zu der ersten Schiene 12 verschieblich gelagerten und mit einer Sitzstruktur des Fahrzeugsitzes 1 verbindbaren zweiten Schiene 14 auf.

Figur 2 zeigt die erste Schiene 12 und die zweite Schiene 14, welche jeweils ein Profil mit einer im wesentlichen U-förmigen Grundform mit umgebogenen Randbereichen aufweisen. Die Randbereiche der ersten Schiene 12 sind nach innen gebogen. Die Randbereiche der zweiten Schiene 14 sind nach außen gebogen. Die einander zugewandten Profile der ersten Schiene 12 und zweiten Schiene 14 hintergreifen einander wechselseitig mit den Randbereichen. Zwischen der ersten Schiene 12 und der zweiten Schiene 14 ist ein Innenkanal 16 gebildet.

Die zweite Schiene 14 weist eine Basis 14a auf, an deren beiden Längsseiten jeweils ein die Basis 14a mit den nach außen gebogenen Randbereichen verbindende Schenkel 14b angeordnet sind. Die beiden Schenkel 14b verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander. Die zweite Schiene 14 weist in der Basis 14a eine Mehrzahl an Durchgangsbohrungen 18 auf. Zur Bereitstellung wenigstens einer Anschraubstelle, insbesondere einer Anschraubstelle für den Fahrzeugsitz 1 , ist an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 wenigstens ein relativ zu einer der Durchgangsbohrungen 18 ausgerichteter Innengewindeträger angeordnet.

Der Längseinsteller 10 weist vorliegend eine relativ zu der ersten Schiene 12 fixierte Spindel 20, und ein antreibbares Getriebe 22 auf, wobei das Getriebe 22 mit einem Gewinde der Spindel 20 in Eingriff ist und zu einer Verschiebung entlang der Spindel 20 antreibbar ist. Das Getriebe 22 kann mittels eines im Wesentlichen U-förmigen Getriebehalters 24 an der zweiten Schiene 14 befestigt sein.

Alternativ kann der Längseinsteller 10 mittels einer nicht dargestellten und manuell betätigbaren Verriegelungsvorrichtung in einer eingestellten Sitzlängsposition arretierbar sein. In den Figuren 3 bis 14 sind verschiedene Ansichten einer Käfigmutter 100 aufweisend eine Halteklammer 110 und eine Vierkantmutter 130 gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers 10 gezeigt. Die Figuren 3 bis 14 werden nachfolgend gemeinsam beschrieben.

Die Halteklammer 110 ist bevorzugt aus einem Metall, wie z.B. Stahl, bevorzugt einem Federstahlbech, gefertigt. Die Halteklammer 110 ist bevorzugt derart ausgelegt, dass sie sich an der Innerseite der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 verkrallt. Die Halteklammer 110 weist zwei Stützabschnitte 112 auf. Die Stützabschnitte 112 sind im Wesentlichen voneinander weg in Richtung der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 ausgerichtet. Die Stützabschnitte 112 der Halteklammer 110 stehen in einem Winkel zu der Vertikalrichtung z schräg nach unten und parallel zur Querrichtung y verlaufend von der Käfigmutter 100 ab. Die federelastischen Materialeigenschaften der Halteklammer 110 begünstigen ein Verklemmen der Stützabschnitte 112 in der zweiten Scheine 14.

Die Stützabschnitte 112 stehen derart seitlich ab, dass die Stützabschnitte 112 bei einem Einschieben der Käfigmutter 100 in die zweite Schiene 14 unter Erzeugung einer Vorspannung geringfügig verbogen werden. Die Stützabschnitte 112 der Halteklammer 110 sind derart dimensioniert, dass sie in einem in die zweiten Schiene 14 eingesetzten Zustand den jeweiligen Schenkel 14b geringfügig unterhalb eines Biegeradius zwischen dem jeweiligen Schenkel 14b und der Basis 14a der zweiten Schiene 14 kontaktieren.

Die Vierkantmutter 130 weist an zwei gegenüberliegenden Kanten 136 einer ersten Seite 132 jeweils eine erste Ausnehmung 138a auf. Die Vierkantmutter 130 weist an zwei gegenüberliegenden Kanten 136 einer zweiten Seite 134 jeweils eine zweite Ausnehmung 138b auf. Die Ausnehmungen 138a wirken jeweils mit einem von zwei ersten Haken 114 der Halteklammer 110 zusammen. Die Ausnehmungen 138b wirken jeweils mit einem von zwei zweiten Haken 116 der Halteklammer 110 zusammen. Die Käfigmutter 100 ist erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass die Vierkantmutter 130 zusammen mit der Halteklammer 110 als eine Vorbaugruppe herstellbar ist. Ferner ist die Käfigmutter 100 in der zweiten Schiene 14 vormontierbar, bevor der Längseinsteller 10 fertiggestellt wird. Somit sind bei der Montage des Fahrzeugsitzes 1 an dem Längseinsteller 10 die zur Anschraubung des Fahrzeugsitzes benötigen Innengewindeträger in Form von Käfigmuttern 100 bereits ausgerichtet und gegen ein Verdrehen gesichert in dem Längseinsteller 10 angeordnet. Der Montageschritt des Anschraubens des Fahrzeugsitzes 1 an den Längseinsteller 10 ist dadurch vereinfacht, dass während eines Einschrauben einer Schraube nicht zusätzlich noch ein mit der Schraube kooperierender Innengewindeträger angeordnet, ausgerichet und gesichert werden muss. Die Käfigmutter 100 ist bevorzugt von einer offenen Seite aus in die zweite Schiene 14 hineindrückbar, und verklemmt mittels der Halteklammer 110 in der zweiten Schiene 14.

Durch einen vergleichsweise kurzen Hebelarm sind die Auswirkungen der Käfigmutter 100 auf die Steifigkeit der zweiten Schiene 14 minimiert. Eine Wandstärke der Halteklammer 110 kann im Bereich von von 0,15 bis 1 mm, insbesondere im Bereich von 0,3 bis 0,5 mm, liegen.

Die Halteklammer 110 weist eine Öffnung 118 auf, in welcher die Vierkantmutter 130 aufnehmbar ist. Dies ermöglicht es, dass sich die Halteklammer 110 nach innen zu der Vierkantmutter 130 und nach außen zu der zweiten Schiene 14 verklemmt.

Vorteilhaft ist weiter, dass die Vierkantmutter 130 flächig an der Basis 14a anliegt und in einer Breite und Länge derart an eine Breite der Basis 14a angepasst ist, dass ein Verdrehen der Vierkantmutter 130 in der zweiten Schiene 14, insbesondere während eines Anziehend der Verschraubung mit dem Fahrzeugsitz 1 , verhindert ist. Zur besseren Anlage der Vierkantmutter 130 an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a, ragt die Vierkantmutter 130 nach oben aus der Halteklammer 110 hervor. Nachfolgend werden weitere Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Gleiche oder ähnliche Teile weisen, verglichen mit dem ersten Ausführungsbeispiel, jeweils ein im Hunderterzähler erhöhtes Bezugszeichen auf. Sofern nicht explizit abweichend beschrieben, gilt somit das bezüglich des ersten Ausführungsbeispiels Beschriebene, gleichfalls auch für die anderen Ausführungsbeispiele.

In den Figuren 15 bis 27 sind verschiedene Ansichten einer Käfigmutter 200, aufweisend eine Halteklammer 210 und eine Vierkantmutter 230, gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers 10 gezeigt. Die Figuren 15 bis 27 werden nachfolgend gemeinsam beschrieben.

Die Halteklammer 210 weist wenigstens zwei Stützabschnitte 212 auf. Die Stützabschnitte 212 sind im Wesentlichen voneinander weg in Richtung der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 ausgerichtet. Die Stützabschnitte 212 der Halteklammer 210 stehen in einem Winkel zu der Vertikalrichtung z schräg nach unten und parallel zu der Querrichtung y von der Käfigmutter 200 ab.

Die Vierkantmutter 230 liegt an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 an. Die Vierkantmutter 230 liegt an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 unter Zwischenlage der Halteklammer 210 im Wesentlichen flächig an. Die Vierkantmutter 230 weist auf einer ersten Seite 232 einen Bund 242, insbesondere einen ringförmigen Bund 242, auf. Ein Innengewinde 240 durchläuft die Vierkantmutter 230 sowie den Bund 242. Der Bund 242 weist auf seiner radial äußeren Oberfläche eine feinverzahnte Struktur auf.

Die Halteklammer 210 ist zwischen der Vierkantmutter 230 und der Basis 14a der zweiten Schiene 14 angeordnet. Die Halteklammer 210 weist eine Öffnung 218 auf. Der Randbereich der Öffnung 218 ist vorliegend feinverzahnt. Der Bund 242 der Vierkantmutter 230 ragt bis in die Öffnung 218 der Halteklammer 210. Zur Verbindung des Vierkantmutter 230 mit der Halteklammer 210 wird die feinverzahnte Struktur des Bundes 242 mit der feinverzahnten Öffnung 218 verpresst, insbesondere vercrimpt. Diese Verbindung ist bevorzugt drehfest ausgeführt.

Zu den Schenkeln 14b der zweiten Schiene 14 hin, sind Stützabschnitte 212 nach schräg unten vorgesehen, die mit einer Überdeckung zu den Schenkeln 14b der zweiten Schiene 14 ausgeführt sind. Vorzugsweise sind die Stützabschnitte 212 an der Anlagekante zu den Schenkeln 14b scharfkantig aufgeführt. Die Stützabschnitte 212 sind in Längsrichtung x betrachtet in der Mitte geringfügig ausgespart, sodass sich in Richtung jedes Schenkels 14b zwei Stützabschnitte 212, insbesondere ein vorderer und ein hinterer Stützabschnitt 212, ausbildet.

Die Halteklammer 210 weist auf einer der Basis 14a zugewandten Oberfläche Rippen 270 auf. Die Rippen 270 sind aus der Halteklammer 210 freigestanzt und geringfügig gegenüber der Halteklammer 210 nach oben abgewinkelt. Die Rippen 270 sind relativ zu der Öffnung 218 radial verlaufend ausgeführt. Die Rippen 270 sind in einer Drehrichtung, entsprechend einer Einschraubrichtung von oben, schräg nach oben aufgestellt. Bei einem Anziehen einer in die Käfigmutter 200 eingeschraubten Schraube, verkrallen sich die Rippen 270 in der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a. Hierdurch ist ein Verdrehen der Vierkantmutter 230 beim Verschrauben des Fahrzeugsitzes 1 auf der zweiten Schiene 14 reduziert bzw. vermieden. Die Käfigmutter 200 ist von der offenen Seite aus in die zweite Schiene 14 eindrückbar und verklemmt sich mittels der Stützabschnitte 212 der Halteklammer 210 in der zweiten Schiene 14.

In den Figuren 28 bis 33 sind verschiedene Ansichten einer Käfigmutter 300, aufweisend eine Halteklammer 310 und eine Vierkantmutter 330, gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers 10 gezeigt. Die Figuren 28 bis 33 werden nachfolgend gemeinsam beschrieben. Die Käfigmutter 300 gemäß des dritten Ausführungsbeispiels entspricht im Wesentlichen der Käfigmutter 200 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels, sofern nachfolgend nicht explizit abweichend beschrieben. Insbesondere die Ausgestaltung der Vierkantmutter 330 gemäß des dritten Ausführungsbeispiels ist identisch mit der Vierkantmutter 230 des zweiten Ausführungsbeispiels, daher wird an dieser Stelle auf die vorhergehende Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels verwiesen.

Die Halteklammer 310 weist an allen vier Seiten Stützabschnitte 312 auf. Zwei Stützabschnitte 312 sind parallel zu der Querrichtung y ausgerichtet und zwei weitere Stützabschnitte 312 sind parallel zu der Längsrichtung x ausgerichtet. Die parallel zu der Querrichtung y orientierten Stützabschnitte 312 sind im Wesentlichen paarweise voneinander weg in Richtung der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 ausgerichtet. Die Stützabschnitte 312 der Halteklammer 310 stehen in einem Winkel zu der Vertikalrichtung z schräg nach unten von der Käfigmutter 300 ab. Die Ausgestaltung von Stützabschnitten 312 an allen vier Seiten hat gegenüber der Ausgestaltung der Halteklammer 210 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels den Vorteil, dass die Halteklammer 310 vor dem Einsetzen in die zweite Schiene 14 nicht erst ausgerichtet werden muss, wodurch sich eine Fehlmontage verhindern lässt.

Die Vierkantmutter 330 liegt an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 an. Die Vierkantmutter 330 liegt an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 unter Zwischenlage der Halteklammer 310 im Wesentlichen flächig an. Die Halteklammer 310 liegt demnach zwischen der Vierkantmutter 330 und der Basis 14a der zweiten Schiene 14 an.

Die Halteklammer 310 weist eine Öffnung 318 auf. Der Randbereich der Öffnung 318 ist vorliegend feinverzahnt. Die Vierkantmutter 330 weist auf einer ersten Seite 332 einen Bund 342, insbesondere einen ringförmigen Bund 342, auf. Ein Innengewinde 340 durchläuft die Vierkantmutter 330 sowie den Bund 342. Der Bund 342 weist auf seiner radial äußeren Oberfläche eine feinverzahnte Struktur auf. Der Bund 342 der Vierkantmutter 330 ragt bis in die Öffnung 318 der Halteklammer 310. Zur Verbindung des Vierkantmutter 330 mit der Halteklammer 310 wird die feinverzahnte Struktur des Bundes 342 mit der feinverzahnten Öffnung 318 verpresst, insbesondere vercrimpt. Diese Verbindung ist bevorzugt drehfest ausgeführt.

Zu den Schenkeln 14b der zweiten Schiene 14 hin, sind die Stützabschnitte 312 nach schräg unten gerichtet. Die Stützabschnitte 312 sind mit einer Überdeckung zu den Schenkeln 14b der zweiten Schiene 14 ausgeführt. Vorzugsweise sind die Stützabschnitte 312 an der Anlagekante zu den Schenkeln 14b scharfkantig aufgeführt. Die parallel zu der Querrichtung y gerichteten Stützabschnitte 312 sind in Längsrichtung x betrachtet in einem mittigen Bereich geringfügig ausgespart, sodass in Richtung jedes Schenkels 14b zwei Stützabschnitte 312, insbesondere ein vorderer und ein hinterer Stützabschnitt 312, ausgebildet sind.

Die Halteklammer 310 weist auf einer der Basis 14a zugewandten Oberfläche zusätzliche Rippen 370 auf. Die Rippen 370 sind aus der Halteklammer 310 freigestanzt und geringfügig gegenüber der Halteklammer 310 nach oben abgewinkelt. Die Rippen 370 sind relativ zu Öffnung 318 radial verlaufend ausgeführt. Die Rippen 370 sind in einer Drehrichtung, entsprechend einer Einschraubrichtung von oben, schräg nach oben aufgestellt. Bei einem Anziehen einer in die Käfigmutter 300 eingeschraubten Schraube verkrallen sich die Rippen 370 in der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a. Hierdurch ist ein Verdrehen der Vierkantmutter 330 beim Verschrauben des Fahrzeugsitzes 1 auf der zweiten Schiene 14 reduziert bzw. vermieden. Die Käfigmutter 300 ist von der offenen Seite aus in die zweite Schiene 14 eindrückbar und verklemmt sich mittels der Stützabschnitte 312 der Halteklammer 310 in der zweiten Schiene 14.

In den Figuren 34 bis 47 sind verschiedene Ansichten einer Käfigmutter 400, aufweisend eine Halteklammer 410 und eine Vierkantmutter 430, gemäß eines vierten Ausführungsbeispiels des Längseinstellers 10 gezeigt. Die Figuren 34 bis 47 werden nachfolgend gemeinsam beschrieben. Die Halteklammer 410 weist wenigstens zwei Stützabschnitte 412 auf. Die Stützabschnitte 412 sind im Wesentlichen voneinander weg in Richtung der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 ausgerichtet.

Die Vierkantmutter 430 ragt nach oben aus der Halteklammer 410 hervor. Die Vierkantmutter 430 liegt an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 im Wesentlichen flächig an. Die Vierkantmutter 430 weist an zwei gegenüberliegenden Kanten 436 einer ersten Seite 432 jeweils eine erste Ausnehmung 438a auf. Die Ausnehmungen 438a wirken jeweils mit einem von zwei ersten Haken 414 der Halteklammer 410 zusammen. Die Vierkantmutter 430 weist auf einer zweiten Seite 434 einen zylindrischen Vorsprung 480 auf, welcher in eine Öffnung 418 der Halteklammer 410 eingreift.

Die Halteklammer 410 umschließt die Vierkantmutter 430 von unten. Die Halteklammer 410 verläuft an den Seitenflächen der Vierkantmutter 430 nach oben. An den oberen Endabschnitten der Halteklammer 410 sind beidseitig jeweils ein nach innen gerichteter erster Haken 414 sowie ein nach außen gerichteter Stützabschnitt 412 angeordnet. Die Halteklammer 410 kann zwecks einer Verdrehsicherung an dem zylindrischen Vorsprung 480 auf der zweiten Seite 434 der Vierkantmutter 430 verpresst sein. Bezüglich der vierten Ausführungsform ist ferner eine Abwandlung denkbar, gemäß welcher die Halteklammer 410 an allen vier Seiten der Vierkantmutter 430 entlang nach oben verläuft und an den oberen Endabschnitten der Halteklammer 410 jeweils in alle vier Richtungen nach außen abstehende Stützabschnitte 412 aufweist.

In den Figuren 48 bis 51 sind verschiedene Ansichten einer Käfigmutter 500, aufweisend eine Halteklammer 510 und eine Kragenmutter 550, gemäß eines fünften Ausführungsbeispiels des Längseinstellers 10 gezeigt. Die Figuren 48 bis 51 werden nachfolgend gemeinsam beschrieben.

Die Käfigmutter 500 ist erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass die Kragenmutter 550 zusammen mit der Halteklammer 510 als eine Vorbaugruppe herstellbar ist. Die Halteklammer 510 weist eine Öffnung 518 auf, in welcher die Kragenmutter 550 aufnehmbar ist. Die Kragenmutter 550 weist einen Kragenabschnitt 552 sowie einen Sechskantabschnitt 554 auf. Der Sechskantabschnitt 554 weist ein Innengewinde 556 auf. Der Kragenabschnitt 552 weist zwei einander gegenüberliegende, parallele Seitenflächen 558 auf. Die Seitenflächen 558 sind ebene Flächen.

Der Sechskantabschnitt 554 greift durch die Öffnung 518 der Halteklammer 510 hindurch. Die Öffnung 518 weist vorzugsweise eine sechseckige Form auf. Die Öffnung 518 weist sechs Randabschnitte auf. Die Öffnung 518 weist eine an eine Breite des Sechskantabschnitts 554 angepasste Breite auf, so dass zwei gegenüberliegende Kanten des Sechskantabschnitts 554 annähernd an zwei gegenüberliegenden Randabschnitten der Öffnung 518 anliegen. „Annähernd anliegen“ bedeutet, dass ein Spalt zwischen den zwei gegenüberliegenden Kanten des Sechskantabschnitts 554 und den gegenüberliegenden Randabschnitten der Öffnung 518 vorhanden sein kann.

Die Halteklammer 510 weist im Bereich der Öffnung 518 wenigstens zwei Klemmelemente 520 auf. Vorliegend weist die Halteklammer 510 vier Klemmelemente 520 auf. Die vier Klemmelemente 520 sind an den vier Randabschnitten, welche nicht an zwei gegenüberliegenden Randabschnitten der Öffnung 518 anliegen, angeordnet.

Ferner ist die Käfigmutter 500 in der zweiten Schiene 14 vormontierbar, bevor der Längseinsteller 10 fertiggestellt wird. Somit sind bei der Montage des Fahrzeugsitzes 1 an den Längseinsteller 10 die zur Anschraubung des Fahrzeugsitzes 1 benötigten Innengewindeträger in Form von Käfigmuttern 500 bereits ausgerichtet, und gegen ein Verdrehen gesichert in dem Längseinsteller 10 angeordnet. Folglich vereinfacht dies den Montageschritt des Anschraubens des Fahrzeugsitzes 1 an den Längseinsteller 10 dadurch, dass während eines Einschrauben einer Schraube nicht zusätzlich noch ein mit der Schraube kooperierender Innengewindeträger angeordnet, ausgerichet und gesichert werden muss. Die Käfigmutter 500 ist bevorzugt einfach von einer offenen Seite aus in die zweite Schiene 14 hineindrückbar, und verklemmt mittels der Halteklammer 510 in der zweiten Schiene 14.

Durch einen vergleichsweise kurzen Hebelarm sind die Auswirkungen der Käfigmutter 500 auf die Steifigkeit der zweiten Schiene 14 minimiert. Eine Wandstärke der Halteklammer 510 kann im Bereich von von 0,15 bis 1 mm, insbesondere im Bereich von 0,3 bis 0,5 mm, liegen. Die Halteklammer 510 ist bevorzugt aus einem Metall, wie z.B. Stahl, bevorzugt einem Federstahlbech, gefertigt.

Die Halteklammer 510 ist bevorzugt derart ausgelegt, dass sie sich an der Innerseite der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 verklemmt, insbesondere verkrallt. Die Halteklammer 510 weist zwei Stützabschnitte 512 auf. Die Stützabschnitte 512 sind im Wesentlichen voneinander weg in Richtung der Schenkel 14b der zweiten Schiene 14 ausgerichtet. Die Stützabschnitte 512 der Halteklammer 510 stehen in einem Winkel zu der Vertikalrichtung z schräg nach unten und parallel zu der Querrichtung y von der Käfigmutter 500 ab. Die federelastischen Materialeigenschaften der Halteklammer 510 begünstigen ein Verklemmen der Stützabschnitte 512 in der zweiten Scheine 14.

Die Stützabschnitte 512 stehen derart seitlich ab, dass sie bei einem Einschieben der Käfigmutter 500 in die zweite Schiene 14 unter Erzeugung einer Vorspannung geringfügig verbogen werden. Die Stützabschnitte 512 der Halteklammer 510 sind derart dimensioniert, dass sie den jeweiligen Schenkel 14b in einem in die zweiten Schiene 14 eingesetzten Zustand geringfügig unterhalb eines Biegeradius zwischen dem jeweiligen Schenkel 14b und der Basis 14a der zweiten Schiene 14 kontaktieren. Die Kragenmutter 550 liegt an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a der zweiten Schiene 14 unmittelbar flächig an.

Vorteilhaft ist, dass die Kragenmutter 550 flächig an der Basis 14a anliegt und in einer Breite und Länge derart an eine Breite der Basis 14a angepasst ist, dass ein Verdrehen der Kragenmutter 550 in der zweiten Schiene 14, insbesondere während eines Anziehens der Verschraubung mit dem Fahrzeugsitz 1, verhindert ist. Zur besseren Anlage der Kragenmutter 550 an der dem Innenkanal 16 zugewandten Oberfläche der Basis 14a, ragt die Kragenmutter 550 nach oben aus der Halteklammer 510 hervor.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein, sofern die Ausgestaltungen im Schutzbereich der unabhängigen Ansprüche liegen.

Bezugszeichenliste

Fahrzeugsitz

Sitzteil

Rückenlehne

Längseinsteller erste Schiene zweite Schiene a Basis b Schenkel

Innenkanal

Durchgangsbohrung

Spindel

Getriebe

Getriebehalter 0, 200, 300, 400, 500 Käfigmutter 0, 210, 310, 410, 510 Halteklammer 2, 212, 312, 412, 512 Stützabschnitt 4, 414 erster Haken 6 zweiter Haken 8, 218, 318, 418, 518 Öffnung 0, 230, 330, 430 Vierkantmutter 2, 232, 332, 432 erste Seite 4, 434 zweite Seite 6, 436 Kante 8a, 438a erste Ausnehmung 8b zweite Ausnehmung 0, 240 ,340, 440, 540 Innengewinde 2, 342 Bund 0, 370 Rippen 480 zylindrischer Vorsprung

520 Klemmelement

550 Kragenmutter

552 Kragenabschnitt

554 Sechskantabschnitt

556 Innengewinde

558 Seitenfläche x Längsrichtung y Querrichtung

Vertikalrichtung