Magnetische Schaltvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine magnetische Schaltvorrichtung mit einer ersten Schalteinrichtung, die mit einem beweglichen mit einer Kontaktbrücke verbundenen Magneten versehen ist, und mit einer zweiten Schalteinrichtung, die mit einem Magneten versehen ist, der mit einem beweglichen Schaltglied verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch eine magnetische Schaltvorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einem ersten beweglichen oder feststehenden Element und einem zweiten beweglichen oder feststehenden Element, insbesondere einer Fahrzeugtür und einem Fahrzeugrahmen.

Insbesondere im Fahrzeugbau ist es erforderlich, einen bestimmten Schaltzustand zwischen dem Fahrzeug bzw. dem Fahrzeugrahmen und einem beweglichen Teil des Fahrzeugs, wie z. B. einer Tür, einer Heckklappe, einem Kofferraumdeckel oder einer Motorhaube, einzustellen. Dabei sollen auch Schaltvorgänge zuverlässig durchgeführt oder auch Zustandssignalanzeigen zuverlässig angezeigt werden. So soll z. B. beim öffnen einer Tür, einer Heckklappe oder eines Kofferraumdeckels eine Beleuchtung eingeschaltet werden, die nach Schließen der Tür, der Heckklappe oder dem Kofferraumdeckel wieder zuverlässig erlischt. Auf ähnliche Weise soll auch ein Zustandssignal nach Art eines Sensors erzeugt werden, der die Stellung des beweglichen Teiles zu dem Fahrzeug anzeigt, wie z. B. die Anzeige einer offenstehenden Türe am Armaturenbrett des Fahrers.

Die bekannten elektrischen Schalt- und Zustandsanzeigevorrich- tungen bestehen häufig aus einem Mikroschalter, der beim öffnen und Schließen des beweglichen Teils anspricht und gleichzeitig auch eine elektrische Verbindung herstellt oder unterbricht. In einer Funktion als Zustandsanzeige meldet die Vorrichtung z. B. eine offene Türe.

Nachteilig für eine einwandfreie Funktion der bekannten Schaltvorrichtungen ist jedoch, dass die beweglichen Teile zumeist e- lastisch über Dichtungen mit dem Fahrzeug verbunden sind. Dies bedeutet, im Fahrzustand können Relativbewegungen zwischen dem beweglichen Teil und dem Fahrzeug und auch Vibrationen entstehen. Wenn diese Relativbewegungen oder Vibrationen sehr stark sind, kann es passieren, dass die Schalt- oder Zustandsanzeige- vorrichtung trotz Schließstellung anspricht und eine angebliche Zustandsänderung anzeigt, wie zum Beispiel mit einem Flackern der Innenbeleuchtung oder der Anzeige einer angeblich offenen Tür. Diese Gefahr ist insbesondere bei Schiebetüren von Fahrzeugen gegeben, bei denen zwei unterschiedliche Bewegungsabläufe auftreten, nämlich in einem ersten Schritt ein Schiebevorgang und anschließend während die Tür im hinteren Bereich noch ausgeschwenkt ist, ein Einschwenkvorgang, wobei beim letzten Einschwenkvorgang noch eine geringfügige Schiebebewegung der Tür in Fahrzeuglängsrichtung stattfindet. Erst anschließend soll dann die Schalteinrichtung ansprechen.

Wenn aufgrund von Vibrationen oder auch von Toleranzen im Fahrbetrieb ein zu großes Spiel innerhalb des Bereiches des letzten Schiebevorgangs, der einige Millimeter betragen kann, auftritt, kann z. B. die Schaltvorrichtung fälschlicherweise ansprechen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit der

von einem bestimmten Schaltzustand aus ein zuverlässiger Schaltvorgang ausgeführt wird, wobei jedoch auch bei Auftreten von Vibrationen oder Relativbewegungen zwischen einzelnen Elementen der gewünschte Schaltzustand, z. B. eine elektrische Verbindung oder eine Anzeige, bestehen bleibt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe in einer ersten Realisierung durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Erfindungsgemäß wird die Zuordnung der Schalteinrichtungsteile und deren Kontaktierung so gewählt, dass sich unterschiedliche Ein- und Ausschaltpunkte derart ergeben, dass nach Herstellen eines ersten magnetischen Schaltzustandes der zweite Schaltzustand, z. B. ein öffnen bzw. voneinander Wegbewegen der Schalteinrichtungsteile, erst zu einem späteren Zeitpunkt eintritt bzw. dass die beiden Schalteinrichtungsteile sich erst nach größeren Verschiebungen wieder voneinander trennen. Es ergibt sich praktisch eine Art Hysterese zwischen dem Einschaltpunkt und dem Ausschaltpunkt .

Mit anderen Worten: der erste Schaltzustand erfolgt durch eine entsprechende Bewegung des beweglichen Schaltgliedes weitgehend exakt und definiert in einer bestimmten Position, während der zweite Schaltzustand sich erst nach einem wunschgemäß voreingestellten Bewegungsspiel der beiden Schalteinrichtungen relativ zueinander einstellt.

Durch diese Ausgestaltung ist es z. B. möglich, einen elektrischen Kontakt oder einen Anzeigezustand bei Relativbewegungen oder Vibrationen zwischen den Elementen, deren Zustand kontrolliert werden soll, wie z. B. zwischen einer Türe und einem Fahrzeugrahmen, länger beizuhalten, so dass es nicht zu unbeabsich-

tigten Schaltzuständen kommt, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist.

Die Art der Kontaktierung ist dabei beliebig und richtet sich nach dem jeweiligen Anwendungsfall. So kann z. B. der erste exakte Schaltzustand durch ein öffnen von Kontakten aufgrund Entfernung der Kontaktbrücke, die die Kontaktverbindung herstellt, von einem Kontaktglied und ein zweiter Schaltzustand, in diesem Fall ein Schließen der Kontakte, erst nach überwindung eines vorgegebenen Spiels erfolgen. Selbstverständlich ist hier auch die umgekehrte Schaltung mit einem exakten Schließen der Kontakte und einem "verzögerten" öffnen der Kontakte möglich.

Zur Spieleinstellung kann man erfindungsgemäß den Abstand des beweglichen mit der Kontaktbrücke verbundenen Magneten zu der Trennplatte einstellen. Dies kann z. B. durch Verändern der Lage des oder der Magnete zueinander und/oder der Lage der Trennplatte erfolgen.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik besteht darin, dass man die magnetische Schaltvorrichtung mit den beiden Schalteinrichtungen gemeinsam in einem Gehäuse anordnen kann, aus dem dann lediglich das Schaltglied ragt.

Durch diese Ausgestaltung lässt sich eine Vormontage für die gesamte Schaltvorrichtung durchführen, wobei es abschließend lediglich nur noch erforderlich ist, das Schaltglied einem dieses betätigenden Mitnahmeglied zuzuordnen.

Erfindungsgemäß kann das Schaltglied z. B. als Schaltstößel ausgebildet sein.

Die Form der Trennplatte aus ferromagnetischem bzw. magnetischem Material, z. B. einer Weicheisenplatte, kann beliebig sein und richtet sich nach dem jeweiligen Anwendungsschaltpunkt. Wesentlich ist lediglich, dass sie kleiner ist als die einander zugekehrten Stirnflächen der Magnete.

Auf diese Ausgestaltung und der Form der Trennplatte im Verhältnis zu den Magneten basiert der Kern der Erfindung. Würde die Trennplatte gleich groß oder größer sein als die einander zugekehrten Stirnflächen der Magnete, könnten die Abstoßungskräfte aufgrund der gleichen Polarität nicht wirken. Hierzu muss die Trennplatte zumindest geringfügig kleiner ausgebildet sein, damit die magnetischen Feldlinien entsprechend gegen den jeweils anderen Magneten an der Trennplatte vorbei wirken können.

Größe und Form der Trennplatte richtet sich dabei nach dem jeweiligen Anwendungsfall. So wird sich z. B. bei Magneten mit kreisförmigen Stirnflächen und einer kreisförmigen oder einer rechteckigen Trennplatte in mittiger Anordnung mit beidseitig gleich großen freien Kreissegmenten zum Durchtritt der magnetischen Feldlinien eine symmetrische Abstoßung ergeben. Bei einer unsymmetrischen Anordnung der Trennplatte gegenüber den Stirnflächen können entsprechend unsymmetrische Abstoßungskräfte, wie z. B. auch Kippkräfte, realisiert werden.

Anstelle einer geradlinigen Bewegung der Magnete zu- bzw. gegeneinander lassen sich auch andere Bewegungsrichtungen der Magnete erreichen.

Wenn in einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen ist, dass die erste Schalteinrichtung mit dem Magneten an einem Schwenkhebel angeordnet ist, lassen sich entsprechend ein oder beide Magnete auf einer Kurven- bzw. Kreisbahn gegeneinan-

der verschwenken. In diesem Fall wird man die Kontaktbrücke an dem Schwenkhebel anordnen, wobei der Magnet, der an den Schwenkhebel angeordnet ist, eine Kreisbahn beschreibt.

Bei einer Anordnung der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung in einem Fahrzeug wird man im Allgemeinen die beiden Schalteinrichtungen in einem gemeinsamen Gehäuse anbringen, das in einem feststehenden Fahrzeugteil, z. B. der Karosserie, eingebaut ist, wobei ein Mitnahmeglied oder ein Betätigungsglied, das in dem beweglichen Fahrzeugteil, z. B. einer Tür, angeordnet ist, das bewegliche Schaltglied, z. B. einen Schaltstößel, entsprechend betätigt .

In einer weiteren erfindungsgemäßen Lösung werden entsprechend Anspruch 15 anstelle der Verwendung von magnetischen Abstoßungskräften magnetische Anziehungskräfte verwendet.

Auch bei dieser Ausgestaltung erfolgt der erste Schaltzustand an einem relativ genau vorgegebenen Schaltpunkt, während der zweite Schaltzustand mit einer Trennung der beiden sich anziehenden Magnete erst nach einem vorgegebenen Spiel erfolgt.

Eine sehr vorteilhafte konstruktive Ausgestaltung kann bei dieser Lösung darin bestehen, dass eines der beiden Schalteinrichtungsteile mit einem beweglichen Magnetschlitten versehen ist, der den wenigstens einen Magneten oder das magnetische Kontaktteil aufweist.

Dadurch, dass eines der beiden Schalteinrichtungsteile mit einem beweglichen Magnetschlitten zur Herstellung einer elektrischen Verbindung versehen ist, ist es aufgrund der Beweglichkeit des Magnetschlittens möglich, den elektrischen Kontakt bei Relativbewegungen oder Vibrationen zwischen den beiden Elementen, zum

Beispiel zwischen einer Tür und einem Fahrzeugrahmen, wunschgemäß noch etwas länger zu halten, weil der Magnetschlitten im Fahrzeugrahmen innerhalb seines Bewegungsspielraums dem sich entfernenden beweglichen Teil, zum Beispiel der Fahrzeugtür, entsprechend folgen kann, bevor der Kontakt unterbrochen wird.

Selbstverständlich ist jedoch auch die umgekehrte Anordnung der beiden Schalteinrichtungsteile möglich, d. h. dass das Schalt- einrichtungsteil mit dem Magnetschlitten in dem beweglichen Teil, zum Beispiel der Türe, angeordnet ist.

Damit exakte und stets gleichbleibende Schaltpunkte gegeben sind, kann vorgesehen sein, dass der Magnetschlitten im kontaktlosen Ruhezustand an einem Rückhaltemagneten oder einem magnetischen Rückhalteglied anliegt.

Eine sehr vorteilhafte konstruktive Ausgestaltung kann darin bestehen, dass das Schaltgehäuse mit wenigstens einem Anschlag versehen ist, der eine Wegbegrenzung für den Magnetschlitten darstellt, wobei die Lage des Anschlags so gewählt ist, dass eine Kontaktierung mit dem anderen Schalteinrichtungsteil nach einem Abstand X, der einem Abstand zwischen dem beweglichen Magnetschlitten und dem Rückhaltemagneten oder magnetischen Rückhalteglied entspricht, stattfindet, wobei nach dem Abstand X noch ein Abstand Y zwischen dem Magnetschlitten und dem Anschlag vorhanden ist, innerhalb dessen die Kontaktierung zwischen den beiden Schalteinrichtungsteilen aufrecht erhalten bleibt.

Bei einer entsprechenden Ausgestaltung und Lage des Schaltein- richtungsteiles mit dem Magnetschlitten im Inneren des Schaltgehäuses lässt sich als maximale Bewegungsmöglichkeit für den Magnetschlitten und damit für einen Erhalt der Schaltverbindung der Abstand X und der Abstand Y als Gesamtweg addieren.

Zum Toleranzausgleich und eventuell auch zur Anpassung an unterschiedliche Fahrzeugtypen ist es von Vorteil, wenn die Abstände X und Y einstellbar sind.

Für eine Einstellbarkeit sind die verschiedensten konstruktiven Maßnahmen möglich, wie zum Beispiel für den Abstand X unterschiedlich dicke Rückhaltemagnete oder magnetische Rückhalteglieder oder für den Abstand Y eine Verstellbarkeit des wenigstens einen Anschlags. In gleicher Weise kann auch die Wandstärke bzw. die Dicke des Magnetschlittens in Bewegungsrichtung entsprechend verändert werden.

Zur Herstellung einer elektrischen Verbindung oder eines Schalt- zustandssignals zwischen den beiden Elementen kann vorgesehen sein, dass ein Schalteinrichtungsteil wenigstens zwei auf Abstand voneinander angeordnete Kontaktelemente aufweist, wobei das andere Schalteinrichtungsteil mit einer Kontaktbrücke versehen ist, die bei einer Kontaktierung der beiden Schalteinrichtungsteile die wenigstens zwei Kontaktelemente kurzschließt.

Alternativ dazu kann selbstverständlich jedoch auch vorgesehen sein, dass ein Schalteinrichtungsteil wenigstens zwei Kontaktelemente aufweist, die bei einer Kontaktierung mit dem anderen Schalteinrichtungsteil wenigstens zwei Gegenkontaktelemente kontaktieren.

Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem geschlossenen Schaltungszustand;

Fig. 2 die Schaltvorrichtung nach der Fig. 1 im offenen Schaltungszustand;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung in einem Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1;

Fig. 4 und

Fig. 5 das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 mit umgekehrten Schaltungszuständen;

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht mit einem Schwenkhebel bei geöffnetem Schließkontakt;

Fig. 7 das Ausführungsbeispiel nach der Fig. 6 mit geschlossenem Schließkontakt;

Fig. 8 eine Prinzipdarstellung verschiedener Auslösebewegungen;

Fig. 9 ein Hysterese-Diagramm;

Fig. 10 eine Seitenansicht einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei ein bewegliches Element einem feststehenden Element angenähert wird;

Fig. 11 die elektrische Verbindungsvorrichtung nach der Fig. 10 mit den beiden Schalteinrichtungsteilen in geschlossenem Zustand;

Fig. 12 die elektrische Verbindungsvorrichtung nach den Figuren 10 und 11 in dem Zustand, in welchem sich das bewegliche Element wieder von dem feststehenden Element entfernt; und

Fig. 13 eine Ansicht eines Schalteinrichtungsteils mit einem Magnetschlitten aus Pfeilrichtung A in der Fig. 10.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist anhand eines Beispiels für ein Fahrzeug beschrieben, wobei als feststehendes Element ein Teil des Fahrzeugs bzw. des Fahrzeugrahmens 1 und ein bewegliches Element eine Tür, zum Beispiel eine Schiebetür 2, des Fahrzeugs darstellen soll. Selbstverständlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung jedoch auch für andere Elemente geeignet, bei denen Relativbewegungen oder Vibrationen zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element auftreten oder große Toleranzen vorhanden sein können. Ebenso können gegebenenfalls auch beide Elemente beweglich zueinander sein.

Weitere Anwendungsgebiete sind zum Beispiel Maschinen, Apparate und Geräte, die starken Vibrationen unterworfen sind oder die ebenfalls in fahrbaren Anlagen, Maschinen und dergleichen angeordnet sind. Anstelle der Herstellung einer elektrischen Verbindung oder eines bestimmten Schaltzustandes kann die erfindungsgemäße Vorrichtung bei Bedarf auch für mechanische Schaltungen verwendet werden. So können auf diese Weise unter anderem mechanische Verriegelungen, z. B. von Türen oder Kofferschlösser, vorgenommen werden.

Die erfindungsgemäße magnetische Schaltvorrichtung zum Herstellen eines elektrischen Zustandes oder Ansteuerung einer Anzeige weist eine erste Schalteinrichtung 3 auf, die eine Kontaktbrücke 4 und einen verschiebbaren Magneten 5 aufweist. Die Kontaktbrü-

cke 4 ist an einer Einfassung, die nicht magnetisch und nicht elektrisch leitend ist, auf der von einer zweiten Schalteinrichtung 6 abgewandten Seite des Magneten 5 angeordnet. Die zweite Schalteinrichtung 6 ist ebenfalls mit einem Magneten 7 versehen. Der Magnet 7 mit seiner ebenfalls nicht magnetischen Einfassung ist mit einem beweglichen Schaltglied in Form eines Schaltstößels 8 versehen. Zwischen den beiden Magneten 5 und 7, deren Polarität so angeordnet ist, dass auf den einander zugekehrten Stirnflächen 5a und 7a die gleiche Polarität, im vorliegenden Fall jeweils ein Südpol, vorgesehen ist, ist eine Trennplatte 9 aus ferromagnetischem Material positioniert.

Die beiden Magnete 5 und 7 besitzen kreisförmige Stirnflächen 5a und 7a. Die Trennplatte 9 ist als Rechteck ausgebildet, wobei die kürzere Seite schmäler ist als jeweils der Durchmesser der Stirnflächen 5a und 7a der Magnete 5 und 7. Aus der Fig. 3 ist ersichtlich, dass auf diese Weise zwei symmetrische Kreisflächenabschnitte der Stirnflächen 5a und 7a jeweils nicht abgedeckt sind.

Die beiden Schalteinrichtungen 3 und 6 und die Trennplatte 9 sind gemeinsam in einem Gehäuse 10 angeordnet. Der Schaltstößel 8 ragt mit seinem freien Ende aus einer stirnseitigen öffnung des Gehäuses 10 heraus. Auf der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 10 ist ein Kontaktglied 11 angeordnet, das mit Anschlusskontakten 12 und 13 und einem dazwischen liegenden Isolierungsteil 14, z. B. aus Kunststoff, versehen ist. Von den Anschlusskontakten 12 und 13 zweigen in nicht näher dargestellter Weise Kontaktleitungen 15 und 16 ab. Die Kontaktbrücke 4 ist auf der von der Stirnfläche 5a abgewandten Seite angeordnet. Befindet sich der linear bewegbare Magnet 5 in seiner von dem anderen Magneten 7 abgewandten zurückgeschobenen Position, so liegt gemäß Fig. 1 die Kontaktbrücke 4 an dem Kontaktglied 11 an, wobei

das Isolierungsteil 14 überbrückt und auf diese Weise ein elektrischer Kontakt zu den Anschlusskontakten 12 und 13 hergestellt wird. Dies bedeutet, in diesem als ersten Schaltungszustand bezeichneten Zustand ist eine elektrische Verbindung zwischen den Leitungen 15 und 16 gegeben. Auf diese Weise wird eine elektrische Verbindung zu einem Verbraucher, z. B. einer Beleuchtungseinrichtung, oder ein elektrischer Steuerimpuls erzeugt.

Die Anlage der Kontaktbrücke 4 an dem Kontaktglied 11 wurde aufgrund der Positionierung des Magneten 7 mit einer direkten Anlage an der Trennplatte 9 aufgrund der magnetischen Abstoßungskräfte erreicht. Die Anlage des Magneten 7 an der Trennplatte 9 wird durch ein Betätigungsglied, das den Schaltstößel 8 entsprechend linear in Pfeilrichtung A verschiebt, erreicht. Das Betätigungsglied kann ein einfaches Mitnahmeglied in Form eines Schaltstiftes 17 (gestrichelte Darstellung in Fig. 1) sein, der bei dem Ausführungsbeispiel in der Tür 2 angeordnet ist. Der Schaltstift 17 betätigt durch seine lineare Bewegung den Schaltstößel 8. Bei einer Bewegung in Pfeilrichtung (bei dem Ausführungsbeispiel nach links) kommt der Magnet 7 an der Trennplatte 9 zur Anlage, wobei bei dessen Annäherung gleichzeitig der Magnet 5 aufgrund der gleichen Polarität an den einander zugekehrten Stirnflächen entsprechend durch die Magnetkraft abgestoßen wird und damit mit seiner Kontaktbrücke 4 an dem Kontaktglied 11 zur Anlage kommt. Dieser Schaltzustand wird sehr definiert und exakt bei Betätigung des Schaltstiftes 17 erreicht.

Der in der Fig. 1 dargestellte Schaltzustand soll sicher beibehalten werden, auch wenn es aufgrund von Toleranzen, Vibrationen oder anderer Bewegungen zu Verschiebungen in oder an dem Fahrzeug oder in oder an der Türe 2 kommt. Wenn sich aufgrund dieser Bewegungen auch Verschiebungen oder kurzzeitige Lösungen des Magnetens 7 von der Trennplatte 9 ergeben, verbleibt der Magnet

5 trotzdem noch auf Anlage mit seiner Kontaktbrücke 4 an dem Kontaktglied 11.

Erst wenn der Magnet 7 gezielt wieder in der Zeichnung nach rechts bewegt wird, was durch eine nicht dargestellte Feder oder auch durch das Betätigungsglied 17 (gestrichelte Darstellung) oder ein anderes Rückstellglied erfolgen kann, und die magnetischen Abstoßungskräfte schwächer werden als die Haltekräfte des Magneten 5 an dem Kontaktglied 11, wird der Magnet 5 wieder von der ferromagnetischen Trennplatte 9 angezogen, womit die Kontaktverbindung zwischen den Leitungen 15 und 16 unterbrochen wird. Auf diese Weise wird als zweiter Schaltzustand eine Offenstellung der Kontaktverbindung erreicht.

Dieser zweite Schaltzustand wird jedoch nicht sofort nach Ablösen des Magneten 7 von der Trennplatte 9 erreicht, sondern erst nach einem Bewegungsspiel, das im Zusammenwirken zwischen der Lage der ferromagnetischen Trennplatte 9, des Kontaktgliedes 11, den beiden Magneten 5 und 7 und dessen Magnetkräfte so gewählt ist, dass sichergestellt ist, dass keine unbeabsichtigten Schaltzustände, z. B. bei auftretenden Vibrationen, entstehen.

Anstelle eines Schaltstiftes 17 kann als Betätigungsglied auch eine Schaltgabel 18 vorgesehen sein, die in einer Umfangsausspa- rung 19 des Schaltstößels 8 geführt ist und auf diese Weise als Mitnahmeglied wirkt. Wird die Schaltgabel 18, die ebenfalls in dem Teil 2, das eine Tür, eine Heckklappe oder ein ähnliches bewegliches Teil sein kann, angeordnet oder damit verbunden ist (gestrichelt dargestellt) , in Pfeilrichtung A verschoben, so wird der Schaltstößel 8 ebenfalls bewegt.

Dabei kann vorgesehen sein, dass die Breite der Schaltgabel 18 kleiner ist als die Aussparung 19 in Längsrichtung bzw. in Bewe-

gungsrichtung. Auf diese Weise verbleibt ein Spiel a (siehe Fig. 1). Durch das Spiel a lässt sich ein Umkehrspiel einstellen zwischen den beiden gegeneinander gerichteten linearen Bewegungen des Schaltstößels 8.

Die Anordnung der gesamten Schaltvorrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse 10 bringt neben einer vereinfachten Montage auch den weiteren Vorteil, dass die Teile der Schaltvorrichtung vor Umwelteinflüssen weitgehendst geschützt sind, da sie sich im Inneren eines Gehäuses befinden. Lediglich das Schaltglied, z. B. in Form eines Schaltstößels, ragt aus dem Gehäuse 10 heraus. Bei einer Ausbildung des Schaltstößels 8 mit kreisförmigem Querschnitt lässt sich hier eine sehr einfache Abdichtung erreichen.

In den Figuren 4 und 5 ist grundsätzlich die gleiche Ausbildung einer Schaltvorrichtung wie in den Figuren 1 bis 3 dargestellt. Unterschiedlich sind lediglich die Schaltzustände. Aus diesem Grund sind für die gleichen Teile auch die gleichen Bezugszeichen beibehalten worden. Konstruktiv besteht der einzige Unterschied darin, dass anstelle einer Anordnung der Kontaktbrücke 4 an der Einfassung 21 direkt hinter dem Magneten 5 eine Kontaktbrücke 4' durch ein Verlängerungsglied 20 an der Einfassung 21 auf Abstand zu der Rückseite des Magneten 5 angeordnet ist. Die Anschlusskontakte 12 und 13 des Kontaktglieds 11 sind dabei auf der von dem Magneten 5 abgewandten Seite angeordnet, während sie bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 auf der dem Magneten 5 zugewandten Seite angebracht sind.

Gemäß Fig. 4 liegt der Magnet 7 an der Trennplatte 9 an, weshalb sich der Magnet 5 im zurückgeschobenen Zustand befindet, womit im ersten Schaltzustand keine elektrische Verbindung zwischen den Leitungen 15 und 16 vorhanden ist. Dieser Zustand wird sehr exakt erreicht. Der zweite Schaltzustand, wie er in der Fig. 5

dargestellt ist, wird jedoch nicht bereits aufgrund von Vibrationen oder ähnlichen geringfügigen Verschiebungen erreicht, sondern erst nach einem vorgewählten Spiel mit einer entsprechenden Bewegung des Schaltstößels 8 weg von der Trennplatte 9. Diese Bewegungsrichtung, die durch die Verschiebung des Schaltstößels 8 (in der Zeichnung nach rechts) erreicht wird, kann z. B. durch eine Stößelbewegung beim öffnen der Türe 2 oder einer Heckklappe erfolgen. Durch den dabei erreichten Stromfluss zwischen den Leitungen 15 und 16 kann dann z. B. eine Beleuchtung aktiviert werden.

In den Figuren 6 und 7 ist eine Ausführungsform dargestellt, wobei die Schalteinrichtung 3 mit dem Magneten 5 an einem Schwenkhebel 22 angeordnet sind. Der Schwenkhebel 22 besitzt eine Lagerachse 23, um die er schwenkbar ist, wobei bei einer Ver- schwenkung die Schalteinrichtung 3 mit dem Magneten 5 ebenfalls eine Schwenkbewegung durchführt. Der Schwenkradius ist dabei abhängig vom Abstand der Schalteinrichtung 3 von der Schwenkachse 23. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann die gesamte Schaltvorrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse 10 angeordnet sein. Bei der Darstellung in der Fig. 6 ist keine Verbindung zu den Leitungen 15 und 16 vorhanden, denn der Magnet 5 liegt an der Trennplatte 9 an. Wie ersichtlich, ist der Schaltstößel 8, an dessen vorderem Ende die Schalteinrichtung 6 mit dem Magneten 7 angeordnet ist, durch einen Schaltstift 24 in Pfeilrichtung A bewegbar, der in einer Aussparung 25 des Schaltstößels 8 aufgenommen und geführt ist.

Die Fig. 7 zeigt die Positionen der Schalteinrichtungen 3 und 6, in der ein Stromfluss durch die Leitungen 15 und 16 gegeben ist. Wie ersichtlich, befindet sich dabei der Schaltstößel 8 in seiner vorderen Position auf Anlage an der Trennplatte 9. Durch die magnetischen Abstoßungskräfte wird deshalb der Magnet 5 der

Schalteinrichtung 3 bei der Annäherung des Magneten 7 an die Trennplatte 9 auf einer Kreisbogenbahn B von der Trennplatte 9 weg gedrückt, womit die auf der von der Schalteinrichtung 6 abgewandten Seite des Schwenkhebels 22 angeordnete Kontaktbrücke 11 eine elektrische Verbindung zwischen den Leitungen 15 und 16 herstellt.

Je nach gewünschten Schaltzuständen kann die Kontaktbrücke 11 jedoch auch an der Seite des Schwenkhebels 22 angeordnet sein, die der Schalteinrichtung 6 zugewandt ist.

Die Ausgestaltung mit dem Schwenkhebel 22 hat den Vorteil, dass aufgrund des Abstandes der Kontaktbrücke 11 von der Schwenkachse 23 durch die Hebelkraft des Schwenkhebels 22 ein sehr guter Kon- taktschluss der Kontaktbrücke 11 mit den Leitungen 15 und 16 erzeugt wird.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 6 und 7 ist der Schließkontakt über die Kontaktbrücke 11 nur symbolisch dargestellt, selbstverständlich sind hier auch noch andere Ausführungsvarianten möglich, wie z. B. Verdrehungen um 90°, eine Bewegung einer Fahne durch Nocken und dergleichen.

Wie aus den Figuren 6 und 7 ersichtlich ist, ist hier ebenfalls ein Umkehrspiel a vorhanden.

Wesentlich ist lediglich, dass durch die erfindungsgemäße Verwendung von magnetischen Abstoßungskräften in Verbindung mit den Schalteinrichtungen 3 und 6 Schaltzustände beliebiger Art hergestellt werden können, die je nach Positionierung der Magnete 5 und 7 eine exakte Schaltstellung für einen Schaltzustand und für eine Umkehrstellung für einen anderen Schaltzustand dieser erst nach einem vorgewählten Spiel erreicht wird.

Die Fig. 8 zeigt in einer grundsätzlichen Darstellung, dass die verschiedensten Auslösebewegungen des als Schaltmagnet wirkenden Magneten 5 der ersten Schalteinrichtung 3 durch verschiedene An- steuerungsrichtungen des als Betätigungsmagnet wirkenden Magneten 7 der zweiten Schalteinrichtung 6 möglich sind.

Wie durch die Pfeile dargestellt, sind z. B. in jeder Achse radiale und transversale Bewegungsrichtungen möglich. Das Grundprinzip ist stets das gleiche. Durch Annäherung des Magneten 7 an die Trennplatte 9 - gleich aus welcher Richtung - wird der Magnet 5 durch die magnetischen Abstoßungskräfte von der Trennplatte 9 weg bewegt, wobei ebenfalls je nach Lagerungsart des Magneten 5 mit dem Schaltstößel 8 die verschiedensten Bewegungsrichtungen möglich sind.

Die Fig. 9 zeigt ein Hysterese-Diagramm bezüglich der unterschiedlichen Ein- und Ausschaltpunkte der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung. Auf der Abszisse des Diagramms sind die Wege der Schalteinrichtungen 3 und 6 als Einheiten angegeben, wie z. B. mm-Weg. Auf der Ordinate ist der Schaltzustand dargestellt.

Als Beispiel ist der Weg des Magneten 7 der Schalteinrichtung 6, beginnend von Punkt 31 über Punkt 27 bis zum Schaltpunkt 28 dargestellt. Wie ersichtlich, wird erst nach einer bestimmten, vorher festgelegten bzw. eingestellten Weglänge ab Punkt 27 die Schaltung durch eine Abstoßung des Magneten 5 von der Trennplatte 9 aus eingeleitet. Der Zustellweg des Magneten 7 zur Trennplatte 9 ist in dem Diagramm mit "26" zwischen den Punkten 31 und 27 bezeichnet.

Ein "Rückweg", der mit dem Bezugszeichen "29" zwischen dem Schaltpunkt 28 und dem Schaltpunkt 30 liegt, ist der Weg, in

welchem trotz Bewegung des Magneten 7, z. B. aufgrund von Vibrationen, keine Schaltung erzeugt wird. Erst an dem Schaltpunkt 30 erfolgt eine Schaltung, welche im vorliegenden Fall eine Ausschaltung darstellt.

Selbstverständlich sind jedoch auch umgekehrte Schaltpunkte möglich, wobei auf dem Weg von Punkt 31 über Punkt 27 zu dem Schaltpunkt 28 eine Ausschaltung und anschließend am Schaltpunkt 30 eine Einschaltung oder Aktivierung der Schaltvorrichtung erfolgt.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 10 bis 13 sind in Form einer kinematischen ümkehrung magnetische Anziehungskräfte für die gewünschten unterschiedlich ablaufenden Schaltungszu- stände dargestellt.

Gemäß Fig. 10 ist in der Tür 2 ein erstes Schalteinrichtungsteil 33 angeordnet, das zusammen mit einem zweiten Schalteinrichtungsteil 34 eine Schalteinrichtung 35 darstellt, durch die eine elektrische Verbindung zwischen dem Fahrzeugrahmen 1 und der Tür 2 herstellbar ist oder bei der durch die Verbindung der elektrischen Leitungen ein öffnungszustand oder ein bestimmter Schaltungszustand angezeigt bzw. überwacht wird.

Das Schalteinrichtungsteil 33 weist ein oder mehrere Magnete 36 auf, die in einem Kunststoffgehäuse 37 angeordnet sind. An dem Kunststoffgehäuse 37 sind ein oder mehrere Kontaktelemente 38 angeordnet, die mit elektrischen Zuleitungen 39 und 40 verbunden sind.

Das Schalteinrichtungsteil 34 besitzt ebenfalls ein oder mehrere Magnete 41, die ebenfalls in einem Kunststoffgehäuse 42 angeordnet sind. Im Unterschied zu dem in dem Kunststoffgehäuse 37 an-

geordneten Magneten 36 des Schalteinrichtungsteils 33 bilden das Kunststoffgehäuse 42 und die Magnete 41, die gegenpolig zu den Magneten 36 ausgebildet sind, einen sogenannten Magnetschlitten 43. Der Magnetschlitten 43 ist in axialer Richtung bzw. in Richtung auf das sich nähernde bewegliche Element 2, nämlich die Tür, verschieblich in einem nicht magnetischen Schaltgehäuse 44 angeordnet.

Auf der von der Tür 2 abgewandten Seite befindet sich in dem Schaltgehäuse als magnetisches Rückhalteglied eine Weicheisenplatte 45. Auf der der Tür 2 zugewandten Seite ist das Schaltgehäuse 44 mit ein oder mehreren Anschlägen 46 versehen, an der ein an dem Magnetschlitten 43 angeordnetes Anschlagglied 47 bei voll ausgefahrenem Magnetschlitten 43 zur Anlage kommt (siehe Fig. 12). Das Anschlagglied 47 kann zum Beispiel eine über den Umfang des Magnetschlittens 43 vorstehende Platte sein, die an der Rückseite des Magnetschlittens 43 angeordnet ist oder ein Teil der Rückseite des Magnetschlittens 43 mit entsprechend vorspringenden Teilen bildet.

Der oder die Anschläge 46 an dem Schaltgehäuse 44 können zum Beispiel ein oder mehrere nach innen gezogene Rücksprünge, Nocken oder Leisten sein, an denen das Anschlagglied 47 zur Anlage kommt .

Der Magnetschlitten 43 ist mit ein oder mehreren Kontaktbrücken 48 versehen, die bei einer Kontaktierung der beiden ξchaltein- richtungsteile 33 und 34 für einen geschalteten Zustand eine Kurzschlussverbindung zwischen den beiden Verbindungsleitungen 39 und 40 über die Kontaktelemente 38 herstellt.

Selbstverständlich ist eine Kontaktbrücke 48 zur Herstellung einer elektrischen Verbindung nicht unbedingt erforderlich. Für

eine Strom- oder Signalverbindung zwischen dem Fahrzeugrahmen 1 und der Tür 2 können auch entsprechende Gegenkontakte zu den in den Kontaktteilen 38 endenden Verbindungsleitungen 39 und 40 vorgesehen werden, über die dann eine Weiterleitung über elektrische Verbindungsleitungen 39', 40' in den Fahrzeugrahmen bzw. umgekehrt erfolgen kann (siehe gestrichelte Darstellung in Fig. 13) .

Aus den Figuren 11 und 12 ist ersichtlich, wie die elektrische Schaltverbindung funktioniert, insbesondere auf welche Weise unterschiedliche Ein- und Ausschaltpositionen erreicht werden.

Sobald sich durch ein Schließen der Tür 2 das erste Schaltein- richtungsteil 33 dem zweiten Schalteinrichtungsteil 34 annähert und die Anziehungskraft der Magnete 36 und 41 wirkt, löst sich der Magnetschlitten 43 von der Weicheisenplatte 45, und das Kontaktteil mit den Kontakten 38 kontaktiert die Kontaktbrücke 48. Selbstverständlich müssen die Magnetkräfte so gewählt werden, dass die magnetische Anziehungskraft zwischen den Magneten 36 und 41 größer ist als die magnetische Rückhaltekraft durch die Weicheisenplatte 45.

Wie aus der Fig. 11 ersichtlich ist, findet ein elektrischer Kontakt zwischen dem Kontaktteil 38 und der Kontaktbrücke 48 nach einem Abstand bzw. Weg X statt, der einem Abstand zwischen dem beweglichen Magnetschlitten 43 und der Weicheisenplatte 45 als Rückhalteglied entspricht. Gleichzeitig ist jedoch noch ein Weg bzw. Abstand y zwischen dem Anschlagglied 47 und dem Anschlag 46 vorhanden.

Erst wenn der Abstand Y zu Null wird und die Tür 2 weiter geöffnet wird, wird der Magnetschlitten 43 durch das Anschlagglied 47 an dem Anschlag 46 zurückgehalten und kann damit dem Schaltein-

richtungsteil 33 nicht mehr folgen, welches ja an der sich öffnenden Tür 2 angeordnet ist (siehe Fig. 12). Dies bedeutet, es kommt bei einer tatsächlichen öffnung der Türe 2 zu einer Trennung der elektrischen Verbindung.

Da jedoch gemäß Fig. 11 die elektrische Verbindung nach dem Weg X aufgetreten ist und die elektrische Verbindung auch im Bewegungsbereich des Magnetschlittens 43 innerhalb des Abstands Y bestehen bleibt, bedeutet dies, dass Relativbewegungen zwischen dem Fahrzeugrahmen 1 und der Tür 2 in dieser Größenordnung auftreten können. Diese Relativbewegungen sind deshalb vorhanden, weil sich zwischen der Tür 2 und dem Fahrzeugrahmen 1 eine oder mehrere elastische Dichtungen 39 (siehe Fig. 11) befinden. Da sich jedoch der Magnetschlitten 43 auch noch zurückbewegen kann, wobei der Abstand X verringert wird, wenn sich die Tür 2 dem Fahrzeugrahmen 1 noch näher annähert, verbleibt auch in diesem Fall eine elektrische Verbindung, denn die magnetische Anziehungskräfte der Magnete 36 und 41 sind größer als die magnetische Anziehungskraft zur Weicheisenplatte 45. Voraussetzung hierfür ist lediglich, dass die Lage des Schalteinrichtungsteils 33 mit dem Kontaktteil 38 so gewählt ist, dass ein Abstand zu dem vorderen Ende des Schaltgehäuses 44 verbleibt, der somit maximal dem Abstand X entsprechen sollte.

Auf diese Weise können Relativbewegungen in einer gesamten Größenordnung X + Y zwischen dem Fahrzeugrahmen 1 und der Tür 2 auftreten, bevor es zu einer Unterbrechung der elektrischen Verbindung kommt .

Der Weg X kann durch unterschiedliche Dicken von Weicheisenplatten 45, die entsprechend bei Bedarf ausgewechselt werden, geändert werden. In der Fig. 12 ist dies gestrichelt dargestellt.

Gleiches gilt für den Weg Y, der ebenfalls durch eine Verstellung oder durch unterschiedliche Dicken des Anschlages 46 (gestrichelt dargestellt) oder auch durch unterschiedliche Positionierungen des Anschlagteiles 47 verändert werden kann, wie dies in der Fig. 10 angedeutet ist.