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Patent Searching and Data


Title:
MAGNETIC KEY LOCK, MAGNETIC KEY, AND COMBINATION OF SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/073064
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a magnetic key lock, to a magnetic key, and to a combination of a magnetic key lock and a magnetic key. Magnetic key locks are used to secure strap and bandage systems and consist of a locking button, a socket, and a magnetic key. The socket secures two strap ends together and is secured by a locking button. The locking button can be removed again from the socket by means of a magnetic key. Locking buttons for securing bandage systems in medical restraints are known as key locks and magnetic locks. Both securing systems have disadvantageous features with respect to secureness and function, such as stiff handling and sharp and dangerous components for example. Based on the aforementioned disadvantages, the aim of the invention is to provide a magnetic key lock consisting of a locking button with a socket and a magnetic key for opening a locking button of a magnetic key lock, said lock offering a high degree of secureness against an unauthorized opening while simultatnously allowing a safe and simple closing and opening process. This is achieved by a novel magnetic key lock and a suitable magnetic key.

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Inventors:
TIETZ AXEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/075916
Publication Date:
April 26, 2018
Filing Date:
October 11, 2017
Export Citation:
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Assignee:
TIETZ AXEL (DE)
International Classes:
E05B47/00; A61F5/37
Foreign References:
US20120326871A12012-12-27
US6023951A2000-02-15
US4425771A1984-01-17
EP2407945A12012-01-18
DE202013008890U12013-10-29
DE202010016470U12011-02-24
DE212009000174U12012-01-09
Attorney, Agent or Firm:
STORK BAMBERGER PATENTANWÄLTE PARTMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Magnetsteckschloss (24) mit mindestens zwei ersten Auslösemagneten (3), die zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglich angeordnet sind, sodass in der Verriegelungsstellung ein Riegelelement (4) mit einer Aufnahmeöffnung (25) für einen Sockel (23) mindestens teilweise verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die als zylinderförmige Stifte ausgebildeten Riegelelemente (4), die in ihrer Riegelachse (30) schräg zu der Längsachse (26) der Aufnahmeöffnung (25) positioniert sind, sich aus einer Verriegelungsstellung bewegen können, wobei die Auslösemagnete (3) derart magnetisch polarisiert sind, dass diese sich lagefest in einer Position halten, die eine Verriegelung der Riegelelemente (4) ermöglicht und diese in formgebundenen Aussparungen (8, 9) durch Federelemente (6) in ihrer Verriegelungsstellung gehalten werden.

2. Magnetsteckschloss (24) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösemagnete (3) als ein innerer und ein äußerer Ringmagnet oder mindestens ein inneres Ringmagnetsegment und mindestens ein äußeres Ringmagnetsegment ausgebildet sind.

3. Magnetsteckschloss (24) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Auslösemagnete (3) kugelförmig ausgebildet sind.

4. Magnetsteckschloss (24) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der innere, als Ringmagnet oder Ringsegmentmagnet ausgebildete Auslöse-mag- net (3), eingerichtet ist, mit seiner inneren Kontur die Funktionsflächen (7) der Riegelelementen (4) durch eine axiale Verschiebung zu betätigen und die Kontur der Aufnahmenut (12) des Sockels (23) mit ihren Auf- und Anlageflächen (35,36), die gleiche Ausformung wie die Kontur der Riegelelemente (4) mit ihren Stirn- und Funktionsflächen (5,7) aufweist, und dadurch ein sehr enges Funktionsspiel aller beweglichen Teile, die zur Ver- und Entriegelung benötigten werden, ermöglicht.

5. Magnetsteckschloss (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aufsetzen eines Magnetsteckschlüssels (17) mit der Anziehungskraft seines Ringmagneten (18) der äußere Auslösemagnet (3) axial angezogen und der innere Auslösemagnet (3), gemäß seiner magnetischen Polarisierung, axial gegen die Funktionsflächen (7) der Riegelelemente (4) geschoben wird, wobei der Winkel der Riegelachse (30) in einer schrägen Ausrichtung zur Längsachse (26) so bestimmt ist, dass eine stabile Verriegelung gesichert ist und es dennoch ermöglicht wird, durch die Ausbildung eines formgebundenen Drehpunktes (31 ) das Magnetsteckschloss auch unter Zugbeanspruchung zu entriegeln.

6. Magnetsteckschloss (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Ausformung der Aussparungen (8, 9, 27) die Riegelelemente (4) und die Auslösemagnete (3) so sicher positioniert sind, dass sie ihre Verriegelungsposition auch bei Einwirkung von Fliehkräften die durch Rotation hervorgerufen werden können stabil halten.

7. Magnetsteckschloss (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrieglung und die Entriegelung der federbelasteten Riegelelemente (4) über die Auslösemagnete (3) magnetisch erfolgt und eine Entriegelung direkt über ineinandergreifende Formen und Konturen, ausgebildet als Voll- und Hohlkörper (3,4,27) mit angeordneten Öffnungen (8,9) vorgesehen ist.

8. Magnetsteckschloss (24) mit mindestens einem ersten Riegelelement (4), das zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglich angeordnet ist, so dass in der Verriegelungsstellung mindestens eines der Riegelelemente (4) eine Aufnahmeöffnung (25) für einen Sockel (23) mindestens teilweise verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung zur Entriegelung an den Funktionsflächen (7) der Riegelelemente (4) eingerichtet ist, durch axiale Verschiebung eines Auslösemagnetes (3) mechanisch zu erfolgen.

9. Magnetsteckschloss (24) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung zur Entriegelung der Riegelelemente (4) mechanisch, mit einem für die Auslösung angepassten Steckschlüsselelement (37) und seiner Auslösekontur (38), durch eine Aussparung (39) im Magnetsteckschloss-Gehäuse- oberteil (2) erfolgt.

10. Magnetsteckschlüssel (17) mit einem Ringmagnet (18) der durch seine Ausbildung in der Größe, Form und magnetischen Polarisierung zur Aufnahme von einer Planfläche mit einer zylindrischen Ausformung (28) des Magnetsteckschlosses (24) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Ringmagnet (18) und der äußere Auslösemagnet (3) in dem Magnetsteckschloss (24) durch ihre magnetische Polarisierung magnetisch anziehen.

1 1 . Kombination eines Magnetsteckschlosses (24) nach den Ansprüchen 1 bis 9 und eines Magnetsteckschlüssels (17) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch die axiale Anziehungskraft des Ringmagneten (18) und des äußeren Auslösemagneten (3) sich der äußere Auslösemagnet (3) axial zum Ringmagneten (18) des Magnetsteckschlüssels (17) verschiebt und der innere Auslösemagnet (3) sich gleichzeitig, durch seine magnetische Polarisierung, axial entgegengesetzt zu der Funktionsfläche (7) des Riegelelementes (4) verschiebt.

Description:
Magnetsteckschloss, Magnetsteckschlüssel und Kombination derselben

Beschreibung

Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Magnetsteckschloss, einen Magnetsteckschlüssel sowie eine Kombination eines Magnetsteckschlosses und eines Magnetsteckschlüssels.

Magnetsteckschlösser der hier beschriebenen Art weisen einen Schließknopf auf und ein mit dem Schließknopf zusammenwirkendes Teil, insbesondere einen Sockel mit einem Teller und einem daran befestigten Schaft, der in eine Aufnahme des Schließknopfes eingesteckt werden kann. Mit einem Magnetsteckschlüssel kann der Schließknopf wieder entfernt werden. Der Schaft kann beispielsweise durch eine Öse an einem Ende eines Gurtes eines Bandagensystems hindurchgeführt werden, wobei der Teller des Sockels vorzugsweise durch eine Gurttasche unter der Öse gehalten wird. Um das Bandagensystem zu schließen, wird das andere Ende des Gurtes, das ebenfalls eine Öse zur Aufnahme des Sockels aufweist, über den Schaft des Sockels gelegt. Durch Aufstecken des Schließknopfes auf den Schaft des Sockels werden die geschlossenen Gurtenden des Bandagensystems fixiert und gesichert. Derartige Bandagensysteme werden in Krankenhäusern und Pflegeheimen zur Sicherung von verwirrten und unkooperativen Patienten eingesetzt.

Schließknöpfe der hier beschriebenen Art zur Sicherung von Bandagensystemen in der Patientenfixierung sind auch als Magnetschlösser, wie aus DE 20 2010 016 470 oder DE 21 2009 000 174 hervorgeht, bekannt.

Nachteilig an diesen bekannten Magnetschlössern sind die aufwendig ausgebildeten Magnetschlüssel mit ihren mehrteiligen rotierenden Magnetelementen oder durch ihre komplizierte Konturgestaltung mit der dadurch erschwerten Anwendung. Des Weiteren sind bei diesen Ausführungen verdrehgesicherte Sockelschäfte notwendig um ein unbefugtes Öffnen durch eine schnelle Rotation der Magnetschlösser zu verhindern.

Ebenfalls als nachteilig ist es zu betrachten, dass die für die Funktion der genannten Magnetschlösser erforderlichen Riegelelemente aus konstruktionsbedingten Gründen nur als dünne Riegelbleche ausgebildet werden können. Somit wird die Zugfestigkeit entsprechend begrenzt.

Weitere bekannte und im Gebrauch befindliche und zur Sicherung von Bandagensystemen in der Patientenfixierung verwendete Magnetschlösser weisen einen Schließknopf mit zwei gegenüberliegenden Verriegelungselementen auf. Diese Verriegelungselemente werden durch Federelemente geschlossen und umschließen eine umlaufende Nut an einem Sockelschaft. Die Entriegelung dieser Schließknöpfe vom Sockelschaft erfolgt durch einen Magnetschlüssel, der die Verriegelungselemente gegen eine Federkraft aus der umlaufenden Nut des Sockelschaftes herauskippt.

Nachteilig bei diesen Ausführungen ist das große axiale Spiel der Verriegelungselemente, welches zum Öffnen funktionsbedingt nötig ist, um die Riegelelemente vollständig aus der umlaufenden Nut des Sockelschaftes zu schwenken.

Ebenfalls als nachteilig ist es zu betrachten, dass die funktionsbedingten Riegelelemente ausschließlich als dünne Riegelbleche ausgeführt sind; diese sind bei starker Zugbeanspruchung einer möglichen Verformung ausgesetzt und können so zu einer erheblichen Funktionsstörung und zu Ausfällen führen.

Ein weiterer Nachteil bei diesen bekannten Magnetschlössern ist das funktionsbedingte große axiale Spiel des Sockelschaftes im Schließknopf; dieses Spiel ermöglicht es, den Schließknopf auch ohne passenden Magnetschlüssel, allein durch schnelle rotierende Bewegung, zu öffnen. Damit ist ein unbefugtes Entfernen des Schließknopfes vom Sockel relativ einfach möglich. Des Weiteren ist es bei diesen bekannten Magnetschlössern nachteilig, dass durch unter Zug stehendes Hin- und Herdrehen des Sockelschaftes im Schließknopf ein unbefugtes Öffnen möglich ist. Nachteilig festzustellen ist, dass bei allen in der Bandagenfixierung bekannten mechanischen oder magnetischen Schlössern, ein Öffnen der Verschlussknöpfe mit dem entsprechenden Schlüssel nur ohne anliegende Zugspannung möglich ist, da sich bei allen bekannten Verschlussknöpfen die Riegelmechanik bei Zugbelastung verklemmt und so die innen liegenden Riegelelemente blockieren und sich nicht mehr entriegeln lassen. Nur durch Zugentlastung sind diese Riegelmechaniken wieder frei beweglich und lassen sich dann mit dem entsprechenden Schlüssel wieder öffnen. Dadurch können bei der Patientenfixierung oftmals gefährliche Situationen für Patient und Pfleger entstehen.

Im Gebrauch bei den entsprechenden Einrichtungen, wie Krankenhausstationen oder Pflegeheimen, ist es sehr oft unter bestimmten Umständen bei der Patientenfixierung erforderlich, dass die Verschlussknöpfe auch unter Zugbelastung mit den entsprechenden Schlüsseln schnell und einfach zu öffnen sind.

Von diesen aufgelisteten Nachteilen ausgehend, ist es die Aufgabe dieser Anmeldung, ein Magnetsteckschloss, bestehend aus einem Schließknopf mit Sockel, sowie einem Magnetsteckschlüssel zum Öffnen eines Schließknopfes von einem Magnetsteckschloss zur Verfügung zu stellen, das eine hohe Sicherheit gegen unbefugtes Öffnen bietet und gleichzeitig ein gefahrloses und einfaches Schließen und Öffnen, auch unter Zugbelastung, ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Magnetsteckschloss, einen Magnetsteckschlüssel sowie eine zueinander passende Kombination eines Magnetsteckschlosses und eines Magnetsteckschlüssels mit den Merkmalen des Anspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den sich anschließenden Unteransprüchen angegeben.

Die Anmeldung betrifft ein Magnetsteckschloss mit wenigstem einem Riegelelement, das als Zylinderrolle ausgebildet sein kann. Das Riegelelement ist im Gehäuse des Magnetsteckschlosses positioniert und ist zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung hin- und herbeweglich angeordnet. In der Verriegelungsstellung verschließt das Riegelelement eine Aufnahmeöffnung eines insbesondere als Schaft ausgebildeten Sockels wenigstens teilweise oder ganz. Vorzugsweise ist diese Aufnahmeöffnung am Schaft des Sockels als umlaufende Nut ausgebildet.

Die in dem Magnetsteckschloss befindlichen Riegelelemente können als Stifte, Rollen oder Stäbe ausgebildet sein und eine runde, ovale oder eckige Profilform aufweisen. Die Stirnflächen der Riegelelemente sind vorzugsweise so ausgeformt das diese passgenau in die Aufnahmeöffnung des Sockelschaftes einrasten können. Das verwendete Material der Riegelelemente ist vorzugsweise aus Metall, Ausführungen aus Kunststoffen sind auch möglich. Das Magnetsteckschlossgehäuse ist vorzugsweise aus Kunststoff, Ausführungen aus Metall sind ebenfalls möglich.

In dem Magnetsteckschloss ist mindestens ein Federelement so angeordnet, dass ein Riegelelement in die Verriegelungsstellung der beschriebenen Aufnahmeöffnung des als Schaft ausgebildeten Sockels gedrückt wird. Dieses Federelement ist vorzugsweise als Schenkelfeder ausgebildet, es sind aber auch andere Federelemente, die eine gleiche Wirkung erzielen, einsetzbar.

Die im Magnetsteckschloss befindlichen Federelemente sind vorzugsweise als metallische Blattfeder, Spiralfeder oder Schenkelfeder ausgebildet, es sind aber auch Federelemente aus Elastomeren oder Gummi einsetzbar.

Bevorzugt sind in dem Magnetsteckschloss für mindestens ein Riegelelement zwei gegeneinander polarisierte Auslösemagnete untergebracht. Die Auslösemagnete können als einzelne selektive Magnete in Form einer Kugel, eines Zylinders, eines Quaders oder eines Ringsegmentes ausgeformt sein. Eine Ausbildung der Auslösemagnete als einfach oder mehrfach polarisierte Ringmagnete oder Stabmagnete ist ebenfalls möglich.

Diese Auslösemagnete sind in dem Magnetsteckschlossgehäuse so positioniert und magnetisch polarisiert, dass mindestens ein Riegelelement für eine Verriegelung freigeben wird und das federbelastete Riegelelement in einer Verriegelungsposition sichert. Dabei ist das Magnetsteckschlossgehäuse im Inneren so ausgebildet, dass diese Auslösemagnete sich durch ihre Magnetkräfte in ihrer Position axial verschieben können.

Gemäß einer weiteren Ausbildung sind in dem Magnetsteckschloss mehrere Riegelelemente, Federelemente und Auslösemagnete eingebracht, vorzugsweise jeweils vier Riegelelemente und vier Federelemente sowie vier paar Auslösemagnete. Die Auslösemagnete geben, durch ihre magnetische Polarisierung und damit zwangsgebundenen Position, die jeweiligen Riegelelemente frei und gewährleisten, dass die Federelemente die Riegelelemente in ihre Verriegelungsposition bewegen können.

Dabei sind die Riegelelemente so positioniert, dass diese schräg zur Achsrichtung des Sockelschaftes ausgerichtet sind. Diese schräge Ausrichtung der Riegelelemente ermöglicht ein leichtes Einführen des Sockelschaftes und gewährleistet gleichzeitig ein sicheres Blockieren nach dem Einrasten der Riegelelemente in die Aufnahmeöffnung des Sockelschaftes, die vorzugsweise als umlaufende Nut am Ende des Sockelschaftes ausgebildet ist.

Die Anmeldung sieht in einer Ausgestaltung des Magnetsteckschlosses in seinem Gehäuse einzelne Aussparungen und Konturen vor, die zur Aufnahme der einzelnen Auslösemagnete, der einzelnen Riegelelemente und der einzelnen Federelemente vorgesehen sind. Diese Aussparungen sind so gestaltet, dass die Auslösemagnete durch ihre Magnetkraft die federbelasteten Riegelelemente freigeben können und dass die Verriegelungsposition schräg zur Aufsteckachse ausgerichtet ist.

Durch diese Anordnung der Riegelelemente ist eine sichere Verrastung des Sockelschaftes gewährleistet und durch die schräge Positionierung der Riegelelemente ist ein unbefugtes Öffnen, wie z. B. durch schnelle Rotation des Magnetsteckschlosses, nicht möglich. Die bei einer schnellen Rotation entstehenden Fliehkräfte, die auf die Riegelelemente einwirken können, werden durch ihre Positionierung unterstützend umgewandelt und wirken so positiv zusammen mit der Federkraft der Federelemente auf die Riegelelemente und begünstigen so zusätzlich die Verriegelung des Sockelschaftes. Ein besonders vorteilhaftes Merkmal dieser schräg positionierten Riegelelemente ist ihre Funktionsstabilität auch unter Zugbelastung. Die Riegelelemente sind in ihrer Position im Gehäuse so platziert, dass diese durch einen im Gehäuse formgebunden Drehpunkt mithilfe eines passenden Magnetsteckschlüssels leicht von ihrer Verriegelungsposition in ihre Entriegelungsposition beweglich sind. Die Riegelelemente sind in ihrer Form so ausgestaltet, dass sie auch unter Zugbelastung mit dem passenden Magnetsteckschlüssel entriegelt werden können.

Ein weiters Merkmal dieser schräg zur Aufsteckachse positionierten Riegelelemente ist eine fast spielfreie Verriegelung des Sockelschaftes. Durch diese schräge Positionierung der Riegelelemente ist es möglich, dass die Riegelelemente beim Aufstecken des Magnetsteckschlosses passgenau in die Aussparung des Sockelschaftes gleiten können. Bei Zugbelastung am Sockelschaft verkeilen sich die schräg positionierten Riegelelemente dadurch spielfrei in den formgebundenen Aussparungen.

Die Verriegelung erfolgt mechanisch durch die anliegende Federkraft der Federelemente an den Riegelelementen und magnetisch durch die magnetisch positionierten Auslösemagnete in ihrer Verriegelungsposition.

Die Anmeldung umfasst ein Magnetsteckschloss, das vorzugsweise aus einem Gehäuse besteht welches die Auslösemagnete, die Federelemente und die Riegelelemente aufnehmen kann. Dabei besteht das Gehäuse vorzugsweise aus einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil, um die genannten Bauteile aufnehmen zu können. Am Gehäuseoberteil befindet sich auf der Planfläche eine erhöhte Ausformung um eine zentrische Aufnahme eines Magnetsteckschlüssels zu gewährleisten; diese ist vorzugsweise zentrisch als runder Zylinder ausgebildet.

Am Gehäuseunterteil befindet sich unten in der Planfläche eine Öffnung für die Aufnahme eines Sockelschaftes, diese ist vorzugsweise zentrisch als runde Bohrung ausgebildet.

Zum Öffnen des Magnetsteckschlosses ist ein Magnetsteckschlüssel mit einer stirnseitig angebrachten Kontur vorgesehen. Diese Kontur ist vorzugsweise als Hohlzy- linder ausgeformt und kann einen Magneten, der vorzugsweise als axial magnetisier- ter Ringmagnet ausgebildet ist, aufnehmen. Dieser ausgeformte Hohlzylinder passt formgebunden zentrisch auf die erhöhte Ausformung an der Planfläche des Gehäuseoberteils.

Dieser Magnetsteckschlüssel wird zum Entriegeln des Magnetsteckschlosses vom Sockelschaft mit der hohlzylindrischen Kontur auf die beschriebene zylinderförmige Erhöhung an der Planfläche des Gehäuseoberteils, aufgesteckt.

Bei dem vollständigen Aufstecken des Magnetsteckschlüssels auf das Magnetsteck- schloss werden die im Magnetsteckschloss befindlichen Auslösemagneten axial angezogen und verändern so ihre Position im Magnetsteckschlossgehäuse. Durch diese Positionsveränderung werden die Riegelelemente entriegelt, dabei schiebt die Kontur der Auslösemagnete die einzelnen Riegelelemente des Magnetsteckschlosses in ihre geöffnete Position und gibt den Sockelschaft frei.

Die durch den Magnetsteckschlüssel angezogenen Auslösemagnete sind in ihrer Position vorzugsweise so angeordnet, dass diese durch das Aufsetzen des Magnetsteckschlüssels auf das Magnetsteckschloss ihre Verriegelungsposition verlassen und gegen den anstehenden Federdruck der Federelemente die Riegelelemente in ihre Entriegelungsposition schwenken. Dieses Merkmal ergibt sich aus der Anforderung, dass die Magnetkraft des Magnetsteckschlüssels mit der auf die Auslösemagnete wirkenden Magnetkraft die auf die Riegelelemente wirkende Federkraft überwindet, so dass die Riegelelemente in ihre beschriebene Entriegelungsposition bewegt werden.

Die Anmeldung umfasst, dass die beschriebene hohlzylindrische Kontur des Magnetsteckschlüssels in verschiedenen Ausformungen wie beispielsweise kreisrund, oval, eckig oder auch wellenförmig ausgebildet sein kann. Entscheidend für die Funktion zum Öffnen der Riegelelemente ist die jeweils passende Kontur an der Planfläche des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteiles. An dem Magnetsteckschloss-Gehäuse- oberteil können Überstände oder Vorsprünge oder Konturen vorgesehen sein, die in Aussparungen des Magnetsteckschlüssels eingreifen; dieses erleichtert das zentrierte Aufstecken des Magnetsteckschlüssels auf das Magnetsteckschloss.

Schließlich umfasst die Anmeldung auch eine Kombination eines solchen Magnetsteckschlosses und eines solchen Magnetsteckschlüssels, wobei die beschriebenen Konturen der jeweiligen ineinandergreifenden Formen zum direkten Entriegeln der Riegelelemente auch als Vollstifte oder Hohlstifte, ohne Magnetkraft mit den dazu passenden Öffnungen in dem Gehäuseoberteil, in der jeweils für die Anzahl der Riegelelemente benötigten Menge oder Form, ausgebildet sein können.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass die im Gebrauch befindlichen Bandagensysteme für die Patientenfixierung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sicher und einfach zu verschließen sind. Dabei wurden gezielt die Nachteile der am Markt befindlichen Magnetschlösser abgestellt und die Handhabung weiter erleichtert und optimiert.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Magnetsteckschloss mit mindestens zwei ersten Auslösemagneten, die zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung beweglich sind, sodass in einer Verriegelungsstellung ein Riegelelement mit einer Aufnahmeöffnung für einen Sockel, diesen mindestens teilweise verschließt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösemagnete als ein innerer und ein äußerer Ringmagnet ausgebildet sind und die als zylinderförmige Stifte ausgebildeten Riegelelemente, die in ihrer Riegelachse schräg zu einer Längsachse der Aufnahmeöffnung positioniert sind, sich aus einer Verriegelungsstellung bewegen können.

Ausführungsbeispiele werden anhand der Figuren 1 bis 1 6 erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Seiten-Querschnitt eines verriegelten Magnetsteckschlosses mit eingestecktem Sockel und angelegten Gurten,

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf einen Querschnitt gemäß Fig. 1 , Fig. 3 zeigt einen Seiten-Querschnitt gemäß Fig. 1 mit einem angenäherten nicht vollständig aufgesteckten Magnetsteckschlüssel,

Fig. 4 zeigt einen Seiten-Querschnitt gemäß Fig. 1 mit einem vollständig aufgesteckten Magnetsteckschlüssel und entriegeltem Magnetsteck- schloss,

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Querschnitt gemäß Fig. 4,

Fig. 6 zeigt einen Seiten-Querschnitt eines Magnetsteckschlüssels, Fig. 7 zeigt einen Querschnitt des Magnetsteckschlüssels gemäß Fig. 6,

Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des Sockels,

Fig. 9 zeigt einen Seiten-Querschnitt eines verriegelten Magnetsteckschlosses mit eingestecktem Sockel und angelegten Gurten,

Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf einen Querschnitt gemäß Fig. 9,

Fig. 1 1 zeigt einen Seiten-Querschnitt gemäß Fig. 9 mit einem vollständig aufgesteckten Magnetsteckschlüssel und entriegeltem Magnetsteck- schloss,

Fig. 12 zeigt eine Draufsicht auf einen Querschnitt gemäß Fig. 1 1 ,

Fig. 13 zeigt eine Draufsicht auf einen Querschnitt gemäß Fig. 1 ,

Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf einen Querschnitt gemäß Fig. 4,

Fig. 15 zeigt einen Seiten-Querschnitt eines verriegelten Magnetsteckschlosses mit eingestecktem Sockel und angelegten Gurten, mit einem angenäherten nicht vollständig aufgesteckten Steckschlüsselelement, Fig. 16 zeigt einen Seiten-Querschnitt gemäß Fig. 15 mit einem vollständig aufgesteckten Steckschlüsselelement und entriegeltem Magnetsteckschloss.

In den folgenden Figurenbeschreibungen werden Details angegeben, um eine Ausführungsform der Anmeldung zu beschreiben. Es sollte jedoch offensichtlich sein, dass die Ausführungsformen auch mit anderen Details, wie in der Beschreibung aufgeführt, ausgeführt werden können.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt eines Magnetsteckschlosses 24 in einer Verriegelungsstellung mit einem eingesteckten Sockel 23 mit über dem Sockelschaft 1 1 angelegten Bandagengurtbändern 14 und 15. Die Bandagengurtbänder 14 und 15 sind durch das Magnetsteckschloss 24 und den Sockel 23 fixiert und gesichert. In Figur 1 ist das Magnetsteckschloss 24 mit dem eingesteckten Sockel 23 in einer aufrechten Position dargestellt. Das Magnetsteckschloss 24 gliedert sich in ein Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteil 1 und ein Magnetsteckschloss-Gehäuseober- teil 2, hier ausgebildet als kreisrunde zylindrische Körper, und den Bauteilen innerhalb dieser Magnetsteckschloss Gehäuseteile 1 und 2. Das Magnetsteckschloss- Gehäuseunterteil 1 des Magnetsteckschlosses 24 weist eine kreisrunde Öffnung 25 am Boden zur Aufnahme eines Sockelschaftes 1 1 auf. Der Sockelschaft 1 1 ist vollständig in das Magnetsteckschloss 24 eingesteckt und die Riegelelemente 4 sind durch die Federelemente 6 und die lagefesten Auslösemagnete 3 in die am Sockelkopf 13 angebrachte Aufnahmenut 12 federbelastet eingerastet und verriegeln den Sockel 23 im Magnetsteckschloss 24.

Zur besseren Darstellung wurde der Sockel 23 in Fig. 8 freigestellt abgebildet; er besteht aus einem Sockelteller 10, einem Sockelschaft 1 1 einem Sockelkopf 13, an dem eine umlaufende Aufnahmenut 12 angebracht ist; diese sind in ihrer Längsachse 26 axial ausgerichtet, so dass die Längsachse 26 auch mit der Längsachse des Magnetsteckschlosses 24 zentrisch fluchtet. Weiterhin weisen die Magnetsteckschloss-Gehäuseteile 1 und 2 eingelassene Aussparungen 8, 9 und 27 für die Aufnahme der Federelemente 6, der Riegelelemente 4 und der Auslösemagnete 3 auf.

Die Riegelelemente 4 sind hier als Zylinderstifte dargestellt und in dieser Schnittdarstellung sind zwei von jeweils vier Federelementen 6 und Riegelelementen 4 sichtbar. Die Auslösemagnete 3 sind hier als Ringmagnete im Schnitt dargestellt.

Das Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil 2 und das Magnetsteckschloss-Gehäuse- unterteil 1 sind in der Längsachse 26 ausgerichtet; sie sind form- und kraftschlüssig unlösbar miteinander verbunden und sichern so die Riegelmechanik im Inneren des Magnetsteckschlosses 24.

Die zylindrische Ausformung 28 des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 ist so ausgebildet, dass sie zentrisch in einen Hohlraum 19 eines in Fig. 3 abgebildeten Magnetsteckschlüssels 17 passt.

Weiterhin weist das Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil 2 eingelassene Aussparungen 8 und 27 für die Aufnahme der Federelemente 6, der Riegelelemente 4 und der Auslösemagnete 3 auf und ist mittig mit einer kreisrunden Öffnung 29 zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 versehen.

Das Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteil 1 und das Magnetsteckschloss-Gehäuse- oberteil 2 bilden durch ihre eingelassenen Aussparungen 8, 9 und 27 einen Hohlraum, der es ermöglicht, die Federelemente 6, die Riegelelemente 4 und die Auslösemagnete 3 aufzunehmen; dabei sind die Aussparungen 8 und 9 derart ausgestaltet, dass die Riegelelemente 4 in der durch die vorgespannten Federelemente 6 gedrückten Verriegelungsposition und in ihrer Riegelachse 30 schräg zur Längsachse 26, des Magnetsteckschlosses 24 und des Sockels 23 stehen.

Die Aussparung 27 ist derart ausgebildet, dass sie die durch ihre magnetische Polarisierung lagefesten Auslösemagnete 3 in ihrer dargestellten Position halten und so eine Verriegelung der Riegelelemente 4 gewährleistet. Die Federelemente 6 sind derart in das Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil 2 eingebracht, dass diese eine Vorspannungskraft auf die Riegelelemente 4 ausüben und diese so sicher in der dargestellten Verriegelungsposition halten.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Querschnitt A-A aus der Fig. 1 eines verriegelten Magnetsteckschlosses 24. In dieser Darstellung sind die vier Riegelelemente 4 zu erkennen, wie sie eng in der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 anliegen. Der Verlauf der Schnittlinie A-A aus Fig. 1 läuft durch die schmälste Stelle der in dem Sockelkopf 13 befindlichen Aufnahmenut 12 und ebenfalls durch die dort anliegenden Riegelelemente 4 mit ihren dargestellten Schnittflächen 16.

Weiterhin sind die kreisrunden Körper des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 und des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 sowie die ringförmigen Auslösemagnete 3 sichtbar. Die kreisrunde Öffnung 29 ist zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 mittig im Zentrum des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 angebracht.

Die Ausbildung der Aussparung 9 zur Aufnahme der Riegelelemente 4 im Magnet- steckschloss-Gehäuseunterteil 1 ist kreuzförmig mit einem Winkelversatz von 90° gegliedert. Durch die Formgebung dieser Aussparungen 9 werden die Riegelelemente 4 in einer zur Längsachse 26 des Sockelschaftes 1 1 schräg verlaufenden Riegelachse 30 (Fig. 1 ) positioniert. Die Riegelelemente 4 werden durch die wirkende Federkraft der Federelemente 6 (Fig. 1 ) in die dargestellte Verriegelungsposition gedrückt.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt gemäß Fig. 1 eines verriegelten Magnetsteckschlosses 24 mit einem in der Längsachse 26 zum Magnetsteckschloss 24 ausgerichteten, angenäherten und nicht vollständig aufgesetzten Magnetsteckschlüssel 17. Der Hohlraum 19 am Magnetsteckschlüssel 17 ist in der Größe und Form so ausgebildet, dass dieser leichtgängig auf die zylindrische Ausformung 28 am Mag- netsteckschloss-Gehäuseoberteil 2 passt. Diese beschriebene Passung des Hohlraumes 19 am Magnetsteckschlüssels 17 ermöglicht eine plane Annäherung der Stirnfläche 22, und damit des Ringmagneten 18 des Magnetsteckschlüssels 17, an der oberen Planfläche des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 mit seiner zylindrischen Ausformung 28.

Der Kraftverlauf F zeigt den Kraftfluss der über die Magnetsteckschloss-Gehäuseteile 1 und 2, die Riegelelemente 4 und den Sockel 23 bei Zugbeanspruchung verläuft. Die in den Magnetsteckschloss-Gehäuseteilen 1 und 2 befindlichen Federelemente 6 und die Auslösemagnete 3 sind nicht in dem Kraftfluss involviert; diese dienen ausschließlich der Funktion zur Positionierung der Riegelelemente 4.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt gemäß Fig. 1 eines entriegelten Magnetsteckschlosses 24 mit einem in der Längsachse 26 zum Magnetsteckschloss 24 ausgerichteten, aufgesetzten und vollständig anliegenden Magnetsteckschlüssel 17. Die Stirnfläche 22 des Magnetsteckschlüssels 17, liegt vollständig an der Planfläche des Magnetssteckschloss-Gehäuseoberteils 2 an.

Der Hohlraum 19 vom Magnetsteckschlüssel 17, hat die zylindrische Ausformung 28 des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 vollständig aufgenommen und führt den Ringmagnet 18 des Magnetsteckschlüssels 17 direkt an den Funktionsbereich der Magnetkraft des Auslösemagneten 3 heran. Die Stirnfläche 22 des Ringmagneten 18 am Magnetsteckschlüssel 17 zieht durch die magnetische Polarisierung der Magnete und die damit anstehende Magnetanzugskraft die im Magnetsteckschloss 24 befindlichen Auslösemagnete 3 an. Dabei werden die Auslösemagnete 3 durch ihre magnetische Polarisierung axial in die dargestellte Position verschoben und drücken dadurch an den Funktionsflächen 7 der Riegelelemente 4 diese in ihre dargestellte Entriegelungsposition.

Dabei kippen die Riegelelemente 4 über einen formgebundenen Drehpunkt 31 an der Aussparung 9 des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 aus der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 und geben den Sockel 23 frei. Dabei richten sich die Riegelachsen 30 der Riegelelemente 4 parallel zur Längsachse 26 aus. Der Magnetsteckschlüssel 17 kann durch die magnetische Anziehungskraft des Ringmagneten 18 mit den Auslösemagneten 3 zusammen mit dem Magnetsteckschloss 24 durch abheben in der Längsachse 26 abgezogen werden. Das Trennen des Magnetsteckschlosses 24 vom Magnetsteckschlüssel 17 erfolgt durch Auseinanderziehen der selbigen gegen die magnetische Anziehungskraft.

Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf den Querschnitt B-B aus der Fig. 4 eines entriegelten Magnetsteckschlosses 24. In dieser Darstellung sind die vier Riegelelemente 4 zu erkennen, wie sie außerhalb der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 positioniert sind. Der Verlauf der Schnittlinie B-B aus Fig. 4 läuft durch die schmälste Stelle der in dem Sockelkopf 13 liegenden Aufnahmenut 12 und ebenfalls durch die freiliegenden, geöffneten Riegelelemente 4 mit ihren dargestellten Schnittflächen 1 6.

Weiterhin sind die kreisrunden Körper des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 und des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 sowie die ringförmigen Auslösemagnete 3, sichtbar. Die kreisrunde Öffnung 29 ist zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 mittig im Zentrum des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 angebracht. Die Ausbildung der Aussparung 9 zur Aufnahme der Riegelelemente 4 im Magnetsteck- schloss-Gehäuseunterteil 1 ist kreuzförmig mit einem Winkelversatz von 90° gegliedert. Durch die Formgebung dieser Aussparungen 9 wird ermöglicht, dass die Riegelelemente 4 aus ihrer Verriegelungsposition geschoben werden können. Dabei werden die Riegelelemente 4 aufgerichtet und kippen aus der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13.

Die vier Riegelelemente 4 werden gleichzeitig durch den anliegenden ringförmigen Auslösemagneten 3, entgegen der wirkenden Federkraft der Federelemente 6 (Fig. 1 ), in die dargestellte Entriegelungsposition gedrückt. In dieser Position geben die Riegelelemente 4 den Sockelkopf 13 frei und das Magnetsteckschloss 24 kann vom Sockel 23 abgehoben werden.

Fig. 6 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt einer Ausführungsform eines Magnetsteckschlüssels 17. Der zylindrische Hohlraum 19 ist mit einer innenliegenden Kontur 32 so ausgestaltet, dass diese die Form und die Größe des Magnetsteck- schloss-Gehäuseoberteils 2 mit seiner zylindrischen Ausformung 28 (Fig. 1 ) komplett aufnehmen kann. Der Ringmagnet 18 ist stirnseitig mit der Planfläche abschließend ausgerichtet in dem Magnetsteckschlosskörper 33 eingebracht. Der Magnetsteckschlosskörper 33 ist gegenüberliegend der Stirnfläche 22 zu einer Grifffläche 20 ausgeformt. Die Grifffläche 20, der Magnetsteckschlosskörper 33 und der Ringmagnet 18 sind in ihrer Längsachse 26 zentrisch laufend ausgerichtet. Die Grifffläche 20 weist eine Aussparung 21 zur möglichen Befestigung eines hier nicht abgebildeten Schlüsselbandes oder Schlüsselbundringes auf. Diese Aussparung 21 ist hier als mögliches Langloch ausgebildet.

Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt einer Ausführung des Magnetsteckschlüssels 17 gemäß Fig. 6, in der Längsachse 26 um 90° verdreht. Die Abbildung zeigt alle Merkmale der in Fig. 6 dargestellten Ausbildungen. In dieser Ansicht ist die Ausbildung der Grifffläche 20 erkennbar, sie ermöglicht ein ergonomisches Greifen des Magnetsteckschlüssels 17. Die Grifffläche 20 und die Aussparung 21 für die Befestigung eines hier nicht abgebildeten Schlüsselbandes oder Schlüsselbundringes sind in dieser dargestellten Ausführung, schmal aus dem Steckschlosskörper 33 ausgeformt und verlaufen in ihrer Längsachse 26 zentrisch zum Ringmagneten 18.

Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht des Sockels 23. Die Darstellung zeigt einen freigestellten Sockel 23 in einer Ausführung gemäß der Fig. 1 . Der Sockelkopf 13, die umlaufend ausgebildete Aufnahmenut 12, der Sockelschaft 1 1 und der Sockelteller 10 sind in Ihrer Längsachse 26 zentrisch laufend ausgerichtet. Der Sockelkopf 13 ist mit einer Sockelkopfkontur 34 ausgebildet, die es formgebunden ermöglicht, beim Einstecken in die kreisrunde Öffnung 25 des Magnetsteckschlosses 24 die Riegelelemente 4 in ihre Öffnungsposition zu verschieben (Fig. 4). Durch die Formgebung der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 können die Riegelelemente 4 in die Vertiefung der umlaufenden Aufnahmenut 12 einrasten und den Sockelschaft 1 1 verriegeln (Fig. 1 ). Die Riegelelemente 4 liegen in dieser verriegelten Position (Fig. 1 ) mit ihrer Stirnfläche 5 an der umlaufenden Auflagefläche 35 in der umlaufenden Aufnahmenut 12 an. Die Funktionsfläche 7 der Riegelelemente 4 (Fig. 1 ) liegt dabei an der umlaufenden Anlagefläche 36 an. Die Ausformung der Aufnahmenut 12 mit ihrer Auflagefläche 35 und der Anlagefläche 36 sind derart ausgestaltet, dass sie die Riegelelemente 4 mit ihrer Stirnfläche 5 und der Funktionsfläche 7 (Fig. 1 ) spielfrei aufnehmen können und die an dem Magnetsteckschloss 24 und an dem Sockel 23 anstehenden Zugkräfte des Sockeltellers 10 gleichmäßig über den Sockelkopf 13 und die vier Riegelelementen 4 auf die Magnetsteckschloss Gehäuseteile 1 und 2 übertragen (Fig. 3). Der Außendurchmesser des Sockelschaftes 1 1 und des Sockeltellers 10 ist so dimensioniert, dass sie in ein in Krankenhäusern und Pflegeheimen vielfach verwendetes Bandagensystem passen.

Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt eines Magnetsteckschlosses 24 wie in Fig. 1 in einer weiteren Ausführung mit einer Abwandlung des äußeren Auslösemagnetes 3. In dieser Darstellung ist der äußere Auslösemagnet 3 als Kugelmagnet ausgebildet. Der innere Auslösemagnet 3 ist, wie in Fig. 1 dargestellt, als Ringmagnet ausgebildet, die Riegelelemente 4 und die Federelemente 6 sind ebenfalls wie in Fig. 1 dargestellt ausgebildet.

Die Riegelelemente 4 sind hier als Zylinderstifte dargestellt und in dieser Schnittdarstellung sind zwei von jeweils vier Federelementen 6 und Riegelelementen 4 sichtbar. Der innere Auslösemagnet 3 ist hier als Ringmagnet im Schnitt dargestellt; ebenfalls sind zwei der jeweils vier äußeren kugelförmigen Auslösemagnete 3 sichtbar im Schnitt dargestellt.

Weiterhin weisen die Magnetsteckschloss Gehäuseteile 1 und 2 eingelassene Aussparungen 8, 9 und 27 für die Aufnahme der Federelemente 6, der Riegelelemente 4 und der Auslösemagnete 3 auf. Die Aussparung 27 ist derart ausgebildet, dass sie die durch ihre magnetische Polarisierung lagefesten inneren und äußeren Auslösemagnete 3 in ihrer dargestellten Position halten und so eine Verriegelung der Riegelelemente 4 gewährleisten. Die Federelemente 6 sind derart in das Magnetsteck- schloss-Gehäuseoberteil 2 eingebracht, dass diese eine Vorspannungskraft auf die Riegelelemente 4 ausüben und diese so sicher in der dargestellten Verriegelungsposition halten.

Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf den Querschnitt C-C aus der Fig. 9 eines verriegelten Magnetsteckschlosses 24. In dieser Darstellung sind die vier Riegelelemente 4 zu erkennen, wie sie eng in der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 anliegen. Der Verlauf der Schnittlinie C-C aus Fig. 9 läuft durch die schmälste Stelle der in dem Sockelkopf 13 befindlichen Aufnahmenut 12 und ebenfalls durch die dort anliegenden Riegelelemente 4 mit ihren dargestellten Schnittflächen 1 6.

Weiterhin sind die kreisrunden Körper des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 und des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 sowie der innere ringförmige Auslösemagnet 3 und die äußeren kugelförmigen Auslösemagnete 3 sichtbar. Die kreisrunde Öffnung 29 ist zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 mittig im Zentrum des Mag- netsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 angebracht.

Die Ausbildung der Aussparung 9 zur Aufnahme der Riegelelemente 4 im Magnet- steckschloss-Gehäuseunterteil 1 ist kreuzförmig mit einem Winkelversatz von 90° gegliedert. Durch die Formgebung dieser Aussparungen 9 werden die Riegelelemente 4 in einer zur Längsachse 26 des Sockelschaftes 1 1 schräg verlaufenden Riegelachse 30 (Fig. 9) positioniert. Die Riegelelemente 4 werden durch die wirkende Federkraft der Federelemente 6 (Fig. 9) in die dargestellte Verriegelungsposition gedrückt.

Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt gemäß Fig. 9 eines entriegelten Magnetsteckschlosses 24 mit einem in der Längsachse 26 zum Magnetsteckschloss 24 ausgerichteten, aufgesetzten und vollständig anliegenden Magnetsteckschlüssel 17. Die Stirnfläche 22 des Magnetsteckschlüssels 17 liegt vollständig an der Planfläche des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 an.

Der Hohlraum 19 des Magnetsteckschlüssels 17 hat die zylindrische Ausformung 28 des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 vollständig aufgenommen und führt den Ringmagnet 18 des Magnetsteckschlüssels 17 direkt an den Funktionsbereich der Magnetkraft des Auslösemagneten 3 heran.

Die Stirnfläche 22 des Ringmagneten 18 am Magnetsteckschlüssel 17 zieht durch die magnetische Polarisierung der Magnete und die damit anstehende Magnetanzugskraft die im Magnetsteckschloss 24 befindlichen Auslösemagnete 3 an. Dabei werden die Auslösemagnete 3 durch ihre magnetische Polarisierung axial in die dar- gestellte Position verschoben und drücken dadurch an den Funktionsflächen 7 der Riegelelemente 4 diese in ihre dargestellte Entriegelungsposition. Dabei kippen die Riegelelemente 4, über einen formgebundenen Drehpunkt 31 an der Aussparung 9 des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 aus der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 und geben den Sockel 23 frei. Dabei richten sich die Riegelachsen 30 der Riegelelemente 4 parallel zur Längsachse 26 aus. Der Magnetsteckschlüssel 17 kann durch das Zusammenwirken der magnetischen Anziehungskräfte des Ringmagneten 18 mit den äußeren kugelförmigen Auslösemagneten 3 zusammen mit dem Magnetsteckschloss 24 durch Abheben in der Längsachse 26 abgezogen werden. Das Trennen des Magnetsteckschlosses 24 vom Magnetsteckschlüssel 17 erfolgt durch Auseinanderziehen der selbigen gegen die magnetische Anziehungskraft.

Fig. 12 zeigt eine Draufsicht auf den Querschnitt D-D aus der Fig. 1 1 eines entriegelten Magnetsteckschlosses 24. In dieser Darstellung sind die vier Riegelelemente 4 zu erkennen, wie sie außerhalb der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 positioniert sind. Der Verlauf der Schnittlinie D-D aus Fig. 1 1 läuft durch die schmälste Stelle der in dem Sockelkopf 13 liegenden Aufnahmenut 12 und ebenfalls durch die freiliegenden, geöffneten Riegelelemente 4 mit ihren dargestellten Schnittflächen 1 6.

Weiterhin sind die kreisrunden Körper des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 und des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 sowie der innere ringförmige Auslösemagnet 3 und die äußeren kugelförmigen Auslösemagnete 3 sichtbar. Die kreisrunde Öffnung 29 ist zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 mittig im Zentrum des Mag- netsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 angebracht.

Die Ausbildung der Aussparung 9 zur Aufnahme der Riegelelemente 4 im Magnet- steckschloss-Gehäuseunterteil 1 ist kreuzförmig mit einem Winkelversatz von 90° gegliedert. Durch die Formgebung dieser Aussparungen 9 wird ermöglicht, dass die Riegelelemente 4 aus ihrer Verriegelungsposition geschoben werden können. Dabei werden die Riegelelemente 4 aufgerichtet und kippen aus der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13. Die vier Riegelelemente 4 werden gleichzeitig durch den anliegenden ringförmigen Auslösemagneten 3 entgegen der wirkenden Federkraft der Federelemente 6 (Fig. 9), in die dargestellte Entriegelungsposition gedrückt. In dieser Position geben die Riegelelemente 4 den Sockelkopf 13 frei und das Magnetsteckschloss 24 kann vom Sockel 23 abgehoben werden.

Fig. 13 zeigt eine Draufsicht auf den Querschnitt A-A aus der Fig. 1 eines verriegelten Magnetsteckschlosses 24, in einer weiteren Ausführung mit einer Abwandlung der inneren und äußeren Auslösemagnete 3. In dieser Darstellung sind die inneren und äußeren Auslösemagnete 3 als Ringsegmentmagnete ausgebildet.

Der Verlauf der Schnittlinie A-A aus Fig. 1 läuft durch die schmälste Stelle der in dem Sockelkopf 13 befindlichen Aufnahmenut 12 und ebenfalls durch die dort anliegenden Riegelelemente 4 mit ihren dargestellten Schnittflächen 1 6. Weiterhin sind die kreisrunden Körper des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 und des Magnet- steckschloss-Gehäuseoberteils 2 sowie die ringsegmentförmigen Auslösemagnete 3 sichtbar. Die kreisrunde Öffnung 29 ist zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 mittig im Zentrum des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 angebracht.

Die Ausbildung der Aussparung 9 zur Aufnahme der Riegelelemente 4 im Magnet- steckschloss-Gehäuseunterteil 1 ist kreuzförmig mit einem Winkelversatz von 90° gegliedert.

Durch die Formgebung dieser Aussparungen 9 werden die Riegelelemente 4 in einer zur Längsachse 26 des Sockelschaftes 1 1 schräg verlaufenden Riegelachse 30 (Fig. 1 ) positioniert. Die Riegelelemente 4 werden durch die wirkende Federkraft der Federelemente 6 (Fig. 1 ) in die dargestellte Verriegelungsposition gedrückt.

Fig. 14 zeigt eine Draufsicht auf den Querschnitt B-B aus der Fig. 4 eines entriegelten Magnetsteckschlosses 24 in einer weiteren Ausführung mit einer Abwandlung der inneren und äußeren Auslösemagnete 3. In dieser Darstellung sind die inneren und äußeren Auslösemagnete 3 als Ringsegmentmagnete ausgebildet. Der Verlauf der Schnittlinie B-B aus Fig. 4 läuft durch die schmälste Stelle der in dem Sockelkopf 13 befindlichen Aufnahmenut 12 und ebenfalls durch die dort anliegenden Riegelelemente 4 mit ihren dargestellten Schnittflächen 1 6. Weiterhin sind die kreisrunden Körper des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 und des Magnetsteckschloss- Gehäuseoberteils 2 sowie die jeweils vier ringsegmentförmigen inneren und äußeren Auslösemagnete 3 sichtbar. Die kreisrunde Öffnung 29 ist zur Aufnahme des Sockelkopfes 13 mittig im Zentrum des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 angebracht.

Die Ausbildung der Aussparung 9 zur Aufnahme der Riegelelemente 4 im Magnet- steckschloss-Gehäuseunterteil 1 ist kreuzförmig mit einem Winkelversatz von 90° gegliedert. Durch die Formgebung dieser Aussparungen 9 wird ermöglicht, dass die Riegelelemente 4 aus ihrer Verriegelungsposition geschoben werden können. Dabei werden die Riegelelemente 4 aufgerichtet und kippen aus der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13.

Die vier Riegelelemente 4 werden gleichzeitig durch die vier anliegenden ringsegmentförmigen Auslösemagneten 3 entgegen der wirkenden Federkraft der Federelemente 6 (Fig. 4) in die dargestellte Entriegelungsposition gedrückt. In dieser Position geben die Riegelelemente 4 den Sockelkopf 13 frei und das Magnetsteckschloss 24 kann vom Sockel 23 abgehoben werden.

Fig. 15 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt eines verriegelten Magnetsteckschlosses 24 in einer weiteren Ausführung mit einer Abwandlung zur mechanischen Öffnung durch ein Steckschlüsselelement 37.

Das Magnetsteckschloss 24 weist in dieser Abwandlung eine Aussparung 39 zur Aufnahme eines Steckschlüsselelementes 37 auf, wobei die Riegelelemente 4 mit ihren Federelementen 6 in ihren Aussparungen 8 und 9 gemäß der Darstellung in Fig. 1 angeordnet sind. Diese Darstellung zeigt ein verriegeltes Magnetsteckschloss 24 ohne Auslösemagnete, mit einem in der Längsachse 26 zum Magnetsteckschloss 24 ausgerichteten, angenäherten und nicht vollständig aufgesetzten Steckschlüsselelement 37. Der Hohlraum 19 am Steckschlüsselelement 37 ist in der Größe und Form so ausgebildet, dass dieser leichtgängig auf die zylindrische Ausformung 28 am Magnetsteck- schloss-Gehäuseoberteil 2 passt. Die Auslösekontur 38 an der Stirnfläche des Steckschlüsselelements 37 ist in der Größe und Form so ausgebildet, dass diese in die Aussparung 39 am Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil 2 passt.

Diese beschriebene Passung des Hohlraumes 19 am Steckschlüsselelement 37 ermöglicht eine plane Annäherung der Auslösekontur 38 auf die zylindrische Ausformung 28 und die Aussparung 39 am Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil 2.

Die Aussparung 39 am Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil 2 ist für die Aufnahme der Auslösekontur 38 des Steckschlüsselelements 37 vorgesehen und ermöglicht so ein mechanisches Öffnen der Riegelelemente 4, über deren Funktionsflächen 7.

Fig. 16 zeigt eine Seitenansicht im Querschnitt gemäß Fig. 15 eines entriegelten Magnetsteckschlosses 24 mit einem in der Längsachse 26 zum Magnetsteckschloss 24 ausgerichteten, aufgesetzten und vollständig eingesteckten Steckschlüsselelement 37.

Der Hohlraum 19 vom Steckschlüsselelement 37 hat die zylindrische Ausformung 28 des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2 vollständig aufgenommen und führt die Auslösekontur 38 des Steckschlüsselelements 37 direkt in die Aussparung 39 des Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteils 2. Die Auslösekontur 38 schiebt die Riegelelemente 4 über ihre Funktionsflächen 7 in die dargestellte Entriegelungsposition. Dabei kippen die Riegelelemente 4 über einen formgebundenen Drehpunkt 31 an der Aussparung 9 des Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteils 1 aus der Aufnahmenut 12 des Sockelkopfes 13 und geben den Sockel 23 frei. Die Riegelachsen 30 der Riegelelemente 4, richten sich dabei parallel zur Längsachse 26 aus.

Das Steckschlüsselelement 37 kann durch die entstehenden Klemmkräfte der federbelasteten Riegelelemente 4 an der Auslösekontur 38 mit dem Magnetsteckschloss 24 durch Abheben in der Längsachse 26, abgezogen werden. Das Trennen des Magnetsteckschlosses 24 vom Steckschlüsselelement 37 erfolgt durch Auseinanderziehen der selbigen gegen die Klemmkräfte der federbelasteten Riegelelemente 4.

Auflistung der Bezugszeichen:

1 Magnetsteckschloss-Gehäuseunterteil

2 Magnetsteckschloss-Gehäuseoberteil

3 Auslösemagnete

4 Riegelelemente

5 Stirnfläche, Riegelelement

6 Federelemente

7 Funktionsfläche, Riegelelemente

8 Aussparung für Federelemente

9 Aussparung für Riegelelemente

10 Sockelteller

1 1 Sockelschaft

12 Aufnahmenut, für Riegelelemente

13 Sockelkopf

14 Oberes Bandagengurtband

15 Unteres Bandagengurtband

1 6 Schnittfläche, Riegelelemente

17 Magnetsteckschlüssel

18 Ringmagnet

19 Hohlraum

20 Grifffläche

21 Aussparung

22 Stirnfläche

23 Sockel

24 Magnetsteckschloss

25 Kreisrunde Öffnung, Aufnahme Sockelschaft

26 Längsachse

27 Aussparung für Auslösemagnete

28 Zylindrische Ausformung, Oberteil

29 Kreisrunde Öffnung, Aufnahme Sockelkopf

30 Riegelachse

31 Drehpunkt Innen liegende Kontur

Magnetsteckschlüsselkörper Sockelkopfkontur

Auflagefläche für Riegelelemente Anlagefläche für Riegelelemente Steckschlüsselelement

Auslösekontur

Aussparung für Auslösekontur