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Patent Searching and Data


Title:
LUNCH VESSEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/122669
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a lunch vessel for storing, transporting, and heating food and beverages, in particular food and beverages which are ready for consumption for small children and babies. The lunch vessel should be suitable for storing, transporting, and heating food and beverages and should be easy and safe to hold for small children. For this purpose, the vessel comprises a substantially cylindrical outer casing (2) with a closed base, the upper cover surface of which can be closed by a cover. The invention is characterized in that a heatable inner cylinder (7) with a base (8) is arranged in the outer casing (2).

Inventors:
GRAF FABIAN (CH)
KENESSEY ARON (CH)
Application Number:
PCT/IB2017/058035
Publication Date:
July 05, 2018
Filing Date:
December 18, 2017
Export Citation:
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Assignee:
FAITRON AG (CH)
International Classes:
A47J36/24
Domestic Patent References:
WO2011112284A12011-09-15
WO2015177726A12015-11-26
Foreign References:
US20150245723A12015-09-03
US20160242598A12016-08-25
US7431613B12008-10-07
US6852954B12005-02-08
DE202013010997U12014-01-15
Attorney, Agent or Firm:
FROMMHOLD, Joachim (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Lunchgefäss zum Aufbewahren, zum Transport und zum Erwärmen von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von zum Verzehr vorbereiteten Lebensmitteln und Getränken für Kleinkinder und Babys, umfassend eine im Wesentlichen zylindrische Aussenhülle (2) mit geschlossenem Boden, deren obere Deckfläche mit einem Deckel verschliessbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass in der Aussenhülle (2) ein erwärmbarer Innenzylinder (7) mit einem Boden (8) angeordnet ist.

2. Lunchgefäss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innenzylinder (7) mit einem Spalt (9) für eine Füllstandsanzeige (10) versehen ist.

3. Lunchgefäss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einem Innengewinde zur Verschraubung mit einem Aussengewinde der Aussenhülle (2) versehen ist.

4. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) mit mindestens einem angeformten Griff (4) versehen ist.

5. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einer Öffnung (13) zur Aufnahme eines Saugers (5) versehen ist.

6. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (8) induktiv erwärmbar ist.

7. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenzylinder (7) direkt, induktiv oder mittels eines diesen umgebenden Heizelements erwärmbar ist.

8. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einer App über ein Mobiiteiefon (15) steuerbar ist.

9. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Ladestation (12) koppelbar ist und dass die Ladestation (12) mit einem Temperaturindikator (1 1 ) und/oder einer Gewichtserkennung versehen ist.

10. Lunchgefäss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einer implementierten Steuereiektronik offüne oder online steuerbar und betreibbar ist.

Description:
Lunchgefäss

Die Erfindung betrifft ein Lunchgefäss zum Aufbewahren, zum Transport und zum Erwärmen von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von zum Verzehr vorbereiteten Lebensmitteln und Getränken für Kleinkinder und Babys.

Es handelt sich um ein Lunchgefäss, welches es erlaubt, vorbereitete Speisen und Getränke zum Beispiel für unterwegs oder auf Reisen mitzunehmen und vor Ort innert weniger Minuten zu erwärmen und so jederzeit und überall eine warme Mahlzeit resp. ein warmes Getränk, insbesondere Milch zu ermöglichen. Bekannt sind beheizbare Lunchboxen mit einem aufklappbaren Deckel oder Seitenteil, wobei der Verschluss des Deckels oder Seitenteils mittels Reissverschluss oder Klettband erfolgt.

Ein Behälter für Esswaren, insbesondere Brot und Belag, gemäss WO 201 1/1 12284 A1 weist einen flexiblen Teiler auf, um eine Ober- und eine Unterschale zu erhalten. Er dient ausschliesslich dem Halten einer vorhandenen Temperatur der Esswaren mittels eines eingelegten Heiz- oder Kühlgels.

Aus der DE 202013010997 U1 ist ein Klappbehälter bekannt, der so gestaltet ist, dass beim Aufklappen einer Oberschale keine Gegenstände herausfallen können. Der Klappbehälter besteht aus einer Oberschale und einer Unterschale, die an einer Längsseite miteinander klappbar verbunden sind. An der gegenüberliegenden Längsseite ist ein Rastverschluss vorgesehen. Die Oberschale ist mit einem oberen Innendeckel und die Unterschale mit einem unteren Innendeckel versehen, so dass die beiden Innenvolumen vollständig und unabhängig voneinander verschliessbar sind. An der, der Anlenkung der Innendeckel gegenüberliegenden Seite ist jeweils ein Deckelverschluss in Form einer Rastnase in der Oberschale und der Unterschale vorgesehen. In der WO 2015/177726 A1 ist eine Lunchbox offenbart, die zum Aufbewahren, zum Transport und zum Erwärmen von Lebensmitteln, insbesondere von verzehrfertigen Lebensmitteln geeignet ist. Sie umfasst eine Oberschale und eine Unterschale, die an einer Längsseite miteinander klappbar verbunden sind, wobei an der gegenüberliegenden Längsseite ein Verschluss vorgesehen ist. In der Unterschale ist eine Innenschale mit einem umlaufenden und abgewinkelten Randbereich anordenbar, der eine thermische Isolation und ein Hetzelement zugeordnet ist, wobei im umlaufenden Randbereich der Innenschale eine Nut zur Aufnahme einer Dichtung eingeformt ist.

Der vorgenannte Stand der Technik ist nicht zur Benutzung durch Kleinkinder geeignet und auch nicht zur Aufnahme, Erwärmung und Warmhaltung von Getränken geeignet. Bekannt sind aber normale Babyflaschen, welche in einen mehrseitigen Wärmebehälter gesteckt werden können, vergleichbar zu einem Wasserbad mit Heizelementen.

Weiterhin gibt es normale Kaffeebecher für unterwegs, welche von unten erwärmen, die jedoch nur für Heissgetränke und für Erwachsene konzipiert sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Lunchgefäss für Kleinkinder und Babys zu entwickeln, das zum Aufbewahren, zum Transport und zum Erwärmen von Lebensmitteln und Getränken geeignet ist und welches von kleinen Kindern einfach und sicher gehandhabt werden kann. Diese Aufgabe ist von einem Lunchgefäss mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, welche in ihrer äusseren Erscheinung ähnlich wie eine Trinkflasche gestaltet ist. Es umfasst eine im Wesentlichen zylindrische und wärmeisolierende Aussenhülle mit geschlossenem Boden, deren obere Deckfläche mit einem Deckel verschliessbar ist. In der Aussenhülle ist ein, bevorzugt drahtlos, zum Beispiel induktiv, erwärmbarer Innenzylinder mit einem Boden angeordnet. Erwärmbar sind insbesondere breiartige Speisen und Getränke, wie Milch oder Tee.

Um die Speisen oder Getränke zu erwärmen, sind insbesondere der Boden und auch die Wand des Innenzylinders erwärmbar. Umgekehrt ist ebenso eine Kühlung möglich. Dank der eingesetzten Isolation der Aussenhülle kann diese kaum mehr als handwarm werden. Beim Gebrauch des Lunchgefässes ist somit ausgeschlossen, dass sich der Nutzer, ein Erwachsener, wie auch ein Baby oder Kleinkind, Verletzungen, insbesondere Verbrennungen zuziehen kann. Es ermöglicht zudem eine gleichmässige Erwärmung ohne "hot spots".

Eine Energieversorgung für den Innenzylinder erfolgt bevorzugt drahtlos und/oder induktiv, so dass die Aussenhülle ggf. keine Anschlüsse oder Schalter aufweisen muss. Für unterwegs ist ebenfalls die Verwendung einer Power Bank o. a. möglich. Ein Ladegerät kann auf dem üblichen Stromnetz von 230V AC, oder aber auf 5/20V oder 12/24V DC basieren, sodass ein Anschiuss an einen Computer mittels UBS-Schnittstelle oder an einen Zigarettenanzünder eines Autos möglich ist,

In den vorbekannten Gefässen oder Kaffeebechern sind hingegen breiartige Speisen für Kinder nicht erwärmbar und nicht direkt durch Kleinkinder konsumierbar.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart.

Für eine sichtbare Anzeige des Füllstands des Innenzylinders kann dieser mit einem, bevorzugt transparenten Spalt versehen sein, mit einer Formentsprechung in der Aussenhülle. Alternativ ist auch eine optische/elektronische Anzeige möglich. Zum Beispiel kann der Deckel mit einem Innengewinde zur Verschraubung mit einem Aussengewinde der Aussenhülle versehen sein. Zur Erleichterung der Handhabung durch Kinder ist der Deckel vorzugsweise mit mindestens einem angeformten Handgriff versehen, wobei der Griff auch am Deckel befestig bar ausgebildet sein könnte. Besonders bevorzugt sind zwei Handgriffe vorgesehen. Der Handgriff ist so geformt, dass ihn kleine Kinder unterschiedlichen Alters sicher erfassen können.

In weiterhin bevorzugter Ausgestaltung ist der Deckel mit einer Öffnung zur Aufnahme eines Saugers versehen. Der Sauger kann an die Abgabe von Flüssigkeiten oder breiartige Speisen angepasst sein. Öffnung und Sauger sind durch eine aufsteckbare Schutzkappe vor äusseren Einflüssen schützbar.

Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand von Zeichnungen näher beschrieben und ihre Funktion wird erklärt. Es zeigen die

Fig. 1 : ein erfindungsgemässes Lunchgefäss mit Sauger;

Fig. 2: ein Lunchgefäss nach Fig. 1 mit Schutzkappe;

Fig. 3: ein Ladegerät für das Lunchgefäss;

Fig, 4; das erfindungsgemässe Lunchgefäss in einer anderen

Ausführungsform;

Fig. 5: das erfindungsgemässe Lunchgefäss in einer weiteren

Ausführungsform.

Ein erfindungsgemässes Lunchgefäss 1 ist ähnlich dimensioniert wie eine wie eine kurze und breite Trinkflasche oder Tasse. Die Fig. 1 zeigt eine Ausführung eines erfindungsgemässen Lunchgefässes 1. Es weist eine im Wesentlichen zylindrische und wärmeisolierende Aussenhülle 2 mit geschlossenem Boden auf, deren obere Deckfläche mit einem Deckel 3 verschlossen ist.

In der Aussenhülle 2 ist ein, bevorzugt drahtlos, zum Beispiel induktiv, erwärmbarer Innenzylinder 7 mit einem Boden 8 angeordnet. Ist dies bei einer Verwendung unterwegs nicht möglich, kann eine, nicht dargestellte, USB- Verbindung resp. DC-Stecker zu einer nicht gezeigten Power Bank hergestellt werden.

Anstelle eines erwärmbaren Innenzylinders 7 kann der Innenzylinder 7 auch auch von einem mattenartigen Heizelement umhüllt sein, das die Erwärmung des Innenzylinders 7 bewirkt. Die dem Deckel 3 zugewandte Stirnfläche des Innenzylinders 7 ist offen.

Dank der eingesetzten Isolation der Aussenhülle 2 kann diese kaum mehr als handwarm werden. Beim Gebrauch des Lunchgefässes ist somit ausgeschlossen ist, dass sich der Nutzer, ein Erwachsener, wie auch ein Baby oder Kleinkind, Verletzungen, insbesondere Verbrennungen zuziehen kann.

Für eine sichtbare Anzeige 10 des Füllstands des Innenzylinders 7 ist dieser mit einem Spalt 9 aus einem transparenten resp. durchsichtigen Kunststoff (oder einem bruchsicheren Glas) versehen, mit einer Formentsprechung in der Aussenhülle 2. Der Füllstand kann damit von aussen eingesehen werden.

Alternativ ist auch eine optische/elektronische Anzeige des Füllstands möglich.

Auf der Aussenhülle 2 ist zudem ein, zum Beispiel ringförmiger, Temperaturindikator 1 1 angebracht, der zum Beispiel anhand farbig leuchtender LED s bestimmte Temperaturen des im Gefäss befindlichen Getränks oder einer Speise anzeigt. Zum Beispiel eine grüne LED bei angemessener Trink- /Verzehrtemperatur oder eine rote oder blaue LED bei zu hoher oder zu geringer Temperatur. Alternativ kann der Temperaturindikator 1 1 mit den LED ' s auch in der Ladestation 12 implementiert sein.

Die Aussenhülle 2 kann wie dargestellt einteilig oder auch auch zweiteilig ausgeführt sein. In zweiteiliger Ausführung umfasst die Aussenhülle 2 ein Unterteil und ein Oberteil, mit dazwischen befindlichem, ringförmigem Temperaturindikator

(Fig. 4).

Der Deckel 3 mit einem Innengewinde zur Verschraubung mit einem Aussengewinde der Aussenhülle 2 versehen.

Zur Erleichterung der Handhabung durch Kinder ist der Deckel 3 in dieser Ausführungsform mit zwei angeformten Handgriffen 4 versehen, die so geformt sind, dass sie von kleinen Kindern unterschiedlichen Alters sicher erfasst werden können.

Weiterhin ist der Deckel 3 mit einer Öffnung 13 zur Aufnahme einer Basis 6 eines (von Trinkflaschen her bekannten) Saugers 5 versehen. Bevorzugt sind hierbei Schnapp- oder Rastverbindungen bei elastischen Kunststoffen oder eindrücken der Basis 6 in die Öffnung 13 bei verformbaren, gummiartigen Werkstoffen des Saugers 5.

Öffnung 13 und Sauger 5 sind durch eine, auf den Deckel 3 aufsteckbare Schutzkappe 14 (Fig. 2) vor äusseren Einflüssen schützbar.

Je nach Konsistenz der breiartigen Speisen oder der Getränke können Sauger 5 aus unterschiedlichen, insbesondere elastischen Materialien und mit unterschiedlicher Saugöffnung verfügbar sein.

Erwärmbar sind insbesondere breiartige Speisen und Getränke, wie zum Beispiel Milch, Wasser, Tee oder trinkbare Suppen.

Die Ladestation 12 verfügt über einen „offline" button, um den Erwärmvorgang des Gefässes, der Flasche, zu starten. Eine Energieversorgung für den Innenzylinder 7 und den Boden 8 erfolgt in der dargestellten Ausführungsform drahtlos und induktiv, so dass die Aussenhülle 2 keine Anschlüsse oder Schalter aufweisen muss. Das erfindungsgemässe Lunchgefäss 1 wird dazu mit dem Boden der Aussenhülle 2 auf die Ladefläche eines entsprechenden Ladegeräts 12 gestellt. Das Ladegerät 12 (Fig. 3) kann auf dem üblichen Stromnetz von 1 10-230V AC, oder aber auf 5/20V oder 12/24V DC basieren, sodass ein Anschluss an einen Computer mittels UBS-Schnittstelle oder an einen Zigarettenanzünder eines Autos möglich ist. Die Fig. 5 zeigt das Lunchgefäss 1 in einer weiteren Ausführungsform mit erhöhtem Deckel 3. Der Deckel 3 kann daher auch ohne Handgriff ausgeführt sein oder lediglich einen Handgriff 4 aufweisen.

Die Erwärmung der Speise oder des Getränks, resp. eine Steuerungselektronik kann konventionell oder mittels einer App über ein Mobiltelefon 15 gesteuert werden, damit der Nutzer eine vorgesehene Temperatur exakt einstellen und kontrollieren kann. Möglich sind auch verschiedene Erwärmungsprogramme.

Zusätzlich kann die Ladestation 12 noch weitere Funktionen beinhalten, zum Beispiel eine Gewichtserkennung, um das Gewicht (auch via App) vor und nach einem Trinkvorgang zu erkennen, bzw. wie viel das Baby getrunken hat.

Eine mögliche Steuerelektronik beinhaltet die elektronische Steuerung, eine Sicherheitsschaltung, einen Lastschalter und auch ein Netzteil, Die elektronische Steuerung sollte zumindest einen Temperatursensor, eine Heizungsschaltung, eine Start-Stopp-Schaltung und den Ausgang für die LED ' s umfassen. Die elektronische Steuerung kann auch verschiedene Heizmodi zulassen.

Das Heizelement des Innenzylinders 7 und des Bodens 8 besteht zum Beispiel in an sich bekannter Weise aus einer metallischen Heizfolie oder Innenzylinder 7 und und Boden 8 sind selbst als Heizelement ausgebildet.

Umgekehrt kann anstelle einer Erwärmung auch eine Kühlmöglichkeit vorgesehen sein. Liste der Bezugszeichen

1 Lunchgefäss

2 Aussenhüile

3 Deckel

4 Handgriff

5 Sauger

6 Saugerbasis

7 innenzylinder

8 Boden

9 Spalt

10 Füllstandsanzeige

1 1 Temperaturindikator

12 Ladestation

13 Öffnung

14 Schutzkappe

15 Mobiltelefon