Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MAINTENANCE COVER FOR A MAINTENANCE OPENING IN A SHEET METAL DUCT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/092637
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a maintenance cover for a maintenance opening in a sheet metal duct (10) having an angular, round, or oval cross section. Said maintenance cover comprises a maintenance cover (18) which closes the maintenance opening and is provided with an outer lid (20) and an inner lid (22) whose edges (24,26) respectively press in a springy manner against the exterior wall (14) or the interior wall (12) of the sheet metal duct when the outer lid (20) and the inner lid (22) are pulled towards each other by means of a corresponding clamping device (40) that can be tightened. The outer lid (20) and inner lid (22) are each provided with a central part (34, 35) having a cross section that is arched towards the interior of the duct or sunk in. The outer lid (20) comprises a circumferential aligning bulb (32) that is located between the central part (34) and the flat edge (24) and protrudes towards the interior of the duct.

Inventors:
Meinig, Manfred (Goethestrasse 5, Rietheim-Weilheim, 78604, DE)
Application Number:
PCT/EP2004/002724
Publication Date:
October 28, 2004
Filing Date:
March 17, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
METU MEINIG AG (Seitinger Strasse 10, Rietheim - Weilheim, 78604, DE)
Meinig, Manfred (Goethestrasse 5, Rietheim-Weilheim, 78604, DE)
International Classes:
F16L45/00; (IPC1-7): F16L45/00
Foreign References:
EP0379189A1
DE8225276U1
AT293805B
DE909785C
DE9110681U1
DE29702932U1
Attorney, Agent or Firm:
WESTPHAL, MUSSGNUG & PARTNER (Am Riettor 5, Villingen-Schwenningen, 78048, DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Revisionsverschluss (18) zum Verschließen einer ovalen Revisionsöffnung eines Blechkanals (10) mit eckigem, rundem oder ovalem Querschnitt, mit einem Außendeckel (20) und einem Innendeckel (22), deren umlaufende Ränder (24,26) an Außenwand (14) bzw. Innenwand (12) des Blech kanals (10) unter Druck anliegen, wenn Außendeckel (20) und Innendeckel (22) durch eine dafür vorgesehene festziehbare Spannvorrichtung (40) gegeneinandergezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass Außendeckel (20) und Innendeckel (22) je einen Mittelteil (34,35) mit ins Ka nalinnere gewölbtem oder eingesenktem Querschnitt auf weisen und der Außendeckel (20) zwischen dem Mittelteil (34) und dem flachen Rand (24) einen umlaufenden, zum Kanalinneren vorspringenden Ausrichtwulst (32) aufweist.
2. Revisionsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass wenigstens einer der beiden Ränder (24,26) eine ihn überdeckende elastische Dichtung (30) zur Anlage an der Kanalwandung (10) trägt.
3. Revisionsverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass auf die Kante (16) der Revisionsöffnung eine die Kante (16) umfassende elastische Dichtung (70) mit UProfil aufgesteckt und/oder aufgeklebt ist.
4. Revisionsverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der an der Kanalinnenwand (12) anliegende innere Schenkel (74) der Dichtung (70) wulstförmig ver dickt ist.
5. Revisionsverschluss nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (34) des Außendeckels (20) wenigstens in seinem dem Deckel rand (24) nahe gelegenen Teil sphärisch gewölbt ist.
6. Revisionsverschluss nach einem vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (35) des In nendeckels (22) aus zwei schrägen Ebenen und zwei halb kegelförmigen Abschnitten besteht.
7. Revisionsverschluss nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (35) sphärisch gewölbt ist.
8. Revisionsverschluss nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendeckel (22) anschließend an den Rand (26) einen nach außen vorsprin genden Haltewulst (38) aufweist, dessen Tiefe geringer ist als die Tiefe des Ausrichtwulstes (32) des Außende ckels (20).
9. Revisionsverschluss nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass bei langgestrecktem Umriss von Außenund Innendeckel (20,22) die Spannvor richtung (40) aus zwei gleichen Klemmeinrichtungen (42, 76) besteht, die auf die Längsachse von Außenund In nendeckel (20, 22) zentriert sind.
10. Revisionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmeinrichtung (76) aus einem im Mittelteil (35) des Innendeckels (22) ver ankerten, nach außen stehenden den Außendeckel (20) durchsetzenden Schraubenbolzen (46) und mit dessen Ende schwenkbar verbundenen klinkenförmigen Spannhebel (80) besteht, der senkrecht zu dessen Längsachse zwischen ei ner von der Kanalwand (10) etwa senkrecht nach außen stehenden Öffnungsstellung (Fig. 11) und einer etwa pa rallel zur Kanalwand (10) liegenden Spannstellung (Fig.
11. verschwenkbar ist.
12. Revisionsverschluss nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass jeder Schraubenbolzen (46) von je einer an Außendeckel (20) und Innendeckel (22) abgestützten Schraubendruckfeder (56) umfasst ist, welche Außendeckel (20) und Innendeckel (22) beim Öffnen des Revisionsver schlusses auseinanderdrückt und auf Abstand hält.
13. Revisionsverschluss nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendeckel (20) je eine den Schraubenbolzen. (46) umfassende Kugelpfanne (60) ent hält, in die ein exzentrischer Spannnocken (88) des Spannhebels (80) in der Spannstellung desselben einras tet.
14. Revisionsverschluss nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Lagerbolzen (82) mittels einer ein Innengewinde tragenden Bohrung (84) verstellbar quer auf das äußere Ende des Schraubenbol zens (46) aufgeschraubt ist und dass der Spannhebel (80) jeweils schwenkbar auf dem Lagerbolzen (82) gelagert ist.
15. Revisionsverschluss nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein abgewinkeltes freies Ende (86) jedes Spannhebels (80) in dessen geschlossener Spannstellung (Fig. 12) in den Ausrichtwulst (32) ein greift.
16. Revisionsverschluss nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der exzentrische Spannno cken (88) als in der geschlossenen Spannstellung des Spannhebels (80) den Schraubenbolzen (46) umfassender, im Querschnitt etwa Uförmiger, von außen auf den Außen deckel (20) drückender Drucknocken ausgebildet ist.
17. Revisionsverschluss nach Anspruch 15, dadurch gekenn zeichnet, dass der Spannnocken (88) an der Innenseite seines UQuerschnitts eine um den Umfang desselben ver laufende Nut (90) aufweist, in der ein teilringförmiger Sperrkörper (92) mittels eines Betätigungshebels (94) zwischen einer den Spannhebel (80) am Schraubenbolzen (46) verriegelnden Sperrstellung und einer den Spannhe bel (80) freigebenden Öffnungsstellung verdrehbar gela gert ist.
18. Revisionsverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmeinrichtung (42) aus einem im Mittelteil (35) des Innendeckels (22) ver ankerten, nach außen stehenden Schraubenbolzen (46) und einem auf den Schraubenbolzen (46) geschraubten und an der Außenseite des Außendeckels (20) angreifenden Schraubhandgriff (50) besteht.
19. Revisionsverschluss nach Anspruch 17, dadurch gekenn zeichnet, dass jeder Schraubenbolzen (46) von je einer an Außendeckel (20) und Innendeckel (22) abgestützten Schraubendruckfeder (56) umfasst ist, welche Außendeckel (20) und Innendeckel (22) beim Öffnen des Revisionsver schlusses auseinanderdrückt und auf Abstand hält.
20. Revisionsverschluss nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendeckel (20) eine den Schraubenbolzen (46) umfassende Kugelpfanne (60) ent hält, an der eine sphärische Druckfläche (58) des Schraubhandgriffs (50) gleitend angreift.
21. Revisionsverschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schraubhandgriff (50) eine nach außen gewölbte Außenfläche (62) sowie eine mittige Ausnehmung (52) aufweist, in welcher das äußere Ende des Schraubenbolzens (46) bei völlig festgezogener Spannvorrichtung (40) vollständig aufgenommen ist.
Description:
REVISIONSVERSCHLUSS FÜR EINE REVISIONSÖFFNUNG EINES BLECHKANALS Die Erfindung betrifft einen Revisionsverschluss nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein Revisionsverschluss im Wesentlichen dieser Art ist aus dem DE Gebrauchsmuster 82 25 276 bekannt. Allerdings ist dieser bekannte Revisionsverschluss nur für Blechkanäle mit eckigem oder sehr flachovalem Querschnitt geeignet. Der durch zwei Schrauben mit dem Außendeckel verbundene Innendeckel kann durch Drehung um 40° bis 60° bezüglich der Revisionsöff- nung problemlos ins Kanalinnere eingeführt werden. Der Innen- deckel trägt einen Randwulst passend zum Rand der Revisions- öffnung. Nach dem Zurückdrehen in die richtige Ausrichtung richtet sich der Innendeckel durch Herausziehen Richtung Ka- nalaußenseite in der Öffnung aus. Es sind zwei am Außendeckel anliegende Sterngriffe vorhanden, die mit beiden Händen er- griffen werden. Die eine Hand bleibt nun unter weiterem He- rausziehen an einem Sterngriff, um den Innendeckel in der Öffnung zu halten. Die andere Hand muss währenddessen den an- deren Sterngriff festziehen. Danach wird erst der zweite Sterngriff festgezogen. Zwischen Innendeckel und Außendeckel wird dabei der Rand der Öffnung lückenlos eingespannt und ei- ne umlaufende Dichtung zusammengepresst. Diese Ausführungs- form eines Revisionsverschlusses wurde in den letzten Jahr- zehnten in großen Mengen hergestellt und ist in allen Ländern verbreitet, obwohl sie einige gravierende Nachteile aufweist.

Das Ausrichten des Revisionsdeckels in der Revisionsöffnung durch Herausziehen ist unpraktisch, insbesondere dauert das Festhalten im herausgezogenen Zustand, bis die Sterngriffe festgezogen sind, zu lange.

Da beim schrägen verdrehten Einführen des Innendeckels in die Revisionsöffnung beide Deckel einen größeren Abstand haben müssen, bedarf es relativ langer Schrauben am Innende- ckel, auf welche die Sterngriffe bzw. Schraubhandgriffe zum Festziehen der beiden Deckel aufgeschraubt werden. Daher ra- gen die Sterngriffe über die Oberfläche des Außendeckels hin- aus und bilden ein Hindernis beim Passieren der Einbaustelle bzw. bei anderen Montagearbeiten. Außerdem sind sie optisch unschön. Die tiefgewellte Innenfläche des Innendeckels för- dert Schmutzablagerungen und verursacht Luftverwirbelungen, die mit Geräuschbildung und erhöhtem Strömungswiderstand ver- bunden sind.

Durch die Erfindung soll ein Revisionsverschluss dieser Art derart verbessert werden, dass seine Montage wesentlich vereinfacht und beschleunigt und unabhängig vom Querschnitt des Blechkanals sowohl bei eckigem als auch rundem oder be- liebig ovalem Querschnitt mit hervorragender Abdichtung ange- bracht werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Es werden nicht nur alle geschilder- ten Probleme bekannter Revisionsverschlüsse beseitigt, son- dern zusätzlich technische Vorteile erzielt, ohne dass die Herstellung aufwendiger und damit teurer wird.

Ein besonders wichtiger Teil der Erfindung ist die neue, aufeinander abgestimmte Profilierung von Außen-und Innende- ckel mit ins Kanalinnere gewölbtem oder eingesenktem Mittel- teil. In Verbindung damit ist ein zum Kanalinneren vorsprin- gender Ausrichtwulst am Außendeckel vorgesehen. Ein Ausricht- wulst war auch im Stand der Technik bekannt, der aber im Ge- gensatz zu der erfindungsgemäßen Ausführungsform am Innende- ckel vorgesehen war. Dadurch treten die Nachteile beim Mon- tieren des Revisionsverschlusses auf, wie sie oben in Verbin- dung mit dem Stand der Technik geschildert wurden.

Da der umlaufende Ausrichtwulst, der verhältnismäßig schmal, aber hoch ausgebildet sein sollte, am Außendeckel sitzt, wird beim Einbau des Revisionsverschlusses der an der Spannvor- richtung gehaltene Revisionsdeckel gegen die Kanalwand ge- drückt, um ihn auszurichten. Hierdurch ist es möglich, für die Spannvorrichtung Spannhebel gemäß Anspruch 10 bis 16 an- stelle der auch möglichen Schraubhandgriffe gemäß den Ansprü- chen 17 bis 20 einzusetzen.

Bei Verwendung von Spannhebeln wird der Revisionsverschluss durch kräftigen Druck auf die Spannhebel gespannt.

Bei Verwendung von Schraubhandgriffen ist es gegenüber be- kannten Lösungen vorteilhafter und angenehmer, die Schraub- handgriffe gegen die Kanalwand drückend zu drehen, so dass die Schraubhandgriffe gleichzeitig betätigt werden können.

Maßnahmen zur Abdichtung des Revisionsverschlusses sind mit den Ansprüchen 2,3 und 4 angegeben.

Durch die besondere Gestaltung von Außen-und Innendeckel ge- mäß den Ansprüchen 5 bis 7 wird eine Eigenfederung der Deckel erzielt, so dass auch bei Alterung der Dichtungen eine dauer- hafte Dichtung gewährleistet ist.

Mit dem gemäß Anspruch 8 vorgeschlagenen Haltewulst am Innen- deckel wird die am Deckelrand umlaufende Dichtung abgestützt und der Rand stabilisiert.

Ist gemäß der Erfindung der gesamte Mittelteil des Außende- ckels an den Ausrichtwulst anschließend in Richtung auf das Kanalinnere gewölbt, werden die Spannhebel bzw. Schraubhand- griffe der Klemmeinrichtung in Richtung auf das Kanalinnere versetzt, so dass die Spannhebel bzw. Schraubenenden die Ka- nalwand kaum oder gar nicht mehr überragen.

Anhand der Figuren werden Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen : Figuren 1 und 2 senkrechte Mittelschnitte durch eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Revisionsver- schlusses in nicht festgezogenem oder geöffnetem bzw. festge- zogenem oder geschlossenem Zustand des Revisionsverschlusses, Figuren 3 und 4 senkrechte Mittelschnitte von Außende- ckel bzw. Innendeckel, die gegenüber den Darstellungen der Figuren 1 und 2 um 90° um die vertikale Mittelachse von Fig. 1 und 2 verdreht sind, Figur 5 eine teilweise geschnittene Schrägansicht des Revisionsverschlusses gemäß Figuren 1 und 2, Figur 6 eine Seitenansicht eines bei der Ausführungsform gemäß Figuren 1 und 2 verwendeten Schraubhandgriffs, Figur 7 eine teilweise geschnittene Schrägansicht des Schraubhandgriffs, Figur 8 einen Axialschnitt durch den Schraubhandgriff mit eingesetztem, als Verbindungsschraube dienendem Schrau- benbolzen, Figuren 9 und 10 den Figuren 1 und 2 entsprechende Schnitte dieser ersten Ausführungsform, die sich von den Fi- guren 1 und 2 nur durch die Form der Dichtung an den Rändern des Revisionsverschlusses unterscheidet, Figuren 11 und 12 den Figuren 1 und 2 entsprechende Schnitte durch eine zweite Ausführungsform des erfindungsge- mäßen Revisionsverschlusses in geöffnetem bzw. geschlossenem Zustand desselben, die statt der Schraubverbindung mit umleg- baren Spannhebeln arbeitet, Figuren 13 und 14 teilweise geschnittene Schrägansichten der zweiten Ausführungsform in geöffnetem bzw. geschlossenem Zustand des Revisionsverschlusses, Figur 15 eine Seitenansicht der bei der zweiten Ausfüh- rungsform verwendeten Klemm-oder Spanneinrichtung mit Spann- hebeln, Figur 16 einen Teilschnitt gemäß der Linie XVI-XVI in Fig. 15, Figur 17 einen Schnitt längs der Linie XVII-XVII in Fig. 15, Figur 18 eine Schrägansicht der in den Figuren 15 bis 17 gezeigten Teile, wobei eine Sperreinrichtung für den Spannhe- bel sich in Sperrstellung befindet, Figuren 19 bis 22 den Figuren 15 bis 18 entsprechende Darstellungen der gleichen Teile, wobei sich die Sperrein- richtung in entsperrter Öffnungsstellung befindet, Figuren 23 bis 25 verschiedene Schrägansichten eines in der zweiten Ausführungsform gemäß Figuren 11 bis 14 verwende- ten Spannhebels, Figuren 26 und 27 verschiedene Schrägansichten des in der Spanneinrichtung gemäß Figuren 15 bis 22 verwendeten Sperrkörpers, Figuren 28 und 29 verschiedene Schrägansichten des in der Spanneinrichtung der'zweiten Ausführungsform gemäß Figu- ren 11 bis 14 verwendeten Lagerbolzens, und Figuren 30 und 31 den Figuren 1 und 2 entsprechende Schnitte durch eine dritte Ausführungsform des erfindungsge- mäßen Revisionsverschlusses, der an einem Blechrohr mit run- dem Querschnitt angebracht ist.

Die in den Figuren 1 bis 8 dargestellte'erste Ausfüh- rungsform des erfindungsgemäßen Revisionsverschlusses ist für einen Blechkanal mit rechteckigem Querschnitt geeignet, von welchem die Figuren 1 und 2 eine ebene Kanalwand 10 mit In- nenwand 12 und Außenwand 14 sowie einer eine ovale Revisions- öffnung umrahmenden Kante 16 zeigen.

Der allgemein mit 18 bezeichnete Revisionsverschluß be- steht aus einem ovalen Außendeckel 20 und einem ovalem Innen- deckel 22. Der Außendeckel 20 besitzt einen im Wesentlichen ebenen Rand 24, der an der Außenwand 14 des Kanals zur Anlage kommt. Der flache Rand 26 des Innendeckels 22 ist leicht schräg gegen die Kanalinnenwand 12 geneigt, so dass seine Au- ßenkante 28 näher an der Kanalinnenwand 12 liegt als der üb- rige Rand 26. Der Rand 26 trägt einen Dichtstreifen 30, der im festgezogenen Zustand des Revisionsverschlusses 18 zur An- lage an der Innenwand 12 kommt.

Der Außendeckel 20 ist anschließend an den Rand 24 mit einem schmalen, aber hohen umlaufenden Ausrichtwulst 32 ver- sehen, der zum Kanalinneren vorspringt. Der gesamte vom Aus- richtwulst 32 umfasste Mittelteil 34 des Außendeckels 20 ist gegenüber dem Rand 24 ins Kanalinnere eingewölbt bzw. einge- senkt, wobei der an den Ausrichtwulst 32 anschließende Ab- schnitt des Mittelteils 34 sphärisch gewölbt und der mittlere Abschnitt 36 des Mittelteils eben ist.

Der Innendeckel 22 trägt anschließend an den Rand 26 ei- nen nach außen vorspringenden Haltewulst 38, dessen Tiefe ge- ringer ist als die Tiefe des Ausrichtwulstes 32 am Außende- ckel 20. Der Mittelteil 35 ist etwa parallel zum Mittelteil 34 des Außendeckels ins Kanalinnere eingesenkt, besteht je- doch im Wesentlichen aus zwei schrägen Ebenen und zwei halb- kegeligen Abschnitten einschließlich des parallel zum mittle- ren Abschnitt 36 des Außendeckels 20 verlaufenden ebenen mittleren Abschnitts 37 des Innendeckels 22.

Die allgemein mit 40 bezeichnete Spannvorrichtung zum Festziehen von Außendeckel 20 und Innendeckel 22 in die in Figur 2 dargestellte geschlossene Stellung des Revisionsver- schlusses besteht bei dieser Ausführungsform aus zwei glei- chen Klemmeinrichtungen 42, die in Längsrichtung des insge- samt ovalen Revisionsverschlusses 18 im Abstand voneinander derart angebracht sind, dass sie etwa auf eine gedachte Längsachse des Revisionsverschlusses 18 zentriert sind. Jede Klemmeinrichtung 42 besteht im Wesentlichen aus einem mittels eines Kopfes 44 im ebenen, mittleren Abschnitt 37 des Innen- deckels 22 verankerten, nach außen stehenden Schraubenbolzen 46 mit Außengewinde 48. Auf das äußere Ende des Schraubenbol- zens 46 ist ein mit entsprechendem Innengewinde versehener Schraubhandgriff 50. aufgeschraubt. In seinem äußeren Teil enthält jeder Schraubhandgriff eine Ausnehmung 52, die zur Aufnahme des oberen Teils des Schraubenbolzens 46 beim Fest- ziehen der Klemmeinrichtung 42 dient, so dass derselbe nie aus dem oberen Abschluss des Schraubhandgriffs 50 vorsteht.

Am oberen bzw. äußeren Ende des Schraubenbolzens 46 ist eine Anschlagmutter 54 aufgeschraubt, die als Anschlag beim Her- ausschrauben des Schraubhandgriffs 50 dient. Der Schrauben- bolzen 46 wird von einer nach außen hin leicht konischen Schraubendruckfeder'56 in radialem Abstand umfasst, deren un- teres Ende an der Außenseite des Innendeckels 22 und deren oberes Ende an der Innenseite des Außendeckels 20 abgestützt ist, so dass Außendeckel 20 und Innendeckel 22 stets ausei- nandergedrückt werden.

An der Unter-oder Innenseite des Schraubhandgriffs 50 ist eine sphärische Druckfläche 58 angeordnet, die auf der Außenseite einer gleich geformten sphärischen Kugelpfanne 60 gleitend anliegt, welche den Schraubenbolzen 46 umfasst und in den mittleren Abschnitt 36 des Außendeckels 20 eingedrückt ist.

Beim Einsetzen des Revisionsverschlusses 18 in die Revi- sionsöffnung, deren Kante mit 16 bezeichnet ist, wird zu- nächst der im Abstand vom Außendeckel 20 hängende Innendeckel durch schräges Einführen ins Kanalinnere gebracht, bis der Rand 24 des Außendeckels 20 an der Außenseite des Kanals 10 flach anliegt. Der Ausrichtwulst 32 gewährleistet, dass sich der Außendeckel 20 beim Einsetzen selbsttätig innerhalb der Kante 16 ausrichtet. Sodann können gleichzeitig die Schraub- handgriffe 50 der beiden Klemmeinrichtungen 42 gedreht wer- den, wodurch der Innendeckel 22 gegen den Außendeckel entge- gen der Wirkung der Schraubendruckfedern 56 gezogen wird, bis der Dichtstreifen 30 mit dem darunterliegenden Rand 26 gemäß Fig. 2 an der Innenwand 12 des Kanals 10 unter Druckausübung angepresst ist.

Die Außenkante 28 des Innendeckels 22 liegt dabei etwa an der Kanalinnenwand 12 an, wobei der Dichtstreifen 30 zusammen- gepreßt wird. Ein Ausweichen des Dichtstreifens 30 wird dabei durch den Haltewulst 38 verhindert. Infolge der hohen Spann- kraft der Klemmeinrichtung werden nicht nur der Rand 24 des Außendeckels 20 und die Außenkante 28 des Innendeckels 22 zur Anlage an der Außenwand 14 bzw. der Innenwand 12 des Kanals 10 gebracht, sondern es werden zusätzlich der Mittelteil 34 des Außendeckels 20 und der Mittelteil 35 des Innendeckels 22 derart vorgespannt, dass auch nach Altern oder Setzen des Dichtstreifens 30 bzw. bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fi- gur 9 und 10 der Dichtung 70 der Spanndruck auf die Dichtung nahezu unvermindert aufrecht erhalten bleibt.

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, ragen die Schraubenhandgriffe kaum störend über die Wand des Kanals 10 nach außen und weisen überdies eine abgerundete Außenfläche 62 auf, die keinen Anlass zu Verletzungen oder Hängenbleiben bietet. Der Umfang 64 des oberen Teils der Schraubhandgriffe 50 ist zum gleichen Zweck kreisförmig ausgebildet und trägt zur leichteren Betätigung eine Rändelung 66 (Figuren 5 bis 7). Das Vorspringen bzw. Einsenken beider Deckel 20 und 22 erleichtert nicht nur das Einsetzen in die Revisionsöffnung, sondern ermöglicht auch, dass die Klemmeinrichtungen 42 kaum über den Umfang des Kanals nach außen stehen. Auch im Kanal- inneren ergibt sich eine glatte Innenfläche, die kaum zu Schmutzablagerungen und Luftverwirbelungen Anlass gibt. Im vollständig festgezogenen Zustand gemäß Figur 2 ragt der Schraubenbolzen 46 einschließlich der Anschlagmutter 54 nicht über die Außenfläche 62 des zugehörigen Schraubhandgriffs 50 hinaus. Dadurch besteht vor allem in diesem Zustand keine Ge- fahr beim Passieren der Einbaustellen bzw. bei anderen Monta- gearbeiten, und die Außenansicht des Revisionsverschlusses ist formschöner als bei bekannten Revisionsverschlüssen.

In den Figuren 3 und 4 sind der Außendeckel 20 bzw. der Innendeckel 22 zur besseren Übersichtlichkeit ohne die übri- gen Teile des Revisionsverschlusses mit Ausnahme des Schraubenbolzens 46 in Fig. 4 dargestellt. In diesen beiden Figuren, die gegenüber den Figuren 1 und 2 um 90° um eine in der Zeichenebene gelegene Vertikalachse 68 verdreht sind, ist entsprechend nur eine Kugelpfanne 60 am Außendeckel 20 (Fig. 3) bzw. ein Schraubenbolzen 46 am Innendeckel 22 zu sehen.

Figur 5 veranschaulicht noch einmal etwas deutlicher in Schrägansicht den geöffneten Zustand des bei der Ausführungs- form gemäß den Figuren 1 und 2 verwendeten Revisionsdeckels für ebene Kanalwände. Die Figuren 6 bis 8 zeigen Einzelheiten des dabei verwendeten Schraubhandgriffs 50.

Da viele Teile dieser ersten, in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Ausführungsform unverändert oder nahezu unver- ändert auch bei anderen Ausführungsformen der Erfindung Ver- wendung finden, werden die bei Schilderung der ersten Ausfüh- rungsform verwendeten Bezugszeichen teilweise auch bei den Darstellungen der anderen Ausführungsformen für gleiche oder entsprechende Teile verwendet, um ihre wiederholte Beschrei- bung zu vermeiden.

Das in den Figuren 9 und 10 dargestellte Beispiel un- terscheidet sich von der Ausführungsform der Figuren 1 bis 8 lediglich dadurch, dass der Dichtstreifen 30 auf dem Rand 26 des Innendeckels 22 ersetzt ist durch eine die Kante 16 der Revisionsöffnung umfassende elastische Dichtung 70 mit U- Profil. Während der obere bzw. äußere Schenkel 72 der Dich- tung 70 beim Festziehen der beiden Klemmeinrichtungen 42 zwi- schen dem Rand 24 des Außendeckels 20 und der Außenwand 14 des Kanals 10 eingeklemmt wird, ist der innere Schenkel 74 der Dichtung 70 gegenüber dem äußeren Schenkel 72 wulstförmig verdickt, so dass beim Festziehen der Klemmeinrichtungen 42 die Außenkante 28 des Randes 26 des Innendeckels 22 infolge der Einschränkung durch den Haltewulst 38 in den verdickten inneren Schenkel 74 stark eingepresst bzw. eingesenkt wird.

Durch diese Formgebung der U-förmigen Dichtung 70 wird nicht nur eine besonders gute Abdichtung unabhängig von der Alte- rung des Material der Dichtung 70 erreicht, sondern es werden auch Verletzungen oder Behinderungen durch die meist scharfe Kante 16 der Revisionsöffnung vor allem bei Arbeiten im Ka- nalinneren oder beim Einsetzen des Revisionsverschlusses ver- hindert.

Die in den Figuren 11 bis 29 dargestellte zweite Ausfüh- rungsform des erfindungsgemäßen Revisionsverschlusses unter- scheidet sich von der in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Ausführungsform lediglich durch die andersartige Gestaltung der die Spannvorrichtung bildenden beiden Klemmeinrichtungen.

Statt der mit Schraubhandgriff 50 arbeitenden Klemmeinrich- tungen 42 sind bei dieser zweiten Ausführungsform allgemein mit 76 bezeichnete Klemmeinrichtungen vorgesehen, die zusam- men die Spannvorrichtung 40 bilden. Zwar sind bei kleineren Revisionsverschlüssen auch Ausführungsformen mit nur einer Klemmeinrichtung 42 bzw. 76 möglich, jedoch werden im Allge- meinen zwei in der Längsmittelachse des Revisionsdeckels 18 im Abstand voneinander angeordnete Klemmeinrichtungen bevor- zugt. Die Klemmeinrichtungen 76 gemäß den Figuren 11 bis 29 arbeiten mit je einem im Wesentlichen klinkenförmigen Spann- hebel 80, der jeweils um einen senkrecht zur Zeichenebene stehende auf dem Schraubenbolzen 46 verankerten Lagerbolzen 82 zwischen einer in Fig. 11 dargestellten, senkrecht vom Ka- nal 10 nach außen stehenden Öffnungsstellung und einer in Fig. 12 dargestellten, etwa parallel zur Wandung des Kanals liegenden Schließstellung oder Spannstellung verschwenkbar ist. Mit Ausnahme des Spannhebels 80 und der seiner Lagerung und Sicherung dienenden Teile sind alle anderen Teile der Ausführungsform gemäß Figuren 11 bis 29 identisch mit den Teilen der Ausführungsform gemäß Figuren 1 bis 8. Die ent- sprechenden Teile werden daher nicht nochmals beschrieben.

Der senkrecht zur Längsachse des Schraubenbolzens 46 verlaufende Lagerbolzen 82 ist mittels einer ein Innengewinde tragenden Bohrung durch unterschiedlich weites Aufschrauben auf das Außengewinde 48 des Schraubenbolzens 46 verstellbar quer auf das äußere Ende des Schraubenbolzens 46 aufge- schraubt. Um diesen Lagerbolzen 82 ist der Spannhebel 80 zwi- schen der Öffnungsstellung gemäß Fig. 11 und der Spannstellung gemäß Fig. 12 verschwenkbar gelagert. Das abgewinkelte freie Ende 86 jedes Spannhebels 80 greift in der Spannstellung ge- mäß Fig. 12 von außen in den Ausrichtwulst 32 des Außendeckels 20 ein, so dass keinerlei vorstehende Teile oder Kanten ge- bildet werden. Ein exzentrischer Spannnocken 88 des Spannhe- bels 80 drückt beim Verschwenken aus der Öffnungsstellung ge- mäß Fig. 11 in die Schließstellung gemäß Fig. 12 auf die Außen- seite des Außendeckels 20 und zieht. dadurch unter Zusammen- drücken der Schraubendruckfeder 56 den Innendeckel in die ge- schlossene Stellung gemäß Fig. 12. Am Ende dieser Spannbewe- gung des Spannhebels 80 rastet der Spannocken 88 in die den Schraubenbolzen 46 umfassende Kugelpfanne 60 ein. Der Spann- nocken 88 ist als im Querschnitt etwa U-förmiger Drucknocken ausgebildet, der in der Schließ-oder Spannstellung gemäß Fig. 12 den Schraubenbolzen 46 in seinem oberen Abschnitt um- fasst. Je weiter der Lagerbolzen 82 auf das obere Ende des Schraubenbolzens 46 aufgeschraubt ist, desto weiter zieht der Spannnocken 88 die beiden Deckel 20 und 22 gegeneinander, so dass durch Verschrauben des Lagerbolzens 82 der Anpressdruck zwischen Außendeckel 20 und Innendeckel 22 verstellt werden kann.

An der Innenseite des U-Querschnitts des Spannnockens 88 ist eine um den Umfang desselben verlaufende Nut 90 vorgese- hen, in der ein teilringförmiger Sperrkörper 92 mittels eines Betätigungshebels 94 zwischen einer den Spannhebel 80 am Schraubenbolzen 46 verriegelnden Sperrstellung (Fig. 17) und einer den Spannhebel 80 freigebenden Öffnungsstellung (Fig. 21) verdrehbar gelagert ist. Dadurch ist eine zum Ein- rasten des Spannnockens 88 in die Kugelpfanne 60 zusätzliche Sicherungseinrichtung des Spannhebels 80 in seiner geschlos- senen Spannstellung möglich, die sehr einfach durch Verstel- len des Betätigungshebels 94 zu bedienen ist.

Es ist ohne Weiteres zu sehen, dass die Ausführungsform gemäß Figuren 11 bis 29 noch wesentlich einfacher und schnel- ler zu bedienen ist als die mit den Schraubhandgriffen arbei- tende Ausführungsform gemäß den Figuren 1 bis 8.

Während die Figuren 13 und 14 Schrägansichten dieser Ausführungsform des Revisionsverschlusses in geöffnetem bzw. geschlossenem Zustand zeigen, sind in den Figuren 15 bis 29 Einzelheiten dieser Ausführungsform gemäß der obigen Figuren- aufzählung dargestellt.

Wie eingangs erwähnt, ist der erfindungsgemäße Revisi- onsverschluss nicht nur bei Kanälen mit rechteckigem oder sehr flachovalem Querschnitt anwendbar, sondern ohne Weiteres bei geeigneter Formung des Revisionsverschlusses auch bei stark ovalen oder sogar runden Rohren. Ein Ausführungsbei- spiel der Anwendung auf ein Rohr 10 mit rundem Querschnitt ist in den Figuren 30 und 31 wiedergegeben. Da die Ausfüh- rungsform im Wesentlichen der Ausführungsform gemäß Figuren 1 bis 8 entspricht, sind hier die gleichen Bezugszeichen ver- wendet, obwohl die Form des Außendeckels 20 und die Form des Innendeckels 22 quer zu ihrer Längserstreckung der Krümmung der Kanalwand 10 angepasst sind. Im Übrigen entspricht die Wirkungsweise dieser Ausführungsform genau der Ausführungs- form gemäß Figuren 1 bis 8, obwohl die Figuren 30 und 31 ge- genüber Figuren 1 und 2 zur Vereinfachung der Darstellung um 90° um die Mittelachse 96 verdreht sind, wie es auch bei den Figuren 3 und 4 der Fall ist. Dadurch ist nur eine Spannein- richtung 42 in den Figuren 30 und 31 zu sehen. Zur weiteren Vereinfachung ist auch die Dichtung 30 bei dieser Darstellung weggelassen. Trotzdem ist aufgrund der Beschreibung der Figu- ren 1 bis 8 die Funktionsweise der Ausführungsform gemäß Fi- guren 30 und 31 ohne Weiteres zu verstehen, wobei gleiche Be- zugszeichen gleiche oder entsprechende Teil bedeuten.

Nur in ihrem randnahen Abschnitt anschließend an die Wulste 32 und 38 sind Außendeckel 20 und Innendeckel 22 der Rundung des Rohrs 10 angepasst, während die Mittelabschnitte 34 bzw. 35 in entsprechender Weise geformt sind wie bei der Ausführungsform gemäß Figuren 1 bis 8. Je größer der Rohr- durchmesser ist, desto größer kann der erfindungsgemäß ausge- bildete Mittelteil 34 bzw. 35 werden, der wie beim flachen Revisionsverschluß ausgebildet ist. Bei sehr großen Rohr- durchmessern ergibt sich ein nahezu gleicher Querschnitt wie bei einem Revisionsverschluß für ebene Rohrwände.

Bezugszeichenliste 10 Kanal 12 Innenwand des Kanals 10 14 Außenwand des Kanals 10 16 Kante der Revisionsöffnung 18 Revisionsverschluss 20 Außendeckel 22 Innendeckel 24 Rand des Außendeckels 20 26 Rand des Innendeckels 22 28 Außenkante 30 Dichtstreifen 32 Ausrichtwulst 34 Mittelteil des Außendeckels 20 35 Mittelteil des Innendeckels 22 36 mittlerer Abschnitt des Außendeckels 20 37 mittlerer Abschnitt des Innendeckels 22 38 Haltewulst 40 Spannvorrichtung 42 Klemmeinrichtung mit Schraubhandgriffen 44 Kopf 46 Schraubenbolzen 48 Außengewinde 50 Schraubhandgriff 52 Ausnehmung 54 Anschlagmutter 56 Schraubendruckfeder 58 Druckfläche 60 Kugelpfanne 62 Außenfläche 64 Umfang 66 Rändelung 68 Vertikalachse 70 Dichtung 72 äußerer Schenkel 74 innerer Schenkel 76 Klemmeinrichtung mit Spannhebeln 80 Spannhebel 82 Lagerbolzen 84 Bohrung 86 Ende 88 Spannnocken 90 Nut 92 Sperrkörper 94 Betätigungshebel.

96 Mittelachse