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Patent Searching and Data


Title:
LUMINAIRE, IN PARTICULAR FOR ATTACHMENT TO A POLE AND/OR BOOM, COMPRISING A LUMINAIRE HEAD AND A LUMINAIRE BASE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/124687
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a luminaire, in particular for attachment to a pole (M) and/or boom (A), comprising a luminaire head (20, 30, 40, 50, 60) and a luminaire base (10), wherein the luminaire head and the luminaire base are connected to one another by means of connecting means (14, 15) on the luminaire base (10) and connecting means (21, 22) on the luminaire head (20, 30, 40, 50, 60), wherein the connecting means (14, 15, 21, 22) are suited and equipped for a first connection with a first orientation of the luminaire head (20, 30, 40, 50, 60) to the luminaire base (10) and for a second connection with a second orientation of the luminaire head (20, 30, 40, 50, 60) to the luminaire base (10) and either the first connection or the second connection is established between the luminaire head (20, 30, 40, 50, 60) and the luminaire base (10).

Inventors:
KURKOFKA, Waldemar (Schnatweg 10, Rheda-Wiedenbrück, 33378, DE)
KLEINEMEIER, Hendrik (Brockstraße 11, Rietberg, 33397, DE)
BÖSCH, Frank (Cappeler Stiftsallee 48, Lippstadt, 59556, DE)
KERPE, Alexander (Wiedenbrücker Str. 12, Lippstadt, 59555, DE)
SMARSLIK, Christian (Dr.-Zahn-Straße 6, Lippstadt, 59555, DE)
POLENZ, Kai (Krämergasse 2, Geseke, 59590, DE)
Application Number:
EP2011/055523
Publication Date:
October 13, 2011
Filing Date:
April 08, 2011
Export Citation:
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Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO. (Rixbecker Straße 75, Lippstadt, 59552, DE)
KURKOFKA, Waldemar (Schnatweg 10, Rheda-Wiedenbrück, 33378, DE)
KLEINEMEIER, Hendrik (Brockstraße 11, Rietberg, 33397, DE)
BÖSCH, Frank (Cappeler Stiftsallee 48, Lippstadt, 59556, DE)
KERPE, Alexander (Wiedenbrücker Str. 12, Lippstadt, 59555, DE)
SMARSLIK, Christian (Dr.-Zahn-Straße 6, Lippstadt, 59555, DE)
POLENZ, Kai (Krämergasse 2, Geseke, 59590, DE)
International Classes:
F21V21/116; F21V21/30; F21W131/103
Attorney, Agent or Firm:
HELLA KGAA HUECK & CO. (Rixbecker Straße 75, Lippstadt, 59552, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Leuchte, insbesondere zur Anbringung an einem Masten (M) und/oder Ausleger (A), umfassend einen Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) und einen Leuchtenfuß (10), wobei der Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) und der Leuchtenfuß (10) über Verbindungsmittel (14, 15) am Leuchtenfuß und Verbindungsmittel (21 , 22) am Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) miteinander verbunden sind

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verbindungsmittel (14, 15, 21 , 22) für eine erste Verbindung mit einer ersten Ausrichtung des Leuchtenkopfes (20, 30, 40, 50, 60) zum Leuchtenfuß (10) und für eine zweite Verbindung mit einer zweiten Ausrichtung des Leuchtenkopfes (20, 30, 40, 50, 60) zum Leuchtenfuß (10) geeignet und eingerichtet sind und entweder die erste Verbindung oder die zweite Verbindung zwischen dem Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) und dem Leuchtenfuß (10) hergestellt ist.

2. Leuchte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Verbindung und die zweite Verbindung durch eine um 180° um wenigstens eine erste und/oder zweite Achse (1, 2) gedrehte Ausrichtung des Leuchtenfußes (10) zum Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) unterscheiden.

3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (14, 15) des Leuchtenfußes (10) symmetrisch zur ersten Achse (1) ausgebildet sind.

4. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (21 , 22) des Leuchtenkopfes (20, 30, 40, 50, 60) symmetrisch zur zweiten Achse (2) ausgebildet sind.

5. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) und der Leuchtenfuß (10) um eine dritte Achse (3) in unterschiedliche Schwenkpositionen zueinander schwenkbar sind.

6. Leuchte nach Anspruch 2 oder 3, nach Anspruch 4 und nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Achse (1) und die zweite Achse (2) in einer Ebene senkrecht zur dritten Achse (3) liegen und die dritte Achse (3) in einem Punkt schneiden.

7. Leuchte nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) und der Leuchtenfuß (10) in den unterschiedlichen Schwenkpositionen zueinander feststellbar sind.

8. Leuchte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zum Feststellen des Leuchtenfußes (10) und des Leuchtenkopfes (20, 30, 40, 50, 60) in den unterschiedlichen Schwenkpositionen eine kreisbogenförmig angeordnete Zahnung (15) am Leuchtenfuß (10) in eine kreisbogenförmig angeordnete Zahnung (22) am Leuchtenkopf (20, 30, 40, 50, 60) eingreift.

9. Leuchte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zum Schwenken des Leuchtenkopfes (20, 30, 40, 50, 60) zum Leuchtenfuß (10) die eine Zahnung (15) aus der anderen Zahnung (22) herausschiebbar ist.

10. Leuchte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte ein

Blockierelement (60) aufweist, mit welchem ein Herausschieben der einen Zahnung (15) aus der anderen Zahnung (22) blockierbar ist.

11. Leuchte nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierelement zum Aufheben der Blockierung und/oder zum Einrichten der Blockierung das Blockierelement (60) von außen zugänglich ist und manuell betätigbar ist.

12. Leuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenfuß (10) auf einen Masten (M) und/oder in einen Masten (M)ein- steckbar ist.

Description:
Leuchte, insbesondere zur Anbringung an einem Masten und/oder Ausleger, umfassend einen Leuchtenkopf und einen Leuchtenfuß

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere zur Anbringung an einem Masten oder Ausleger, umfassend einen Leuchtenkopf und einen Leuchtenfuß, wobei der Leuchtenkopf über Verbindungsmittel mit dem Leuchtenfuß verbunden ist.

An Masten und/oder Auslegern befestigte Leuchten sind insbesondere zur Straßenbeleuchtung bekannt. Die Leuchte kann dazu unmittelbar am oberen Ende des Masten angebracht sein. Häufig sind an den oberen Mastenden Ausleger angebracht, an denen die Leuchten befestigt werden. Eine Anordnung aus einem Masten und einem Ausleger ist auch als Peitschenmast bekannt. Der Mast und der Ausleger können aus einem Stück oder mehreren Stücken bestehen, die mit einander verbunden sind. Es gibt ebenfalls Lösungen, bei denen Ausleger an Mauern oder dergleichen angebracht sind und die Leuchten an den Auslegern angebracht sind.

Die Leuchtenfüße der eingangs genannten Leuchten sind derzeit zur Befestigung an einem Ausleger oder an einem oberen Ende eines Masten vorbereitet. Die Leuchtenfüße haben entsprechend dem tragenden Teil, an dem sie angebracht werden, ausgerichtete Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit dem Ausleger oder dem Masten. Die Ausrichtung der Verbindungsstrukturen für eine Leuchte, die an einem Masten angebracht wird, weicht von einer Leuchte die an einem Masten angebracht wird stark ab. Leuchten, die zur Anbringung an einem Ausleger vorgesehene Leuchtenfüße aufweisen, lassen sich erst nach einem Austausch des Leuchtefußes an einem oberen Ende eines Masten anbringen und umgekehrt.

Leuchtenhersteller von Leuchten für die Straßenbeleuchtung müssen daher je nach dem tragenden Teil, an dem die Leuchten angebracht werden, unterschiedliche Leuchten vorhalten. Dieses ist für die Herstellung und logistisch aufwändig. Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

Die vorliegende Erfindung stellt sich dem Problem eine Leuchte vorzuschlagen, die sowohl zur Befestigung an einem Ausleger als auch zur Befestigung an einem oberen Ende eines Masten geeignet und eingerichtet ist.

Dem Problem wird dadurch abgeholfen, dass die Verbindungsmittel für eine erste Verbindung mit einer ersten Ausrichtung des Leuchtenkopfes zum Leuchtenfuß und für eine zweite Verbindung mit einer zweiten Ausrichtung des Leuchtenkopfes zum Leuchtenfuß geeignet und eingerichtet sind und entweder die erste Verbindung oder die zweite Verbindung zwischen dem Leuchtenkopf und dem Leuchtenfuß hergestellt ist.

Die erste Verbindung und die zweite Verbindung unterscheiden sich vorteilhaft durch eine um 180° um wenigstens eine erste Achse gedrehte Ausrichtung des Leuchtenfußes zum Leuchtenkopf. Es ist damit möglich den Leuchtenfuß um 180° gedreht zu montieren. Häufig wird diese Möglichkeit als Montage auf Umschlag bezeichnet. Damit ist es möglich, die Leuchte an unterschiedlich ausgerichteten tragenden Teilen, sei es ein Mast oder sei es ein Ausleger, zu montieren.

Die Verbindungsmittel des Leuchtenfußes können symmetrisch zur ersten Achse ausgebildet sein.

Der Leuchtenfuß kann um 10° bis 50° abgewinkelt sein.

Die Verbindungsmittel des Leuchtenkopfes können symmetrisch zu einer zweiten Achse ausgebildet sein. Die erste und die zweite Achse können zusammenfallen.

Der Leuchtenkopf und der Leuchtenfuß können bei einer Ausführung der erfindungsgemäßen Leuchte um eine dritte Achse in unterschiedliche Schwenkpositionen zueinander schwenkbar sein. Die erste Achse und die zweite Achse können in einer Ebene senkrecht zur dritten Achse liegen und die dritte Achse in einem Punkt schneiden. Insbesondere dann ist gewährleistet, dass der Leuchtenfuß und der Leuchtenkopf einerseits zueinander geschwenkt werden und andererseits auf Umschlag montiert werden können.

Vorzugsweise sind der Leuchtenkopf und der Leuchtenfuß in den unterschiedlichen Schwenkpositionen zueinander feststellbar. Zum Feststellen des Leuchtenfußes und des Leuchtenkopfes in den unterschiedlichen Schwenkpositionen kann eine kreisbogenförmig angeordnete Zahnung am Leuchtenfuß in eine kreisbogenförmig angeordnete Zahnung am Leuchtenkopf eingreifen. Die kreisbogenförmigen Zahnungen haben vorteilhaft den gleichen Radius. Der Mittelpunkt der Kreisbögen liegt vorteilhaft auf der dritten Achse.

Zum Schwenken des Leuchtenkopfes zum Leuchtenfuß kann die eine Zahnung aus der anderen Zahnung herausschiebbar oder heraushebbar sein.

Die Leuchte kann ein Blockierelement aufweisen, mit welchem ein Herausschieben der einen Zahnung aus der anderen Zahnung blockierbar ist. Bei dem Blockierelement kann es sich um einen mehrfach gebogenen, federnden Draht handeln. Auch andere Federn auch aus Kunststoff könnten als Blockierelemente geeignet sein.

Das Blockierelement kann zum Aufheben der Blockierung und/oder zum Einrichten der Blockierung das Blockierelement von außen zugänglich und manuell betätigbar sein.

Der Leuchtenfuß kann auf einen Masten und/oder in einen Masten einsteckbar sein.

Anhand der beigefügten Zeichnungen wird eine erfindungsgemäße Leuchte nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 die Leuchte mit einer ersten Verbindung von Leuchtenfuß und Leuchtenkopf,

Fig. 2 die Leuchte mit einer zweiten Verbindung von Leuchtenfuß und Leuchten- köpf,

Fig. 3 eine erste perspektivische Ansicht des Leuchtenfußes in einer Lage, wie in

Fig. 1 dargestellt,

Fig. 4 eine zweite perspektivische Ansicht des Leuchtenfußes in einer Lage, wie in Fig. 1 dargestellt,

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung mit Teilen der Leuchten,

Fig. 6 eine Darstellung eines Gehäuses des Leuchtenkopfes und des Leuchtenfußes vor der Montage des Leuchtenfußes in der ersten Verbindung,

Fig. 7 eine Darstellung eines Gehäuses des Leuchtenkopfes und des Leuchtenfußes nach der Montage des Leuchtenfußes in der ersten Verbindung,

Fig. 8 die Anordnung gemäß Figur 7 nach der Montage einer Abdeckung,

Fig. 9 eine Unteransicht der erfindungsgemäßen Leuchte mit einer ersten Verbindung zwischen Leuchtenkopf und Leuchtenfuß,

Fig. 10 einen Teilschnitt entlang der Linie X-X in Figur 9 und

Fig. 11 einen Teilschnitt entlang der Linie Xl-Xl in Figur 9.

Die in den Figuren dargestellte erfindungsgemäße Leuchte weist einen Leuchtenfuß 10 und einen Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 auf. Sowohl der Leuchtenfuß 10 als auch der Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 können mehrteilig aufgebaut sein. Der Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 ist mehrteilig aufgebaut und umfasst ein Gehäuse 20, eine Abdeckung 30, einen Leuchtmitteleinsatz 40 und eine transparente Abschlusswanne 50. Weitere, insbesondere elektrische Komponenten sind bei der erfindungsgemäßen Leuchte vorhanden, aber nicht dargestellt, da sie für das Verständnis der Erfindung keine Bedeutung haben.

Der Leuchtenfuß 10 weist einen rohrförmigen, um ca. 30° bis 35° abgewinkelten Grundköper 11 auf. Dieser Grundkörper 11 weist an einem ersten Ende 12 Verbindungsstrukturen zur Verbindung des Leuchtenfußes 10 mit einem Masten M oder einem Ausleger A auf.

An seinem zweiten Ende 13 ist der Grundkörper 11 mit Verbindungsmitteln 14, 15 des Leuchtenfußes 10 zur Verbindung mit dem Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 verbunden. Die Verbindungsmittel 14, 15 sind achsensymmetrisch zu einer ersten Achse 1 , die mit einer Mittelachse des Grundkörpers 10 an seinem zweiten Ende 13 zusammenfällt.

Die Verbindungsmittel 14, 15 des Leuchtenfußes 10 umfassen zwei Drehzapfen 14 deren Drehachsen auf einer (dritten) Achse 3 liegen. Die Verbindungsmittel umfassen ferner zwei kreisbogenförmige Innenzahnungen 15. Die Mittelachsen der kreisbogenförmigen Innenzahnungen 15 fallen mit der dritten Achse 3 zusammen.

Das Gehäuse 20 des Leuchtenkopfes 20, 30, 40, 50 weist die Verbindungsmittel 21 , 22 des Leuchtenkopfes 20, 30, 40, 50 auf. Das Gehäuse 20 ist wannenartig ausgebildet. An einer Innenseite einer Wand und eines Bodens hat das Gehäuse verschiedene Strukturen, die zur Verbindung mit den weiteren Teilen des Leuchtenkopfes 30, 40, 50 dienen. An einem Ende weist die Wand des Gehäuses eine Aussparung auf, über welche der Leuchtenfuß 10 in das Gehäuse 20 eingreift. In diesem Bereich des Gehäuses sind die Verbindungsmittel 21 , 22 angeordnet.

Die Verbindungsmittel 12, 22 des Leuchtenkopfes 20, 30, 40, 50 sind achsensymmetrisch zu einer zweiten Achse 2.

Bei den Verbindungsmitteln 21 , 22 handelt es sich u.a. um zwei Halbschalen 21 zur Aufnahme der Drehzapfen 14 des Leuchtenfußes 10. Die Verbindungsmittel 21 , 22 umfassen ferner zwei kreisbogenförmige Außenzahnungen 22. Die Mittelachsen der kreisbogenförmigen Außenzahnungen 22 fallen mit einer Achse 4 zusammen.

Aufgrund der Achsensymmetrie der Verbindungsmittel 14, 15 des Leuchtenfußes 10 und der Verbindungsmittel 21 , 22 ist eine erste Verbindung mit einer ersten Ausrichtung des Leuchtenfußes und eine zweite Verbindung mit einer zweiten, gegenüber der ersten um 180° gedrehten Ausrichtung des Leuchtenfußes möglich. Die erste Verbindung führt zu einer zur Anbringung der Leuchte an einem Masten M geeigneten Ausrichtung des Leuchtenfußes zum Leuchtenkopf (Fig. 1) und die zweite Verbindung führt zu einer zur Anbringung der Leuchte an einem Ausleger A geeigneten Ausrichtung des Leuchtenfußes zum Leuchtenkopf (Fig. 2).

Bei beiden Verbindungen werden die Drehzapfen 14 von den Halbschalen 21 aufgenommen. Die dritte Achse 3 und die Achse 4 fallen dann zusammen und die Innenzahnung 15 und die Außenzahnung 22 greifen bei beiden Verbindungen des Leuchtenfußes 10 und des Leuchtenkopfes 20. 30, 40, 50 in einander.

Die Schwenkposition des Leuchtenfußes 10 zum Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 wird bei beiden Verbindungen der Zahnungen 15, 22 bestimmt. Durch eine Bewegung des Leuchtenfußes in Richtung der zweiten Achse 2 kann die Innenzahnung 15 des Leuchtenfußes 10 aus der Außenzahnung 22 des Leuchtenkopfes 20, 30, 40, 50 herausgehoben werden. Die Innenzahnung 15 kommt dadurch von der Außenzahnung frei und der Leuchtenfuß kann um die dritte Achse relativ zum Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 geschwenkt werden, unabhängig davon ob der Kopf und der Fuß in der einen Verbindung oder in der anderen Verbindung miteinander verbunden sind.

Ist die Innenzahnung 15 aus der Außenzahnung herausgehoben, wird die dritte Achse 3 von der ersten Achse 1 , nämlich der Symmetrieachse der Verbindungsmittel 14, 15 des Leuchtenfußes 10, und von der zweiten Achse 2, nämlich der Symmetrieachse der Verbindungsmittel 21 , 22 des Leuchtenkopfes 20, 30, 40, 50, in einem Punkt geschnitten. Auch das ist unabhängig davon, ob der Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 und der Leuchtenfuß in der ersten oder zweiten Verbindung mit einander verbunden sind.

Zum Blockieren des Schwenkens des Leuchtenfußes 10 zum Leuchtenkopf 20, 30, 40, 50 ist ein Blockierelement 60 vorgesehen. Dieses wird durch einen mehrfach gebogenen federnden Draht gebildet. Der Draht kann mit einem ersten Ende 61 und mit einem zweiten Ende 62 in Kanäle 23 im Gehäuse eingesetzt werden. Zwei Bereiche 63 des Drahtes sind über den Leuchtenfuß 10 geführt und halten die Innenzahnung 15 im Eingriff mit der Außenzahnung. Diese Bereiche 63 des Drahtes sind in einen Zwischenraum zwischen den Leuchtenfuß und die Abdeckung 30 geschoben, die den Leuchtenfuß 10 teilweise übergreift und an dem Gehäuse 20 angeschraubt ist. Zum Freigeben der Blockierung können die Bereiche 63 des Drahtes mittels manueller Betätigung einer an dem Draht ausgebildeten Handhabe 64 aus dem Zwischenraum zwischen der Abdeckung 30 und dem Leuchtenfuß 10 gezogen werden. Dadurch kann der Leuchtenfuß 10 gegenüber dem Gehäuse 20 verschoben und die Innenzahnung 15 aus der Außenzahnung 22 herausgehoben werden. Wird die Handhabe 64 des Blockierelementes 60 losgelassen, federn die Bereiche 63 in den Zwischenraum zwischen der Abdeckung 30 und den Leuchtenfuß 10 zurück. Das Schwenken des Leuchtenfußes 10 gegenüber dem Leuchtenkopf ist dann blockiert.

Bezugszeichenliste

1 erste Achse

2 zweite Achse

3 dritte Achse

10 Leuchtenfuß

11 Grundkörper

12 erstes Ende

13 zweites Ende

14 Drehzapfen

15 Innenzahnung

20 Gehäuse

21 Halbschalen

22 Außenzahnung

23 Kanäle

30 Abdeckung

40 Leuchtmitteleinsatz

50 Abschlusswanne

60 Blockierelement

61 erstes Ende

62 zweites Ende

63 Haltebereiche

64 Handhabe

M Mast

A Ausleger