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Patent Searching and Data


Title:
MACHINE FOR FORMING CONES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/004639
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a machine (1) for forming rolled-up wafer cones from individual, baked, substantially flat wafer cakes. Several rolls (7) are juxtaposed in a stationary machine housing, along a closed circumferential path. At each roll, a wafer cake, in the form of a hot plastically deformable material, is rolled up between a die (23) and a punch (14) to form a cone, while the rolls (7) move, turning along their path, from the input station to the output station of the cone forming machine. An endless chain (6) of rolls extends along the circumferential path, each roll providing a support frame (8) which supports a punch (14) and a die (23). This support frame is secured to two endless conveyor chains extending parallel to each other, along the circumferential path.

Inventors:
Haas, Franz Sen (Gerstlgasse 25 Wien, A-1210, AT)
Haas, Johann (Seitweg 5 Klosterneuburg, A-3400, AT)
Obermaier, Fritz (Dr. Gschmeidlerstrasse 14/19 Krems, A-3500, AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000178
Publication Date:
February 04, 1999
Filing Date:
July 23, 1998
Export Citation:
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Assignee:
FRANZ HAAS WAFFELMASCHINEN-INDUSTRIE AKTIENGESELLSCHAFT (Pragestrasse 124 Wien, A-1210, AT)
Haas, Franz Sen (Gerstlgasse 25 Wien, A-1210, AT)
Haas, Johann (Seitweg 5 Klosterneuburg, A-3400, AT)
Obermaier, Fritz (Dr. Gschmeidlerstrasse 14/19 Krems, A-3500, AT)
International Classes:
A21B5/02; A21C15/02; A21D13/00; A21B5/00; A21C15/00; A21D13/00; (IPC1-7): A21C15/02
Attorney, Agent or Firm:
Berger, Erhard (Siebensterngasse 39 Wien, A-1070, AT)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Tütenformmaschine (1) zum Herstellen von gerollten Waf feltüten aus einzelnen, im wesentlichen ebenen, gebackenen Waffelfladen, bei welcher mehrere, in einem stationären Ma schinengestell entlang einer in sich geschlossenen Umlaufbahn nebeneinander angeordnete Rollwerke (7) vorgesehen sind, in denen die Waffelfladen zwischen einer Rollform (23) und einem Rolldorn (14) zu Tüten eingerollt werden, während die Rollwer ke (7) entlang ihrer Umlaufbahn von einer Eingabestation zum Einbringen der Waffelfladen in die Rollwerke (7) zu einer Aus gabestation zum Ausgeben der gerollten Waffeltüten aus den Rollwerken (7) umlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß eine, sich entlang der Umlaufbahn erstreckende, endlose Kette (6) von Rollwerken (7) vorgesehen ist, die jeweils einen, einen Rolldorn (14) und eine Rollform (23) tragenden Tragrahmen (8) besitzen, der an zwei endlosen, entlang der Umlaufbahn paral lel zueinander verlaufenden Transportketten (9,10) befestigt ist.
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je weils der zur Rollachse koaxiale Rolldorn (14) am vorderen En de einer, im Tragrahmen (8) drehbar und axial unverschieblich gelagerten, über ein Antriebsrad (18) in Rotation versetzba ren Welle (13) angeordnet ist, während die mit dem Rolldorn (14) zusammenwirkende, zur Rollachse koaxiale Rollform (23) an einem im Tragrahmen (8) parallel zur Rollachse verfahrba ren Schlitten (20) angeordnet ist.
3. Maschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollwerke (7) entlang einer Umlaufbahn angeordnet sind, die sich im stationären Maschinengestell über zwei im Abstand voneinander angeordnete Umlenkungen und durch zwei übereinander angeordnete Transportebenen erstreckt, daß die Rollwerke (7) untereinander durch die beiden endlosen, ent lang der Umlaufbahn parallel zueinander verlaufenden Trans portketten (9,10) zu einer endlosen Rollwerkskette (6) ver bunden sind, und daß eine Umlenkung der Rollwerkskette (6) im Bereich der Eingabestation angeordnet ist.
Description:
Titel : Tütenformmaschine Technisches Gebiet : Die Erfindung bezieht sich auf eine Tütenformmaschine zum Herstellen von gerollten Waffeltüten aus einzelnen, im wesent- lichen ebenen Waffelfladen, die aus zuckerhältigem Waffelteig hergestellt wurden und daher im warmen Zustand plastisch ver- formbar sind. Die Tütenformmaschine besitzt mehrere entlang einer Umlaufbahn nebeneinander angeordnet Rollwerke, in denen die Waffelfladen eingerollt und die entstandenen Tüten abküh- len gelassen werden, während die Rollwerke in einem station- ren Maschinengestell von einer Eingabestation für die Waffel- fladen zu einer Ausgabestation für die Waffeltüten transpor- tiert werden.

Stand der Technik : Tütenformmaschinen für die Herstellung von gerollten Waffel- tüten sind zumeist nahe der Ausgabestation eines kontinuier- lich arbeitenden Waffelbackofens angeordnet, in dem im wesent- lichen ebene, im warmen Zustand plastisch verformbare Waffel- fladen aus zuckerhältigem Waffelteig hergestellt werden. Die Waffelfladen werden im noch warmen, plastisch verformbaren Zu- stand an die Tütenformmaschine übergeben, in der sie zu Tüten eingerollt und die entstandenen Tüten abkühlen gelassen wer- den.

Für die Erzeugung der Waffelfladen werden langgestreckte Waffelbacköfen eingesetzt, in denen endlose Backzangenketten umlaufen, in deren Backzangen jeweils eine aus zwei ebenen Backplatten bestehende Backform zum Erzeugen der Waffelfladen enthalten ist. Diese Waffelbacköfen besitzen ein langgestreck- tes Ofengestell, das an seiner Außenseite eine aus Türen und Platten bestehende, wärmeisolierende Verkleidung trägt. Im Ofengestell ist ein langgestreckter, quaderförmiger Innenraum vorgesehen, in dem sich die endlose Backzangenkette durch zwei übereinanderliegende Transportebenen und über zwei, je- weils an einem Ende des Innenraumes angeordnete Umlenkungen erstreckt. Lange, Breite und Höhe dieses Innenraumes hängen von der Gröpe der im wesentlichen rechteckigen Backzangen und der Länge der Backzangenkette ab. Die Backzangen sind in ih- rer Grole auf die Größe der herzustellenden Waffelfladen abge- stimmt. Die Breite des Innenraumes wird hauptsächlich durch die Breite der Backzangen bestimmt. Von der Länge der Backzan- gen hängt der Durchmesser der Umlenkungen der Backzangenkette ab, der den vertikalen Abstand der beiden Transportstrecken und damit die Höhe des Innenraumes bestimmt. Die Länge des In- nenraumes hängt von der Anzahl der Backzangen der Backzangen- kette bzw. von der Länge der Backzangenkette ab. Die Höhe des Innenraumes bestimmt zusammen mit den Füssen des Ofengestel- les die Lage der oberen Transportebene der Backzangenkette bzw. des Waffelbackofens.

In der obere Transportebene des Backofens sind eine Ausga- be-bzw. Waffelentnahmestation, in der die gebackenen Waffel- fladen aus den geöffneten Backformen entnommen werden, und ei- ne Teigaufgießstation, in der flüssiger Waffelteig in die lee- ren geöffneten Backformen eingebracht wird, in Laufrichtung der Backzangenkette hintereinander angeordnet. An die Teigauf- gießstation schließt in Laufrichtung der Backzangenkette ein langer Backraum an, der erst kurz vor der Waffelentnahmesta- tion endet und den in der unteren Transportebene liegenden Abschnitt der Backzangenkette enthält. Die Backzangenkette läuft mit konstanter Geschwindigkeit um und transportiert die geschlossenen Backzangen durch den mit langgestreckten Gas- brennern versehenen Backraum. Nach dem Verlassen des Backrau- mes werden die Backzangen vor der Waffelentnahmestation zum Öffnen der Backformen aufgeklappt und erst nach der Teigauf- gießstation zum Schließen der Backformen wieder zugeklappt.

Während eines Umlaufes einer Backzange wird an der Teigauf- gießstation eine genau dosierte Portion eines flüssigen, ei- nen hohen Zuckergehalt aufweisenden Waffelteiges auf die unte- re Backplatte einer geöffneten Backform aufgegossen. Nach der Teigaufgießstation wird die Backform durch Zusammenklappen der Backzange geschlossen. Während die geschlossene Backzange den Backraum durchläuft, entsteht in ihr aus der Teigportion ein Waffelfladen, der im warmen Zustand plastisch verformbar ist. Vor der Ausgabestation wird die Backform durch Auseinan- derklappen der Backzange geöffnet. An der Ausgabestation wird der Waffelfladen aus der geöffneten Backform entnommen und im plastisch verformbaren Zustand an die Tütenformmaschine über- geben, während die Backzange für die Erzeugung des nächsten Waffelfladens zur Teigaufgießstation weitertransportiert wird. Die Laufzeit der Backzange von der Teigauf gießstation durch den Backraum zur Ausgabestation entspricht der vorgege- benen Backzeit des Waffelfladens.

Die Leistungsfähigkeit des Backofens hängt hauptsächlich von der Anzahl der Backplatten ab, die die Backzangenkette mit konstanter Geschwindigkeit in der vorgegebenen Backzeit von der Teigaufgießstation durch den Backraum bis zur Ausgabe- station transportiert. Die Laufgeschwindigkeit der Backzangen- kette ist auf die von jeder Backzange in der vorgegebenen Backzeit von der Teigaufgießstation durch den Backraum bis zur Ausgabestation zurückzulegende Wegstrecke abgestimmt. Die in den Backzangen gebackenen Waffelfladen werden in einem vor- gegebenen Arbeitstakt an der Ausgabestation aus den geöffne- ten Backformen entnommen.

Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des Backofens genügt es, die Backzangenkette um einige Backzangen zu verlängern und die Laufgeschwindigkeit der Backzangenkette zu erhöhen, damit jede Backzange die verlängerte Wegstrecke in der vorge- gebenen Backzeit der Waffelfladen durchläuft. Die Verlänge- rung der Backzangenkette macht lediglich eine Verlängerung des Ofengestelles im Bereich des Backraumes erforderlich. Da- bei wird lediglich der die Backzangenkette in sich aufnehmen- de, lange Innenraum verlängert. Seine Breite und Höhe bleiben dabei gleich. Ebenso die Breite und die Höhe des Ofengestel- les sowie die Lage der obere Transportebene des Backofens. Ei- ne Verlängerung von Backzangenkette und Ofengestell ist faßt unbegrenzt möglich und lediglich durch die maximale Umlaufge- schwindigkeit der Backzangenkette limitiert.

Mit diesen langgestreckten Waffelbacköfen sind Tütenformma- schinen kombiniert, bei denen ein starres, um eine stationäre Drehachse rotierendes Drehgestell mehrere, den Backformen des Waffelbackofens zugeordnete Rollwerke enthält, die vom Drehge- stell in einer Kreisbahn von einer Eingabestation durch eine Arbeitsstrecke zu einer Ausgabestation transportiert werden, während in ihnen die an der Eingabestation eingezogenen, pla- stisch verformbaren Waffelfladen zu Tüten eingerollt und die Tüten zur Erhöhung ihrer Formstabilität abkühlen gelassen wer- den. Die Umlaufgeschwindigkeit des Drehgestelles ist abhängig vom Abstand der Rollwerke am Drehgestell einerseits, sowie vom Abstand der Backplatten in der Backzangenkette und deren Umlaufgeschwindigkeit anderseits. Der Durchmesser des Drehge- stelles, auf dem die Rollwerke montiert sind, hängt von der Tütenproduktionszeit, die mit dem Zeitpunkt der Aufnahme des Waffelfladens in das Rollwerk beginnt und mit dem Abstreifen der ausreichend abgekühlten Tüte vom Rolldorn endet, und je- ner zusätzlichen Zeit ab, die für das Rückführen des Rolldor- nes in die Rollform erforderlich ist. In den Rollwerken wer- den die Waffeltüten in einer vorgegebenen Tütenproduktions- zeit hergestellt, die für das Einrollen eines Waffelfladens und das anschließende Abkühlenlassen der entstandenen Tüte er- forderlich ist und hauptsächlich von der Gröe des Waffelfla- dens und der Gröe der Tüte abhängt. Diese Tütenproduktions- zeit bestimmt zusammen mit der Umlaufgeschwindigkeit der Back- zangenkette die Lange der Arbeitsstrecke der Tütenformmaschi- ne und damit den Durchmesser der Kreisbahn der Rollwerke bzw. die Größe des Drehgestelles, bei dem Eingabestation und Ausga- bestation zumeist einander diametral gegenüberliegen.

Die Leistungsfähigkeit der Tütenformmaschine wird durch die Anzahl der im Drehgestell entlang der Arbeitsstrecke nebenein- ander angeordneten Rollwerke bestimmt, die vom Drehgestell in der vorgegebenen Tütenproduktionszeit von der Eingabestation durch die Arbeitsstrecke zur Ausgabestation transportiert wer- den. Die Leistungsfähigkeit der Tütenformmaschine hängt daher hauptsächlich von der Größe des starren Drehgestelles ab, die auf die vorgegebene Tütenproduktionszeit und auf die durch die Laufgeschwindigkeit der Backzangenkette des Waffelback- ofens vorgegebene Drehzahl des Drehgestelles abgestellt ist.

Die Größe des Drehgestelles ist auf die maximale Backzeit des jeweiligen Waffelbackofens abgestellt. Aus Kostengründen kommen der Größe des Waffelbackofens entsprechend Drehgestel- le mit 8,10,12,14,16,18 oder 20 Rollwerken zum Einsatz.

Die Größe der Tütenformmaschine bzw. die Anzahl ihrer Rollwer- ke ist durch die Backzeit und die Anzahl der Backplatten der Backzangenkette sowie durch die erforderliche Abkühlzeit der gerollten Tüten bestimmt. Eine nachträgliche Erhöhung der An- zahl der Backplatten des Waffelbackofens ist daher in der Re- gel durch die Anzahl der Rollwerke der Tütenformmaschine li- mitiert.

Das starre Drehgestell der bekannten Tütenformmaschinen sieht zumeist zwei zur Drehachse senkrechte, kreisförmige Ge- stellscheiben vor, die über axiale Tragstäbe starr miteinan- der verbunden sind. Die Rollwerke sind im Drehgestell zwi- schen den beiden Gestellscheiben aufgenommen und entlang der Außenseite des Drehgestelles in gleichmäßigen Abständen neben- einander angeordnet. Jedes Rollwerk ist mit seiner Rollachse parallel zur Mittelachse des Drehgestelles angeordnet und be- sitzt eine zur Rollachse koaxiale, tütenförmige Rollform mit einem seitlichen Eintrittsschlitz für die Waffelfladen. Die Rollform ist an der vorderen Gestellscheibe starr befestigt.

Eine zur Rollachse koaxiale Rolldornwelle des Rollwerkes trägt an ihrem vorderen Ende einen kegelförmigen Rolldorn und an ihrem hinteren Ende Antriebsrad. Die Rolldornwelle ist in einem im Drehgestell axial verschiebbaren Schlitten drehbar, aber axial unverschieblich gelagert. Der Schlitten sitzt auf zwei zur Rollachse parallelen, an den beiden Gestellscheiben starr verankerten Führungssäulen und trägt ein nach außen vor- stehendes Steuerelement. Die Steuerelemente der Schlitten greifen in stationäre Steuerkurven ein, die entlang der Außen- seite des Drehgestelles vorgesehen sind und die axialen Schie- bebewegungen der mit den Schlitten verbundenen Rolldorne von der Rotation des Drehgestelles ableiten. Um die Rolldorne vor- übergehend in Rotation versetzen zu können, ist im Bereich der Eingabestation eine stationäre Antriebsstation mit einer stationären Antriebsvorrichtung für die Rolldorne vorgesehen, mit deren kontinuierlich umlaufenden Antriebsorgan das An- triebsrad der Rolldornwelle durch die Drehbewegung des Drehge- stelles in Eingriff gebracht wird.

Während einer Rotation des Drehgestelles wird bei jedem Rollwerk zuerst der Schlitten beim Passieren der Leerstrecke und vor dem Erreichen der Eingabestation axial vorgeschoben, um den Rolldorn in die Rollform einzuführen. Beim Passieren der stationären Antriebsstation wird der in der Rollform be- findliche Rolldorn für einige Umdrehungen in Rotation ver- setzt, während das Drehgestell das Rollwerk durch den ersten Abschnitt der Arbeitsstrecke bewegt und dabei das Antriebsrad der Rolldornwelle an dem kontinuierlich umlaufenden Antriebs- organ entlangbewegt. Der rotierende Rolldorn zieht einen, in der Eingabestation durch den seitlichen Eintrittsschlitz in die Rollform eingeführten Waffelfladen in die Rollform ein und rollt ihn zu einer Tüte ein. Während das Drehgestell das Rollwerk durch den zweiten Abschnitt der Arbeitsstrecke be- wegt, wird der Schlitten axial zurückgezogen und dabei der Rolldorn samt der an ihm haftenden Waffeltüte aus der Roll- form vollständig herausgezogen, damit die entstandene Tüte während des Weitertransportes des Rollwerkes außerhalb der Rollform abkühlen kann, um die Formstabilität der gerollten Waffeltüte zur erhöhen. Am Ende der Arbeitsstrecke wird der Schlitten beim Erreichen der Ausgabestation neuerlich axial verschoben, um die abgekühlte, formstabile Waffeltüte vom Rolldorn abzustreifen. Anschließend wird das Rollwerk vom Drehgestell durch die Leerstrecke transportiert und der Her- stellungszyklus für die nächste Waffeltüte beginnt.

Es sind Tütenformmaschinen mit stehend angeordnetem Drehge- stell bekannt, die an der Ausgabestation eines langgestreck- ten Waffelbackofens in dessen Ofengestell integriert sind.

Das starre Drehgestell rotiert um eine an der Seitenwand des Ofengestelles angeordnete vertikale Drehachse und ragt mit seinen Gestellscheiben oberhalb der oberen Transportebene des Backofens bis zu dessen Ausgabestation. Die mit ihren Rollach- sen vertikal angeordneten Rollwerke werden vom rotierenden Drehgestell entlang einer Kreisbahn bewegt, die die geradlini- ge horizontale Bewegungsbahn der geöffneten Backformen an der Ausgabestation des Backofens schneidet. Die geöffneten Back- formen durchlaufen die Ausgabestation des Backofens mit schräg zur oberen Transportebene angeordneten, oberen Back- platten, von denen die gebackenen Waffelfladen durch die Roll- formen der Rollwerke abgenommen werden. Die Rollformen sind mit Messern versehen, die ihren Eintrittsschlitzen vorgela- gert sind und an den schräg stehenden, oberen Backplatten ent- langgleiten. Während der Rotation des Drehgestelles werden die Waffelfladen in den Rollformen zu Tüten eingerollt und die Rolldorne zum Abkühlen der an ihnen haftenden Tüten nach oben aus den Rollformen herausgezogen und in eine angehobene Position verschoben. An der Ausgabestation werden die formsta- bilen Waffeltüten von den angehobenen Rolldornen gelöst und jeweils mit der Tütenspitze voran nach unten in eine schräg abfallende Transportrutsche fallen gelassen. Das Drehgestell ist unterhalb der oberen Transportebene des Waffelbackofens im stationären Maschinengestell der Tütenformmaschine drehbar gelagert.

Es sind Tütenformmaschinen mit liegend angeordnetem Drehge- stell bekannt, die an der Ausgabestation eines langgestreck- ten Waffelbackofens neben dessen Ofengestell angeordnet sind.

Das starre Drehgestell rotiert im stationären Maschinenge- stell der Tütenformmaschine um eine horizontale Drehachse und bewegt die mit ihren Rollachsen horizontal angeordneten Roll- werke entlang einer Kreisbahn von der, auf der Höhe der obe- ren Transportebene des Waffelbackofens liegenden Eingabesta- tion zur Ausgabestation der Tütenformmaschine. Während der Ro- tation des Drehgestelles wird in jedem Rollwerk ein Waffelfla- den zu einer Tüte eingerollt und die entstandene Tüte durch horizontales Verschieben des Rolldornes in eine Abkühlposi- tion verschoben, in der die Tüte bis zum Erreichen der Ausga- bestation abkühlt. An der Ausgabestation wird die in der Zwi- schenzeit formstabil gewordene Waffeltüte vom Rolldorn gelöst und nach unten aus dem Rollwerk fallen gelassen.

Zwischen dem Waffelbackofen und der Tütenformmaschine ist eine Übergabevorrichtung vorgesehen, die die plastisch ver- formbaren Waffelfladen von den sehr heißen Backformen des Waf- felbackofens zu den deutlich kühleren Rollwerken der Tüten- formmaschine transportiert und deren Arbeitstakt mit dem des Waffelbackofens und dem der Tütenformmaschine gleichgeschal- tet ist.

Die Übergabevorrichtung besitzt einen, um eine vertikale Drehachse rotierenden Drehstern, der an den Enden seiner sternförmig angeordneten Arbeitsarme kleine Stempel trägt, mit denen er die Waffelfladen an deren Oberseite erfaßt und auf einer bogenförmigen, horizontalen Gleitbahn von der Ausga- bestation des Waffelbackofens zur Eingabestation der Tüten- formmaschine zieht. Die Stempel liegen jeweils nur mit einem sehr geringen Druck auf den Oberseiten der im plastisch ver- formbaren Zustand leicht verformbaren Waffelfladen auf, um die Reibung zwischen den Waffelfladen und der Gleitbahn so klein wie möglich zu halten und durch den Transport der Waf- felfladen erzeugte Verformungen der Waffelfladen zu vermei- den. Die Lange der entlang einem Kreisbogen verlaufenden Gleitbahn bestimmt zusammen mit der Drehzahl des Drehsternes die für das Durchlaufen der Übergabevorrichtung erforderliche Transportzeit sowie das von dieser abhängige Ausmaß der dabei in den Waffelfladen eintretenden Veränderungen ihrer Konsi- stenz.

Um die plastische Verformbarkeit der bei den Rollwerken an- kommenden Waffelfladen zu gewährleisten, darf die beim Durch- laufen der Übergabevorrichtung auftretende Abkühlung der Waf- felfladen und die damit zwangsläufig verbundene Verringerung ihrer plastischen Verformbarkeit eine vorgegebene ober Grenze nicht überschreiten. Diese legt in Abhängigkeit von der Dreh- zahl des Drehsternes die maximale Lange der Gleitbahn fest.

Damit wird aber auch der, von dem Radius und der Lange der Gleitbahn abhängige, maximale horizontale Abstand zwischen der Ausgabestation des Waffelbackofens und der Eingabestation der Tütenformmaschine festgelegt.

Die Gleitbahn wird von einem Leitblech gebildet, das ent- lang der bogenförmigen Gleitbahn horizontal verläuft. Um ge- ringe Höhenunterschiede zwischen der Ausgabestation des Waf- felbackofens und der Eingabestation der Tütenformmaschine zu überbrücken, kann das Leitblech gegenüber der Horizontalen auch geringfügig ansteigen oder abfallen. Da der Transport der Waffelfladen über ein geneigtes Leitblech höhere Anpre- drücke der auf ihrer Oberseite aufliegenden Stempel erfor- dert, sind der Neigung des Leitbleches im Hinblick auf die leichte Verformbarkeit der heipen, plastisch verformbaren Waf- felfladen sehr enge Grenzen gesetzt.

Es sind Tütenformmaschinen mit liegend angeordnetem Drehge- stell bekannt, bei denen die Eingabestation am oberen Schei- tel des Drehgestelles nahe der oberen Transportebene des Waf- felbackofens angeordnet ist, während die Ausgabestation am un- teren Scheitel des Drehgestelles nahe dem Boden des Aufstel- lungsortes des Waffelbackofens angeordnet ist. Die während der Rotation des Drehgestelles erzeugten, gerollten Waffeltü- ten fallen an der Ausgabestation aus der Tütenformmaschine auf eine untere Transportvorrichtung, die die gerollten Waf- feltüten zu einer Kühlvorrichtung transportiert. Bei diesen Tütenformmaschinen ist die maximale Grole des Drehgestelles durch den vertikalen Abstand der unteren Transportvorrichtung von der Eingabestation der Tütenformmaschine festgelegt, die der oberen Transportebene des Waffelbackofens benachbart ange- ordnet ist. Der Außendurchmesser des Drehgestelles muß klei- ner als die Bauhöhe des Waffelbackofens sein.

Es sind Tütenformmaschinen mit liegend angeordnetem Drehge- stell bekannt, bei denen das Drehgestell um eine nahe der obe- ren Transportebene des Waffelbackofens gelegene horizontale Drehachse rotiert und Eingabestation und Ausgabestation eben- falls nahe der oberen Transportebene des Waffelbackofens an den einander gegenüberliegenden, seitlichen Scheiteln des Drehgestelles angeordnet sind. Bei diesen Tütenformmaschinen ist die maximale Gröpe des Drehgestelles durch den vertikalen Abstand seiner, der oberen Transportebene des Waffelbackofens benachbarten Drehachse vom Boden des Aufstellungsortes festge- legt. Der Radius des Drehgestelles ist zumeist kleiner als die Bauhöhe des Waffelbackofens.

Bei den Tütenformmaschinen mit liegend angeordnetem Drehge- stell ist zwar eine geringfügiger Anstieg bei der Gleitbahn der Übergabevorrichtung realisierbar, aber die dadurch bewäl- tigbare Höhendifferenz ist sehr beschränkt, sodap die dadurch erzielbare Vergrößerung des Drehgestelles die durch die Bau- art des Waffelbackofens vorgegebene Begrenzung nur etwas hinausschiebt.

Die durch die Bauart der langgestreckten Waffelbacköfen be- dingten oberen Grenzen für die Größe der Drehgestelle der zu- gehörigen Tütenformmaschinen werden durch jene Abmessungen des Ofengestelles bewirkt, die keinen EinfluD auf die Lei- stungsfähigkeit des betreffenden Waffelbackofens haben und an die durch die Größe des herzustellenden Waffelfladens vorgege- bene Breite bzw. Lange der Backzangen angepaßt sind. Eine Ver- größerung dieser Abmessungen ist ohne Nachteile für den Waf- felbackofen nicht möglich.

Zusammenfassung der Erfindung : Aufgabe der Erfindung ist es eine neue Tütenformmaschine mit platzsparender Anordnung der Rollwerke anzugeben.

Als Lösung wird eine Tütenformmaschine zum Herstellen von gerollten Waffeltüten aus einzelnen, im wesentlichen ebenen, gebackenen Waffelfladen vorgeschlagen. Diese Tütenformmaschi- ne besitzt mehrere, in einem stationären Maschinengestell ent- lang einer in sich geschlossenen Umlaufbahn nebeneinander an- geordnete Rollwerke, in denen die Waffelfladen zwischen einer Rollform und einem Rolldorn zu Tüten eingerollt werden, wäh- rend die Rollwerke entlang ihrer Umlaufbahn von einer Eingabe- station zum Einbringen der Waffelfladen in die Rollwerke zu einer Ausgabestation zum Ausgeben der gerollten Waffeltüten aus den Rollwerken umlaufen. Die erfindungsgemäde Tütenformma- schine ist dadurch gekennzeichnet, dap eine, sich entlang der Umlaufbahn erstreckende, endlose Kette von Rollwerken vorgese- hen ist, die jeweils einen, einen Rolldorn und eine Rollform tragenden Tragrahmen besitzen, der an zwei endlosen, entlang der Umlaufbahn parallel zueinander verlaufenden Transportket- ten befestigt ist.

Diese Ausbildung ermöglicht eine faßt unbeschränkte Vermeh- rung der Anzahl der Rollwerke durch eine Verlängerung der Rollwerkskette. Die erfindungsgemäße Tütenformmaschine er- laubt eine der Steigerungsfähigkeit der langgestreckten Waf- felbacköfen angepaßte Steigerung ihrer Leistungsfähigkeit.

Die zwischen der Eingabestation und der Ausgabestation liegen- de Arbeitsstrecke der Tütenformmaschine kann unabhängig von der Laufgeschwindigkeit der Backzangenkette des Waffelback- ofens beliebig verlängert werden, um die vorgegebene Mindest- zeit einzuhalten, die für die Herstellung von für den weite- ren Transport ausreichend formstabilen gerollten Waffeltüten erforderlich ist.

Bei der erfindungsgemäßen Tütenformmaschine kann der Ver- lauf der Rollwerkskette und damit die Form der Umlaufbahn der Rollwerke den Platzverhältnissen am Aufstellungsort des Waf- felbackofens angepaßt werden. Die Bahn der Rollwerkskette so- wohl geradlinige Abschnitte als auch kreisbogenförmige Ab- schnitte enthalten.

Bei der erfindungsgemäßen Tütenformmaschine kann die Lage der Ausgabestation unabhängig von der Lage der Eingabestation gewählt und der Verlauf der Rollwerkskette entsprechend ange- papt werden. Beispielsweise kann die Ausgabestation der Tüten- formmaschine höher als die Eingabestation angeordnet werden, sodaß eine der Tütenformmaschine nachgeordnete Transportvor- richtung zur Überwindung dieses Höhenunterschiedes entfallen kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß jeweils der zur Rollachse koaxiale Rolldorn am vor- deren Ende einer, im Tragrahmen drehbar und axial unverschieb- lich gelagerten, über ein Antriebsrad in Rotation versetzba- ren Welle angeordnet ist, während die mit dem Rolldorn zusam- menwirkende, zur Rollachse koaxiale Rollform an einem im Trag- rahmen parallel zur Rollachse verfahrbaren Schlitten angeord- net ist.

Diese Ausbildung ermöglicht eine kompaktere Gestaltung der Rollwerke mit kürzeren und steifer gelagerten Rolldornwellen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann vorgesehen sein, daß die Rollwerke entlang einer Umlaufbahn angeordnet sind, die sich im stationären Maschinengestell über zwei im Abstand voneinander angeordnete Umlenkungen und durch zwei übereinander angeordnete Transportebenen erstreckt, daß die Rollwerke untereinander durch die beiden endlosen, entlang der Umlaufbahn parallel zueinander verlaufenden Transportket- ten zu einer endlosen Rollwerkskette verbunden sind, und daß eine Umlenkung der Rollwerkskette im Bereich der Eingabesta- tion angeordnet ist.

Die beiden übereinanderliegenden Transportebenen der Roll- werkskette können horizontal oder schräg zur Horizontalen an- geordnet sein.

Nachstehend wird die Erfindung an Ausführungsbeispielen an- hand der Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen : In den Zeichnungen zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispieles einer neben einem langgestreck- ten Waffelbackofen angeordneten Tütenformmaschine mit horizon- tal angeordneten Transportebenen der Rollwerkskette, Fig. 2 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispieles einer neben einem langgestreckten Waffelbackofen angeordneten Tüten- formmaschine mit schräg zur Horizontalen angeordneten Trans- portebenen der Rollwerkskette, Fig. 3 einen vertikalen Schnitt durch die Waffelentnahmestation des Waffelbackofens und durch die daneben angeordnete Eingabestation der Tüten- formmaschine, Fig. 4 eine Seitenansicht eines Abschnittes der Rollwerkskette aus der oberen Transportebene der Tütenformma- schine, Fig. 5 einen vertikalen Schnitt durch die Rollwerks- kette im Bereich der oberen Transportebene der Tütenformma- schine entsprechend Fig. 4, Fig. 6 eine Seitenansicht eines Abschnittes der Rollwerkskette aus der unteren Transportebene der Tütenformmaschine, und Fig. 7 einen vertikalen Schnitt durch die Rollwerkskette im Bereich der unteren Transportebe- ne der Tütenformmaschine entsprechend Fig. 6.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung : Fig. 1 zeigt eine langgestreckte Tütenformmaschine 1, die seitlich neben der Ausgabestation eines langgestreckten Waf- felbackofens 2 angeordnet ist, in dem die, in den Zeichnungen nicht dargestellten, jeweils zu Tüten einzurollenden, im we- sentlichen ebenen Waffelfladen einzeln aus einem flüssigen und einen hohen Anteil an Zucker aufweisenden Waffelteig her- gestellt werden.

Der langgestreckte Waffelbackofen 2 enthält eine endlose, zwei übereinanderliegende horizontale Transportebenen durch- laufende Backzangenkette, deren Backzangen 3,4 die Backfor- men enthalten, in denen die Waffelfladen gebacken werden. Die gebackenen Waffelfladen werden im Bereich der oberen horizon- talen Transportebene der Backzangenkette an der Waffelentnah- mestation des Waffelbackofens 2 aus den geöffneten Backformen der geöffneten Backzangen 3 an eine Übergabevorrichtung 5 übergeben, die die Waffelfladen im warmen, plastisch verform- baren Zustand der Eingabestation der Tütenformmaschine 1 zu- führt.

Die langgestreckte Tütenformmaschine 1 enthält eine endlo- se, kontinuierlich umlaufende Rollwerkskette 6, die zwei über- einanderliegende Transportebenen durchläuft, die beim Ausfüh- rungsbeispiel der Fig. 1 horizontal angeordnet sind und beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 von der Eingabestation weg schräg nach oben ansteigen. Die gebackenen Waffelfladen wer- den im warmen, plastisch verformbaren Zustand einzeln den Rollwerken 7 der Rollwerkskette 6 zugeführt und in diesen zu Tüten eingerollt. Die Tüten werden abkühlen gelassen, damit sie die für knusprige Waffeln typische knusprig-spröde Konsi- stenz annehmen.

Die Waffelfladen werden von den unteren Backplatten 3a der geöffneten Backzangen 3 der Backzangenkette abgenommen und durch die Arme 5a der Übergabevorrichtung 5 einzeln in einem Halbkreis von der, in Fig. 3 links dargestellten, Waffelent- nahmestation des Waffelbackofens 2 zu der, in Fig. 3 rechts dargestellten, Eingabestation der Tütenformmaschine 1 trans- portiert und dort einem Rollwerk 7 der Rollwerkskette 6 zuge- führt. Die Rollwerkskette 6 der Tütenformmaschine 1 läuft ge- gensinnig zur Backzangenkette des Waffelbackofens 2 um.

Die Rollwerkskette 6 enthält in ihrer Umlaufrichtung hinter- einander angeordnete Rollwerke 7 mit eigenem Tragrahmen 8 und zur Umlaufrichtung jeweils senkrecht angeordneter Rollachse.

Der Tragrahmen 8 besitzt eine zur imaginären Rollachse des Rollwerkes 7 parallele Längsachse und ist an seinem, dem Waf- felbackofen 2 zugewandten, vorderen Ende 8a mit einer endlo- sen, vorderen Transportkette 9 verbunden und an seinem, vom Waffelbackofen 2 abgewandten, hinteren Ende 8b mit einer end- losen, hinteren Transportkette 10. Die an den beiden Trans- portketten 9,10 befestigten Tragrahmen 8 weisen mit ihren Oberseiten in der oberen Transportebene der Rollwerkskette 6 nach oben und in der unteren Transportebene der Rollwerksket- te 6 nach unten.

Bei jedem Rollwerk 7 trägt der Tragrahmen 8 an seiner Ober- seite zwei entlang der imaginären Rollachse des Rollwerkes hintereinander angeordnete Lager 11,12, in denen eine Welle 13 drehbar und axial unverschieblich gelagert ist. Am vorde- ren Ende der Welle ist der, nahe dem vorderen Ende 8a des Tragrahmens 8 angeordnete Rolldorn 14 des Rollwerkes 7 befe- stigt. Im Bereich des vorderen Lagers 11 ist ein Auswerfer 15 für die eingerollten Tüten auf der Welle 13 axial verschieb- bar angeordnet. Der Auswerfer 15 trägt an seinem vorderen En- de eine zur Rollachse koaxiale Hülse 16, die über das hintere Ende des Rolldornes 14 axial vorsteht. Auf der Oberseite des Auswerfers 15 ist ein Betätigungsorgan 17 befestigt, mit des- sen Hilfe der Auswerfer 15 entlang der Welle 13 axial hin und her geschoben werden kann. Am hinteren Ende der Welle 13 ist ein, dem hinteren Ende 8b des Tragrahmens 8 benachbartes An- triebsrad 18 befestigt, durch das die Welle 13 samt Rolldorn 14 in Rotation versetzt werden kann.

Auf der Oberseite des Tragrahmens 8 ist weiters eine zur imaginären Rollachse parallele Schlittenführung 19 vorgese- hen, in der ein Schlitten 20 parallel zur Rollachse verschieb- bar geführt ist. Die Schlittenführung 19 wird von, auf beiden Seiten des Schlittens 20 jeweils hintereinander angeordneten Führungsrollen gebildet. An der Unterseite des Schlittens 20 ist nahe seinem hinteren Ende ein Betätigungsorgan 21 befe- stigt, mit dessen Hilfe der Schlitten 20 in der Schlittenfüh- rung 19 parallel zur Welle 13 hin und her geschoben werden kann. Das Betätigungsorgan 21 steht von der Unterseite des Schlittens 20 senkrecht zur Rollachse ab und ragt durch einen zur Rollachse parallelen Längsschlitz 22 des Tragrahmens 8 hindurch über die Unterseite des Tragrahmens 8 nach unten hinaus. Am vorderen Endabschnitt des Schlittens 20 ist die zur imaginären Rollachse koaxiale Rollform 23 befestigt, de- ren konische Innenseite zum Rolldorn 14 hin nach hinten offen ist. An der Aupenseite der Rollform 23 ist ein zu ihrer koni- schen Innenseite tangentiales Leitblech 24 befestigt, das an den, in den Zeichnungen nicht dargestellten, seitlichen Ein- führschlitz der Rollform 23 anschließt.

Die Transportketten 9,10 der Rollwerkskette 6 werden von vorderen Umlenkrädern, die auf einer gemeinsamen Welle 25 sitzen, von der oberen Transportebene der Rollwerkskette 6 in die untere Transportebene umgelenkt und von hinteren Umlenkrä- dern, die auf einer gemeinsamen Welle 26 sitzen, von der unte- ren Transportebene der Rollwerkskette 6 in die obere Trans- portebene umgelenkt. Die Tütenformmaschine 1 ist mit der vor- deren Kettenumlenkung ihrer Rollwerkskette 6 seitlich neben der vorderen Kettenumlenkung der Backzangenkette des Waffel- backofens 2 angeordnet. Die die vorderen Umlenkräder der Transportketten 9,10 tragende Welle 25 ist koaxial zu der, die vorderen Umlenkräder der Backzangenkette tragenden Welle angeordnet und mit dieser durch eine Kupplung 26 drehfest ver- bunden. Auf diese Weise laufen die vorderen Umlenkräder von Rollwerkskette und Backzangenkette synchron um und bewegen die Rollwerkskette 6 gegensinnig zur Backzangenkette.

Für den Antrieb der Rolldorne 14 der Rollwerke 7 ist im Be- reich der Eingabestation der Tütenformmaschine eine station- re Antriebsstation 27 vorgesehen, an der die Rollwerke 7 bei umlaufender Rollwerkskette mit den Antriebsrädern 18 ihrer Wellen 13 vorbeilaufen. Die Antriebsstation 27 ist mit einem kontinuierlich umlaufenden, bandförmigen Antriebsorgan 28 ver- sehen, von dem sich ein Abschnitt parallel zu der bei umlau- fender Rollwerkskette 6 von den Antriebsräder 18 der Rollwer- ke 7 durchlaufenen Bahn erstreckt. Wenn die umlaufenden Roll- werke 7 die Antriebsstation 27 passieren, kommen die auf den Wellen 13 sitzenden Antriebsräder 18 der Rollwerke 7 mit dem Antriebsorgan 28 der Antriebsstation 27 in Eingriff und die Wellen 13 und die Rolldorne 14 werden für die Dauer des Ein- griffes in Rotation versetzt.

Zum Einrollen eines Waffelfladens wird der Schlitten 20 des Rollwerkes 7 mittels seines Betätigungsorganes 21 in seine hintere Stellung verschoben (Fig. 5). Dabei wird die Rollform 23 von vorne auf den Rolldorn 14 aufgeschoben, wobei zwischen der konischen Innenseite der Rollform 23 und der konischen Außenseite des Rolldornes 14 ein Spalt bleibt. Der Waffelfla- den wird über das Leitblech 24 durch den Einführschlitz der Rollform 23 hindurch in diesen Spalt eingeführt und von dem durch das Antriebsorgan 28 der Antriebsstation 27 über sein Antriebsrad 18 in Rotation versetzten Rolldorn 14 um den Roll- dorn 14 herum zu einer Tüte eingerollt. Anschließend wird der Schlitten 20 mittels seines Betätigungsorganes 21 in seine vordere Stellung verschoben (Fig. 7). Dabei wird die Rollform 23 vom Rolldorn 14, auf dem die Tüte zurückbleibt, nach vorne abgezogen und vom Rolldorn 14 so weit entfernt, daß die Tüte zwischen Rollform 23 und Rolldorn 14 ungehindert passieren kann. Anschließend wird der Auswerfer 15 mittels seines Betä- tigungsorganes 17 in seine vordere Stellung verschoben und da- durch die Tüte vom Rolldorn 14 abgestreift. Während das Roll- werk 7 durch die Rollwerkskette 6 von der Ausgabestation der Tütenformmaschine 1 zurück zur Eingabestation transportiert wird, wird der Auswerfer 15 über an seinem Betätigungsorgan 17 angreifende stationäre Führungen der Tütenformmaschine zu- rück in seine hintere Ausgangsstellung verschoben. Gleichzei- tig wird der die Rollform 23 tragende Schlitten 21 über an seinem Betätigungsorgan 22 angreifende, stationäre Führungen 29 der Tütenformmaschine zurück in seine hintere Stellung ver- schoben.