LANGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der Längseinsteller aufweisend ein Schienenpaar, das eine mit dem Fahrzeugsitz verbindbare Sitzschiene und eine mit einem Fahrzeugboden ver bindbare Bodenschiene, an der die Sitzschiene entlang einer Längsrichtung ver schiebbar geführt ist, aufweist, wobei der Längseinsteller eine Antriebseinrichtung zum Verstellen der Sitzschiene entlang der Längsrichtung relativ zu der Bodenschie ne aufweist, und die Antriebsvorrichtung einen Motor, eine Getriebeeinheit, einen zur Bodenschiene oder zur Sitzschiene fixierten, ein Innengewinde aufweisenden Spin delblock, und eine ein mit dem Innengewinde des Spindelblocks in Wirkverbindung stehendes Außengewinde aufweisende Spindel, aufweist, und die Spindel entlang einer Spindelachse drehbar in dem Spindelblock gelagert ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Aus der DE 102017218492 A1 ist ein Längseinsteller, insbesondere für einen Fahr zeugsitz, bekannt. Der Längseinsteller weist mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung ver schiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, auf, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen. In dem Innenkanal sind eine mit der zweiten Schiene gelagerte Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist. Die Spindel ist an einem vorderen Endabschnitt der Spindel in dem Getriebe und an einem hinteren Endabschnitt der Spindel in einem Drehlager der ersten Schiene gelagert. In Längsrichtung vor der Spindelmutter ist ein erster Quer riegel in einem Schlitz der ersten Schiene aufgenommen, wobei die Spindel kontakt frei, insbesondere unter Bildung eines umlaufenden Spaltes, durch eine Öffnung des ersten Querriegels hindurchgeführt ist, wobei in Längsrichtung nach vorne beabstan- det zum ersten Querriegel ein Absatz der Spindel angeordnet ist, wobei in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, insbesondere durch eine Verschiebung der ersten Schiene, der erste Querriegel zwischen der ersten Schiene und dem Absatz verklemmt, und hierdurch eine Kraft von der ersten Schiene über den ersten Querriegel, den Absatz, die Spindel und die Spindelmutter zur zweiten Schiene ableitbar ist.

Aus der DE 102004049994 B3 ist eine Getriebestufe für einen Fahrzeugsitz, insbe sondere für einen Kraftfahrzeugsitz, bekannt. Die Getriebestufe aufweisend eine An triebswelle und eine Abtriebswelle, wobei die Getriebestufe die Drehzahl der An triebswelle in eine geringere Drehzahl der Abtriebswelle untersetzt, wobei die Getrie bestufe wenigstens eine Getriebekugelreihe aufweist, an welcher wenigstens eine Antriebsfläche, insbesondere zwei Antriebsflächen, der Antriebswelle, wenigstens eine Abtriebsfläche der Abtriebswelle und wenigstens eine Gehäusefläche eines Gehäuses tangential anliegen.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller eingangs genann ter Art zu verbessern, insbesondere einen elektrisch antreibbaren Längseinsteller mit einer integrierten Motorgetriebeeinheit vorzuschlagen, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der Längseinsteller aufweisend ein Schienenpaar, das eine mit dem Fahrzeugsitz verbindbare Sitzschiene und eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Bodenschiene, an der die Sitzschiene verschieb bar geführt ist, aufweist, wobei der Längseinsteller eine Antriebseinrichtung zum Ver stellen der Sitzschiene relativ zu der Bodenschiene aufweist, und die Antriebsvorrich tung einen Motor, eine Getriebeeinheit, einen zur Bodenschiene oder zur Sitzschiene fixierten, ein Innengewinde aufweisenden Spindelblock, und eine ein mit dem Innen gewinde des Spindelblocks in Wirkverbindung stehendes Außengewinde aufweisen de Spindel, aufweist, und die Spindel entlang einer Spindelachse drehbar in dem Spindelblock gelagert ist, wobei eine Motorwelle des Motors, eine Drehachse der den Motor mit der Spindel verbindenden Getriebeeinheit und eine Spindelachse der Spin del axial fluchtend angeordnet sind, und wobei die Getriebeeinheit mindestens ein Getriebekugellager zur Drehmomentübertragung umfasst. Im Bereich der Motorwelle ist wenigstens ein Getriebekugellager der Getriebeeinheit angeordnet.

Axial fluchtend bedeutet, dass die Motorwelle des Motors, die Drehachse (auch An triebsachse genannt) der Getriebeeinheit und die Spindelachse (auch Abtriebsachse genannt) möglichst präzise in einer Flucht liegen. Da eine perfekte Ausrichtung in der Praxis aufgrund von unvermeidbaren Winkelversätzen und Parallelversätzen unmög lich ist, umfasst der Begriff axial fluchtend auch solche unvermeidbaren Winkelver sätze und Parallelversätze.

Anstelle von Zahnrädern weist die Getriebeeinheit das Getriebekugellager auf. Bei spielsweise ist die Getriebeeinheit ein Planetengetriebe mit Kugeln als Planeten des Getriebes. Eine solche ein Getriebekugellager aufweisende Getriebeeinheit ist rei bungsoptimiert. Das Getriebekugellager kann als eine Getriebekugelreihe, insbeson dere ein Getriebekugelring, ausgebildet sein. Das Getriebekugellager ist zwischen einem Antriebsrad und einem Abtriebsrad der Getriebeeinheit angeordnet. Der Motor treibt das Antriebsrad an. Das Antriebsrad weist beispielsweise mindestens zwei Kontaktflächen zu Kugeln des Getriebekugellagers auf. Durch das vom Motor ange triebene Antriebsrad wird über die Kontaktflächen eine Druckkraft auf die Kugeln ausgeübt. Diese Druckkraft wird durch die Kugeln über weitere Kontaktflächen auf das Abtriebsrad übertragen, so dass sich ein Drehmoment auf der Drehachse des Abtriebsrads ausbildet und eine entsprechende Drehmomentübertragung erfolgt. Während sich die Räder (Antriebsrad und Abtriebsrad drehen) drehen, rollen die Kugeln im Getriebekugellager zur Drehmomentübertragung. Mit anderen Worten: Die Drehmomentenübertragung und die gesamte Getriebestufe erfolgt über die Roll reibung der Kugeln des Getriebekugellagers.

Der Motor und die Getriebeeinheit sind insbesondere als ein Getriebemotor ausgebil det. Die Drehachse (auch Antriebsachse genannt) und die Spindelachse (auch Abtriebsachse genannt) sind axial fluchtend angeordnet. Mit anderen Worten: Die Antriebsachse und die Abtriebsachse liegen weitgehend in einer Flucht und gleichen einander.

Dadurch, dass eine Motorwelle des Motors, eine Drehachse der den Motor mit der Spindel verbindenden Getriebeeinheit und eine Spindelachse der Spindel axial fluch tend angeordnet sind, lassen bei entsprechender Auslegung der Getriebeeinheit kleinere und kostengünstigere Motoren einsetzten. Flierdurch lassen sich erfindungs gemäße Längseinsteller leichter und wirtschaftlicher hersteilen.

Beispielsweise kann das Getriebekugellager als Getriebekugelreihe, insbesondere ein Getriebekugelring, um die Motorwelle herum angeordnet sein. Das Getriebe kugellager, insbesondere die Getriebekugelreihe, kann zumindest zwei Kugeln, bei spielsweise Lagerkugeln, aufweisen. Die Kugeln können um die Motorwelle herum verteilt angeordnet sein. Die Kugeln der Getriebekugelreihe oder des Getriebekugel rings können miteinander verbunden sein. Die Getriebekugelreihe oder der Getriebe kugelring kann einen Kugelkäfig aufweisen.

An der Motorwelle kann das Antriebsrad der Getriebeeinheit angeordnet sein. Bei spielsweise kann das Antriebsrad an der Motorwelle drehfest angeordnet sein. Bei spielsweise kann die Motorwelle durch eine im Antriebsrad gebildete Öffnung hin durchgeführt und mit diesem verbunden sein. Die Getriebekugelreihe oder der Ge triebekugelring kann am Antriebsrad angeordnet sein. Die Getriebekugelreihe oder der Getriebekugelring kann um das Antriebsrad herum angeordnet sein. Das An triebsrad kann zumindest eine Aussparung aufweisen, in dem zumindest eine der Kugeln der Getriebekugelreihe oder des Getriebekugelrings angeordnet ist. Das An- triebsrad kann eine umlaufende Nut aufweisen, welche zumindest eine, insbeson dere zwei, Antriebsflächen ausbildet, an denen die Kugeln der Getriebekugelreihe angeordnet sind.

Die Getriebekugelreihe oder der Getriebekugelring kann in einem Bereich zwischen dem Antriebsrad und einem Abtriebsrad der Getriebeeinheit angeordnet sein. Zum Beispiel ist das Abtriebsrad axial fluchtend zur Motorwelle ausgerichtet. Das Ab triebsrad kann eine Aussparung oder Ausnehmung aufweisen, in der oder dem die Getriebekugelreihe zumindest bereichsweise aufgenommen ist. Das Abtriebsrad kann zumindest eine Abtriebsfläche aufweisen, an der die Getriebekugelreihe oder der Getriebekugelring angeordnet ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander einge setzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Getriebeeinheit und der Motor können wenigstens teilweise in einem zwischen der Sitzschiene und der Bodenschiene gebildeten Hohlraum angeordnet sein. Der Motor kann abschnittsweise durch eine Ausnehmung in der Sitzschiene in Vertikal richtung nach oben herausragen. Der Motor kann parallel zur Längsrichtung ab schnittsweise aus einem vorderen oder hinteren Endbereich der Sitzschiene heraus ragen. Die Getriebeeinheit und der Motor können vollständig in einem zwischen der Sitzschiene und der Bodenschiene gebildeten Hohlraum angeordnet sein.

Der Motor und die Getriebeeinheit können, insbesondere gemeinsam, an einem vorderen oder hinteren Endbereich der Sitzschiene angebracht sein. Der Motor und die Getriebeeinheit können als ein Getriebemotor mit einem gemeinsamen Gehäuse ausgestaltet sein.

Der Motor kann ein Elektromotor sein. Der Motor kann ein Drehmoment im Bereich von 3 bis 8 Ncm erzeugen. Der Motor kann eine Drehzahl im Bereich von 8000 bis 12.000 Umdrehungen pro Minute erzeugen. Der Motor kann ein Drehmoment im Be reich von 3 bis 8 Ncm, bevorzugt bei einer Drehzahl im Bereich von 8000 bis 12.000 Umdrehungen pro Minute, erzeugen. Die Getriebeeinheit kann das Antriebsrad aufweisen. Das Antriebsrad kann eine An triebsfläche aufweisen. Die Getriebeeinheit kann das Abtriebsrad aufweisen. Das Ab triebsrad kann eine Abtriebsfläche aufweisen. Die Getriebeeinheit kann einen Feder spanner aufweisen. Die Getriebeeinheit kann ein Federelement aufweisen. Die Ge triebeeinheit kann ein Stützelement aufweisen. Das Stützelement kann eine Stützflä che aufweisen. Die Getriebeeinheit kann eine Spindelmutter aufweisen. Die Getrie beeinheit kann Lagerkugeln aufweisen. Die Getriebeeinheit kann ein Getriebegehäu se aufweisen.

Die Lagerkugeln können im Bereich der Spindel angeordnet sein. Die Lagerkugeln können um die Spindel herum angeordnet sein. Beispielsweise kann die Spindel ab schnittsweise in einem Getriebegehäuse angeordnet sein, wobei die Lagerkugeln der Getriebeeinheit in einem Bereich zwischen dem Getriebegehäuse und der Spindel angeordnet sein können.

Beispielsweise kann die Spindelmutter die Spindel, insbesondere ein Ende der Spin del, aufnehmen. Die Lagerkugeln können um die Spindelmutter herum angeordnet sein. Beispielsweise können die Lagerkugeln zwischen der Spindelmutter und dem Getriebegehäuse angeordnet sein. Die Spindelmutter kann eine Aussparung oder Aufnahme aufweisen, in der oder dem die Lagerkugeln aufgenommen sind. Bei spielsweise kann die Aussparung oder Aufnahme als eine die Spindelmutter umlau fende Nut ausgebildet sein. Die Lagerkugeln können in der Aussparung oder Aufnah me der Spindelmutter formschlüssig aufgenommen sein.

Die Lagerkugeln können als Kugelreihe ausgebildet sein. Beispielsweise sind die Lagerkugeln miteinander verbunden. Die Lagerkugeln können über einen Kugelkäfig miteinander verbunden sein.

Die Getriebeeinheit kann eine Drehzahl des Antriebsrades in eine Drehzahl des Ab triebsrades übersetzen. Die Getriebeeinheit kann eine Drehzahl des Antriebsrades in eine Drehzahl des Abtriebsrades untersetzen. Die Getriebeeinheit kann eine Getrie bekugelreihe oder einen Getriebekugelring aufweisen. Die Getriebekugelreihe oder der Getriebekugelring kann aus wenigstens drei gleichen Kugeln mit jeweils identi scher Geometrie bestehen. Die Kugeln der Getriebekugelreihe oder des Getriebe kugelrings können jeweils an wenigstens einer Antriebsfläche, insbesondere zwei Antriebsflächen, des Antriebsrads, wenigstens einer Abtriebsfläche des Abtriebsrads und wenigstens einer Stützfläche des Stützelements tangential anliegen.

Die Getriebeeinheit kann eine Ausgleichskupplung, insbesondere eine Klauenkupp lung, aufweisen. Die Ausgleichskupplung kann einen Mitnehmer aufweisen. Der Mit nehmer kann aus einem Elastomer gefertigt sein. Der Mitnehmer kann dazu einge richtet sein, einen auftretenden Versatz zwischen einer Antriebsachse und einer ab triebsseitigen Spindelachse auszugleichen.

Die Ausgleichskupplung kann eine Druckfläche und eine Gegenkontur aufweisen, welche miteinander in Kontakt sind. Die Ausgleichskupplung kann dazu eingerichtet sein, einen in der Getriebeeinheit auftretenden Winkelfehler in einem Kontaktpunkt zwischen einer antriebsseitigen Druckfläche und einer abtriebsseitigen Gegenkontur auszugleichen.

Die zugrundeliegende Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem zuvor beschriebenen Längseinsteller.

Der Fahrzeugsitz kann zwei Längseinsteller mit jeweils einem Schienenpaar aufwei sen, welche voneinander beabstandet an je einer Seite eines Fahrzeugsitzes anor denbar sind. Die zwei Längseinsteller können jeweils eine eigene Antriebseinrichtung zum Verstellen der jeweiligen Sitzschiene relativ zu der jeweiligen Bodenschiene auf weisen. Die beiden Antriebseinrichtungen können mittels einer Steuerung synchron betreibbar sein.

Zusammenfassend und mit anderen Worten ausgedrückt, kann ein reibungsoptimier tes Planetengetriebe mit Kugeln anstelle von Zahnrädern einsetzbar sein. Der Motor kann einen Innenring antreiben. Dieser Innenring kann zwei Kontaktflä chen zu den Kugeln aufweisen, welche den Innenring umgeben. Der Aufbau kann hier einem Kugellager gleichen. Die Kugeln können als Planeten einer Getriebeein heit dienen.

Auf einem größeren ersten Durchmesser eines Wälzkreises der Kugeln kann ein drehfester Abstützring, der mit einem Federelement vorspannbar ist, abgestützt sein. Das Federelement kann beispielsweise eine Tellerfeder, Schraubendruckfeder oder ähnliches sein. Das Federelement kann sich zu einem Getriebegehäuse abstützen. Auf einer dem Abstützring gegenüberliegenden Seite der Kugeln kann ein Gegenring angeordnet sein, welcher die Kugeln auf einem kleineren Wälzkreis mit einem zwei ten Durchmesser kontaktiert. Der erste Durchmesser des Wälzkreises der Kugeln an dem drehfesten Abstützring ist durch eine entsprechende Winkelstellung der Kon taktfläche des Abstützrings einstellbar. Der zweite Durchmesser des Wälzkreises der Kugeln an dem Gegenring ist durch eine entsprechende Winkelstellung der Kontakt fläche des Gegenrings einstellbar. Durch das Verhältnis dieser beiden Durchmesser kann die Übersetzung/Untersetzung der Getriebeeinheit definierbar sein. Die gesam te Getriebeeinheit kann über eine Rollreibung der Kugeln funktionieren, hierdurch kann ein sehr hoher Wirkungsgrad erreichbar sein.

Ein Gesamtsystem kann auf einer drehenden Spindel, insbesondere eine relativ zur Sitzschiene drehbar gelagerten Spindel, basieren, welche eine Längsverstellung über eine zur Bodenschiene befestigten Mutter (Spindelblock) umsetzt. Eine benötig te Selbsthemmung zwischen Mutter (Spindelblock) und Spindel für die Lastableitung im Crashfall kann durch eine entsprechende (geringe) Steigung eines Gewindes, ins besondere eines Trapezgewindes (z. B. Tr8x2), erreichbar sein. Die drehbare Spin del kann in einerweiteren Ausführungsform auch zur Bodenschiene gelagert sein.

Zu einer Gegenabstützung einer Federvorspannung des Abstützrings kann eine drehfest mit der Spindel verbundene Mutter (Spindelmutter) mit weiteren Kugeln zum Getriebegehäuse gelagert sein. Um Fluchtungsfehler ausgleichen zu können, kann eine Ausgleichskupplung zwischen dem Gegenring und der Mutter auf der Spindel anordenbar sein. Die Federvorspannung kann über eine Druckfläche in der Mitte übertragbar sein.

Der Motor kann vor dem Getriebe positioniert sein. Er kann entweder komplett Inner halb der Sitzschiene, als auch teilweise oder vollständig außerhalb eines Sitzschie nenprofils angeordnet sein. Motor und Getriebe können am vorderen oder hinteren Endbereich der Sitzschiene anordenbar sein.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeich nungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen Verfahrensschritte be schränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Be schreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaf ten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1: schematisch einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz mit einem erfindungsgemäßen Längseinsteller,

Fig. 2: eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Längseinstellers,

Fig. 3: eine Ansicht von vorne auf den Längseinsteller von Fig. 2,

Fig. 4: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht auf ein Ende des Längseinstellers von Fig. 2, Fig. 5: ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht eines Längsschnitts des Längseinstellers von Fig. 2,

Fig. 6: eine perspektivische Darstellung eines Motors, eines Getriebes und abschnittsweise einer Spindel,

Fig. 7: eine Seitenansicht des Motors, der Getriebeeinheit und abschnittsweise der Spindel,

Fig. 8: eine Explosionsdarstellung der Getriebeeinheit mit dem Motor und abschnittsweise der Spindel,

Fig. 9: die Explosionsdarstellung der Getriebeeinheit mit dem Motor und der Spindel von Fig. 8 aus einem abweichenden Blickwinkel,

Fig. 10: ausschnittsweise eine Schnittdarstellung des Längseinstellers im Bereich der Getriebeeinheit,

Fig. 11 : ausschnittsweise eine Schnittdarstellung der Getriebeeinheit, und

Fig. 12: ausschnittsweise eine Schnittdarstellung der Getriebeeinheit mit einer überlagerten Skizze eines Wirkprinzips.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 ist nachfolgend unter Ver wendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrich tung x senkrecht verlaufende Querrichtung ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal aus gerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse. Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines in einem Fahr zeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposi tion mit aufrechtstehender Lehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrich tung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 2 und die relativ zum Sitzteil 2 in ihrer Neigung einstellbare und nach vorn in Richtung des Sitzteils 2 verschwenkbare Lehne 4 auf. Für die längsverschiebbare und längseinstellbare Anbringung des Fahrzeugsitzes 1 im Fahrzeug weist der Fahrzeugsitz 1 einen Längseinsteller 6 auf.

Die Figuren 2 bis 4 zeigen den Längseinsteller 6. Der Längseinsteller 6 umfasst ein Schienenpaar 10, das eine mit dem Fahrzeugsitz 1 verbindbare Sitzschiene 14 und eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Bodenschiene 12, an der die Sitzschie ne 14 verschiebbar geführt ist, aufweist. Vorzugsweise weist der Fahrzeugsitz 1 zwei baugleiche Längseinsteller 6 auf.

Der Längseinsteller 6 dient zur Längseinstellung, d.h. der Einstellung einer Sitzlängs position, des Fahrzeugsitzes 1. Bevorzugt weist der Fahrzeugsitz 1 auf jeder Fahr zeugsitzseite jeweils einen Längseinsteller 6 auf. Ein Längseinsteller 6 ist auf einer Tunnelseite und der andere Längseinsteller 6 auf einer Schwellerseite angeordnet. Die zwei Längseinsteller 6 des Fahrzeugsitzes 1 verlaufen parallel zueinander. Jeder Längseinsteller 6 weist ein Schienenpaar 10 mit einer mit einem Fahrzeugboden verbindbaren Bodenschiene 12 und mit einer mittels derselben geführten und mit dem Fahrzeugsitz 1 verbindbaren Sitzschiene 14 auf. Die beiden Längseinsteller 6 können, insbesondere elektronisch, zueinander synchronisiert einstellbar sein. Nachfolgend ist nur einer der beiden baugleichen Längseinsteller 6 beschrieben.

Der Längseinsteller 6 weist eine Antriebseinrichtung zum Verstellen der Sitzschie ne 14 relativ zu der Bodenschiene 12 auf. Die Antriebseinrichtung weist einen Motor 30 und eine Getriebeeinheit 40 auf. Die Getriebeeinheit 40 und der Motor 30 sind wenigstens teilweise in einem zwischen der Sitzschiene 14 und der Bodenschie ne 12 gebildeten Hohlraum 18 angeordnet. Der Motor 30 ragt vorliegend abschnitts weise durch eine Ausnehmung 16 in der Sitzschiene 14 in Vertikalrichtung z nach oben aus dieser hinaus, beziehungsweise durch diese hindurch. Die Getriebeein heit 40 ist vorliegend vollständig in einem zwischen der Sitzschiene 14 und der Bodenschiene 12 gebildeten Hohlraum 16 angeordnet. Der Motor 30 und die Ge triebeeinheit 40 sind vorliegend gemeinsam in einem vorderen Endbereich der Sitz schiene 14 angebracht. Dies ermöglicht eine einfache Zugänglichkeit des Motors 30 beziehungsweise der Getriebeeinheit 40, so dass diese Komponenten auch bei einem in einem Fahrzeug verbauten Längseinsteller 6 gegebenenfalls leicht aus tauschbar oder reparierbar sind. Die Getriebeeinheit 40 ist mit der Sitzschiene 14 verbindbar, insbesondere stoffschlüssig oder formschlüssig verbindbar, um hohe Kräfte übertragen zu können.

Figur 5 zeigt ausschnittsweise einen Längsschnitt des Längseinstellers 6. Die An triebsvorrichtung weist einen zur Bodenschiene 12 oder zur Sitzschiene 14 fixierten, ein Innengewinde 26 aufweisenden Spindelblock 24, und eine ein mit dem Innenge winde 26 des Spindelblocks 24 in Wirkverbindung stehendes Außengewinde 22 auf weisende Spindel 20, auf, wobei die Spindel 20 um eine Spindelachse A3 drehbar in dem Spindelblock 24 eingeschraubt und gelagert ist. Bei feststehendem Spindel block 24 ist die Spindel 20 entlang der Spindelachse A3 beweglich.

Eine als Ausgangswelle des Motors 30 wirkende Motorwelle 32, eine Drehachse A1 der den Motor 30 mit der Spindel 20 verbindenden Getriebeeinheit 40 und eine Spindelachse A3 der Spindel 20 sind axial fluchtend angeordnet. Axial fluchtend bedeutet, dass die Motorwelle 32 des Motors, eine Drehachse A1 der Getriebeeinheit 40 und die Spindelachse A3 möglichst präzise in einer Flucht liegen. Da eine perfekte Ausrichtung in der Praxis aufgrund von unvermeidbaren Winkelversätzen und Parallelversätzen unmöglich ist, umfasst der Begriff axial fluchtend auch solche unvermeidbaren Winkelversätze und Parallelversätze. Die Figuren 6 bis 9 zeigen den Motor 30 und die Getriebeeinheit 40 sowie die Spin del 20 der Antriebseinrichtung. Die Getriebeeinheit 40 umfasst mindestens ein Getriebekugellager 41 zur Drehmomentübertragung, insbesondere vom Motor 30 auf die Spindel 40.

Das Getriebekugellager 41 ist im Bereich der Motorwelle 32 angeordnet.

Die Getriebeeinheit 40 weist einen Federspanner 42 auf. Die Getriebeeinheit 40 weist ein Federelement 44 auf. Die Getriebeeinheit 40 weist ein Stützelement 46 auf. Die Getriebeeinheit 40 weist ein Antriebsrad 50 auf. Die Getriebeeinheit 40 weist als Getriebekugellager 41 beispielsweise eine Getriebekugelreihe 54 (auch als Getriebekugelring bezeichnet) auf. Die Getriebeeinheit 40 weist ein Abtriebsrad 58 auf. Das Getriebekugellager 41 ist zur Drehmomentübertragung zwischen dem Antriebsrad 50 und dem Abtriebsrad 58 angeordnet, wie in Figuren 8 bis 12 gezeigt.

Anstelle von Zahnrädern weist die Getriebeeinheit 40 das Getriebekugellager 41 auf. Beispielsweise ist die Getriebeeinheit 40 ein Planetengetriebe mit Kugeln 41.1 als Planeten des Getriebes. Eine solche ein Getriebekugellager 41 aufweisende Getriebeeinheit ist reibungsoptimiert. Durch das vom Motor 30 angetriebene Antriebsrad 50 wird über die Kontaktflächen, zum Beispiel Kontaktpunkte P1, P3 (dargestellt in Figuren 10 bis 11) eine Druckkraft auf die Kugeln 41.1 ausgeübt. Diese Druckkraft wird durch die Kugeln 41.1 auf das Abtriebsrad 58 (wie anhand der Pfeile in Figur 10 gezeigt) übertragen, so dass sich ein Drehmoment auf der Drehachse A3 des Abtriebsrads 58 ausgebildet und eine entsprechende Drehmomentübertragung erfolgt. Während sich die Räder (Antriebsrad 50 und Abtriebsrad 58) drehen, rollen die Kugeln 41.1 im Getriebekugellager 41 zur Drehmomentübertragung. Mit anderen Worten: Die Drehmomentenübertragung und die gesamte Getriebestufe erfolgt über die Rollreibung der Kugeln 41.1 des Getriebekugellagers 41.

Die Getriebeeinheit 40 weist eine Ausgleichskupplung 60, vorliegend in Form einer Klauenkupplung, auf, welche einen Mitnehmer 62 aufweist. Die Getriebeeinheit 40 weist eine Spindelmutter 68 auf. Die Getriebeeinheit 40 weist Lagerkugeln 70 auf.

Die Getriebeeinheit 40 weist ein Getriebegehäuse 72 mit einer Durchgangsöff- nung 74 auf. Die Spindelmutter 68 weist wenigstens eine Montagesicherung 76 in Form einer sich radial erstreckenden Bohrung auf. Die wenigstens eine Montage sicherung 76 der Spindelmutter 68 ist durch Drehen der Spindelmutter 68 um die Drehachse A1 mit der Durchgangsöffnung 74 im Getriebegehäuse 72 derart aus- richtbar, dass beispielsweise ein entnehmbarer Sperrstift von außen in die Montage sicherung 76 der Spindelmutter 68 eingesteckt werden kann, um eine Rotation der Spindelmutter 68 um die Drehachse A1 zeitweise zu sperren. Dadurch, dass die Spindelmutter 68 zeitweise gegen eine Rotation um die Drehachse A1 sperrbar ist, kann ein zum Einschrauben der Spindel 20 in die Spindelmutter 68 benötigtes Gegenmoment unmittelbar in die Spindelmutter 68 einleitbar sein, ohne ein solches durch die gesamte Getriebeeinheit 40 auf die Spindelmutter 68 zu übertragen.

Das Antriebsrad 50 ist drehfest mit der Motorwelle 32 verbunden. Das Antriebsrad 50 weist eine Antriebsfläche 52 auf. Das Abtriebsrad 58 weist eine Abtriebsfläche 56 auf. Das Stützelement 46 weist eine Stützfläche 48 auf. Die Getriebeeinheit 40 kann eine Drehzahl des Antriebsrads 50 in eine Drehzahl des Abtriebsrads 58 übersetzen oder untersetzen. Die Getriebekugelreihe 54 liegt an der Antriebsfläche 52, vorlie gend an zwei Antriebsflächen 52, des Antriebsrads 50, einer Abtriebsfläche 56 des Abtriebsrads 58 und einer Stützfläche 48 des Stützelements 46 tangential an.

Die Ausgleichskupplung 60 weist ferner eine Druckfläche 64 und eine Gegenkon tur 66 auf, welche miteinander in Kontakt sind. Die Druckfläche 64 ist vorliegend in einem radial inneren Abschnitt des Abtriebsrads 58 angeordnet. Die Druckfläche 64 weist vorliegend eine ebene Form an einer Stirnseite eines zylindrischen Abschnitts auf. Die Gegenkontur 66 ist in einem radial inneren Abschnitt der Spindelmutter 68 angeordnet. Die Gegenkontur 66 weist vorliegend eine Form einer Kugelkalotte auf. Die Ausgleichskupplung 60 ist dazu eingerichtet, einen in der Getriebeeinheit 40 möglicherweise auftretenden Winkel- und/oder Parallelversatz zwischen dem Dreh achse A1des Antriebsrads 50 und der Spindelachse A3 in einem Kontaktpunkt P5 auszugleichen. Der Mitnehmer 62 der Ausgleichskupplung 60 ist dazu eingerichtet, einen möglicher weise auftretenden Versatz zwischen einer Drehachse A1 des Antriebsrads 50 und einer abtriebsseitigen Spindelachse A3 auszugleichen.

Figur 10 zeigt ausschnittsweise eine Schnittdarstellung des Längseinstellers 6 im Be reich der Getriebeeinheit 40. Die Getriebekugelreihe 54 des Getriebekugellagers 41 umfasst wenigstens drei gleiche Kugeln 41.1. In Figur 10 sind auftretende Kräfte in Kontaktpunkten P1 , P2 einer Kugel 41.1 der Getriebekugelreihe 54 mit den zwei An triebsflächen 52 des Antriebsrads 50, in einem Kontaktpunkt P3 der Kugeln 41.1 der Getriebekugelreihe 54 mit der Stützfläche 48 des Stützelements 46 und in einem Kontaktpunkt P4 der Kugel 41.1 der Getriebekugelreihe 54 mit der Abtriebsfläche 56 des Abtriebsrads 58 schematisch dargestellt. Die Kontaktpunkte P1 bis P4 realisieren die Übersetzung oder Untersetzung der Getriebeeinheit 40.

Der Kontaktpunkt P5 zwischen der Druckfläche 64 des Abtriebsrads 58 und der Gegenkontur 66 der Spindelmutter 68 dient einer Abstützung von axial zur Längs richtung x wirkenden Kräften innerhalb der Ausgleichskupplung 60 und zur Korrektur von Winkelfehlern und/oder einem Versatz. Über den Mitnehmer 62 ist ein Axialver satz zwischen der Drehachse A1 und der Spindelachse A3 ausgleichbar.

Die für eine Übertragung einer Rotationsbewegung des von dem Motor 30 angetrie benen Antriebsrads 50 auf die Kugeln 41.1 der Getriebekugelreihe 54 und von dort auf das Abtriebsrad 58 notwendige Reibung ist mittels des Federelements 44 erzielt. Eine Federkraft F1 des Federelements 44 ist mittels des Federspanners 42 einstell bar. Das Federelement 44 stützt sich einerseits an dem Federspanner 42 und ande rerseits an dem Stützelement 46 ab. Das Stützelement 46 ist gegen ein Verdrehen gesichert und axial zur Drehachse A1 verschiebbar in dem Getriebegehäuse 72 ge lagert. Die Federkraft F1 ist hierbei derart ausgelegt, dass selbst Maximaldrehmo mente nicht zu einer gleitenden Reibung im Kontaktpunkt P4 führen. Bei einem Über schreiten des Maximaldrehmoments wird der Motor 30 gestoppt.

Die auftretende Reibung in den Kontaktpunkten P1, P2, P3 vermeidet eine unkontrol lierte Rotation der einzelnen Kugeln 41.1 der Getriebekugelreihe 54. Die Kugeln 41.1 der Getriebekugelreiche 54 rotieren kontrolliert um jeweils eine Kugelachse A2, welche parallel zu Drehachse A1, insbesondere der Antriebsachse des Motors 30, orientiert ist.

Die jeweiligen Winkel der Antriebsflächen 52 in den Kontaktpunkten P1, P2 sowie der Stützfläche 48 in dem Kontaktpunkt P3 sind derart aufeinander abgestimmt, dass ein radialer Abstand zwischen der Kugelachse A2 und den jeweiligen Kontaktpunk ten P1, P2, P3 einem ersten Radius r2 entspricht, welcher in den Kontaktpunkten P1, P2, P3 identisch ist. Somit ergibt sich ein einheitlicher Wälzkreis durch die Kontakt punkte P2 beziehungsweise P1. Ein jeweiliger Winkel der Abtriebsfläche 56 in dem Kontaktpunkt P4 ist derart gewählt, dass ein radialer Abstand zwischen der Kugel achse A2 und dem Kontaktpunkt P4 einem zweiten Radius r4 entspricht. Somit ergibt sich ein zweiter Wälzkreis durch den Kontaktpunkt P4.

Die so erzielte Rotation der einzelnen Kugeln 41.1 der Getriebekugelreihe 54 wird im Kontaktpunkt P4 über Reibung an der Abtriebsfläche 56 vorliegend mit Untersetzung an das Abtriebsrad 58 übertragen.

Figur 12 zeigt ausschnittsweise eine Schnittdarstellung des Längseinstellers 6 im Be reich der Getriebeeinheit 40 mit einer überlagerten Skizze des Wirkprinzips der Ge triebeeinheit 40. Das Wirkprinzip folgt der „Systematik der einfachen rückkehrenden Planetengetriebe“ in einer Umsetzung als Reibradgetriebe mit Kugeln 41.1. Die sche matisch angedeuteten Zahnräder werden in dem Reibradgetriebe durch Kugeln 41.1 realisiert.

Ein antriebsseitiges Zentralrad D1 entspricht dem Antriebsrad 50. Ein feststehendes Hohlrad D3 entspricht dem rotationsfest in dem Getriebegehäuse 72 gelagerten Stützelement 46.

Ein antriebsseitiges, zwischen dem Zentralrad D1 und dem feststehenden Hohl rad D3 abwälzendes Planetenrad D2, entspricht insbesondere einer ersten Stufe eines Stufenplaneten und ist mittels der Kugeln 41.1 der Getriebekugelreihe 54 realisiert. Eine entsprechende zweite Stufe dieses mittels der Kugeln 41.1 der Getriebekugel reihe 54 realisierten Stufenplaneten ist durch ein abtriebsseitiges Planetenrad D4 dargestellt, welches mit dem Planetenrad D2 gekoppelt ist. Ein das Planetenrad D2 mit dem Planetenrad D4 koppelnder Steg S ist lediglich gestrichelt dargestellt, da der Steg S nur theoretisch vorhanden ist. Das ferner abtriebsseitige Zentralrad D5 kann auch als Hohlrad ausgestaltet sein.

Die jeweiligen Radien der Planetenräder D2, D4, und somit die Untersetzung oder Übersetzung der Getriebeeinheit 40, hängen maßgeblich von einem Winkel der je weiligen Kontaktflächen (optionaler Stützfläche 48, Antriebsfläche 52, Abtriebs fläche 56) in den Kontaktpunkten P1, P2, P3, P4 ab. Unter Beibehaltung eines Winkels von ca. 45° für beispielsweise die Kontaktpunkte P1 , P2 und optional P3 (Kontaktpunkte P1 , P2 zwischen Antriebsrad 50 und Kugeln 41.1 und optional Kontaktpunkt P3 zwischen Stützelement 46 und Kugeln 41.1 ) ist allein durch Variation des weiteren Winkels beispielsweise im Kontaktpunkt P4 zwischen Kugeln 41.1 und Abtriebsrad 58 eine Übersetzung im Bereich von 3 bis 50 für das Getriebekugellager 40 möglich.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offen barten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirkli chung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Obwohl die Erfindung in den Zeichnungen und der vorausgegangenen Darstellung im Detail beschrieben wurde, sind die Darstellungen illustrativ und beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen. Insbesondere ist die Wahl der zeichnerisch darge stellten Proportionen der einzelnen Elemente nicht als erforderlich oder beschrän kend auszulegen. Weiterhin ist die Erfindung insbesondere nicht auf die erläuterten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Varianten der Erfindung und ihre Ausfüh rung ergeben sich für den Fachmann aus der vorangegangenen Offenbarung, den Figuren und den Ansprüchen. ln den Ansprüchen verwendete Begriffe wie „umfassen“, „aufweisen“, „beinhalten“, „enthalten“ und dergleichen schließen weitere Elemente oder Schritte nicht aus. Die Verwendung des unbestimmten Artikels schließt eine Mehrzahl nicht aus. Eine einzelne Einrichtung kann die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen genannten Einheiten beziehungsweise Einrichtungen ausführen.

Bezugszeichenliste Fahrzeugsitz Sitzteil Lehne Längseinsteller Schienenpaar Bodenschiene Sitzschiene Ausnehmung Hohlraum Spindel Außengewinde Spindelblock Innengewinde Motor Motorwelle Getriebeeinheit Getriebekugellager Kugel Federspanner Federelement Stützelement Stützfläche Antriebsrad Antriebsfläche 54 Getriebekugelreihe

56 Abtriebsfläche

58 Abtriebsrad

60 Ausgleichskupplung

62 Mitnehmer

64 Druckfläche

66 Gegenkontur

68 Spindelmutter

70 Lagerkugeln

72 Getriebegehäuse

74 Durchgangsöffnung

76 Montagesicherung

A1 Drehachse

A2 Kugelachse

A3 Spindelachse

D1 Zentralrad (Antrieb)

D2 Planetenrad (1. Stufe eines Stufenplaneten)

D3 Hohlrad (feststehend)

D4 Planetenrad (2. Stufe eines Stufenplaneten)

D5 Zentralrad (Abtrieb)

F1 Federkraft

F2 Gegenkraft

P1 Kontaktpunkt

P2 Kontaktpunkt

P3 Kontaktpunkt

P4 Kontaktpunkt

P5 Kontaktpunkt r2 erster Radius r4 zweiter Radius

S Steg x Längsrichtung y Querrichtung z Vertikalrichtung