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Title:
MAINS PLUG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/063723
Kind Code:
A2
Abstract:
A travel plug comprises a socket on one side for one or several plug types. On the opposite side several pin contacts (for example, 138) of various types may be extended into an operating position. The pin contacts (for example, 138) may be extended in slide slots (25a,b,c,d) by means of operating levers (27a,b,c,d). Said slide slots (25) for the non-extended pin contacts are covered by stop bodies (29), such that just one single pin contact (for example, 138) may be extended. A safety body (81), which secures the pin contact (138) in the active position prevents the extended pin contact (138) from being inadvertently pushed back.

Inventors:
RUFFNER WALTER (CH)
Application Number:
PCT/CH2002/000297
Publication Date:
August 15, 2002
Filing Date:
June 05, 2002
Export Citation:
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Assignee:
MCRUFF AG (CH)
RUFFNER WALTER (CH)
International Classes:
H01R27/00; H01R31/02; H01R31/06; (IPC1-7): H01R3/00
Foreign References:
US4626052A1986-12-02
DE20014987U12000-10-26
US4543624A1985-09-24
Attorney, Agent or Firm:
Walder, Martin B. (Elestastrasse 8, Bad Ragaz, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Netzstecker zum Einstecken in eine Netzsteckdose, mit einem Gehäuse (13,15) und im Gehäuse (13,15) verschieblich gelagert wenigstens zwei Steckkontakten (138,140,142,144) unterschiedlicher Normierung, welche jeweils zwei elektrisch leitfähige Kontaktstifte (37,39,41,43) aufweisen, welche Kontaktstifte (37,39,41,43) entlang eines Schiebeweges in eine Aktivstellung aus dem Gehäuse (13,15) heraus sowie in eine Passivstellung in das Gehäuse (13,15) hinein schiebbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens einen Arretierkörper (29), der gegenüber dem Gehäuse (13,15) und den Steckkontakten (138,140,142,144) beweglich ist und durch einen Steckkontakt (138,140,142,144) ausserhalb der Passivstellung in einer Lage festgehalten ist, in welcher der oder die Arretierkörper auf den Schiebewegen der übrigen Steckkontakte (138,140,142,144) angeordnet ist und dadurch ein Schieben eines weiteren Steckkontakts (138,140,142,144) von der Passivin die Aktivstellung verhindert.
2. Netzstecker zum Einstecken in eine Netzsteckdose, mit einem Gehäuse (13,15) und im Gehäuse (13,15) verschieblich gelagert wenigstens zwei Steckkontakten (138,140,142,144) unterschiedlicher Normierung, welche Steckkontakte (138,140,142,144) jeweils zwei elektrisch leitfähige Kontaktstifte (37,39,41,43) aufweisen, welche Kontaktstifte (37,39,41,43) entlang eines Schiebeweges in eine Aktivstellung aus dem Gehäuse (11) heraus sowie in eine Passivstellung in das Gehäuse (13,15) hinein schiebbar sind, und mit zwei Anschlussleitern (69,70,71, 171,172) zum elektrischen Anschliessen weiterleitender elektrischer Verbindungsteile an die Kontaktstifte (37,39,41,43), insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch Verschieben jedes Steckkontakts zusammenschliessbare und wieder trennbare Verbindung zwischen den Anschlussleitern (69,70,71,171,172) und den Kontaktstiften dieses Steckkontakts vorhanden ist, so dass jeder Anschlussleiter (69,70,71,171,172) mit einem Kontaktstift eines in der Aktivstellung befindlichen Steckkontakts (138,140,142,144) elektrisch verbundenen ist, und elektrisch getrennt ist von einem Kontaktstift jedes in der Passivstellung befindlichen Steckkontakts (138,140,142,144).
3. Netzstecker zum Einstecken in eine Netzsteckdose, mit einem Gehäuse (13,15) und im Gehäuse (13,15) verschieblich gelagert wenigstens zwei Steckkontakten (138,140,142,144) unterschiedlicher Normierung, welche jeweils zwei elektrisch leitfähige Kontaktstifte (37,39,41,43) aufweisen, welche Kontaktstifte (37,39,41,43) in eine Aktivstellung aus dem Gehäuse (13,15) heraus sowie in eine Passivstellung in das Gehäuse (13,15) hinein schiebbar sind, und mit wenigstens einer Steckdose mit wenigstens zwei Einstecköffnungen (49) zum Einstecken eines Netzsteckers in das Gehäuse (13,15), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen einzigen zwischen einer Releaseund einer Fixations Stellung beweglichen Sicherheitskörper (81), der in der ReleaseStellung ein Schieben jedes Steckkontakts erlaubt, in der Fixationsstellung jedoch jeden Steckkontakt in der Passivstellung oder der Aktivstellung fixiert.
4. Netzstecker zum Einstecken in eine Netzsteckdose, mit einem Gehäuse (13,15) und im Gehäuse (13,15) verschieblich gelagert wenigstens zwei Steckkontakten (138,140,142,144) unterschiedlicher Normierung, welche jeweils zwei elektrisch leitfähige Kontaktstifte (37,39,41,43) aufweisen, welche Kontaktstifte (37,39,41,43) in eine Aktivstellung aus dem Gehäuse (13,15) heraus sowie in eine Passivstellung in das Gehäuse (13,15) hinein schiebbar sind, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen einzigen zwischen einer Release und einer FixationsStellung beweglichen Sicherheitskörper (81), der in der FixationsStellung jeden in der Aktivstellung befindlichen Steckkontakt (138,140,142,144) gegen unbeabsichtigtes Schieben des Steckkontakts ( 138,140,142,144) in die Passivstellung sichert.
5. Netzstecker nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Überlastungssicherung (67), welche die Verbindung zwischen einem Anschlussleiter (69,171) und einer Steckerbuchse (73) bildet.
6. Netzstecker nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Steckkontakt (138,140,142,144) ein am Gehäuse (13,15) verschieblich gelagertes Trägerteil (38,40,42,44) aufweist, an dem die Kontaktstifte (37,39,41,43) angeordnet sind.
7. Netzstecker nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Trägerteil (40,42,44) eine lochförmige Ausnehmung ausgebildet ist, und dass am Gehäuse (11) eine mit der Ausnehmung (78) zusammenwirkende stabförmige Führung (79) für wenigstens einen der Steckkontakte (140,142,144) ausgebildet ist.
8. Netzstecker nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch einen am Trägerteil (38,41,42,44) ausgebildeten Betätigungshebel (27), der durch einen im Gehäuse (13,15) ausgebildeten Schiebeschlitz (25) hindurch auf die Aussenseite des Gehäuses (13,15) ragt.
9. Netzstecker nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsteckkörper (35) nach europäischer Norm vorgesehen ist, der aus dem Gehäuse (13,15) schiebbar ist und in welchem ein Steckkontakt (138) verschiebbar gelagert ist.
10. Netzstecker nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Anzahl unabhängig voneinander beweglicher Arretierkörper (29), die nebeneinander angeordnet und geführt sind, und dass die Abmessungen und die Bewegungsfreiheit der Teile derart bemessen ist, dass ein einziger Fortsatz (27) an einem Trägerteil, insbesondere der Betätigungshebel (27) eines einzigen Steckkontakts (138,140,142,144) in einem der Zwischenräume zwischen den Arretierkörpern (29 Platz findet, so dass die Arretierkörper (29) bei den anderen Zwischenräumen in der Folge aneinander stossen.
11. Netzstecker nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierkörper (29) auf einer Kreisbahn geführt sind.
12. Netzstecker nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitskörper (81) verschiebbar gelagert ist und eine Anzahl quer zur Verschieberichtung angeordnete Haltestäbe (83) aufweist, dass die Haltestäbe (83) auf einer Führungsseite der Haltestäbe (83), die quer zur Schieberichtung des Sicherheitskörpers (81) gerichtet ist, mit Trägerteilen (38,40,42,44) der Steckkontakte (138,140,142,144) zusammenwirken, dass auf dieser Führungsseite der Haltestäbe (83) vorne und hinten je eine eingeschnittene Endstelle (90,95) ausgebildet ist.
13. Netzstecker nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche zur hinteren Endstelle (90) hin schräg verläuft und bei der vorderen Endstelle (95) einen parallel zur Schieberichtung des Sicherheitskörpers (81) gerichteten Absatz bildet.
14. Netzstecker nach Anspruch 2,3,12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitskörper (81) einen Betätigungskopf (65) aufweist, der durch eine Öffnung im Gehäuse (13,15) hindurch nach Aussen vorsteht und gegenüber dem Gehäuse (13,15) federnd gelagert ist.
15. Netzstecker nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass steckdosenseitig am Sicherheitskörper (81) eine Rückwand (87) mit einem dem Lochbild der Steckdose entsprechenden Lochbild ausgebildet ist.
16. Netzstecker nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (13,15) aus einem Hauptteil (13) mit einer Steckerfläche (31), die ein Lochbild für die verschiebbaren Steckkontakte (138,140,142,144) aufweist, und einem Deckel (15) besteht.
17. Netzstecker nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (15) eine Dosenfläche (21) mit einem Lochbild einer Steckdose ausgebildet ist.
18. Netzstecker nach einem der Ansprüche 16 oder 17 in Verbindung mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Leiter (69,70,71) im Gehäuse (13,15) angeordnet sind, die auf der Innenseite der Steckerfläche (31) und parallel dazu bandförmige Kontaktnehmer (69,70,71) aufweisen, die mit den Kontaktstiften (37,39,41,43) der Steckkontakten (138,140,142,144) zusammenwirken können.
19. Netzstecker nach den Ansprüchen 6 und 18, dadurch gekennzeichnet, dass an den Steckkontakten (138,140,142,144) bei jedem Kontaktstift (37,39,41,43) eine von der Seite der Aktivstellung zur Seite der Passivstellung konisch den Kontaktstift annähernde Anpressfläche (101) ausgebildet ist und die Kontaktnehmer (70,71) in der Aktivstellung eines Steckkontakts (138,140,142,144) durch diese Anpressflächen (101) gegen die Kontaktstifte (37,39,41,43) gedrückt sind.
20. Netzstecker nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktnehmer (70,71) jeweils mit einer Steckerbuchse (73,75) zusammengefügt und verbunden sind.
Description:
Netzstecker Die Erfindung betrifft einen Netzstecker zum Einstecken in eine Netzsteckdose, mit einem Steckerkörper und wenigstens zwei Steckkontakten unterschiedlicher Normierung, welche jeweils zwei elektrisch leitfähige Kontaktstifte aufweisen und in eine Aktivstellung aus dem Steckerkörper schiebbar sowie in eine Passivstellung in den Steckerkörper hinein schiebbar sind.

Stand der Technik : Aus der US-A-4, 626,052 ist ein Mehrfachzwischenstecker mit vier Steckkontakten bekannt. Die Steckkontakte sind schubladenartig übereinander angeordnet und sind in den Steckerkörper einschiebbar und aus diesem ausschiebbar. Dieser Mehrfachzwischenstecker besitzt einen ersten Steckkontakt, der je nach Stellung der Kontaktstifte der US-Amerikanischen und der Australischen Norm entsprechen kann, einen zweiten, der je nach Stellung des Steckkontakts den Normen Deutschlands oder anderer europäischer Länder entsprechen kann, einen dritten, der der Britischen Norm, sowie einen vierten, der der Italienischen Norm entspricht.

Der Britische Steckkontakt besitzt zuunterst am Steckerkörper zwei Kontaktstifte und zuoberst am Steckerkörper einen Öffner ohne elektrischen Kontakt. Zwischen dem Öffner und den Kontaktstiften des Britischen Steckkontakts sind drei andere schiebbare Steckkontakte angeordnet. Damit der Öffner des Britischen Steckkontakts mit den Kontaktstiften zusammenhängt, weisen die anderen Steckkontakte einen in Schieberichtung verlaufenden, mittig angeordneten Schlitz auf, durch den hindurch sich ein Verbindungssteg zwischen Steckkontakten und Öffner erstreckt. Dadurch sind die verschieblichen Steckkontakte der anderen Normen entlang einer Symmetrieachse des Steckers bis auf einen Verbindungssteg zwischen der einen und der anderen Hälfte hälftig zweigeteilt. An jeder dieser Hälften ist ein Betätigungshebel federnd angeordnet. Diese Betätigungshebel sind in an beiden Seiten des Gehäuses ausgebildeten Schlitzen verschiebbar und rasten in einer Aktivstellung des Steckkontakts am Gehäuse ein. Der Britische Steckkontakt weist zwei Betätigungshebel in der Symmetrieachse des Steckers auf, welche in gleicher Art in das Gehäuse einklinken. Die Betätigungshebel eines Steckkontakts arretieren zwar diesen Steckkontakt in seiner aktiven oder passiven

Stellung, nehmen jedoch keinen Einfluss auf die Verschiebbarkeit eines anderen Steckkontakts.

Auf der Rückseite des Steckers ist eine Steckdose ausgebildet. Die elektrische Verbindung von Steckkontakt zu Steckdose geschieht über zwei U-förmige Leiter, die in Verbindung mit den Kontaktbuchsen der Steckdose stehen. An den Steckkontakten sind leitende Gleiter ausgebildet, die je nach Steckkontakt entweder auf der Innenseite oder der Aussenseite auf einem der beiden Schenkel der U-förmigen Leiter gleiten.

Nachteilig an diesem Stecker ist, dass gleichzeitig mehrere Steckkontakte aus dem Gehäuse vorgeschoben werden können. Nachteilig ist auch, dass alle Steckkontakte unter der Anschlussspannung stehen sobald ein Steckkontakt an eine Stromquelle angeschlossen ist. Der Steckkontakt für Deutschland besitzt einen isolierten, in Aktivstellung über den Steckerkörper vorstehenden Einsteckkörper, aus dem die Kontaktstifte vorstehen. Wird dieser Steckkontakt z. B. in Spanien in einen Steckdose ohne die dem Einsteckkörper entsprechende Vertiefung eingesteckt, so ist ein anderer vorgeschobener Steckkontakt frei zugänglich und steht unter Spannung.

Wird ein Steckkontakt nicht vollständig in die aktive Endposition geschoben, rastet der Betätigungshebel am Gehäuse nicht ein. Der Steckkontakt kann aber dennoch eingesteckt werden. Der Kontakt in der Steckdose ist dann nicht mehr sichergestellt. Ein in die Steckdose im Mehrfachzwischenstecker eingestecktes elektrisches Gerät kann dennoch benützt werden. Es kann dabei leicht zu wiederholtem Funkenschlag innerhalb der Steckdose, Erhitzung der Steckdose und in der Folge zu einem Brand kommen.

Aufgabe der Erfindung : Es ist Aufgabe der Erfindung einen Netzstecker mit mehreren ausschiebbaren Steckkontakten vorzuschlagen, bei welchem das Unfallrisiko gegenüber dem Stand der Technik wesentlich vermindert ist.

Beschreibung der Erfindung : Diese Aufgabe wird bei einem Netzstecker erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die möglicherweise unter Spannung stehende Teile verdeckt sind, bzw. dass ein Strombezug lediglich über einen vollständig ausgeschobenen Steckkontakt möglich ist.

Ein Netzstecker zum Einstecken in eine Netzsteckdose besitzt ein Gehäuse und wenigstens zwei Steckkontakte unterschiedlicher Normierung, die im Gehäuse verschieblich gelagert sind. Diese Steckkontakte weisen jeweils wenigstens zwei elektrisch leitfähige Kontaktstifte auf. Die Steckkontakte sind in eine Aktivstellung und eine Passivstellung verschiebbar. Die Kontaktstifte sind aus dem Gehäuse heraus in die Aktivstellung und in das Gehäuse hinein in die Passivstellung schiebbar. Bei einem solchen Stecker wird die angeführte Aufgabe dadurch gelöst, dass eine gegenüber dem Gehäuse bewegliche, mit den Steckkontakten zusammenwirkende Arretiervorrichtung vorgesehen ist, die in verschiedenen Lagen jeweils einem einzelnen Steckkontakt den Schiebeweg von der Passiv-in die Aktivstellung öffnet. Gleichzeitig versperrt die Arretiervorrichtung dem oder den anderen Steckkontakten den Schiebeweg, da die Beweglichkeit der Arretiervorrichtung durch den Steckkontakt ausserhalb der Passivstellung derart eingeschränkt ist, dass das Schieben eines weiteren Steckkontakts von der Passiv-in die Aktivstellung durch die im Schiebeweg des anderen Steckkontakts festgehaltene Arretiervorichtung verhindert ist.

Die Arretiervorrichtung kann z. B. durch eine drehbare Scheibe gebildet sein, die in verschiedenen Drehstellungen die Lochung für einen einzelnen Steckkontakt freigibt und die anderen Lochungen verdeckt.

Bevorzugt weist die Arretiervorrichtung eine Anzahl unabhängig voneinander beweglicher Arretierkörper auf, die nebeneinander angeordnet und geführt sind. Die Abmessungen dieser Arretierkörper und ihre Bewegungsfreiheit ist derart bemessen, dass lediglich ein einziger Fortsatz an einem Trägerteil, vorteilhaft der Betätigungshebel eines einzigen Steckkontakts in einem der Zwischenräume zwischen den Schaltteilen Platz findet. Dadurch liegen die Arretierkörper bei den anderen Zwischenräumen dicht aneinander an und verhindern somit, dass ein weiterer Fortsatz zwischen die Arretierkörper geführt werden kann. Dadurch ist verunmöglicht, dass mehr als ein Steckkontakt in der Aktivstellung ist. Die Arretierkörper sind vorteilhaft identisch, so Is __ ___ TL__ T To A A T7ntm h ^t lArirH

Die Arretierkörper können verschwenkbar gelagert oder gerade verschieblich sein. Sie sind vorteilhaft auf einer Kreisbahn verschieblich geführt. Die Arretierkörper sind vorteilhaft innerhalb des Gehäuses angeordnet. Da sie zweckmässigerweise auf einer Seite durch die Gehäusewandung geführt sind, ist die Kreisbahn für die Form des Gehäuses zweckmässig. Die Verschiebung in einer Führung hat gegenüber der Verschwenkung um eine Achse den Vorteil, dass die Teile und ihr Raumbedarf kleiner sind.

Eine Lösung der Aufgabe besteht darin, dass bei einem erwähnten Netzstecker mit Anschlussleitern im Innern des Gehäuses zum elektrischen Anschliessen weiterleitender elektrischer Verbindungsteile an die Kontaktstifte, die Anschlussleiter in der Aktivstellung eines Steckkontakts jeweils elektrisch mit einem Kontaktstift verbunden sind, und in der Passivstellung des Steckkontakts elektrisch getrennt vom Kontaktstift sind. Vorteilhaft ist auch schon in einer Stellung des Steckkontakts zwischen Aktivstellung und Passivstellung der Kontakt zwischen Anschlussleiter und Kontaktstift unterbrochen. Dadurch ist verunmöglicht, über einen nicht korrekt ausgeschobenen Steckkontakt einen Strombezüger anzuschliessen. Somit ist sowohl die Brandgefahr aufgrund von Funkensprung in der Netzsteckdose wesentlich verringert.

Vorteilhaft sind zwei bandförmige Anschlussleiter am Gehäuse auf der Innenseite der Steckerfläche und parallel dazu angeordnet, die mit Kontaktnehmern, die mit den Kontaktstiften der Steckkontakte elektrisch verbunden sind, über Klemmen zusammenwirken. Vorteilhaft sind die Klemmen am Anschlussleiter ausgebildet und die Kontaktnehmer der Kontaktstifte werden beim Vorschieben in die Aktivstellung in diese Klemmen eingeführt. Vorteilhaft werden die Steckkontakte in dieser Stellung durch den Sicherheitskörper arretiert.

Bei einer anderen Ausbildung dieser Kontaktnahme in Aktivstellung weist jeder Steckkontakt ein Trägerteil auf, an dem die Kontaktstifte angeordnet sind. An den Trägerteilen oder am Euro-Einsteckkörper ist bei jedem Kontaktstift vorteilhaft eine von der Seite der Aktivstellung zur Seite der Passivstellung konisch den Kontaktstift annähernde Anpressfläche ausgebildet. In der Aktivstellung des Steckkontakts sind mit dem Anschlussleiter verbundene Kontaktnehmer durch die Anpressflächen gegen den Kontaktstifte gedrückt. Die konisch zulaufende Ausbildung der Anpressflächen erlaubt, dass die Kontaktnehmer federnd ausgebildet sind und die Federkraft die Kontaktnehmer

vom Kontaktstift weg drückt. Dadurch ist gewährleistet, dass die Kontaktnehmer ausserhalb der Führungsflächen nicht mehr in Kontakt mit den Kontaktstiften sind.

Wenn der Netzstecker ein Übergangsstecker mit einer Netzsteckdose zum Einstecken eines Netzsteckers einer oder mehrerer bestimmter Normen ist, so sind die Kontaktnehmer vorteilhaft jeweils mit einer Steckerbuchse zusammengefügt und, z. B. durch einen Schweisspunkt verbunden. Dies erlaubt die Verwendung von zwei identischen Kontaktnehmern und zwei identischen Steckerbuchsen, die jeweils lediglich unterschiedlich zusammengefügt sind.

Aufgrund der zulaufenden Anordnung der Kontaktstifte ist eine maximale Belastung des Eurosteckers vorgeschrieben, um Funkensprung in der Steckdose zu vermeiden.

Vorteilhaft ist deshalb im Netzstecker eine Überlastungssicherung vorgesehen. Diese ist insbesondere zwischen einem der europäischen Norm entsprechenden Steckkontakt und den weiterführenden Verbindungsteilen angeordnet. Andere Steckkontakte können jedoch auch abgesichert sein.

Weiter kann das Unfallrisiko beim Netzstecker wesentlich vermindert werden, indem im Netzstecker ein einziger, zwischen einer Release-und einer Fixations-Stellung beweglicher Sicherheitskörper vorgesehen ist, der in der Fixations-Stellung jeden in der Aktivstellung befindlichen Steckkontakt gegen unbeabsichtigtes Schieben des Steckkontakts in die Passivstellung sichert. Der Sicherheitskörper fixiert daher den ausgeschobenen Steckkontakt in der Aktivstellung, wodurch ein vorschriftsgemässer Kontakt zwischen den Kontaktstiften und dem Netzanschluss in einer Steckdose, in die der Stecker eingesteckt ist, sichergestellt ist.

Besitzt der Netzstecker selber wenigstens eine Steckdose mit wenigstens zwei Einstecköffnungen zum Einstecken eines Netzsteckers in das Gehäuse, ist die eingangs gestellte Aufgabe dadurch gelöst, dass im Innern des Gehäuses ein zwischen einer Release-und einer Fixations-Stellung beweglicher Sicherheitskörper vorgesehen. In der Release-Stellung erlaubt dieser einzige Sicherheitskörper ein Schieben des Steckkontakts und verengt oder verschliesst gleichzeitig wenigstens eine Einstecköffnung. Dadurch ist verunmöglicht, einen Strombezüger einzustecken, solange sich der Steckkontakt nicht in der Aktivstellung befindet. Dadurch ist ebenfalls verunmöglicht, über einen nicht vorschriftsgemäss eingesteckten Steckkontakt Strom zu beziehen.

Vorteilhaft ist der Sicherheitskörper um eine Verschiebestrecke verschiebbar gelagert und weist eine Anzahl quer zur Verschieberichtung angeordnete Haltestäbe auf. Die Haltestäbe wirken mit einer quer zur Schieberichtung gerichteten Führungsseite der Haltestäbe mit den Trägerteilen der Steckkontakte zusammen. Auf dieser Führungsseite ist vorne und hinten je eine eingeschnittenen Endstelle ausgebildet. Zwischen den eingeschnittenen Endstellen ist eine gegenüber den Endstellen vorstehende Verdickung ausgebildet. Der Überstand dieser Verdickung beträgt maximal die Länge der Verschiebestrecke des Sicherheitskörpers. In der Aktivstellung wirkt die vordere Endstelle mit dem Trägerteil des ausgeschobenen Steckkontakts zusammen, in der Passivstellung des Steckkontakt wird die hintere Endstelle mit seinem Trägerteil zusammen. Dadurch ist gewährleistet, dass der Sicherheitskörper in der Release-Stellung ist, wenn sich ein Steckkontakt zwischen der Aktiv-und der Passivstellung befindet.

Damit beim Ausschieben eines Steckkontakts der Sicherheitskörper selbsttätig in die Release-Stellung gebracht wird, ist die Verdickung zur hinteren Endstelle hinlaufend schräg bis auf die Ebene der Endstelle verdünnt. Die hintere Endstelle kann aber auch derart ausgebildet sein, dass ein Anschlag verhindert, den Steckkontakt vorzuschieben, wenn dieser nicht von aussen n die Release-Stellung gedrückt wird. Damit der Steckkontakt in der Aktivstellung gesichert ist, weist die Verdickung zur vorderen Endstelle hin einen parallel zur Schieberichtung gerichteten Absatz auf. Zur Entsicherung eines in der Aktivstellung befindlichen Steckkontakts weist der Sicherheitskörper einen Betätigungsknopf auf, der durch eine Öffnung im Gehäuse hindurchsteht. Der gegenüber dem Gehäuse federnd gelagerte Sicherheitskörper ist mit dem Betätigungsknopf aus der Fixations-in die Release-Stellung drückbar. Die Federkraft drückt ihn in die Fixationsstellung.

Kurzbeschreibung der Figuren : Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand von Zeichnungen genauer beschrieben. Es zeigt Figur 1 : eine perspektivische Ansicht eines Mehrfachsteckers mit vier ausschiebbaren Steckern unterschiedlicher Norm und einer Dose zum Einstecken von Steckern unterschiedlicher Norm, Figur 2 : eine Ansicht der Steckerfläche des Mehrfachsteckers gemäss Fig. 1, Figur 3 : eine Ansicht der Dosenseite des Mehrfachsteckers gemäss Fig. 1,

Figur 4 : eine Ansicht der Release-Seite des Mehrfachsteckers gemäss Fig. 1, Figur 5 : eine Ansicht der Betätigungs-Seite des Mehrfachsteckers gemäss Fig. 1, Figur 6 : eine perspektivische Explosionsdarstellung der Bestandteile des Mehrfachsteckers gemäss Fig. 1, Figur 7 : eine Innenansicht der Steckerfläche mit eingefügten Anschlussleitern und Kontaktbuchsen, Figur 8 : eine perspektivische Ansicht des Mehrfachsteckers mit ausgeschobenem EU- Stecker, Figur 9 : eine perspektivische Ansicht des Mehrfachsteckers mit ausgeschobenem AU- Stecker, Figur 10 : eine perspektivische Ansicht des Mehrfachsteckers mit ausgeschobenem UK- Stecker, Figur 11 : eine perspektivische Ansicht des Mehrfachsteckers mit ausgeschobenem US- Stecker, Figur 12 : eine Ansicht des Sicherheitskörpers mit dem UK-Steckkontakt in Passivstellung, Figur 13 : eine Ansicht gemäss Fig. 12, mit dem Steckkontakt etwa halbwegs vorgeschoben, Figur 14 : eine Ansicht gemäss Fig. 12, mit dem Steckkontakt kurz vor der Einrastposition bei der Aktivstellung, Figur 15 : eine Ansicht gemäss Fig. 12, mit dem Steckkontakt in der Aktivstellung eingerastet, Figur 16 : eine Frontalansicht der Steckkontakte und ihrer Trägerteile, Figur 17 : die Ansicht gemäss Figur 16 mit den Arretierkörpern und dem vorgeschobenen EU-Steckkontakt, Figur 18 : die Ansicht gemäss Figur 16 mit den Arretierkörpern und dem vorgeschobenen AU-Steckkontakt, Figur 19 : die Ansicht gemäss Figur 16 mit den Arretierkörpern und dem vorgeschobenen UK-Steckkontakt, Figur 20 : die Ansicht gemäss Figur 16 mit den Arretierkörpern und dem vorgeschobenen US-Steckkontakt, Figur 21 : eine perspektivische Ansicht des Mehrfachsteckers gemäss Figur 1 mit aufgesetzter Mehrfachsteckdose,

Figur 22 : den Mehrfachsteckers gemäss Fig. 21 mit weggeklappter Mehrfachsteckdose, Figur 23 : den Mehrfachsteckers gemäss Figur 1 mit eingesetztem Schuko-Kragen, Figur 24 : eine perspektivische Ansicht eines zweites Ausführungsbeispiels eines Mehrfachsteckers, Figur 25 : eine perspektivische Ansicht der Steckkontakte im Innern des Gehäuses des zweiten Ausführungsbeispiels, Figur 26 : eine perspektivische Ansicht der Steckerfläche des Mehrfachsteckers gemäss Figur 24, Figur 27 : eine Ansicht der Steckerfläche des Mehrfachsteckers gemäss Fig. 24, Figur 28 : zwei Ansichten der Steckerfläche eines dritten und eines vierten Ausführungsbeispiels eines Mehrfachsteckers, Figur 29 : eine Darstellung der ineinander verschieblich angeordneten Steckkontakte, Figur 30 : eine Ansicht der Betätigungsseite, Figur 31 : eine Ansicht der Steckdosenseite, Figur 32 : eine Ansicht der Release-Seite des Reisesteckers gemäss Fig. 24, Figur 33 : eine Ansicht einer der verbleibenden zwei gegenüberliegenden Seiten, Figur 34 : eine perspektivische Ansicht eines Reisestecker-Sets mit einem Mehrfachstecker gemäss einer fünften Ausführungsform und einer in diesen einsteckbaren Mehrfachsteckdose, Figuren 35 und 36 : Zwei Ansichten des Reisestecker-Sets gemäss Figur 35, Figur 37 : eine Explosionsdarstellung des Mehrfachsteckers gemäss Figur 35 bis 37, Figur 38 : eine Explosionsdarstellung der Mehrfachsteckdose gemäss Figuren 35 bis 37, Figur 39 : die Anschlussleiter mit den Einsteckklemmen und der Zentralkörper zum Festhalten der Anschlussleiter mit darin vorgesehenen Einsteckbuchsen und Überlastungssicherung, Figur 40 : einen Ausschnitt mit dem Steckkontakt der US-Norm in Passivstellung und dem von diesem Kontakt getrennten Anschlussleiter, Figur 41 : einen Ausschnitt der Kontaktnahme des Steckkontakts der US-Norm mit einem Kontaktnehmer in der Klemme des Anschlussleiters, Figur 42 : einen Schnitt senkrecht zur Symmetrieebene und parallel zur Schieberichtung der Steckkontakte durch das zusammengesteckte Reisestecker-Set gemäss Fig.

35 bis 42,

Figur 43 : ein Reisestecker-Set mit einem Mehrfachstecker, einem Spannungswandler und einer Mehrfachsteckdose, Figur 44 : ein Reisestecker-Set mit einem Mehrfachstecker, einem Strom-und Spannungswandler und einer Mehrfachsteckdose.

Detaillierte Beschreibung der Figuren : Der Mehrfachstecker gemäss Figuren 1 bis 23 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Mehrfachsteckers für ein Reisestecker-Set. Das dargestellt Ausführungsbeispiel weist vier Steckkontakte unterschiedlicher Norm auf, die in das Gehäuse hinein und aus dem Gehäuse hinaus verschiebbar sind und eine Steckdose für zwei Steckernormen, nämlich US und EU. Die Steckdose kann auch für eine andere als die gezeigten, für eine einzelne oder für mehr als zwei Steckernormen ausgebildet sein.

In Figur 1 ist das Gehäuse 13,15 dargestellt. Das Gehäuse ist aus einem Hauptteil 13 und einem Deckel 15 zusammengesetzt. Die gezeigte Seite wird Betätigungsseite 17 genannt, die obere Seite ist die Dosenseite 19 mit einer Vertiefung, an deren Grund ein Lochbild einer Steckdose 21 ausgebildet ist. Auf der Betätigungsseite 17 sind Schiebeschlitze 25 ausgebildet, durch die die Betätigungsbolzen 27 hindurchstehen und von aussen in Schlitzlängsrichtung verschiebbar sind. Durch die Schiebeschlitzen 25 hindurch sind die Arretierkörper 29 sichtbar.

Figur 2 zeigt die Steckerfläche 31, die gegenüber der Dosenseite 19 angeordnet ist. Im Hauptteil 13 ist die Steckerfläche 31 mit den Durchtrittöffnungen 33 für den Euro- Einsteckkörper 35 mit den EU-Kontaktstiften 37, die Kontaktstifte 39,41 und 43 der US-, AU-und UK-Steckkontakte sowie den elektrisch nicht angeschlossenen Öffner 45 des UK- Steckkontakts ausgebildet. In der Steckerfläche 31 ist auch ein herausnehmbares Sicherungsfach 47 vorgesehen.

In Figur 3 ist die Dosenseite 19 gezeigt. Im Grund der Vertiefung ist das Lochbild für einen US-und einen EU-Stecker ausgebildet. Hinter den Einstecklöchern 49 für die Kontaktstifte dieser Stecker sind Steckerbuchsen 73,75 vorgesehen, mit denen eingesteckte Kontaktstifte in elektrischem Kontakt stehen. Im Grund und im Rand 53 der Vertiefung sind Einrastmittel 55 vorgesehen, welche mit einem aufsetzbaren Zusatz zum Reisestecker zusammenwirken. In Figur 3 ist auch eine Führung 57 für einen Führungszapfen 59 am später beschriebenen Sicherheitskörper sichtbar.

Figur 4 zeigt die Releaseseite 61 des Reisesteckers, die gegenüber der Betätigungsseite 13 liegt. Von der zylindrischen Grundform des Reisesteckers abweichend ist seine Aussenform auf der Releaseseite zur Steckerfläche hin zunehmend abgetragen. Dadurch ergibt sich eine zur Einsteckrichtung des Reisesteckers schräge Fläche 63. In dieser Fläche 63 ist eine Öffnung vorgesehen, durch die ein Drücker oder Betätigungsknopf 65 vorsteht.

Der Drücker ist Teil des Sicherheitskörpers. Durch Druck auf den Drücker 65 kann der Sicherheitskörper dem Spielraum entsprechend, den die Führung 57 dem Führungszapfen 59 gewährt, verschoben werden. Dank der Schräge der Fläche 63 kann der Sicherheitskörper von der offenen Dosenseite 19 her in das Hauptteil 13 eingeschoben werden. Der Drücker 65 gleitet dabei der Innenseite der Gehäusewandung entlang und fällt in die in der schrägen Fläche 63 vorgesehene Öffnung.

Figur 5 zeigt die Betätigungsseite 17 mit den Schiebeschlitzen 25 und den durch diese hindurchstehenden Betätigungsbolzen der vier Steckkontakte. Der längste Schiebeschlitz 25a ist für den EU-Steckkontakt vorgesehen. Im benachbarten Schiebeschlitz 25b ist der Betätigungsbolzen 27b des UK-Steckkontakts. Im anschliessenden Schiebeschlitz 25c ist der Betätigungsbolzen 27c des AU-Steckkontakts und zuletzt im Schiebeschlitz 25d der Betätigungsbolzen 27d des US-Steckkontakts sichtbar. Durch die Schiebeschlitze 25 hindurch sind die Arretierkörper 29 sichtbar.

In Figur 6 ist nun eine Übersicht der Teile des Reisesteckers dargestellt. Das Gehäuse 13,15 besteht aus einem Hauptteil 13 und einem Deckel 15. Hauptteil und Deckel ergänzen sich und umschliessen alle beweglichen Teile und die elektrisch leitenden Teile.

Bei geschlossenem Gehäuse 13,15 ist lediglich das Sicherungsfach 47 und die darin vorliegende Sicherung 67 entfernbar.

Im Innern des Gehäuses 13,15 sind die drei Arretierkörper 29 angeordnet. Diese sind entlang der Wandung des Hauptteils 13 auf einem Kreisbogen verschieblich gelagert und versperren jeweils drei der vier Schiebeschlitze 25. Weiter ist ein Euro-Einsteckkörper 35 im Gehäuse 13,15 untergebracht. Im Euro-Einsteckkörper 35 sind die EU-Kontaktstifte 37 des EU-Steckkontakts 38 verschieblich gelagert. Das Euro-Einsteckkörper 35 weist Schlitze auf, durch die hindurch die Anschlussleiter 69 und 71 an die EU-Kontaktstifte 37 geführt sind. Ein weiterer Anschlussleiter 70 ist nicht zu einem EU-Kontaktstift geführt.

Der Anschlussleiter 71 verbindet die eine Steckerbuchse 73 jeweils mit einem Kontaktstift jedes in Aktivstellung befindlichen Steckkontakts. Der Kontaktstift 69 verbindet lediglich

die eine Seite der Sicherung 67 mit dem anderen EU-Steckkontakt 37. Die andere Seite der Sicherung ist mit der anderen Steckerbuchse 75 verbunden. Mit dem Anschlussleiter 70 ist eine Verbindung der zweiten Kontaktstifte des UK-, des AU-und des US-Steckkontakts gewährleistet.

In einer vereinfachten Ausführung ohne Sicherung sind zwei identisch geformte Anschlussleiter 71 verwendbar, die in umgekehrter Weise jeweils mit einer der Steckerbuchsen 73,75 verbunden werden. In zusammengebautem Zustand des Reisesteckers liegen die Anschlussleiter direkt auf der Innenseite der Steckerfläche 31 und berühren jeweils die Kontaktstifte des in Aktivstellung gebrachten Steckkontakts.

In Figur 7 ist diese Innenseite der Steckerfläche 31 am Hauptteil 13 mit den Anschlussleitern 69,70,71 gezeigt Wir finden zuoberst die Löcher 139 für die Kontaktstifte 39 des US Steckkontakts. Zwischen diesen sind die beiden Anschlussleiter 71 und 70 jeweils in einem geringen Abstand zu einem Loch 139 angeordnet. Beim Vorschieben des US-Steckkontakts werden die Anschlussleiter 71,70 in Kontakt mit den US-Kontaktstiften 39 gebracht. Die Anschlussleiter 71,70 sind dann auf die Aussenseiten der Löcher 141 der AU-Kontaktstifte 41 geführt, um schliesslich auf deren Innenseite die Löcher 143 der UK- Kontaktstifte 41 zu tangieren. Der eine Anschlussleiter 70 endet an dieser Stelle. Der andere Anschlussleiter 71 ist in den Euro-Einsteckkörper 35 hinein auf die Aussenseite des einen Loches 137 für die EU-Kontaktstifte 37 geführt. Vom Sicherungsfach 47 ist der Anschlussleiter 69 ebenfalls durch einen Schlitz in der Wandung des Euro- Einsteckkörpers 35 in dieses hinein und auf die Aussenseite des anderen Loches 137 für den anderen EU-Kontaktstiftes 37 geführt. Die Sicherung 67 steht über einen Abnehmer 77 am Sicherungsfach 47 mit dem Anschlussleiter 70 in Kontakt. Diese elektrische Verbindung wird durch Eindrehen des Sicherungsfaches 47 in das Hauptteil 13 hergestellt bzw. durch ausdrehen unterbrochen.

Zurückkehrend zu Figur 6 sind noch weitere im Gehäuse 13,15 untergebrachte Teile zu beschreiben. Die EU-Kontaktstifte 37 sind an einem EU-Trägerteil 38 angeordnet und bilden mit diesem zusammen den EU-Steckkontakt 138. Die am UK-Trägerteil 44 angeordneten Kontaktstifte 43 und der Öffner 45 bilden mit dem Trägerteil 44 zusammen den UK-Steckkontakt 144. Der Öffner 45 kann aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt sein. Die AU-Kontaktstifte 41 bilden mit dem AU-Trägerteil 42 zusammen den AU- Steckkontakt 142 und die US-Kontaktstifte mit dem US-Trägerteil, an dem sie angeordnet

sind, den US-Steckkontakt 140. Die Trägerteile 38,40,42,44 sind mit den Betätigungsbolzen 27 in den Schiebeschlitzen 25 im Hauptteil 13 geführt. Zudem sind die Trägerteile 40,42,44 auf in Figur 7 sichtbaren Führungsstäben 79 geführt. Die zylindrischen Führungsstäbe 79 ragen dazu durch in den Trägerteilen ausgebildete Rundlöcher 78 (Fig. 16). In ähnlicher Weise ist der Euro-Einsteckkörper 35 auf einem Stab 80 geführt. Der EU-Steckkontakt 137 ist am Euro-Einsteckkörper 35 mit Führungsnasen 82 (Fig. 16) geführt.

An einem Sicherheitskörper 81 sind Haltestäbe 83 ausgeformt. Die Haltestäbe 83 sichern den in Aktivstellung befindlichen Steckkontakt vor einem unbeabsichtigten zurückschieben aus der Aktivstellung. Dazu ist der Sicherheitskörper 81 federnd gelagert.

Die Feder 85 drückt den Sicherheitskörper in seine Ausgangsstellung, in der er die Aktivstellung eines Steckkontakts sichert. Aus dieser Lage ist er gegen die Federkraft drückbar, so dass dann der in Aktivstellung befindliche Steckkontakt in das Gehäuse 13,15 hineingeschoben werden kann.

Die Figuren 8 bis 11 zeigen den Reisestecker mit jeweils einem der vier Steckkontakte in Aktivstellung. In Figur 8 ist der EU-Steckkontakt 138, in Figur 9 der AU-Steckkontakt 142, in Figur 10 der UK-Steckkontakt 144 und in Figur 11 der US-Steckkontakt 140 in Aktivstellung. Die Arretierkörper 29 im Innern des Gehäuses 13,15 sind durch den Betätigungsbolzen 27 des vorgeschobenen Steckkontakts jeweils so zur Seite geschoben, dass sie die benachbarten Schiebeschlitze 25 verdecken. Dies bietet nicht nur Schutz davor, zwei Steckkontakte gleichzeitig vorzuschieben, sondern erschwert auch, mit einer Nadel oder einem anderen dünnen und leitenden Gegenstand durch die Schiebeschlitze 25 ins Innere des Gehäuses 13,15 und an ein stromführendes Teil zu langen.

Die Figuren 12 bis 15 illustrieren eine Funktion des Sicherheitskörpers. Dargestellt sind zwei Haltestäbe 83 des Sicherheitskörpers 81 und ein Teil des UK-Trägerteils 44 mit dem Öffner 45. Der Sicherheitskörper besitzt eine Rückwand 87, von der die Haltestäbe 83 senkrecht abstehen. Die Rückwand liegt parallel zur Innenseite der Wandung mit der Steckdose 21 in der Vertiefung im Deckel 15 und besitzt nicht dargestellte Öffnungen, durch die hindurch ein in die Steckdose im Deckel 15 eingesteckter Stecker in die Steckerbuchsen 73,75 reicht. Der Sicherheitskörper 81 ist durch Druck auf den Drücker 65 parallel zur Rückwand 87 gegenüber der Steckdose federnd verschiebbar. Eine nicht dargestellte Funktion des Sicherheitskörpers besteht darin, dass dieser nur verschiebbar ist, solange kein Stecker in der Dose eingesteckt ist. Durch eine Verschiebung des

Sicherheitskörpers 81 werden die Öffnungen in der Rückwand 87 gegenüber den Einstecklöchern 49 der Steckdose verschoben und die Einstecklöcher 49 wenigstens teilweise verdeckt, so dass lediglich dann ein Stecker in den Reisestecker eingesteckt werden kann, wenn der Sicherheitskörper durch die Feder 85 in seine Ausgangsstellung gedrückt ist.

Dargestellt ist die zweite Funktion des Sicherheitskörpers, nämlich das Sichern eines Steckkontakts in der Aktivstellung. In Figur 12 ist der Steckkontakt 144 mit dem Trägerteil 44 in Kontakt mit der Rückwand 87 des Sicherheitskörpers 81, also in der Passivstellung im Gehäuse 13,15 des Reisesteckers versorgt. In dieser Stellung sitzt das Trägerteil 44 in einer hinteren Endstelle 90. In Figur 13 ist der Steckkontakt 144 um eine Strecke in Richtung Aktivstellung vorgeschoben. Bei der ausgeführten Verschiebung gleiten Gleitflächen 89 am Trägerteil 44 über schräg zur Verschieberichtung gerichtete Führungsflächen 91 an den Haltestäben 83. Da der Steckkontakt 144 auf einem Führungsstab 79 am Hauptteil 13 geführt ist, wird der Sicherheitskörper gegen die Federkraft der Feder 85 zur Seite geschoben. Durch diese Verschiebung kann ein Einstecken eines Steckers in den Reisestecker wie oben beschrieben verhindert werden.

Wie in Figur 14 dargestellt ist diese Verschiebung des Sicherheitskörpers 82 begrenzt. Die schräge Führungsfläche 91 geht in eine in Verschieberichtung verlaufende Haltefläche 93 über. Erst nach vollendeter Verschiebung des Steckkontakts 144 in die Aktivstellung (Figur 15) kann der Sicherheitskörper 81 wieder zurück in seine Ausgangsstellung. Dies ist möglich, dank dem am Haltestab eine gegenüber der Haltefläche 93 zurückversetzte Endstelle 95 ausgebildet ist. In der Aktivstellung sitzt das Trägerteil 44 des Steckkontakts 144 in der Endstelle 95. Die Ausnehmung der Endstelle erlaubt, dass der Sicherheitskörper 81 von der Feder 85 in seine Grundstellung zurückgerückt werden kann. Durch die Ausnehmung der Endstelle ist ein Anschlag gebildet, an dem das Trägerteil 44 anschlägt und somit gegen ein Zurückschieben gesichert ist. Zusammen bilden Führungsfläche 91, Haltefläche 93 und Endstelle 95 eine Führungsseite zur Führung des Trägerteils 44 am Haltestab 83.

In analoger Art wirken auch die EU-, AU-und US-Steckkontakte mit dem Sicherheitskörper 81 zusammen. In Figur 16 sind die vier Steckkontakte 138,140,142,144 mit den Kontaktstiften 37,39,41,43, dem Öffner 45 und den Trägerteilen 38,40,42,44 dargestellt. Jedes Trägerteil besitzt einen Betätigungsbolzen 27a, b, c, d und wenigstens eine

Gleitfläche 89. Die Trägerteile 40 und 44 von US-Steckkontakt 140 und UK-Steckkontakt 144 besitzen zwei Gleitflächen 89. Die Gleitflächen 89 wirken jeweils mit der Führungsseite eines Haltestabes 83 am Sicherheitskörper 81 zusammen. Es sind vier Haltestäbe 81 vorgesehen, wobei zwei davon jeweils sowohl mit dem UK-als auch mit dem US-Trägerteil 144 resp. 140 zusammenwirken.

Aus den Figuren 17 bis 20 sind die Stellungen der drei identischen Arretierkörper 29 in den vier verschiedenen Fällen ersichtlich, in denen jeweils ein anderer Steckkontakt in der Aktivstellung oder zumindest nicht in Passivstellung ist. In Figur 17 ist der EU- Steckkontakt 138 in Aktivstellung. In der Verschieberichtung der Arretierkörper 29 sind diese nebeneinander angeordnet. Sie sind alle zusammen durch den Betätigungsbolzen 27a zum US-Steckkontakt hin verschoben. Ein Arretierkörper 29 reicht vom Rand eines Schiebeschlitzes 25 zum entsprechenden Rand des benachbarten Schiebeschlitzes 25.

Dadurch versperrt der unterste Arretierkörper 29 den Schiebeschlitz 25b und schiebt den mittleren Arretierkörper 29 zusammen mit dem obersten Arretierkörper 29 weiter. Diese versperren die Schiebeschlitze 27c bzw. 27d.

In Figur 18 ist der AU-Steckkontakt 142 in der Aktivstellung. Der unterste Arretierkörper 29 verdeckt daher den Schiebeschlitz 27a, die beiden anderen Arretierkörper sind in gleicher Stellung wie in Figur 17. Sie sind durch den Betätigungsbolzen 27b in dieser Stellung gehalten.

Entsprechend ist in Figur 19 der UK-Steckkontakt 144 in Aktivstellung und in Figur 20 der UK-Steckkontakt 140. Die Arretierkörper werden jeweils durch die Betätigungsbolzen aus dem Bereich des Schiebeschlitzes für den betreffenden Betätigungsbolzen gedrängt und überdecken auf Grund ihrer Abmessung und Verschiebbarkeit die benachbarten Schiebeschlitze.

Aus der Figur 16 ist weiter ersichtlich, wie die Anschlussleiter 69,70,71 in der Aktivstellung der Steckkontakte 138,140,142,144 gegen die Kontaktstifte 37,39,41,43 gedrückt werden. Direkt neben den Kontaktstiften 37,39,41,43 sind in den Trägerteilen 38,40,42,44 eine Nut 97 ausgebildet, deren Grund 99 an den Kontaktstift anschliesst. Vom Grund 99 steigt eine Anpressfläche 101 vom Kontaktstift weglaufend auf. Die Nut 97 ist daher an ihrem Grund 99 schmaler als an ihrer Öffnungsseite. Die Anschlussleiter 70 und 71 werden beim Vorschieben des Steckkontakts in seine Aktivstellung durch die gegen den Kontaktstift zusammenlaufende Anpressfläche 101 der Nutwandung an den

Kontaktstift geführt. Dies ist so beim US-, UK-und beim AU-Steckkontakt. Beim EU- Steckkontakt 138 sind die Kontaktstifte 37 von hinten zur Spitze zusammenlaufend ausgebildet. Die Anschlussleiter 69 und 71 sind zudem in Schlitzen im Euro- Einsteckkörper 35 gehalten. Diese Schlitze besitzen einen zum EU-Kontaktstift 37 hin in einem flachen Winkel verlaufenden Schutzrand. Dieser dient als Anpressfläche zum Anpressen des Anschlussleiters an den Kontaktstift 37.

Auf den Reisestecker sind verschieden Zusätze aufsetzbar. In Figur 21 ist eine Mehrfachsteckdose 103 in die Vertiefung der Steckdose eingesetzt. Diese Mehrfachsteckdose 103 weist eine in Figur 22 sichtbare Steckerfläche auf, aus der zwei Anschlussstifte 107 ragen. Diese Anschlussstifte sind in die Löcher 49 der Steckdose des Mehrfachsteckers einführbar und sind dann in Kontakt mit den Steckerbuchsen 73,75. Die Mehrfachsteckdose 103 weist auf ihrer in Fig. 21 sichtbaren Dosenseite ein Lochbild auf, das erlaubt, einen UK-, einen US-, oder einen AU-Stecker einzustecken. Es ist möglich die Bewegung des Führungsstifts 59 abzugreifen und im Innern der Mehrfachsteckdose 103 die Sicherheitsfunktion des Sicherheitskörpers 81 zu übernehmen, indem mit der Bewegung eine Scheibe in der Mehrfachsteckdose verschoben wird und damit die Steckdosenlöcher ebenfalls wenigstens teilweise verdeckt werden. In der Mehrfachsteckdose kann auch ein lediglich mit dem Öffner eines UK-Steckers betätigbarer Verschluss für die Steckdosenlöcher vorgesehen sein. Die Mehrfachsteckdose kann schwenkbar am Mehrfachstecker angelenkt sein.

Durch das Vorsehen von Zusätzen wie dieser Mehrfachsteckdose 103 oder des in Figur 23 dargestellte Schuko-Kragens 105, werden z. T. gegensätzlich Anforderungen erfüllt. Die Mehrfachsteckdose 103 ermöglicht das Einstecken von Steckern mit aus einer relativ grossen Fläche vorstehenden Kontaktstiften. Dies kann z. B. bei Stromwandlern mit US- Steckernorm der Fall sein. Hingegen garantiert der Schuko-Kragen die durch die Deutsche Norm vorgeschriebene seitliche Überdeckung des eingesteckten Schukosteckers.

Bei entsprechender Auslegung der Mehrfachsteckdose 103 kann der Schuko-Kragen 105 auch entweder in der Vertiefung oder am in die Vertiefung hineinragenden Teil des Zusatzadapters angeordnet sein. Bei aufgesetzter Mehrfachsteckdose liegt der Schuko- Kragen in der Folge zwischen dem Deckel 15 und der Mehrfachsteckdose 103.

Nicht dargestellt ist ein weiterer Zusatz, nämlich ein Stromwandler zum Einstecken in die Steckdose des Mehrfachsteckers. Dieser ist vorteilhaft an die Form des Mehrfachsteckers angepasst und nutzt den Raum in der Vertiefung im Deckel 15.

Der Mehrfachstecker gemäss Figuren 24 bis 34 ist eine bevorzugte Weiterentwicklung des oben beschriebenen ersten Ausführungsbeispiels. Die Bestandteile sind im Wesentlichen gleich, jedoch sind einige vorteilhafte Änderungen eingebracht worden.

Aus Figur 24 sind zwei Änderungen ersichtlich, nämlich eine Ergänzungsrippe 201, welche die Steckerseite 31 zu einer abgeschlossenen Rundform ergänzt, so dass die Abstände zwischen dem Rand der Steckerseite 31 und den Löchern 137,139,141,143 für die Steckkontakte bezüglich einer Symmetrieachse des Lochbildes beidseitig gleich sind.

Weiter ist in der Vertiefung 21 der Steckdose eine Ausnehmung 203 ausgebildet, in welche die Spitze des Öffners eines in die Mehrfachsteckdose 103 eingesteckten Steckers britischer Norm ragt. Dadurch kann die in der Mehrfachsteckdose vorgesehene Einstecktiefe minimiert werden.

In Figur 25 sind die Steckkontakte 138,140,142,144 dargestellt, wie sie beim zweiten Ausführungsbeispiel gestapelt sind. Nebeneinander sind UK-144 und EU-Steckkontakt 138 angeordnet. das Trägerteil 44 des UK-Steckkontakts 144 ist C-förmig ausgebildet und umfängt beide anderen Steckkontakte, den US-Steckkontakt 140 und den AU- Steckkontakt 142. Zwischen diesen ist ein Freiraum, in welchem sowohl die Überlastungssicherung als auch die Einsteckbuchsen 73,75 der Steckdose angeordnet sind.

In Figur 26 und 27 ist die Steckerseite 31 des zweiten Ausführungsbeispiels dargestellt. Es fällt auf, dass im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel, die US-Kontaktstifte 39 weiter vom Rand weggerückt sind. Der US-Steckkontakt 139 ist in diesem Ausführungsbeispiel zwischen dem Öffner 45 und den Kontaktstiften 43 des UK- Steckkontakts 144 angeordnet. Zudem ist die abgeschlossene und symmetrische Rundung des Randes der mit der Ergänzungsrippe ergänzten Steckerseite dargestellt. Weitere Anordungsmöglichkeiten der Steckkontakte sind in der Figur 28 dargestellt, in der zwei Varianten mit vertauscht angeordneten AU-und US-Steckkontakten dargestellt sind.

Figur 29 zeigt das Zusammenwirken der verschiedenen Steckkontakte. Jeder Steckkontakt ist direkt oder indirekt mit einem Führungsstab 79 geführt. Dieser sitzt in einer Ausnehmung 78 im Trägerteil des Steckkontakts oder im Einsteckkörper 35. Die

Ausnehmung 78 ist dem Führungsstab 79 entsprechend ein Rundloch. Zudem sind die Steckkontakte aneinander geführt. So bildet der Öffner 45 und die Kontaktstifte 43 des UK-Steckkontakts eine Führung für die Trägerteile des US-bzw. des AU-Steckkontakts.

Der EU-Steckkontakt ist innerhalb des Einsteckkörpers 31 geführt. Der UK-Steckkontakt ist seinerseits am Gehäuse 13,15 geführt.

In den Figuren 30 bis 34 sind die Ansichten des zweiten Ausführungsbeispiels dargestellt, die im Wesentlichen keine Änderungen gegenüber den Ansichten des ersten Ausführungsbeispiels aufweisen. Unterschiedlich ist lediglich, die Ergänzungsrippe 201 in Figur 32,33 und 34, die Ausnehmung 203 in Figur 31 und die Tatsache, dass die Zugehörigkeit der Betätigungsbolzen 27c und 27d gewechselt hat. Der äusserste Betätigungsbolzen 27d ist zur Betätigung des UK-Steckkontakts, der zweite 27c zur Betätigung des US-Steckkontakts.

Das Reisestecker-Set gemäss den Figuren 34 bis 42 ist eine bevorzugtes Ausführungsbeispiel. Der Mehrfachstecker dieses Sets unterscheidet sich vom Mehrfachstecker gemäss den Figuren 1 bis 23 in der Art der Kontaktnahme zwischen Steckkontakten und Anschlussleiter. Das Steckerbild entspricht dem in Figur 26 dargestellten. Der Steckkontakt 140 gemäss US-Norm ist daher zwischen Öffner 45 und Kontaktstiften 43 des UK-Steckkontakts 144 angeordnet.

Weiter besitzt die Mehrfachsteckdose 103 einen Verschlussmechanismus für die UK- Steckdose, die in bekannter Art die Steckerbuchsen für UK-Steckkontakte nach Einführen des Öffners in die für den Öffner vorgesehene Öffnung freigibt. Der Verschlussmechanismus wird anhand der Figur 38 weiter unten erläutert. Die Mehrfachsteckdose 103 passt volumetrisch in die Vertiefung des Mehrfachsteckers 11 und bildet eine ebene Steckdose mit Einstecköffnungen für UK-, US und AU-Stecker. Da der Mehrfachstecker eine EU-Stecker-kompatible Dose aufweist, ist es nicht notwendig, mit der Mehrfachsteckdose diese Norm ebenfalls zu bedienen, wenn dies auch ohne weiteres möglich wäre. Die Lochbilder der einzelnen Normen sind derart ineinander geschoben, dass keine Einstecköffnung Überschneidungen mit einer anderen Einstecköffnung aufweist.

Zum Einstecken in den Mehrfachstecker 11 besitzt die Mehrfachsteckdose 103 zwei Anschlussstifte 107, die in die Steckdose des Mehrfachsteckers 11 passen. An wenigstens einem der Anschlussstifte 107 ist eine Einrastnase 109 ausgebildet. Die Einrastnase 109

verunmöglicht das Einstecken der Mehrfachsteckdose in eine Steckdose einer nationalen oder regionalen Norm. Daher ist es möglich die Einstecköffnungen durchgehend auszubilden, so dass durch den Grund der Steckdose 21 am Mehrfachstecker abgeschlossen werden. Der Öffner eines eingesteckten UK-Steckers erstreckt sich sogar in die Ausnehmung 203 im Dosengrund hinein.

In Figur 37 sind die Teile des Mehrfachsteckers 11 in einer Explosionsdarstellung dargestellt. Entsprechende Teile sind wie in der Figur 6 bezeichnet, auch wenn die Teile eine andere Form aufweisen. Gegenüber den Teilen in der entsprechenden Darstellung in Figur 6 sind folgende Teile deutlich anders ausgeformt : Das herausnehmbare Sicherungsfach 47 gemäss Figur 6 besteht neu aus einem im Innern des Mehrfachsteckers 11 vorgesehen Sicherungsfach 47 und einem Verschlussdeckel 147. Das Sicherungsfach 47 ist im Grundteil 13 ausgebildet (vergl. Fig. 42). Darin ist eine Überlastungssicherung 67 angeordnet. Das Sicherungsfach 47 ist von einem Zentralkörper 111 umfangen. Im Zentralkörper sind die Einsteckbuchsen 73,75 untergebracht. Der Zentralkörper 111 ist eingespannt zwischen dem Deckel 15 und dem Grundteil 13. Im Zentralkörper 111 sind die elektrischen Verbindungsteile zwischen den Anschlussleitern 171,172, den Einsteckbuchsen 73,75 und der Überlastungssicherung 67 untergebracht. Ausserhalb des Zentralkörpers sind die verschieblich gelagerten Steckkontakte angeordnet. Die Überlastungssicherung 67 ist im fünften Ausführungsbeispiel gemäss Figuren 35 bis 42 derart angeschlossen, dass alle Steckkontakte abgesichert sind. Das die Einsteckbuchse 75 bildende Metallteil steckt dazu im einen Anschlussleiter 172, während das die andere Einsteckbuchse 73 bildende Metallteil in Kontakt ist mit dem hinteren Ende der Überlastungssicherung 67. In Figur 42 ist das diese Verbindung herstellende Teil 113 in Vorspannung, und daher fälschlicherweise mit der Überlastungssicherung überlappend dargestellt. Das vordere Ende der Überlastungssicherung 67 ist in Kontakt mit einer Einlage 115 im Verschlussdeckel 147, welche Einlage 115 beim Eindrehen des Verschlussdeckels 147 in das Hauptteil 13 in Kontakt mit dem Anschlussleiter 171 gelangt.

Verbessert ist bei diesem Ausführungsbeispiel auch die Führung der Arretierkörper 29.

Diese sind nun aussenseitig von der Gehäusewandung, innenseitig von einer inneren Kulisse 117 geführt. Diese Kulisse 117 ist sowohl am Deckel 15 wie auch am Grundteil 13 ausgebildet. Ein in Verschieberichtung der Arretierkörper 29 gerichteter Zwischenraum

die zusammen mit einer Rippe am Arretierkörper 29 verhindert, dass dieser in einer anderen Richtung als quer zur Schieberichtung der Steckkontakte verschieblich ist (vergl.

Fig. 42).

Weiter ist verbessert, dass der Einsteckkörper 35 in einem Schwalbenschwanz 135 im Grundteil 13 geführt ist. Zudem ist am EU-Steckkontakt 138 ein Mitnehmer 139 ausgebildet, der den Einsteckkörper 35 zurückzieht, wenn der EU-Steckkontakt 138 aus der Aktiv-in die Passivstellung verschoben wird. Der Sicherheitskörper 81 ist ferner mit einem Schwalbenschwanz am Deckel 15 geführt.

Eine verbesserte Kontaktnahme zwischen den Steckkontakten 138,140,142 und 144 und den Anschlussleitern 171,172 an der steckerseitigen Gehäusewandung ist in den Figuren 39 bis 41 dargestellt. Die Anschlussleiter 171, und 172 sind mit dem Zentralkörper 111 gegen die Gehäusewandung gepresst. Die Anschlussleiter 171 und 172 besitzen je 4 Klemmen 175. Diese Klemmen 175 weisen einen Einführungsbereich und einen Klemmbereich auf. An den Steckkontakten, bzw. deren Trägerteilen 38,40,42 und 44 (dargestellt ist lediglich der US-Steckkontakt 140 mit dem Trägerteil 40) sind zwei Kontaktnehmer 177, jeweils einer für jeden Kontaktstift 39, ausgebildet. Diese Kontaktnehmer 177 sind in elektrischer Verbindung mit einem Kontaktstift 39. Bei einem Vorschieben des Steckkontakts 140 gelangen die Kontaktnehmer 177 am Ende der Schiebebewegung in die Klemmen 175. Dank dem Einführungsbereich an den Klemmen 175 kann der Kontaktnehmer 177 gegen einen kleinen Klemmwiderstand in die Klemme 175 eingeführt werden. Die Klemmkraft der Klemme 175 stellt die elektrische Verbindung sicher. Diese ist aber einzig bei einem Steckkontakt in der Aktivstellung (Fig. 41) gegeben.

Beim Steckkontakt in der Passivstellung (Figur 40) sind Anschlussleiter 171,172 und die Kontaktnehmer 177 immer getrennt.

Aus der Explosionsdarstellung der Mehrfachsteckdose 103 gemäss Figur 38 ist ersichtlich, dass die Mehrfachsteckdose aus einem Steckerteil 181, einem Dosenteil 182 und einem Schieber 185, sowie den elektrisch leitfähigen Teilen zusammengesetzt ist. Am Steckerteil 181 sind zwei Anschlussstifte 107 ausgebildet. Die Anschlussstifte sind aus Kunststoff. In ihrem Innern ist in einen Hohlraum jeweils ein Stromabnehmer 183 eingeschoben. Dieser stellt die Verbindung zu den eingesteckten Steckern her. Um dies zu erreichen ist an jedem Stromabnehmer 183 für jede Einstecköffnung eine Kontaktfeder ausgebildet. Diese sitzen in den Einsteckbuchsen und kontaktieren die eingesteckten Kontaktstifte auf einer

Seite des Kontaktstifts. Zwischen den im Steckerteil 181 ausgebildeten Einsteckbuchsen ist ein Schieber 185 verschieblich gelagert. Dieser Schieber 185 deckt die Einstecköffnungen gemäss UK-Norm ab. Der Öffner eines UK-Steckers presst beim Einstecken gegen eine schräge Gleitfläche am Schieber 185 und schiebt diesen gegen die Kraft einer einstückig am Schieber ausgebildeten Feder 187 aus der die Öffnungen für die UK-Kontaktstifte verschliessenden Stellung.

In der Mehrfachsteckdose 103 ist zudem eine Reserve-Überlastungssicherung 167 untergebracht.

In Figur 42 ist das Reisestecker-Set zusammengesteckt dargestellt. Es ist in dieser Figur erkennbar, dass die Einrastnase 109 an der Rückwand 87 des Sicherheitskörpers 81 einrastet. Es sind auch die elektrischen Verbindungen von den Anschlussleitern 171,172 über die Überlastungssicherung 67 zu den Einsteckbuchsen gemäss US-Norm wie bereits beschrieben ersichtlich. Weiter ist auch die Durchgängigkeit der Einstecköffnungen von der Frontseite der Mehrfachsteckdose zur Rückseite der Mehrfachsteckdose ersichtlich.

In den Figuren 43 und 44 sind schematisch zwei erweiterte Reisestecker-Sets dargestellt.

Links ist der Mehrfachstecker 11, hier mit lediglich drei schiebbaren Steckkontakten, dargestellt. Gegenüber den ausschiebbaren Steckkontakten ist eine von zwei Einsteckbuchsen 73,75 dargestellt. In diese Einsteckbuchsen 73, 75 sind die Kontaktstifte 189 oder Anschlussstifte des Spannungswandlers 191 einsteckbar. Im Innern des Spannungswandler wird die Stromspannung verändert. Möglicherweise misst der Spannungswandler die Stromspannung des angeschlossenen Stromnetzes und schaltet automatisch auf eine eingestellte Spannung. Diese erwünschte Spannung ist an die Einsteckbuchsen des Spannungswandler angeschlossen. Diese kann nun mit den Anschlussstiften 107 der Mehrfachsteckdose 103 abgegriffen werden und steht in den Einsteckbuchsen der Mehrfachsteckdose zur Verfügung.

Der Spannungswandler kann auch kombiniert sein mit einem Stromwandler. In Figur 44 ist dies dargestellt. Neben der beschriebenen Funktion des Spannungswandlers für die Netzstromgeräte ist am Stromwandler 193 ein Gleichstromanschluss 195 für einen Niedervoltbezüger vorhanden. Die Spannung des ausgehenden Gleichstromes ist einstellbar. In einer Vereinfachung besitzt der Stromwandler 193 keine Einsteckbuchsen für die Mehrfachsteckdose 103, sondern lediglich einen Gleichstrom-Niedervolt- Anschluss 195. In einer anderen Variante besitzt der Stromwandler zusätzlich zum

Gleichstromanschluss eine Einsteckbuchse, welche an die Spannung angeschlossen ist, die der Mehrfachstecker 11 in der Netzsteckdose abgreift. In diesem Fall können der Stromwandler 193 und ein Spannungswandler 191 hintereinander geschaltet werden.

Liste der Bezugsziffern : 11 Mehrfachstecker 13 Hauptteil des Gehäuses 15 Deckel des Gehäuses 17 Betätigungsseite des Mehrfachsteckers 19 Dosenseite des Mehrfachsteckers 21 Grund der Steckdose am Mehrfachstecker 25 Schiebeschlitze auf der Betätigungsseite am Gehäuse, a, b, c, d entsprechend Bezugsziffer 27 27 Betätigungsbolzen, Fortsatz 27a Betätigungsbolzen des EU-Steckkontakts 27b Betätigungsbolzen des AU-Steckkontakts 27c Betätigungsbolzen des UK-oder US-Steckkontakts 27d Betätigungsbolzen des US-oder UK-Steckkontakts 29 Arretierkörper 31 Steckerseite, Steckerfläche des Mehrfachsteckers 33 Durchtrittöffnungen in der Steckerfläche 31 35 Einsteckkörper des EU-Steckers 37 Kontaktstifte des EU-Steckkontakts 38 Trägerteil des EU-Steckkontakts 39 Kontaktstifte des US-Steckkontakts 40 Trägerteil des US-Steckkontakts 41 Kontaktstifte des AU-Steckkontakts 42 Trägerteil des AU-Steckkontakts 43 Kontaktstifte des UK-Steckkontakts 44 Trägerteil des UK-Steckkontakts 45 Öffner des UK-Steckers 47 Sicherungsfach 49 Einstecklöcher in Steckerseite des Mehrfachsteckers 53 Rand der Vertiefung für Steckdose in Mehrfachstecker 55 Einrastmittel für Schuko-Ring 57 Führung am Gehäuse für Führungszapfen am Sicherheitskörper 59 Führungszapfen am Sicherheitskörper 61 Release-Seite des Mehrfachsteckers 63 Schräge Fläche am Gehäuse auf der Release-Seite 65 Drücker des Release-Körpers 67 Überlastungssicherung 69 Anschlussleiter 70 Anschlussleiter 71Anschlussleiter 73 Steckerbuchse 75 Steckerbuchse 77 77 Abnehmer in Deckel des Sicherungsfaches 79 Führungsstab 80 Stab, Führung für EU-Einsteckkörper 81 Sicherheitskörper 83 Haltestäbe am Sicherheitskörper 85 Feder zum Abfedern der Bewegung des Sicherheitskörpers 87 Rückwand des Sicherheitskörpers 89 Gleitflächen an den Trägerteilen 90 Hintere Endstelle an Haltestäben 83 91 Gleitfläche am Haltestab 93 Haltefläche am Führungsstab 95 Vordere Endstelle am Führungsstab 97 Nut zur Aufnahme eines Anschlussleiters 99 Grund der Nut 97 101 Anpressfläche der Nut 97 zum Anpressen eines Anschlussleiters an den Kontaktstift 103 Mehrfachsteckdose, Zusatzadapter 105 Schuko-Kragen 107 Anschlussstifte der Mehrfachsteckdose, zum Einstecken in die Steckdose des Mehrfachsteckers 109 Einrastnase am Anschlussstift der Mehrfachsteckdose 111 Zentralkörper im Mehrfachstecker 113 das die Verbindung zwischen Überlastungssicherung und Einsteckbuchse herstellende Teil 115 elektrisch leitende Einlage im Verschlussdeckel 147 117 Kulisse zum Führen der Arretierkörper 29 138 EU-Steckkontakt 140 US-Steckkontakt 142 AU-Steckkontakt 144 UK-Steckkontakt 171 Anschlussleiter 172 Anschlussleiter 175 Klemmen an den Anschlussleitern 177 Kontaktnehmer an den Trägerteilen der Steckkontakte zum Einstecken in die Klemmen 175 181 Steckerteil der Mehrfachsteckdose 103 183 Stromabnehmer in den Anschlussstiften 107 185 Schieber zum Verschiessen der Einstecköffnungen für UK-Stecker 187 Feder am Schieber 185 189 Anschlussstifte des Spannungswandlers oder Stromwandlers 191 Spannungswandler 193 Stromwandler 195 Gleichstromanschluss 201 Ergänzungsrippe 203 Ausnehmung in der Dosenseite des Mehrfachsteckers für die Spitze eines in die Mehrfachsteckdose eingesteckten Öffners 45




 
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