Die Erfindung bezieht sich auf eine Leitungskupplung zur Verbindung einer ersten Leitung mit einer zweiten Leitung zwecks Durchleiten von Tieftemperatur- Medien. Als Medien kommen insbesondere Flüssigerdgas, verflüssigter

Sauerstoff, Argon, Äthylen, Propylen, Athen und andere in Betracht . Leitungskupplungen enthalten gewöhnlich zwei

Kupplungshälften, von denen jede mit Sperreinrichtungen versehen sein kann, um beim Lösen der Kupplung die

zugeordnete Leitung sofort zu schließen, um gefördertes Medium am Austritt zu hindern. Beim Kuppeln werden die Sperren gelöst und ein Strömungsweg wird zwischen der ersten und der zweiten Leitung freigegeben.

Wenn mit derartigen Leitungskupplungen Medien bei sehr tiefer Temperatur gehandhabt werden sollen, dann treten diverse Probleme im Zusammenhang mit „Kälteverlust" und gefrierender Feuchtigkeit, auch in Form von Dunst auf. In das Leitungssystem eindringende Wärme kann zur Verdampfung von tiefgekühlter Flüssigkeit führen, wodurch ein

erheblicher Druck entsteht. Die gefrierende Nässe kann zu Schwergängigkeit oder sogar Einfrieren der Kupplung führen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Leitungskupplung zur Verbindung von Leitungen

vorzuschlagen, durch die auch Tieftemperatur - Medien bei Minimierung der besprochenen Probleme geleitet werden können . Die Bauweise der neuen Leitungskupplung soll auch für kleinere Baugrößen geeignet sein, wie sie für LKW-Tankwagen oder für kleinere Schiffe benötigt werden. Die Leitungskupplung weist im Zuge der ersten Leitung eine erste Kupplungshälfte und im Zuge der zweiten Leitung eine zweite Kupplungshälfte auf, die durch Eingriff von

Kupplungszapfen in eine Kupplungsnut gekoppelt und

verriegelt werden können.

Die erste Kupplungshälfte umfasst ein Tellerventil mit Feder-vorgespanntem Ventilteller, der an einem konischen Ventilsitz anliegt, um normalerweise den Mediendurchgang durch das Ventil abzusperren. Durch Druck gegen die Kraft der Feder kann das Ventil aufgestoßen werden. Das

Ventilinnere wird durch eine Wärmedämmschicht gegen

eindringende Wärme geschützt. Die Wärmedämmschicht kann Polytetrafluoräthylen (PTFE) enthalten, um gute

Gleiteigenschaften gegenüber kooperierenden Elementen aufzuweisen, was auch im Falle von Vereisung nützlich ist, da Eis nicht an Polytetrafluoräthylen haftet.

Die zweite Kupplungshälfte weist ein dreiteiliges Gehäuse auf, und zwar ein äußeres rohrförmiges Mantelgehäuse, ein inneres Ventilgehäuse und ein dazwischen angeordnetes glockenförmiges Antriebsgehäuse mit einem Ringabschnitt größeren Durchmessers und einem Rohrabschnitt kleineren Durchmessers. Innerhalb des Ventilgehäuses ist ein

neuartiges Ventil angeordnet, das als Kolbenventil oder als Stößelventil bezeichnet werden kann und dessen Ventilstößel in den Rohrabschnitt des Antriebsgehäuses hineinreicht und dort einen Stößelzapfen aufweist, der mit einer Kulissennut des Antriebsgehäuses zusammenarbeitet. Wenn die

Kupplungshälften miteinander gekuppelt sind, lässt sich durch Drehen des Antriebsgehäuses der Ventilstößel axial verschieben, wodurch das Tellerventil der ersten

Kupplungshälfte aufgestoßen und ein axialer Ringspalt am

Stößelventil der zweiten Kupplungshälfte geöffnet wird, so dass der Mediendurchgang von der ersten zur zweiten Leitung durchgeschaltet ist. Der axiale Ringspalt zwischen Ventilgehäuse und

Ventilstößel der zweiten Kupplungshälfte wird in der

Schließstellung des Ventils von einem Kolben abgedichtet, der, neben einem Kolbenkörper, von einer (ersten)

Spreizlippendichtung, gegebenenfalls in Unterstützung durch eine Schnurringdichtung, gebildet wird. Die

Spreizlippendichtung enthält einen ringförmigen Dichtkörper mit Dichtlippe aus einem ausreichend elastischen Material bei tiefen Temperaturen und eine Spreizringfeder, die die Dichtlippe radial nach außen gegen die Wandung des

Ventilgehäuses drängt. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass auch bei tiefen Temperaturen der axiale Ringspalt zwischen Ventilgehäuse und Ventilstößel abgedichtet wird, wobei die axiale Stellung des Ventilstößels in einem gewissen Verschiebebereich des Kolbens im Hinblick auf Abdichtung unkritisch ist. (Dies steht im Gegensatz zur

Abdichtung mit einem Ventilteller, der genau am konischen Ventilsitz anliegen muss, um abzudichten.)

Als Material des ringförmigen Dichtkörpers mit Dichtlippe der Spreizlippendichtung wird Polytetrafluoräthylen oder ein PTFE-haltiger Werkstoff oder ein Material mit ähnlichen Eigenschaften bevorzugt. Solches Material ist bei tiefen Temperaturen noch ausreichend elastisch und löst sich leicht von Eisschichten, die sich in Folge von Feuchtigkeit und unter tiefer Temperatur am Ventil bilden könnten. Als PTFE-haltige Werkstoffe können insbesondere

Kompositmaterialien, wie etwa ein PTFE/Graphit-Werktstoff verwendet werden.

Überall, wo es bei der Tieftemperatur -Leitungskupplung axiale Ringspalte gibt, werden bevorzugt

Spreizlippendichtungen der beschriebenen Bauart verwendet. Dies bezieht sich auf den axialen Ringspalt zwischen dem vorstehenden Ende des Ventilgehäuses der zweiten

Kupplungshälfte und den dieses Ende umgreifenden

Kupplungsflansch der ersten Kupplungshälfte. Eine weitere Stelle für eine Spreizlippendichtung findet sich zwischen dem inneren Flanschende des Ventilgehäuses und dem dieses Ende übergreifenden Antriebsgehäuse. Auch in einem

Ringspalt zwischen Mantelgehäuse und Antriebsgehäuse kann eine Spreizlippendichtung angeordnet werden.

Bei dem Tellerventil der ersten Kupplungshälfte gibt es eine Vorspannungsfeder, welche das konische Dichtelement gegen den konischen Ventilsitz drängt. Hier wird

vorteilhaft eine Presslippendichtung aus

Polytetrafluoräthylen, einem PTFE-haltigen Werkstoff oder einem gleichartigen Werkstoff angewandt.

Um die Ventilstößel des in der zweiten Kupplungshälfte angeordneten Stößelventils in die Offenstellung und in die Geschlossenstellung zu verschieben, wird ein

Kulissengetriebe mit einer schraubenförmigen Kulissennut und mit einem in diese eingreifenden Stößelzapfen benutzt, der am Ventilstößel angebracht ist, der wiederum in axialer Richtung geführt ist. Die Kulissennut ist in dem

Antriebsgehäuse untergebracht und der Stößelzapfen kann eine Achse mit Rollen an deren Enden darstellen. Wenn die Kupplungshälften miteinander gekuppelt und verriegelt sind, wird das (zuvor freie) Ende des Ventilgehäuses durch

Eingriff am Gehäuse des Tellerventils festgehalten, und die axiale Führung am Stößelventil gibt dem Ventilstößel eine axiale Längsbewegung vor, die durch die Übersetzung der Drehbewegung des Antriebsgehäuses in eine Längsbewegung des Ventilstößels in Folge des Kulissengetriebes erzeugt wird. Bei seiner axialen Längsbewegung stößt der Ventilstößel gegen das Tellerventil und öffnet dieses entgegen der Kraft der Vorspannungsfeder des Tellerventils. Gleichzeitig wandert bei der Verschiebung des Ventilstößels die

mitgeführte Spreizlippendichtung aus dem Ringspalt zwischen Ventilgehäuse und Stößel heraus, der Ringspalt wird frei und ermöglicht den Durchgang von Medien durch beide

Ventile .

Das Innere beider Ventile kann durch Wärmedämmschichten gegen Eindringen der Wärme geschützt werden. Darüber hinaus können Spalte, die zwischen bewegten Teilen der

Leitungskupplung existieren, mit einer gut gleitfähigen Oberfläche versehen werden. Polytetrafluoräthylen oder allgemeiner ein PTFE-haltiger Werkstoff, wie etwa auch ein PTFE/Graphit-Kompositmaterial eignet sich als Material mit guten Gleiteigenschaften und auch zur Wärmedämmung.

Feuchtigkeitsniederschlag wird gehemmt und Eisbildung leicht von der Oberfläche abgelöst. Das Einfrieren der Leitungskupplung wird so vermieden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der

Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Kupplungshälfte, Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine zweite

Kupplungshälfte,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine Spreizlippendichtung, und

Fig. 4 eine Ansicht eines Ventilstössels der zweiten

Kupplungshälfte.

Die Leitungskupplung setzt sich aus einer ersten

Kupplungshälfte 1 (Fig. 1) und einer zweiten

Kupplungshälfte 2 (Fig. 2) zusammen. Links von der ersten Kupplung 1 ist ein erster Leitungszug (nicht dargestellt) angeschlossen und rechts von der Kupplungshälfte 2 ist eine zweite Leitung (nicht dargestellt) angeschlossen. Die erste Kupplungshälfte 1 umfasst ein rohrförmiges Gehäuse 10 und ein Tellerventil 20. Die zweite Kupplungshälfte umfasst ein dreiteiliges Gehäuse 30, ein Kolbenventil oder Stößelventil 40 und einen Handantrieb 45.

Das rohrförmige Gehäuse 10 der ersten Kupplungshälfte 1 umfasst einen Ventilsitzteil 11, der einen konischen

Ventilsitz IIa enthält und als eine Wärmedämmschicht um das Innere des Ventils ausgebildet sein kann, und einen äußeren Rohrstutzen 12, der am linken Ende zum Anschluss an die erste Leitung und am rechten Ende zum Anschluss an die zweite Kupplungshälfte 2 mit einer Kupplungsnut 13 und einem Kupplungsflansch 14 ausgebildet ist. Am rechten Ende des Gehäuses 10 ist ferner ein Kupplungshohlraum 15

vorhanden, der mit einem gut gleitfähigen Material wie Polytetrafluoräthylen oder einem PTFE-haltigen Werkstoff ausgestattet ist und eine zylindrische Innenfläche 15a aufweist. Das Tellerventil 20 umfasst einen Ventilteller 21 mit einer konischen Presslippendichtung 22, die aus

Polytetrafluoräthylen, PTFE-haltigem Material oder einem gleichartigen Material besteht und an den konischen

Ventilsitz IIa durch eine Vorspannungsfeder 23 gepresst wird. Eine Ventilführung 24 sorgt für gute axiale Führung des Ventiltellers 21.

Das Gehäuse 30 der zweiten Kupplungshälfte 2 umfasst ein rohrförmiges Mantelgehäuse 31, ein glockenförmiges

Antriebsgehäuse 32 und ein Ventilgehäuse 33, die

zwiebelartig ineinander geschachtelt sind. Das

Antriebsgehäuse 32 ist mittels Kugellager 34 oder einer anderen geeigneten Lagerung in dem Mantelgehäuse 31 drehbar gelagert. Mantelgehäuse 31 und Antriebsgehäuse 32 sind mittels einer Spreizlippendichtung 54 gegeneinander

abgedichtet. Bei der dargestellten Ausführungsform dichtet die Spreizlippendichtung 54 dabei die Innenseite des

Mantelgehäuses und die Aussenseite des Antriebsgehäuses gegeneinander ab. Die Glockenform des Antriebsgehäuses 32 ergibt sich aus einem Ringabschnitt 35 größeren

Durchmessers und einem Rohrabschnitt 36 kleineren

Durchmessers, die über einen Scheibenabschnitt miteinander verbunden sind. Der Ringabschnitt 35 ist mit einem

reibungsvermindernden Material wie Polytetrafluoräthylen oder einem PTFE-haltigen Werkstoff, wie etwa ein

PTFE/Graphit-Komposit ausgekleidet und umgibt das

Ventilgehäuse 33. Der Rohrabschnitt 36 des Antriebsgehäuses 32 ist mit einer Wärmedämmschicht versehen, die auf der Basis von Polytetrafluoräthylen aufgebaut sein kann. Im Inneren des Ringabschnittes 35 befinden sich

Kupplungszapfen 37, die durch Führungsnuten 14a (Fig. 1) hindurch in die Kupplungsnut 13 beim Kuppeln der

Kupplungshälften praktiziert werden. Gleichzeitig greifen Fortsätze 33a des Ventilgehäuses 33 in die Führungsnuten 14a, um das Ventilgehäuse 33 gegen Drehung festzulegen.

Das Kolben- oder Stößelventil 40 umfasst einen Ventilstößel 41 mit Kolbenkörper 410 (Fig. 4), der mittels eines

Kulissengetriebes in axialer Richtung verschiebbar ist. Das Kulissengetriebe umfasst eine schraubenförmige Kulissennut 38 im rohrförmigen Abschnitt 36 des Antriebsgehäuses 32, und einen Stößelzapfen 42 in Form einer sich quer zum

Stößel erstreckenden Achse mit Rollen 420 an den Achsenden. Die Rollen 420 werden in der Kulissennut 38 geführt. Zu dem Kulissengetriebe zählt noch eine Stößellängsführung 39 am Ventilgehäuse 33. Ein kegelförmiger Anschlag 43 begrenzt die Verschiebebewegung des Ventilstößels 41 in der

Geschlossenstellung des Ventils, während die andere

Endstellung, welche die Offenstellung des Ventils

darstellt, durch die Kulissennut 38 vorgegeben wird. Der Antrieb des Kulissengetriebes erfolgt über ein Handrad 45, das das Antriebsgehäuse 32 zu drehen ermöglicht. Fig. 4 zeigt perspektivisch eine Ausführungsform des

Ventilstößels 41. Wie anhand von Fig. 4 ersichtlich, umfasst der Ventilstößel 41 einen Kolbenkörper 410 und eine plattenförmige Stösselstange 411. Der Stößelzapfen 42 erstreckt sich in der Mittenebene der plattenförmigen

Stösselstange 411 und quer zur Längsrichtung des

Ventilstössels 41 an dem dem Kolbenkörper 410

gegenüberliegenden Ende. Durch die plattenförmige Ausführung der Stößelstange wird Strömungsraum gewonnen und eine Längsführung beim Öffnen und Schließen des

Stößelventils 40 durch die Stößellängsführung 39

ermöglicht .

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch eine Spreizlippendichtung 50. Diese umfasst einen Dichtungskörper 46 aus

Polytetrafluoräthylen oder einem PTFE-haltigen Werkstoff oder einem ähnlichen, bei tiefen Temperaturen noch

elastischen Werkstoff, dessen radiales nach außen

gerichtetes Ende eine Dichtlippe 47 bildet, und eine zu einem Ring gebogene Schraubenfeder 48 aus Metall, die die Dichtlippe 47 gegen eine glatte Fläche drückt und somit einen Spalt an der Außenseite der Spreizlippendichtung 50 abdichtet.

Eine solche Spreizlippendichtung 51 in Fig. 2 kann allein oder in Zusammenwirken mit einer Ringdichtung 55 einen Kolben bilden, der das Ventilelement des Ventils 40 darstellt, oder als Kolbendichtung für den Kolben 410 dienen. Wenn der Kolben 410 sich in der Ventilbohrung befindet, ist das Ventil geschlossen, und wenn der

Kolbenkörper 410 aus der Ventilbohrung herausgefahren worden ist, ist das Ventil geöffnet. Zur erleichterten Herbeiführung der Schließstellung gibt es eine

Einführungsschräge 330 für die Dichtungen 51,55 am Eingang zur Ventilbohrung.

Das Gehäuse 30 der zweiten Kupplungshälfte zeigt diverse axial sich erstreckende Ringspalte, die mittels solcher Spreizlippendichtungen 50 abgedichtet sind. Die erste

Spreizlippendichtung 51 fungiert als Ventilelement des Ventils 40. Eine zweite Spreizlippendichtung 52 dient zur Abdichtung des Ringspaltes zwischen dem vorderen Ende des Ventilgehäuse 33 und der ringförmigen Innenfläche 15a des Gehäuses 10 der ersten Kupplungshälfte 1. Eine dritte

Spreizlippendichtung 53 ist zwischen der Außenseite des inneren Endes des Ventilgehäuses 33 und einer inneren

Ringfläche des Ringabschnittes 35 des Antriebsgehäuses 32 gefügt. Eine vierte Spreizlippendichtung 54 befindet sich in einem axialen Ringspalt zwischen dem Mantelgehäuse 31 und dem Antriebsgehäuse 32 im Bereich des rohrförmigen

Abschnittes 36. Alle diese Spreizlippendichtungen sorgen dafür, dass Feuchtigkeit möglichst weitgehend vom Inneren der zweiten Kupplungshälfte ferngehalten wird und dass, wenn sich dort Eis niederschlagen sollte, die gute

Gleiteigenschaft der Dichtung dafür sorgt, dass das

gebildete Eis sich schon bei leichter Querkraft löst.

Dadurch wird Schwergängigkeit bei zu erwartendem rauen Betrieb der Leitungskupplung vermieden. Die Handhabung der Leitungskupplung ist wie folgt:

Es sei angenommen, dass die Kupplungshälfte 1 ortsfest angebracht ist und die Kupplungshälfte 2 sich am Ende eines Schlauches befindet. Die zweite Kupplungshälfte 2 wird mit dem ringförmigen Gehäuseteil 35 über den Flansch 14 der ersten Kupplungshälfte 1 geschoben, wobei das linke Ende des Ventilgehäuses 33 in den Ringraum 15 der ersten

Kupplungshälfte gelangt und die Kupplungszapfen 37 durch die Führungnuten 14a hindurch gleiten und bis in die

Kupplungsnut 13 gelangen. Gleichzeitig gelangen die

Fortsätze 33a des Ventilgehäuses 33 in die Führungsnuten 14a des stationären Gehäuses 10. Als dann werden die beiden Kupplungshälften durch Drehen am Handrad 45 gegeneinander verriegelt. Weiteres Drehen des Handrades 45 führt zum Antrieb des Kulissengetriebes, wobei der Ventilstößel 41 sich in Fig. 2 nach links verschiebt und dadurch auf das linke Ende des Ventiltellers 21 trifft, der gegen die Kraft der Feder 23 nach links (Fig. 1) verschoben wird. Dadurch wird ein konischer Spalt zwischen der Dichtung 22 und dem Ventilsitz IIa geöffnet, durch den Medium strömen kann. Mit der Verschiebung des Ventilstößels 41 in der Zeichnung nach links wandert der Kolbenkörper 410 zusammen mit der Spreizlippendichtung 51 und der

Ringdichtung 55 aus dem axialen Ringspalt zwischen

Ventilgehäuse 33 und Ventilstößel 41 heraus, so dass der Durchgang von Medium durch diesen Ringspalt ermöglicht wird. Je nach dem Druckgefälle strömt Medium von der ersten Leitung in die erste Kupplungshälfte und von dort durch die zweite Kupplungshälfte in die zweite Leitung, oder

umgekehrt. Die Spreizlippendichtungen 52, 53 und 54 sorgen dafür, dass kein Medium nach außen gelangen kann.

Zum Trennen der Kupplungshälften wird das Handrad 45 in Richtung auf Rückbewegung des Ventilstößels 41 gedreht, wobei die Ringdichtung 55 in die Ventilbohrung des

Ventilgehäuses hinein wandert und dabei den Ventilstößel 41 genau axial ausrichtet. Danach gelangt die

Spreizlippendichtung 51 in den axialen Ringspalt zwischen Ventilgehäuse 33 und Stößel 41 und dichtet diesen Ringspalt ab. Die Rückzugsbewegung des Stößels 41 wird durch den konischen Anschlag 43 begrenzt. Nunmehr befinden sich die Kupplungszapfen 37 in ihrer Umfangsstellung fluchtend zu den Führungsnuten 14a, so dass die zweite Kupplungshälfte 2 von der ersten Kupplungshälfte 1 abgezogen werden kann. Der Anschlag 43 ist bevorzugt als Formteil aus PTFE ausgebildet und am Ventilstößel 41 befestigt. Sollte sich wegen des starken Temperaturgefälles zwischen Innen und Außen der Kupplung Eis in Spalten

niedergeschlagen haben, dann werden bei der Drehung des Handrades 45 Querkräfte auf das niedergeschlagene Eis ausgeübt, die zum Lösen des Eisfilms von mit

Polytetrafluoräthylen oder PTFE-haltigem Material

ausgekleideten Dichtstellen führt. Trotz schwieriger, äußerer Bedingungen lässt sich das Gerät einfach bedienen.