"Maschinenschraubstock mit einer verschiebbaren Backe" Die Erfindung betrifft einen Maschinenschraubstock mit einem Grundkörper und zwei Backen, von denen mindestens ein Backen als Schlitten verschiebbar und im Grundkörper in vorgesehenen Rasten fixierbar ist.

Maschinenschraubstöcke der vorerwähnten Gattung sind bekannt.

Dabei geht es im wesentlichen darum, beim Einspannen des Werk- stückes die verschiebbare Backe schnell an das Werkstück heran- zuschieben und zu fixieren, um die Baulänge einer Schraubspin- del oder ähnlicher Mittel möglichst gering halten zu können.

Die Schraubspindel muß dabei nur einen Verschiebungsweg be- herrschen, der im wesentlichen dem Abstand der Rasten ent- spricht.

Die bekannten Maschinenschraubstöcke dieser Gattung befriedigen nur teilweise. Insbesondere besteht das Problem, daß in der Raststellung die beanspruchten Elemente keine exakte Fixierung der beweglichen Backe ergeben oder auch Zwischenstellungen zulassen, die eine unerwünschte Bewegung der Backe ermöglichen.

Bei anderen Maschinenschraubstöcken dieser Gattung sind Bolzen vorgesehen, die von der Seite in den Grundkörper eingeschoben werden. Bauweisen dieser Art erfordern verhältnismäßig viel Platz beziehungsweise eine seitliche Zugänglichkeit, die oft nicht gegeben ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß am Schlitten ein Fixier- bolzen gelagert ist, der in angepaßte Bohrungen des Grund- körpers eingreift, wobei der Fixierbolzen von oben betätigbar ist.

Die Erfindung verwendet zwar den ansich bekannten Fixierbolzen, schlägt aber vor, daß dieser Fixierbolzen insbesondere von oben her betätigbar ist, so daß kein zusätzlicher seitlicher Platz- bedarf entsteht. Die Betätigung von oben kann beispielsweise durch einfache Werkzeuge erfolgen oder auch durch bauliche Mittel, zum Beispiel geeignete einfache Getriebe.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestell. Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Maschinenschraubstock gemäß der Erfindung ; Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit der Darstellung der Fig. 1 und Fig. 3 und 4 Draufsichten auf die Einzelheit gemäß Fig. 2 in verschiedenen Betriebsstellungen.

Der Grundkörper 4 trägt, wie ansich bekannt, die Festbacke 9.

Im Grundkörper 4 ist ferner der Schlitten 1 verschiebbar, auf dem die bewegliche Backe 10 angeordnet ist. Die bewegliche Backe 10 kann beispielsweise ein nicht näher gezeigtes Element tragen, das jeweils dem Werkstück angepaßt ist. Dieses Element kann in der Bohrung 12 fixiert werden.

Die bewegliche Backe 10 ist durch die Schraubspindel 11 gegen- über dem Schlitten 1 verschiebbar, so daß bei eingelegtem Werk- stück (in der Fig. 1 nicht gezeigt) der gewünschte Spanndruck, wie ansich bekannt, aufgebracht werden kann. Der Schlitten 1 besitzt in dem Ansatz 13 eine horizontale Bohrung 14 zur Füh- rung eines Fixierbolzens 2. Dieser Fixierbolzen 2 ist so ausge- richtet, daß er je nach der Stellung des Schlittens 1 bezüglich des Grundkörpers 4 in eine der Bohrungen 3 des Grundkörpers 4 eingreifen kann.

In einer Bohrung 15 des Ansatzes 13 ist ein Ritzel 6 gelagert, das mit seiner Verzahnung 16 mit der Verzahnung 5 des Fixierbolzenz 2 zusammenwirkt. Im Ritzel 6 ist eine Ausnehmung 17 vorgesehen, in die ein Betätigungswerkzeug einsteckbar ist und es ist klar, daß auf diese Weise der Fixierbolzen 2 in seiner Bohrung 14 verschiebbar ist. Der Fixierbolzen steht unter der Wirkung der Feder 7, die versucht, den Fixierbolzen in einer geeigneten Stellung in eine der Bohrungen 3 hineinzudrücken. Die zurückgezogene Stellung unter der Wirkung des Werkzeuges beziehungsweise des Ritzels 6 ist in der Fig. 3 gezeigt, während die Fig. 4 die vorgeschobene Stellung des Bolzens 2 wiedergibt.

Die Achse des Ritzels 6 ist mit 18 bezeichnet und die Mittel- achse des Bolzens 2 mit 8. vorzugsweise stehen diese beiden Achsen im rechten Winkel zueinander, so daß das Werkzeug von oben in die Öffnung 17 eingesteckt werden kann. Die Achse 18 muß nicht senkrecht verlaufen, sie kann auch geneigt sein, so daß bei geeigneter Ausbildung insbesondere bei einem kurzen Ansatz 13 das Werkzeug auch in einer winkligen Lage eingesteckt werden kann und auch bei einem Werkstück, das sich zwischen den beiden Backen befindet, benützbar ist.

Beim praktischen Gebrauch der beschriebenen Vorrichtung wird mittels des Werkzeuges der Bolzen 2 in die Stellung gemäß der Fig. 3 gebracht. Die bewegliche Backe wird auf das Werkstück zugeschoben beziehungsweise in eine Stellung gebracht, die ein Einlegen des Werkstückes erlaubt. Bei einem entfernten Werkzeug wird die Backe 10 geringfügig gegen die Festbacke 9 verschoben oder etwas zurückgezogen, bis der Fixierbolzen 2 in der nächst- liegenden Bohrung 3 einrastet. Mittels der Schraubspindel 11 erfolgt dann die Fixierung des Werkstückes.

Die Erfindung ist in verschiedener Weise abwandelbar, so kann der Fixierbolzen nicht nur in horizontaler Richtung beweglich sein. Es ist auch eine vertikale Beweglichkeit möglich. Im allgemeinen genügt die Anordnung des Fixierbolzens an einer Seite der Schlittenführung. Es können aber auch mehrere Fixier- bolzen vorgesehen sein, die gleichzeitig oder auch gegeneinan- der versetzt wirksam sind. Auch die Anordnung von Kraftver- stärkern oder ähnlichen Mitteln ist bei der Erfindung möglich.

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Haupt- anspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.