Aus der US 4 611 615A ist ein rohrfbrmiger Aufbereiter für die Behandlung von flüssigen Erdölprodukten bekannt geworden, der insbesondere dazu dienen soll, Paraffin- und andere Ablagerungen an Rohrwandungen zu vermeiden. Aus diesem Dokument geht die Verwendung von Magneten im Zusammenhang mit verwirbelten Flüssigkeitsbereichen als bekannt hervor.

Ein Aufbereiter der eingangs genannten Art geht aus der EP-A O 277 112 des Anmelders hervor und stellt insofern eine Weiterentwicklung dar, als der dort beschriebene bewegliche Magneteinsatz eine Anpassung an unterschiedliche Durchflußmengen ermöglicht und sowohl bei sehr geringen als auch bei größeren Durchflußmengen die gewünschten Resultate liefert.

Eine Aufgabe der Erfindung liegt darin, die Vorteile der dem Stand der Technik entsprechen- den magnetischen Aufbereiter derart zu kombinieren, daß einerseits weiterhin einfache Bauformen und Bauteile eingesetzt werden können und andererseits auch eine Anpassung an unterschiedliche Durchflußmengen möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit einem magnetischen Aufbereiter der eingangs erwähnten Art dadurch gelöst, daß der Magneteinsatz einen nicht magnetisierbaren Außenteil aufweist, in welchem eine bewegbare magnetisierbare Kugel so untergebracht ist, daß der Durchlaßquerschnitt durch die Kugel und einem dieser zugeordneten Sitz auf dem Magneten definiert ist, wobei die Kugel einer Kraftwirkung zumindest des Magneten und des Strömungsdruckes unterliegt.

Ein magnetischer Aufbereiter nach der Erfindung weist einen sehr einfachen Aufbau auf und ist aufgrund seiner Funktionsweise unabhängig von seiner Einbaulage, wobei er weiterhin die Vorteile eines der Durchflußmenge anpaßbaren Strömungsquerschnitts aufweist. Außerdem ist ein erfindungsgemäßer magnetischer Aufbereiter sehr einfach, kostengünstig und mit unter- schiedlichsten Abmessungen herstellbar.

Es ist meist von Vorteil, wenn der Sitz zumindest weitgehend dichtend ausgebildet ist, um auch bei relativ geringen Durchflußmengen einen für die Änderung des Durchlaßquerschnitts ausreichenden Flüssigkeitsdruck auf die Kugel auszuiiben. Fiir das gleiche Ziel kann die Kugel durch eine Feder mit einer Kraft beaufschlagt sein, durch welche die Kraft des Magneten auf die Kugel in deren Anschlagposition auf dem Sitz weitgehend ausgeglichen ist.

Wenn der Magnet eine Lochscheibenform, Ringform oder Rohrform aufweist, kann der Ma- gneteinsatz gegebenenfalls aus wenigen, leicht verfügbaren Teilen zusammengesetzt werden.

Besonders einfach zu realisieren ist ein magnetischer Aufbereiter nach der Erfindung, wenn die ist Kugel weichmagnetisch ist und daher die Kraftwirkung des Magneten von ihrer räumlichen Lage unabhängig ist.

Um bei Bedarf die Bewegbarkeit der Kugel innerhalb des Magneteinsatzes zu beschränken, können ein die Bewegung der Kugel in Strömungsrichtung begrenzender Anschlag vorgesehen sein. Gleichfalls können Führungselemente eingerichtet sein, welche die Bewegung der Kugel seitlich begrenzen.

Ein definierter Durchflußweg durch den Magneteinsatz ist sehr leicht zu realisieren, wenn stromab der Kugel eine oder mehrere Ausströmöffnungen vorgesehen sind, welche als Löcher in einer Deckplatte des Magneteinsatzes ausgebildet sind.

Vorteilhaft kann es dabei auch sein, wenn der Anschlag als Rand einer zentralen Ausströmöff- nung ausgebildet ist, weil auf diese Weise ein stabile Lage der Kugel in der oberen Anschlag- position erreichbar ist.

Außerdem ist es zum Zwecke der Bauteilersparnis günstig, wenn die Deckplatte mit dem Außenteil einstückig ausgebildet ist.

Wenn der Außenteil aus Aluminium besteht, kann ein leichter, mit vielen Flüssigkeiten verträg- licher Magneteinsatz bereitgestellt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Magneteinsatz eine im wesentlichen zylindri- sche Form auf. Er kann daher leicht in ein entsprechendes Gehäuse eingebaut werden.

Um eine effektivere Aufbereitung der Flüssigkeit zu erlangen, können mehrere Magneteinsätze vorgesehen sein, welche in dem Gehäuse eingebaut sind und einen oder mehrere Durchflußwe- ge bilden.

Zweckgemäß kann ein erfindungsgemäßer magnetischer Aufbereiter sein, bei dem Magnetein- sätze in paralleler Anordnung mehrere Durchflußwege bilden. Entsprechend können Ma- gneteinsatze in Reihenanordnung einen Durchflußweg bilden, wobei es günstig ist, zwischen benachbarten Magneteinsätzen je einen Dichtring vorzusehen. Durch diese Variationsmöglich- keiten ermöglicht es die Erfindung, magnetische Aufbereiter hinsichtlich des Querschnitts und der Durchflußmenge in großer Vielfalt und auf kostengünstige Weise herzustellen, indem einfache, gleichartige Magneteinsätze als modulare Bausteine im Strömungsweg eingerichtet sind.

Der Magnet kann im einfachsten Fall in axialer Richtung magnetisiert sein, bei mehreren Magneteinsätzen können die Magnete in Durchnußrichtung abwechselnd polarisiert sein. Die unterschiedliche Gestaltung des Magnetfeldes kann sich als vorteilhaft erweisen, beispielsweise für die Aufbereitung verschiedener Flüssigkeiten oder einer Flüssigkeit in verschiedenen Strömungszuständen.

Das Gehäuse kann zum Zwecke einer kompakteren Ausführung des magnetischen Aufbereiters im wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet sein. Eine leichtere Montage wird erreicht, wenn das Gehäuse im wesentlichen aus zwei miteinander verbindbaren Teilen besteht.

Im folgenden wird eine Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung genauer beschrieben, wobei einzelne Figuren folgendes zeigen : Fig. 1 einen Schnitt entlang einem Durchmesser eines erfindungsgemäßen Magneteinsatzes ; Fig. 2 eine Unteransicht des Magneteinsatzes der Fig. l ; Fig. 3 eine Draufsicht auf den Magneteinsatz der Fig. l ; Fig. 4 eine Serienkombination von mehreren gleichen Magneteinsätzen gemäß der Fig. 1 ; Fig. 5 eine Parallelkombination von mehreren gleichen Magneteinsätzen gemäß der Fig. l ; Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Anordnung von crfindungsgemäßen Magneteinsätzen ; Fig. 7 einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Gehäuseteils mit einem Magneteinsatz ; Fig. 8 einen Querschnitt eines zu dem Gehäuseteil der Fig. 7 passenden Verschlußteils ; Wie in Fig. 1 gezeigt, weist ein Magneteinsatz 10 im wesentlichen drei Funktionsteile, nämlich einen Außentei ! l, einen Magnet 2 und eine bewegbare weichmagnetische Kugel 4 auf. Dabei ist der Magnet 2 ein Dauermagnet weist eine Ringform auf, ist axial magnetisiert und bildet einen im wesentlichen dichtenden Sitz 3 für die Kugel 4, auf welche er eine anziehende magne- tische Kraft ausübt. Der Außentei ! l ist im wesentlichen zylindrisch und umgibt den Magnet 2 konzentrisch, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, und umschließt die Kugel 4 so, daß ein Durchflußweg für eine Flüssigkeit in der durch einen Pfeil F angezeigten Richtung ausgebildet ist, wenn die Kugel 4 durch den Flüssigkeitsdruck von dem Sitz 3 abgehoben ist. Dabei strömt die Flüssig- keit durch den Magnetring 2, zwischen der Kugel 4 und dem zugehörigen Sitz 3 hindurch und dann durch Ausströmöffnungen 8 hinaus. Die Ausströmöffnungen 8 sind der Einfachheit halber als Bohrungen in einer Deckplatte 7 des Außenteils 1 realisiert, welche wiederum einstückig, wie gezeigt, mit dem Außentei ! l ausgeführt sein kann.

Wie es in Fig. 3 besser sichtbar ist, weist die Deckplatte 7 neben außermittigen Ausströmöff- nungen 8 auch eine zentrale Bohrung 9 auf. Erstere sind dabei gleichmäßig an einem Umfang um letztere verteilt, beispielsweise um eine symmetrischen Durchströmung des Magneteinsat- zes 10 zu begünstigen, und ihre Anzahl und Durchmesser sind ebenfalls auf eine gewünschte Durchströmung abgestimmt. Der Durchmesser der zentralen Bohrung 9 ist auf die Grolle der Kugel 4 abgestimmt, weil ihr Rand als Anschlag 6 für diese dient, wenn ein starker Strömungs- druck der Flüssigkeit die Kugel 4 von dem Sitz 3 ablöst und bis zur Deckplatte 7 anhebt.

Dadurch befindet sich die Kugel 4 auch diesem Falle in einer definierten stabilen Position. Der Weg der Kugel 4 zwischen den vorgesehenen Anschlagpositionen auf dem Sitz 3 bzw. der Bohrung 9 kann außerdem durch nicht dargestellte Führungselemente vorbestimmt werden, um weitere stabile Lagen der Kugel 4 auszuschließen. Dadurch kann ein magnetischer Aufbereiter in einer Flüssigkeitsleitung in jeder beliebigen Lage eingebaut werden.

Besondere Vorteile eines magnetischen Aufbereiters mit einem in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ma- gneteinsatz 10 ergeben sich daraus, daß die größten Strömungsgeschwindigkeiten in einem Bereich großer Magnetfeldstärke auftreten, wie es für eine magnetische Behandlung einer Flüssigkeit, beispielsweise Brennstoff oder Wasser, förderlich ist. Dieser Bereich erstreckt sich im wesentlichen um jenen Durchlaßquerschnitt, der durch die Kugel 4 und den Sitz 3 definiert ist. Die durch die Kugel 4 durchtretenden Feldlinien des axial magnetisierten, ringförmigen Magneten 2, weisen nämlich im Abschnitt zwischen diesen beiden magnetisierbaren Körpern, d. h. eben im Bereich des erwähnten Durchlaßquerschnitts, eine relativ hohe Feldstärke auf.

Dieser Durchlaßquerschnitt ist in Abhängigkeit von dem Strömungsdruck der Flüssigkeit veränderlich, wie es für einen magnetischen Flüssigkeitsaufbereiter erwünscht ist, um eine entsprechende Anpassung an unterschiedliche Durchflußmengen zu ermöglichen.

Die beschriebene Ausführung des Magneteinsatzes 10 kann nach Wunsch in mehrerer Hinsicht abgeändert werden. Beispielsweise kann der Magnet 2 eine von der Ringform abweichende lochscheibenahnliche oder rohrahnliche Gestalt aufweisen. Dadurch konnen unterschiedliphe Kraft/Wegverhältnisse für die magnetisierbare Kugel 4 erreicht werden, was wiederum flir ein der jeweiligen Anwendung angepaßtes Durchlaßverhalten eines erfindungsgemäßen magneti- schen Aufbereiters sorgen kann. Obwohl bei magnetischen Aufbereitern, wie bei der beschrie- benen Ausführung, meist Dauermagnete verwendet werden, weil sie keine elektrische Energie verbrauchen, ist auch der Einsatz von Elektromagneten vorgesehen, um bei Bedarf einen regelbaren magnetischen Aufbereiter zu erhalten. Auch kann beispielsweise der Sitz 3 als eigenes, auf dem Magneten 2 angebrachtes Bauelement ausgeführt sein, wenn ein direkter Kontakt des Magneten 2 mit der Kugel 4 vermieden werden soll, beispielsweise um gegebe- nenfalls auftretende Hafteffekte zu vermeiden. Dies kann bei Anwendungen mit besonders hohen Anforderungen hinsichtlich der Konstanz des Betriebsverhaltens oder der Lebensdauer des magnetischen Aufbereiters nach der Erfindung empfehlenswert sein. Weiters ist es durch zusätzliche konstruktive Maßnahmen möglicherweise notwendig, einen direkten Kontakt des Magneten 2 mit der aufzubereitenden Flüssigkeit zu vermeiden, insbesondere wenn ein zwar hochwertiger, aber in Kombination mit der verwendeten Flüssigkeit korrosionsbehafteter Magnetwerkstoff verwendet wird. Dies kann beispielsweise durch einen nicht dargestellten, wie der Außenteil l ebenfalls aus nicht magnetisierbarem Material bestehenden Innenteil erreicht werden, welcher den Magnet 2 von der Flüssigkeit isoliert und außerdem den erfor- derlichen Durchflußweg bildet.

Eine weitere Variante eines magnetischen Aufbereiters nach der Erfindung ist durch eine in Fig. 4 gezeigte Serienanordnung von drei Magneteinsätzen 10 der oben beschriebenen Art vorgesehen. Bei dieser wird ein insgesamt langerer Durchflul3weg der Flüssigkeit durch Ma- gnetfeldbereiche geschaffen, wobei zwischen den einzelnen Magneteinsätzen 10 vorteilhafter- weise Dichtungsringe 11 vorgesehen sind. Alternativ zu den Dichtungsringen 11 können auch O-Ringe eingesetzt werden. Ein zusätzliches Federelement 5 ist in dem ersten Magnetein- satz 10 eingerichtet, welches die Kugel 4 mit einer Kraft beaufschlagt, durch welche die Kraft des Magneten 2 auf die Kugel 4 in deren Anschlagposition auf dem Sitz 3 weitgehend ausge- glichen wird. Dadurch wird der Fall vermieden, daß die magnetischen Kräfte auf die einzelnen Kugeln 4 von der Kraft des verfügbaren Strömungsdrucks nicht überwunden werden, eine beabsichtigte Änderung des Durchlaßquerschnitts oder zumindest überhaupt ein Durchfluß gewährleistet. Selbstverständlich können auch mehrere oder alle Magneteinsätze 10 mit einem wie beschrieben funktionierenden Federelement 5 versehen sein, beispielsweise wenn in einer Kraftstoffzuftihrungsleitung mit begrenztem Strömungsdruck zur Verbesserung der aufberei- tenden Wirkung nachträglich zusätzliche Magneteinsätze 10 eingefügt werden.

Wie in Fig. 5 gezeigt, ist eine parallele Anordnung von mehreren, beispielsweise drei Ma- gneteinsätzen 10 ebenfalls vorgesehen, insbesondere wenn aus gleichartigen, in großer Zahl verfügbaren Magneteinsätzen 10 ein magnetischer Aufbereiter mit einem größerer Gesamt- durchflußquerschnitt gebaut werden soll. Wie in Fig. 6 gezeigt, sind parallele Durchflußwege bildende Magneteinsätze 10 leicht in einem Gehäuse 20 mit einem Rundquerschnitt unterzu- bringen. Die einzelnen Durchflußwege selbst können auch aus mehreren hintereinander ange- ordneten Magneteinsätzen 10, wie in Fig. 4 dargestellt, gebildet sein.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung, welche einen wie oben beschriebenen Magnetein- satz 10 enthält, weist ein zylindrisches Gehäuseteil 21, gezeigt in Fig. 7, mit einem Verbin- dungsanschluß 24 für den Abfluß und ein Gehäuseteil 22, gezeigt in Fig. 8, mit einem Verbin- dungsanschluß 23 für den Zustrom der aufzubereitenden Flüssigkeit auf. Die beiden Gehäuse- teile 21,22 sind miteinander verschraubbar, um eine leichtere Austauschbarkeit des Ma- gneteinsatzes 10 zu ermöglichen. Sie sind im einfachsten Fall zusammensteckbar und ermögli- chen beispielsweise auch einen Wechsel zwischen den beschriebenen konstruktiven Varianten von Magneteinsätzen 10. Das kann in der Praxis zur kostengünstigen Anpassung eines magne- tischen Aufbereiters an geänderte Durchflußmengen oder Flüssigkeitseigenschaften ausgenutzt werden. Die Erfindung begünstigt also die besonders vorteilhafte Realisierung von magneti- schen Aufbereitern in Baureihen.

Durch die wie beschriebene unmittelbare Anpaßbarkeit der Erfindung auf gewünschte Durch- flußmengen oder intensivere Behandlung der jeweiligen Flüssigkeit, insbesondere eines Brenn- stoffs, wird eine Verwendung der vorliegenden Erfindung gegenüber magnetischen Aufberei- tern gemäß dem Stand der Technik in den meisten Fällen bevorzugt sein.