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Patent Searching and Data


Title:
MAGNETIC CLOSURE WITH AN OPENING-ASSISTING SPRING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/006888
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a magnetic closure which connects flexible or else fixed elements to one another, such as, for example, a closure on a handbag. The magnetic closure has a magnet and armature structure which has the following features: a magnet (4) and an armature (3) which are designed in such a manner that, for the automatic closing, the armature and the magnet, below a predetermined minimum distance, have a mutual attraction in a closing direction and, for the opening, the magnet is displaced or rotated laterally in relation to the armature into an open position such that the magnet and armature surfaces which attract each other become smaller, thus reducing the attracting force between the magnet and armature, wherein an opening-assisting spring (5) is provided to assist the opening, and the opening-assisting spring (5) is either automatically prestressed by the magnetic force during the automatic closing, or is prestressed during the opening operation.

Inventors:
FIEDLER JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/DE2008/001161
Publication Date:
January 15, 2009
Filing Date:
July 12, 2008
Export Citation:
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Assignee:
FIDLOCK GMBH (DE)
FIEDLER JOACHIM (DE)
International Classes:
A45C13/10
Foreign References:
GB1530591A1978-11-01
US4270781A1981-06-02
Attorney, Agent or Firm:
SCHWEIZER, Joachim (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Magnetverschluss, der eine Magnet-Anker-Konstruktion aufweist, die nachfolgende Merkmale aufweist:

- einen Magneten (4) und

- einen Anker (3) die so ausgebildet sind,

- dass zum selbsttätigen Schließen der Anker (3) und der Magnet (4) unterhalb eines vorbestimmten Mindestabstandes sich in einer Schließrichtung gegenseitig anziehen und

- zum öffnen der Magnet (4) gegenüber dem Anker (3) seitlich in eine öffnungsposition verschoben oder verdreht wird, sodass die sich anziehend gegenüber stehenden Flächen von Magnet und Anker kleiner werden, wodurch die Anzie- hungskraft zwischen Magnet und Anker geringer wird, dadurch gekennzeichnet, dass

- eine öffnungsunterstützungsfeder (5) zur Unterstützung der öffnung vorgesehen ist, wobei die öffnungsunterstützungsfeder (5) entweder - beim selbsttätigen Schließen durch die Magnetkraft selbsttätig vorgespannt wird oder

- beim öffnungsvorgang vorgespannt wird.

2. Magnetverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Mag- netverschluss so ausgebildet ist, dass die wirkende Federkraft der öffnungsunterstützungsfeder größer ist als die magnetische Anziehungskraft in der öffnungsposition.

3. Magnetverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Mag- netverschluss so ausgebildet ist, dass zuerst die öffnungsunterstützungsfeder (5) vorgespannt wird, bevor die Verschiebung oder die Verdrehung zwischen Magnet (4) zu Anker (3) beginnt.

4. Magnetverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die öffnungsunterstützungsfeder als mindestens zwei nebeneinanderliegende Rastfedern (5a, 5b) mit ansteigenden angeschrägten Rastungen (10a, b) oder als ein als offener Rastfederring (5) mit einem mindestens 2gängigen Gewinde mit ange- schrägten Gewindegängen ausgeführt sind, die während der öffnung mittels ebenfalls angeschrägte Gewindegänge (11a, b) oder mittels der linear ansteigenden angeschrägten Rastnasen (11a, b) am beweglichen Verbindungsmodul durch die Verschiebung durch ein Zusammenwirken der angeschrägten Federrastungen (10a, b) und Rastnasen (11a, b) außer Formschluss gedrückt und vorgespannt werden,

- wobei die Magnetkraft, die minimale überlappungsfläche, die Schrägen an den Rastfedern (5a, b) und die Federspannung so abgestimmt sind, dass die durch die Schrägen der Rastungen (10a, b; 11a, b) umgelenkte Vorspannung der Rastfeder (5) stärker ist als die verbleibende Magnetkraft in öffnungsstellung mit mi- nimaler überlappungsfläche und

- wobei das Aufdrücken und Vorspannen der Rastfedem (5a, b) nicht durch die in Schließstellung gegenüberliegende Rastnasen oder Gewindegänge, sondern durch die benachbarte Rastnasen (10a, b) oder Gewindegänge (11a, b) erfolgt.

Description:

Magnetverschluss mit öffnungsunterstützungsfeder

Die Erfindung betrifft einen Magnetverschluss, der flexible oder auch feste Elemente miteinander verbindet, wie z. B. ein Verschluss an einer Handtasche.

Aus dem Stand der Technik sind Magnetverschlüsse bekannt, die beim Schließen sich gegenseitig anziehen, zum öffnen jedoch gegeneinander verdreht oder ver- schoben werden. Diese Verschlüsse haben den Vorteil, dass sie sich weicher öffnen lassen, als wenn der Verschluss in der gleichen Richtung auseinandergezogen werden müsste, in der er sich beim Schließen zusammenzieht. Ein solcher magnetischer Verschluss ist in dem Dokument DE 196 42 071 A1 beschrieben. Bei dieser Konstruktion wird bei der öffnungsbewegung der Anker vollständig vom Magneten abgeschoben, sodass sich Verschlüsse dieser Bauart nahezu kraftfrei öffnen lassen.

Oftmals weisen derartige Verschlüsse jedoch keine optimale Haptik auf, wobei unter Haptik die Eigenschaft verstanden wird, wie sich ein Verschluss beim OfF- nen aber auch beim Schließen anfühlt, wenn er von Hand betätigt wird. Die Ursache für diese mangelhafte Haptik ist der Umstand, dass beim vollständigen Trennen der Verschlusshälften meist noch ein Rest der Magnetkraft überwunden werden muss, sodass eine ruckartige Haptik entsteht, denn im Gegensatz zu der Konstruktion aus der DE 19642 071 A1 steht nicht immer ausreichend Verschie- beweg zur Verfügung, um Anker und Magnet soweit seitlich zu verschieben, bis die zwischen Anker und Magnet wirkende Magnetkraft nahezu Null ist. Daher muss die letzte öffnungsbewegung entgegengesetzt zu der Schließbewegung erfolgen.

Um diesen Mangel zu beheben, sind aus dem Stand der Technik Magnetverschlüsse bekannt, die nach dem Prinzip der verpolbaren Magnetsystemen arbeiten. Mit dem Verdrehen oder Verschieben der Magnetsysteme gegeneinander, d. h. bei der Durchführung der öffnungsbewegung, werden die Magnetsysteme in eine sich abstoßende Gegenüberlage gebracht. Dadurch wird das öffnen des Verschlusses komfortabel unterstützt und die Haptik deutlich verbessert. Diese Verschlüsse sind jedoch teuer in der Produktion, da eine Vielzahl von Magneten gebraucht wird oder aufwendige mehrpolige Magnetisierungen der Magnete.

Eine Verbesserung der Haptik beim Schließen eines Magnetverschlusses ist in dem Dokument DE3631092 beschrieben. Hier ist eine Feder vorgesehen, die zwischen Anker und Magnet angeordnet ist und eine dem Magnetfeld entgegengerichtete Kraft nach Schließung erzeugt, um das Aufschlaggeräusch beim Schließen zu vermindern. Trotz des erreichten Vorteils beim Schließen weist dieser Ver- Schluss beim öffnen keine gute Haptik auf, denn er muss mit einem starken Ruck getrennt werden. Die Ursache dafür ist, dass der Magnet entgegengesetzt zur Schließrichtung getrennt wird und so den typischen ruckartigen Kraftverlauf eines Magneten mit maximaler Anziehungskraft in Schließstellung und stark nichtlinear abfallender Anziehungskraft bei wachsender Entfernung von Anker und Magnet hat.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Magnetverschluss bereitzustellen, der eine gute Haptik aufweist, der kompakt gebaut werden kann und der preisgünstig herstellbar ist.

Die Aufgabe wird mit einem Magnetverschluss nach Anspruch 1 gelöst, der eine Magnet-Anker-Konstruktion mit nachfolgenden Merkmalen aufweist: Ein Magnet und ein Anker sind so ausgebildet, dass sich zum selbsttätigen Schließen des Magnetverschlusses der Anker und der Magnet gegenseitig anziehen, was natür- lieh einen vorbestimmten Mindestabstand voraussetzt. Dieses Anziehen erfolgt in einer Schließrichtung - die nicht die entgegengesetzte öffnungsrichtung ist, denn zum öffnen wird der Magnet gegenüber dem Anker seitlich verschoben oder verdreht.

Beim Schließen steht eine Magnetfläche einer Ankerfläche anziehend gegenüber. Der Magnet, der Anker und insbesondere die sich anziehenden Flächen sind so dimensioniert, dass der gewünschte Anzug und die gewünschte Zuhaltekraft erreicht werden. Wenn der Verschluss geschlossen ist, berühren sich eine Anker- fläche und eine Magnetfläche oder stehen sich dicht beabstandet gegenüber.

Wenn zum öffnen der Anker vom Magnet seitlich abgeschoben wird, verringert sich die Fläche, mit der der Anker dem Magneten gegenübersteht, wodurch auch die Anziehungskraft zwischen Magnet und Anker geringer wird. Diese Verschie- bung oder Verdrehung wird bis zur öffnungsposition durchgeführt, in der die sich gegenüberstehenden Flächen von Magnet und Anker die geringste Größe aufweisen.

Da die vorstehend beschriebene Merkmalskombination aus dem Stand der Tech- nik bekannt ist, kann auf eine noch ausführlichere Beschreibung verzichtet werden. Dem Fachmann auch klar, dass ein Anker auch ein zweiter Magnet sein kann.

Erfindungsgemäß ist eine öffnungsunterstützungsfeder zur Unterstützung des öffnungsvorgangs vorgesehen. Die öffnungsunterstützungsfeder ist zum Zeitpunkt des öffnens gespannt und wirkt gegen die verbleibende Magnetkraft, so- dass je nach Größe dieser Federkraft ein ruckartiges öffnen des Verschlusses vermindert oder ganz vermieden werden kann. Das Spannen der öffnungsunterstützungsfeder kann zu unterschiedlichen Zeiten erfolgen. Es ist möglich, die öff- nungsunterstützungsfeder bereits beim Schließen zu spannen oder erst beim öffnen des Verschlusses.

Soll das Spannen der öffnungsunterstützungsfeder beim Schließen erfolgen, so ist die Konstruktion so ausgebildet, dass die öffnungsunterstützungsfeder durch die zwischen Magnet und Anker beim Schließvorgang wirkende Magnetkraft gespannt wird. Wenn dann beim öffnen d. h. beim seitlichen Verschieben oder beim Verdrehen von Magnet zu Anker die magnetische Zuhaltekraft immer geringer wird, erfolgt eine zusätzliche Schwächung dieser Zuhaltekraft durch die ent-

gegengesetzt wirkende Federkraft. Falls in der öffnungsposition des Verschlusses die verbleibende magnetische Zuhaltekraft gerade so groß ist wie die Federkraft, heben sich beide Kräfte auf, sodass der Verschluss kraftfrei getrennt werden kann.

Soll das Spannen der öffnungsunterstützungsfeder erst beim öffnen erfolgen, so ist die Konstruktion so ausgebildet, dass die öffnungsunterstützungsfeder beim öffnen vorgespannt wird, d. h. beim seitlichen Verschieben oder beim Verdrehen von Magnet zu Anker wird durch die dazu aufzubringende Kraft die öffnungs- unterstützungsfeder vorgespannt.

Nach Anspruch 2 ist die wirkende Federkraft der öffnungsunterstützungsfeder in der öffnungsposition größer als die verbleibende magnetische Anziehungskraft zwischen den Verschlusshälften. Dadurch wird erreicht, dass sich die Verschluss- hälften von selbst trennen, sodass näherungsweise die gleiche Haptik erreicht wird, die von den verpolbaren Magnetverschlüssen bekannt ist, bei denen die Verschlusshälften durch magnetische Abstoßungskraft aktiv auseinander gedrückt werden.

Nach Anspruch 3 wird zuerst die öffnungsunterstützungsfeder vorgespannt, bevor die Verschiebung oder die Verdrehung zwischen Magnet zu Anker beginnt. Wenn dann die Verschiebung oder die Verdrehung zwischen Magnet zu Anker eingesetzt hat, bewirkt die gegen die Magnetkraft wirkende Federkraft ebenfalls eine Verbesserung der öffnungshaptik.

Nach Anspruch 4 ist die öffnungsunterstützungsfeder ausgeführt in Form von mindestens zwei nebeneinanderliegenden Rastfedem mit ansteigenden angeschrägten Rastungen oder als ein offener Rast-Federring mit einem mindestens 2-gängigen Gewinde mit angeschrägten Gewindegängen.

Die Rastfedern oder der Rastfederring rasten beim Verschließen durch die Magnetkraft ein und sichern den Verschluss so zusätzlich formschlüssig und dienen dabei außerdem während der öffnung als öffnungsunterstützungsfedem. Dies

wird durch das Zusammenwirken mit ebenfalls angeschrägten Gewindegängen oder linear ansteigenden angeschrägten Rastnasen am beweglichen Verbindungsmodul bewirkt, indem durch die Verschiebung in Richtung der Steigung der Rastnasen die angeschrägten Federrastungen die Rastnasen außer Formschluss drücken und vorspannen.

Die Magnetkraft, die minimale überlappungsfläche, die Schrägen an den Rastfedern und die Federspannung sind dabei so abgestimmt sind, dass die durch die Schrägen der Rastungen umgelenkte Vorspannung der Rastfeder stärker ist als die verbleibende Magnetkraft in öffnungsstellung mit minimaler überlappungsfläche, sodass der Verschluss in öffnungsstellung durch die als öffnungsfedern wirkenden, bei öffnung vorgespannten Rastfedern oder durch den beim Schließen vorgespannten Rastfederring öffnet.

Dem Fachmann ist klar, dass die technische Lehre nach Anspruch 1 sehr vielfältig in konkrete Ausführungsformen von Magnetverschlüssen umgesetzt werden kann, ohne dass dazu eine erfinderische Leistung erforderlich ist. So kann der erfindungsgemäße Magnetverschluss nach Anspruch 1 als Magnetmodul für Verschlüsse verwendet werden, die z. B. in dem Dokument WO 002008006357 oder DE 10 2007 033 277 beschrieben sind, in denen Magnetverschlüsse eine zusätzliche mechanische Verriegelung aufweisen. Bei der öffnung des Verschlusses durch seitliche Verschiebung von Anker und Magnet wird diese Verriegelung freigegeben. Die Anzahl und Größe der verwendeten Magnete kann bei der Anwendung der technischen Lehre nach Anspruch 1 verringert und somit Kosten gespart werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

Liste der verwendeten Bezugszeichen:

1 erstes Verbindungsmodul

2 zweites Verbindungsmodul

3 Anker

4 Magnet 5, 5a, 5b Feder

6 Auswurfstift 6a Schraubfläche des Auswurfstifts

6b Schräge an Feder

7 Auswurfvorrichtung

8 Führungshilfen am ersten Verbindungsmodul

9 Führungshilfen am zweiten Verbindungsmodul 10 Kipphebel

11 kraftumlenkende Schräge oder Schraubenfläche

12 Exzenter

13 Achse

Fig. 1a zeigt eine Explosionsdarstellung eines Drehverschlusses.

Fig. 1b zeigt eine Schnittdarstellung eines Drehverschlusses beim Schließvorgang. Fig. 1c zeigt eine Schnitt- und perspektivische Ansicht mit verdeckten

Elementen eines Drehverschlusses in Schließstellung. Fig. 1d zeigt eine Schnitt- und perspektivische Ansicht mit verdeckten Elementen eines Drehverschlusses beim öffnungsvorgang nach erfolgter Drehung.

Fig. 1e zeigt eine Schnittansicht eines Drehverschlusses beim öffnungsvorgang nach erfolgter Drehung. Fig. 1f zeigt eine Schnittansicht eines Drehverschlusses beim öffnungsvorgang nach erfolgter Drehung und während des Auswurfs durch den Auswurfmechanismus.

Fig. 2a zeigt eine Explosionsdarstellung einer Steckschnalle mit Kippanker. Fig. 2b,2c,2d zeigen die Steckschnalle in Seitenansicht beim Schließvorgang. Fig. 2e,2f zeigen die Steckschnalle in Seitenansicht beim öffnungsvorgang.

Fig. 3a zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Schnittansicht in

Schließposition. Fig. 3b zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Schnittansicht nach erfolgter Verschiebung. Fig. 3c zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Schnittansicht nach

öffnung.

Fig. 11b zeigt eine Schnitt- und perspektivische Ansicht mit verdeckten Elementen eines Drehverschlusses in der Schließstellung. Fig. 11c zeigt eine Schnitt- und perspektivische Ansicht mit verdeckten Elementen eines Drehverschlusses nach erfolgter Drehung. Fig. 11d zeigt eine Schnittansicht mit verdeckten Elementen eines Drehverschlusses beim öffnungsvorgang nach erfolgter öffnung. Fig. 11e zeigt eine Schnittansicht eines Drehverschlusses beim öffnungsvor- gang nach erfolgter Drehung.

Fig. 12a zeigt eine Explosionsdarstellung einer Steckschnalle mit einem

Kippanker.

Fig. 12b zeigt eine Steckschnalle in Schnittansicht in Schließstellung. Fig. 12c zeigt eine Steckschnalle in Schnittansicht beim öffnen.

Fig. 13a zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Schnittansicht in der

Schließposition.

Fig. 13b zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Schnittansicht nach erfolgter Verschiebung.

Fig. 13c zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Schnittansicht nach

öffnung.

Fig. 13d zeigt einen linear verschiebbaren Verschluss in Explosionsdarstellung.

Fig. 14 zeigen eine Ausführungsform als Taschenverschluss.

Fig. 14a zeigt eine Explosionsdarstellung.

Fig. 14b zeigt die Lage der Schnitte A-A und B-B.

Fig. 14c zeigt die Schnittdarstellung A-A des Verschlusses in Ruhestellung. Fig. 14d zeigt die Schnittdarstellung B-B des Verschlusses in betätigter Stellung kurz vor dem öffnen.

Fig. 16 - 17 zeigen eine linear verschiebbare Ausführung eines Magnetverschlusses.

Fig. 16a zeigt in Seiten- und Schnittansicht A-A den Magnetverschluss Fig. 16a' in Schließstellung aus Fig. 17b.

Fig. 16b zeigt in Seiten- und Schnittansicht A-A den Magnetverschluss kurz Fig. 16b' vor der Offenstellung.

Fig. 17a zeigt eine perspektivische Darstellung beider Module. Fig. 17b zeigt eine perspektivische Darstellung beider Module in SchlieBstel- lung.

Fig. 1a zeigt ein Ausführungsbeispiel aus den Verbindungsmodulen 1 und 2. Verbindungsmodul 1 und 2 sind durch die Führungshilfen 8 und 9 gegeneinander drehbar geführt. In dem Verbindungsmodul 1 ist der Anker 3 und der Auswurfmechanismus 7 aus einer Blattfeder 5 und einem Auswurfstift 6 befestigt. In dem Verbindungsmodul 2 ist der Magnet 4 befestigt. Wie in Fig. 1b ersichtlich, ragt der Auswurfstift im entspannten Zustand der Feder 5 über den Anker hinaus. Die Feder ist so bemessen, dass sie beim vollendeten Zusammentreffen von Anker und Magnet gespannt wird, wie in Fig. 1c zu sehen. Fig. 1d und 1e zeigen, dass bei geeigneter Geometrie nach einem Verdrehen von Anker und Magnet die überlappungsfläche von Anker und Magnet kleiner geworden ist und somit die magneti- sehe Anziehung den Zustand minimaler Anziehung erreicht hat. Die Feder ist weiterhin so bemessen, dass sie wie in Fig. 1f gezeigt, die Restanziehung von Magnet und Anker überwindet und den Magnetverschluss trennt.

Das Aufspringen des Magnetverschlusses ist somit durch eine Verdrehung der Verbindungsmodule erreicht worden, die von der Person, die den Verschluss betätigt, als haptisch angenehm empfunden wurde.

Die Steckschnalle nach Fig. 2 a - f ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusses. Hier wird das als Stecker ausgebildete Verbindungsmodul 2 in der Gehäuseführung 9 des Verbindungsmoduls 1 geführt. Im Verbindungsmodul 1 ist der Kipphebel 10 mit Anker 3 kippbar gelagert. Der Aus- wurfmechanismus, d. h., die öffnungsunterstützungsfeder wird hier von den Federabschnitten 5a, 5b gebildet und durch eine geringfügige Deformierbarkeit des Gehäuses unterstützt. Die Fig. 2b - 2d zeigen, wie nach dem Einstecken des Steckers in das Gehäuse der Stecker durch die Magnetkraft in das Gehäuse gezogen wird und die Federabschnitte 5a, 5b durch die Magnetkraft gespannt, d. h. gerade gebogen werden. Wird der Kipphebel 10 mit dem Anker, wie in Fig. 2e, 2f gezeigt, kippend von dem Magnet verschoben, ist die magnetische Anziehung so weit abgeschwächt, dass die vorgespannte Federkraft der Federabschnitte 5a, 5b stärker ist als die verbleibende magnetische Anziehung zwischen Anker und Magnet, sodass der Stecker ausgeworfen wird.

Fig. 3a zeigt ein Ausführungsbeispiel eines linear verschiebbaren Magnetverschlusses.

Die Verbindungsmodule 1 und 2 sind durch die Führungen 8a, 9a und 8b, 9b in einer linearen Bewegungsrichtung geführt. Der Auswurfmechanismus wird durch die öffnungsunterstützungsfeder 5 gebildet, die in dem gezeigten Schließzustand gespannt ist.

Die Fig. 3b zeigt den Verschluss nach einer erfolgten Verschiebung von Anker und Magnet gegeneinander. Die Fig. 3c zeigt, wie nach erfolgter Verschiebung in der Position minimaler magnetischer Anziehung die Federkraft des Auswurfmechanismus größer ist als die Anziehungskraft, sodass die Verbindungsmodule 1 und 2 aufspringen.

Die vorstehende Beschreibung betrifft eine Ausführungsform, bei der das Vorspannen der öffnungsunterstützungsfeder bei Schließvorgang erfolgt.

Nachfolgend wird anhand der Figuren 11 - 13 die Funktionsweise der Erfindung beschrieben, wenn das Vorspannen der öffnungsunterstützungsfeder während der Verschiebung oder Verdrehung zwischen Magnet und Anker, d. h. bei der öffnungsbewegung erfolgt.

Im Einzelnen zeigt Fig. 11b den Aufbau des Magnetverschlusses aus den Verbindungsmodulen 1 und 2. Verbindungsmodul 1 und 2 sind durch die Führungshilfen 8 und 9 ab einem vorbestimmten Abstand gegeneinander drehbar geführt. In Verbindungsmodul 1 ist der Anker 3 und der Auswurfmechanismus 7, bestehend aus Blattfeder 5 und Auswurfstift 6 befestigt. In dem Verbindungsmodul 2 ist der Magnet 4 befestigt. Wie in Fig. 11b ersichtlich, ragt der Auswurfstift 6 im entspannten Zustand der Feder 5 über den Anker nicht hinaus. Der Auswurfstift 6 ist auf der Unterseite mit einer Schraubfläche 6a versehen. Diese Schraubfläche 6a trifft auf die am Verbindungsmodul 2 vorgesehene kraftumleitende Schraubfläche 11. Die Fig. 11c zeigt, wie nach erfolgter Verdrehung von Verbindungsmodul 1 und Verbindungsmodul 2 die Schraubflächen 6a und 11 den Aufsetzstift gegen die Feder gedrückt haben, bis diese gespannt ist und der Auswurfmechanismus aus der Feder 5 und dem Auswurfstift 6 eine gegen die magnetische Anziehung wirkende Kraft erzeugt.

Die Figuren 11c und 11e zeigen außerdem, dass bei geeigneter Geometrie von Anker und Magnet nach dem Verdrehen die überlappungsfläche von Anker und Magnet kleiner geworden ist und somit die magnetische Anziehung den Zustand minimaler Anziehung erreicht hat. Die Feder ist weiterhin so bemessen, dass sie, wie in Fig. 11d gezeigt, die Restanziehung von Magnet und Anker überwindet und den Verschluss gegen die Magnetkraft aufstößt, was als haptisch angenehm empfunden wird.

Die Steckschnalle nach Fig. 12a - c ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des er- findungsgemäßen Verschlusses. Hier wird das Verbindungsmodul 2 als Stecker mit den Führungsflächen 9 ausgebildet und in der Gehäuseführung 8 im Verbindungsmodul 1 geführt. Im Verbindungsmodul 1 ist der Kipphebel 10 mit dem Anker 3 auf der Achse 13 kippbar gelagert.

Der Auswurfmechanismus wird hier von den öffnungsunterstützungsfedern 5a, b gebildet, die in Schließstellung ungespannt auf der Achse 13 ruhen.

Fig. 12c zeigt, wie nach dem Kippen des Kipphebels 10 die Federabschnitte 5a, 5b durch den Exzenter 12 gespannt werden. Als Folge davon wird der Stecker in der Pfeilrichtung ausgeworfen, da die Kraft des Auswurfmechanismus 7 stärker ist als die verbleibende magnetische Anziehung. Wird der Kipphebel 10 mit dem Anker, wie in Fig. 12e, 12f gezeigt, kippend vom Magnet verschoben, ist die magnetische Anziehung so weit abgeschwächt, dass die vorgespannte Federkraft stär- ker ist als die verbleibende magnetische Anziehung zwischen Anker und Magnet, und der Stecker 2 ausgeworfen wird.

Fig. 13a zeigt ein Ausführungsbeispiel eines linear verschiebbaren Magnetverschlusses.

Verbindungsmodul 1 und 2 sind durch die Führungen 8a, 9a und 8b, 9b in einer linearen Bewegungsrichtung in Pfeilrichtung geführt. Der Auswurfmechanismus aus der Feder 5 ist in dem gezeigten Schließzustand entspannt.

Fig. 13b zeigt, wie nach erfolgter Verschiebung der Verbindungsmodule 1 , 2 der Anker und der Magnet in die Position minimaler Anziehung gebracht sind und die Feder 5 des Auswurfmechanismus vermittels der schräg zur Verschiebungsrichtung stehenden Angriffsfläche 6b der Feder 5 während des Verschiebens gespannt wurde. Fig. 13c zeigt, wie nach erfolgter Verschiebung in die Position mi- nimaler magnetischer Anziehung die Federkraft des Auswurfmechanismus größer ist als die Anziehungskraft und der Verschluss aufspringt.

Fig. 14 a-d zeigen eine weitere spezielle Ausführungsform als Taschenverschluss nach Patentanspruch 4. Hier ist die öffnungsfeder als Gewinde-Rast-Verschluss- feder ausgeführt, was nachfolgend erläutert wird:

Fig. 14a zeigt in Explosionsdarstellung alle Einzelteile:

- In der oberen Manschette 1d ist das Drehteil 1a gelagert. Der Manschettenring 1c dient zur Fixierung z. B. in der Stofflage eines Taschendeckels.

- Der Drehhebel 1a ist auf das Drehteil 1b gesteckt.

- Im Drehteil 1b ist der rechteckige Anker 3 angeordnet, sowie die ange- schrägten Gewindegänge 11a, 11b.

- Diese Gewindegänge 11a, b sind in Schließstellung in Eingriff gerastet hinter die Gewindegänge 10a, b des als öffnungsfeder wirkenden Rastrings 5.

- Im Fußteil 2c ist der Magnet 4 angeordnet, der in Ruhestellung gegenüber Anker 3 steht. - Das Fußteil ist in der unteren Manschette 2a befestigt. Der untere Manschettenring 2b dient zur Fixierung z. B. in der Stofflage eines Taschenkorpus.

Fig. 14b zeigt die Lage der Schnitte A-A und B-B. Fig. 14c zeigt die Schnittdarstel- lung A-A des Verschlusses in Ruhestellung, in der sich Magnet 4 und Anker 3 mit maximaler überlappungsfläche gegenüberstehen. Beim Schließen hatte die magnetische Anziehung zwischen Anker 3 und Magnet 4 den Rastring 5 mittels der angeschrägten Gewindegänge 10a,b und 11a,b aufgespreizt, bis schließlich die Gewindegänge 11a, b des Drehteils hinter die Gewindegänge 10a, b des Rast- rings gerastet sind und einen Formschluss von Verbindungsmodul A und Verbindungsmodul B erreicht haben.

Fig. 14d zeigt die Schnittdarstellung B-B des Verschlusses in betätigter Stellung kurz vor der öffnung. Hier wurde das Drehteil 1b über den Drehgriff 1a soweit gedreht, dass der Anker 3 den Magneten 4 nur noch minimal überlappt und damit die magnetische Anziehung erheblich geschwächt wurde. Außerdem hat die Drehung bewirkt, dass die angeschrägten Gewindegänge 11a, b des Drehteils 1b die angeschrägten Gewindegänge 10a, b des Rastrings 5 während der Drehung in Pfeilrichtung auseinandergedrückt haben. Wie ersichtlich ist, entsteht nun durch die Wechselwirkung der angeschrägten Gewindegänge 10a, b, und 11a, b mit der Vorspannung des Rastrings eine gegen die Magnete wirkende Auswurfskraft. In öffnungsstellung sind Magnetkraft und Federkraft so vorbestimmt, dass diese

Auswurfskraft größer als die verbleibende Magnetkraft zwischen Anker und Magnet ist und somit den Verschluss öffnet.

Fig. 17a, b sowie 16a, b zeigen eine linear verschiebbare Ausführung des Mag- netverschlusses mit einer öffnungsfeder nach Patentanspruch 4, in denen das erste Verbindungsmodul 1 und das zweite Verbindungsmodul 2 linear gegeneinander verschoben werden.

Fig. 17a zeigt in perspektivischer Ansicht beide Module. In Verbindungsmodul 1 ist der Magnet 4 befestigt. Außerdem sind in Verbindungsmodul 1 die angeschrägten Federrastungen 10a, 10b, 10c, 10a', 10b', 10c' vorgesehen. In Verbindungsmodul 2 ist der Anker 3, sowie die angeschrägten Rastnasen 11a, 11b, 11c, 11a', 11b', 11c'. Die angeschrägten Federrastungen 10a, 10b, 10c, 10a', 10b', 10c', sowie die angeschrägten Rastnasen 11a, 11b, 11c, 11a', 11b', 11c' sind an- steigend angeordnet.

Fig. 17b zeigt in perspektivischer Ansicht die Verbindungsmodule in Schließstellung. Hier sind durch die magnetische Anziehung von Magnet und Anker, die sich in maximaler überlappungsfläche gegenüberstehen, die angeschrägten Federra- stungen 10a, 10b, 10c, 10a', 10b', 10c' hinter die angeschrägten Rastnasen11a, 11b, 11c, 11a', 11b', 11 c' eingerastet.

Fig. 16a zeigt in Seiten- und Schnittansicht A-A den Magnetverschluss in Schließstellung aus Fig. 17b.

Fig. 16b zeigt in Seiten- und Schnittansicht A-A den Magnetverschluss kurz vor Offenstellung nach erfolgter linearer Verschiebung.

Hier sind die Verbindungsmodule 1 und 2 so weit gegeneinander in die Richtung der Steigung der Rastnasen verschoben worden, dass die angeschrägten, ansteigenden Rastnasen 11b, 11c, 11b', 11c' die angeschrägten Federrastungen 10a, 10b, 10a', 10b' mit ihren Schrägen allmählich während der Verschiebung in eine gespannte Stellung aufgedrückt haben. Wie ersichtlich ist, entsteht nun

durch die Wechselwirkung der angeschrägten Federrastungen 10a, 10b, 10a', 10b' und den angeschrägten Rastnasen 11b, 11c, 11b', 11c' mit der Vorspannung der Federrastungen 10a, 10b, 10a', 10b' eine gegen die Magnete wirkende Auswurfskraft. In öffnungsstellung sind Magnetkraft und Federkraft so aufeinander abgestimmt, dass diese Auswurfskraft größer als die verbleibende Magnetkraft zwischen Anker und Magnet ist und somit den Verschluss öffnet.

Zur besseren übersicht sind die Schnittzeichnungen von Fig. 16a, die Schließstellung und 16b, die Offenstellung, auf einem separaten Blatt nochmals als Fig. 16a' und 16b' vergrößert gegenübergestellt.

Herauszustellen ist, dass die Federrastung 11b von Rastnase 11c aufgedrückt wird und 10a von 11b, d. h., der erfindungsgemäße Verschluss benötigt immer eine Mehrzahl von Federrastungen, die jeweils von der benachbarten Rastnase aufgedrückt werden, und würde mit einer einzigen Federrastung nicht funktionieren. Hier zeigt sich der Vorteil der Ausführungsform als Gewinde mit mindestens 2 Gängen: es entsteht kein freies Ende, d.h., alle Federrastungen werden sowohl als formschließende Elemente als auch als öffnungs-Unterstützungsfedern verwandt, während in der linearen Ausführung immer freie Enden bleiben.