Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Instandhaltungsset für eine Filtervorrichtung zur Filtration von Flüssigkeiten, insbesondere für eine Tischwasserfiltervorrichtung, einen Ventilöffner für eine Filtervorrichtung, deren Auslauföffnung mit einem Ventil verschließbar ist, eine Filtervorrichtung mit einem Ventilöffner sowie ein Verfahren zum Wechseln einer Filterpatrone in einer Filtervorrichtung.

Hintergrund

Vorrichtungen zur Filtration von Flüssigkeiten werden häufig dazu eingesetzt, um die Sauberkeit von Wasser zu verbessern und nicht gewünschte gelöste Stoffe zu reduzieren oder ganz zu entfernen. Solche Vorrichtungen werden im Folgenden auch kurz als Filtervorrichtung bezeichnet. Typischerweise ist die Filtervorrichtung hierfür mit einer Filterpatrone ausgerüstet, die austauschbar ist, weil sich im Gebrauch der Filtervorrichtung die Filterpatrone verbraucht. In der Filterpatrone ist für die Reinigung von Rohwasser und Entfernung von gelösten Stoffen ein Filtermedium enthalten, das beispielsweise Aktivkohle und ein lonentauschermaterial in Form eines Granulats umfasst. Die Filtervorrichtung wird zum Beispiel als Tischwasserkrug bzw. Tischwasserfiltervorrichtung, als Wassertank eines Gerätes zur Zubereitung von Heißgetränken oder als Wassertank in einem Kühlschrank eingesetzt.

Typischerweise besteht eine Tischwasserfiltervorrichtung aus einem Sammelgefäß zur Aufnahme von gefiltertem Wasser, in welches ein Einlauftrichter eingesetzt ist. Der Einlauftrichter weist eine Aufnahmekammer für eine Filterpatrone auf, in die ungefiltertes Rohwasser einströmt, das die Filterpatrone als gefiltertes Wasser wieder verlässt. Der Einlauftrichter weist ein Reservoir zur Aufnahme des ungefilterten Rohwassers auf und eine Auslauföffnung, durch die das gefilterte Wasser den Einlauftrichter verlässt, um in dem Sammelgefäß der Filtervorrichtung gesammelt zu werden. Es gibt Ausführungsformen einer solchen Filtervorrichtung, bei denen in einem Strömungskanal, der zu der Auslauföffnung führt, ein Ventil angeordnet ist, das die Auslauföffnung bzw. den Strömungskanal verschließt, wenn keine Filterpatrone in dem Einlauftrichter eingesetzt ist. Wenn eine Filterpatrone in den Einlauftrichter eingesetzt wird, dann wird das Ventil in der Auslassöffnung durch mechanische Wechselwirkung zwischen einem Ventilkörper und der Filterpatrone geöffnet. Bei der aus der WO 2010/081845 A1 bekannten Filtervorrichtung wird ein Ventilkörper gekippt, wenn eine Filterpatrone eingesetzt wird. Der gekippte Ventilkörper gibt einen Strömungsweg durch eine Auslauföffnung in einem Einlauftrichter frei. Ohne eingesetzte Filterpatrone verschließt der Ventilkörper den Strömungsweg.

Bei der aus der DE 202016 008 866 U1 bekannten Filtervorrichtung wird ein Ventilkörper beim Einsetzen einer Filterpatrone von einem zugeordneten Ventilsitz abgehoben. Das Abheben des Ventilkörpers bewirkt, dass ein Strömungsweg für das gefilterte Wasser geöffnet wird. Der Ventilkörper bildet gemeinsam mit einem Ventilgehäuse ein Ventil in dem Strömungsweg. Wenn sich keine Filterpatrone in dem Einlauftrichter befindet, dann ist das Ventil geschlossen.

Manche Verbraucher sehen in dem genannten Ventil keinen großen praktischen Nutzen, weil der Nutzer der Filtervorrichtung normalerweise erst dann Wasser in den Einlauftrichter einfüllt, wenn eine Filterpatrone eingesetzt ist. D.h., wenn Wasser bei eingesetzter Filterpatrone eingefüllt wird, ist das Ventil geöffnet und die Filtervorrichtung verhält sich wie eine Filtervorrichtung ohne Ventil. Umgekehrt entnimmt der Nutzer der Filtervorrichtung eine verbrauchte Filterpatrone typischerweise nur dann, wenn sich kein Wasser in dem Reservoir des Einlauftrichters befindet. Bei entnommener Filterpatrone ist das Ventil in der Auslauföffnung geschlossen, was aber ohne praktische Bedeutung ist, weil sich kein Wasser mehr in dem Reservoir des Einlauftrichter befindet, das auslaufen könnte. Auch in dieser Gebrauchssituation verhält sich die Filtervorrichtung wie eine Filtervorrichtung ohne Ventil.

Einerseits hat das Vorhandensein eines Ventils für die so agierenden Nutzer also keine praktischen Auswirkungen bei der Benutzung der Filtervorrichtung. Andererseits zwingt das Vorhandensein des Ventils die Nutzer dazu, ganz bestimmte auf das Ventil abgestimmte Filterpatronen zu benutzen. Diese Einschränkung begrenzt für den Nutzer die Auswahl von Filterpatronen, auf die er bei der Instandhaltung der Filtervorrichtung zurückgreifen kann. Für die Instandhaltung der Filtervorrichtung ist es nämlich notwendig, die Filterpatrone regelmäßig zu wechseln, weil sich die Filterpatrone im Gebrauch der Filtervorrichtung verbraucht.

Hiervon ausgehend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Instandhaltungsset zu schaffen, das für Filtervorrichtungen einsetzbar ist, die mit einem oder ohne ein Ventil ausgerüstet sind, das einen Strömungskanal zu der Auslauföffnung hin verschließt bzw. freigibt. Beschreibung der Erfindung

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung nach einem ersten Aspekt ein Instandhaltungsset mit einer Filterpatrone für eine Filtervorrichtung, die ein Sammelgefäß und einen mit einem Strömungskanal für gefiltertes Wasser versehenen Einlauftrichter aufweist. Der Strömungskanal ist mit einem Ventil verschließbar. Das Instandhaltungsset umfasst weiterhin einen Ventilöffner, der eine Grundplatte aufweist, von der senkrecht zu einer ersten Hauptfläche der Grundplatte ein Dorn absteht.

Das Instandhaltungsset ist vielseitig verwendbar, um einen Filterpatronenwechsel in Filtervorrichtung in vorzunehmen. Insbesondere ist das Instandhaltungsset auch geeignet, um Filterpatronen in Filtervorrichtungen zu ersetzen, die ein Ventil in einem Strömungskanal für gefiltertes Wasser aufweisen. Gleichzeitig ist das Instandhaltungsset auch für Filtervorrichtungen geeignet, die kein solches Ventil aufweisen.

Zweckmäßigerweise ist der Dorn des Ventilöffners so bemessen, dass er in eine Auslauföffnung des Einlauftrichters passt. Der Dorn ist dadurch in der Lage einen Ventilkörper von seinem zugeordneten Ventilsitz abzuheben und auf diese Weise das Ventil in der Filtervorrichtung in einer geöffneten Stellung zu halten.

Mit Vorteil sind auf einer erste Hauptfläche der Grundplatte mehrere Dorne angeordnet. Eine Mehrzahl von Dornen, insbesondere drei oder mehr Dorne gewährleisten, dass der Ventilkörper nicht kippt, wenn der Ventilöffner in Auslassöffnungen in dem Einlauftrichter eingesetzt wird.

Vorteilhafterweise ist auf der ersten Hauptfläche, welche die Dorne trägt, ein Abstandshalter angeordnet. Der Abstandshalter verhindert, dass der Ventilöffner so weit in die Auslassöffnungen eingeführt wird, dass die Grundplatte des Ventilöffners die Auslassöffnungen verschließt und dadurch kein ungefiltertes Wasser mehr aus dem Einlauftrichter in das Sammelgefäß fließen kann. Zweckmäßigerweise kann der Abstandshalter durch mehrere Vorsprünge auf der Grundplatte gebildet sein, insbesondere durch drei Vorsprünge oder Höcker.

Mit Vorteil ist auf einer der ersten Hauptfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche der Grundplatte ein Griffstück angeordnet. Im praktischen Gebrauch gestattet es das Griffstück, dass der Nutzer den Ventilöffner mit den Fingern gut fassen kann, um den Ventilöffner in die Auslassöffnungen in dem Einlauftrichter einzusetzen oder im Bedarfsfall wieder daraus zu entfernen. Nach einem zweiten Aspekt schlägt die Erfindung einen Ventilöffner für eine Filtervorrichtung vor, die ein Sammelgefäß und einen mit einem Strömungskanal versehenen Einlauftrichter aufweist. Der Strömungskanal mündet in einer Auslauföffnung und ist mit einem Ventil verschließbar. Der Ventilöffner weist eine Grundplatte auf, von der senkrecht zu einer ersten Hauptfläche der Grundplatte ein Dorn absteht.

Der Ventilöffner ist besonders für Filtervorrichtungen geeignet, die ein Ventil in einem Strömungskanal für gefiltertes Wasser aufweisen. Der Ventilöffner ermöglicht es, dass Nutzer von solchen Filtervorrichtung in auch Filterpatronen verwenden können, die nicht dazu eingerichtet sind, um mit dem Ventil in dem Strömungskanal zusammenzuwirken. Somit hat der Nutzer eine größere Auswahl von Filterpatronen für die Instandhaltung der Filtervorrichtung zur Verfügung.

Nach einem dritten Aspekt der Erfindung wird eine Filtervorrichtung vorgeschlagen, die ein Sammelgefäß und einen mit einem Strömungskanal versehenen Einlauftrichter aufweist. Der Strömungskanal mündet in einer Auslassöffnung und ist mit einem Ventil verschließbar. Die Filtervorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Ventilöffner nach dem zweiten Aspekt der Erfindung in Auslauföffnungen des Einlauftrichters eingesetzt ist und das Ventil in einer geöffneten Stellung hält.

Schließlich wird nach einem vierten Aspekt der Erfindung ein Verfahren zum Wechseln einer Filterpatrone in einer Filtervorrichtung vorgeschlagen, die einen Einlauftrichter mit einem Strömungskanal und eine eingesetzte Filterpatrone aufweist. Der Strömungskanal mündet in einer Auslauföffnung und ist mit einem Ventil verschließbar. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:

Entnehmen einer verbrauchten Filterpatrone;

Entnehmen des Einlauftrichter aus dem Sammelgefäß;

Einstecken eines Ventilöffners in die Auslauföffnung an der Unterseite des Einlauftrichters, um das Ventil zu öffnen;

Einsetzen des Einlauftrichter in das Sammelgefäß; und Einsetzen einer neuen Filterpatrone in den Einlauftrichter.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren exemplarisch näher erläutert. Alle Figuren sind rein schematisch und nicht maßstäblich. Es zeigen: Fig. 1 eine Filtervorrichtung in Gestalt eines Wasserkruges in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Filterpatrone schräg von oben;

Fig. 3A einen Ausschnitt aus einem Einlauftrichter der Filtervorrichtung aus Figur 1 im Querschnitt;

Fig. 3B eine vergrößerte Draufsicht auf einen Ausbruch des Bodens des Einlauftrichters aus Figur 3A;

Fig. 4A-4E ein Ventilöffner für ein Ventil in einem Auslaufkanal des Einlauftrichters aus Figur 3A;

Fig. 5A den Einlauftrichter aus Figur 3A mit eingesetzter Filterpatrone und eingesetztem Ventilöffner;

Fig. 5B einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 5A;

Fig. 5C Führungslaschen an der Unterseite Filterpatrone aus Figur 2; und

Fig. 6 ein schematisches Flussdiagramm für ein erfindungsgemäßes

Verfahren.

Gleiche oder ähnliche Elemente sind in den Figuren mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsbeispiel

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht von der Seite ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 100 zur Filtration von Flüssigkeiten. Die Vorrichtung 100 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Tischwasserkrug ausgebildet und weist ein Sammelgefäß 101 zur Aufnahme von gefiltertem Wasser auf. An dem Sammelgefäß 101 ist zu seiner Handhabung ein Griff 102 angeordnet. Weiterhin weist das Sammelgefäß 101 an seinem oberen Rand eine Ausgießtülle 103 auf. Im Gebrauch der Vorrichtung kann ein Benutzer das Sammelgefäß 101 an dem Griff 102 fassen und über die Ausgießtülle 103 gefiltertes Wasser beispielsweise in ein Glas (nicht dargestellt) ausgießen. In das Sammelgefäß 101 ist ein oben offener Einlauftrichter 104 eingesetzt, der in seinem unteren Bereich eine Aufnahmekammer 106 für eine Filterpatrone 200 (Figur 2) aufweist. Der Einlauftrichter 104 weist an seinem oberen Rand einen umlaufenden Flansch 107 auf, der auf der Oberkante des Sammelgefäßes 101 aufliegt, so dass der Einlauftrichter 104 in dem Sammelgefäß 101 gehaltert ist. Ein Boden 108 des Einlauftrichters 104 hat dabei einen Abstand H von einem Boden 109 des Sammelgefäßes 101. Der Boden 108 des Einlauftrichters 104 weist eine oder mehrere Auslauföffnungen auf, aus der oder denen gefiltertes Wasser aus dem Einlauftrichter 104 in das Sammelgefäß 101 fließt. Der Einlauftrichter 104 ist auf seiner Oberseite mit einem abnehmbaren Deckel 111 verschlossen, der verhindert, dass im Gebrauch der Filtervorrichtung 100 Staub oder Schmutzpartikel in den Einlauftrichter 104 hineinfallen.

In Figur 2 ist eine schematische perspektivische Ansicht schräg von oben auf eine Filterpatrone 200 dargestellt. Ein Gehäuseoberteil 201 bildet eine Oberseite der Filterpatrone 200, das auf einem becherförmigen Gehäuseunterteil 202 sitzt. Das Gehäuseoberteil 201 und das Gehäuseunterteil 202 bilden gemeinsam ein Gehäuse der Filterpatrone 200, das als Ganzes mit dem Bezugszeichen 203 bezeichnet ist. In dem Gehäuse 203 der Filterpatrone ist Filtermaterial aufgenommen. Das Filtermaterial liegt zum Beispiel als Filtergranulat vor. Es können auch unterschiedliche Filtermaterialien zum Einsatz kommen, um Partikel, unerwünschte Ionen und/oder Bakterien aus dem Wasser zu entfernen. Das Gehäuseoberteil 201 weist eine Mehrzahl von Einlauföffnungen 204 auf, durch die ungefilterte Flüssigkeit, insbesondere Wasser, in das Innere der Filterpatrone 200 strömt. Ein Griffteil 206 ermöglicht es, die Filterpatrone 200 zu fassen und für einen allfälligen Wechsel der Filterpatrone 200 aus der Aufnahmekammer 106 des Einlauftrichters 104 herauszuziehen. Am oberen Rand des Gehäuseunterteils 201 ist ein Dichtrand 207 erkennbar.

Das Gehäuseunterteil hat eine im Wesentlichen ovale Form, die in Längsrichtung zum Beispiel 70-80 mm und in Querrichtung 40-50 mm lang ist.

Figur 3A zeigt die Aufnahmekammer 106 des Einlauftrichter 104 im Querschnitt.

Die Aufnahmekammer 106 hat einen Boden 301 , der einen Rohransatz 302 aufweist. In den Rohransatz 302 ist ein Ventilgehäuse 303 eingesetzt, das einen beweglichen Ventilkörper 304 aufnimmt. Der Ventilkörper 304 ist in vertikaler Richtung hin und her bewegbar. Die Bewegungsrichtung ist in Figur 3A durch einen Doppelpfeil 306 angedeutet. Wenn der Ventilkörper 304 eine in der Darstellung von Figur 3 unten liegenden Endstellung einnimmt, dann liegt der Ventilkörper auf einem Ventilsitz (nicht dargestellt) auf und verschließt einen Strömungsweg für gefiltertes Wasser durch den Rohransatz 302. Der Ventilsitz bildet einen unteren Anschlag für die Bewegung des Ventilkörpers 304. Wenn der Ventilkörper aus seiner unteren Entstellung angehoben ist, dann gibt er den Strömungsweg für Wasser durch den Rohransatz 302 frei. Das Ventilgehäuse 303 ist so ausgestaltet, dass der Ventilkörper 304 in dem Ventilgehäuse 303 gefangen ist und auch dann nicht herausfallen kann, wenn der Einlauftrichter auf den Kopf gestellt wird. Das Ventilgehäuse 303 und der Ventilkörper 304 bilden gemeinsam ein Ventil in dem Strömungsweg für gefiltertes Wasser.

Figur 3B zeigt eine vergrößerte Draufsicht auf einen Ausbruch des Bodens 301 , wo das Ventilgehäuse 303 eingesetzt ist. In dieser Ansicht sind drei Auslauföffnungen 307 sichtbar, durch die gefiltertes Wasser ausströmt, wenn der Ventilkörper 304 eine geöffnete Stellung einnimmt, d.h. von seinem Ventilsitz beabstandet ist. Der Ventilkörper 304 ist durch die Auslauföffnungen 307 zugänglich, d.h. mit einem länglichen Objekt, das durch die Auslassöffnungen 307 hindurch passt, ist es möglich, den Ventilkörper 304 von seinem Ventilsitz anzuheben. In den Figuren 4A bis 4E ist ein Ventilöffner 400 dargestellt, der diese Gegebenheit ausnutzt.

Es wird angemerkt, in anderen Ausführungsbeispielen weniger oder mehr als drei Auslassöffnungen 307 vorgesehen sein können. Für die Funktionsweise der Erfindung spielt die genaue Anzahl der Auslassöffnungen 307 keine Rolle.

Figur 4A zeigt den Ventilöffner 400 in einer Ansicht von der Seite. Der Ventilöffner 400 weist eine Grundplatte 401 mit einer ersten Hauptfläche 402 und einer zweiten Hauptfläche 403 auf. Auf der ersten Hauptfläche sind drei Dorne 404 angeordnet, die sich senkrecht über die erste Hauptfläche 402 der Grundplatte 401 erheben. Die Abmessungen und die Anordnung der Dorne 404 auf der Grundplatte 401 sind so gewählt, dass die Dorne 404 in die Auslauföffnungen 307 einführbar sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel haben die Dorne 404 einen rechtwinkligen Querschnitt und sind an ihrer Spitze angefast, um das Einführen in die Auslassöffnungen 307 zu erleichtern. Auf der zweiten Hauptfläche 403 ist ein Griffstück 407 angeordnet, das es einem Nutzer ermöglicht, den Ventilöffner 400 mit den Fingern zu fassen und in die Auslauföffnungen 307 manuell einzuführen bzw. herauszuziehen. Die Anzahl der Dorne 404 ist normalerweise an die Anzahl der Auslauföffnungen 307 angepasst. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Anzahl der Dorne 404 kleiner ist als die Anzahl der Auslauföffnungen 307, beispielsweise ist nur ein Dorn vorgesehen, obwohl drei Auslauföffnungen vorhanden sind. In einem anderen Ausführungsbeispiel trägt der Ventilöffner 400 drei Dorne 404 und wird in einen Ventilkörper 303 mit sechs Auslauföffnungen 307 gesteckt. Andere Kombinationen sind ebenfalls denkbar. Einmal in die Auslassöffnungen 307 eingeführt, ist der Ventilöffner 400 in dieser Position reibschlüssig gehaltert wie nachfolgend im Zusammenhang mit Figur 5A erläutert werden wird. Auf der ersten Hauptfläche 402 sind weiterhin drei Abstandshalter 406 in Umfangsrichtung zwischen den Dornen 404 angeordnet. Die Abstandshalter 406 verhindern, dass der Ventilöffner 400 so weit in die Auslauföffnung in 307 eingeführt werden kann, dass die Grundplatte 401 des Ventilöffner 400 die Auslassöffnungen 307 vollständig verschließt.

Figur 4B zeigt eine Draufsicht auf die Grundplatte 401 des Ventilöffners 400. Figur 4C ist eine Querschnittsansicht des Ventilöffners 400 entlang der Linie A-A aus Figur 4B. Figur 4D zeigt eine perspektivische Ansicht des Ventilöffners 400 mit einem Blick schräg von oben auf das Griffstück 407 und Figur 4E zeigt eine perspektivische Ansicht des Ventilöffners 400 schräg von unten mit Blick auf die Dorne 404.

Figur 5A veranschaulicht ähnlich wie Figur 3 einen Querschnitt durch die Aufnahmekammer 106 des Einlauftrichters 104 mit einer eingesetzten Filterpatrone, wobei von der Filterpatrone der Übersichtlichkeit halber nur das Gehäuseunterteil 202 dargestellt ist. Außerdem ist in Figur 5 das Filtermaterial der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt. Der Dichtrand 207 liegt an der Innenwand der Aufnahmekammer 106 an, sodass kein ungefiltertes Wasser an der Filterpatrone 200 vorbei in das Sammelgefäß 101 (Figur 1) fließen kann. Das Gehäuseunterteil 202 weist Auslauföffnungen 501 auf, die mit Auslaufsieben 502 verschlossen sind. Das Gehäuseunterteil 202 weist eine Einstülpung 503 auf, die den Rohransatz 302 mit Abstand übergreift. An einem Boden 504 der Einstülpung 503 sind Führungslaschen 506 angeformt, die mit ihrer Außenseite an einem ringförmigen radial nach innen gerichteten Vorsprung 507 anliegen, der an dem Rohransatz 302 angeformt ist. Die Führungslaschen 506 übergreifen den Ventilkörper 304 mit Spiel, sodass der Ventilkörper 304 in einer vertikalen Richtung frei bewegbar ist, die mit dem Doppelpfeil 306 angedeutet ist. Eine Dichtscheibe 508, die über die Führungslaschen 506 aufgesteckt ist und zwischen einem stirnseitigen Ende des Rohransatzes 302 unter dem Boden 504 der Einstülpung 503 angeordnet ist, bildet einen Anschlag für die Einsetzbewegung der Filterpatrone. Diese Anordnung bildet einen Strömungskanal aus, der von den Auslaufsieben 502 durch den Rohransatz 302 zu den Auslauföffnungen 307 in dem Ventilgehäuse 303 führt. Der Strömungskanal wird mit Bezug zu Figur 5B noch in weiterer Einzelheit beschrieben. Im Betrieb der Filtervorrichtung 100 ist von einer Unterseite des Einlauftrichters 104 her der Ventilöffner 400 in die Auslassöffnungen 307 eingesteckt. Dabei heben die Dorne 404 den Ventilkörper 304 von seinem Ventilsitz, und geben den Strömungsweg durch den Rohransatz 302 und das Ventilgehäuse 303 frei. Die Einstecktiefe des Ventilöffners 400 bzw. der Dorn 404 in die Auslassöffnungen 307 ist entweder dadurch begrenzt, dass eine Stirnseite des Ventilkörpers 304 an dem Boden 504 der Einstülpung 503 anstößt oder dadurch, dass die Abstandshalter 406 des Ventilöffners 400 an einer Außenseite des Ventilkörpers 304 anliegen. Welche der beiden Möglichkeiten eintritt, hängt von der Dimensionierung des Ventilkörpers 303 und der Dorne 404 ab. In jedem Fall bleibt ein Spalt 509 zwischen der Außenseite des Ventilgehäuses 303 und der Grundplatte 401 des Ventilöffners. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Grundplatte 401 des Ventilöffner 400 die Auslassöffnungen 307 nicht blockiert. Durch den Spalt 509 strömt im Betrieb der Filtervorrichtung 100 gefiltertes Wasser.

Figur 5B zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 5A und illustriert den Strömungsweg des gefilterten Wassers im Bereich der Einstülpung 503. Figur 5B zeigt den Rohransatz 302 und die den Rohransatz übergreifende Einstülpung 503 sowie die dazwischen angeordnete Drosselscheibe 508. Die Drosselscheibe 508 dient dazu, um die von der Filterpatrone 200 pro Zeiteinheit abgegebene Strömungsmenge von gefiltertem Wasser zu begrenzen. In Figur 5B ist der Übersichtlichkeit halber das aus Ventilgehäuse 303 und Ventilkörper 304 bestehende Ventil sowie der Ventilöffner 400 weggelassen. Da - wie oben beschrieben - das Ventil durch den Ventilöffner 400 in einer geöffneten Stellung gehalten ist, ist es für das Verständnis des Strömungsweges auch nicht weiter von Belang.

In Einbaulage in der Einstülpung 503 des Gehäuseunterteils 202 (Figur 2) bildet die Drosselscheibe 508 einen Ringspalt 510, der einen Strömungsweg frei gibt für das Wasser aus einem Raum 511, der zwischen dem Rohransatz 302 und der Einstülpung 503 gebildet ist, zu einem Innenraum 512 in dem Rohransatz 302. In diesem Innenraum 512 ist in Wirklichkeit auch das Ventilgehäuse und der Ventilkörper angeordnet, die in Figur 5B wie erwähnt nicht dargestellt sind. Der zwischen einem Rand 513 der Drosselscheibe 508 und der Einstülpung 503 gebildete Ringspalt 510 ist ungefähr 0,1mm breit. In Figur 5B ist die Breite des Ringspalts 510 zur besseren Veranschaulichung übertrieben dargestellt. Die Drosselscheibe 508 ist auf den Führungslaschen 506 zentriert und stützt sich mit Vorsprüngen oder Höckern 514 gegen den Boden 504 der Einstülpung 503 ab.

Figur 5C zeigt schematisch die Anordnung der Führungslaschen 506 in der Einstülpung 503. Mit einem Kreis 516 ist der Rand des Bodens 504 der Einstülpung 503 veranschaulicht. Zwischen den Laschen 506 sind breite Spalte 517 vorhanden. Wieder mit Bezug auf Figur 5B strömt das Wasser bei diesem Ausführungsbeispiel aus dem Zwischenraum 511 durch den Ringspalt 510 in einen Zwischenraum 518. Aus dem Zwischenraum 518 strömt das Wasser durch die Spalte 517 in den Innenraum 512 des Rohransatzes 302 und durch das nicht dargestellte Ventil. Schließlich tritt das gefilterte Wasser aus den Auslassöffnungen 307 aus dem Einlauftrichter 104 aus und sammelt sich im unteren Bereich des Sammelgefäßes 101 (Figur 1). Der Strömungsweg des Wassers ist in Figur 5B durch Pfeile 519 angedeutet.

Der Nutzer hat die Möglichkeit unterschiedliche Filterpatronen für einen Patronenaustausch verwenden, der nach einer bestimmten Gebrauchsdauer der Filtervorrichtung notwendig ist.

Der Nutzer kann für den Patronenwechsel eine Filterpatrone verwenden, die mechanisch mit dem Ventil in dem Einlauftrichter 104 zusammenwirkt. In diesem Fall genügt es die verbrauchte Patrone aus dem Einlauftrichter herauszuziehen und durch eine Ersatzpatrone zu ersetzen.

Entscheidet sich der Nutzer hingegen für eine Filterpatrone, die nicht mit dem Ventil in den Einlauftrichter zusammenwirkt, dann ist zusätzlich die Verwendung eines Ventilöffners notwendig, um - wie eingangs beschrieben - das Ventil in eine geöffnete Stellung zu bringen und in dieser geöffneten Stellung zu halten. Für einen Patronenwechsel geht der Nutzer dann gemäß folgender Schritte vor, die in dem Flussdiagramm in Figur 6 schematisch dargestellt sind:

Zunächst entfernt der Nutzer in Schritt S1 die verbrauchte Patrone aus dem Einlauftrichter und nimmt dann in Schritt S2 den Einlauftrichter 104 aus dem Sammelgefäß 101 , um in Schritt S3 von unten den Ventilöffner 400 in die Auslassöffnungen 307 in dem Ventilgehäuse 303 einzustecken. Dabei wird der Ventilkörper 304 in eine geöffnete Stellung gebracht und in dieser Stellung gehalten. Jetzt setzt der Nutzer in Schritt S4 den Einlauftrichter wieder in das Sammelgefäß ein und setzt in einem letzten Schritt S5 eine neue Filterpatrone in die Aufnahmekammer 106 des Einlauftrichter 104 ein. Diese Reihenfolge der Schritte S1-S5 ist nicht zwingend, insbesondere können die Schritte S4 und S5 miteinander vertauscht werden.

Durch die Verwendung des Ventilöffner 400 steht dem Nutzer eine größere Auswahl von Filterpatronen für die Instandhaltung der Filtervorrichtung zur Verfügung. Einmal in die Auslassöffnungen 307 eingesetzt, kann der Ventilöffner 400 von einem Nutzer auch ganz einfach wieder entfernt werden, in dem der Nutzer den Ventilöffner 400 an dem Griffstück 407 fasst und zurückzieht. Es ist somit auch ein Wechsel zwischen unterschiedlichen Filterpatronentypen möglich, d.h. der Nutzer kann von Fall zu Fall entscheiden, ob er eine Filterpatrone verwenden möchte, die mit dem Ventil in dem Einlauftrichter zusammenwirkt oder eine andere Filterpatrone, bei der das nicht der Fall ist und die Verwendung des Ventilöffners notwendig ist.

Bezugszeichenliste

100 Filtervorrichtung 400 Ventilöffner

101 Sammelgefäß 401 Grundplatte

102 Griff 402 erste Hauptfläche

103 Ausgießtülle 403 zweite Hauptfläche

104 Einlauftrichter 404 Dorne

106 Aufnahmekammer 406 Abstandshalter

107 umlaufender Flansch 407 Griffstück

108 Einlauftrichterboden

109 Gefäßboden

501 Auslauföffnungen

111 Deckel 502 Auslaufsiebe

503 Einstülpung

200 Filterpatrone 504 Boden der Einstülpung

201 Gehäuseoberteil I

202 Gehäuseunterteil 506 Führungslaschen

203 Gehäuse als Ganzes 507 Ringförmiger Vorsprung

204 Einlauföffnungen 508 Drosselscheibe

509 Spalt

206 Griffteil 510 Ringspalt

207 Dichtrand 511 Raum

512 Innenraum

301 Boden 513 Rand der Drosselscheibe

302 Rohransatz 514 Höcker

303 Ventilgehäuse

304 Ventilkörper 516 Kreis

517 Spalte

306 Doppelpfeil 518 Zwischenraum

307 Auslauföffnung 519 Pfeile

308