| JP3790094 | LENGTH ADJUSTABLE BUCKLE FOR BELT |
| JP2001231612 | SEAT BELT BUCKLE |
| JP08056708 | BUCKLE FOR WATCH BAND |
FIEDLER, Joachim (Oranienburger Strasse 32, Berlin, 10117, DE)
| Ansprüche
1. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion bestehend aus zwei, je eine Lastaufnahme (51 , 52) aufweisende Verbindungsmodule (1 , 2) zum Verbinden von zwei Elementen, an denen jeweils eines der Verbindungsmodule (1 , 2) befestigbar ist, wobei die zu schließenden Verbindungsmodule mit einer Last F L vorbelastbar sind, die im Wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen (51 , 52) wirkt, und die Verbindungsmodule nachfolgende Merkmale aufweisen:
- eine Verriegelungsvorrichtung mit
- einem Federverriegelungselement (9), das im ersten Verbindungsmodul (1) angeordnet ist und
- einem Sperrstück (5), das im zweiten Verbindungsmodul (2) angeordnet ist, zum formschlüssigen Verriegeln der Verbindungsmodule
- eine Magnet-Anker-Konstruktion mit - einem Magneten (4), der in einem der Verbindungsmodule angeordnet ist und
- einem Anker oder einem zweiten Magnet (8), der in dem anderen Verbindungsmodul angeordnet ist, und
- eine Verschiebebahn (60) im ersten Verbindungsmodul (1), auf der das Sperrstück (5) des zweiten Verbindungsmoduls(2) von einer Schließposition in eine Offenposition verschiebbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung, die Magnet-Anker-Konstruktion und die Verschiebebahn (60) durch nachfolgende Merkmale in Wirkverbindung sind:
a. Beim öffnen werden die Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition auf der Verschiebebahn (60) verschoben, wobei Magnet (8) und
Anker oder zweiter Magnet (4) gegeneinander verschoben werden, sodass eine allmähliche Abschwächung der gegenseitigen Anziehung eintritt, und
b. beim öffnen werden die Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition auf der Verschiebebahn (60) verschoben, wobei das Sperrstück (5) und das Federverriegelungselement (9) gegeneinander verschoben werden, bis das Federverriegelungselement (9) nicht mehr in Eingriff mit dem Sperrstück (5) ist; und
beim Schließen rasten die Verbindungsmodule mittels der Verriegelungsvorrichtung in die Schließposition ein, wobei das Sperrstück (5) das Federverriegelungselement (9) beiseite drückt bis es einrastet; und
c. beim Schließen zieht die Magnet-Anker-Konstruktion die Verbindungsmodule zueinander, wodurch das Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung wenigstens unterstützt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Lage der Lastaufnahmen (51 , 52) auf den Verbindungsmodulen und - die Lage und die Form der Verschiebebahn (60) so ausgebildet sind, dass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition die Lastaufnahmen (51 , 52) um einen Betrag δx gegen die Last FL aufeinander zu bewegen, sodass zum öffnen die physikalische Arbeit W = F L x δx nötig ist und so die Verbindungskonstruktion unter der Last F L schwerer zu öffnen ist als ohne die Last FL.
2. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion bestehend aus zwei, je eine Lastaufnahme (51 , 52) aufweisende Verbindungsmodule (1 , 2) zum Verbinden von zwei Elementen, an denen jeweils eines der Verbindungsmodule (1 , 2) befestigbar ist, wobei die zu schließenden Verbindungsmodule mit einer Last FL vorbelastbar sind, die im Wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen (51 , 52) wirkt, und die Verbindungsmodule nachfolgende Merk- male aufweisen:
- eine Verriegelungsvorrichtung mit
- einem Federverriegelungselement (9), das im ersten Verbindungsmodul (1) angeordnet ist und - einem Sperrstück (5), das im zweiten Verbindungsmodul (2) angeordnet ist, zum formschlüssigen Verriegeln der Verbindungsmodule
- einer kraftumleitende Schräge (70), die ebenfalls in dem anderen Verbindungsmodul angeordnet ist
- eine Magnet-Anker-Konstruktion mit
- einem Magneten (4), der in einem der Verbindungsmodule angeordnet ist und
- einem Anker oder einem zweiten Magnet (8), der in dem anderen Verbindungsmodul angeordnet ist, und
- eine Verschiebebahn (60) im ersten Verbindungsmodul (1), auf der das Sperrstück (5) des zweiten Verbindungsmoduls(2) von einer Schließposition in eine Offenposition verschiebbar ist, wobei
die Verriegelungsvorrichtung, die Magnet-Anker-Konstruktion und die Verschiebebahn durch nachfolgende Merkmale in Wirkverbindung sind:
a. Beim öffnen werden die Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition auf der Verschiebebahn verschoben, wobei Magnet (4) und Anker oder zweiter Magnet (8) gegeneinander verschoben werden, sodass eine allmähliche Abschwächung der gegenseitigen Anziehung eintritt, und
b. beim öffnen werden die Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition auf der Verschiebebahn verschoben, wobei das Federverriege- lungselement (9) durch die kraftumleitende Schräge (70) beiseite gedrängt wird, bis das Federverriegelungselement (9) nicht mehr in Eingriff mit dem Sperrstück ist; und
beim Schließen rasten die Verbindungsmodule mittels der Verriegelungsvorrichtung in die Schließposition ein, wobei das Sperrstück (5) das Federverriegelungselement (9) beiseite drückt bis es einrastet; und
c. beim Schließen zieht die Magnet-Anker-Konstruktion die Verbindungsmodule zueinander, wodurch das Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung wenigstens unterstützt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Lage der Lastaufnahmen (51 , 52) auf den Verbindungsmodulen und - die Lage und die Form der Verschiebebahn (60) so ausgebildet sind, dass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition die Lastaufnahmen (51 , 52) um einen Betrag δx gegen die Last F L aufeinander zu bewegen, sodass zum öffnen die physikalische Arbeit W = F L x δx nötig ist und so die Verbindungskonstruktion unter der Last F L schwerer zu öffnen ist als ohne die Last FL.
3. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebahn schräg ausgebildet ist, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition die Lastaufnahmen um einen Betrag δX gegen die Last FL aufeinander zu bewegen.
4. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder An- Spruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebahn kreisbogenförmig gekrümmt ist, genau eine Offenposition hat und der Mittelpunkt (M) der kreisförmig gekrümmten Verschiebebahn seitlich aus der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen (51 , 52) nach der Seite der Offenposition der Verschiebebahn verschoben ist, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition die Lastaufnahmen um einen Betrag δx gegen die Last F L aufeinander zu bewegen.
5. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder An- Spruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebahn kreisbogenförmig gekrümmt ist, wobei die Lastaufnahme (51) im Verbindungsmodul 1 oberhalb des Mittelpunkts der Verschiebebahn liegt und der Mittelpunkt (M) auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen liegt, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition die Lastauf- nahmen um einen Betrag δx gegen die Last F L aufeinander zu bewegen.
6. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebahn in der Mitte eine Schliessposition hat und rechts und links davon zwei Offenpositionen hat, d.h. dass das Sperrstück von einer Mittellage nach links oder nach rechts in eine der beiden Offenpositionen verschoben werden kann.
7. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebahn kreisbogenförmig gekrümmt ist, wobei die Lastaufnahme (51) im Verbindungsmodul 1 unterhalb des Mittelpunkts der Krümmung liegt, der Mittelpunkt auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen liegt und an der Lastaufnahme eine steife Verlängerung befestigt ist, deren belastetes Ende (51a) oberhalb des Mittelpunkts der Krümmung liegt, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schliessposition in die Offenposition das belastete Ende (51a) und die Lastaufnahme (52) um einen Betrag δX gegen die Last FL aufeinander zu bewegen.
8. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrstück und Verschiebebahn in Form und Größe so ausgebildet sind, dass das Sperrstück auf der Verschiebebahn während der Verschiebung geführt wird, d.h. dass ein Sperrstück mit schrägen Abschnitten auf einer schrägen Verschiebebahn zwangsgeführt wird oder ein Sperrstück mit kreisbogenförmigen Abschnitten auf einer kreisbogenförmigen Bahn ebenfalls zwangsgeführt wird.
9. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrstück und die Verschiebebahn 60 in Form und Größe so ausgebildet sind, dass Verbindungsmodul 1 und Verbindungsmodul 2 gegeneinander verschwenkbar sind.
10. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebahn mäanderförmig mehrfach gekrümmt oder abgewinkelt ist, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnahmen (51 , 52) mehrfach um einen Betrag δx gegen die Last FL aufeinander zu und wieder zurück bewegen.
11. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die unter Last aufeinander liegen- den Flächen des Sperrstücks und der Verschiebebahn durch Aufrauungen oder Verzahnungen eine erhöhte Reibung aufweisen, sodass beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition unter der Last F L eine erhöhte Kraft nötig ist.
12. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 so angeordnet und bemessen sind, dass die Magnetkraft die Verriegelungseinrichtung selbsttätig zusammenzieht, sofern beim Einrasten keine Last FL wirkt.
13. Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 so um einen Versatz 50 angeordnet sind, dass die Magnetkraft in Schließposition eine Rückstellkraft erzeugt, die ein selbsttätiges Zurückstellen von Verbindungsmodul 1 in die Schließposition bewirkt. |
Mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion mit Last-Sicherung
Die Erfindung betrifft eine mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion, d. h. eine Verbindungskonstruktion mit einer mechanischen Verriegelung mittels Magnetkraftunterstützung, wobei diese Verbindungskonstruktion besonders für Verschlüsse geeignet ist, wie sie an Taschen, Rucksäcken und vergleichbaren Gegenständen benutzt werden. Diese Aufzählung beschränkt jedoch nicht den Einsatzbereich der Erfindung.
An diese per Hand betätigten Verschlüsse werden je nach deren Anwendung unterschiedlichste Anforderungen gestellt.
So gibt es z. B. die Anforderung, dass sich der Verschluss unter Last selbst blockiert. Um diese Anforderung zu erreichen, weisen derartige Verschlüsse Hinterschnitte oder Schrägen auf und sind so konstruiert, dass eine formschlüssige Verriegelung entsteht, wenn der Verschluss in der vorgesehenen Belastungsrichtung belastet wird. Zum Schließen des Verschlusses werden die zu verbindenden Ver- schlusshälften in Schließrichtung zueinander bewegt und dann meist ineinander gehängt.
Nachfolgende Erläuterungen beziehen sich auf Verschlusshälften, die geschlossen werden sollen und die dabei unter Vorspannung stehen, d. h., an den Ver- schlusshälften liegt eine Kraft an, die entgegengesetzt zur Schließrichtung wirkt.
Zum Ineinanderhängen werden die Verschlusshälften in eine Schließlage gebracht, in der sie über einen Einhängepunkt aufeinander zu bewegt werden. Je nach der Tiefe des Hinterschnitts bewegen sich die Verschlusshälften während
des Einhängens ein kleineres oder größeres Wegstück entgegengesetzt zur Vorspannung. Zum öffnen müssen diese Verschlusshälften erneut dieses Wegstück entgegengesetzt zur Vorspannung bewegt werden, um die Verschlusshälften auszuklinken, d. h. um den Hinterschnitt zu überwinden. Die Verschlusshälften sind also unter Vorspannung schwerer zu lösen als ohne Vorspannung. Beim Ausklinken oder Aushängen ist es häufig auch notwendig, die Verschlusshälften leicht seitwärts zu bewegen. Diese Bewegungsabläufe werden normalerweise vom Menschen nicht registriert, weil die menschliche Hand solche Bewegungen problemlos bewältigt. Wenn jedoch die Funktionsfähigkeit der Hand eingeschränkt ist, z. B. wegen einer Krankheit, oder wenn ein Skihandschuh getragen wird, erlangen die Bewegungsabläufe beim öffnen und Schließen große Bedeutung, insbesondere dann, wenn beim Schließen an wenigstens einer Verschlusshälfte eine Kraft angreift, gegen die die menschliche Handkraft arbeiten muss.
Die Anforderung, dass sich der Verschluss unter Belastung nicht oder nur schwer öffnen lässt, wurde also mittels der vorstehend beschriebenen Verriegelung mit den Hinterschnitten erreicht, allerdings nur um den Preis, dass der Verschluss unter Vorspannung genauso schwer schließt wie er öffnet.
Es gibt aber auch die Anforderung, wonach sich der Verschluss unter Belastung komfortabel schließen lassen soll. Das kann z. B. dadurch erreicht werden, indem z. B. eine Steckschnalle neben der mechanischen Verriegelung auch eine Magnet-Anker-Konstruktion enthält. Damit wird erreicht, dass sich die Verschlusshälften von selbst zusammenziehen und somit die Handkraft durch die magneti- sehe Anzugskraft unterstützt wird.
Solche Verschlüsse lassen sich oft nur ruckartig wieder öffnen, weil beim öffnen die Magnetkraft überwunden werden muss. Es ist jedoch bei einer Reihe von Anwendungen gewünscht, dass sich der Verschluss auch sehr bequem und leicht öffnen lassen soll, sodass auch Personen, die dicke Handschuhe tragen oder in ihrer Handmotorik eingeschränkt sind, den Verschluss problemlos öffnen können, wenn der Verschluss unbelastet ist.
Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Verschlusskonstruktionen bekannt, die jedoch immer nur einen Teil der vorstehend beschriebenen Forderungen erfüllen.
So beschreiben die Dokumente WO2008/006357 A2 und WO2009/010049 A2 zwei Verschlusskonstruktionen, die sich sehr leicht schließen und öffnen lassen, jedoch keine sichere Verriegelung unter Belastung bieten. Demzufolge kann ein solcher Verschluss unter Belastung versehentlich aufgehen, was bei sicherheitsrelevanten Anforderungen vermieden werden muss. Bei diesen beiden Ver- Schlusskonstruktionen wird das Verschließen mit Hilfe von Magnetkraft erreicht oder unterstützt.
In dem Dokument EP 97 921 465 ist eine Verschlusskonstruktion für Schmuckwaren beschrieben, bei der die gebrauchsmäßige Belastung ebenfalls mittels einer formschlüssigen mechanischen Verbindung aufgenommen wird. Weiterhin sind Magnete vorgesehen, die eine gewisse Hilfe beim Schließen bewirken. Dieser Magnetverschluss öffnet unter Last schwerer als ohne Last, da die Verschlusshälften wie eingangs beschrieben, ineinander gehängt werden und beim Aushängen ein Stück aufeinander zu bewegt werden müssen. Er schließt jedoch beim Schließen unter Last genauso schwer, da er um die Tiefe des Hinterschnitts gegen die Last bewegt werden muss. Außerdem muss auch teilweise gegen die Magnetkraft gearbeitet werden. Je nach konstruktiver Ausführung solcher Magnetverschlüsse entsteht ein mehr oder weniger ruckartiges Trennen des Magneten vom Anker, was die öffnungshaptik des Verschlusses beeinträchtigt.
Aus dem Spektrum der unterschiedlichen Anforderungsprofile an das öffnungsund Schließverhalten von Verschlüssen, die von Hand geöffnet und geschlossen werden, ist folgendes Anforderungsprofil aus dem Stand der Technik noch nicht bekannt geworden:
- Selbsttätiges oder sehr leichtes Schließen ohne Belastung
- Schließkraftunterstützung beim Schließen unter Belastung
- Sichere Verriegelung unter Belastung
- Sehr einfaches öffnen ohne Belastung
Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Verschluss bereitzustellen, der das vorstehend beschriebene Anforderungsprofil erfüllt.
Diese Aufgabe wird mit den erfindungsgemäßen Verschlusskonstruktionen nach Anspruch 1 und 2 gelöst.
Nach Anspruch 1 weist eine mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion zwei Verbindungsmodule zum Verbinden von zwei Elementen auf. An jedem der Elemente ist jeweils eines der Verbindungsmodule befestigbar. Die Befestigung erfolgt an der Lastaufnahme des Verbindungsmoduls. Die Lastaufnahme z. B. bei einer Steckschnalle sind die schlitzförmigen öffnungen, in die die Gurtbänder eingefädelt werden, um die Gurtbänder an der Steckschnalle zu befestigen. Die Verbindungsmodule können bereits beim Schließen mit einer Last F L belastet werden, d. h. die Verbindungsmodule müssen z. B. von Hand gegen die durch die Last erzeugte Kraft zusammengezogen werden, bevor sie in Eingriff kommen und sich verriegeln.
Die Kraftrichtung der Last F L verläuft im Wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen, d. h., bei einer Steckschnallenanord- nung verläuft die Kraftrichtung auf einer Linie in Richtung zwei gespannter Gurtbänder, deren Endabschnitte mittels der Steckschnalle miteinander verbunden sind.
Die Verbindungsmodule weisen nachfolgende Merkmale auf: eine Verriegelungs- Vorrichtung zum formschlüssigen Verriegeln der Verbindungsmodule, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein Federverriegelungselement aufweist, das im ersten Verbindungsmodul angeordnet ist. Im zweiten Verbindungsmodul ist ein dazu passendes Sperrstück angeordnet.
Es ist eine Magnet-Anker-Konstruktion vorgesehen mit einem Magneten, der in einem der Verbindungsmodule angeordnet ist und einem Anker oder einem zweiten Magnet, der in dem anderen Verbindungsmodul angeordnet ist.
Weiterhin ist im ersten Verbindungsmodul eine Verschiebebahn ausgebildet, auf der das Sperrstück des zweiten Verbindungsmoduls von einer Schließposition, d. h. einem Verriegelungszustand, in eine Offenposition, d. h. in einen entriegelten Zustand verschiebbar ist.
Die Verriegelungsvorrichtung, die Magnet-Anker-Konstruktion und die Verschiebebahn sind durch nachfolgende Merkmale in Wirkverbindung:
Beim öffnen werden die Verbindungsmodule von der Schließposition in die Of- fenposition auf der Verschiebebahn verschoben, wobei der Magnet und der Anker oder der zweite Magnet gegeneinander verschoben werden, sodass eine allmähliche Abschwächung der gegenseitigen magnetischen Anziehung eintritt.
Gleichzeitig werden bei dieser Verschiebung das Sperrstück und das Federver- riegelungselement auf der Verschiebebahn so weit gegeneinander verschoben, bis das Federverriegelungselement in eine dafür vorgesehene Ausnehmung am Sperrstück eintritt und somit nicht mehr in Eingriff mit dem Sperrstück ist.
Beim Schließen verriegeln die Verbindungsmodule mittels der Verriegelungsvor- richtung im Gegensatz zum Gegenstand der EP 97 921 465 direkt in die Schließposition, wobei das Sperrstück das Federverriegelungselement beiseite drückt, bis es einrastet.
Gleichzeitig zieht beim Schließen die Magnet-Anker-Konstruktion die Verbin- dungsmodule zueinander, wodurch das Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung wenigstens unterstützt wird.
Erfindungsgemäß sind die räumliche Lage der Lastaufnahmen auf den Verbindungsmodulen und die räumliche Lage und die Form der Verschiebebahn so ge- wählt und ausgebildet, dass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnahmen der Verbindungsmodule um einen Betrag δx aufeinander bewegen müssen. Diese öffnungsbewegung erfolgt gegen die Last F L , sodass dazu eine physikalische Arbeit
W = F L X δX nötig ist. Somit lässt sich die Verbindungskonstruktion unter der Last FL schwerer öffnen als ohne die Last F L .
Somit wurde die Aufgabe der Erfindung gelöst. Die Verbindungskonstruktion schließt ohne Belastung selbsttätig oder sehr leicht, da die Magnetkraft die
Schließbewegung kräftig unterstützt. Weiterhin schließt die Verbindungskonstruktion aufgrund der magnetischen Schließkraftunterstützung auch noch unter Belastung komfortabel. Unter Belastung erfolgt eine sehr sichere Verriegelung, die umso größer ist, je größer die Kraft der angreifenden Last wird. Und ohne Belastung lässt sich die Verbindungskonstruktion sehr leicht öffnen.
Nach Anspruch 2 weist eine mechanisch-magnetische Verbindungskonstruktion zwei Verbindungsmodule zum Verbinden von zwei Elementen auf. An jedem der Elemente ist jeweils eines der Verbindungsmodule befestigbar. Die Befestigung erfolgt an der Lastaufnahme des Verbindungsmoduls. Die Lastaufnahme bei einer Steckschnalle sind die schlitzförmigen öffnungen, in die die Gurtbänder eingefädelt werden, um die Gurtbänder an der Steckschnalle zu befestigen. Die Verbindungsmodule können bereits beim Schließen mit einer Last F L belastet werden, d. h., die Verbindungsmodule müssen z. B. von Hand gegen die durch die Last er- zeugte Kraft zusammengezogen werden, bevor sie in Eingriff kommen und sich verriegeln.
Die Kraftrichtung der Last FL verläuft im Wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen, d. h., bei einer Steckschnallenanord- nung verläuft die Kraftrichtung auf einer Linie in Richtung zwei gespannter Gurtbänder, deren Endabschnitte mittels der Steckschnalle miteinander verbunden sind.
Die Verbindungsmodule weisen nachfolgende Merkmale auf: eine Verriegelungs- Vorrichtung zum formschlüssigen Verriegeln der Verbindungsmodule, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein Federverriegelungselement aufweist, das im ersten Verbindungsmodul angeordnet ist. Im zweiten Verbindungsmodul ist ein dazu passendes Sperrstück angeordnet. Außerdem ist im zweiten Verbindungsmodul eine kraftumleitende Schräge vorgesehen.
Es ist eine Magnet-Anker-Konstruktion vorgesehen mit einem Magneten, der in einem der Verbindungsmodule angeordnet ist und einem Anker oder einem zweiten Magnet, der in dem anderen Verbindungsmodul angeordnet ist.
Weiterhin ist im ersten Verbindungsmodul eine Verschiebebahn ausgebildet, auf der das Sperrstück des zweiten Verbindungsmoduls von einer Schließposition, d. h. einem Verriegelungszustand, in eine Offenposition, d. h. in einen entriegelten Zustand verschiebbar ist.
Die Verriegelungsvorrichtung, die Magnet-Anker-Konstruktion und die Verschiebebahn sind durch nachfolgende Merkmale in Wirkverbindung:
Beim öffnen werden die Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition auf der Verschiebebahn verschoben, wobei der Magnet und der Anker oder der zweite Magnet gegeneinander verschoben werden, sodass eine allmähliche Abschwächung der gegenseitigen magnetischen Anziehung eintritt.
Gleichzeitig werden bei dieser Verschiebung das Sperrstück und das Federverriegelungselement auf der Verschiebebahn gegeneinander verschoben, wobei das Federverriegelungselement durch die kraftumleitende Schräge so weit beiseite gedrängt wird, bis das Federverriegelungselement nicht mehr in Eingriff mit dem Sperrstück ist.
Beim Schließen rasten die Verbindungsmodule mittels der Verriegelungsvorrich- tung im Gegensatz zum Gegenstand der EP 97 921 465 direkt in die Schließposition ein, wobei das Sperrstück das Federverriegelungselement beiseite drückt, bis es einrastet.
Gleichzeitig zieht beim Schließen die Magnet-Anker-Konstruktion die Verbin- dungsmodule zueinander, wodurch das Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung wenigstens unterstützt wird.
Erfindungsgemäß sind auch hier, wie nach Anspruch 1 , die räumliche Lage der Lastaufnahmen auf den Verbindungsmodulen und die räumliche Lage und die
Form der Verschiebebahn so gewählt und ausgebildet, dass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnahmen der Verbindungsmodule um einen Betrag δx aufeinander bewegen müssen. Diese öffnungsbewegung erfolgt gegen die Last FL, sodass dazu eine physikalische Arbeit W = F L x δx nötig ist. Somit lässt sich die Verbindungskonstruktion unter der Last F L schwerer öffnen als ohne die Last F L .
Um die der Erfindung zugrunde liegende technische Lehre zu erläutern, wird zunächst diese Lehre an Hand abstrahierter Zeichnungen aufgezeigt, da dieses Prinzip in allen danach folgenden konkreten Verschlusskonstruktionen enthalten ist.
Das Zusammenwirken der Verschlusshälften beim Schließen und öffnen des Verschlusses und die dabei vorliegenden räumlichen Lagen der wesentlichen Funktionselemente werden beschrieben. Weiterhin werden die beim Schließen und öffnen, d. h. beim Verbinden und Trennen der Verschlusshälften wirkenden Kräfte dargestellt und die physikalische Arbeit, die beim Verbinden und Trennen erforderlich ist, beschrieben. Zum besseren Verständnis wird die erfindungsgemäße technische Lehre mit der technischen Lehre verglichen, die der Verschluss- konstruktion der vorstehend genannten EP 97 921 465 zugrunde liegt.
Die Erfindungsgegenstände nach Patentanspruch 1 und 2 unterscheiden sich lediglich durch ein Merkmal im Oberbegriff dieser Ansprüche und beziehen sich auf die als Stand der Technik genannten Dokumente WO2008/00637 A2 und WO2009/010049 A2. Der Unterschied zwischen den beiden Erfindungsgegenständen nach PA1 und PA2 ist ein Detail des öffnungsmechanismus der Verriegelungsvorrichtung. Bei der nachfolgenden Beschreibung der technischen Lehre der Erfindung wird daher der übersicht halber nur die Merkmalskombination nach Anspruch 1 zugrunde gelegt, da die erfindungsgemäße technische Lehre nach Anspruch 2 zu Anspruch 1 identisch ist.
Aus den Ausführungsbeispielen, mit denen konkrete Produkte beschrieben und gezeigt werden, können diese zwei unterschiedlichen öffnungsmechanismen entnommen werden. Der öffnungsmechanismus nach Anspruch 2 ist aus der
Fig. 5a-e entnehmbar. Eine Kombination der zwei öffnungsmechanismen ist aus der Fig. 6a-e entnehmbar.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen, Diagramme und Konstruktionszeichnungen näher erläutert.
Bezugszeichenliste:
1 erstes Verbindungsmodul / Verbindungsmodul 1 / Stecker 2 zweites Verbindungsmodul / Verbindungsmodul 2 / Gehäuse
4 Magnet
5, 5a, 5b Sperrstück
8 Anker oder zweiter Magnet
9 Federverriegelungselement, Federring 9a, 9b Rastnase
38 Sockel
48 Magnet
50 Versatz von Magneten
51 Lastaufnahme, Gurtbandaufnahme 51a belastetes Ende von Gurtband
52 Lastaufnahme, Gurtbandaufnahme 60 Verschiebebahn
60a, 60a' schräge Verschiebebahn
60b, 60b' kreisbogenförmig gekrümmte Verschiebebahn 61 Abdeckkappe
62 Zierkappe
63 Innenanschlag
64 öffnung in Federring
65 Zylinder an Stecker 66 Lücke in Sperrstück
70, 70a, 70b kraftumlenkende Schräge
71a, 71b kraftumlenkende Schräge
74 Zunge
80 Magnet
98 steife Verlängerung, Gurtband
H Horizontale
F L Last
X Schliessrichtung Y, Y' öffnungsrichtung
δx Verschiebung Lastaufnahme gegen Last (beim öffnen)
δy Verschiebung Lastaufnahme gegen Last (beim Schließen)
W δX physikalische Arbeit für Verschiebung δx
W δy physikalische Arbeit für Verschiebung δy W mag1 , W ma g 2 , W ma gn et physikalische Arbeit aus Magnetkraft delta M Verschiebung Mittelpunkt alpha Winkel der schrägen Verschiebebahn gegen H
M Mittelpunkt kreisbogenförmige Verschiebebahn
R Radius kreisbogenförmige Verschiebebahn P 0 Schließposition, Energieniveau auf Schließposition
Die erfindungsgemäße Lehre wird zuerst im Vergleich anhand der Funktionen und Effekte erläutert, die an einem Magnetverschluss nach dem Stand der Technik gemäß dem Dokument EP 97 921 465 auftreten.
Die Figuren 10a bis 10c zeigen in Diagrammform konstruktive und auch funktionale Merkmale eines hakenförmigen Verschlusses während des Schließens und öffnens. Dieser Verschluss enthält in jedem Verbindungsmodul 1 und 2 je einen Magneten 48 und 80 und Verschlussmittel, die als Zunge 74 und Sockel 38 aus- gebildet sind.
Fig. 10a zeigt von links nach rechts in zwei Bewegungsabschnitten die physikalische Arbeit, die beim Schließen des Verschlusses unter Last aufgewendet werden muss.
Ausgehend von einem Ruhezustand wird zuerst das Verbindungsmodul 2 gegen eine abwärtsgerichtete Kraft F L von einer Trennungsposition auf eine Höhe PO angehoben, wozu die Arbeit W δy nötig ist. Die Höhe P 0 ist die Höhenposition, die das Verbindungsmodul 2 auch im eingehängten Zustand hat. Da die Magnetkraft
dieses Anheben etwas unterstützt, beträgt die tatsächlich aufzubringende Arbeit W δy minus W ma gi, vergl. unterer Doppelpfeil links. Die Kraft F L ist die Kraft, die beim Schließen unter Belastung zu überwinden ist, um den Verschluss einzuhängen.
Im nächsten Bewegungsschritt wird das Verbindungsmodul 2 weiter angehoben, sodass es der Ausnehmung des Verbindungsmoduls 1 gegenübersteht. Dieser beim Anheben zurückgelegt Weg ist mit δx bezeichnet. Um diesen Weg δx zurückzulegen, ist eine Arbeit WA X erforderlich. Außerdem werden die sich soweit bisher möglich angenäherten Magnete wieder voneinander entfernt. Dazu ist e- benfalls eine Arbeit erforderlich, die mit W mag 2 bezeichnet und das Schließen zusätzlich erschwert. Es ist festzustellen, dass das Schließen dieses Verschlusses umso schwerer ist, je stärker die abwärtsgerichtete Kraft F L ist. Gerade im kritischen Moment des Einhängens des Verbindungsmoduls 2 behindert jedoch zu- sätzlich die Magnetkraft den Einfädelvorgang.
Zur Vollständigkeit werden noch die geschlossene Position und der öffnungsvorgang des Verschlusses beschrieben.
Die Fig. 10b zeigt die geschlossene Position des Verschlusses, in der das Verbindungsmodul 2 auf die Höhe P 0 abgesenkt ist.
Die Fig. 10c zeigt das öffnen des Verschlusses, wobei das Verbindungsmodul 2 gegen die Last F L um δx gehoben werden muss.
Im Gegensatz zu der vorstehend beschriebenen, aus dem Stand der Technik bekannten technischen Lehre schließt der erfindungsgemäße Verschluss komfortabler, insbesondere unter Last, was nachfolgend erläutert wird.
Analog zu den Fig. 10a bis 10c wird nun die erfindungsgemäße technische Lehre anhand der Fig. 11a bis 11 c erläutert. Zum besseren Verständnis wird zuerst der Unterschied bezüglich der zu leistenden Arbeit beim Schließen beschrieben.
Fig. 11a zeigt die Arbeit, die zum Schließen des Verschlusses aufgewendet werden muss. Das Verbindungsmodul 2 befindet sich in einer Position, in der die Magnetkraft zu wirken beginnt. Obwohl das Verbindungsmodul 2 durch die angreifende Kraft FL abwärts gezogen wird, unterstützt die Magnetkraft die Aufwärtsbe- wegung des Verbindungsmoduls 2 gegen die Last FL, bis es in die Schließposition P 0 einschnappt. Dazu muss die Arbeit W δy verrichtet werden. Bedingt durch die Magnete 4 und 8 wirkt gleichzeitig die Magnetkraft zwischen diesen Magneten und leistet eine Arbeit W ma gne t - Demzufolge reduziert sich die tatsächlich zu leistenden Arbeit W δy um die durch die Magnetkraft aufgebrachte Arbeit W mag ne t .
Die Fig. 11b zeigt den Verschluss in der Schließposition P 0 , d. h. die Verbindungsmodule 1 und 2 sind eingeschnappt, d. h. mittels einer Federverriegelungseinrichtung miteinander verrastet. Die Federverriegelungseinrichtung besteht aus einem Federverriegelungselement 9 und einem Sperrstück 5. Beim Einrasten wird das Federverriegelungselement 9 gegen das Sperrstück 5 gedrückt, wobei das Federverriegelungselement 9 soweit beiseite gedrückt wird, bis es hinter das Sperrstück 5 einrastet. Da diese Federverriegelungseinrichtung aus dem einleitend genannten Stand der Stand der Technik bekannt ist, kann auf eine nähere Beschreibung verzichtet werden.
Im Unterschied zu dem in den Figuren 10a bis 10c gezeigten Stand der Technik wurde der erfindungsgemäße Verschluss ohne die Aufbringung einer zusätzlichen Arbeit geschlossen. Demzufolge schließt dieser Verschluss gemäß der Aufgabe der Erfindung auch unter Belastung vergleichsweise leichter und auch komfortab- ler, da lediglich eine gradlinige Bewegung zum Einrasten erforderlich ist und keine komplizierte Einhängbewegung.
Nachfolgend wird erläutert, dass dieser Verschluss auch die Aufgabe löst, sich unter Belastung schwer öffnen zu lassen.
Die Fig. 11c zeigt den öffnungsvorgang. Dazu wird das Verbindungsmodul 1 und Verbindungsmodul 2 auf einer Verschiebebahn 60a verschoben, wodurch die Verriegelungsvorrichtung außer Eingriff gelangt ist. Die Lage der Lastaufnahmen 51, 51 und die Lage und die Form der Verschiebebahn 60a sind gemäß der techni-
sehen Lehre der Erfindung so gewählt, dass bei dieser öffnungsverschiebung der Verbindungsmodule die Lastaufnahmen 51 , 52 gegen die Kraft FL um die Strecke δx aufeinander zu bewegt wurden, sodass hierfür eine Arbeit WA X geleistet werden musste. Die erforderliche Arbeit ist umso größer, je größer die Last FL ist, d. h., der Verschluss öffnet schwerer mit Last als ohne Last.
Die Fig. 11a bis 11c beschreiben sowohl den Gegenstand der Erfindung nach Anspruch 1 als auch nach Anspruch 2.
Die Funktionalität wurde hier anhand einer schrägen Verschiebebahn (60a) gezeigt, aber wie die folgenden Ausführungsbeispiele zeigen, kann die technische Lehre der Erfindung auch durch gekrümmte Bahnen umgesetzt werden.
Nachfolgend werden die Weiterbildungen der Erfindungen nach den Ansprüchen 1 und 2 in den Unteransprüchen 3 bis 13 dargelegt.
Nach Anspruch 3 ist die Verschiebebahn schräg gestellt, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnahmen um einen Betrag δX gegen die Last FL aufeinander zu bewegen, wie es in den Fig.1a-e, Fig. 5a-d, Fig. 6a-g, Fig. 7, Fig. 8a-f gezeigt ist.
Nach Anspruch 4 ist die Verschiebebahn (60b) kreisbogenförmig gekrümmt und hat genau eine Offenposition, wobei der Mittelpunkt (M) dieser kreisförmig gekrümmten Verschiebebahn seitlich aus der Verbindungslinie zwischen den Last- aufnahmen nach der Seite der Offenposition der Verschiebebahn verschoben ist, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnahmen um einen Betrag δX gegen die Last F L aufeinander zu bewegen, wie es in den Fig. 9a-e gezeigt ist.
Nach Anspruch 5 ist die Verschiebebahn (60b) ebenfalls kreisbogenförmig gekrümmt, wobei die Lastaufnahme (51) im Verbindungsmodul 1 oberhalb des Mittelpunkts (M) der Verschiebebahn liegt und der Mittelpunkt (M) auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen liegt, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnah-
men um einen Betrag δX gegen die Last F L aufeinander zu bewegen, wie es in den Fig. 3a-e gezeigt ist.
Nach Anspruch 6 hat die Verschiebebahn in der Mitte eine Schließposition und rechts und links davon zwei Offenpositionen, d. h., dass das Sperrstück von einer Mittellage nach links oder nach rechts in eine der beiden Offenpositionen verschoben werden kann, wie es in den Fig. 2 a-e, 3 a-e, 4 und 8a-f gezeigt ist.
Nach Anspruch 7 ist die Verschiebebahn (60b) kreisbogenförmig gekrümmt, wo- bei die Lastaufnahme (51) im Verbindungsmodul 1 unterhalb des Mittelpunkts der Krümmung liegt, der Mittelpunkt (M) auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen liegt und an der Lastaufnahme (51) eine steife Verlängerung (98) befestigt ist, deren belastetes Ende (51a) oberhalb des Mittelpunkts der Krümmung liegt, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposi- tion in die Offenposition das belastete Ende (51a) und die Lastaufnahme (52) um einen Betrag δX gegen die Last F L aufeinander zu bewegen, wie es in der Fig. 2e gezeigt ist.
Nach Anspruch 8 sind das Sperrstück und die Verschiebebahn in Form und Grö- ße so ausgebildet, dass das Sperrstück während der Verschiebung auf der Verschiebebahn geführt wird, d. h., dass ein Sperrstück mit schrägen Abschnitten auf einer schrägen Verschiebebahn zwangsgeführt wird oder ein Sperrstück mit kreisbogenförmigen Abschnitten auf einer kreisbogenförmigen Bahn ebenfalls zwangsgeführt wird, wie in den Fig. 1 a-e, 2 a-e, 3 a-e, 4, 5 a-d, 6 a-e gezeigt ist.
Nach Anspruch 9 sind das Sperrstück und die Verschiebebahn in Form und Größe so ausgebildet, dass das Verbindungsmodul 1 und das Verbindungsmodul 2 gegeneinander verschwenkbar sind, wie in den Fig. 8 a-f gezeigt ist.
Nach Anspruch 10 ist die Verschiebebahn mäanderförmig mehrfach gekrümmt oder abgewinkelt, sodass sich beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition die Lastaufnahmen (51, 52) mehrfach um einen Betrag δX gegen die Last F L aufeinander zu und wieder zurückbewegen.
Nach Anspruch 11 weisen die unter Last aufeinander liegenden Flächen des Sperrstücks und der Verschiebebahn durch Aufrauungen oder Verzahnungen eine erhöhte Reibung auf, sodass beim Verschieben der Verbindungsmodule von der Schließposition in die Offenposition unter der Last F L eine erhöhte Kraft nötig ist.
Nach Anspruch 12 sind die Magnete und der Anker oder der zweite Magnet so angeordnet und bemessen, d. h. dimensioniert, dass die Magnetkraft die Verriegelungseinrichtung selbsttätig zusammenzieht, sofern beim Einrasten keine Last F L wirkt.
Nach Anspruch 13 sind die Magnete und der Anker oder zweiter Magnet so um einen Versatz angeordnet, dass die Magnetkraft in Schließposition eine Rückstellkraft erzeugt, die ein selbsttätiges Zurückstellen von Verbindungsmodul 1 in die Schließposition bewirkt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen und Konstruktionszeichnungen näher erläutert.
Fig. 1a-e zeigen jeweils in Aufsicht, Schnittansicht A-A und perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Linear-Steck-Schiebeschnalle für Gurtbänder nach den Ansprüchen 1 und 3 in den wichtigsten Bewegungsphasen während des öff- nens und Schließens. Nach Anspruch 3 ist die Verschiebebahn schräg ausgebildet. Die Lastaufnahmen 51 , 52 sind hier für die Aufnahme von Gurtbändern aus- gebildet und werden nachfolgend Gurtbandaufnahmen 51 , 52 genannt. Auch weitere Merkmale sind in diesem und in dem folgenden Ausführungsbeispiel je nach Ausführungsbeispiel umbenannt, aber mit gleichem Bezugszeichen versehen, wenn dies dem Verständnis des Ausführungsbeispiels dient.
Fig. 1a zeigt eine Linear-Steck-Schiebeschnalle aus Stecker 1 und Gehäuse 2 mit den Gurtbandaufnahmen 51 und 52, wobei Stecker und Gehäuse sich voneinander getrennt gegenüberstehen. Sie werden nun in Richtung X gegen die Kraft F L zusammengesteckt, die gebrauchsmäßig in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Gurtbandaufnahmen wirkt. Diese Verbindungslinie ist in der Figur iden-
tisch mit der Schnittlinie A-A. Im Stecker ist ein Magnet 4 und im Gehäuse ein Anker oder ein zweiter Magnet 8 vorgesehen. Durch die magnetische Anziehung werden Stecker 1 und Gehäuse 2 in Richtung X zusammengezogen, die Magnetkraft unterstützt also das Schließen unter Last. Am Stecker angeordnete Sperr- stücke 5a, 5b und am Gehäuse angeordnete Federverriegelungselemente 9, 9' bilden zusammen einen Rastverschluß.
Fig. 1b zeigt die Linear-Steck-Schiebeschnalle während des Einrastens. Dabei werden die Rastnasen 9a, 9b der Federverriegelungselemente durch die Sperr- stücke gegen die Federkraft der Federverriegelungselemente beiseite gedrückt, bis sie einrasten.
Fig. 1c zeigt die Linear-Steck-Schiebeschnalle nach dem Einrasten in Schließposition. Als nächstes wird der Stecker 1 relativ zum Gehäuse 2 zum öffnen auf einer schrägen Verschiebebahn 60a in einer öffnungsrichtung Y verschoben. Die schräge Verschiebebahn 60a ist gegenüber der Horizontalen H (Senkrechte zu Last FL) um den Winkel alpha schräg angestellt, mit anderen Worten: der Winkel zwischen Last FL und öffnungsrichtung Y ist größer als 90°.
Fig. 1d und Fig. 1e zeigen die Linear-Steck-Schiebeschnalle nach erfolgter Verschiebung in die Offenposition. Durch die Verschiebung wurden drei Funktionen bewirkt:
- Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 wurden allmählich voneinander abgeschert, wodurch eine angenehme, subjektiv kaum Kraft erfordernde Haptik erzielt wird,
- Die Sperrstücke 5a, 5b und den Federverriegelungselementen 9, 9' wurden soweit seitlich gegeneinander verschoben, dass sie außer Eingriff gelangt sind, ohne dass das Federverriegelungselement 9, 9' beiseite gedrängt wurde, d. h., der Rastverschluss wurde ohne zusätzlichen Kraftaufwand geöffnet,
- Erfindungsgemäß wurde das Verbindungsmodul 1 auf der schrägen Verschiebebahn 60a so verschoben, dass es um einen Betrag delta x entgegen der Last FL gezogen wurde. Hierfür war eine von der Last abhängig Kraft nötig, d.h. die linear-Steck-Schiebeschnalle ist unter Last schwerer zu
öffnen als ohne Belastung. Je größer Der Winkel alpha ist, desto schwerer ist die Linear-Steck-Schiebeschnalle unter Last zu öffnen. Es sind also verschiedene Variationen denkbar: bei einer Linear-Steck-Schiebeschnalle für den Gebrauch an Rucksäcken etc. wird der Winkel alpha= ca. 10°-20° ausreichend für eine Sicherung der Schnalle unter Last sein. Der Winkel alpha kann für den Gebrauch an Sicherheitsausrüstung wesentlich größer gewählt werden.
In Fig. 7 ist eine Weiterbildung der Linear-Steck-Schiebeschnalle gezeigt.
Fig. 2a-e zeigen jeweils in Aufsicht, Schnittansicht A-A und perspektivischer Ansicht eine bogenförmige Steck-Schwenkschnalle für Gurtbänder in den wichtigsten Bewegungsphasen während des öffnens und Schließens nach den Patentansprüchen 1 , 6 und 7:
Fig. 2a zeigt die getrennte bogenförmige, beidseitig zu öffnende Steck- Schwenkschnalle, bestehend aus Stecker 1 und Gehäuse 2 mit den Gurtbandaufnahmen 51 und 52, wobei Stecker und Gehäuse sich voneinander getrennt gegenüberstehen. Sie werden nun gegen die Kraft F L zusammengesteckt, die gebrauchsmäßig in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Gurtbandaufnahmen wirkt. Diese Verbindungslinie ist in der Figur identisch mit der Schnittlinie A-A. Im Stecker ist ein Magnet 4 und im Gehäuse ein Anker oder ein zweiter Magnet 8 vorgesehen. Durch die magnetische Anziehung werden Stecker 1 und Gehäuse 2 in Richtung X zusammengezogen, die Magnetkraft unterstützt also das Schließen unter Last. Am Stecker angebrachte Sperrstücke 5a, 5b und am Gehäuse angebrachte Federverriegelungselemente 9, 9' bilden zusammen einen Rastverschluß.
Fig. 2b zeigt die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle während des Einrastens. Dabei werden die Rastnasen 9a, 9b der Federverriegelungselemente durch die Sperrstücke gegen die Federkraft der Federverriegelungselemente beiseite gedrückt, bis sie einrasten.
Fig. 2c zeigt die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle nach dem Einrasten in Schließposition. Als nächstes wird der Stecker 1 relativ zum Gehäuse 2 zum öffnen auf einer kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b in einer öffnungsrichtung Y verschoben. In diesem Ausführungsbeispiel hat die Verschiebebahn nach An- spruch 6 zwei Offenpositionen, die durch Verschiebung in Richtung Y oder Y' erlangt werden
Fig. 2d zeigt die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle nach erfolgter Verschiebung in die Offenposition. Durch die Verschiebung wurden drei Funktionen be- wirkt:
- Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 wurden allmählich voneinander abgeschert, wodurch eine angenehme, subjektiv kaum Kraft erfordernde Haptik erzielt wird,
- Die Sperrstückeδa, 5b und den Federverriegelungselemente 9, 9' wurden soweit seitlich verschoben, dass sie außer Eingriff gelangt sind, ohne dass das Federverriegelungselement 9, 9' beiseite gedrängt wurde, d.h. der Rastverschluss wurde ohne zusätzlichen Kraftaufwand geöffnet,
- Nach Anspruch 7 ist am Stecker ein Gurtband 98 angebracht und Gurtband und Stecker sind als eine steife konstruktive Einheit betrachtet wor- den, was bei gebräuchlichen modernen dicht gewebten Gurtbändern aus
Kunststoff angenommen werden kann. In diesem Ausführungsbeispiel nach Anspruch 7 liegt der Mittelpunkt der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b außerhalb des Steckers 1 und auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen. Das Gurtband 98 muss eine größere Länge als den Radius der Verschiebebahn haben, damit das belastete Ende 51a oberhalb des Mittelpunktes M liegt.
Fig. 2e zeigt, wie der Stecker 1 auf der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b so verschoben wurde, dass das belastete Ende 51a des Gurtbands 98 um einen Betrag delta x entgegen der Last F L gezogen wurde. Für die Verschiebung in Richtung Y war eine von der Last abhängig Kraft nötig, d. h. die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle ist unter Last schwerer zu öffnen, als ohne Belastung, sofern die Länge des Gurtbandes und der Radius der Verschiebebahn entsprechend gewählt wurden.
Fig. 2e zeigt dieses delta x im Vergleich der Schließposition und Offenposition.
Fig. 3a-e zeigen jeweils in Aufsicht, Schnittansicht A-A und perspektivischer Ansicht eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer bogenförmige Steck- Schwenkschnalle für Gurtbänder in den wichtigsten Bewegungsphasen während des öffnens und Schließens nach den Ansprüchen 1, 5, 6:
Fig. 3a zeigt die geöffnete bogenförmige Steck-Schwenkschnalle, bestehend aus Stecker 1 und Gehäuse 2 mit den Gurtbandaufnahmen 51 und 52, wobei Stecker und Gehäuse sich voneinander getrennt gegenüberstehen. Sie werden nun in Richtung X gegen die Kraft FL zusammengesteckt, die gebrauchsmäßig in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Gurtbandaufnahmen wirkt. Diese Verbindungslinie ist in dieser Figur identisch mit der Schnittlinie A-A. Im Stecker ist ein Magnet 4 und im Gehäuse ein Anker oder ein zweiter Magnet 8 vorgesehen. Durch die magnetische Anziehung werden Stecker 1 und Gehäuse 2 in Richtung X zusammengezogen, die Magnetkraft unterstützt also das Schließen unter Last.
Am Stecker angebrachte Sperrstücke 5a, 5b und am Gehäuse angebrachte Federverriegelungselemente 9, 9' bilden zusammen einen Rastverschluß.
Fig. 3b zeigt die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle während des Einrastens. Dabei werden die Rastnasen 9a, 9b der Federverriegelungselemente durch die Sperrstücke gegen die Federkraft der Federverriegelungselemente beiseite gedrückt, bis sie einrasten.
Fig. 3c zeigt die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle nach dem Einrasten in Schließposition. Als nächstes wird 1 relativ zum Gehäuse 2 zum öffnen auf der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b in einer öffnungsrichtung Y verschoben. In diesem Ausführungsbeispiel hat die Verschiebebahn nach Anspruch 6 zwei Offenpositionen, die durch Verschiebung in Richtung Y oder Y' erlangt werden.
Fig. 3d und Fig. 3e zeigt die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle nach erfolgter Verschiebung in die Offenposition. Durch die Verschiebung wurden drei Funktionen bewirkt:
- Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 wurden allmählich voneinander abgeschert, wodurch eine angenehme, subjektiv kaum Kraft erfordernde Haptik erzielt wird,
- Die Sperrstücke 5a, 5b und den Federverriegelungselemente 9, 9' wurden soweit seitlich verschoben, dass sie außer Eingriff gelangt sind, ohne dass das Federverriegelungselement 9, 9' beiseite gedrängt wurde, d. h., der Rastverschluss wurde ohne zusätzlichen Kraftaufwand geöffnet,
- Der Stecker 1 wurde auf der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b so weit verschoben, dass die Gurtbandaufnahme 51 um einen Betrag delta x entgegen der Last F L gezogen wurde. Nach Anspruch 5 liegt der Mittelpunkt M der Verschiebebahn 60b in diesem Ausführungsbeispiel innerhalb des Steckers 1 , der Mittelpunkt (M) liegt auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen und die Gurtbandaufnahme 51 liegt oberhalb des Mittelpunkts M. Für die Verschiebung der Gurtbandaufnahme 51 um delta x war eine von der Last FL abhängig Kraft nötig, d.h. die bogenförmige
Steck-Schiebschnalle ist unter Last schwerer zu öffnen als ohne Last.
Fig. 3e zeigt das delta x im Vergleich der Schließposition und Offenposition.
Je nachdem, wie stark die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle unter Last gesichert sein soll, wird man den Radius der Verschiebebahn 60b und den Abstand der Gurtbandaufnahme 51 vom Mittelpunkt M entsprechend wählen.
Fig. 4 zeigt eine Weiterbildung der Erfindung nach Fig. 3a-e. Hier erfolgt die Frei- gäbe des Sperrstücks erst sehr spät, obwohl Magnet 4 und Anker 8 schon voneinander abgeschert wurden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt die Freigabe erst nach einer Drehung um 180°. Das Sperrstück ist rundum ausgebildet und nur durch die Freigabelücke 66 unterbrochen. Bei einer Drehung um ca. 180° kann durch geeignete Anordnung der Magnete die öffnung durch den umgepolten Magnet 4 im Stecker 1 unterstützt werden.
Fig. 5a-d zeigen eine lineare Steck-Schiebeschnalle mit öffnung durch kraftumleitende Fläche nach Anspruch 2. Sie unterscheidet sich von der Ausführung nach Fig1a-e nur durch die unterschiedliche öffnung laut den Oberbegriffen der An-
Sprüche 1 und 2. Es wird daher nur auf die von Fig. 1 verschiedene öffnung eingegangen.
Am Stecker sind die kraftumleitenden, angeschrägten Flächen 70a, 70b angeord- net und an den Federverriegelungselementen des Gehäuses 2 sind die kraftumleitenden, angeschrägten Flächen 71a, 71b angeordnet. Die kraftumlenkenden Flächen 71a, 71b sind funktionell nicht unbedingt nötig, verbessern aber die Funktion.
Fig. 5a zeigt in Aufsicht und Schnittansicht A-A eine lineare Steck-Schiebeschnal- Ie aus Stecker 1 und Gehäuse 2 in getrennter Position.
Fig. 5b zeigt den Stecker und Fig. 5d zeigt das Gehäuse jeweils in verschiedenen Ansichten zum besseren Verständnis der Lage der kraftumleitenden, angeschräg- ten Flächen 70a,b und 71 a,b.
Fig. 5c zeigt die von Fig. 1c verschiedene öffnung: durch die kraftumlenkenden Flächen 70a, b 71a, b wird während der Verschiebung von Stecker von Schließposition in Offenposition in Richtung Y allmählich das Federverriegelungselement beiseite gedrängt, d.h. es ist im Vergleich zur Version nach Fig. 1 ein gewisser zusätzlicher Kraftaufwand nötig, um die lineare Steck-Schiebeschnalle zu lösen. Dies ist vorteilhaft, wenn die öffnung der linearen Steck-Schiebeschnalle erschwert sein soll, z. B. bei Sicherheitsanwendungen.
Fig. 6a-6g zeigen eine Frontal-Schiebeschnalle, die im Unterschied zu Fig. 1 senkrecht zur Last FL in Richtung X schließt nach den Ansprüchen 1 und 3. Fig. 6f und 6g zeigen eine Explosionsdarstellung von unten und von oben.
Im Stecker 1 ist ein Magnet 4 angeordnet. Er wird mit einer Zierkappe 62 ver- deckt. Am Stecker ist ein Sperrstück 5a als ein um einen Zylinder 65 umlaufender, angeschrägter Rand angeordnet, der mit einem im Gehäuse angeordneten Federring 9 einen Rastverschluss bildet. Am Stecker ist eine Gurtbandaufnahme 52 angeordnet. Im Gehäuse 2 ist der Federring 9 mit einer umlaufenden Rastnase 9a angeordnet. Er wird mit einem Innenanschlag 63 einer Abdeckkappe 61 zentriert
im Gehäuse gehalten. Am Gehäuse ist eine Gurtbandaufnahme 51 vorgesehen. über eine schräge Verschiebebahn 60a, die um einen Winkel alpha schräg zu einer Horizontalen H gerichtet ist, wobei die Horizontale senkrecht zu einer gebrauchsmäßigen, vertikalen zwischen den Gurtbandaufnahmen 51 , 52 anliegen- den Last F L steht, werden Stecker und Gehäuse schräg geführt gegeneinander verschoben.
Die Phasen Fig. 6a-6e entsprechen den Phasen nach Fig. 1a-e, sie zeigen jeweils in Aufsicht, Schnittansicht A-A und perspektivischer Ansicht eine erfindungsge- mäße Frontal-Schiebeschnalle für Gurtbänder in den wichtigsten Bewegungsphasen während des öffnens und Schließens:
Fig. 6a zeigt eine Frontal-Schiebeschnalle aus Stecker 1 und Gehäuse 2 mit den Gurtbandaufnahmen 51 und 52, wobei Stecker und Gehäuse sich voneinander getrennt gegenüberstehen. Sie werden nun in Richtung X zusammengesteckt. Im Stecker ist ein Magnet 4 und im Gehäuse ein Anker oder ein zweiter Magnet 8 vorgesehen. Durch die magnetische Anziehung werden Stecker 1 und Gehäuse 2 in Richtung X zusammengezogen, die Magnetkraft unterstützt also das Schließen unter Last. Die Magnetkraftunterstützung beim Schließen ist hier wegen der zu Fig. 1 unterschiedlichen Lage der Schließrichtung X nicht so ausgeprägt, wie in Fig. 1. Die Magnetkraft unterstützt das Schließen durch die Rückstellkraft der Magnete seitlich zur Hauptanziehungsrichtung. Diese Rückstellkraft ist schwächer als die Anziehung in Hauptanziehungsrichtung. Wesentlich für ein leichtes Schließen unter Last ist jedoch, dass der Stecker und das Gehäuse nicht um ein zusätz- liches delta y wie in Fig. 10a bei einem Verschluss nach dem Stand der Technik beim Schließen gegeneinander gegen die Last F L gezogen werden müssen, so- dass keine unnötige Kraft beim Schließen erforderlich ist. Das am Stecker angebrachte Sperrstücke 5a und der im Gehäuse angeordnete Federring 9 bilden zusammen einen Rastverschluß.
Fig. 6b zeigt die Frontal-Schiebeschnalle während des Einrastens. Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 sind so bemessen und angeordnet, dass ihre Anziehungskraft ausreicht, um den Rastverschluss in Richtung X selbstständig zusammenzuziehen. Dabei wird der Federring 9 durch das Sperrstück 5a gegen die Fe-
derkraft des Federrings gespreizt, bis das Sperrstück hinter die Rastnase 9a einrastet.
Fig. 6c zeigt die Frontal-Schiebeschnalle nach dem Einrasten in Schließposition. Als nächstes wird der Stecker 1 relativ zum Gehäuse 2 zum öffnen auf einer schrägen Verschiebebahn 60a in öffnungsrichtung Y verschoben. Die schräge Verschiebebahn 60a ist gegenüber der Horizontalen H 1 Senkrechte zur Last F L , um den Winkel alpha schräg angestellt, mit anderen Worten: der Winkel zwischen Last FL und öffnungsrichtung Y ist größer als 90°.
Fig. 6d und Fig. 6e zeigen die Frontal-Schiebeschnalle nach erfolgter Verschiebung in Offenposition. Durch die Verschiebung wurden drei Funktionen bewirkt:
- Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 wurden allmählich voneinander abgeschert, wodurch eine angenehme, subjektiv kaum Kraft erfordernde
Haptik erzielt wird.
- Der Zylinder 65 mit Sperrstück 5a und der Federring 9 wurden soweit seitlich gegeneinander verschoben, dass sie außer Eingriff gelangt sind, d. h., der Rastverschluss wurde geöffnet. Hierbei tritt der Zylinder durch eine öffnung 64 im Federring.
- Erfindungsgemäß wurde der Stecker 1 auf der schrägen Verschiebebahn 60a so verschoben, dass es um einen Betrag delta x entgegen der Last FL gezogen wurde. Hierfür war eine von der Last FL abhängig Kraft nötig, d.h. die Frontal-Schiebeschnalle ist unter Last schwerer zu öffnen, als ohne Be- lastung. Je größer alpha ist, desto schwerer ist die Frontal-Schiebeschnalle zu öffnen. Es sind also verschiedene Variationen denkbar: bei einer Frontal-Schiebeschnalle für den Gebrauch an Rucksäcken etc. wird der Winkel alpha= ca. 10°-20° ausreichend für eine Sicherung der Schnalle unter Last sein. Der Winkel alpha kann für den Gebrauch an Sicherheitsausrüstung wesentlich größer gewählt werden.
Fig. 6e zeigt das delta x im Vergleich der Schließposition und Offenposition.
Die öffnung 64 im Federring, aus der der Zylinder 65 bei der öffnung heraustritt, kann für verschiedene Anwendungen unterschiedlich groß gewählt werden.
- Wird die öffnung 64 gleich groß mit dem Zylinder 65 gewählt, wird der Fe- derring während der Verschiebung in Richtung Y nicht gespreizt, d.h. die
Frontal-Schiebeschnalle öffnet sehr leicht.
- Wird die öffnung 64 kleiner als der Durchmesser des Zylinders 65 gewählt, wird der Federring während der Verschiebung in Richtung Y gespreizt, d.h. die Frontal-Schiebeschnalle öffnet mit einem vorbestimmten Widerstand. - Wird die öffnung 64 sehr klein gewählt, sodass sich der Federring weiter als beim Einrastvorrang nach Fig. 6b spreizt, liegt ein verschiedenes öffnungsverhalten vor: Der Federring wurde dann so weit gespreizt, dass eine öffnung auch entgegen der Schließrichtung X möglich ist, es liegt eine alternative öffnungsvariante durch ein Beiseitedrücken des Federverriege- lungselements durch eine kraftumleitende, angeschrägte Fläche nach Anspruch 2 vor.
Fig. 7 zeigt in Schnittdarstellung die Steck-Schiebeschnalle aus Fig. 1 a-e in Schließposition. Sie ist weitergebildet, indem die Magnete 4 und 8 um den Ver- satz 50 so versetzt gegeneinander montiert sind, dass die Magnetkraft in Schlies- sposition eine Rückstellkraft erzeugt, die ein selbsttätiges Zurückstellen von Verbindungsmodul 1 in die Schließposition bewirkt. Dies verhindert zusätzlich zu der schrägen Verschiebebahn ein unbeabsichtigtes öffnen unter Last, insbesondere beim Beginn einer unbeabsichtigten Verschiebung von Schließposition in Offen- position.
Fig. 8a-f zeigen jeweils in Aufsicht, Schnittansicht A-A und perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße bogenförmige Steck-Schwenkschnalle für Gurtbänder in den wichtigsten Bewegungsphasen während des öffnens und Schließens nach Anspruch 1 ,6 und 9. Sie ist nach Anspruch 6 beidseitig in zwei Offenpositionen durch Verschiebung in Richtung Y oder Y 1 zu öffnen. Nach Anspruch 9 sind Sperrstück 5a und Führungsbahn 60a, 60a' so ausgebildet, dass das Sperrstück sich unabhängig von der Kontur von Sperrstück und Verschiebebahn verschwenken kann, d.h. dass es nicht zwangsläufig in der Kontur der Verschiebebahn ge-
führt wird. Durch die Verschwenkbarkeit können sich Stecker und Gehäuse durch die Last F L kollinear ausrichten.
Fig. 8a zeigt die geöffnete Steck-Schiebeschnalle, bestehend aus Stecker 1 und Gehäuse 2 mit den Gurtbandaufnahmen 51 und 52, wobei Stecker und Gehäuse sich voneinander getrennt gegenüberstehen. Sie werden nun in Richtung X gegen die Kraft F L zusammengesteckt, die gebrauchsmäßig in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Gurtbandaufnahmen wirkt. Diese Verbindungslinie ist in dieser Figur identisch mit der Schnittlinie A-A. Im Stecker ist ein Magnet 4 und im Gehäuse ein Anker oder ein zweiter Magnet 8 vorgesehen. Durch die magnetische Anziehung werden Stecker 1 und Gehäuse 2 in Richtung X zusammengezogen, die Magnetkraft unterstützt also das Schließen unter Last. Am Stecker angebrachte Sperrstücke 5a, 5b und am Gehäuse angebrachte Federverriegelungselemente 9, 9' bilden zusammen einen Rastverschluß.
Fig. 8b zeigt die Steck-Schiebeschnalle während des Einrastens. Dabei werden die Rastnasen 9a, 9b der Federverriegelungselemente durch die Sperrstücke gegen die Federkraft der Federverriegelungselemente beiseite gedrückt, bis sie einrasten.
Fig. 8c zeigt die Steck-Schiebeschnalle nach dem Einrasten in Schließposition. Als nächstes wird der Stecker 1 relativ zum Gehäuse 2 zum öffnen auf der schrägen Verschiebebahn 60' in einer öffnungsrichtung Y' verschoben. In diesem Ausführungsbeispiel hat die Verschiebebahn nach Anspruch 6 zwei Offenpositio- nen, die durch Verschiebung in Richtung Y oder Y' erlangt werden. Die Schlies- sposition liegt in der Mitte dazwischen.
Fig. 8d, Fig. 8e und Fig. 8f zeigen die bogenförmige Steck-Schwenkschnalle nach erfolgter Verschiebung in einer Offenposition. Durch die Verschiebung wurden drei Funktionen bewirkt:
- Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 wurden allmählich voneinander abgeschert, wodurch eine angenehme, subjektiv kaum Kraft erfordernde Haptik erzielt wird,
- Die Sperrstücke 5a, 5b und die Federverriegelungselemente 9, 9' wurden soweit seitlich verschoben, dass sie außer Eingriff gelangt sind, ohne dass das Federverriegelungselement 9, 9' beiseite gedrängt wurde, d.h. der Rastverschluss wurde ohne zusätzlichen Kraftaufwand geöffnet, - Der Stecker 1 wurde auf der schrägen Verschiebebahn 60a 1 so weit verschoben, dass die Gurtbandaufnahme 51 um einen Betrag delta x entgegen der Last FL gezogen wurde.
Nach Anspruch 9 ist das Sperrstück 5a innerhalb der schrägen Verschiebebahn 60a oder 60a' beweglich. Mit anderen Worten: Stecker und Gehäuse werden zwar gegeneinander verschoben, aber nicht exakt gegeneinander geführt, sodass Stecker und Gehäuse unabhängig von der Form des Sperrstücks und der Verschiebebahn gegeneinander verschwenkbar sind und sich nach der anliegenden Kraft ausrichten können. Fig 8f zeigt eine Variante mit einem rund ausgebildeten Sperrstück, das besonders gut in der Verschiebebahn bewegbar ist, sodass Stecker und Gehäuse gegeneinander geschwenkt werden können.
Fig. 8e zeigt das delta x im Vergleich der Schließposition und Offenposition.
Fig. 9a-e zeigen jeweils in Aufsicht, Schnittansicht A-A und perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße bogenförmige Steck-Schwenkschnalle für Gurtbänder in den wichtigsten Bewegungsphasen während des öffnens und Schließens nach den Ansprüchen 1 und 4. Nach Anspruch 4 ist der Mittelpunkt der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b seitlich nach der Seite der Offenposition aus der Mittelposition auf der Verbindungslinie zwischen den Lastaufnahmen 51 , 52 verschoben.
Fig. 9a zeigt die geöffnete, einseitige Steck-Schwenkschnalle nach Anspruch 1 und 4, bestehend aus Stecker 1 und Gehäuse 2 mit den Gurtbandaufnahmen 51 und 52, wobei Stecker und Gehäuse sich voneinander getrennt gegenüberstehen. Sie werden nun in Richtung X gegen die Kraft F L zusammengesteckt, die gebrauchsmäßig in Richtung der Verbindungslinie zwischen den Gurtbandaufnahmen wirkt. Diese Verbindungslinie ist in dieser Figur identisch mit der Schnittlinie A-A.
Im Stecker ist ein Magnet 4 und im Gehäuse ein Anker oder ein zweiter Magnet 8 vorgesehen. Durch die magnetische Anziehung werden Stecker 1 und Gehäuse 2 in Richtung X zusammengezogen, die Magnetkraft unterstützt also das Schließen unter Last.
Am Stecker angebrachte Sperrstücke 5a, 5b und am Gehäuse angebrachte Federverriegelungselemente 9, 9' bilden zusammen einen Rastverschluß.
Fig. 9b zeigt die einseitige Steck-Schwenkschnalle während des Einrastens. Da- bei werden die Rastnasen 9a, 9b der Federverriegelungselemente durch die Sperrstücke gegen die Federkraft der Federverriegelungselemente beiseite gedrückt, bis sie einrasten.
Fig. 9c zeigt die einseitige Steck-Schwenkschnalle nach dem Einrasten in Schließposition. Als nächstes wird der Stecker 1 relativ zum Gehäuse 2 zum öffnen auf der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b in öffnungsrichtung Y verschoben.
Fig. 9d und Fig. 9e zeigt die einseitige Steck-Schwenkschnalle nach erfolgter Verschiebung in die Offenposition. Durch die Verschiebung wurden drei Funktionen bewirkt:
- Magnet 4 und Anker oder zweiter Magnet 8 wurden allmählich voneinander abgeschert, wodurch eine angenehme, subjektiv kaum Kraft erfordernde Haptik erzielt wird, - Die Sperrstücke 5a, 5b und die Federverriegelungselemente 9, 9' wurden soweit seitlich verschoben, dass sie außer Eingriff gelangt sind, ohne dass das Federverriegelungselement 9, 9' beiseite gedrängt wurde, d.h. der Rastverschluss wurde ohne zusätzlichen Kraftaufwand geöffnet,
- Der Stecker 1 wurde auf der kreisbogenförmigen Verschiebebahn 60b so weit verschoben, dass die Gurtbandaufnahme 51 um einen Betrag delta x entgegen der Last F L gezogen wurde.
Fig. 9e zeigt delta x im Vergleich der Schließposition und Offenposition.
Die Erfindung wurde sowohl anhand von schematischen Diagrammen, als auch anhand von Konstruktionszeichnungen erläutert. Die Konstruktionszeichnungen zeigen konkrete Produkte, deren Aufbau und Funktion auch in Bezug auf die schematischen Diagramme erläutert wurden. Aufgrund der Vielzahl der beschrie- benen Ausführungsformen ist klar, dass es noch weitere Abwandlungen und Modifikationen der Erfindung gibt, die aber der Fachmann aufgrund der offenbarten technischen Lehre und bei Betrachtung der einzelnen Ausführungsformen finden kann, ohne dazu erfinderisch tätig werden zu müssen.
Insbesondere ist dem Fachmann ist klar, dass der erfindungsgemäße Verschluss nicht nur als Schnalle für Gurte eingesetzt werden kann, sondern auch durch annähbare, anschweissbare, aufrastbare oder anderweitig Befestigungsstücke mit dem zu verbindenden Gegenstand verbunden sein kann. Der Verschluss kann auch direkt in zwei zu verbindende Gegenstände integriert sein. Die Last muss dabei aber in der Hauptsache in Richtung der Verbindungslinie der Lastaufnahmen wirken, um die Lastsicherung gemäß der technischen Lehre der Erfindung zu gewährleisten.
Dem Fachmann ist klar, dass die gekrümmten Bahnen nicht auf exakt kreisbogen- förmige Bahnen beschränkt sind.
Dem Fachmann ist weiterhin klar, dass vielfältige nicht gezeichnete Kombinationen zwischen den Unteransprüchen auf Basis der Hauptansprüche möglich sind. Dem Fachmann ist schließlich auch klar, dass auch mehrpolige Magnetsysteme aus mehreren Magneten oder Ankern eingesetzt werden können, die nach Verschiebung von der Schliessposition in die Offenposition eine gegenseitige Abstoßung der Verbindungsmodule bewirken.
Next Patent: STIRLING ENGINE HEATER