Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
LUGGAGE CONTAINER FOR A MOTORBIKE HAVING INTEGRATED LUGGAGE SECURING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/202514
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a luggage container for a motor vehicle, in particular a motorbike or a vehicle similar to a motorbike, comprising a first container part which defines a stowing volume for stowing luggage and has a container opening for loading and unloading the stowing volume, and comprising a second container part for optionally closing the luggage container, wherein the first container part has a net assembly in an edge region of the container opening, having a retaining net for at least partially closing the container opening. In addition, the net assembly is designed for adjusting the retaining net between at least two positions, in order to vary a portion of the container opening closed by the retaining net.

Inventors:
SIEVERS-PAULSEN JOHANN (DE)
REINHART PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/055678
Publication Date:
November 30, 2017
Filing Date:
March 10, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B62J7/08; B62K19/46
Foreign References:
DE10130098A12002-01-17
US20070205240A12007-09-06
US5538169A1996-07-23
FR2809690A12001-12-07
Other References:
None
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche: 1. Gepäckbehältnis (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, mit

- einem ersten [Behälterteil (11), welches ein Stauvolumen (12) zum Verstauen von Gepäck definiert und eine Behälteröffnung (13) zum Be- und Entladen des Stauvolumens (12) aufweist, und

- einem zweiten Behälterteil (14) zum wahlweisen Verschließen des Gepäckbehältnisses (10),

wobei der erste Behälterteil (11) in einem Randbereich (15) der Behälteröffnung (13) eine Netzanordnung (16) mit einem Rückhaltenetz (17) zum zumindest teilweisen Verschließen der Behälteröffnung (13) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Netzanordnung (16) zum Verstellen des Rückhaltenetzes (17) zwischen mindestens zwei Positionen (A,B) ausgebildet ist, um einen durch das Rückhaltenetz (17) verschlossenen Anteil (C) der Behälteröffnung (13) zu variieren.

2. Gepäckbehältnis nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet dass die Netzanordnung (16) zwei Führungselemente (18a, 18b) umfasst, die in zwei voneinander beabstandeten Abschnitten (15a, 15b) des Randbereichs (15), insbesondere in einander bezüglich der Behälteröffnung (13) gegenüberliegenden Abschnitten des Randbereichs (15), angeordnet sind, wobei das Rückhaltenetz (17) entlang der Führungselemente (18a, 18b) verschiebbar ausgebildet ist.

3. Gepäckbehältnis nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltenetz (17) mittelbar oder unmittelbar mit dem ersten und zweiten Führungselement (18a, 18b) verbunden ist.

4. Gepäckbehältnis nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzanordnung (16) ein elastisches Spannelement (19), ins- besondere einen elastischen Spanngurt oder eine elastische Schnur, umfasst, welches mit einem ersten Ende (19a) verschiebbar mit dem ersten Führungselement (18a) und einem zweiten Ende (19b) verschiebbar mit dem zweiten Führungselement (18b) verbunden ist.

5. Gepäckbehältnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Führungselemente (18a, 18b) jeweils eine Anzahl von definierten Rastpositionen (18aa,18ab,18ba,18bb) umfassen, welche jeweils zum Eingreifen eines der beiden Enden (19a, 19b) des elastischen Spannelements (19) ausgebildet sind.

6. Gepäckbehältnis nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzanordnung (16) ein zwischen den beiden Führungselementen (18a, 18b) angeordnetes und mit dem Randbereich (15) der Behälteröffnung (13) verbundenes Verbindungselement (18c) umfasst, welches das Rückhaltenetz (17) lokal mit dem Randbereich (15) verbindet.

7. Gepäckbehältnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltenetz (17) zumindest mit dem Verbindungselement (18c) und dem elastischen Spannelement (19) verbunden ist. 8. Gepäckbehältnis nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzanordnung (16) einen im Wesentlichen U-förmig Führungsbügel (18) umfasst, wobei das erste Führungselement (18a) von einem ersten Schenkel und das zweite Führungselement (18b) von einem zweiten Schenkel des U-förmig Führungsbügel (18) definiert werden. 9. Gepäckbehältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18c) von einem den ersten Schenkel und den zweiten Schenkel miteinander verbindenden Mittelabschnitt des eiförmigen Führungsbügels (18) definiert wird. 10. Gepäckbehältnis nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Schenkel jeweils Einbuchtungen zur Bereitstellung der definierten Rastpositionen (18aa,18ab,18ba,18bb) aufweisen. 11. Gepäckbehältnis nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gepäckbehältnis (10) ein Seitenkoffer oder eine Seitentasche für ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug ist.

Description:
Gepäckbehältnis für ein Motorrad mit integrierter Gepäcksicherung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Gepäckbehältnis für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Gepäckbehältnisse, wie Koffer oder Taschen, sind insbesondere bei einem Einsatz auf einem Motorrad oder einem motorradähnlichen Fahrzeug besonderen Anforderungen unterworfen, da die Gepäckbehältnisse üblicherweise am Fahrzeug montiert sind und vom Nutzer in diesem Zustand be- oder entladen werden. Insbesondere bei einem seitlich an einem Fahrzeug angebrachten Gepäckbehältnis werden bisher in dessen Stauraum zusätzliche Halteblenden vorgesehen, die ein Herausfallen von Gegenständen für den Fall verhindern sollen, dass das Gepäckbehältnis geöffnet wird. Dies ist vorallem bei jenen Seitenkoffern und Seitentaschen relevant, die nicht nur seitlich am Fahrzeug angeordnet sondern ebenfalls seitlich geöffnet werden.

Die bekannten Hatteblenden sind üblicherweise steif ausgeführt und verschließen im montierten Zustand zumindest einen Teil der zum Be- und Entladen genutzten Behälteröffnung. Daher kann zwar ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Gepäcks verhindert werden, doch ist für ein Beiaden mit größeren Gegenständen meist eine vollständige Demontage der Halteblenden erforderlich. Ein lediglich teilweises Entfernen der Halteblenden ist nicht möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Gepäckbehältnis bereitzustellen, welches eine zuverlässige Sicherung gegen herausfallendes Gepäck bereitstellt und dennoch ein leicht handhabbares Be- und Entladen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst mittels eines Gebäckbehältnisses mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Demnach wird ein Gepäckbehältnis für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt mit:

- einem ersten Behälterteil, welches ein Stauvolumen zum Verstauen von Gepäck definiert und eine Behälteröffnung zum Be- und Entladen des Stauvolumens aufweist, und

- einem zweiten Behälterteil zum wahlweisen Verschließen des Gepäckbehältnisses.

Außerdem weist der erste Behälterteil in einem Randbereich der Behälteröffnung eine Netzanordnung mit einem Rückhaltenetz zum zumindest teilweisen Verschließen der Behälteröffnung auf. Zusätzlich ist die Netzanordnung zum Verstellen des Rückhaltenetzes zwischen mindestens zwei Positionen ausgebildet, um einen durch das Rückhaltenetz verschlossenen Anteil der Behälteröffnung zu variieren.

Das Gepäckbehältnis umfasst also eine Wandung oder ein Gehäuse, das mindestens zweiteilig ausgebildet ist und den ersten Behälterteil und den zweiten Behälterteil umfasst. Der erste Behälterteil ist beispielsweise zur Befestigung an dem Fahrzeug vorgesehen und stellt das Stauvolumen bereit, welches zur Aufnahme des Gepäcks dient. Hierzu kann der erste Behälterteil zum Beispiel schalenförmig ausgestaltet sein. Der zweite Behälterteil ist zum Verschließen des Gepäckbehältnisses vorgesehen und kann zum Beispiel als flacher Deckel ausgebildet sein oder ebenfalls schalenförmig, um zusätzlichen Stauraum bereitzustellen. Ein leichtes Öffnen und Schließen des Gepäckbehältnisses kann erzielt werden, indem der zweite Behälterteil beweglich, insbesondere klappbar oder schwenkbeweglich, mit dem ersten Behälterteil verbunden ist. Um in dem geöffneten Zustand des Gepäckbehältnisses ein Herausfallen des in dem Stauvolumen des ersten Behälterteils angeordneten Gepäcks zu verhindern, ist die Netzanordnung vorgesehen, die mit Hilfe ihres Rückhaltenetzes die Behälteröffnung zumindest abschnittsweise verschließt. Hierzu kann das Rückhaltenetz im Bereich der Behälteröffnung aufgespannt werden, so dass das Gepäck innerhalb des Stauvolumens zurückgehalten wird. Um zusätzlich ein Be- und Entladen des Stauvolumens zu erleichtern, ist die Netzanordnung zum Verstellen des Rückhaltenetzes zwischen den mindestens zwei Positionen ausgebildet. Auf diese Weise kann ein durch das Rückhaltenetz verschlossener Anteil der Behälteröffnung variiert werden und somit je nach Bedarf der verbleibende geöffnete Anteil der Behälteröffnung vergrößert oder verkleinert wird. Es brauchen folglich keine Bauteile, wie zum Beispiel die bekannten starren Halteblenden, im Bedarfsfall vom Nutzer mit zusätzlichem Aufwand aus- oder eingebaut werden.

Befindet sich das Rückhaltenetz also in einer ersten Position, kann der von dem Rückhaltenetz erste verschlossene Anteil beispielsweise größer als ein zweiter verschlossener Anteil sein, der sich ergibt, wenn das Rückhaltenetz in einer zweiten Position angeordnet ist. Es versteht sich, dass diese Ausführungen anhand von zwei definierten Positionen lediglich beispielhaft sind und grundsätzlich eine beliebige Anzahl von Positionen beziehungsweise Zwischenpositionen möglich sind. Das Rückhaltenetz ist vorzugsweise als textiles Netz mit beliebig wählbarer Maschenwette oder als textiles Gewebe ausgebildet. Dementsprechend ist das Rückhaltenetz flexibel und faltbar und kann dadurch leicht aufgespannt oder zusammengefaltet werden. Optional ist das Rückhaltenetz dehnbar ausgebildet, so dass eine leichte Größenanpassung zum Verschließen unterschiedlich großer Anteile der Behälteröffnung möglich ist.

Des Weiteren kann die Netzanordnung zwei Führungselemente umfassen, die in zwei voneinander beabstandeten Abschnitten des Randbereichs, insbesondere in einander bezüglich der Behälteröffnung gegenüberliegenden Abschnitten des Randbereichs, angeordnet sind, wobei das Rückhaltenetz entlang der Führungselemente verschiebbar ausgebildet ist.

Hierbei kann das Rückhaltenetz in seiner Gesamtheit oder lediglich teilweise verschoben werden. Als Verschieben ist insbesondere auch ein„Aufziehen" eines zuvor (zumindest teilweise) zusammengefalteten beziehungsweise gerafften Rückhaltenetzes zu verstehen.

Zum Beispiel kann das Rückhaltenetz hierzu mittelbar oder unmittelbar mit dem ersten und zweiten Führungselement verbunden sein.

Für den Fall der unmittelbaren Verbindung bedeutet dies, dass das Rückhaltenetz in unmittelbarem Kontakt mit den beiden Führungselementen stehen kann und von den Führungselementen beim Verstellen geführt und/oder gehalten wird. Hierzu ist es möglich, dass die Führungselemente an einem jeweiligen Ende des Rückhaltenetzes (sofern vorhanden) in einzelne Maschen eingreifen, um die Verbindung zu erzeugen, die dennoch eine Verstellbarkeit des Rückhaltenetzes ermöglicht. Zum Beispiel können die Führungsschienen draht-, stabförmig oder schienenförmig ausgeführt sein.

Alternativ oder zusätzlich kann das Rückhaltenetz aber auch mittels einer mittelbaren Verbindung über ein zwischengeordnetes Element mit den bei- den Führungselementen verbunden sein. Dies kann erreicht werden, indem das zwischengeordnete Element einerseits mit dem Rückhaltenetz und andererseits wiederum selbst mit den beiden Führungselementen verbunden ist.

In diesem Fall kann die Netzanordnung beispielsweise ein elastisches Spannelement, insbesondere einen elastischen Spanngurt oder eine elastische Schnur, umfassen, welches mit einem ersten Ende verschiebbar mit dem ersten Führungselement und einem zweiten Ende verschiebbar mit dem zweiten Führungselement verbunden ist. Das elastische Spannelement kann auf diese Weise zwischen den beiden Führungselementen angeordnet, vorzugsweise gespannt, und dennoch entlang der Führungselemente verschiebbar sein. Vorzugsweise ist das Rückhaltenetz mit einem seiner Enden mit dem Spannelement verbunden und kann so durch ein Verschieben des Spannelementes in die mindestens zwei verschiedenen Positionen verstellt werden.

Das elastische Spannelement bietet außerdem den Vorteil, dass die Netzanordnung flexibel genug ist, um ein Be- oder Entladen auch durch ein simples Herunterdrücken des Spannelementes zu ermöglichen und das Rückhaltenetz (zumindest temporär) zu verschieben. Um grundsätzlich ein unbeabsichtigtes Verschieben des Spannelementes (und damit auch des Rückhaltenetzes) zu verhindern, können die beiden Führungselemente jeweils eine Anzahl von definierten Rastpositionen umfassen, welche jeweils zum Eingreifen eines der beiden Enden des elastischen Spannelements ausgebildet sind. Steht das elastische Spannelement unter einer Vorspannung, können die Enden aufgrund ihres Eingriffs in die Rastpositionen und der resultierenden Rückstellkraft besonders sicher an der gewünschten Position gehalten werden.

Zusätzlich kann die Netzanordnung ein zwischen den beiden Führungselementen angeordnetes und mit dem Randbereich der Behälteröffnung ver- bundenes Verbindungselement umfassen, welches das Rückhaltenetz lokal mit dem Randbereich verbindet. Dies bedeutet, dass das Rückhaltenetz mit einem weiteren Ende mittels des Verbindungselements an dem Randbereich der Behälteröffnung fixierbar ist. Auf diese Weise kann ein Verschieben des fixierten Endes des Rückhaltenetzes verhindert werden. Dies bietet sich im verbauten Zustand am Fahrzeug insbesondere in einem bodennahen Bereich des Gepäckbehältnisses an, um einen zuverlässigen unteren Ab- schluss des Rückhaltenetzes gegenüber dem Randbereich der Behälteröffnung zu schaffen und ein Herausfallen von Gepäck zwischen Rückhaltenetz und Randbereich zu verhindern.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Rückhaltenetz zumindest mit dem Verbindungselement und dem elastischen Spannelement verbunden. In diesem Fall kann das Rückhaltenetz also zumindest zwischen diesen beiden Elementen„aufgespannt" werden, indem das Rückhaltenetz mit einem ersten Ende einseitig ortsfest mit dem Verbindungselement an dem Randbereich und an einem entgegengesetzten zweiten Ende an dem elastischen Spannelement fixiert ist, so dass das Rückhaltenetz mit Hilfe des elastischen Spannelements entlang der beiden Führungselemente in verschiedene Positionen verstellt werden kann. Auf diese Weise ist es möglich durch die Verstellung den verschlossenen Anteil der Behälteröffnung zu variieren und so die Größe der zum Be- und Entladen verbleibenden Behälteröffnung bedarfsgerecht zu verändern. Auch kann aufgrund der besonders leichten Variierbarkeit die Größe der verbleibenden Behälteröffnung schnell und unkompliziert vergrößert und anschließend durch ein Verstellen des Rückhaltenetzes die Größe der verbleibenden Behälteröffnung wieder verkleinert werden, um ein Herausfallen zu verhindern.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Netzanordnung einen im Wesentlichen U-förmig Führungsbügel umfassen, wobei das erste Führungselemente von einem ersten Schenkel und das zweite Führungselement von einem zweiten Schenkel des U-förmig Führungsbügel definiert werden. Beispielsweise kann der Führungsbügel aus einem gebogenen Stab aus Kunststoff oder Metall hergestellt sein, wodurch eine besonders einfache Herstellung ermöglicht wird. Die Form des Führungsbügels kann hierbei an einen Verlauf des Randbereichs der Behälteröffnung angepasst sein und diesem zumindest in Abschnitten im Wesentlichen folgen. Entsprechend ist die U-Form des Führungsbügeis entsprechend breit zu verstehen, beispielsweise auch als V-Form oder im Wesentlichen gebogen ausgeführt.

Zusätzlich kann das Verbindungselement von einem den ersten Schenkel und den zweiten Schenkel miteinander verbindenden Mittelabschnitt des U- förmigen Führungsbügels definiert werden. Entsprechend ist es besonders einfach möglich, allein mit Hilfe des Führungsbügels das Rückhaltenetz an dem Gepäckbehältnis verstellbar zu befestigen, oder vorzugsweise ergänzt durch die zusätzliche Verwendung des elastischen Spannelements.

Die Verwendung des U-förmigen Führungsbügels erlaubt zudem, dass der erste und der zweite Schenkel jeweils Einbuchtungen zur Bereitstellung der definierten Rastpositionen aufweisen. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die Einbuchtungen besonders einfach und kostengünstig durch entsprechende Formgebung des Führungsbügels erzeugbar sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gepäckbehältnis ein Seitenkoffer oder eine Seitentasche für ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug. Als motorradähnliches Fahrzeug ist insbesondere ein Motorroller, zum Beispiel ein zweirädriger, dreirädriger oder vierrädriger Motorroller, ein Scooter, ein Trike, ein Quad oder dergleichen zu verstehen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Figur näher beschrieben. Diese zeigt in stark vereinfachter und lediglich teilweiser Darstellung ein als Seitenkoffer oder Seitentasche ausgestaltetes Gepäckbehältnis 10 für ein nicht dargestelltes Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, mit einem ersten schalenförmigen Behälterteil 11, welcher ein Stauvolumen 12 zum Verstauen von Gepäck (nicht dargestellt) definiert und eine Behälteröffnung 13 zum Be- und Entladen des Stauvolumens 12 aufweist. Lediglich angedeutet ist ein zweiter Behälterteil 14 zum wahlweisen Verschließen des Gepäckbehältnisses 10, der in der dargestellten Ausführungsform klappbar um eine Drehachse D mit dem ersten Behälterteil 11 verbunden ist.

Der erste Behälterteil 11 weist in einem umlaufenden Randbereich 15 der Behälteröffnung 13 eine Netzanordnung 16 mit einem Rückhaltenetz 17 zum zumindest teilweisen Verschließen der Behälteröffnung 13 auf. Die Netzanordnung 16 ist zum Verstellen des Rückhaltenetzes 17 zwischen mindestens zwei Positionen A, B ausgebildet, um einen durch das Rückhaltenetz 17 verschlossenen Anteil C der Behälteröffnung 13 zu variieren.

Hierzu umfasst die Netzanordnung 16 zwei Führungselemente 18a, 18b, die in zwei voneinander beabstandeten Abschnitten 15a, 15b des Randbereichs 15, (in der dargestellten Ausführungsform in einander bezüglich der Behälteröffnung 13 gegenüberliegenden Abschnitten 15a, 15b des Randbereichs 15), angeordnet sind, wobei das Rückhaltenetz 17 entlang dieser Führungselemente 18a, 18b verschiebbar ausgebildet ist.

Das Rückhaltenetz 17 ist unmittelbar mit dem ersten und zweiten Führungselement 18a, 18b verbunden, indem sich die beiden Führungselemente 18a,18b durch einzelne, äußere Maschen des Rückhaltenetz 17 hindurch erstrecken und so das Rückhaltenetz 17 in seitlicher Richtung aufspannen. Die Maschen sind entlang der Führungselemente 18a, 18b frei beweglich, so dass das Rückhaltenetz 17 entsprechend verstellbar ist. Zusätzlich umfasst die Netzanordnung 16 ein elastisches Spannelement 19, in Form einer elastischen Schnur, welche mit einem ersten Ende 19a verschiebbar mit dem ersten Führungselement 18a und einem zweiten Ende 19b verschiebbar mit dem zweiten Führungselement 18b verbunden ist.

Die beiden Führungselemente 18a, 18b weisen jeweils zwei definierte Rastpositionen 18aa,18ab und 18ba,18bb auf, welche jeweils zum Eingreifen eines der beiden Enden 18a, 18b des elastischen Spannelements 19 ausgebildet sind.

Zusätzlich umfasst die Netzanordnung 16 ein zwischen den beiden Führungselementen 18a, 18b angeordnetes und mit dem Randbereich der Behälteröffnung 13 verbundenes Verbindungselement 18c, welches das Rückhaltenetz 17 lokal mit dem Randbereich 15 verbindet. Das Rückhaltenetz 17 ist also zusätzlich zur Verbindung mit den beiden Führungselementen 18a, 18b außerdem mit dem Verbindungselement 18c und dem elastischen Spannelement 19 verbunden und somit auch zwischen diesen beiden Elementen aufgespannt, wenn sich das Spannelement 19 in der Position A befindet. In diesem Fall erfolgt diese Aufspannung zusätzlich zu der bereits mittels der beiden Führungselemente 18a, 18b erzielten Aufspannung, die im Wesentlichen quer hierzu gerichtet ist, wodurch das Rückhaltenetz 17 flächig aufgespannt werden kann. Soll ein Be- oder Entladen erfolgen, so kann das Spannelement 19 mit seinen Enden 19a, 19b in die Position B gebracht werden, wodurch das Rückhaltenetz 17 zusammengefaltet und der durch das Rückhaltenetz 17 verschlossene Anteil C der Behälteröffnung 13 reduziert wird.

Die dargestellte Ausführungsform weist die Besonderheit auf, dass die Netzanordnung 16 einen im Wesentlichen U-förmig Führungsbügel 18 umfasst, wobei das erste Führungselemente 18a von einem ersten Schenkel und das zweite Führungselement 18b von einem zweiten Schenkel des U-förmig Führungsbügel 18 definiert werden. Zusätzlich wird auch das Verbindungselement 18c von einem den ersten Schenkel und den zweiten Schenkel mitei- nander verbindenden Mittelabschnitt des U-förmigen Führungsbügels 18 definiert. Diese besondere Ausgestaltung bietet die Möglichkeit, den Führungsbügel 18 als ein zusammenhängendes Bauteil leicht herzustellen und zu montieren. Auch können der erste und der zweite Schenkel jeweils Einbuchtungen zur Bereitstellung der definierten Rastpositionen a8aa,18ab,18ba,18bb aufweisen.