Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, der Längseinsteller aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal eine mit der zweiten Schiene verbundene Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist, das Getriebe aufweisend ein Schneckenrad und eine Schnecke, welche mit einer Außenverzahnung des Schneckenrads in Wirkverbindung steht, wobei das Schneckenrad ein Innengewinde aufweist, wobei ein Außengewinde der Spindel in das Innengewinde des Schneckenrads eingeschraubt ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Aus der DE 102005 023 095 A1 ist eine Antriebsvorrichtung sowie eine Antriebsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz in einer Gleitvorrichtung bekannt. Die Antriebsvorrichtung zur Anwendung mit einer Kraftfahrzeugsitz-Gleitvorrichtung umfasst zusammenpassende feste und bewegliche Schienenteile, die zwischen einer vorderen Stellung und einer hinteren Stellung bewegt werden können. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine verlängerte Spindel, eine Spindelmutter, ein Getriebe und eine Einbauvorrichtung. Die Spindel definiert eine Spindelachse und hat ein sich in Längsrichtung erstreckendes Spindelgewinde. Die Spindelmutter kann sicher auf einem ersten Schienenteil befestigt werden und hat ein Innengewinde, das in das Spindelgewinde eingreifen kann. Das Getriebe kann an ein jeweils anderes Schienenteil montiert werden und dreht selektiv die Spindel um die Spindelachse. Die Spindel der Antriebsvorrichtung ist mit einem Spindelrad versehen, das sich in montiertem Zustand der Antriebsvorrichtung durch Spindelradöffnungen des beweglichen Schienenteils nach außen erstreckt.

Aus der DE 10 2017 218492 A1 ist ein Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, bekannt. Der Längseinsteller weist mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, auf, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen. In dem Innenkanal sind eine mit der zweiten Schiene gelagerte Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist. Die Spindel ist an einem vorderen Endabschnitt der Spindel in dem Getriebe und an einem hinteren Endabschnitt der Spindel in einem Drehlager der ersten Schiene gelagert. In Längsrichtung vor der Spindelmutter ist ein erster Querriegel in einem Schlitz der ersten Schiene aufgenommen, wobei die Spindel kontaktfrei, insbesondere unter Bildung eines umlaufenden Spaltes, durch eine Öffnung des ersten Querriegels hindurchgeführt ist, wobei in Längsrichtung nach vorne beabstandet zum ersten Querriegel ein Absatz der Spindel angeordnet ist, wobei in Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, insbesondere durch eine Verschiebung der ersten Schiene, der erste Querriegel zwischen der ersten Schiene und dem Absatz verklemmt, und hierdurch eine Kraft von der ersten Schiene über den ersten Querriegel, den Absatz, die Spindel und die Spindelmutter zur zweiten Schiene ableitbar ist.

Aus der DE 102006 035 437 A1 sowie der JP 2007-126103 A ist jeweils ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, welcher eine drehfeste Steckverbindung zwischen einem geriffelten und gewindefreien Abschnitt einer Spindel und einem entsprechend geriffelten Gegenabschnitt eines Schneckenrads eines Spindelgetriebes vorsieht. Aus der DE 102011 004 143 A1 , der DE 10 2015215 217 A1 sowie der WO 2016/150790 A1 ist jeweils ein Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt. Der Längseinsteller weist jeweils mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, auf, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen. In dem Innenkanal sind eine ortsfest und rotationsfest mit der zweiten Schiene verbundene Spindel und ein mit der Spindel wirkverbundenes Spindelgetriebe angeordnet. Eine Längseinstellung des Fahrzeugsitzes erfolgt durch Abfahren der Spindel mittels des Spindelgetriebes.

Aus der EP 3 492 312 A1 ist eine Längsverstelleinheit eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug bekannt, umfassend ein Gehäuse mit einer Durchgangsöffnung, die entlang einer Längsachse angeordnet ist und eine erste Spindelöffnung und eine zweite Spindelöffnung aufweist. Ferner weist die Längsverstelleinheit eine Spindel auf, die durch die Durchgangsöffnung entlang der Längsachse durch das Gehäuse durchführbar ist. Die Längsverstelleinheit weist eine Spindelmutter und eine Schnecke, die die Spindelmutter antreibt und in dem Gehäuse durch einen beidseitigen Lagerbund gelagert ist, auf, wobei die Spindelmutter in dem Gehäuse in der Längsachse beidseitig drehbar und axial gelagert ist, wobei eine Spindelkontermutter vorgesehen ist, durch welche die Spindel mit der Spindelmutter drehfest verbunden ist.

Aus der DE 10 2018 204234 A1 ist ein Spindelantrieb bekannt, der Spindelantrieb umfassend eine insbesondere aus Metall bestehende Spindel mit einem gewindeartigen Spindelgang, und ein am Außenumfang der Spindel drehfest mit der Spindel befestigtes Antriebselement, wobei das Antriebselement aus einem gegenüber dem Material der Spindel weicheren Material besteht.

Aus der DE 10 2012 111 477 A1 ist eine Sitzverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, zum Verstellen eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes, bekannt, mit in Längsrichtung angeordneten Zugspindeln, die über Schneckengetriebe und eine Schneckenwelle antriebsmäßig mit einem gemeinsamen Antriebsmotor verbunden sind, und mit einer Notbetätigungseinrichtung. Die Notbetätigungseinrichtung umfasst ein zusätzliches Getriebe, das mit der Schneckenwelle gekoppelt ist und einen externen Antrieb für eine Notbetätigung der Schneckengetriebe über die Schneckenwelle ermöglicht.

Aus der DE 100 25 183 A1 ist eine Einrichtung zur Verstellung eines in Längsrichtung verschiebbaren Fahrzeugsitzes mit elektromotorischem Antrieb bekannt, wobei der Fahrzeugsitz sich auf zwei parallel zueinander angeordneten Führungsschienen, die mit dem Fahrzeugboden fest verbunden sind, abstützt und im Bereich der Führungsschienen Zugspindeln angeordnet sind, die jeweils über ein Schneckengetriebe, bei dem das Schneckenrad als relativ zur Zugspindel bewegliche Bewegungsmutter ausgebildet ist, mit einem gemeinsamen Antriebsmotor in Verbindung stehen, der sich im Raum unterhalb des Fahrzeugsitzes befindet. Beide Zugspindeln stehen mit je einer Befestigungseinheit in Verbindung, durch welche die Zugspindeln lösbar befestigt und somit im Bedarfsfall eine Drehbewegung der Zugspindeln in beiden Richtungen ausführbar ist. Die Zugspindeln und/oder die Schneckenwellen weisen jeweils mindestens an einem ihrer Enden Kontaktflächen für einen Formschluss mit einem Werkzeug auf.

Aus der DE 199 05 126 C1 ist eine Sitzverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Spindelantrieb bekannt, dessen Gewindespindel ein mit einer Spindelmutter in Eingriff bringbares Bewegungsgewinde in Form eines Außengewindes aufweist und an mindestens einem Halteelement drehfest gelagert ist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Halteelement ein Innengewinde aufweist, in das die Gewindespindel mit einem Endabschnitt des Bewegungsgewindes einschraubbar ist, wobei die Gewinde derart ausgebildet sind, dass die Gewindespindel von dem Halteelement drehfest aufgenommen ist, und dass die Gewindespindel eine Notbetätigungseinrichtung zum Lösen der drehfesten Verbindung aufweist, wobei das erforderliche Losbrechmoment größer ist als das im Betrieb der Sitzverstelleinrichtung auf die Gewindespindel übertragene Drehmoment. Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller eingangs genannter Art zu verbessern, insbesondere einen Längseinsteller mit einer erhöhten Lastaufnahmefähigkeit bereitzustellen. Eine weitere Aufgabe besteht darin, einen Längseinsteller mit einer erhöhten Widerstandsfähigkeit gegen Beschädigungen eines Getriebes während eines Einschraubens einer Spindel bereitzustellen. Ferner ist es eine Aufgabe der Erfindung einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Längseinsteller, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, der Längseinsteller aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Schiene und einer relativ zur ersten Schiene in Längsrichtung verschiebbaren zweiten Schiene gebildet ist, wobei die Schienen unter Bildung eines Innenkanals einander wechselseitig umgreifen, wobei in dem Innenkanal eine mit der zweiten Schiene verbundene Spindelmutter und eine mit der Spindelmutter wirkverbundene Spindel angeordnet sind, wobei an einem Ende der ersten Schiene ein mittels eines Motors antreibbares und mit der Spindel zusammenwirkendes Getriebe angeordnet ist, das Getriebe aufweisend ein Schneckenrad und eine Schnecke, welche mit einer Außenverzahnung des Schneckenrads in Wirkverbindung steht, wobei das Schneckenrad ein Innengewinde aufweist, wobei ein Außengewinde der Spindel in das Innengewinde des Schneckenrads eingeschraubt ist, wobei die Spindel durch eine Wechselwirkung des Außengewindes mit dem Innengewinde des Schneckenrads in dem Schneckenrad fixiert ist, insbesondere verklemmt ist, und das Schneckenrad eine Schnittstelle für ein Werkzeug zum formschlüssigen Einleiten eines Drehmoments, insbesondere zum formschlüssigen Einleiten eines Drehmoments um eine parallel zu der Längsrichtung angeordnete Achse, in das Schneckenrad aufweist. Dadurch, dass die Spindel durch eine Wechselwirkung des Außengewindes mit dem Innengewinde des Schneckenrads in dem Schneckenrad fixiert ist, insbesondere verklemmt ist, wird eine drehfeste Verbindung zwischen der Spindel und dem Schneckenrad geschaffen, welche ohne weiteres Fixierelement auskommt. Die Spindel ist durch die Wechselwirkung des Außengewindes mit dem Innengewinde des Schneckenrads drehfest mit dem Schneckenrad verbunden.

Ferner wird es hierdurch ermöglicht, dass das Getriebe als eine vormontierte und kleinste prüffähige Baugruppe herstellbar ist. Eine Montage des Getriebes mit der Spindel in einem Längseinsteller wird ebenfalls vereinfacht. Die Schnecke kann aus Kunststoff gefertigt sein.

Dadurch, dass das Schneckenrad eine Schnittstelle für ein Werkzeug zum formschlüssigen Einleiten eines Drehmoments, insbesondere zum formschlüssigen Einleiten eines Drehmoments um eine parallel zu der Längsrichtung angeordnete Achse, in das Schneckenrad aufweist, kann mittels der Schnittstelle für ein Werkzeug ein während eines Einschraubens der Spindel in das Schneckenrad eingeleitetes Drehmoment durch entsprechende Einleitung eines entgegengesetzten Drehmoments mittels des Werkzeugs derart ausgeglichen werden, dass die Schnecke nicht von einem auf das Schneckenrad wirkenden Drehmoment belastet ist. Ein resultierendes, auf das Schneckenrad wirkendes Drehmoment kann im Bereich von 0 bis 1 Nm, insbesondere in einem Bereich von 0 bis 0,5 Nm, liegen. Die Achse kann eine Drehachse der Spindel sein. Die Drehachse Spindel kann parallel zu der Achse angeordnet sein.

Die Schnittstelle kann zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines Mehrkantschlüssels, insbesondere eines Innensechskantschlüssels, oder eines Innenrundschlüssels, insbesondere eines Innensechsrundschlüssels, ausgestaltet sein. Ein Innensechsrundschlüssel ist allgemein auch unter der Markenbezeichnung TORX bekannt.

Die Schnittstelle kann in einem Lagerabschnitt des Schneckenrads angeordnet sein.

Die Schnittstelle ist bevorzugt in einem einer Richtung, aus welcher die Spindel eingeschraubt ist, gegenüberliegenden Lagerabschnitt angeordnet. Die Schnittstelle kann abschnittsweise in Zahnflanken des Innengewindes eingebracht sein.

Das Innengewinde des Schneckenrads kann in Form eines Trapezgewindes ausgestaltet sein. Das Innengewinde des Schneckenrads kann zweigängig ausgestaltet sein. Das Innengewinde des Schneckenrads kann eine Steigung aufweisen, die von einer Steigung des Außengewindes der Spindel abweicht. Das Innengewinde des Schneckenrads kann einen Steigungsfehler relativ zum Außengewinde der Spindel aufweisen. Unter einem Steigungsfehler ist zu verstehen, dass das Innengewinde in dem Schneckenrad in seiner Steigung nicht mit dem Außengewinde der Spindel, insbesondere einer Steigung des Außengewindes der Spindel, übereinstimmt. Eine Steigung des Innengewindes des Schneckenrads kann von einer Steigung eines Außengewindes der Spindel abweichen. Dies bewirkt, dass, je weiter die Spindel in das Schneckenrad geschraubt ist, die Abweichung und damit ein Moment in der Verbindung zwischen Spindel und Schneckenrad immer größer wird. Die Abweichung der Steigung kann eine Selbstzentrierung der Spindel und des Schneckenrads zueinander bewirken.

Die Spindel kann drehfest mit dem Schneckenrad verbunden sein. Die Spindel kann mit dem Schneckenrad stoffschlüssig verbunden sein. Die Spindel kann mit dem Schneckenrad verklebt sein.

Vorzugsweise ist die Spindel an einem Endabschnitt, vorzugsweise an einem vorderen Endabschnitt, mittels eines Außengewindes der Spindel in ein Innengewinde eines Schneckenrads des Getriebes eingeschraubt. Dadurch kann eine in Längserstreckungsrichtung der Spindel belastbare Verbindung mit dem Schneckenrad geschaffen werden, wodurch eine entsprechende Kraftübertragung in Längserstreckungsrichtung ermöglicht wird.

Die erste Schiene kann bevorzugt eine mit einem Fahrzeugsitz verbindbare Sitzschiene, insbesondere Oberschiene, sein. Die zweite Schiene kann bevorzugt eine mit einer Fahrzeugstruktur verbindbare Bodenschiene, insbesondere Unterschiene, sein. In Reaktion auf eine vorgegebene Krafteinwirkung, beispielsweise im Crashfall, kann eine Kraft von der ersten Schiene über einen Getriebehalter, das Getriebe, die Spindel und die Spindelmutter zur zweiten Schiene ableitbar sein.

Der Längseinsteller kann einen Getriebehalter aufweisen. Der Getriebehalter kann zwei zueinander parallele Schenkel aufweisen. Die beiden gegenüberliegenden Schenkel sind bevorzugt in an sich bekannter Weise über einen Steg miteinander verbunden. An jeden der Schenkel kann sich ein Befestigungsabschnitt anschließen, mittels dem der Getriebehalter an der ersten Schiene gehalten ist. Die Befestigungsabschnitte können gegenüber dem jeweiligen angrenzenden Schenkel um etwa 90° abgebogen sein. Die Befestigungsabschnitte können den jeweils angrenzenden Schenkel in vertikaler Richtung verlängern. Die Befestigungsabschnitte können durch entsprechende Öffnungen in der ersten Schiene hindurchführbar sein. Die Befestigungsabschnitte können zur Sicherung des Getriebehalters an der ersten Schiene vernietet sein.

In einem montierten Zustand des U-förmigen Getriebehalters kann das Getriebe zwischen den Schenkeln aufgenommen sein. Zur Bereitstellung einer im Crashfall lasttragenden Verbindung zwischen dem Getriebehalter und der ersten Schiene können an den Schenkeln des Getriebehalters in Querrichtung seitlich abstehende Vorsprünge vorgesehen sein, welche durch korrespondierende Ausnehmungen in einem seitlichen Abschnitt der zweiten Schiene Zusammenwirken.

Ein hinterer Endabschnitt der Spindel kann in einem Drehlager in der ersten Schiene gelagert sein. Ein hinterer Endabschnitt der Spindel kann in dem Drehlager in der ersten Schiene gelagert sein. Im Bereich des Drehlagers an dem hinteren Endabschnitt der Spindel können zusätzliche Mittel zur Kraftableitung, insbesondere im Falle eines Heckaufpralls, vorgesehen sein. Derartige Mittel sind beispielsweise in der DE 10 2017 218492 A1 beschrieben, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt hiermit ausdrücklich einbezogen ist. Das Außengewinde der Spindel kann in Form eines Trapezgewindes ausgestaltet sein. Das Innengewinde des Schneckenrads kann in Form eines Trapezgewindes ausgestaltet sein. Das Außengewinde der Spindel und das Innengewinde des Schneckenrads kann jeweils zweigängig ausgestaltet sein.

Die Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem erfindungsgemäßen Längseinsteller, insbesondere einem Längseinsteller gemäß der vorstehenden Beschreibung.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz,

Fig. 2: einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Längseinstellers gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels,

Fig. 3: ausschnittsweise einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Längseinstellers gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 4: eine Explosionsdarstellung einer Spindel und eines Schneckenrads,

Fig. 5: eine Explosionsdarstellung einer Spindel und eines in einem

Getriebehalter angeordneten Getriebes gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels,

Fig. 6: eine Ansicht von vorne auf das in dem Getriebehalter angeordnete Getriebe von Fig. 5, Fig. 7: den Getriebehalter mit Getriebe, die Spindel und ein Werkzeug in einem ersten Montagezustand, und

Fig. 8: den Getriebehalter mit Getriebe und die Spindel in einem zweiten Montagezustand.

Ein in Fig. 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrechtstehender Lehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 2 und die relativ zum Sitzteil 2 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 4 auf. Eine Neigung der Lehne 4 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschlags oder eines Getriebebeschlags einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert. Fig. 2 zeigt den erfindungsgemäßen Längseinsteller 10 des Fahrzeugsitzes 1 gemäß eines ersten Ausführungsbeispiels. Der Längseinsteller 10 weist wenigstens ein Schienenpaar, vorzugsweise zwei Schienenpaare, auf. Die Schienenpaare sind jeweils aus einer ersten Schiene 12, insbesondere zur Verbindung mit einer Sitzstruktur, und einer zweiten Schiene 14, insbesondere zur Verbindung mit einer Fahrzeugstruktur, gebildet. Die Schienen 12, 14 des Schienenpaares sind in Längsrichtung x relativ zueinander verschiebbar und umgreifen unter Bildung eines Innenkanals 16 einander wechselseitig. In dem Innenkanal 16 ist eine an der zweiten Schiene 14 verbundene Spindelmutter 30 und eine mit der Spindelmutter 30 wirkverbundene Spindel 20 angeordnet. Die Spindelmutter 30 ist vorliegend mit der zweiten Schiene 14 fixiert gehalten, insbesondere mit der zweiten Schiene 14 verschraubt. Die Spindel 20 erstreckt sich entlang einer Achse A parallel zur Längsrichtung x. Die Spindel 20 ist relativ zu der Spindelmutter 30 drehbar gelagert, vorliegend drehbar um die Achse A gelagert.

An einem vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20 ist ein mittels eines nicht dargestellten Motors antreibbares und mit der Spindel 20 zusammenwirkendes Getriebe 50 angeordnet. Das Getriebe 50 ist mittels eines Getriebehalters 60 mit der ersten Schiene 12 verbunden. Der Getriebehalter 60 weist zwei zueinander parallele Schenkel 62 auf. Die beiden gegenüberliegenden Schenkel 62 sind in an sich bekannter Weise über einen Steg 64 miteinander verbunden. An jeden der Schenkel 62 schließt sich ein Befestigungsabschnitt 66 an, mittels dem der Getriebehalter 60 an der ersten Schiene 12 gehalten ist. Die Befestigungsabschnitte 66 sind gegenüber ihrem jeweiligen Schenkel 62 um etwa 90° abgebogen. In montiertem Zustand des U-förmigen Getriebehalters 60, ist das Getriebe 50 zwischen den Schenkeln 62 aufgenommen. Der Getriebehalter 60 ist vorliegend in den beiden Befestigungsabschnitten 66 an der ersten Schiene 12 angeschraubt. Die Befestigungsabschnitte 66 weisen Gewindebohrungen auf, welche in Wechselwirkung mit entsprechenden Schrauben und/oder Gewindebolzen eine Verbindung mit der ersten Schiene 12 bewirken.

Der Motor kann auf einem zwischen den beiden Getrieben 50 der jeweiligen

Schienenpaare montierten Motorträger gehalten sein und kann mittels einer in Fig. 2 nicht dargestellten Welle die beiden Getriebe 50 antreiben. Der Motor treibt hierbei insbesondere eine um eine Schneckendrehachse drehbar gelagerte Schnecke 52 an, mittels welcher eine senkrecht zur Schneckendrehachse drehbar gelagertes Schneckenrad 54 in einem vorbestimmten Untersetzungsverhältnis antreibbar ist. Die Schnecke 52 und das Schneckenrad 54 sind bevorzugt in einem gemeinsamen Getriebegehäuse aufgenommen. Das Schneckenrad 54 weist einen ein Innengewinde 56 aufweisenden zentralen Abschnitt 54a und zwei parallel zur Längsrichtung x an den zentralen Abschnitt 54a angrenzende Lagerabschnitte 54b auf.

Das Schneckenrad 54 ist vorgesehen, um die Spindel 20 rotatorisch um die Achse A anzutreiben. Das Getriebe 50 lagert den vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20. Ein hinterer Endabschnitt 20b der Spindel 20 ist in einem Drehlager 40 an der ersten Schiene 12 gelagert.

Fig. 3 zeigt eine ausschnittsweise vergrößerte Darstellung im Bereich des vorderen Endabschnitts 20a der Spindel 20 eines erfindungsgemäßen Längseinstellers 10 gemäß eines zweiten Ausführungsbeispiels. Der Längseinsteller 10 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels stimmt im Wesentlichen mit dem Längseinsteller 10 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels überein, sofern nicht nachfolgend explizit abweichend beschrieben.

Das Getriebe 50 ist mittels eines Getriebehalters 60 mit der ersten Schiene 12 verbunden. Der Getriebehalter 60 weist zwei zueinander parallele Schenkel 62 auf. Die beiden gegenüberliegenden Schenkel 62 sind in an sich bekannter Weise über einen Steg 64 miteinander verbunden. An jeden der Schenkel 62 schließt sich ein Befestigungsabschnitt 66 an, mittels dem der Getriebehalter 60 an der ersten Schiene 12 gehalten ist. Abweichend von dem Längseinsteller 10 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels sind die Befestigungsabschnitte 66 bei dem Längseinsteller 10 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels in Form einer Verlängerung des jeweiligen Schenkels 62 ausgebildet. Das Getriebe 50 zwischen den Schenkeln 62 des U- förmigen Getriebehalters 60 aufgenommen. In montiertem Zustand des Getriebehalters 60 sind die Befestigungsabschnitte 66, welche durch entsprechende vorgesehene Öffnungen in der ersten Schiene 12 hindurchragen, auf einer den Schenkeln 62 gegenüberliegenden Seite der ersten Schiene 12 zu Nieten umgeformt. Der Getriebehalter 60 kann alternativ mit der ersten Schiene 12 verschweißt sein.

Die Spindel 20 ist durch einen der zwei zueinander parallelen Schenkel 62 des im Wesentlichen U-förmigen Getriebehalters 60 hindurchgeführt. Vorliegend ist die Spindel 20 durch den parallel zur Längsrichtung x hinteren Schenkel 62 hindurchgeführt. Die Spindel 20 ist an ihrem vorderen Endabschnitt 20a mittels eines Außengewindes 22 der Spindel 20 in das Innengewinde 56 eines Schneckenrads 54 eingeschraubt.

Fig. 4 zeigt eine Explosionsdarstellung der Spindel 20 und des Schneckenrads 54. Das Schneckenrad 54 weist den das Innengewinde 56 aufweisenden zentralen Abschnitt 54a und zwei parallel zur Längsrichtung x an den zentralen Abschnitt 54a angrenzende Lagerabschnitte 54b auf. Das Schneckenrad 54 weist eine Schnittstelle 68 für ein Werkzeug W zum formschlüssigen Einleiten eines Drehmoments um die Achse A in das Schneckenrad 54 auf. Die Schnittstelle 68 ist in einem der beiden Lagerabschnitte 54b des Schneckenrads 54 angeordnet. Bevorzugt ist die Schnittstelle 68 in dem Lagerabschnitt 54b, welcher der Richtung, aus welcher die Spindel 20 in das Schneckenrad 54 eingeschraubt wird, gegenüberliegend angeordnet. Die Schnittstelle 68 ist abschnittsweise in Zahnflanken des Innengewindes 56 eingebracht.

Fig. 5 zeigt eine Explosionsdarstellung der Spindel 20 und des in dem Getriebehalter 60 angeordneten Getriebes 50 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels. Fig. 6 zeigt eine Ansicht von vorne auf das in dem Getriebehalter 60 angeordnete Getriebe 50 von Fig. 5. Die Schnittstelle 68 ist zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines Innensechsrundschlüssels ausgestaltet.

Fig. 7 zeigt den vorderen Endabschnitt 20a der Spindel 20, das Werkzeug W und eine Baugruppe, gebildet aus dem Getriebehalter 60 und dem Getriebe 50, in einem ersten Montagezustand, in welchem die Spindel 20 noch nicht mit der Baugruppe verbunden ist. Die mittels eines Motors antreibbare Schnecke 52 steht mit einer Außenverzahnung des Schneckenrads 54 in Wirkverbindung. In dem Innengewinde 56 des Schneckenrads 54 ist abtriebsseitig das Außengewinde 22 der Spindel 20 entlang der Achse A einschraubbar. Das Werkzeug W ist vorliegend ein Innensechskantschlüssel.

Nach einem abschnittsweisen Einführen des Werkzeugs W in die Schnittstelle 68 ist mittels des Werkzeugs W ein erstes Drehmoment um die Achse A in das Schneckenrad 54 einleitbar. Während eines Einschraubens der Spindel 20 aus der dem Werkzeug W gegenüberliegenden Seite des Schneckenrads 54 wird ein zweites Drehmoment um die Achse A in das Schneckenrad 54 eingeleitet. Das erste Drehmoment und das zweite Drehmoment sind gegenläufig orientiert und heben einander wenigstens teilweise auf. Hierdurch kann insbesondere eine zwischen der Außenverzahnung des Schneckenrads 54 und der Schnecke 52 wirkende Relativkraft minimiert werden, wodurch die Schnecke 52 und das Schneckenrad 54 vor einer Beschädigung während des Einschraubens der Spindel 20 in das Schneckenrad 54 geschützt sind.

Fig. 8 zeigt einen zweiten Montagezustand, in welchem die Spindel 20 durch den parallel zur Längsrichtung x hinteren Schenkel 62 des Getriebehalters 60 hindurchgeführt und mittels des Außengewindes 22 der Spindel 20 in das Innengewinde 56 des Schneckenrads 54 eingeschraubt ist. Die Spindel 20 ist durch das Innengewinde 56 des Schneckenrads 54 derart eingeschraubt, dass der vordere Endabschnitt 20a der Spindel 20 durch das Innengewinde 56 hindurch abschnittsweise bis in den Lagerabschnitt 54b hineinragt. In dem in Fig. 8 gezeigten zweiten Montagezustand sind die zuvor in das Schneckenrad 54 eingeschraubte Spindel 20 und das Schneckenrad 54 drehfest miteinander verbunden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein. Bezugszeichenhste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

4 Lehne

10 Längseinsteller

12 erste Schiene

14 zweite Schiene

16 Innenkanal

20 Spindel 20a vorderer Endabschnitt (der Spindel 20) 20b hinterer Endabschnitt (der Spindel 20)

22 Außengewinde

30 Spindelmutter

40 Drehlager

50 Getriebe

52 Schnecke

54 Schneckenrad 54a zentraler Abschnitt 54b Lagerabschnitt

56 Innengewinde

60 Getriebehalter

62 Schenkel

64 Steg

66 Befestigungsabschnitt

68 Schnittstelle A Achse W Werkzeug x Längsrichtung y Querrichtung

Vertikalrichtung