Die Erfindung betrifft ein Magnetventil gemäß Gattungsbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei Magnetventilen, wie sie beispielsweise zur Steuerung des Wasserzuflusses von Wasch- und Spülmaschinen Verwendung finden, insbesondere aber bei solchen mit Servoventilfunktion, ist zu beobachten, daß infolge von Kavitation beim plötzlichen Schließen des Ventils hammerschlagartige Geräusche auftreten. Zudem ist auf der Einlaßseite ein stoßartiger Druckanstieg zu verzeichnen. Gegen beide Arten von Druckstößen hat man sich be¬ reits dadurch zu schützen versucht, daß man als Zu- und Ablei¬ tung elastische Schläuche verwendete, doch werden die betreffen¬ den Magnetventile aus Sicherheitsgründen neuerdings unmittelbar am Wasserhahn eingesetzt und/oder auch mit dem zu speisenden Sy¬ stem über möglichst kurze, verhältnismäßig unelastische Leitun¬ gen verbunden. Aus diesem Grunde hat man auch bereits vorge¬ schlagen (EP-A-0 135 474) , innerhalb des Magnetventils ein- wie auslaßseitig gegen Federkraft veränderbare Druckausgleichsvolu¬ mina zu schaffen. Derartige Lösungsversuche sind jedoch aufwen¬ dig und teuer. Des weiteren hat man bei eigenmediumgesteuerten Magnetventilen versucht, zu- wie abströmseitige Druckstöße da¬ durch zu verringern, daß man dem Überströmkanal des betreffenden Servoventilmechanismus einen sehr kleinen Querschnitt gab, der nur ein verzögertes Schließen des Hauptventils ermöglicht. Dabei besteht jedoch die Gefahr, daß sich dieser Kanal durch Ablage¬ rungen und/oder mit der zu steuernden Flüssigkeit mitgeführte Schmutzpartikel verlegt und das Ventil dann nicht mehr zu schließen vermag.

Dea weiteren hat man gemäß DE-PS 976 465 bei einem eigenmedium¬ gesteuerten Magnetventil gemäß Gattungsbegriff mit senkrecht durch das Hauptventilglied hindurchtretendem Überströmkanal eine zunehmende Querschnittsverringerung desselben mit der Schließbe-

wegung dadurch erreicht, daß in den Überströmkanal ein gehäuse¬ fester konischer Stift hineinragt. Damit aber läßt sich nur eine recht allmähliche Querschnittsverringerung eines ohnedies noch verhältnismäßig engen Überströmkanals erreichen, so daß das Ven¬ til nur zögerlich schließt. Zudem besteht die Gefahr, daß etwa Kalkablagerungen an dem Stift die Querschnittsverhältnisse un¬ kontrollierbar machen und/oder zu Abrieb an der Wandung des Überströmkanals führen.

Der Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Magnetventil der im Gattungsbegriff bezeichneten Art dafür Sorge zu tragen, daß der Schließvorgang trotz Vermeidung zu- wie ab- strömseitiger Druckstöße rasch und mit langfristig gewährleist- barer Präzision erfolgt.

Diese Aufgabe ist maßgeblich mit den Merkmalen des Patentan¬ spruchs 1 gelöst . Die Unteransprüche geben darüber hinausgehend vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten an.

Durch die erste in der allerletzten Phase der Schließbewegung des Hauptventils eintretende Quetschung des betreffenen Drossel- kanals wird die Gesamtdauer der Schließbewegung nur unwesentlich beeinflußt. Zudem aber kann der betreffende Drosselkanal einen im ungequetschten Zustand verhältnismäßig großen Querschnitt er¬ halten. Ablagerungen im Inneren des Drosselkanals kommen zumal an der kritischen Stelle infolge der häufigen Quetschungen kaum zustande. Im übrigen aber ergibt die vom Eingangsdruck der zu steuernden Flüssigkeit abhängige Querschnittsverminderung des Drosselkanals durch Quetschen einen Regelvorgang, durch den die Schließgeschwindigkeit des Ventils in der kritischen Endphase weitgehend druckunabhängig ist.

Auf besonders einfache Weise kann der Drosselkanal in der bei derartigen Ventilen üblicherweise vorhandenen elastischen Mem¬ bran des Hauptventilgliedes ausgebildet sein in einer Art, daß er durch die Auflage der Membran auf dem zugehörigen Ventilsitz zusammenquetschbar ist. Dazu noch können Maßnahmen hinzutreten,

um den betreffenden Drosselkanal in der Anfangsphase des Schließvorganges zu umgehen und damit den Schließvorgang zu beschleunigen.

Nachfolgend wird ein entsprechendes Ausführungsbeispiel anhand der Figuren im einzelnen beschrieben. Von diesen zeigt

FIG. 1 eine perspektivische Darstellung des gesamten Magnetven¬ tils im Schnitt,

FIG. 2 und 3 verschiedene perspektifische Darstellungen der Mem¬ bran des betreffenden Hauptventils,

FIG. 4 und 5 verschiedene perspektivische Darstellungen eines in Verbindung mit der Membran aus den Figuren 2 und 3 zur Anwendung kommenden Membraneinsatzes und

FIG. 6, 7 und 8 jeweils einen Detailschnitt durch den Hauptven¬ tilbereich des betreffenden Magnetventils in verschie¬ denen Arbeitsphasen, nämlich FIG. 6 bei geöffnetem Haupt- ventil, FIG. 7 gegen Ende des Schließvorganges des Haupt- ventils und FIG. 8 bei geschlossenem Hauptventil.

Das gezeigte Magnetventil 2 weist einen Ventilkörper 4 mit einem seitlich darin einmündenden Einlaßstutzen 6 und einem nach unten zu, d.h. rechtwinklig zu dem Einlaßstutzen 6 verlaufenden Aus¬ laßstutzen 8 auf. Prinzipiell könnte der außenliegende Abschnitt des Auslaßstutzens 8 auch fluchtend mit dem Einlaßstutzen 6 an¬ geordnet sein.

Das innenseitige Ende des Auslaßstutzens 8 bildet den ringförmi¬ gen Ventilsitz 10 des Hauptventils 12 ("Hauptventilsitz") . Ober¬ halb des Ventilsitzes 10 und koaxial mit diesem ist in dem Ven¬ tilkörper 4 eine nach oben hin offene, kreiszylindrische Ausspa¬ rung 14 vorgesehen, die unterseitig, etwa in Höhe des Ventilsit¬ zes 10, mit einer Schulter 16 endet. Die Schulter 16 bildet die Auflage eines peripheren Bundes 18 einer gummielastischen Mem-

bran 20 des Hauptventils 12, der dichtend von einem zylindri¬ schen Flansch 22 eines Deckels 24 auf die Schulter 16 gepreßt wird. Der Deckel 24 trägt ein aufrechtstehendes zentrales Kern¬ führungsrohr 26, das von der hermetisch gekapselten Magnetwick¬ lung 28 eines elektromagnetischen Schaltsystems 30 umgeben ist. Die Magnetwicklung 28 ist in einer dazu passenden Aussparung 32 des Deckels 24 durch Pass- und Rastmittel 34 bzw. 36 gehalten.

In dem Kernführungsrohr 26 ist gleitfähig ein zylindrischer Tauchkern 38 des Schaltsystems 30 gelagert, der oberseitig, von dem dort geschlossenen Ende 40 des Kernführungsrohres 26 her der Kraft einer Wendeldruckfeder 42 unterworfen ist. Das verjüngte untere Ende des Tauchkerns 38 trägt eine gummielastische Kappe 44, die das Ventilglied eines Pilotventils 46 für die Betätigung des Hauptventils 12 bildet. Ein vergleichsweise starrer Mem¬ braneinsatz 48 bildet zusammen mit der Membran 20 das Ventil- glied 50 des Hauptventils ("Hauptventilglied ¹¹ ) .

Wie die Figuren 2 - 5 genauer zeigen, besitzt die Membran 20 mit einem flachen Boden 52 und einer diesen umgebenden dünnwandigen Walkzone 54 einen zentralen schalenförmigen Teil, an den sich außen der Bund 18 anschließt. Der Boden 52 enthält eine zentrale Öffnung 58. Der Membraneinsatz 48 besteht im wesentlichen aus einem schalenförmigen Teil 60 und einer damit koaxialen soge¬ nannten Krone 62 in Gestalt eines etwa kreuzförmig profilierten Zapfens, der an den schalenförmigen Teil 60 über einen flachen, eine Ringnut 64 aufweisenden Sockelabschnitt 66 anschließt. Bei montiertem Hauptventilglied 50 kommt der schalenförmige Teil 60 innerhalb des schalenförmigen Teils aus Boden 52 und Walkzone 54 der Membran 20 zu liegen, wobei der die zentrale Öffnung 58 der Membran umgebende Rand von der Ringnut 64 aufgenommen wird.

Exzentrisch zu der zentralen Öffnung 58, auf einem Radius klei¬ ner_ als demjenigen des Ventilsitzes 10 (FIG. 1) , weist der Boden 52 der Membran 20 eine Durchbohrung 68 und der Membraneinsatz 48 einen durch die Durchbohrung 68 lose hindurchreichenden Stift 70 auf, der gegenüber der Durchbohrung 68 durch vier kreuzweise an

ihm angeordnete Rippen 72 zentriert ist. Des weiteren befindet sich in dem Membraneinsatz 48 eine von einer zentralen Warze 74 im Inneren seines schalenförmigen Teils 60 ausgehende, durch die Krone 62 hindurchreichende Durchbohrung 76. Mit der Durchbohrung 76 bildet die Warze 74 den Ventilsitz des Pilotventils 46.

Insoweit sind die Teile des Magnetventils 2 herkömmlich. Ihre Funktionsweise ist folgende:

Ist die Magnetwicklung 28 erregt und infolgedessen der Tauchkern 38 entgegen der Kraft der Feder 42 in die in FIG. 6 gezeichnete Stellung angezogen, so ist damit das Pilotventil 46 geöffnet. Die Möglichkeit für in der oberhalb der Membran 20 befindlichen sogenannten Pilotventilkammer 78 vorhandene Flüssigkeit, durch die Durchbohrung 76 in den Auslaßstutzen 8 abzuströmen, der feh¬ lende Auflagedruck seitens des federbelasteten Tauchkerns 38 und die Eigenelastizität der Membran 20 bewirken, daß die Membran eine von dem Ventilsitz 10 abgehobene Stellung einnimmt. D.h. das Hauptventil 12 ist geöffnet.

Wird nun durch Erlöschen der Erregung der Magnetwicklung 28 der Tauchkern 38 freigegeben, so verschließt seine gummielastische Kappe 44 die Durchbohrung 76. Damit ist das Pilotventil 46 ge¬ schlossen. Gleichzeitig sucht der federbelastete Tauchkern 38 die Membran 20 vermittels des Membraneinsatzes 48 nach unten, gegen den Ventilsitz 10, zu drücken. Dies wird zunehmend unter¬ stützt durch den sich nun durch die Durchbohrung 68 der Membran hindurch von der Einlaßseite des Magnetventils 2 her in der Pi¬ lotventilkammer 78 aufbauenden Druck. Dieser hätte im Normalfall zur Folge, daß das Hauptventilglied 50 schlagartig auf dem Ven¬ tilsitz 10 auftrifft und damit das Hauptventil 12 ebenso schlag¬ artig schließt. Dagegen suchte man sich bislang, wie gesagt, zu¬ weilen bereits dadurch zu helfen, daß der Durchtrittsquerschnitt eines der Duchbohrung 68 der Membran 20 vergleichbaren Über¬ strömkanals sehr klein bemessen wurde, was aber die Gefahr eines unbeabsichtigten Verlegens desselben sowie eine unerwünschte Hinauszögerung des Schließvorganges zur Folge hatte.

Im vorliegenden Fall kann nun aber die Durchbohrung 68 so reich¬ lich bemessen sein, daß eine Verlegung kaum zu befürchten ist. Dafür ist gegen ein zu plötzliches Schließen des Hauptventils 12 auf folgende Weise Sorge getragen:

Im Boden 52 der Membran 20 befindet sich, ausgehend von der Durchbohrung 68, ein radialer Drosselkanal 80, der zu einer ra¬ dial nach innen versetzten Durchbohrung 82 im Boden 84 des scha¬ lenförmigen Teils 60 des Membraneinsatzes 48 führt. Infolgedes¬ sen ist - solange die Membran 20 am Boden des schalenförmigen Teils 60 anliegt - durch die Durchbohrung 68 hindurchtretende Flüssigkeit gezwungen, um in die Pilotventilkammer 78 zu gelan¬ gen, den Drosselkanal 80 zu passieren.

Der Drosselkanal 80 ist zu dem Boden 84 des Membraneinsatzes 48 hin offen. Dabei ist seine Wandung über den Boden zweier beid- seitig daran anschließender, ringsegmentförmiger flacher Ausspa¬ rungen 86 im Boden 52 der Membran 20 erhaben, so daß er durch Auflagedruck seitens des Membraneinsatzes 48 leicht verformbar ist in einer Weise, daß sich sein lichter Querschnitt bis auf null reduzieren läßt. Aus Symmetriegründen sind die beiden Aus¬ sparungen 86 zur gegenüberliegenden Seite hin durch zwei eben¬ solche ringsegmentförmige Aussparungen 88 ergänzt, um mit diesen zusammen eine kranzförmige Anordnung zu bilden.

Zwei Abstützglieder in Gestalt von beiderseits des Drosselkanals 80 vom Boden der ringsegmentförmigen Aussparungen 86 aus bis über die übrige Bodenfläche der Membran 20 emporragenden, ela¬ stisch verformbaren Stiften 90 sind bestrebt, den Boden 52 der Membran vom Boden 84 des Membraneinsatzes 48 entfernt zu halten. Sie sind jedoch weich genug, um einem verstärkten Druck seitens des Membraneinsatzes nachzugeben und so den Boden 84 des Mem¬ braneinsatzes auf dem Boden 52 der Membran zur Auflage kommen zu lassen, so daß fortan Flüssigkeit von der Durchbohrung 68 der Membran her zu der Durchbohrung 82 des Membraneinsatzes nur noch durch den Drosselkanal 80 hindurch gelangen kann. Hierdurch

tritt mit zunehmendem Druckaufbau in der Pilotventilkammer 78 bereits eine erste Reduzierung des Zuflusses zu der Pilotventil¬ kammer ein.

Eine weitere Reduzierung bis auf null erfolgt schließlich da¬ durch, daß mit weiter zunehmendem Druck von Seiten der Pilotven¬ tilkammer 78 der sich über die Kante des Ventilsitzes 10 hinweg erstreckende Drosselkanal 80 zusammengequetscht wird. Auf diese Weise wird der Zufluß zu der Pilotventilkammer 78 zunehmend er¬ schwert, so daß das Hauptventil 12 in der Endphase sanft schließt. Da diese Zuflußerschwernis von der Größe des sich in der Pilotventilkammer 78 aufbauenden Druckes abhängig ist, er¬ folgt die Schließbewegung in der Endphase weitgehend druckunab¬ hängig.

Bemerkenswert ist, daß das vorausgehend beispielhaft beschrie¬ bene Magnetventil 2 gegenüber entsprechenden herkömmlichen Ma¬ gnetventilen ohne besondere Maßnahmen zur Druckstoßminderung lediglich des Austauschs zweier Teile bedarf, nämlich der Mem¬ bran und des Membraneinsatzes. Auf diese Weise ist es auch denk¬ bar, herkömmliche solche Magnetventile auf einfache Weise ent¬ sprechend umzurüsten.