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Title:
LOW-VOLTAGE CIRCUIT-BREAKER WITH A RETROFITTED POWER-DRIVEN LIFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/003405
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a low-voltage circuit breaker with a retrofitted power-driven lift, whereby the output shaft thereof can be coupled to the charging shaft of the spring energy store of the low-voltage circuit breaker and said charging shaft is mounted in a bearing block. Centering elements (9) are provided on one flange of the bearing block (11) of the charging shaft (12) of the spring energy store and engage with counter elements (10) on the output side of the gear of the power-driven elevator (5) in such a way that the lift can extend axially with only a limited amount of travel in the direction of the charging shaft (12). In order to arrest the power-driven lift (5) in a pivoting direction, a fixing element is provided at a point located at a certain distance from the centre, in addition to means enabling the power-driven lift (5) to be fixed in an axial position in the centering elements (9) of the flange of the bearing block (11) of the charging shaft (12) of the lift of the spring and in the coupling (8) of the charging shaft (12).

Inventors:
GODESA LUDVIK (DE)
DAHL JOERG-UWE (DE)
LIEBETRUTH MARC (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/002030
Publication Date:
January 20, 2000
Filing Date:
June 30, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
GODESA LUDVIK (DE)
DAHL JOERG UWE (DE)
LIEBETRUTH MARC (DE)
International Classes:
H01H3/26; H01H3/30; (IPC1-7): H01H3/26
Foreign References:
US4901821A1990-02-20
US5025171A1991-06-18
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. NiederspannungsLeistungsschalter mit einem nachrüstbaren Motoraufzug, dessen Ausgangswelle mit einer in einem Lager block gelagerten Spannwelle des Federspeichers des Nieder spannungsLeistungsschalters koppelbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß an einem Flansch des Lagerblocks (11) der Spannwelle (12) des Feder speichers Zentrierelemente (9) zum Eingriff in Gegenelemente (10) am Getriebeausgang des Motoraufzugs (5) vorgesehen sind, derart, daß der Motoraufzug in diese Zentrierelemente (9) mit einem geringen Weg axial in Richtung der Spannwelle (12) ein schiebbar und in diesen Zentrierelementen schwenkbar gelagert ist, daß zur Arretierung des Motoraufzugs (5) in der Schwenk richtung an einer von der Zentrierung in einer gewissen Ent fernung angebrachten Stelle ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, und daß Mittel für eine axiale Fixierung des Motorauf zugs (5) in den Zentrierelementen (9) des Flansches des La gerblocks (11) der Spannwelle (12) des Federaufzugs und in der Kupplung (8) der Spannwelle (12) vorhanden sind.
2. NiederspannungsLeistungsschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Befesti gungsmittel zur Arretierung des Motoraufzugs (5) in der Schwenkrichtung aus einem Rastelement (21) am Motor/Getriebe block (20) des Motoraufzugs (5) und einer in den Isolier teilen (22) am Schalterrahmen angeordneten Federrastung (23) besteht.
3. NiederspannungsLeistungsschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Befesti gungsmittel zur Arretierung des Motoraufzugs (5) in der Schwenkrichtung aus einer Öse (15) am Motor/Getriebeblock (20) des Motoraufzugs (5), einer Gewindebohrung in einem An schlag (17) und einer durch die Öse (15) in die Gewindeboh rung einschraubbaren Schraube (16) besteht.
4. NiederspannungsLeistungsschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mittel zur axialen Fixierung des Motoraufzugs (5) in den Zentrier elementen (9) des Flansches des Lagerblocks (11) der Spann welle (12) des Federaufzugs und in der Kupplung (8) der Spannwelle (12) ein am Lagerblock (11) der Spannwelle (12) des Federaufzugs angebrachter starrer Stützarm (13) ist, der ei nen angeformten Winkel (14) aufweist.
5. NiederspannungsLeistungsschalter nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Mittel zur axialen Fixierung des Motoraufzugs (5) in den Zentrier elementen (9) des Flansches des Lagerblocks (11) der Spann welle (12) des Federaufzugs und in der Kupplung (8) der Spannwelle (12) ein mit Haken (25) in Löchern (26) im Lager block (11) der Spannwelle (12) des Federspeichers befestigter federnder Drahtbügel (24) ist, der den Motoraufzug (5) um faßt, und in dafür vorgesehenen Rastelementen (27) am Motor aufzug (5) arretierbar ist.
Description:
Beschreibung Niederspannungs-Leistungsschalter mit einem nachrüstbaren Motoraufzug Die Erfindung betrifft einen Niederspannungs-Leistungs- schalter mit einem nachrüstbaren Motoraufzug, dessen Ausgangswelle mit einer in einem Lagerblock gelagerten Spannwelle des Federspeichers des Niederspannungs- Leistungsschalters koppelbar ist.

Niederspannungs-Leistungsschalter weisen als Grundausstattung im allgemeinen einen Handantrieb auf, bei dem mit einer bestimmten vorgegebenen Anzahl von Bewegungshüben ein Federspeicher gespannt wird. Der Zustand"gespannt"des Federspeichers wird dann angezeigt, und der Schalter ist einschaltbereit, wenn die anderen Verriegelungsbedingungen wie"Tür geschlossen ","Kurbel des Fahrantriebs abgezogen", und dergleichen, erfüllt sind.

Für höhere Management- oder Komfortansprüche gibt es dann zusätzlich den Motoraufzug. Weil der Handaufzug die Grund- ausführung und der Motoraufzug eine zusätzliche Ausstattung ist, wird der Motoraufzug so ausgebildet, daß er eine nachrüstbare Einheit bildet. Dabei soll die Nachrüstbarkeit auch bei Schaltern möglich sein, die bereits in einer Schaltanlage eingebaut sind. Das soll ohne großen Aufwand möglich sein.

Die Motoraufzugseinheit besteht in der Regel aus einem Gehäuse in dem sich ein Getriebemotor befindet, dessen Getriebe ein großes Untersetzungsverhältnis aufweist und dessen Ausgangswelle mit der Spannwelle des Federspeichers des Niederspannung-Leistungsschalters gekoppelt ist, auf die auch der Handaufzug wirkt.

Die US-PS 4 901 821 zeigt, insbesondere in der Fig. 3, die Befestigung einer Motor-Getriebeeinheit für den Aufzug des Federspeichers eines Niederspannungs-Leistungsschalters, bei dem diese Motor-Getriebeeinheit mittels Schrauben an einer Tragplatte befestigt ist. Das bedingt den Zugang zu den Schrauben von einer Seite der Tragplatte und Platz zum Ansetzen der Motor-Getriebeeinheit von der anderen Seite derselben. Eine nachträgliche Montage der Motor-Getriebe- einheit bei einem in einer Schaltanlage eingebauten Niederspannungs-Leistungsschalter ist bei dieser Ausführung nicht möglich.

Auch eine in der US-PS 4 649 244 beschriebene Motor- Getriebeeinheit zum Aufzug eines Energiespeichers zum Abschalten eines Niederspannungs-Leistungsschalters ist nicht für einen nachträglichen Einbau von vorn in einen in einer Schaltanlage befindlichen Schalter geeignet. Alle bisherigen Ausführungen von Motoraufzügen zum Spannen von Federspeichern bei Niederspannungs-Leistungsschaltern gestattet nur eine Montage von der Seite des Niederspannungs-Leistungsschalters, also nur bei nicht in einer Schaltanlage eingebauten Schaltern. Somit ist eine problemlose Nachrüstung derartiger Schalter in einer Schaltanlage nicht möglich.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht folglich darin, eine Befestigung für Motoraufzüge zu schaffen, die eine Montage derselben von der Frontseite des Nieder- t spannungs-Leistungsschalters und somit eine Nachrüstung derartiger Schalter einer eingebauten Position ermöglicht.

Zur Lösung diese Aufgabe werden erfindungsgemäß an einem Flansch des Lagerblocks der Spannwelle des Federspeichers Zentrierelemente zum Eingriff in Gegenelemente am Getriebe- ausgang des Motoraufzugs vorgesehen, in die der Motoraufzug mit einem geringen Weg axial in Richtung der Spannwelle

einschiebbar ist. Der geringe erforderliche axiale Weg beim Einschieben des Motoraufzugs in die Zentrierelemente er- möglicht bei einer gewünschten Nachrüstung eine nachträgliche Montage des Motoraufzugs bei einem in einer Schaltanlage eingebauten Schalter von der Vorderseite. Der Motoraufzug ist in diesen Zentrierelementen schwenkbar und das Einschieben in diese Zentrierelemente erfolgt in einer im Schalter in die Richtung zur Frontseite des Schalters geschwenkten Stellung.

Gleichzeitig wird dabei auch die Kupplung zwischen dem Getriebeausgang und der Spannwelle des Federaufzugs her- gestellt. Weiterhin ist zur Arretierung des Motoraufzugs in der Schwenkrichtung an einer von der Zentrierung in einer gewissen Entfernung angebrachten Stelle ein Befestigungs- mittel vorgesehen. Darüber hinaus sind Mittel für eine axiale Fixierung des Motoraufzugs in den Zentrierelementen des Flansches des Lagerblocks der Spannwelle des Federaufzugs und in der Kupplung der Spannwelle vorhanden.

Es bleiben folglich einige Merkmale des herkömmlichen Motoraufzugs erhalten, insbesondere die Stirnverzahnung der miteinander zu kuppelnden Wellen und die gefederte Andruck- vorrichtung für den Wellenstumpf des Motoraufzugs. Das Befestigungsmittel zur Arretierung des Motoraufzugs in der Schwenkrichtung kann vorteilhaft aus einem Rastelement am Motor/Getriebeblock des Motoraufzugs und einer in den Isolierteilen am Schalterrahmen angeordneten Federrastung bestehen. Es kann aber auch durch eine Öse am Motor/ Getriebeblock des Motoraufzugs, eine Gewindebohrung in einem Anschlag und eine durch die Öse in die Gewindebohrung einschraubbaren Schraube gebildet werden. Wesentlich ist in jedem Fall eine Handhabung in der Montagerichtung des Motoraufzugs, also von der Frontseite des Niederspannungs- Leistungsschalters.

Das Mittel zur axialen Fixierung des Motoraufzugs in den

Zentrierelementen des Flansches des Lagerblocks der Spann- welle des Federaufzugs und in der Kupplung der Spannwelle ist vorteilhaft ein am Lagerblock der Spannwelle des Federaufzugs angebrachter starrer Stützarm, der einen angeformten Winkel aufweist.

In einer alternativen Ausführung kann das Mittel zur axialen Fixierung des Motoraufzugs in den Zentrierelementen des Flansches des Lagerblocks der Spannwelle des Federaufzugs und in der Kupplung der Spannwelle auch ein mit Haken in Löchern im Lagerblock der Spannwelle des Federspeichers befestigter federnder Drahtbügel sein, der den Motoraufzug umfaßt, und in dafür vorgesehenen Rastelementen am Motoraufzug arretierbar ist. Vor dem Einbau des Motoraufzugs wird dieser Drahtbügel mittels der Löcher montiert. Die hakenartigen Enden des Drahtbügels und die Löcher sind so dimensioniert, daß der Drahtbügel nach unten hängen kann und das Einsetzen des Motoraufzugs nicht behindert. Er ist ferner so bemessen, daß er den Motoraufzug umfaßt. Die Endlage des Motoraufzugs ist durch geeignete Anschläge definiert und in dieser Endlage ist der Drahtbügel von unten über den Motoraufzug hochziehbar und in dafür vorgesehenen Rastelementen arretierbar.

Ein derartiger Drahtbügel zur Befestigung eines Bauelementes, hier einer Löschkammer für ein elektrisches Schaltgerät, mittels einer federnden Drahtklammer, ist an sich in der DE-OS 1 908 751 beschrieben. Eine gleichartige Befestigung ist zur Fixierung von Verteilerkappen bei Zündverteilern von Kraftfahrzeugen allgemein bekannt. Sie dienen in allen bekannten Fällen jedoch lediglich zur Fixierung passiver Elemente, die keinen wesentlichen mechanischen Bean- spruchungen ausgesetzt sind. Der Vorteil des Drahtbügels im vorliegenden Anwendungsfall besteht darin, daß er nicht grundsätzlich eingebaut werden muß, wie der starre Stützarm, egal ob er einmal benötigt wird, oder nicht. Er ist auch

billiger und kann mit dem Motoraufzug mitgeliefert werden. Es kann natürlich auch eine Kombination beider Befestigungen verwendet werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von bevorzugten, in den Figuren dargestellten, Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Die Figur 1 zeigt schematisch die Anordnung des Motoraufzugs für den Federspeicher in der Ansicht von der Frontseite des Niederspannungs-Leistungsschalters.

Die Figur 2 zeigt schematisch einen seitlichen Schnitt durch einen Niederspannungs-Leistungsschalter mit dem Motoraufzug in der Stellung, in welcher er eingesetzt wird.

Die Figur 3 zeigt schematisch einen seitlichen Schnitt durch einen Niederspannungs-Leistungsschalter mit dem Motoraufzug in der fixierten Stellung.

Die Figur 4 zeigt den Lagerblock der Spannwelle des Feder- speichers, an dem der Motoraufzug montiert wird.

Die Figur 5 zeigt eine mögliche Form der Fixierung des Motoraufzugs in der Schwenkrichtung.

Die Figur 6 zeigt eine weitere mögliche Form der Fixierung des Motoraufzugs in der Schwenkrichtung.

Die Figur 7 zeigt eine alternative Form der Befestigung des Motoraufzugs.

Die Figur 1 zeigt zur Verdeutlichung der räumlichen Verhältnisse schematisch die Anordnung des Motoraufzugs für den Federspeicher in der Ansicht von der Frontseite des Niederspannungs-Leistungsschalters l, mit den bekannten

Bedienelementen 2, wie EIN- und AUS-Drucktaster, den Anzeigeelementen 3, wie Bereitschaftsanzeige und Speicher- anzeige. Hinter dem Handaufzugshebel 4 ist der Motoraufzug 5, bestehend aus dem Motor 6, dem Getriebe 7 und der Kupplung 8 in der fixierten Stellung gezeigt. An einem Flansch des Lagerblocks 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers sind Zentrierelemente 9 zum Eingriff in Gegenelemente 10 am Getriebeausgang des Motoraufzugs 5 vorgesehen, die neben ihrer Zentrierungsfunktion einen Fixierungspunkt des Motoraufzugs 5 bilden. Durch einen am Lagerblock 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers angebrachten Stützarm 13, der mit einem angeformten Winkel 14 versehen ist, wird der Motoraufzug 5 in axialer Richtung in der Kupplung 8 und ihren Zentrierelementen 9 arretiert.

Dieser Stützarm 13 bildet zugleich die Auflage für den Motoraufzug 5. Zur Arretierung in der Schwenkrichtung um die Achse der Kupplung 8 ist in dieser Ausführungsform eine Öse 15 vorgesehen, mittels welcher der Motoraufzug 5 mit einer Schraube 16 (Figur 6) an einem geeigneten, mit einer ent- sprechenden Gewindebohrung versehenen Anschlag 17 (Figur 2 und 3) befestigt werden kann.

Die Figur 2 zeigt einen seitlichen Schnitt durch einen Niederspannungs-Leistungsschalter 1 mit dem Handaufzugshebel 4 als Grundausstattung, der mittels einer Kurbelschwinge 18 über eine Klinkensperre 19 bei jedem Hub schrittweise den Federspeicher spannt und den erfindungsgemäßen Motoraufzug 5 in der zur Frontseite des Schalters geschwenkten Stellung, in welcher er eingesetzt wird. Er wird, vor dem Schalter stehend gesehen, von vorn mit einem geringen seitlichen Weg einge- baut, weil das für das Kuppeln mit der Spannwelle 12 des Federspeichers die günstigste Einbauweise ist. Der Motor- aufzug 5 wird in der dargestellten, geschwenkten Stellung eingesetzt, wobei er an dem Winkel 14 des Stützarmes 13

vorbeigeführt werden kann, dann in Pfeilrichtung im Schalter nach hinten gekippt und eingerastet. Die Zentrierung der Teile der Zahnkupplung erfolgt durch Zentrierelemente 9, die sich am Lagerblock 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers und am Getriebeausgang des Motoraufzugs 5 befinden.

Die Figur 3 zeigt den Motoraufzug 5 in der arretierten Stellung. Er befindet sich in dieser Stellung im Eingriff mit dem Winkel 14 des Stützarmes 13 und ist somit in axialer Richtung fixiert. Die radiale Fixierung des Motoraufzugs 5 erfolgt durch die im Eingriff befindlichen Zentrierelemente 9 am Lagerblock 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers und am Getriebeausgang des Motoraufzugs 5. Zur Arretierung in der Schwenkrichtung um die Achse der Kupplung 8 ist der Motor- aufzug 5 in dieser Ausführungsform mit einer Öse 15 versehen, mittels welcher er mit einer Schraube 16 (Figur 6) an einem mit einer nicht dargestellten entsprechenden Gewindebohrung versehenen Anschlag 17 befestigt werden kann.

Die Figur 4 zeigt den Lagerblock 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers, an dem der Motoraufzug 5 zentriert montiert wird. Der Motoraufzug 5 wird in der in der Fig. 2 gezeigten Stellung in die Kupplung 8 der Spannwelle 12 eingeschoben, wobei sowohl die Zentrierelemente 9 am Lagerblock 11, als auch die Kupplungselemente der Kupplung 8 mit entsprechenden Gegenelementen 10 am Getriebeausgang des Motoraufzugs 5 in Eingriff gelangen und dann geschwenkt, bis er am Anschlag 17 anschlägt und auf dem Stützarm 13, der dann zur Grundaus- stattung des Niederspannungs-Leistungsschalters 1 gehört, aufsitzt und wird dann durch den Winkel 14 des Stützarmes 13 in der eingekuppelten Position in axialer Richtung fixiert.

Die Figur 5 zeigt eine andere mögliche Form der Fixierung des Motoraufzugs 5 in der Schwenkrichtung. Am Motor/Getriebeblock 20 ist ein Rastelement 21 vorgesehen, das in eine in den

Isolierteilen 22 am Schalterrahmen vorgesehene Federrastung 23 hineingedrückt und so gegen ein Zurückschwenken gesichert wird.

Die Figur 6 zeigt nochmals im einzelnen die schon im Zusammenhang mit der Fig. 3 erwähnte mögliche Form der Fixierung des Motoraufzugs 5 in der Schwenkrichtung. Hier ist am Motor/Getriebeblock 20 eine Öse 15 vorgesehen, mittels welcher dieser mit Hilfe einer Schraube 16 an einem ent- sprechenden, hier nicht dargestellten, Anschlag am Schalter- rahmen gegen ein Zurückschwenken gesichert wird.

Die Figur 7 zeigt eine alternative Befestigung des Motor- aufzugs 5 mittels eines Federrastbügels. Ein federnder Draht- bügel 24, der durch die Scharnierwirkung seiner Befestigung mit Haken 25 in Löchern 26 des Lagerblocks 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers im nicht benutzten Zustand nach unten hängt, wie es durch die gestrichelte Darstellung angedeutet ist, wird nach dem Einsetzen des Motoraufzugs 5 über am Motor/Getriebeblock 20 angeordnete Rastelemente 27 geschoben und arretiert den Motoraufzug 5 in gleicher Weise, wie der Winkel 14 des Stützarmes 13, im Lagerblock 11 der Spannwelle 12 des Federspeichers. Zum Lösen wird der federnde Drahtbügel 24 nach unten gedrückt und der Motoraufzug 5 kann wieder herausgenommen werden. Zur Fixierung in der Schwenkrichtung um die Achse der Kupplung 8 ist der Motor/Getriebeblock 20 des Motoraufzugs 5 in dieser Ausführungsform mit einem Rastelement 21 versehen, das in eine in den Isolierteilen 22 am Schalterrahmen vorgesehene Federrastung 23 hineingedrückt und den Motoraufzug 5 so gegen ein Zurückschwenken sichert.

Die erfindungsgemäße Befestigung für Motoraufzüge von Niederspannungs-Leistungsschaltern ermöglicht eine Montage der Motoraufzüg von der Frontseite des Niederspannungs- Leistungsschalters und somit eine Nachrüstung derartiger

Schalter einer eingebauten Position. Dabei bleiben als weiterer Vorteil einige Merkmale des herkömmlichen Motor- aufzugs erhalten, insbesondere die Stirnverzahnung der miteinander zu kuppelnden Wellen und die gefederte Andruck- vorrichtung für den Wellenstumpf des Motoraufzugs.