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Title:
MAGNETIC PIVOT JOINT FOR A HEAD COVERING WITH A MOVABLE SHADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/018948
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a magnetic pivot joint for releasably holding a shade (2) of a head covering (1), having two cooperating joint halves which stick together magnetically in a manner detachable from one another and each have a pivot face with which the joint faces bear against one another so as to be pivotable about a pivot axis, having a centring arrangement for the mutual centring of the joint halves and having means for inhibiting the pivoting movement of the joint, said means having a centring element which is secured with respect to one of the joint halves, wherein the centring element is secured with respect to one of the joint halves and projects into an opening, provided at the location of the pivot axis, in the other of the joint halves and cooperates therewith via an inhibiting element, such that the joint halves are centred and prevented from pivoting.

Inventors:
SCHELLER, Peter (Weidstrasse 23, 8706 Meilen, CH)
Application Number:
CH2017/000073
Publication Date:
January 31, 2019
Filing Date:
July 25, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SCHELLER, Peter (Weidstrasse 23, 8706 Meilen, CH)
International Classes:
A42B3/22; A42B1/06; A45B11/04
Domestic Patent References:
WO2016029327A12016-03-03
Foreign References:
US3237203A1966-03-01
DE202010017108U12011-04-07
Attorney, Agent or Firm:
STUMP, Beat (Stump und Partner Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche

Magnetisches Verschwenkgelenk für die lösbare Halterung eines Schirms (2) einer Kopfbedeckung (1), mit zwei zusammenwirkenden Gelenkhälften (41,41;56,57), die von einander lösbar magnetisch an einander haften und je eine Verschwenkfläche (23,31;60,67) aufweisen, mit der die Gelenkhälften (41,41;56,57) um eine Drehachse (38) verschwenkbar an einander anliegen, mit einer Zentrieranordnung für die gegenseitige Zentrierung der Gelenkhälften (41,41;56,57), und mit Mitteln zur Hemmung der Verschwenkbewegung des Verschwenkgelenks (20,55), die ein Zentrierelement aufweisen, das gegenüber der Einen der Gelenkhälften (40,56) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierelement in eine am Ort der Drehachse (38) vorgesehenen Öffnung (22,68) der Anderen der Gelenkhälften (41,57) ragt und mit dieser über ein Hemmelement zusammenwirkt, derart, dass die Gelenkhälften (41,41;56,57) zentriert und in ihrer Verschwenkung gehemmt sind.

Magnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 1, wobei das Zentrierelement durch eine am Ort der Drehachse (38) vorgesehene Öffnung (32,61) in der Einen der Gelenkhälften (40,56) hindurch ragt und wobei die Verschwenkflächen (23,31;60,67) senkrecht zur Drehachse (38) angeordnet sind.

Magnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 1, wobei die Öffnung (24,68) der Anderen der Gelenkhälften (41,57) durch eine zylindrische Innenwand (25,65) gebildet wird, die koaxial zur Drehachse (38) liegt.

Magnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 2, wobei die Innenwand (25,65) mit der Verschwenkfläche (31,60) der Einen der Gelenkhälften (40,56) eine Vertiefung bildet, in welcher das Hemmelement liegt.

Magnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 1, wobei das Zentrierelement einen Kopfbereich mit einer Kontaktfläche (36,63) für das Hemmelement aufweist, die derart verstellbar ist, dass das Hemmelement für die Hemmung der Verschwenkbewegung wahlweise mehr oder weniger stark mit der Anderen der Gelenkhälften (41,56) zusammenwirkt. Magnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 1, wobei das Zentrierelement einen Kopf (35,64) mit einer Kontaktfläche (36,63) für das Hemmelement aufweist, die gegenüber der Drehachse (38) geneigt ist, derart, dass die Kontaktfläche (36,63) auf das Hemmelement eine Kraft von der Drehachse (38) weg und eine Kraft in Richtung der Drehachse (38) gegen den Fuss des Zentrierelements ausübt.

7. IVlagnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 6, wobei das Zentrierelement als Senkkopfschraube (33,62) ausgebildet ist, deren Kopf (35,64) die Kontaktfläche (36,63) bildet.

8. Magnetisches Verschwenkgelenk nach Anspruch 1, wobei die Zentrieranordnung ein Hemmelement aufweist, das als elastisch deformierbarer Reibring, bevorzugt als 0 - Ring (37), ausgebildet ist. 9. Kopfbedeckung mit einem an einer Halterung (3) angeordneten Schirm (2), wobei die Halterung (3) zwei Verschwenkarme (4,5) aufweist, die je seitlich mit einem Ende über einem Drehgelenk (8,9) mit der Kopfbedeckung und mit dem anderen Ende am Schirm (2) angreifen, derart, dass der Schirm (2) an der Kopfbedeckung verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkvorrichtung (8,9) ein magnetisches Ver- schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.

10. Kopfbedeckung mit zwei magnetisch wirksamen Gelenkhälften (41) an gegenüberliegenden Seiten des unteren Rands (10) der Kopfbedeckung (1) für die um eine Drehachse (38) verschwenkbare und lösbare Halterung eines Schirms (2) der Kopfbedeckung (1), über eine komplementäre Gelenkhälfte, wobei die Gelenkhälften (41) je eine nach aussen gerichtete Verschwenkfläche (23) für den magnetischen Kontakt mit der komplementären Gelenkhälfte aufweisen,

dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhälften (41) in der Verschwenkfläche (23) weiter je eine Öffnung (24) mit einer zylindrischen Innenwand (25) aufweisen, die ausgebil- det ist, in sich ein mit einem Hemmelement versehenes Zentrierelement der komplementären Gelenkhälfte aufzunehmen, derart, dass im Betrieb die komplementären Gelenkflächen je zentriert und deren Verschwenkbewegung gehemmt ist.

11. Kopfbedeckung mit zwei magnetisch wirksamen Gelenkhälften (56) an gegenüberliegenden Seiten des unteren Rands (19) der Kopfbedeckung (1) für die um eine Drehachse (38) verschwenkbare und lösbare Halterung eines Schirms (2) der Kopfbedeckung (1) über eine komplementäre Gelenkhälfte, wobei die Gelenkhälften (56) je eine nach aus- sen gerichtete Verschwenkfläche (60) für den magnetischen Kontakt mit der komplementären Gelenkhälfte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhälften (60) weiter je ein gegenüber ihnen festgelegtes Zentrierelement aufweisen, das sich im Zentrum der Verschwenkfläche (60) von dieser nach Aussen erstreckt, und das über eine Kontaktfläche (63) mit einem um das Zentrierelement herumverlaufenden Hemmele- ment verbunden ist.

12. Kopfbedeckung nach Anspruch 1, wobei das Hemmelement von der Kontaktfläche (63) und der Verschwenkfläche (60) von innen her umfasst wird. 13. Kopfbedeckung, wobei das Zentrierelement als Senkkopfschraube (62) ausgebildet ist.

14. Schirm (2) für eine Kopfbedeckung (1) mit einer Halterung (3) für die betriebsfähige Verbindung des Schirms (2) mit der Kopfbedeckung (1), wobei die Halterung Ver- schwenkarme (4,5) mit je einer magnetisch wirksamen Gelenkhälfte (57) aufweist, die mit einer Verschwenkfläche (67) für eine weitere magnetisch wirksame Gelenkhälfte versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhälften (57) weiter in der Verschwenkfläche (67) je eine Öffnung mit einer zylindrischen Innenwand (65) aufweisen, die ausgebildet ist, in sich ein mit einem Hemmelement versehenes Zentrierelement der komplementären Gelenkhälfte aufzunehmen, derart, dass im Betrieb die komplementä- ren Gelenkflächen je zentriert und deren Verschwenkbewegung gehemmt ist.

15. Schirm (2) für eine Kopfbedeckung (1) mit einer Halterung (3) für die betriebsfähige Verbindung des Schirms (2) mit der Kopfbedeckung (1), wobei die Halterung (3) Ver- schwenkarme (4,5) mit je einer magnetisch wirksamen Gelenkhälfte (40) aufweist, die mit einer Verschwenkfläche (31) für eine weitere magnetisch wirksame Gelenkhälfte versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhälften (40) weiter je ein gegenüber ihnen festgelegtes Zentrierelement aufweisen, das sich im Zentrum der Verschwenkfläche (31) von dieser nach Aussen erstreckt, und das über eine Kontaktfläche (36) mit einem um das Zentrierelement herum verlauf enden Hemmelement verbu nden ist.

16. Kopfbedeckung nach Anspruch 1, wobei das Hemmelement von der Kontaktfläche (36) und der Verschwen kfläche (31) von innen her umfasst wird.

Kopfbedecku ng, wobei das Zentrierelement als Senkkopfschraube (33) ausgebildet ist.

Description:
Magnetisches Verschwenkgelenk für eine Kopfbedeckung mit verschiebbarem Schirm

Die vorliegende Erfindung betrifft ein magnetisches Verschwenkgelenk für eine Kopfbede- ckung mit verschiebbarem Schirm gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1 und eine entsprechend ausgebildete Kopfbedeckung bzw. einen entsprechend ausgebildeten Schirm allein gemäss den Oberbegriffen der Ansprüche 13 und 15.

Kopfbedeckungen mit einem Schirm sind weit herum bekannt und h ufig als Baseball - Caps ausgebildet, wobei der Schirm die Augen beschattet. Für verschiedene Bedürfnisse kann der Schirm gegenüber der Kopfbedeckung bewegt, z.B. ihr entlang verschoben oder mit Geräten ausgestattet werden. Dazu muss der Schirm über seine Halterung mit einem Verschwenkgelenk an der Kopfbedeckung lösbar angelenkt werden. Solch ein Verschwenkgelenk kann magnetisch ausgebildet sein, was dann die Befestigung und Trennung des Schirms von der Kopfbedeckung erleichtert. Es sollte aber auch eine Zentrierung der voneinander lösbaren Gelenkhälften erlauben, damit ein korrekter Sitz des Schirms, unter anderem seiner Verschiebung, gewährleistet ist. Weiter sollte das Verschwenkgelenk eine gewisse Hemmung der Verdrehung erlauben, so dass sich der Schirm nicht ungewollt verstellt. Ein Beispiel dafür ist aus der WO 2016/029327 bekannt, mit zwei Ausführungsformen für eine sich zentrierende magnetische Verbindung.

In der ersten Ausführungsform wird die Verbindung durch zwei aneinander anliegende Magnete gebildet, wobei die aneinander anliegenden Oberflächen der Magnete ein gegenglei- ches sternförmiges Relief besitzen, das einen zentrierenden Effekt beim Aufsetzen des einen Magneten auf den anderen besitzt und eine Rasterung für die Drehung der Halterung des Schirms bewirkt. Der Zentrierungseffekt ist jedoch grundsätzlich schwach. Darüber hinaus bewirkt eine nur leichte Verschiebung der Magnete aus der zentrierten Lage hinaus, dass sie dank der Erhebungen im Relief voneinander weg gedrückt werden, was die magnetische Verbindung derart schwächt, dass sich die Verbindung ungewollt trennt. Wird die sternförmige Reliefstruktur für einen verbesserten Zentrierungseffekt vergröbert, trennt die Verbindung noch schneller, wobei zusätzlich die durch das Relief gegebene Rasterung für die Verdrehung der Halterung nur noch grosse Sprünge in der Verdrehung erlaubt, was unerwünscht ist. Wird umgekehrt die Rasterung verfeinert, geht nachteilig der zentrierende Effekt verlo- ren, wobei aber die Verbindung belastbarer und die Rasterung wünschenswert kleine Schritte in der Verdrehung ermöglicht.

Die zweite Ausführungsform ist als Verbindung eines Magneten mit einem ferromagneti- sehen Blech ausgebildet, wobei auf dem Blech eine abstehende Führungswand vorgesehen ist, die den Magnet teilweise umfasst, was eine stabile Zentrierung und auch eine Hemmung der Drehung erlaubt, die jedoch von der Einschubrichtung her nicht wirken kann. Die Führungswand ist vergleichsweise aufwendig herzustellen, da deren Unterlage notwendigerweise ein magnetisch wirksames Blech sein muss, auf welchem die Führungswand fest anzu- ordnen ist. Belastbarkeit und die notwendigerweise präzise Montage (der Magnet muss satt am Blech anliegen) führen zu hohen Kosten bei einer Serienproduktion.

Entsprechend ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes magnetisches Verschwenkgelenk zu schaffen.

Dazu weist das erfindungsgemässe Verschwenkgelenk die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 auf und eine Kopfbedeckung, bzw. ein Schirm mit diesem Verschwenkgelenk die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 9, 14 und 15. Dadurch, dass das Zentrierelement durch die Andere der Gelenkhälften ragt und mit dieser über ein Hemmelement zusammenwirkt, ist einwandfreie Zentrierung zusammen mit der gewünschten Hemmung verwirklicht, wobei die Zentrierung in jeder Richtung hoch belastbar ausfällt, aber die Lösung der Verbindung durch Trennung der Magnete nach wie vor einfach bleibt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Figuren noch etwas näher beschrieben. Es zeigt: Figur 1 eine Kopfbedeckung gemäss dem Stand der Technik mit magnetisch wirksamen Gelenken,

Figur 2a schematisch eine Ausführungsform des erfindungsgemässen magnetisch wirksamen Verschwenkgelenks im Betrieb Figur 2b schematisch das Verschwenkgelenk nach Figur 2a in getrenntem Zustand,

Figur 2 schematisch eine abgewandelte Ausführu ngsform des Verschwen kgelen ks von Fi gur 2a, und

Figur 3 schematisch eine weitere Ausführungsform des Verschwenkgelenks.

Figur 1 zeigt eine Kopfbedeckung 1 gemäss dem in der WO 2016/029327 offenbarten Stand der Technik, beispielsweise in der Art einer Baseball - Cap, die aus Stoff oder einem beliebigen anderen flexiblen, aber auch harten Material bestehen kann. Weiter ersichtlich ist ein Schirm 2, mit einer Halteru ng 3, über welche der Schirm 2 mit der Kopfbedeckung verbunden ist. Die Halterung 3 besitzt seitlich hervorragende Verschwenkarme 4,5 (von denen der Ver- schwenkarm 5 in der Figur verdeckt und desha lb nicht ersichtlich ist), die a n ihren Enden 6,7 je über ein Drehgelen k 8,9 (wiederum ist das Drehgelenk 9 nicht sichtbar) aufweisen. Die Drehgelen ke 8,9 verbinden betriebsfä hig d ie Halterung 3 mit der Kopfbedecku ng 1, beispielsweise an deren unterm Rand 10, dera rt, dass dadu rch der Schirm 2 hier durch eine Ver- schwenkbewegung gegenüber der Kopfbedecku ng 1 verschiebbar ist. Die Drehgelenke 8,9 sind magnetische Gelen ke, die eine Lösung der Halteru ng 3, und damit des Schirms 2, von der Kopfbedecku ng 1 erlauben.

Die Halterung 3 ist mit zwei Versch wenkarmen 4,5 gabelförmig ausgebildet, wobei die Verschwenkarme 4,5 die Kopfbedeckung seitlich umfassen. Im gezeigten Ausfü hrungsbeispiel sind die Verschwenkarme 4,5 einstückig mit dem Schirm 2 verbu nden, so dass die Halterung bei der dargestellten Ausführungsform nur die zwei Verschwenka rme 4,5 aufweist. Alternativ ist es möglich, die Halterung beispielsweise als Bügel auszubilden, dessen Mitten bereich mit dem Schirm 2 verbunden ist, und dessen Endbereiche die Verschwen karme bilden.

In Figur 1 ist der Schirm 2 einmal in einer Grundposition G dargestellt, dann, gedreht im Ge- genuhrzeigersin n, in zwei Zwischenpositionen II und III, die gestrichelt dargestellt sind, und schliesslich in einer zurückgeschobenen noch weiter zurückgeschobenen Position IV bis hin zu einer möglichen Endposition V, welche den Nacken beschattet. Bei einer Drehung des Schirms 2 aus der Grundposition im Uhrzeigersinn kann der Schirm 2 das Gesicht bedecken, s, die in der Figur gestrichelt a ngedeutete Position B. Der Fachman n kann, je nach gewü nsch- tem Verschwenkbereich des Schirms 3 die Geometrie des Schirms 2 und der Halterung 3 bzw. der Verschwenkarme 4,5 geeignet an passen.

Ersichtlich ist, dass der Schirm 2 um eine Achse 11 verschwenkt werden kann, und damit der Kopfbedeckung 1 entlang verschiebbar ausgebildet ist. Der Bereich für die Verschiebung kann in einer Endlage die Bedeckung des Gesichts und in der anderen Endlage wenigstens eine vertikale Lage auf der Kopfbedeckung umfassen, oder sogar bis zu einer schräg nach hinten geneigten Lage reichen. Ist also der Schirm zur Bedeckung des Gesichts nahezu vertikal nach unten ausgerichtet und die hintere Endlage so, dass der Nacken beschattet wird, übersteigt der Verschwenkbereich des Schirms nicht nur 90 Grad, sondern auch meh r als 180 Grad und kan n bis 230 Grad, 270 Grad oder mehr reichen, je nach Auslegung durch den Fachmann.

Figur 1 zeigt im Ergebnis eine Kopfbedecku ng mit einem an einer Ha lterung 3 a ngeordneten Schirm 2, wobei die Halterung 3 zwei Verschwenkarme 4,5 aufweist, die je seitlich mit einem Ende über eine mit der Kopfbedeckung 1 betriebsfä hig zusammenwirkenden Anlenkvorrich- tung 8,9 und mit dem a nderen Ende am Schirm 2 angreifen, derart, dass der Schirm 2 an der Kopfbedeckung verschiebbar angeordnet ist.

Weiter ersichtlich in Figur 1 ist eine Gelenkanordnung 15 der Halteru ng 3. Diese erlaubt, den Schirm 2 gegenüber der Ha lterung 3 (bzw. den Schwen karmen 4,5) zu verschwenken. In der Figur ist das Gelenk 15 nicht aktiviert, d.h. die Verschwenkarme 4,5 liegen mit dem Schirm 2 im Wesentlichen in einer Linie, Für die Bedeckung des Gesichts (Position B) oder die Beschattung des Nackens (Position V) wird das Gelenk 15 a ber vorteilhafterweise aktiviert, so dass der Schirm 2 mit den Verschwenkarmen 4,5 einen Winkel einschliesst. Es sei hier a ngemerkt, dass die Gelenka nordnu ng 15 auch weggelassen werden ka n n oder auch in den Verschwenkarmen 4,5 a ngeord net sein kann, und nicht, wie in der Figur gezeigt, am Ort, wo die Verschwenka rme 4,5 am Schirm 2 angreifen bzw. (bei einstückiger Ausfü hrungsform) in diesen übergehen. Wie oben erwähnt, kann der Fachmann je nach gewünschter Funktionalität die Geometrie von Ha lteru ng 3, Schirm 2 und auch die Lage des Gelen ks 15 nach verschiedenen Kriterien geeignet bestimmen, so etwa, ob der Schirm in Position B am Gesicht anliegen oder zu diesem einen Abstand haben soll, etc. Die Gelenkanordnung 15 ist bevorzugt ebenfalls als magnetisches Drehgelenk ausgebildet, kann aber auch konventionell ausgefüh rt sein. Figur 2a zeigt schematisch den Aufbau des erfindungsgemässen magnetischen Verschwenk- gelenks 20 in einem Schnitt, mit einem Teil einer Halterung 3 für einen Schirm 2 und dem unteren Rand 10 einer Kopfbedeckung 1 (Figur 1). Die Schnittebene liegt in den Drehachsen 11 und im unteren Rand 10 der in Figur 1 gezeigten Kopfbedeckung 1, ist also horizontal und steht senkrecht auf der Zeichenebene von Figur 1. Dargestellt ist nur das linke Verschwenk- gelenk 20.

Ein magnetisch wirksames Blechstück 22 ist mit einer Verschwenkfläche 23 versehen, die hier eben ausgeführt ist. Zusätzlich besitzt das Blechstück 22 eine runde Öffnung 24 mit einer zy- lindrischen Innenwand 25. Das Blechstück 22 besitzt einen beispielsweise runden oder quadratischen Aussenumfang 26, der derart ausgebildet ist, dass es auf einfache Art in den schematisch dargestellten unteren Rand 10 der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) belastbar angebracht, z.B. eingenäht werden kann. Auf dem Blechstück 22 sitzt ein Magnet 30 mit einer gegengleich zur Verschwenkfläche 23 des Blechstücks 22 ausgebildeten Verschwenkfläche 31, der ebenfalls eine Öffnung 32 aufweist. Ein hier als Senkkopfschraube 33 ausgebildetes Zentrierelement ragt durch die Öffnung 32 im Magnet 26 durch diesen hindurch und ist in der Halterung 3 über deren Gewindebohrung 34 (Figur 1) festgeschraubt. Der Senkkopf 35 der Senkkopfschraube 33 bildet mit seiner angeschrägten Flanke eine Kontaktfläche 36 für einen hier als O-Ring 37 ausgebildetes Hemmelement.

Es ergibt sich, dass bevorzugt das Zentrierelement als Senkkopfschraube ausgebildet ist, deren Kopf die Kontaktfläche (für den O-Ring 37) bildet.

Die Senkkopfschraube 33 bzw. das Zentrierelement ist so weit in die Halterung 3 eingeschraubt, dass sie mit ihrer schrägen Kontaktfläche 36 den O-Ring 37 gegen die Verschwenkfläche 31 des Magneten 30 und damit gegen den Fuss der Schraube 33 drückt, gleichzeitig auch gegen aussen, d.h. hier radial von der Drehachse 38 der Senkkopfschraube 33 weg. Dadurch wird der O-Ring 37 an die Verschwenkfläche 31 und gleichzeitig an die zylindrische Innenwand 25 des Blechstücks 26 gepresst.

Es ergibt sich weiter, dass bevorzugt das Zentrierelement einen Kopf mit einer Kontaktfläche für das Hemmelement aufweist, die gegenüber der Drehachse geneigt ist, derart, dass die Kontaktfläche auf das Hemmelement eine Kraft von der Drehachse weg und eine Kraft in Richtung der Drehachse gegen den Fuss des Zentrierelements ausübt.

Da der Magnet 30 mit seiner Verschwenkfläche 31 auf dem Blechstück 22 über dessen Ver- schwenkfläche 23 aufliegt, haftet er an diesem magnetisch, d.h. er ist gegen ein Abheben in Richtung der Drehachse 27 im Rahmen der magnetischen Kraft gesichert. Gleichzeitig ist eine zur Drehachse 38 radiale Verschiebung des Magneten 30 gegenüber dem Blechstück 22 unterbunden, da der Magnet 30 und damit die Halterung 3 über die Schraube 33 bzw. das Zentrierelement und über den O-Ring 37 bzw. das Hemmelement an der (bevorzugt) zylindri- sehen Innenwand 25 des Blechstücks anschlägt. Die Innenwand kann auch eine andere Konfiguration aufweisen, solange sie dem Hemmelement erlaubt, hier über die Reibung, einen Widerstand gegen die Drehung der Halterung aufzubauen, s.dazu nachstehend.

Wird die Halterung 3 gegenüber der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) d.h. hier gegenüber dem un- teren Rand 10 der Kopfbedeckung 1 verschwenkt, dreht der in der Halterung 3 festgelegte Magnet 30 mit der Halterung 3 mit, so dass dessen Verschwenkfläche 31 auf der Verschwenkfläche 23 des Blechstücks 22 dreht bzw. gleitet. Diese Drehbewegung wird durch den Kontakt des O-Rings 37 gehemmt: eingeklemmt zwischen der Kontaktfläche 36 und der Verschwenkfläche 31 dreht der O-Ring 37 mit dem Magnet 26 und damit der Halterung 3 mit, wobei die Drehung durch Reibung an der stillstehenden zylindrischen Innenwand 25 des Blechstücks gehemmt wird. Der O-Ring 37 bildet damit in Verbindung mit der Innenwand 25 Mittel zur Hemmung der Verschwenkbewegung des Gelenks 20. Je tiefer die Schraube 33 in die Halterung 3 eingeschraubt ist, desto stärker wird der O-Ring 37 gegen aussen, d.h. gegen die zylindrische Wand 25 gedrückt, so dass die Hemmung verstärkt ist. U mgekehrt, mit ver- minderter Hemmung, wenn die Schraube 33 aus der Halterung 3 herausgeschraubt wird. Es sei angemerkt, dass bei der Drehung der Halterung 3 der O-Ring 37 gegenüber der Schraube 33 am Ort bleibt, so dass diese Drehung keinen Einfluss auf die Stärke der Hemmung hat.

Es ergibt sich, dass bevorzugt das Zentrierelement in einem Kopfbereich eine Kontaktfläche für das Hemmelement aufweist, die derart verstellbar ist, dass das Hernmelement für die Hemmung der Verschwenkbewegung wahlweise mehr oder weniger stark mit der anderen der Gelenkhälften 41 (Figur 2b) zusammenwirkt. Durch den gleichzeitigen Kontakt des O-Rings 37 mit der Verschwenkfläche 31 des Magneten 26 und der Innenwand 25 des Blechstücks 22 ergibt sich weiter, dass bevorzugt die Innenwand 25 mit der Verschwenkfläche 31 der Einen der Gelenkhälften 40 (Figur 2b) eine (stufenartig ausgebildete) Vertiefung bildet, in welcher das Hemmelement liegt. Dadurch kann es besonders einfach Kontakt mit beiden der aufeinander drehenden Elementen (Magnet 26 und Blechstück 22) halten und so beispielsweise durch reibschlüssigen Kontakt mit wenigstens einem der Elemente die Drehung hemmen.

Figur 2b zeigt das Verschwenkgelenk 20 in getrenntem Zustand, d.h. die Halterung 3 ist von der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) abgenommen. Ersichtlich sind die beiden voneinander getrennten Gelenkhälften 40,41, d.h. die Eine der Gelenkhälften 40 (die sich an der Halterung 3 befindet) und die Andere der Gelenkhälften 41, angebracht am unteren Rand 10 der Kopfbedeckung 1 (Figur 1). Die Trennung der Gelenkhälften für die Wegnahme des Schirms 2 von der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) erfolgt in Richtung des Pfeils 40 entgegen der Schwelle der magnetischen Kraft zwischen dem Magneten 30 und dem Blechstück 22, wobei dann auch die Reibung des O-Rings 37 an der Innenwand 25 dazukommt. Dies ergibt einen zuverlässigen Sitz und klaren "Druckpunkt" für die Trennung und auch für die Montage des Schirms 2 an der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) in gegenüber dem Pfeil 40 umgekehrter Richtung. In montiertem Zustand (Figur 2a) sind die Gelenkhälften über die Senkkopfschraube 33 in Verbindung mit dem O-Ring 37 einerseits in jeder Verdrehlage einwandfrei und hoch belastbar zentriert, wobei die Verdrehung stufenlos über beliebige Winkel möglich ist. Die Senkkopfschraube 33 und der O-Ring 37 bilden eine Zentrieranordnung für die gegenseitige Zentrierung der Gelenkhälften, welche bevorzugt ein Hemmelement aufweist, das als elastisch deformierbarer Reibring, bevorzugt als O - Ring 37, ausgebildet ist.

Es sei hier angemerkt, dass bei der Verschiebung oder der Verstellung des Schirms 2 an der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) oft grössere Kräfte in Richtung des Doppelpfeils 41 aufgewendet werden, was unproblematisch ist und dennoch eine Wegnahme / Montage des Schirms 2 mit geringer Kraft und dennoch klarem Druckpunkt erlaubt, was die Wegnahme / Montage z.B. bei aufgesetzter Kopfbedeckung erleichtert oder erst ermöglicht. Der untere Teil von Figur 2b zeigt den unteren Rand 10 der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) mit dem Blechstück 22. Mit anderen Worten zeigt der untere Teil von Figur 2b in Verbindung mit Figur 1 eine Kopfbedecku ng 1 mit zwei magnetisch wirksamen Gelenkhälften 41 an gegenüberliegenden Seiten des unteren Ra nds 10 der Kopfbedeckung 1 für die um eine Drehachse 38 verschwenkbare und lösba re Halterung eines Schirms 2 der Kopfbedeckung 1, über eine komplementäre Gelenkhä lfte, wobei die Gelenkhä lften 41 je eine nach aussen gerichtete Verschwenkfläche 23 für den magnetischen Kontakt mit der komplementären Gelenkhälfte aufweisen, wobei die Gelenkhälften 41 in der Verschwenkfläche 23 weiter je eine Öffnung 24 mit einer zylindrischen Innenwand 25 aufweisen, die ausgebildet ist, in sich ein mit einem Hemmelement versehenes Zentrierelement der komplementären Gelenkhä lfte aufzunehmen, derart, dass im Betrieb die komplementären Gelenkflächen je zentriert und deren Ver- schwenkbewegung gehemmt ist.

Der obere Teil von Figu r 2 b zeigt den die Halterung 3 des Schirms 2 (Figur 1) mit dem Magnet 26. Mit anderen Worten zeigt der obere Teil von Figur 2b in Verbindu ng mit Figur 1 einen Schirm 2 für eine Kopfbedeckung 1 mit einer Halterung 3 für die betriebsfähige Verbindung des Schirms 2 mit der Kopfbedeckung 1, wobei die Halterung Verschwenka rme 4,5 (Figur 1) mit je einer magnetisch wirksamen Gelenkhälfte 40 aufweist, die mit einer Verschwenkfläche 31 fü r eine weitere magnetisch wirksame Gelen khälfte versehen ist, und wobei die Gelenk- h lften 40 weiter je ein gegenü ber ihnen festgelegtes Zentrierelement (Schraube 33) aufweisen, das sich im Zentrum der Verschwenkfläche 31 von dieser nach Aussen erstreckt, u nd das über eine Kontaktfläche 36 mit einem um das Zentrierelement herumverlaufenden Hemmelement (O-Ring 37) verbunden ist. Bevorzugt ist dabei das Hemmelement von der Kontaktfläche und der Verschwenkfläche von innen her umfasst, in der gezeigten Ausführungsform gequetscht, so dass es einerseits gegenü ber der dem Zentrierelement (der Sch raube 33) festgelegt ist und andererseits gegen aussen gedrückt wird, für den reibschlüssigen Kontakt mit der Innenwand 25. Weiter bevorzugt ist das Zentrierelement als Senkkopfsch raube ausgebildet.

Figur 2c zeigt das erfindungsgemässe Verschwenkgelenk 45 in einer abgewandelten Form, die raumspa rend ist. Im u nteren Rand 10 der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) ist ein Magnet 46 mit einer Öffnung 47 eingearbeitet, die eine zylindrische Innenwand 48 aufweist, für ein als O-Ring 37 ausgebildetes Hemmelement, das auf dem Kopf 49 einer Senkkopfschrau be 50 sitzt. Die Schraube 50 ist in ein Biechstück 51 eingeschraubt (alternativ kann an Stelle des Blechstücks 51 ein Magnet vorgesehen werden, so dass zwei Magnete vorliegen, was eine höhere Anziehungskraft ergibt). Der Unterschied zur Anordnung gemäss den Figuren 2a und 2b besteht darin, dass der Magnet 46 statt in der Einen der Gelenkhälften 40 nun in der An- deren der Gelenkhälften 41 angeordnet ist, und dass das Zentrierelement statt an der Halterung 3 nun direkt im Blechstück (oder auch: Magnet) 51 festgelegt ist. Beide Male ist das Zentrierelement gegenüber der Einen der Gelenkhälften 40 festgelegt und ragt in eine am Ort der Drehachse 38 vorgesehenen Öffnung 24 der Anderen der Gelenkhälften 41, wirkt mit dieser über ein Hemmelement zusammen, derart, dass die Gelenkhälften 40,41 zentriert und in ihrer Verschwenkung gehemmt sind.

Figur 3 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemässen Verschwenk- gelenks, mit der Einen der Gelenkhälften 56 und der Anderen der Gelenkhälften 57. Die Eine der Gelenkhälften 56 umfasst eine im unteren Rand 10 der Kopfbedeckung 1 (Figur 1) ange- brachte, beispielsweise eingenähte Basisplatte 58, die den Magnet 59 aufnimmt, der wiederum eine Verschwenkfläche 60 und eine Öffnung 61 für ein bei der gezeigten Ausführungsform wiederum als Senkkopfschraube 62 ausgebildetes Zentrierelement besitzt. Die Schraube 62 ist in die Basisplatte 58 eingeschraubt, also dem Magnet 59 gegenüber festgelegt. Weiter befindet sich zwischen der Kontaktfläche 63 des Kopfs 64 der Schraube 62 und der Ver- schwenkfläche 60 ein als Reibring, hier als O-Ring 37 ausgebildetes Hemmelement, das mit der zylindrischen Innenwand 65 einer Öffnung 68 eines Blechstücks (oder Magneten) 66 der Anderen der Gelenkhälften 57 reibschlüssig verbunden ist. Wiederum besitzt das Blechstück 66 der Anderen der Gelenkhälften 57 eine Verschwenkfläche 67, auf welcher der Magnet 59 mit seiner Verschwenkfläche 60 verdrehbar und lösbar aufsitzt.

Wie auch bei den in den Figuren 2a bis 2c gezeigten Ausführungsform ergibt sich bevorzugt, dass das Zentrierelement durch eine am Ort der Drehachse 38 vorgesehene Öffnung 61 in der Einen der Gelenkhälften 56 hindurch ragt und wobei die Verschwenkflächen 60,67 senkrecht zur Drehachse angeordnet sind. PA 3 Weiter ergibt sich bevorzugt, dass die Öffnung der Anderen der Gelenkhälften 57 durch eine bevorzugt zylindrische Innenwand 65 gebildet wird, die koaxial zur Drehachse 38 liegt.

Der Unterschied zu den in den Figuren 2a bis 2c gezeigten Ausführungsform liegt nun darin, dass die Eine der Gelenkhälften 56 in der Kopfbedeckung 1 (Figur 1), also am feststehenden Teil der Anordnung "Kopfbedecku ng/Schirm" angeordnet ist, und die Andere der Gelenkhälften 57 am verdreh bzw. verschiebbaren Teil der Anordnung "Kopfbedecku ng/Schirm", mit der Folge, dass die Kopfbedeckung 1 bzw. der Schirm 2 (Figur 1) für sich selbst unterschiedlich ausgestaltet sind gegenüber der Ausführungsform nach den Figuren 2a bis 2c.

Es ergibt sich erfindungsgemäss eine Ausführungsform einer Kopfbedeckung mit zwei magnetisch wirksamen Gelenkhälften 56 a n gegenüberliegenden Seiten des unteren Rands 10 der Kopfbedeckung 1 für die um eine Drehachse 38 verschwenkbare und lösbare Halterung 3 eines Schirms 2 der Kopfbedeckung 1 über eine komplementäre Gelenkhälfte, wobei die Ge- lenkhälften je eine nach aussen gerichtete Verschwenkfläche 60 für den magnetischen Kontakt mit der komplementären Gelenkhälfte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkhälften 56 weiter je ein gegenüber ihnen festgelegtes Zentrierelement (Schraube 62) aufweisen, das sich im Zentru m der Verschwenkfläche 60 von dieser nach Aussen erstreckt, und das ü ber eine Kontaktfläche 63 mit einem um das Zentrierelement heru mverlaufenden Hemmelement (O-Ring 37) verbunden ist.

Bevorzugt ist dabei dass das Hemmelement von der Kontaktfläche 63 und der Verschwenkfläche 60 von innen her umfasst wird, besonders bevorzugt, dass das Zentrierelement als Sen kkopfschrau be 62 ausgebildet ist.

Es ergibt sich weiter erfindungsgemäss eine Ausführungsform eines Schirms 2 für eine Kopfbedeckung 1 mit einer Halterung 3 für die betriebsfähige Verbindung des Schirms 2 mit der Kopfbedecku ng 1, wobei die Ha lteru ng Verschwen karme 4,5 (Figu r 1) mit je einer magnetisch wirksamen Gelenkhälfte 57 versehen sind, die mit einer Verschwenkfläche 67 für eine weite- re magnetisch wirksame Gelenkhä lfte versehen ist, und wobei die Gelenkhä lften 57 weiter in der Verschwenkfläche 67 je eine Öffnung 68 mit einer zylindrischen I n nenwand aufweisen, die ausgebildet ist, in sich ein mit einem Hemmelement versehenes Zentrierelement der komplementären Gelenkhälfte aufzunehmen, derart, dass im Betrieb die komplementären Gelenkflächen je zentriert u nd deren Verschwenkbewegung gehemmt ist.

Erfindungsgemäss weist eine Kopfbedecku ng mit einem Schirm, der eine Halterung 3 mit Verschwenkarmen 4,5 (Figur 1) aufweist, die je seitlich mit einem Ende über einem Drehgelenk 8,9 (Figu r 1) mit der Kopfbedecku ng 1 und mit dem anderen E nde a m Schirm 2 angreifen, derart, dass der Schirm 2 an der Kopfbedeckung 1 verschiebbar angeordnet ist, wobei die Anlenkvorrichtung 8,9 ein Verschwenkgelenk gemäss den beschriebenen Ausführungsformen aufweist.

Vorteilhaft an der gezeigten erfindungsgemässen Anordnung ist unter anderem, dass eine Magnet in einer der beiden Gelenkhälften angeordnet sein kann, und in der anderen der Gelenkhälften jeweils ein magnetisch wirksames Gegenstück, beispielsweise ein Blech oder ebenfalls ein Magnet. Ferner kann als Zentrierelement eine Schraube, ein Niet oder irgend ein geeignet ausgebildetes Element verwendet werden. Es ergibt sich so eine Flexibilität in der Produktion des Verschwenkgelenks, welche auf die Beanspruchung (z.B. schwerer Schirm mit weiterer Ausrüstung: zwei Magnete oder billige Herstellung von auszuwechselnden Schirmen mit jeweils nur einem Blechstück in der Halterung etc. etc.) bzw. auf die Produktionskosten hin optimiert werden kann. Entsprechend wird in der Beschreibung auf die Eine oder auf die Andere der Gelenkhälften verwiesen, ohne dass ein Element nur einer der Gelenkhälften zugeordnet werden muss, sondern die Flexibilität des Aufbaus des erfindungs- gemässen Verschwenkgelenks nicht beschränkt wird.