Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einem länglich gestreckten quaderförmigen Ventilgehäuse, in dem zwei Dicht¬ sitze und eine längliche Kammer gebildet sind, mit einem balkenförmigen Anker, der in der Kammer aufgenommen und durch eine Rückstellfeder in eine von zwei SchaltStellungen vorbelastet ist, und mit einer Elektromagneteinheit, die mit dem Ventilgehäuse auf dessen den Dichtsitzen gegenüberlie¬ gender Seite zusammengefügt ist, wobei der Anker auf seiner der Elektromagneteinheit zugewandten Seite eine stumpfe Kan¬ te aufweist und schwenkbar gelagert ist.

Ein Magnetventil dieser Bauform ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 73 24 333 bekannt. Der Anker dieses Magnetventils ist auf einer Schneide verschwenkbar gelagert. Die als einfache Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder greift an einem der beiden Enden des Ankers an und drückt dieses vom Boden des Ventilgehäuses fort, wobei die benach¬ barte Dichtung von ihrem Dichtsitz abgehoben und am gegen¬ überliegenden Ende des Ankers die zweite Dichtung gegen ihren Dichtsitz angedrückt wird. Beide Dichtungen sind in eine Membran integriert, durch welche die Ventilkammer von der dem Elektromagnet benachbarten Kammer getrennt wird, in welcher der Anker angeordnet ist.

Dieses bekannte Magnetventil eignet sich gut für kompakte und schmale Bauformen. Einer weiteren Miniaturisierung sind jedoch Grenzen gesetzt, weil die Schneidenlagerung des An¬ kers bei kleinen Abmessungen hinsichtlich Montage und Ferti¬ gungstoleranzen problematisch wird.

Durch die Erfindung wird ein Magnetventil zur Verfügung ge¬ stellt, das eine weitere Miniaturisierung und sehr schmale Bauformen zuläßt, da es aus wenigen, einfach herstellbaren Einzelteilen besteht, und durch den Wegfall von Justier¬ arbeiten eine einfache, bei Bedarf automatisierte Montage sowie eine einfache Wartung ermöglicht.

Das erfindungsgemäße Magnetventil zeichnet sich dadurch aus, daß der Anker lose in die Kammer des Ventilgehäuses einge¬ setzt und mit seiner stumpfen Kante auf einer ebenen Stütz¬ fläche ohne Lagefixierung gelagert ist; die Rückstellfeder greift in eine Einsenkung des Ankers auf dessen den Dicht¬ sitzen gegenüberliegender Seite ein und ist am Ventilgehäuse lagefixiert. Der Anker verfügt somit nicht über eine im Räume festliegende Schwenkachse, sondern ist mit seiner stumpfen Kante auf der ebenen Stützfläche lediglich abge¬ stützt; die Lage der Schwenkachse des Ankers in der Ebene der Stützfläche ergibt sich ohne Zwangseinwirkung durch das sich selbsttätig einstellende Gleichgewicht zwischen allen beteiligten Abstütz- und Reibungskräften, die durch die Kraft der Rückstellfeder induziert werden.

Um zu vermeiden, daß bei Einwirkung von harten Stößen der Anker aus seiner Funktionsstellung ausbricht, ist er von den Innenwänden der Kammer des Ventilgehäuses eng umgeben und weist von diesen nur den für seine freie Beweglichkeit gera¬ de ausreichenden Abstand auf. Unter Stoßeinwirkung oder bei Erschütterungen bilden die Innenwände der Kammer somit An¬ schlagflächen für den Anker.

Bei der bevorzugten Ausführungsform ist in der Einsenkung des Ankers zugleich eine der beiden Dichtungen angeordnet, die mit einem gegenüberliegenden Dichtsitz zusammenwirkt, welcher sich am Ende einer in die Ventilkammer hineinragen¬ den Düse befindet. Die als einfache Schraubenfeder ausgebil¬ dete Rückstellfeder umgreift die Düse und ist durch diese am Boden der Ventilkammer lagefixiert.

Bei Bedarf wird eine zweite Dichtung gleichfalls in einer Einsenkung des Ankers angeordnet, die sich auf der von der ersten Dichtung abgewandten Seite in Gegenüberlage zu dem zugehörigen Dichtsitz befindet, der gleichfalls am Ende einer in die Ventilkammer hineinragenden Düse gebildet ist.

Das Magnetventil eignet sich gut für eine fortgeschrittene Miniaturisierung, da es aus wenigen Einzelteilen besteht. Diese sind aufgrund ihrer einfachen Form leicht herstellbar. Der Anker ist gleichzeitig Antriebselement und Betätigungs¬ element und stellt das einzige bewegte Teil dar. Er trägt die Dichtungen und ist lose ohne festes Gelenk oder Lager in die Kammer des Ventilgehäuses eingelegt. Durch die geringe Anzahl von Einzelteilen wird auch eine ungünstige Summierung von Fertigungstoleranzen vermieden. Zur Montage des Ventils müssen lediglich zwei Teile, nämlich Anker und Rückstell¬ feder, in die Kammer des Ventilgehäuses eingelegt werden; dieser Vorgang ist einer Automatisierung zugänglich.

Schließlich wird auch eine hohe Schaltgeschwindigkeit des Ventils durch seinen einfachen Aufbau und durch die geringe Masse des einzig bewegten Teiles, nämlich des Ankers, begün¬ stigt; zugleich wird eine überaus hohe Zahl von Schaltspie¬ len erreicht.

Bei einer alternativen Bauform des erfindungsgemäßen Magnet¬ ventils ist die Kammer, in welcher der Anker angeordnet ist, durch eine Membran von der angrenzenden Ventilkammer abge¬ trennt. Diese Bauform zeichnet sich durch ein besonders kleines Totvolumen aus. Die Membran weist zwei angeformte Dichtungen in Gegenüberlage zu den Dichtsitzen am Boden der Ventilkammer auf. Die Betätigung der Dichtungen erfolgt je¬ weils über einen Stößel, der an seinem einen Ende gelenkig an der Membran und an seinem anderen Ende gelenkig am Anker angeschlossen ist, vorzugsweise mittels eines in einer Ein¬ senkung des Ankers eingesetzten Gummiteils, in welches das Ende des Stößels eingelassen ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsformen und aus der Zeichnung, auf die Bezug genommen wird. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schnittansicht einer ersten Aus¬ führungsform des Magnetventils;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Boden der Ventilkammer des Magnetventils;

Fig. 3 einen Teilschnitt einer Ausführungsvariante des Magnetventils;

Fig. 4 einen Teilschnitt einer zweiten Ausführungsform des Magnetventils; und

Fig. 5a, 5b und 5c verschiedene Anordnungen einer Dichtung des Magnetventils.

Das Magnetventil besteht aus zwei aneinandergefügten Bau¬ gruppen, einem Ventilgehäuse 10 mit den Funktionsteilen des Ventils und einer Elektromagneteinheit 12, die an die offene Oberseite des Ventilgehäuses 10 angefügt und dicht mit die¬ sem verbunden ist. Ventilgehäuse 10 und Elektromagneteinheit 12 bilden jeweils für sich und auch gemeinsam einen schmalen Quader.

Die Elektromagneteinheit 12 besteht aus einem U-förmigen Magnetjoch 14 und einer auf deren einen Pol 16 aufgebrachten Magnetspule 18. Das Magnetjoch 14 und die Magnetspule 18 sind in einen Kunststoffblock 20 eingebettet. Der zweite Pol 22 des Magnetjochs 14 liegt an einem Außenende des länglich gestreckten, quaderförmigen Ventilgehäuses 10, und der Pol 16 liegt etwa in der Mitte über dem Ventilgehäuse 10. Die Polflächen liegen fluchtend in der Trennebene 24 zwischen dem Ventilgehäuse 10 und der Elektromagneteinheit 12.

Im Inneren des Ventilgehäuses 10 ist eine länglich gestreck¬ te, quaderförmige Kammer 26 gebildet. In dieser Kammer 26 ist ein balkenförmiger Anker 28 angeordnet. Dieser Anker 28 weist auf seiner der Elektromagneteinheit 12 zugewandten Seite eine stumpfe Kante 30 auf, mit welcher er schwenkbar auf der durch die Trennebene 24 gebildeten Stützfläche abge¬ stützt ist. Durch die Bodenwand des Ventilgehäuses 10 er¬ strecken sich drei Kanäle 32, 34 und 36, von denen die äuße¬ ren, 32 und 36, mit je einer Düse 38 bzw. 40 in das Innere der Kammer 26 hineinragen. In Gegenüberläge zu diesen Düsen 38, 40 ist der Anker 28 mit je einer Einsenkung 42 bzw. 44 versehen. In diese Einsenkungen 42, 44 ist jeweils eine scheibenförmige Dichtung 46 bzw. 48 aus Elastomermaterial, z.B. Gummi, eingesetzt. Eine schraubenförmige Rückstellfeder 50 umgreift mit ihrem einen Ende am Boden der Kammer 26 die Düse 40 und greift mit ihrem anderen Ende in die Einsenkung 44 des Ankers 28 ein. Die freien Enden der Düsen 38, 40 bil¬ den jeweils einen ringförmigen Dichtsitz zum Zusammenwirken mit der gegenüberliegenden Dichtung 46 bzw. 48.

Der Anker 28 ist lose und ohne Lagefixierung in die Kammer 26 eingelegt. Er wird von den Innenwänden der Kammer 26 mit geringstmöglichem Spiel für eine freie Beweglichkeit umge¬ ben. Die Innenwände der Kammer 26 bilden so lediglich An¬ schlagflächen für den Anker 28, die verhindern, daß dieser bei harter Stoßbeanspruchung des Magnetventils aus seiner Funktionsstellung ausbricht. Die stumpfe Kante 30 des Ankers 28 nimmt auf der durch die Trennebene 24 gebildeten Stütz¬ fläche selbsttätig eine optimale Lage ein, die durch das Gleichgewicht aller beteiligten Stütz- und Reibungskräfte, die durch die Rückstellfeder 50 induziert werden, bestimmt wird. Die Rückstellfeder 50 hält den Anker 28 durch ihre Quersteifigkeit in der gewünschten Funktionsstellung, in der sich die Dichtungen 46 und 48 annähernd mittig über den zu¬ geordneten Dichtsitzen befinden. Die genaue Lage ist jedoch unkritisch. Die Rückstellfeder 50 drückt den zugeordneten Schenkel des Ankers 28 vom Boden der Kammer 26 fort und bringt zugleich die Dichtung 46 in Anlage an ihren Dicht-

sitz. In diesem, in Fig. 1 gezeigten ersten Schaltzustand ist die Dichtung 48 von dem zugeordneten Dichtsitz abgeho¬ ben, so daß eine Strömungsverbindung zwischen den Kanälen 34 und 36 über die Kammer 26 besteht. Wie weiterhin aus Fig. 1 ersichtlich ist, verbleibt in diesem Schaltzustand ein schmaler keilförmiger Spalt 52 zwischen dem Anker 28 und der Trennebene 24. Durch diesen Spalt wird ein Ankleben des An¬ kers aufgrund von magnetischer Remanenz oder von Flüssig¬ keitsresten vermieden.

Bei Aktivierung der Elektromagneteinheit 12 durch Erregung der Magnetspule 18 wird der von der Rückstellfeder 50 abge¬ wandte Schenkel des Ankers 28 an die Pole 16, 22 des Magnet¬ jochs 14 angezogen. Bevor aber eine flächige Anlage erfolgt, wird die Dichtung 48 auf den zugehörigen Dichtsitz gedrückt, so daß auch hier ein schmaler, keilförmiger Spalt, wie der Spalt 52 im anderen Schaltzustand, gebildet wird, um ein Ankleben des Ankers zu vermeiden.

Das Magnetventil eignet sich gut zur fortgeschrittenen Miniaturisierung, da esaus wenigen, einfach herstellbaren Einzelteilen besteht. Zur Montage müssen lediglich zwei Ein¬ zelteile, der Anker 28 und die Rückstellfeder 50, in die Kammer 26 eingelegt werden. Keinerlei Justierarbeit ist er¬ forderlich. Die Elektromagneteinheit 12 kann mit dem Ventil¬ gehäuse 10 verschweißt oder verklebt werden. Der so entstan¬ dene flache Quader eignet sich auch gut zum Aufbau von Seite an Seite aneinandergereihten Ventilgruppen.

Das beschriebene Magnetventil kann als Einzelventil zum Schalten kleiner Durchflußmengen oder auch als Vorsteuer¬ ventil für Ventile zum Schalten größerer Durchflußmengen eines Mediums verwendet werden. Wegen der geringen Masse seiner bewegten Teile erlaubt es eine hohe Schaltgeschwin¬ digkeit und eine sehr große Zahl von Schaltspielen.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsvariante ist zwischen dem Ventilgehäuse 10 und dem die Elektromagneteinheit ent-

haltenden Block 20 eine Trennplatte 60 eingefügt. Durch die Trennplatte 60, die an der Oberseite des Ventilgehäuses 10 dicht befestigt ist, verschließt die Kammer 26, so daß bei Bedarf der Block 20 mit der Elektromagneteinheit ohne Öffnen der Kammer 26 entfernt werden kann. Die Trennplatte 60 ist in ihren den Polen 16 und 22 gegenüberliegenden Bereichen magnetisch leitend, sonst aber überall unmagnetisch ausge¬ bildet. Die selektive magnetische Leitfähigkeit kann durch Einbinden von magnetisch leitendem Material wie Eisen in magnetisch nichtleitendes Material wie Messing oder Kunst¬ stoff ausgebildet werden; möglich ist auch die Ausbildung der Trennplatte 60 aus einer speziellen Eisenlegierung, die partiell magnetisch leitend gemacht werden kann.

In der Ausbildung des Ventilteils unterscheidet sich die Ausführungsvariante nach Fig. 3 nicht von der zuvor be¬ schriebenen Ausführungsform.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist die Kammer 26, in welcher der Anker 28 in gleicher Weise wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungen aufgenommen ist, getrennt von einer Ventilkammer 70 ausgebildet. Die Ventilkammer 70 ist in einem gesonderten, flachen Ventilgehäuse 10a gebildet, dessen Bodenbereich weitgehend mit den bisher beschriebenen Ausführungen übereinstimmt. Zwischen dem Ventilgehäuse 10a und dem die Kammer 26 bildenden Zwischengehäuse 10b ist eine Membran 72 an ihrem Außenrand eingespannt. Die Membran 72 ist in Gegenüberlage zu den ringförmigen Dichtsitzen, die an den freien Enden der in die Ventilkammer 70 hineinragenden Düsen 38 und 40 gebildet sind, mit je einem integral ange¬ formten Dichtelement 74 bzw. 76 versehen. Über diesen Dicht¬ elementen 74, 76 ist jeweils ein verbreitertes Endstück eines Betätigungsstößels 78 bzw. 80 an die Membran 72 gelen¬ kig angeschlossen, beispielsweise durch Einlassen oder Ein¬ knöpfen in die aus gummielastischem Material bestehende Mem¬ bran 72. Die Betätigungsstößel 78, 80 ragen durch geeignete Öffnungen im Boden des Zwischengehäuses 10b in die Kammer 26 hinein und sind mit ihren entsprechenden Enden gelenkig an

den Anker 28 angeschlossen. Die Anlenkung der Betätigungs¬ stößel 78, 80 an den Anker 28 erfolgt jeweils mittels eines scheibenförmigen Ankopplungselements 82 bzw. 84, das in die entsprechende Einsenkung des Ankers 28 eingesetzt ist. Die verbreiterten Enden der Betätigungsstößel 78, 80 sind in das gummielastische Material der Ankopplungselemente 82, 84 ein¬ gelassen oder eingeknöpft. Die Rückstellfeder 50 umgreift bei dieser Ausführungsform einen Ringbund 86, der vom Boden der Kammer 26 in diese hineinragt und die Öffnung verlän¬ gert, durch welche sich der Betatigungsstoßel 80 erstreckt.

Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform erfolgt die Betätigung der Dichtelemente 74, 76 im Unterschied zu den bisher beschriebenen Ausführungen nicht direkt über den Anker 28, sondern mittelbar über die Betätigungsstößel 78, 80. Da der Anker 28 außerhalb der Ventilkammer 70 angeordnet ist, kann das Totvolumen der Ventilkammer sehr klein sein. Die Anordnung und Lagerung des Ankers 28 stimmt mit den zu¬ vor beschriebenen Ausführungen überein und weist dieselben Vorteile auf.

Die Figuren 5a, 5b und 5c zeigen Ausführungsvarianten, bei denen ein Dichtelement auf verschiedene Weise am Anker be¬ weglich abgestützt ist.

Bei Fig. 5a ist ein scheibenförmiges Dichtelement 90, das aus einer starren Scheibe 90b und einer damit in Verbund gebrachten Elastomerschicht 90a besteht, auf einem Kegel 92 am Boden einer Einsenkung des Ankers 28 beweglich abge¬ stützt. Diese Abstützung des Dichtelements 90 gleicht einem Spitzenlager, das eine Schwenkbewegung nach allen Richtungen zuläßt, so daß sich das Dichtelement selbsttätig mit gleich¬ mäßiger Druckverteilung an den zugehörigen ringförmigen Dichtsitz anlegt.

Bei Fig. 5b ist ein Dichtelement 94 mit einer kalottenförmi- gen Rückenfläche nach allen Seiten schwenkbeweglich am Boden der Einsenkung des Ankers 28 aufgenommen. Auch hier erfolgt

eine selbsttätige Ausrichtung des Dichtelements 94 an dem zugehörigen Dichtsitz.

Schließlich zeigt Fig. 5c ein scheibenförmiges Dichtelement 96, das auf seiner Rückseite mittels einer Schraubenfeder am Boden der Einsenkung des Ankers 28 abgestützt ist und durch diese nachgiebige Abstützung in der Lage ist, sich optimal nach dem zugehörigen Dichtsitz auszurichten.