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Title:
MAGNETIC LOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/119978
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a magnetic lock (100) with a housing (15) having one or more locking elements (20, 21), mobile between a locking position and an open position, and a plug-type connection between the housing (15) and a base shank (11) of a base part (10). The housing (15) comprises an insertion opening (18) and the base shank (11) is provided with a locking groove (14) in which the locking elements (20, 21) engage, thereby locking the base part (10) in the housing (15). The base part (10) can be unlocked in the housing (15) by means of a key, especially a magnetic key (19). In order to prevent the magnetic lock (100) from being unlocked by rapid turning, the plug-type connection and the base shank (10) and the housing (15) are configured as rotationally fixed structures.

Inventors:
Sanchez, Alexander (Itzenbütteler Strasse 25, Jesteburg, 21266, DE)
Application Number:
PCT/EP2006/004361
Publication Date:
November 16, 2006
Filing Date:
May 10, 2006
Export Citation:
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Assignee:
Sanchez, Alexander (Itzenbütteler Strasse 25, Jesteburg, 21266, DE)
International Classes:
A41F1/00; A44B1/34; E05B47/00; E05B67/36; F16B21/16; F16B1/00
Foreign References:
DE10104833A1
GB2405445A
Attorney, Agent or Firm:
Gerbaulet, Hannes (Neuer Wall 10, Hamburg, 20354, DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e
1. Magnetschloss (100) mit einem Gehäuse (15) mit einem oder mehreren zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition beweglichen Riegelelementen (20, 21 ) und mit einer Steckverbindung zwischen dem Gehäuse (15) und einem Sockelschaft (11 ) eines Sockelteils (10), wobei das Gehäuse (15) eine Einstecköffnung (18) aufweist und der Sockelschaft (11 ) mit einer Sperrrille (14) versehen ist, in welche die Riegelelemente (20, 21 ) eingreifen können, um das Sockelteil (10) im Gehäuse (15) zu verriegeln, wobei das Sockelteil (10) im Gehäuse (15) mittels eines Schlüssels, insbesondere eines Magnetschlüssels, (19) wieder entriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung zwischen Sockelteil (10) und Gehäuse (15) verdrehsicher ausgebildet ist.
2. Magnetschloss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelschaft (11 ) und die Einstecköffnung (18) einen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweisen.
3. Magnetschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil des Sockelschaftes (11 ), der in die Einstecköffnung (18) einsteckbar ist, nichtkreisförmig ist.
4. Magnetschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelschaft (11 ) und die Einstecköffnung (18) einen polygonalen Querschnitt aufweisen.
5. Magnetschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelschaft (11 ) und die Einstecköffnung (18) einen sechseckigen Querschnitt aufweisen.
6. Magnetschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelschaft (11 ) und die Einstecköffnung (18) einen ovalen oder elliptischen Querschnitt aufweisen.
7. Magnetschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (10) über einen Sockelfuß (12) verfügt, der als runde Platte ausgebildet ist.
8. Magnetschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (10) über einen Sockelfuß (12) verfügt, der als quadratische Platte ausgebildet ist.
Description:
Beschreibung

Maqnetschloss

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Magnetschloss mit einem Gehäuse mit einem oder mehreren zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsposition beweglichen Riegelelementen und mit einer Steckverbindung zwischen Gehäuse und einem Sockelschaft eines Sockelteils, wobei das Gehäuse eine Einstecköffnung aufweist und der Sockelschaft mit einer Sperrrille versehen ist, in welche die Riegelelemente eingreifen können, um das Sockelteil im Gehäuse zu verriegeln, wobei das Sockelteil im Gehäuseteil mittels eines Schlüssels, insbesondere eines Magnetschlüssels, wieder entriegelbar ist.

Stand der Technik

Ein derartiges Magnetschloss ist aus der DE-PS 1 942 535 bekannt und wird u. a. bei Sicherheitsbandagen, Leibbandagen oder Leibgurten verwendet, mit dem ein Patient beispielsweise an einem Bett fixiert werden kann, um ihn ruhig zu halten bzw. um eine Gefährdung des Patienten selbst oder von Pflegepersonal zu unterbinden. Mit dem Magnetschloss werden z. B. Betthalterungen der Sicherheitsbandage, mit denen diese u. a. an einem seitlichen Rahmenteil des Bettes oder Lagers befestigt und gespannt werden sollen, fixiert. Hierzu ist es bekannt, dass ein Sockelteil des Magnetschlosses in eine Tasche, die beispielsweise an der vorstehend beschriebenen Betthalterung ausgebildet ist, eingesetzt wird. Dabei durchgreift der Sockelschaft eine Segelöse, die an der Tasche ausgebildet ist. Zur Fixierung der Betthalterung wird deren freies Ende z. B. um ein seitliches Rahmenteil des Lager geschlungen und der Sockelschaft durch eine Segelöse, die vorzugsweise aus Metall besteht, am freien Ende der Betthalterung hindurchgesteckt. Nachfolgend wird der Sockelschaft in die Einstecköffnung des Gehäuses gesteckt und verriegelt. Bei dem aus der

DE-PS 1 942 535 bekannten Magnetschloss dienen dazu im Gehäuse zwei spiegelbildlich angeordnete Riegelelemente, die kippbeweglich um einen jeweiligen Auflagepunkt angeordnet sind, wobei sie durch eine Feder in eine Verriegelungsposition vorgespannt werden. In dieser Verriegelungsposition greifen sie in die Sperrrille eines in das Gehäuse eingesteckten Sockelschaftes eines Sockelteils ein. Durch einen speziellen Schlüssel oder durch einen von außen aufgesetzten Magneten können die Riegelelemente gegen die Federkraft gekippt werden, wodurch sie aus der Sperrrille des Sockelteils ausrasten und somit eine Trennung von Gehäuseteil und Sockelteil ermöglichen.

Es hat sich allerdings herausgestellt und als Nachteil erwiesen, dass das vorbekannte Magnetschloss unter ungünstigen Umständen ohne Magnetschlüssel, allein durch schnelles Drehen bezüglich einer Drehung um die Steckrichtung geöffnet werden kann, wodurch ein unbeabsichtigtes Öffnen des Magnetschlosses gegeben sein kann. Dadurch kann beispielsweise eine Gefährdung des Patienten selbst oder von Pflegepersonal eintreten.

Ein weiteres Magnetschloss ist aus der DE 101 04 833 A1 bekannt, welches allerdings nicht durch bloßes Auflegen eines Magnetschlüssels geöffnet werden kann. Vielmehr ist hierfür eine Drehbewegung des Magnetschlüssels relativ zum Schließknopf erforderlich. Um sicherzustellen, dass sich der Schließknopf dabei nicht mit dem Magnetschlüssel dreht, bedarf es dreier Voraussetzungen. Zunächst muss der Magnetschlüssel speziell polarisiert sein, damit der Mechanismus mit einer Drehbewegung ausgelöst wird. Des Weiteren muss der Schließknopf - beispielsweise mit einem Sechskant - gegen Drehung relativ zum Sockelstift gesichert sein. Andernfalls ließe sich das Magnetschloss nicht öffnen. Schließlich muss der Teller des Sockels gegen Verdrehen in der Tasche einer Fixierbandage, beispielsweise mittels viereckiger Ausführung, gesichert sein. Bei dem in der DE 101 04 833 A1 offenbarten Magnetschloss dient die Sicherung gegen

Verdrehen also nicht der Unterbindung des öffnens ohne Magnetschlüssel.

Darstellung der Erfindung. Aufgabe. Lösung. Vorteile Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Magnetschloss der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, das nicht allein durch schnelles Drehen geöffnet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass die Steckverbindung zwischen dem Sockelteil und dem Gehäuse verdrehsicher ausgebildet ist, sind das Sockelteil und das Gehäuse im zusammengesetzten Zustand, unabhängig vom Bestehen einer Verriegelung durch die Riegelelemente, bezüglich einer Drehung um die Steckrichtung zusätzlich arretiert.

Die genannte Verdrehsicherung zwischen Gehäuse und Sockelteil lässt sich insbesondere dadurch erreichen, dass der Sockelschaft und die Einstecköffnung einen nichtkreisförmigen Querschnitt aufweisen. Der Querschnitt der Einstecköffnung hat daher die gleiche geometrische Grundform wie der Sockelschaft, ist jedoch um das erwünschte Spiel für das Einstecken größer. Durch eine solche Formgestaltung ist eine Drehung um die Steckrichtung ausgeschlossen.

Zweckmäßigerweise ist dabei nur der Teil des Sockelschaftes nichtkreisförmig, der in der Einstecköffnung steckt, wobei es von Vorteil ist, dass der Sockelschaft und die Einstecköffnung einen polygonalen Querschnitt aufweisen.

Eine praktikable Weiterbildung der Erfindung sieht daher vor, dass der Sockelschaft und die Einstecköffnung einen sechseckigen Querschnitt aufweisen.

Eine Verdrehsicherung zwischen Gehäuse und Sockelteil ist auch durch einen ovalen oder elliptischen Querschnitt von Sockelschaft und Einstecköffnung gegeben. Anspruch 6 sieht daher vor, dass der Sockelschaft und die Einstecköffnung einen ovalen oder elliptischen Querschnitt aufweisen.

Um das Sockelteil an Sicherheitsbandagen, Gurten oder Kleidungsstücken zu befestigen, ist das Sockelteil mit einem Sockelfuß versehen. Vorzugsweise ist der Sockelfuß dabei als runde Platte oder als quadratische Platte ausgebildet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung mit Hilfe der

Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen in rein schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht des erfindungsgemäßen

Sockelteils, Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht des erfindungsgemäßen

Gehäuseteils und Fig. 3 einen Schnitt durch ein Magnetschloss gemäß der vorliegenden Erfindung.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

In Fig. 1 ist das erfindungsgemäße Sockelteil 10 schematisch dargestellt. Das Sockelteil 10 besteht aus einem stiftförmigen Sockelschaft 11. Am unteren Ende des Sockelschaftes 11 befindet sich ein Sockelfuß 12, der als runde Platte ausgebildet ist. Denkbar ist aber auch, dass der Sockelfuß 12 die Form eines Rechtecks aufweist. Der Sockelfuß 12 kann z. B. an einem Kleidungsstück, Gurt oder an einer Bandage befestigt werden. An seinem oberen Ende ist der Sockelschaft 11 durch einen Kopf 13 ausgebildet, wobei unmittelbar unterhalb des Kopfes 13 eine Sperrrille 14 verläuft. Unmittelbar unterhalb der Sperrrille wiederum weist der Sockelschaft

11 einen nichtkreisförmigen Querschnitt auf. Vorzugsweise ist der Querschnitt unmittelbar unterhalb der Sperrrille 14 sechseckig ausgeführt.

In Fig. 2 ist das erfindungsgemäße Magnetschlossgehäuse 15, welches sich aus einer Unterschale 16 und einer Oberschale 17 zusammensetzen lässt, schematisch dargestellt. Das Magnetschlossgehäuse 15 ist mit einer Einstecköffnung 18 versehen. Die Einstecköffnung ist zum Querschnitt des Teils des Sockelschaftes 11 , der zum Zwecke einer Steckverbindung zwischen dem Sockelteil 10 und dem Magnetschlossgehäuse 15 in der Einstecköffnung 18 steckt, korrespondierend ausgebildet. Durch die korrespondierende Formgestaltung von Sockelschaft 11 und Einstecköffnung 18 ist also sichergestellt, dass eine Drehung des Magnetschlosses 15 bezüglich der Stechrichtung nicht möglich ist und mit einer Blockierung einhergeht. Durch die vorzugsweise sechseckig Ausbildung der Querschnitte von Sockelschaft 11 und Einstecköffnung 18 ist somit eine Verdrehsicherung zwischen dem Magnetschlossgehäuse 15 und dem Sockelteil 10 gegeben.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch das Magnetschlossgehäuse, welches aus der Unterschale 16 und der Oberschale 17 zusammengesetzt ist. Zusammen mit dem Schlüssel 19 und dem Sockelteil 11 bilden sie das vorbekannte Magnetschloss 100 aus der DE-PS 1 942 535. Die Riegelelemente 20, 21 sind als Sperrscheiben ausgebildet und kippbar angeordnet. Sie sind dabei derart gestaltet, dass sie in der Verriegelungsposition teilweise in den Bereich der Einstiegöffnung 18 hineinragen. Wenn der Sockelschaft 11 in die Einstiegöffnung 18 eingesteckt wird, drückt der Sockelkopf die federbelasteten Riegelelemente 20, 21 zunächst zurück. Sobald der Sockelschacht 11 in die Einstiegöffnung 18 ganz eingeführt ist, greifen die Riegelelemente 20, 21 in der Verriegelungsposition in die Sperrrille 14 des Sockelteils 10 ein. Ein Zurückziehen des Sockelteils 10 aus dem Magnetschlossgehäuse 15 ist daher verhindert, da der Sockelkopf 13 auf den Riegelelementen 20, 21 aufsitzt. Auf diese Weise ist eine Verankerung

zwischen Magnetschlossgehäuse 15 und Sockelteil 10 gegeben. Ein Herausziehen des Sockelschaftes 11 ist erst dann möglich, wenn die Riegelelemente 20, 21 durch eine seitliche Verschiebung soweit zur Seite bewegt worden sind, dass sie die Sperrrille 14 verlassen können. Das Zurückweichen der Riegelelemente 20, 21 aus der Sperrrille 14 kann beispielsweise durch den Schlüssel 19 mit einer Magnetplatte 22 und mit einem Griff 23 bewirkt werden. Durch Anlegen des Schlüssels 19 an den Boden 24 des Magnetschlossgehäuses 15 wird eine Anzugskraft auf die aus Stahl oder anderem magnetischen Material bestehenden Regelelemente 20, 21 ausgeübt und die Regelelemente 20, 21 dadurch entgegen einer axial wirkenden Rückstellfeder zum Kicken gebracht werden. Der Teil des Sockelschaftes 11 , der zum Zwecke einer Steckverbindung zwischen Sockelteil 10 und Magnetschlossgehäuse 15 in der Einstecköffnung 18 steckt, sowie die zum Querschnitt des Sockelschaftes 11 korrespondierende Einstecköffnung 18 sind dabei sechseckig ausgebildet. Durch die sechseckige Ausbildung der Querschnitte von Sockelschacht 11 und Einstecköffnung 18 ist eine Verdrehsicherung zwischen dem Magnetschlossgehäuse 15 und dem Sockelteil 10 gegeben.

Bezuqszeichenliste

100 Magnetschloss

10 Sockelteil

11 Sockelschaft

12 Sockelfuß

13 Kopf

14 Sperrrille

15 Gehäuse

16 Unterschale

17 Oberschale

18 Einstecköffnung

19 Schlüssel

20 Riegelelement

21 Riegelelement

22 Magnetplatte

23 Griff