| JP2006175144 | DRIVING POSTURE ADJUSTING DEVICE AND METHOD |
| JP06296530 | SEAT DEVICE FOR VEHICLE |
| JP3792622 | SEAT BACK STRUCTURE |
Stössel, Veit (Fritz-von-Röth-Strasse 16, Nürnberg, 90409, DE)
Junker, Klaus (Dekkertweg 6, Diessen am Ammersee, 86911, DE)
Petzel, Jan (Gartenstrasse 101, Tübingen, 72074, DE)
Maierhofer, Gunter (Gardeschützenweg 11a, Berlin, 12203, DE)
Stössel, Veit (Fritz-von-Röth-Strasse 16, Nürnberg, 90409, DE)
Junker, Klaus (Dekkertweg 6, Diessen am Ammersee, 86911, DE)
Petzel, Jan (Gartenstrasse 101, Tübingen, 72074, DE)
Banzer, Hans-jörg (KRAUS & WEISERT, Thomas-Wimmer-Ring 15, München, 80539, DE)
| 1. | Lordosenstütze für eine Sitzlehne, mit einem Lordosenstützkorb (10), der sich entlang der Längsrichtung der Sitzlehne erstreckt, einem Rahmen (12), an dem der Lordosenstützkorb (10) angebracht ist, einer Verstellvorrichtung (11 ), die die Position des Lordosenstützkorbs relativ zum Rahmen verändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung mehrere Verstellglieder (60) aufweist, die teilweise zueinander beweglich sind. |
| 2. | Lordosenstütze nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (11 ) zumindest ein Verstellelement (15) aufweist, das die mehreren Verstellglieder aufweist. |
| 3. | Lordosenstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (15) an seinen beiden Enden mit einem Zugelement verbunden ist, durch dessen Betätigung die Lage der Verstellglieder (60) zueinander zumindest teilweise verändert wird. |
| 4. | Lordosenstütze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement ein Bowdenzug ist, wobei das Zugkabel (14) des Bowdenzugs an einem Ende des Verstellelements angebracht ist, und die Hülse (16) für das Zugkabel (14) am anderen Ende des Verstellelements angebracht ist. |
| 5. | Lordosenstütze nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lordosenstützkorb (10) an einem seiner Enden am Rahmen (12) schwenkbar angebracht ist, wobei das zweite Ende frei bei Betätigen der Verstellvorrichtung (11) vom Rahmen wegschwenkt. |
| 6. | Lordosenstütze nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung zwei Verstellelemente (15a, 15b) aufweist, die jeweils mehrere Verstellglieder aufweisen, wobei die beiden Verstellelemente an ihren Enden miteinander verbunden sind. |
| 7. | Lordosenstütze nach Anspruch 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden einen Enden der Verstellelemente (15a, 15b) mit dem Zugkabel des Bowdenzugs verbunden sind, während die beiden anderen Enden des Bowdenzugs mit der Hülse (16) des Bowdenzugs verbunden sind. |
| 8. | Lordosenstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Zugelements das eine Verstellelement (15b) konvex und das andere (15a) konkav gewölbt wird. |
| 9. | Lordosenstütze nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Verstellglieder eines Verstellelements (15) teilweise fest zueinander angeordnet sind, während andere benachbarte Verstellglieder des Verstellelements zueinander beweglich angeordnet sind. |
| 10. | Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Verstellelemente (15b) derart am Rahmen (12) angebracht ist, dass beide Enden dieses Verstellelements beweglich relativ zum Rahmen angeordnet sind. |
| 11. | Lordosenstütze nach Anspruch 8 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich das am Rahmen (12) angebrachte Verstellelement (15a) bei Betätigen des Zugelements konkav krümmt, das andere Verstellelement konvex. |
| 12. | Lordosenstütze nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung in Längsrichtung der Sitzlehne verschiebbar angeordnet ist. |
| 13. | Lordosenstütze nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (15a, 15b) im Wesentlichen parallel zu Rahmen verlaufen, wenn die Verstellvorrichtung (11) in einer ersten Ruheposition liegt, in der der Lordosenstützkorb (10) im Wesentlichen parallel zum Rahmen (12) verläuft. |
| 14. | Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 4 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass, vom freien Ende der Sitzlehne aus gesehen, das obere freie Ende des Verstellelements (15) mit dem Zugkabel (14) des Bowdenzugs verbunden ist, und das untere freie Ende des Verstellelements (15) mit der Hülse (16) des Bowdenzugs verbunden ist. |
| 15. | Lordosenstütze nach zumindest einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement, das nicht am Rahmen befestigt ist, derart ausgebildet ist, dass, vom freien Ende der Sitzlehne aus gesehen, in einem oberen Abschnitt des Verstellelements (15a) mehr Verstellglieder nicht zueinander beweglich sind, als in einem unteren Abschnitt des Verstellelements (15a). |
| 16. | Lordosenstütze nach zumindest einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (15b), das am Rahmen (12) befestigt ist, derart ausgebildet ist, dass, vom freien Ende der Sitzlehne aus gesehen, in einem oberen Abschnitt des Verstellelements mehr Verstellglieder zueinander beweglich sind, als in einem unteren Abschnitt des Verstellelements. |
| 17. | Lordosenstütze nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement ein wellenförmiges Band (55) aufweist, das an den beiden Seitenkanten jeweils von einem Steg (56, 57) begrenzt ist. |
| 18. | Lordosenstütze nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (56, 57) Einschnitte (58) und/oder Aussparungen (59) aufweist, die die Beweglichkeit der Verstellglieder (60) zueinander gewährleisten. |
| 19. | Lordosenstütze nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschnitte (58) auf der einen Kante des Stegs (56, 57) ausgebildet sind, und die Aussparungen (59) auf der anderen Kante des Stegs. |
| 20. | Lordosenstütze für eine Sitzlehne, mit einem Lordosenstützkorb (10), der sich entlang der Längsrichtung der Sitzlehne erstreckt, einem Rahmen (12), an dem der Lordosenstützkorb angebracht ist, einer Verstellvorrichtung (11 ), die die Position des Lordosenstützkorbs relativ zum Rahmen verändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Lordosenstützkorb (10) nur an einem ende am Rahmen (12) schwenkbar befestigt ist, während das zweite Ende des Lordosenstützkorbs frei beweglich ist und bei Betätigen der Verstellvorrichtung vom Rahmen wegschwenkt. |
| 21. | Lordosenstütze nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass, vom freien Ende der Sitzlehne aus gesehen, das obere Ende des Lordosenstützkorbs am Rahmen befestigt ist, während das untere Ende frei beweglich ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lordosenstütze für eine Sitzlehne. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Lordosenstütze, wie sie in Rückenlehnen von Kraftfahrzeugsitzen, Büromöbelsitzen oder Wohnmöbelsitzen eingebaut ist.
Derartige Lordosenstützen werden in Sitzlehnen eingebaut, um durch Bildung einer entsprechenden Auflagefläche eine ausreichende Unterstützung im Lendenwirbel- oder Lordosenbereich einer auf dem Sitz sitzenden Person bereitzustellen. Dabei weist die Lordosenstütze in der Regel einen Lordosenstützkorb auf, der an einem Rahmen befestigt ist, der in der Sitzlehne angeordnet ist. Mit Hilfe einer Verstellvorrichtung kann üblicherweise die Krümmung oder Wölbung des Lordosenstützkorbs eingestellt werden, wobei dies manuell oder elektrisch erfolgen kann. Mit Hilfe der Verstellvorrichtung kann die auf dem Sitz sitzende Person die Stützung des Rückens durch die Lordosenstütze individuell auf ihre Bedürfnisse angepasst einstellen.
Aus der DE 102 13 377 A1 ist eine Sitzlehne mit einer Lordosenstütze bekannt, bei der zur Einstellung des Krümmungsverhaltens der Lordosenstütze eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist, die zur Einwirkung auf die Lordosenstütze einen um eine Schwenkachse drehbar gelagerten, mit einer gekrümmten Betätigungsfläche versehenen Kurvenkörper aufweist. Durch ein derartiges System kann jedoch die Wölbung des Lordosenstützkorbs und damit der Sitzlehne nur in engen Grenzen variiert werden. Weiterhin ist mit einem derartigen System die Stützung des unteren Lendenwirbelbereichs nicht optimal möglich.
Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lordosenstütze bereitzustellen, bei der die Wölbung variabler eingestellt werden kann, wodurch die Lordosenstütze individueller auf verschiedene Körpergeometrien der auf dem Sitz sitzenden Person angepasst werden kann. Weiterhin soll der untere Bereich der Lendenwirbelsäule ideal gestützt werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Lordosenstütze gemäß dem unabhängigen Patentansprüchen gelöst. In den Unteransprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung angegeben.
Die erfindungsgemäße Lordosenstütze weist gemäß einer ersten Ausführungsform einen Lordosenstützkorb auf, der sich entlang der Längsrichtung der Sitzlehne erstreckt, sowie einen Rahmen, in dem der Lordosenstützkorb angebracht ist. Weiterhin ist eine Verstellvorrichtung vorgesehen, die die Position des Lordosenstützkorbs relativ zum Rahmen verändert bzw. einstellt. Erfindungsgemäß weist die Verstellvorrichtung mehrere Verstellglieder auf, die teilweise zueinander beweglich angeordnet sind. Durch die mehreren Verstellglieder, die teilweise zueinander beweglich sind und teilweise nicht zueinander beweglich sind, kann die Verstellvorrichtung die Position des Lordosenstützkorbs derart beeinflussen, dass eine bessere Stützung des unteren Rückenbereichs der auf dem Sitz sitzenden Person möglich ist.
Bevorzugt weist die Verstellvorrichtung zumindest ein Verstellelement auf, das die mehreren Verstellglieder aufweist. Dieses Verstellelement kann zwei Enden aufweisen, wobei jedes Ende mit einem Zugelement verbunden ist, durch dessen Betätigung die Lage der Verstellglieder zueinander zumindest teilweise verändert wird. Durch Betätigen des Zugelements wird der Krümmungsradius des Verstellelements variiert, wobei sich die Lage der Verstellglieder zueinander teilweise ändert. In Bereichen der Verstellvorrichtung, in der Verstellglieder die Lage zueinander nicht ändern bzw. nur wenig ändern, ist der Krümmungsradius groß, in Bereichen des Verstellelements, in denen sich die meisten Verstellglieder zueinander verschieben, ist der Krümmungsradius klein. Durch Betätigen des Zugelements drückt die Verstellvorrichtung auf den Lordosenstützkorb und verändert damit dessen Position relativ zum Rahmen.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zugelement ein Bowdenzug, wobei das Zugkabel des Bowdenzugs an einem Ende des Verstellelements angebracht ist, und wobei die Hülse, in der das Zugkabel geführt wird, am anderen Ende des Verstellelements angebracht ist. Bei einem Zug am Zugkabel werden die beiden Enden des Verstellelements aufeinander zu bewegt, wodurch sich die Wölbung des Verstellelements verändert.
Bei Betätigen der Verstellvorrichtung, beispielsweise wie oben beschrieben durch Zug am Zugkabel des Bowdenzugs, drückt die Verstellvorrichtung auf den Lordosenstützkorb. Dieser ist vorzugsweise nur an einem seiner Enden am Rahmen schwenkbar angebracht, wobei das zweite Ende frei schwenkbar in der Sitzlehne ist. Vorzugsweise ist der Lordosenstützkorb, vom oberen Ende der Sitzlehne aus gesehen am oberen Ende des Rahmens angebracht, wobei das untere Ende des Lordosenstützkorbs, das den Lendenbereich der Person auf dem Sitz stützen soll, bei Betätigen der Verstellrichtung in Richtung des Rückens der Person wegschwenkt.
Weiterhin kann die Verstellvorrichtung zwei Verstellelemente aufweisen, die jeweils mehrere Verstellglieder aufweisen, wobei die beiden Verstellelemente an ihren Enden miteinander verbunden sind. Bei der Verwendung von zwei Verstellelementen, die jeweils mehrere Verstellglieder aufweisen, kann die Betätigung des Lordosenstützkorbs und dessen Wölbung weiter variiert werden. Vorzugsweise sind die beiden einen Enden der beiden Verstellelemente mit dem Zugkabel des Bowdenzugs verbunden, während die beiden anderen Enden des Bowdenzugs mit der Hülse des Bowdenzugs verbunden sind. Wird nun der Bowdenzug betätigt, wölbt sich das eine Verstellelement konvex und das andere Verstellelement konkav. Durch die einerseits konvexe und andererseits konkave Wölbung der beiden Verstellelemente kann die räumliche Ausdehnung der Verstellvorrichtung mit geringem Zug stark variiert werden, wodurch der Lordosenstützkorb ebenfalls einfacher gewölbt bzw. geschwenkt werden kann.
Vorzugsweise sind benachbarte Verstellglieder eines Verstellelements teilweise fest zueinander angeordnet, während andere benachbarte Verstellglieder des Verstellelements zueinander beweglich angeordnet sind. Durch die Wahl der Menge der zueinander fest angeordneten Verstellglieder und der zueinander beweglichen Verstellglieder kann die Wölbung und damit die Betätigung des Lordosenstützkorbs beeinflusst werden.
Wenn zwei Verstellelemente vorgesehen sind, ist eines der Verstellelemente derart am Rahmen angebracht, dass beide Enden dieses Verstellelements frei beweglich sind. Vorzugsweise ist das am Rahmen angebrachte Verstellelement ungefähr in der Mitte zwischen den beiden Enden am Rahmen angebracht.
Weiterhin kann die Verstellvorrichtung in Längsrichtung der Sitzlehne verschiebbar angeordnet sein. Das am Rahmen angebrachte Verstellelement kann beispielsweise in Längsrichtung am Rahmen geführt sein, wobei eine Bewegung des Bereichs des Verstellelements, der mit dem Rahmen verbunden ist, senkrecht zu diesem nicht möglich ist.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann sich das am Rahmen geführte Verstellelement bei Betätigen des Zugelements konkav krümmen, während sich das andere, nicht am Rahmen angebrachte Verstellelement konvex krümmt. Wenn das Zugelement nicht betätigt wird und die Verstellvorrichtung in ihrer Ruhelage liegt, liegen die Verstellelemente im Wesentlichen parallel zum Rahmen, wobei dann auch der Lordosenstützkorb im Wesentlichen parallel zum Rahmen verläuft. Bei Betätigen des Zugelements werden die beiden Enden der Verstellelemente aufeinander zu bewegt, so dass sich das eine
Verstellelement konkav und das andere konvex krümmt, und der Lordosenstützkorb wird an seinem unteren Ende vom Rahmen abgehoben. Bevorzugterweise ist das untere Ende des Lordosenstützkorbs nicht am Rahmen angebracht. Dadurch schwenkt das untere Ende nach vorne. Hierdurch kann das untere Ende des Lordosenstützkorbs den unteren Bereich der Wirbelsäule der auf dem Sitz sitzenden Person besser stützen, als wenn der Lordosenstützkorb am unteren Ende am Rahmen befestigt wäre. Somit kann das untere Ende des Rückens durch das freie Ende des Lordosenstützkorbs besser gestützt werden.
Weiterhin kann, vom freien Ende der Sitzlehne aus gesehen, das obere freie Ende des Verstellelements bzw. der Verstellelemente mit dem Zugkabel des Bowdenzugs verbunden sein, während das untere freie Ende des Verstellelements bzw. der Verstellelemente mit der Hülse des Bowdenzugs verbunden ist.
Durch die Wahl der Beweglichkeit von benachbarten Stellgliedern zueinander oder durch das Festlegen von Verstellgliedern zueinander kann die Krümmung der Verstellelemente und damit der Verstellvorrichtung ausgewählt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Verstellelement, das nicht am Rahmen befestigt ist, derart ausgebildet, dass, vom freien
Ende der Sitzlehne aus gesehen, in einem oberen Abschnitt des Verstellelements mehr
Verstellglieder nicht zueinander beweglich sind als in einem unteren Abschnitt des Verstellelements. Ebenso kann das Verstellelement, das am Rahmen befestigt ist, derart ausgebildet sein, dass, vom freien Ende der Lehne aus gesehen, in einem oberen Abschnitt des Verstellelements mehr Verstellglieder zueinander beweglich sind als in einem unteren
Abschnitt dieses Verstellelements. Durch obige Ausführungsformen kann die Wölbung der
Verstellvorrichtung ungleichmäßig gewählt werden. Weiterhin kann dadurch erreicht werden, dass der Wölbscheitelpunkt weiter nach unten wandert, wenn das Zugelement betätigt wird, wodurch weiterhin der untere Teil des Rückens besser gestützt werden kann.
Das Verstellelement ist bevorzugterweise ein wellenförmiges Band, das an den beiden Seitenkanten jeweils von einem Steg begrenzt ist. Der Steg kann beispielsweise Einschnitte und/oder Aussparungen aufweisen, wodurch die Beweglichkeit der einzelnen Verstellglieder zueinander gewährleistet wird. Die Einschnitte können auf der einen Kante des Stegs ausgebildet sein, und die Aussparungen auf der anderen gegenüberliegenden Kante des Stags. Sind keine Einschnitte und Aussparungen vorgesehen, so sind die Verstellglieder nicht zueinander beweglich, so dass dieser Abschnitt des Verstellelements ebenso nicht gekrümmt werden kann.
Die Erfindung betrifft ebenso eine Lordosenstütze für eine Sitzlehne, die einen Lordosenstützkorb aufweist, der sich entlang der Längsrichtung der Sitzlehne erstreckt. Weiterhin weist die Lordosenstütze einen Rahmen auf, an dem der Lordosenstützkorb angebracht ist, sowie eine Verstellvorrichtung, die die Position des Lordosenstützkorbs relativ zum Rahmen verändert. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist der Lordosenstützkorb nur an einem Ende am Rahmen schwenkbar befestigt, während das andere Ende des Lordosenstützkorbs frei beweglich ist und bei Betätigung der Verstellvorrichtung vom Rahmen wegschwenkt. Durch die Tatsache, dass das eine Ende des Lordosenstützkorbs, vorzugsweise das untere Ende des Lordosenstützkorbs, das in der Nähe der Sitzauflagefläche liegt, nicht am Rahmen befestigt ist, kann der Lordosenstützkorb den unteren Bereich des Rückens besser stützen, als wenn der Lordosenstützkorb, wie im Stand der Technik üblich, an seinem unteren Ende ebenfalls am Rahmen befestigt wäre. Für den Fachmann ist klar, dass bei einer freien Bewegung des unteren Endes des Lordosenstützkorbs berücksichtigt wird, dass sich der Lordosenstützkorb innerhalb der Sitzlehne befindet, so dass die freie Bewegung durch den Sitzlehnenbezug begrenzt ist. Im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet frei jedoch, dass dieses Ende nicht am Rahmen befestigt ist.
Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
die Figuren 1 und 2 die Lordosenstütze gemäß einer ersten Ausführungsform in Ruheposition bzw. in gewölbter Position,
die Figuren 3 und 4 eine Lordosenstütze gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform in Ruheposition bzw. in gewölbter Position,
Figur 5 die Verstellvorrichtung der zweiten Ausführungsform im gewölbten Zustand,
Figur 6 die Verstellvorrichtung von Figur 5 in Ruheposition,
die Figuren 7a und 7b ein Verstellelement der Verstellvorrichtung im gekrümmten und ungekrümmten Zustand in einer perspektivischen Aufsicht,
die Figuren 8a und 8b ein Verstellelement in einer perspektivischen Ansicht im gekrümmten und ungekrümmten Zustand,
Figur 9 die gesamte Lordosenstütze in einer perspektivischen Ansicht von hinten mit ausgefahrenem Lordosenstützkorb, und
Figur 10 in perspektivischer Ansicht die Lordosenstütze im nicht ausgefahrenen Zustand.
Die Figuren 1 und 2 zeigen schematisch eine Lordosenstütze gemäß einer ersten Ausführungsform. Die Lordosenstütze weist einen gestrichelt dargestellten Lordosenstützkorb 10 auf, der in eine nicht dargestellte Sitzlehne eines Sitzes eingebaut ist. Weiterhin ist eine Verstellvorrichtung 11 vorgesehen, die an einem Rahmen 12 angebracht ist, mit der der Lordosenstützkorb 10 bewegt werden kann. In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform litt der Lordosenstützkorb 10 im Wesentlichen ungefähr parallel zum Rahmen 12. In dieser Position bildet er keine gesonderte Stütze des unteren Rückenbereichs der auf dem Sitz befindlichen Person. Der Rahmen 12 definiert die Längsrichtung der Sitzlehne.
Bei der in Figur 2 dargestellten Position hat die Verstellvorrichtung 11 den Lordosenstützkorb 10 nach vorne gedrückt. Die Verstellvorrichtung wird durch einen Bowdenzug 13 betätigt, wobei das Kabel 14 des Bowdenzugs an dem oberen Ende eines Verstellelements 15 der Verstellvorrichtung 12 befestig ist. Die Hülse 16 in der das Kabel 14 geführt ist, ist an dem unteren Ende des Verstellelements 15 angebracht. Bei Zug am Bowdenkabel 14 bewegen sich das obere und untere Ende des Verstellelements 15 aufeinander zu, so dass das Verstellelement 15, wie in Figur 2 dargestellt, konvex gekrümmt wird, und so den Lordosenstützkorb 10 an seinem unteren Ende nach außen drückt. Bei der in Figur 1 und 2 dargestellten Ausführungsform sind die Enden des Verstellelements 15 jeweils in Führungen 17 am Rahmen 12 geführt, so dass sie sich bei Betätigung des Zugkabels 14 aufeinander zu bewegen können. Weiterhin kann die gesamte Verstellvorrichtung 11 in der Höhe entlang dem Rahmen 12 mit einem schematisch dargestellten Bowdenzug 18 bewegt werden. Die Verstellvorrichtung 11 kann folglich mit unabhängigen Mechanismen gewölbt und höhenverstellt werden. Wie später im Zusammenhang mit den Figuren 5 bis 8 näher erklärt werden wird, kann das Verstellelement 15 derart ausgebildet sein, dass ein oberer Abschnitt d relativ gering gekrümmt ist, während ein unterer Abschnitt C stärker gekrümmt ist. Dadurch kann ein unterer Rückenbereich der auf einem Sitz befindlichen Person besser gestützt werden, wenn die Sitzlehne des nicht gezeigten Sitzes, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, ausgebildet ist.
In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform einer Lordosenstütze dargestellt. In dieser Ausführungsform weist die Verstellvorrichtung 11 zwei verschiedene Verstellelemente
15a und 15b auf, die jeweils an ihren Enden miteinander verbunden sind. Diese Enden sind, wie in den Figuren 1 und 2 jeweils mit dem Zugkabel 14 bzw. der Hülse 16 des Bowdenzugs verbunden. In der dargestellten Ausführungsform ist das hintere Verstellelement 15b mit einer Führung 31 am Rahmen 12 angebracht. Die Führung 31 ist mit Hilfe eines weiteren Bowdenzugs, von dem das Zugkabel 32 dargestellt ist, in der Höhe entlang des Rahmens verstellbar. Wie in Figur 4 zu erkennen ist verformt sich die Verstellvorrichtung 11 bei Zug am Kabel 14 derart, dass das Verstellelement 15a sich konvex verformt, während sich das Verstellelement 15b konkav verformt. Durch die Verformung der beiden Verstellelemente 15a, 15b kann eine relativ starke Wölbung der Verstellvorrichtung 11 erreicht werden, wodurch der Lordosenstützkorb 10 an seinem unteren freien Ende in Richtung des Rückens der auf dem Sitz sitzenden Person bewegt wird.
Bei der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform ist das Verstellelement 15b derart ausgebildet, dass ein oberer Abschnitt A relativ stark gekrümmt wird, während ein unterer Abschnitt B des Verstellelements 15b nur gering gekrümmt wird. Dadurch ist es möglich, den Wölbungsscheitelpunkt 33 durch Betätigen des Bowdenzugs weiter nach unten und vorne zu legen, wodurch es möglich ist, den unteren Lendenbereich des Rückens noch stärker zu führen. Selbstverständlich können die Abschnitte A, B, C und D der Verstellelemente auch derart ausgebildet sein, dass sie sich alle gleichmäßig krümmen, so dass sich der Wölbscheitelpunkt 33 nur nach vorne und nicht nach unten bewegen würde.
In Figur 5 ist die Verstellvorrichtung 11 perspektivisch von hinten dargestellt. Die Verstellvorrichtung 11 ist durch das hintere Verstellelement 15b über eine Führungsplatte 50, die die beiden Führungen 31 verbindet, mit dem nicht dargestellten Rahmen verbunden. Mit dem Kabel 32 des nicht dargestellten Bowdenzugs kann die gesamte Verstellvorrichtung in der Höhe nach oben oder unten verstellt werden.
Weiterhin ist erkennbar, dass die beiden Verstellelemente 15a und 15b durch eine obere Verbindungsstange 51 miteinander verbunden sind. Diese Verbindungsstange 51 weist eine Welle 52 auf, wodurch die beiden Enden der Verstellelemente 15a, 15b miteinander verbunden sind. An der Verbindungsstange ist weiterhin das Bowdenkabel 14 befestigt.
Auf ähnliche Weise sind die beiden unteren Enden der beiden Verstellelemente 15a, 15b durch eine untere Verbindungsstange 53 mit der Welle 52 verbunden, an der auch die Hülse 16 des Bowdenzugs befestigt ist. Bei Betätigen des Bowdenzugs wird die Stange 51 in Richtung der Stange 53 gezogen, so dass sich die Verstellelemente 15 verkrümmen.
Wie in den Figuren 5 und 6 zu erkennen ist, sind die Verstellelemente als wellenförmiges Band 55 ausgebildet. Dieses Band ist an seinen Seitenkanten jeweils von einem Steg 56 und einem Steg 57 begrenzt. Dieser Steg kann Einschnitte 58 an der einen Kante des Stegs 56 und Aussparungen 59 an der anderen Kante des Stegs aufweisen. Die Aussparungen sind an.der Krümmungsinnenseite des Stegs ausgebildet, damit bei Betätigen des Bowdenkabels 14 das Verstellelement verkrümmt werden kann. An der Außenseite sind die Einschnitte 58 vorgesehen, um die Krümmung des Verstellelements 15 bzw. die Bewegung der einzelnen Verstellglieder 60 relativ zueinander zu ermöglichen.
Wie in Figur 5 zu erkennen ist, sind in einem unteren Abschnitt des Verstellelements 15a mehrere Verstellglieder 60 relativ zueinander beweglich, da die Aussparungen 59 vorgesehen sind. Hierdurch krümmt sich dieser Abschnitt des Verstellelements 15a stärker als der obere Abschnitt des Verstellelements 15a, bei dem die Aussparungen 59 nicht auf der Innenseite vorgesehen sind, so dass die Bewegung der einzelnen Verstellglieder 60 relativ zueinander in dem oberen Abschnitt nicht möglich ist. Bei einem Vergleich mit Figur 4 wird deutlich, dass der untere Abschnitt dem Abschnitt C entspricht, während der obere Abschnitt dem Abschnitt D entspricht.
Bei dem Verstellelement 15b ist dies in der dargestellten Ausführungsform umgekehrt, wobei in einem unteren Abschnitt des Verstellelements 15b die Aussparungen 59 in einem unteren Bereich weniger vorhanden sind als in einem oberen Bereich, so dass der untere Bereich weniger stark gekrümmt wird als der obere Bereich des Verstellelements 15b. Bei einem Vergleich mit Figur 4 erkennt man, dass der untere Bereich dem Abschnitt B entspricht und der obere Bereich dem Abschnitt A entspricht.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass durch die Ausbildung des Stegs, insbesondere durch die Wahl der Einschnitte und Aussparungen das Krümmungsverhalten der Verstellelemente festgelegt werden kann. Bei der in Figur 5 dargestellten Wahl der Verstellelemente 15a und 15b wurde erreicht, dass der Wölbscheitelpunkt relativ weit nach unten verlegt wurde. Bei einer anderen Anordnung der Einschnitte und Aussparungen 58 und 59 ändert sich das Krümmungsverhalten der Verstellelemente 15 entsprechend.
In Figur 6 sind die beiden Verstellelemente 15a und 15b dargestellt, wenn das Zugkabel 14 des Bowdenzugs nicht gespannt wird. In dieser Ausführungsform liegen die beiden Verstellelemente 15a, 15b im Wesentlichen parallel übereinander.
In den Figuren 7a und 7b ist das hintere Verstellelement 15b dargestellt. In Figur 7a ist die Form des Verstellelements dargestellt, wenn der Bowdenzug mit dem Bowdenkabel 14 betätigt wurde, in Figur 7b ist das Verstellelement 15b im nicht gekrümmten Zustand dargestellt. Wie ebenfalls in den Figuren 8a und 8b dargestellt ist, weist das Verstellelement ein wellenförmiges Band 55 auf, das von den Stegen 56, 57 begrenzt ist. Auf der Krümmungsinnenseite sind die Aussparungen 59 angeordnet, und an der anderen Kante sind Einschnitte 58 vorgesehen, um ein Verschieben von einzelnen Verstellgliedern 60 relativ zueinander zu ermöglichen. Die Aussparungen 59 auf der Krümmungsinnenseite sind notwendig, damit sich die einzelnen Verstellglieder zueinander bewegen können im Falle einer Krümmung. In einem Mittelabschnitt des Verstellelements 15b sind keine Einschnitte 58 und Aussparungen 59 vorgesehen, so dass sich die dortigen Verstellglieder nicht relativ zueinander bewegen können. Dieser Mittelabschnitt dient zur Befestigung an der Führungsplatte 50, wie in Figur 5 dargestellt, und damit zur Befestigung am Rahmen 12. An den beiden Enden des Verstellelements 15b ist jeweils ein Finger 70 mit einer Durchlassöffnung 71 angebracht, durch die die Welle 52 geschoben wird. Der Finger 70 des Verstellelements 15b wird hierbei zwischen die beiden Schenkel 61 des Verstellelements 15a (Figur 6) gelegt, wobei dann die beiden Verstellelemente 15a, 15b um die Achse 62 beweglich angeordnet sind.
In den Figuren 9 und 10 ist die Lordosenstütze in einer perspektivischen Ansicht dargestellt, wobei der Lordosenstützkorb in Figur 9 den unteren Lendenbereich stützend dargestellt ist, während in Figur 10 der Lordosenstützkorb 10 am Rahmen 12 anliegt.
Das obere Ende des Lordosenstützkorbs ist an einer Querstrebe 90 des Rahmens schwenkbar angebracht. Der Lordosenstützkorb weist kammartige Finger 91 auf, die durch einen Verbindungssteg 92 miteinander verbunden sind. In Längsrichtung des Rahmens 12 weist der Lordosenstützkorb 2 an seiner Hinterseite Spurrillen 93 auf, die von der Größe derart ausgebildet sind, dass jeweils das vordere Verstellelement 15a an einer Rille 93 entlanggleiten kann, wenn die Verstellvorrichtung 11 durch einen Bowdenzug 94 in der Höhe verstellt wird. Der Bowdenzug 94 weist einen Aktuator 95 auf, mit dem die Verstellvorrichtung 11 in der Höhe verändert werden kann. Der Bowdenzug 94 dessen Betätigung nicht dem Aktuator und dessen Befestigung am Rahmen 12 entspricht dem Stand der Technik, so dass hier nicht weiter darauf eingegangen werden muss.
Der Bowdenzug zur Veränderung der Wölbung der Verstellvorrichtung 11 ist aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt.
Der Lordosenstützkorb 10 weist an seiner hinteren Seite an den Fingern Verstärkungsrippen 96 auf, um die Finger 91 zu verstärken. An der Unterseite sind die beiden letzten Finger des Stützkorbs 10 miteinander verbunden.
Durch die Tatsache, dass der Lordosenstützkorb an seinem unteren Ende nicht an dem Rahmen befestigt ist, kann er im unteren Bereich den unteren Rücken der auf dem Sitz sitzenden Person besser unterstützen. Weiterhin muss bei der Wahl des Materials des Lordosenstützkorbs nicht darauf geachtet werden, dass dieser, wie im Stand der Technik üblich, stark gewölbt wird, wenn das untere Ende am Rahen 12 befestigt ist. Die zum Rahmen gewandte Seite des Lordosenstützkorbs kann weiterhin eine derartige Materialbeschaffenheit haben, dass sich die Verstellvorrichtung leicht in den Rillen 93 bewegen lässt.
Zusammenfassend ermöglicht die vorliegende Erfindung eine Lordosenstütze, bei der die Wölbung ungleichmäßig verteilt werden kann, und bei der der Lordosenstützkorb den unteren Bereich der Wirbelsäule gut führen kann.