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Title:
MANHOLE COVER DEVICE WITH UNIVERSALLY APPLICABLE SUPPORT FRAME AND MANHOLE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/023676
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a manhole cover device with a support frame and manhole cover. The support frame comprises an opening which is defined laterally by internal walls and a casing and can be detachably connected to the manhole cover. The manhole cover comprises a cover with a transverse annular lip (5) on the edge of its under surface extending preferably all the way around or at least partially, which rests with its outer edges on the shoulder of the projection (10) of the cover when in a working position. At least one shank (3) is formed transverse to the cover on the inner edge of the lip, which has, on the outer side of its lower free end, an outward pointing wedge-shaped section, preferably with a tapered longitudinal profile. In a working position, the shank engages with the collar (12) by means of said section in an interference fit and/or the cover and collar are coupled to each other via screw connections.

Inventors:
GULDNER MARKUS
Application Number:
PCT/DE2000/003484
Publication Date:
April 05, 2001
Filing Date:
October 02, 2000
Export Citation:
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Assignee:
UPONOR DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
E02D29/14; (IPC1-7): E02D29/14
Foreign References:
DE20001719U12000-03-16
DE3801282A11988-08-04
EP0533533A11993-03-24
EP0838553A11998-04-29
Attorney, Agent or Firm:
Gehrke, Peter P. (Hölscherstrasse 4 Gelsenkirchen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kanaldeckelanordnung mit einem Tragrahmen (lb) und einem Kanaldeckel (la), wobei eine Öffnung (50) des Tragrahmens (lb) von Innenwandungen begrenzt ist, die Innenwandungen des Tragrahmens (lb) mit entsprechenden Abschnitten der äußeren Wandungen des Kanaldeckels (la) in Gebrauchslage in Eingriff ge langen, wobei der Tragrahmen (lb) einen Mantel (9) aufweist, an welchem an seinem oberen Ende ein flanschartiger Vorsprung (10) als Auflagefläche fur den Kanaldeckel (1 a) angeformt ist, welcher an der Außenseite des Mantels (9) um laufend ausgestaltet ist, der Vorsprung (10) innenseitig eine Vertiefung (16) mit einer Schulter (16a) zum Einlassen des Kanaldeckels (1 a) aufweist, und der Tragrahmen (lb) mit dem Kanaldeckel (la) lösbar koppelbar ist, dadurch ge kennzeichnet, dass der Mantel (9) in seinem unteren Bereich an seiner Innenseite einen Kragen (12, 312) als Halteteil einer Schnappverbindung des Kanaldeckels (la) mit einer Oberseite (15a, 315a) aufweist, die Oberseite (15a, 315a) des Kragens (12, 312) an ihrem zu der MitteLängsachse M des Mantels (9) zugewandten Kantenbereich unter Bildung einer Fase (15, 315) abgeschrägt ist, der Kanaldeckel (la) eine Abdeckung (8) aufweist, an welche an ihrem Randbereich unterseitig eine ringförmige umlaufende Erhebung (5) quer zu der Abdeckung (8) angeformt ist, die Erhebung (5) mit ihren äußeren Wandungen auf der Schul ter (16a) der Vertiefung (16) des Vorsprungs (10) des Mantels (9) in Gebrauchs lage aufliegt, an der inneren Wandung der Erhebung (5) mindestens ein quer zu der Abdeckung (8) ausgerichteter Schenkel (3, 333) angeformt ist, welcher an seinem unteren freien Ende auf3enseitig einen im Längsschnitt spitz zulaufend ausgebildeten keilformi gen Abschnitt (4, 334) hat, der Schenkel (3, 333) mit dem Abschnitt (4, 334) in Gebrauchslage den Kragen (12, 312) untergreift und in Eingriff mit demselben gelangt und/oder die Abdeckung (8) und der Kragen (12, 312) mittels Schraubenverbindungen mitein ander koppelbar sind.
2. Kanaldeckelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abde ckung (8) Schraubenlöcher (7) und der Kragen (12, 312) Schraubenlöcher (14) mit Innengewinde zum Aufnahme von Befestigungsschrauben aufweisen, wobei der Kanaldeckel (la) mit dem Tragrahmen (lb) in Gebrauchslage mittels Befes tigungsschrauben lösbar verbunden ist.
3. Kanaldeckelanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (9) an seiner Innenseite zumindest zwei voneinander beabstandete Kra gen (12, 312) aufweist, wobei die Kragen (12, 312) auf voneinander verschiede nen Ebenen angeordnet sind.
4. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass der Abstand ZI von dem einen Kragen (12) zu dem oberen Offhungs rand (46) mit der Länge Z1 des einen Schenkels (3) übereinstimmt.
5. Kanaldeckelanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ab stand Z2 von dem weiteren Kragen (312) zu dem oberen Öfmungsrand (46) mit der Länge Z2 des weiteren Schenkels (333) übereinstimmt.
6. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, dass die Kragen (12, 312) parallel zu der MitteLängsachse M des Mantels (9) ausgerichtete Schraubenlöcher (14) zur Aufnahme von Befestigungsschrau ben mit Innengewinde aufweisen.
7. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, dass der Vorsprung (10) im Längsschnitt quer zu der MitteLängsachse M des Mantels (9) ausgerichtet ist.
8. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeich net, dass der Kragen (12, 312) im Längsschnitt quer zu der MitteLängsachse M des Mantels (9) ausgerichtet ist.
9. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeich net, dass der Schenkel (3, 333) im Längsschnitt parallel zu der MitteLängsachse M des Mantels (9) ausgerichtet ist.
10. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeich net, dass der Kanaldeckel (la) mit seiner Abdeckung (8) und seinen Schenkeln (3,333) werkstoffeinstückig aus einem kunststoffartigem Material und/oder Gußeisen ausgebildet sind.
11. Kanaldeckelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass der Tragrahmen (lb) mit seinem Mantel (9), seinem Vorsprung (10) und seinen Kragen (12, 312) werkstoffeinstückig aus einem kunststoffarti gem Material und/oder Gußeisen ausgebildet sind.
Description:
Beschreibung Kanaldeckelanordnung mit universiell verwendbarem Tragrahmen und Kanaldeckel Die Erfindung betrifft eine Kanaldeckelanordnung mit einem Tragrahmen und einem Kanaldeckel, wobei die Innenwandung des Tragrahmens mit entsprechenden Abschnitten der äußeren Wandungen des Kanaldeckels in Eingriff gelangen und Trag- rahmen einen Mantel aufweist, an welchem an seinem oberen Ende ein umlaufender rippenförmiger Vorsprung als Auflagefläche für den Kanaldeckel angeformt ist sowie der Vorsprung innenseitig eine Vertiefung mit einer Schulter zum Einlassen des Ka- naldeckels aufweist.

Unter Kanaldeckel wird im Sinne der Erfindung jeglicher Verschluß eines vor- zugsweise begehbaren Schachtes, Steigleitungsrohrs oder eines Hohlraumes verstan- den, wobei dieser Schacht oder Hohlraum in der Regel unterhalb der Erde, beispiels- weise einer Straße, angeordnet ist.

Die in diesem Zusammenhang verwendeten Kanaldeckelanordnungen bestehen dabei vorzugsweise aus Gußeisen, wobei der Kanaldeckel, vorzugsweise aus kunst- stoffartigen Material und/oder Gußeisen hergestellt sein kann, gleichwohl die vorlie- gende Erfindung nicht auf dieses Material beschränkt sein soll.

Im Stand der Technik sind Kanaldeckelanordnungen bekannt, die auf einen Schacht von z. B. Abwasserleitungen abgestützt sind. Der Tragrahmen wird hierbei mit dem Schacht fest gekoppelt und in das Erdreich eingelassen, wobei das ihn umgebene Erdreich verdichtet wird. Die beispielsweise durch sich bewegende Kraftfahrzeuge insbesondere Schwerlastverkehr hervorgerufenen Kraft können von dem herkömmli- chen Tragrahmen an das angrenzende Erdreich abgeleitet werden. Die in den Trag- rahmen eingefügten Kanaldeckel werden mit dem Kanaldeckel mittels beispielsweise

Schnappvorrichtungen lösbar verbunden.

Es zeigt sich jedoch, dass in der Praxis häufig das Bedürfnis besteht, Kanalde- ckel, welche nicht Schnappverschlüsse aufweisen, mit den Tragrahmen je nach Wunsch des Benutzers, dem Erfordernis des Schachtes oder nach Praktikabilität zu verbinden. Hinzukommend zeigt sich, dass die Gefahr der Materialermüdung gerade bei Kanaldeckeln mit Schnappvorrichtungen besteht, so dass eine hinreichende dauer- hafte Kopplung des Kanaldeckels mit dem Tragrahmen ohne Auftreten von sogenann- tem Bewegungsspiel nicht in hinreichender Weise gewährleistet ist. Dieser Nachteil führt zu der Gefahr der nicht bündigen und fluchtend angeordneten Oberseite des Ka- naldeckels mit dem oberen Rand des den Kanaldeckels aufnehmenden Tragrahmens, in welchem er angeordnet ist. Durch das durch das Bewegungsspiel bedingte Eindringen von Erdreich oder sonstigem Material zwischen dem Kanaldeckel und dem Tragrah- men kann sich ein nicht quer zu der Mitte-Längsachse des Tragrahmens ausgerichtete Anordnung des Kanaldeckels einstellen, so dass der Kanaldeckel mit seinem Randbe- reich zumindest teilweise nach oben aus der Bodenoberfläche oder der Straßendecke hervorragt, sich gegebenenfalls seitlich nach oben verschieben, und sowohl für den Verkehr als auch für den Ful3gänger eine stete Unfallgefahr darstellen.

Darüber hinaus zeigt es sich, dass bei herkömmlichen Kanaldeckelanordnungen ein Auswechseln des Tragrahmens erforderlich ist, um beispielsweise Kanaldeckel mittels Schraubverbindungen mit dem Tragrahmen lösbar zu koppeln, falls die Kanal- deckelverbindungen mittels Schnappvorrichtungen nicht erwünscht sind. Darüber hin- aus soll es erwünscht sein, eine Kanaldeckelanordnung bereitzustellen, die Traglasten bzw. die von der Verkehrslast hervorgerufenen Kräfte in das Erdreich abzuleiten und vertikale Kräfte aufzunehmen vermag.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kanaldeckelanordnung bereitzustellen, wel- che einen Tragrahmen mit universeller Ausgestaltung sowohl für die Kanaldeckel mit Schnappeinrichtungen als auch mit Schraublöchern versehen auszubilden.

Die Aufgaben werden gelöst durch die erfindungsgemäße Kanaldeckelanord- nung gemäß Hauptanspruch. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltun- gen und Weiterentwicklungen der Erfindung.

Die Erfindung betrifft eine Kanaldeckelanordnung mit einem Tragrahmen und einem Kanaldeckel, wobei die, vorzugsweise ringförmige, Öffnung des Tragrahmens seitlich von Innenwandungen begrenzt ist, die Innenwandungen des Tragrahmens mit entsprechenden Abschnitten der äußeren Wandungen des Kanaldeckels in Gebrauchs- lage in Eingriff gelangen, der Tragrahmen einen, vorzugsweise hohlzylinderförmigen, Mantel aufweist, an welchem an seinem oberen Ende ein rippenförmiger Vorsprung als Auflagefläche für den Kanaldeckel angeformt ist, wobei er an der Außenseite des Mantels umlaufend oder unterbrochen ausgestaltet sein kann, der Vorsprung innensei- tig eine Vertiefung mit einer Schulter zum Einlassen des Kanaldeckels aufweist, der Tragrahmen mit dem Kanaldeckel lösbar koppelbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Mantel in seinem unteren Bereich an seiner Innenseite mindestens einen, vorzugsweise teilweise oder vollständig umlaufenden, Kragen als Halteteil einer Schnappverbindung des Kanaldeckels mit einer Oberseite aufweist, die Oberseite des Kragens an ihrem zu der Mitte-Längsachse M des Mantels zugewandten Kantenbe- reich unter Bildung einer Fase abgeschrägt ist, der Kanaldeckel eine Abdeckung aufweist, an welche an ihrem Randbereich un- terseitig eine, vorteilhafterweise ringformige, vorzugsweise vollständig oder zumindest teilweise umlaufende, Erhebung quer zu der Abdeckung angeformt ist, die Erhebung mit ihren äußeren Wandungen auf der Schulter des Vorsprungs des Mantels in Gebrauchslage aufliegt, an der inneren Wandung der Erhebung mindestens ein quer zu der Abdeckung ausgerichteter Schenkel angeformt ist, welcher an seinem unteren freien Ende außen- seitig einen, vorzugsweise im Längsschnitt spitz zulaufend ausgebildeten keilförmigen nach außen vorspringenden, Abschnitt hat, der Schenkel mit dem Abschnitt in Gebrauchslage in formschlüssig und kraftschlüssig verbunden ist, vorzugsweise den Kragen untergreift und in Eingriff mit demselben gelangt, und/oder

die Abdeckung und der Kragen mittels Schraubenverbindungen miteinander koppelbar sind.

Die Abdeckung und der Kragen der Kanaldeckelanordnung können mittels Kopplungsmittel in Gebrauchslage lösbar gekoppelt sein. Als Kopplungsmittel können solche verwendet werden, z. B. Schnapp-oder Klemmverschlüsse oder auch Schnapp- verbindungen genannt, wobei vorzugsweise der Mantel in seinem unteren Bereich an seiner Innenseite mindestens einen, vorzugsweise teilweise oder vollständig umlaufen- den Kragen als Halteteil einer Schnappverbindung des Kanaldeckels mit einer Obersei- te aufweist, die Oberseite des Kragens an ihrem zu der Mitte-Längsachse M des Man- tels zugewandten Kantenbereich unter Bildung einer Fase abgeschrägt ist, der Kanaldeckel eine Abdeckung aufweist, an welche an ihrem Randbereich un- terseitig eine ringförmige, vorzugsweise vollständig oder zumindest teilweise umlau- fende, Erhebung quer zu der Abdeckung angeformt ist, die Erhebung mit ihren äußeren Wandungen auf der Schulter des Vorsprungs des Mantels in Gebrauchslage aufliegt, und an der inneren Wandung der Erhebung mindestens ein quer zu der Abdeckung ausgerichteter Schenkel angeformt ist, welcher an seinem unteren freien Ende außen- seitig einen vorzugsweise im Längsschnitt spitz zulaufend ausgebildeten keilförmigen nach au (3en vorspringenden Abschnitt hat, der Schenkel mit dem Abschnitt in Gebrauchslage den Kragen untergreift und in Eingriff mit demselben gelangt.

Als Kopplungsmittel können solche verwendet werden, wobei die Abdeckung und der Kragen mittels Schraubenverbindungen miteinander koppelbar sind. Vor- zugsweise können die Abdeckung randseitig und der oder die Kragen Schraubenlöcher mit Innengewinde zum Aufnahme von Schrauben aufweisen, wobei in Gebrauchslage der Kanaldeckel mit dem Tragrahmen lösbar gekoppelt ist.

Ebenso ist es möglich, dass die Abdeckung und der Kragen der Kanaldeckelan- ordnung mittels Schnapp-oder Klemmverschlüsse und Schraubenverbindungen lösbar verbunden sind.

Die erfindungsgemäße Kanaldeckelanordnung umfaßt einen Tragrahmen und ei- nen, vorzugsweise scheibenformigen, in diesen eingelassenen bzw. cinlaßbaren Kanal- deckel. Der Tragrahmen hat einen, vorzugsweise hohizylinderförmigen, Mantel, wel- cher vertikal bzw. aufrechtstehend in dem Erdreich angeordnet ist bzw. eingelassen wird und einen durch die Verdichtung des ihn umgebenden Erdreichs hinreichenden Festsitz zeigt. Der Tragrahmen ruht mit seinem unteren Ende auf einem Schachtrohr oder Steigleitungsrohr. Der Tragrahmen, z. B. als Tragrahmenschachtaufsatz, ist vor- zugsweise auf ein Ende und in ein Ende des Schachtrohres oder des Steigleitungsrohrs stol3bar ausgebildet oder nimmt dieses auf.

Das obere Ende des Mantels kann einen flanschartigen, vorzugsweise vollständig oder zumindest teilweise umlaufenden, im Längsschnitt rippenformigen Vorsprung aufweisen. Der flanschartige Vorsprung kann in das Erdreich, welches den Mantel umgibt, eingelassen und derart gestaltet sein, dass die von Verkehrslasten hervorgeru- fenen Kräfte in dieses weitergeleitet werden können. Die Oberseite des Vorsprungs kann bündig und fluchtend, beispielsweise mit der Oberseite der Straßendecke oder der Bodenfläche, ausgerichtet sein. Innenseitig weist z. B. der Vorsprung im Längsschnitt eine Vertiefung auf, die entsprechend der Ausgestaltung des Randbereichs des Kanal- deckels, im Längsschnitt vorzugsweise rechteckformig, ausgebildet ist. Die Vertiefung kann den Kanaldeckel in Gebrauchslage mit seinem Randbereich aufnehmen, wobei eine Innenwandung des Tragrahmens die der Mitte-Längsachse A des Kanaldeckels zugewandte Seite der Vertiefung sein kann und welche als Schulter die Stützfläche fur den Randbereich des Kanaldeckels bzw. dessen Abdeckung ist sowie die senkrecht zu der Schulter angeordnete zweite oder weitere Innenwandung der Vertiefung die Füh- rungsfläche für den Kanaldeckel ist. Diese kann den in Gebrauchslage eingelassenen Kanaldeckel seitlich führen. Die Mitte-Längsachse A des Kanaldeckels stimmt mit der Mitte-Längsachse M des Mantels des Tragrahmens überein.

Im unteren Bereich des Mantels befindet sich innenseitig ein Kragen, welcher zumindest teilweise umlaufend an der Innenwandung des Mantels angeordnet ist. Es können auch mehrere Kragen an der Innenseite des Mantels angeformt sein, die von- einander beabstandet sind, z. B. diagonal gegenüberliegend und/oder voneinander

abgewinkelt angeordnet sein können und einen Winkel von 50 bis weniger als 180°, vorzugsweise 90 bis weniger als 180° mit ihren seitlichen Rändern einschließen kön- nen. Das Ausmaß des Umlaufs des Kragens kann je nach Anforderungen unterschied- lich sein. Der Kragen erstreckt sich im Längsschnitt der erfindungsgemäl3en Kanal- deckelanordnung senkrecht zu der Mitte-Längsachse M des Mantels. Die dem oberen Ende des Mantels zugewandte Oberseite des Kragens ist mit ihrem der Mitte- Längsachse M zugewandten Bereich abgekantet oder abgeschrägt unter Bildung einer Fase. Die Fase schließt mit der Mitte-Längsachse M des Mantels vorzugsweise einen Winkel von weniger als 90° ein. Ebenso kann der der Mitte-Längsachse M zugewandte Bereich der Kante beidseitig abgekantet oder abgeschrägt unter Bildung eines keilför- migen in Richtung hin zu der Mitte-Längsachse M vorspringenden Halteteils gestaltet sein.

Hinzukommend können die Kragen auch ein oder mehrere Schraubenlöcher aufweisen. Diese Schraubenlöcher dienen zur Aufnahme der durch die Schraubenlö- cher der Abdeckung des Kanaldeckels durchgeführten Befestigungsschrauben und zur lösbaren Kopplung des Kanaldeckels mit dem Tragrahmen. Die Kragen können auf einer beiden gemeinsamen oder auf verschiedenen Ebenen angeordnet sein bzw. die Halteteile der Kragen können auf einer beiden gemeinsamen oder auf verschiedenen Ebenen angeordnet sein.

Der Kanaldeckel umfaßt eine flächige scheibenförmige Abdeckung, die in ihrem Randbereich unterseitig umlaufende Aussparungen aufweist, deren äußeren Wandun- gen auf den Innenwandungen der Vertiefung des Vorsprungs des Tragrahmens Fläche an Fläche anliegen bzw. somit wegen der formschlüssigen Anpassung im Eingriff ge- langen. Es kann die parallel zu der Mitte-Längsachse A des Kanaldeckels ausgerichtete an der Unterseite der Abdeckung angeordnete Erhebung randseitig ein oder mehrere lippenförmige Vorsprünge aufweisen, welche paßgenau oder formschlüssig in die in- nenseitig angeordneten Vertiefungen des Vorsprungs des Tragrahmens aufzuliegen vermögen. Die Erhebung ist in der Draufsicht umlaufend, vorzugsweise ringförmig ausgebildet. Die Erhebung kann hohlzylinderförmig sein.

An der Innenseite der Erhebung ist ein quer zu der Abdeckung parallel zu der

Mitte-Längsachse A der Abdeckung ausgerichteter Schenkel angeordnet, welcher an seinem unteren Ende außenseitig einen keilförmig nach außen gerichteten Abschnitt aufweist. Der Schenkel dient zusammen mit dem einen Kragen des Tragrahmens als Schnappverbindung.

Vorzugsweise ist der Schenkel aus einem elastischen Material, wie Kunststoff- material, hergestellt, so dass eine Schwenkbarkeit des Schenkel um eine Schwenkach- se quer zu der Mitte-Längsachse A der Abdeckung auch möglich ist, so dass bei Ein- fiihren des Kanaldeckels in den Tragrahmen aus der Ruhelage in die Gebrauchslage der Schenkel aufgrund der keilförmigen Ausgestaltung des Abschnitts und der obersei- tig abgekanteten Fase des einen Kragens des Tragrahmens mit seinem Abschnitt hin in Richtung Mitte-Längsachse M des Tragrahmens durch dessen Entlanggleiten an der Fase nach innen leicht geschwenkt und vorzugsweise nach Zurückschwenken dessel- ben anschließend den Kragen mit seinem Abschnitt unterzugreifen vermag. Der Formschluß zwischen dem Schenkel und dem Kragen gewährleistet eine hinreichende Kopplung des Kanaldeckels mit dem Tragrahmen der erfindungsgemäl3en Kanal- deckelanordnung. Die federelastische Ausgestaltung des Schenkels kann die ortsfeste Kopplung von Tragrahmen und Abdeckung ermöglichen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanord- nung können die Kragen von dem oberen Öffnungsrand voneinander unterschiedliche Abstände und auch die Schenkel von dem oberen Öffnungsrand voneinander unter- schiedliche Abstände aufweisen, so dass nur jeweils der Kragen mit dem Schenkel mit im wesentlichen übereinstimmenden Abstand koppelbar ist, um eine definierte Lage des Kanaldeckels zu dem Tragrahmen zu ermöglichen.

Der Abstand ZI von der Unterseite des einen Kragens zu dem oberen Öffnungs- rand des Tragrahmens kann mit der Lange ZI des einen Schenkels übereinstimmen.

Ebenso kann der Abstand Z2 von der Unterseite des weiteren Kragens zu dem oberen Öffnungsrand des Tragrahmens mit der Lange Z2 des weiteren Schenkels überein- stimmen ; es ist von Vorzug, wenn wie oben ausgeführt die Längen ZI und Z2 ver- schieden sind, um entsprechend der Koppelbarkeit von Kragen mit den Schenkeln be- stimmten Ortssitz und Festsitz zu ermöglichen. Der Abstand Z1, Z2 der Kragen ist der

von der Unterseite der Kragen bis zu dem oberen Rand der Öffnung des Tragrahmens.

Die Lange Z1, Z2 der Schenkel ist z. B. mindestens die von dem der Offnung zuge- wandten Ansatz der Fase der Schenkel bis zu der Oberseite der Abdeckung des Kanal- deckels. Der Abstand Z1, Z2 kann je nach Ausgestaltungen des an die Fase zum Formschluß angepal3ten keilförmigen Abschnitts der Schenkel auch die Entfernung von dem oberen Rand der Öffnung, z. B. des Tragrahmens, lediglich bis zu der Fasen- spitze des Kragens sein.

Sowohl der Vorsprung als auch die Kragen sind im Längsschnitt quer zu der Mitte-Längsachse M des Mantels vorzugsweise ausgerichtet ; die Schenkel sind vor- teilhafterweise im Längsschnitt parallel zu der Mitte-Längsachse M des Mantels aus- gerichtet.

In einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung kann der Kanaldeckel mit der Abdeckung kraft-, reib-und/oder formschlüssig ver- bunden sein. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kanal- deckelanordnung kann der Kanaldeckel zusätzlich oder alternativ statt der Schnapp- verbindung mit Hilfe von ein oder mehreren Schraubverbindungen mit der Abdeckung in Gebrauchslage gekoppelt werden. In einer weiteren Ausgestaltung der erfindungs- gemäßen Kanaldeckelanordnung kann der Kanaldeckel zusätzlich oder alternativ statt des Schenkels oder der Schenkel eine Abdeckung mit Schraubenlöchern aufweisen.

Die Schraubenlöcher sind mit ihren Mitte-Längsachsen parallel zu der Mitte- Langsachse A des Kanaldeckels vorzugsweise ausgerichtet. Die Ausrichtung der Schraubenlöcher von Tragrahmen und Kanaldeckel in Gebrauchslage wird durch einen am Aul3enrand der Abdeckung nach außen vorspringenden Zapfen ermöglicht, welcher in Gebrauchslage von einer Nut des Tragrahmens aufgenommen wird, dass hinzutre- tend der Festsitz von Tragrahmen und von Kanaldeckel und die Lage derselben zuein- ander noch hilfreich unterstützt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Kragen, welcher als Halteteil von dem Schenkel mit seinem Abschnitt untergriffen werden kann, in seinem mittleren Bereich gleichfalls ein Schraubenloch aufweisen. Auch können weitere zur Kopplung mit dem Kanaldeckel verwendete Kragen Schraubenlöcher haben. So ist es ebenso möglich,

dass ein weiterer dem Kragen mit Fase gegenüberliegend angeordneter Kragen ein Schraubenloch parallel zu der Mitte-Längsachse M des Mantels aufweisen. Die Schraubenlöcher der Kragen können zur formschlüssigen, kraftschlüssigen und/oder reibschlüssigen Verbindung des Kanaldeckels mit dem Tragrahmen mittels Befesti- gungsschrauben dienen, die in der Abdeckung angeordneten Schraubenlöchern durch- geführt werden.

Im Falle der Ausgestaltung des Kragens mit einer Fase und einem Schraubenloch kann der Kanaldeckel mit dem Tragrahmen in Eingriff gelangen, wobei entweder ein Schenkel als Schnappeinrichtung oder ein oder mehrere Schraubenlöcher in der Abde- ckung angeordnet sind, oder der Kanaldeckel über Schraubenloch und Schenkel ver- fügt. In der Ausgestaltung, bei welcher der dem Kragen mit Fase gegenüberliegend angeordnete Kragen ein Schraubenloch aufweist, wird vorzugsweise der Kanaldeckel lediglich Schraubenlöcher in seiner Abdeckung aufweisen. Üblicherweise sind die Schraubenlöcher mit Innengewinde ausgebildet.

Als Befestigungsschrauben können herkömmliche kraftschlüssige, reibschlüssige und/oder formschlüssige Sicherungen verwendet werden, wobei auch je nach Erfor- demis beispielsweise die Schraubensicherung des Federscheibentyps verwendet wer- den können, die teils durch ihre Federwirkung, teils durch hohe Reibung in Gewinde und an der Auflagefläche ein hohes Ausmaß an dauerhafter Kopplung zeigen. Ebenso können formschlüssige Sicherungen, wie Schrauben mit Kronenmuttem, oder selbstsi- chemde Muttem mit Schrauben verwendet werden.

Der Kanaldeckel kann mit seiner Abdeckung und seinen Schenkeln einstückig aus einem kunststoffartigem Material und/oder Gusseisen hergestellt sein. Der Trag- rahmen mit seinem Mantel, seinem Vorsprung und seinen Kragen kann einstückig aus einem kunststoffartigem Material und/oder Gußeisen hergestellt sein.

Weiterhin ist die erfindungsgemäße Verwendung eines Kanaldeckels von Vor- teil, welcher Kanaldeckel mit Abdeckung Einrichtungen der vorbeschriebenen Art aufweist, zur lösbaren Verbindung des Kanaldeckels mit seiner Abdeckung mittels Schnappverbindung und/oder Schraubenverbindungen an Tragrahmen der oben be- schriebenen Ausgestaltungen. So ist die erfindungsgemäße Verwendung des Kanalde-

ckels mit Abdeckung von Vorzug, an welche an ihrem Randbereich unterseitig eine ringformige umlaufende Erhebung quer zu der Abdeckung angeformt ist, die Erhebung mit ihren äußeren Wandungen auf der Schulter der Vertiefung des Vorsprungs des Mantels in Gebrauchslage aufliegt, an der inneren Wandung der Erhebung mindestens ein quer zu der Abdeckung ausgerichteter Schenkel angeformt ist, welcher an seinem unteren freien Ende außenseitig einen im Längsschnitt spitz zulaufend ausgebildeten keilförmigen Abschnitt hat, der Schenkel mit dem Abschnitt in Gebrauchslage den Kragen unterzugreifen vermag und in Eingriff mit demselben gelangt, oder welche lediglich Schraubenlöcher zur Aufnahme von Befestigungsschrau- ben aufweist.

So ist die erfindungsgemäße Verwendung des Kanaldeckels mit Abdeckung von Vorzug, an welche an ihrem Randbereich unterseitig eine, vorzugsweise ringförmige umlaufende, Erhebung quer zu der Abdeckung angeformt ist, die Erhebung mit ihren äußeren Wandungen auf der Schulter der Vertiefung des Vorsprungs des Mantels in Gebrauchslage aufliegt, an der inneren Wandung der Erhebung mindestens ein quer zu der Abdeckung ausgerichteter Schenkel angeformt ist, welcher an seinem unteren frei- en Ende außenseitig einen im Längsschnitt spitz zulaufend ausgebildeten keilförmigen Abschnitt hat, der Schenkel mit dem Abschnitt in Gebrauchslage den Kragen unter- zugreifen vermag und in Eingriff mit demselben gelangt, und welche zusätzlich Schraubenlöcher zur Aufnahme von Befestigungsschrauben aufweist.

Hierbei kann der Tragrahmen derart ausgestaltet sein, dass die, vorzugsweise ringförmige, Öffnung des Tragrahmens von Innenwandungen begrenzt ist, die Innen- wandungen des Tragrahmens mit entsprechenden Abschnitten der äußeren Wandungen des Kanaldeckels in Gebrauchslage in Eingriff gelangen, wobei der Tragrahmen einen, vorzugsweise hohlzylinderförmigen, Mantel aufweist, an welchem an seinem oberen Ende ein flanschartiger Vorsprung als Auflagefläche für den Kanaldeckel angeformt ist, welcher an der Außenseite des Mantels umlaufend ausgestaltet ist, der Vorsprung innenseitig eine Vertiefung mit einer Schulter zum Einlassen des Kanaldeckels auf- weist, und der Mantel in seinem unteren Bereich an seiner Innenseite einen teilweise umlaufenden Kragen als Halteteil einer Schnappverbindung des Kanaldeckels mit ei-

ner Oberseite aufweist, die Oberseite des Kragens an ihrem zu der Mitte-Längsachse M des Mantels zugewandten Kantenbereich unter Bildung einer Fase abgeschrägt ist, und zusätzlich Schraubenlöcher mit Innengewinde aufweist.

Es zeigt sich von Vorteil, dass die erfindungsgemäße Kanaldeckelanordnung ei- ne Kopplung des Tragrahmens mit einem Kanaldeckel ermöglicht, welcher Kanalde- ckel Einrichtungen fur die Schnappverbindung oder fiir die Schraubverbindung als Kopplungsverbindungen aufweist ; ebenso zeigt sich von Vorzug, dass der Tragrahmen mit einem Kanaldeckel lösbar gekoppelt werden kann, welcher Kanaldeckel Einrich- tungen beider Kopplungsverbindungen aufweist, so dass die erfindungsgemäße Kanal- deckelanordnung eine vielseitige Kopplung von Tragrahmen mit Kanaldeckel nach den Maßgaben vor Ort der Verwendung, nach denen des Benutzers oder nach denen der Bauvorschriften bereitstellt. Die allseitige Ermöglichung unterschiedlicher Kopplun- gen von Tragrahmen und Kanaldeckel zeigt die universielle Verwendbarkeit der erfin- dungsgemäßen Kanaldeckelanordnung Die Zeichnungen zeigen aufgrund der zeichnerischen Vereinfachung in schema- tischer, stark vergrößerter Weise, ohne Anspruch auf eine maßstabsgetreue Wiederga- be, Ausfiihrungsformen ohne Beschränkung der Erfindung auf diese in Fig. 1 die Draufsicht auf den Tragrahmen der erfindungsgemäßen Ka- naldeckelanordnung, Fig. 2 den Schnitt durch den Tragrahmen der Fig. 1 entlang der Schnittlinie A-D (=Längsschnitt), Fig. 3 steht Draufsicht auf den Kanaldeckel der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung, Fig. 4 den Schnitt durch den Kanaldeckel der erfindungsgemäl3en Ka- naldeckelanordnung der Fig. 3 entlang der Schnittlinie A-B (=Langsschnitt), Fig. 5 den Längsschnitt durch den Tragrahmen, Fig. 6 die Draufsicht auf den Kanaldeckel (Oberseite), Fig. 7 die Untersicht auf den Kanaldeckel und Fig. 8 den Schnitt durch den Kanaldeckel der erfindungsgemäßen Ka- naldeckelanordnung der Fig. 6 entlang der Schnittlinie C-D.

Der Tragrahmen lb hat einen hohlzylinderformigen Mantel 9. Das untere Ende des Mantels 9 liegt stoßbar auf dem oberen Ende eines Steigleitungsrohrs (nicht ge- zeigt) an. In dem unteren Bereich des Mantels 9 ist ein Kragen 12 angeordnet, welcher an der Innenseite des Mantels 9 quer zu der Mitte-Längsachse M des Mantels 9 ausge- richtet ist. Der Kragen 12 ist nicht umlaufend an der Innenseite des Mantels 3 ange- ordnet. Die in der Draufsicht seitlichen Ränder 12b, 12c des einen Kragens 12 schlie- ßen einen Winkel ein von 50 ° in der Draufsicht ein. Der eine Kragen 12 weist in sei- nem der Mitte-Längsachse M zugewandten Bereich oberseitig eine Fase 15 auf. Die Fase 15 schließt mit der Mitte-Längsachse M des Mantels 9 einen Winkel von 80° ein.

Der gegenüber dem einen Kragen 12 mit Fase 15 auf verschiedener Ebene ange- ordnete weitere Kragen 312 weist auch ein Schraubenloch 14 fur Schrauben mit Au- 13engewinde auf. Die seitlichen Ränder 312b, 312c des weiteren Kragens 312 schließen in der Draufsicht einen Winkel von gleichfalls 75 ° ein. Die Tiefe X des weiteren Kra- gens 312 ist geringer als die Tiefe X des einen Kragens 12 mit Fase 15. Die Tiefe X ist der Abstand von der Innenwandung 51 a des Mantels 9 zu der der Mitte-Längsachse M zugewandten Kante 52a der Fase 15, 315 der Kragen 12, 312. Der weitere Kragen 312 weist eine nach innen vorspringende keilförmige der Mitte-Längsachse M zugewandte Kante auf. Diese weitere Kante 312 mit dem Abstand Z2 ist so gestaltet, dass die keil- förmige Kante von dem Schenkel 333 mit der Lange Z2 in Gebrauchslage untergriffen und formschlüssig und reibschlüssig verbunden ist.

Der Abstand Z1, Z2 der Kragen 12, 312 ist der von der Unterseite der Kragen 12,312 bis zu dem oberen Rand 46 der Öffnung 50 des Tragrahmens lb. Die Lange Z1, Z2 der Schenkel 3, 333 ist z. B. mindestens die von dem der Öffnung 50 zuge- wandten Ansatz der Fase 15, 315 der Schenkel 3, 333 bis zu der Oberseite der Abde- ckung 8 des Kanaldeckels la. Die Lange von ZI und die Lange von Z2 stimmen mit- einander nicht überein ; sie können aber auch übereinstimmen (nicht gezeigt).

Der Kanaldeckel la der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung umfaßt eine flächenmäßige Abdeckung 8, die wie herkommliche Kanaldeckel unterseitig mittels Rippen 61 beispielsweise verstärkt sein kann, um eine Verformbarkeit desselben bei Belastung in Gebrauchslage zu unterdriicken. Der Kanaldeckel la ist aus kunststoffar-

tigem Material hergestellt. An der Unterseite des Kanaldeckels la ist ein elastischer Schenkel 3 mit der Lange Z1 ausgebildet, welcher parallel zu der Mitte-Längsachse A des Kanaldeckels in Ruhestellung parallel ausgerichtet ist. An der Außenseite des unte- ren, freien Endes des Schenkels 3 ist ein im Längsschnitt nach außen spitz zulaufender keilförmiger Abschnitt 4 angeformt. Der Kanaldeckel la kann mit einem bestimmten Setzmaß, welches sich herkömmlicherweise nach den Maßen der Offnung 50 bzw. der die Öf'nung 50 seitlich begrenzenden Vertiefung 16 des flanschartigen Vorsprungs 10 und den des Kanaldeckels bestimmt und die Entnahme des Kanaldeckels la aus der Vertiefung ohne weiteres ermöglicht, in der Vertiefung 16 des Tragrahmens lb in Gebrauchsstellung eingelassen sein. Dieser Abschnitt 4 untergreift den Kragen 12 bei Überführung des Kanaldeckels la von der Ruhestellung in die Gebrauchslage bei Auf- sitzen des Kanaldeckels la in dem Tragrahmen lb.

Die Ausrichtung der Schraubenlöcher 14, 7 von Tragrahmen lb und Kanaldeckel la in Gebrauchslage wird durch einen am Außenrand der Abdeckung 8 nach außen vorspringenden Zapfen 40 des Kanaldeckels ermöglicht, welcher in Gebrauchslage von einer Nut 41 des Tragrahmens lb aufgenommen wird (Fig. 3).

Der Kragen 12 kann derart ausgebildet sein, dass die randständige Fase 15 die elastische Schwenkbarkeit des Schenkels 3 bei Entlanggleiten desselben mit seinem Abschnitt 4 an der Fase 15 unterstützt und der Kragen 12 als Halteteil mit dem Schen- kel 3 als Schnappverbindung dient. Der Abstand ZI von dem einen Kragen 12 zu dem oberen Öffnungsrand 50 des Tragrahmens lb stimmt mit der Lange Z1 des einen Schenkels 3 überein und der Abstand Z2 von dem weiteren Kragen 312 zu dem oberen Öffnungsrand 50 des Tragrahmens lb ist mit der Lange ZI des weiteren Schenkels 333 identisch.

Ebenso kann der Schenkel 3 in der Draufsicht in einen Schlitz 3a des Kragens 12 eingeführt und gleichfalls die Unterseite des Kragens 12 untergreifen und eine lösbare Verbindung zwischen Kanaldeckel la und Tragrahmen lb der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung ermöglichen.

An dem oberen Ende des Schenkels 3 ist an seinem äußeren Rand eine Erhebung 5 angeformt, die einen hinreichenden Sitz und Vermeidung von Rissen des Schenkels

bei Schwenkung desselben ermöglichst. Die Erhebung 5 ist parallel zu der Mitte- Längsachse A der Abdeckung 8 bzw. des Kanaldeckels la ausgebildet. Die Mitte- Längsachse A des Kanaldeckels la ist koaxial zu der Mitte-Längsachse M des Mantels 9 des Tragrahmens lb ausgerichtet.

Die Erhebung 5 weist rechteckige Vertiefungen oder Einbuchtungen 6 auf, die umlaufend angeordnet sind. Diese Einbuchtungen oder Ausnehmungen 6 liegen Fläche an Fläche mit den Vertiefungen oder der Vertiefung 16 des Tragrahmens lb in Gebrauchslage an. Ebenso weist die Abdeckung 8 ein Schraubenloch 7 auf, welches einen Teil einer Befestigungsschraube aufnimmt, die in das Schraubenloch 14 des wei- teren Kragens 12a eingeführt ist.

Der Tragrahmen lb der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung hat an sei- nem Mantel 9 an seinem oberen Ende einen umlaufenden flanschartigen Vorsprung 10, der die Flächenlast des Kanaldeckels la hinreichend in das umgebende Erdreich auf einer großen Fläche abzuleiten vermag. Zwecks formschlüssigen Sitzes bzw. Eingriffs ist der Vorsprung 10 in seinem in der Mitte-Längsachse M zugewandten Bereich mit der Vertiefung 16 mit einer Schulter 16a als eine Innenwandung ausgebildet. Die Ver- tiefung 16 ist im Längsschnitt rechteckformig ausgebildet. Bei eingeführtem Kanalde- ckel la dient die Schulter 16 a als Stützfläche für die Ausbuchtung 6 des Kanaldeckels la. Die senkrecht zu der Schulter 16a angeordnete zweite Innenwandung 16b des Tragrahmens lb ist die Führungsfläche fiir den Kanaldeckel.

Die herkömmlichen an der Unterseite des Kanaldeckels 1 a angeordneten Füh- rungen unterstützen den Festsitz des Kanaldeckels la in dem Tragrahmen lb.

Es zeigt sich, dass die erfindungsgemäße Kanaldeckelanordnung eine Kopplung des Tragrahmens lb mit einem Kanaldeckel la ermöglicht, welcher mittels Schnapp- verbindung lösbar mit dem Tragrahmen lb verbunden ist. Ebenso zeigt sich, dass der Tragrahmen lb der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung statt eines Kanalde- ckels 1 a mittels Schnappverbindungen auch mit einem solchen Kanaldeckel la mittels Befestigungsschrauben des kraftschlüssigen, reibschlüssigen und/oder formschliissi- gen Typs als Schraubensicherungen bzw. Schraubverbindungen lösbar gekoppelt wer- den kann, ohne dass es im Gegensatz zu dem Stand der Technik ein Entfernen des

bei Schwenkung desselben ermöglichst. Die Erhebung 5 ist parallel zu der Mitte- Längsachse A der Abdeckung 8 bzw. des Kanaldeckels la ausgebildet. Die Mitte- Längsachse A des Kanaldeckels la ist koaxial zu der Mitte-Längsachse M des Mantels 9 des Tragrahmens lb ausgerichtet.

Die Erhebung 5 weist rechteckige Vertiefungen oder Einbuchtungen 6 auf, die umlaufend angeordnet sind. Diese Einbuchtungen oder Ausnehmungen 6 liegen Fläche an Fläche mit den Vertiefungen oder der Vertiefung 16 des Tragrahmens lb in Gebrauchslage an. Ebenso weist die Abdeckung 8 ein Schraubenloch 7 auf, welches einen Teil einer Befestigungsschraube aufnimmt, die in das Schraubenloch 14 des wei- teren Kragens 12a eingeführt ist.

Der Tragrahmen lb der erfindungsgemäßen Kanaldeckelanordnung hat an sei- nem Mantel 9 an seinem oberen Ende einen umlaufenden flanschartigen Vorsprung 10, der die Flächenlast des Kanaldeckels la hinreichend in das umgebende Erdreich auf einer großen Fläche abzuleiten vermag. Zwecks formschlüssigen Sitzes bzw. Eingriffs ist der Vorsprung 10 in seinem in der Mitte-Längsachse M zugewandten Bereich mit der Vertiefung 16 mit einer Schulter 16a als eine Innenwandung ausgebildet. Die Ver- tiefung 16 ist im Längsschnitt rechteckformig ausgebildet. Bei eingeftihrtem Kanalde- ckel la dient die Schulter 16 a als Stützfläche fur die Ausbuchtung 6 des Kanaldeckels la. Die senkrecht zu der Schulter 16a angeordnete zweite Innenwandung 16b des Tragrahmens I b ist die Führungsfläche für den Kanaldeckel.

Die herkömmlichen an der Unterseite des Kanaldeckels 1 a angeordneten Füh- rungen unterstützen den Festsitz des Kanaldeckels la in dem Tragrahmen lb.

Es zeigt sich, dass die erfindungsgemäße Kanaldeckelanordnung eine Kopplung des Tragrahmens lb mit einem Kanaldeckel la ermoglicht, welcher mittels Schnapp- verbindung lösbar mit dem Tragrahmen lb verbunden ist. Ebenso zeigt sich, dass der Tragrahmen lb der erfindungsgemal3en Kanaldeckelanordnung statt eines Kanalde- ckels la mittels Schnappverbindungen auch mit einem solchen Kanaldeckel la mittels Befestigungsschrauben des kraftschlüssigen, reibschlüssigen und/oder formschlüssi- gen Typs als Schraubensicherungen bzw. Schraubverbindungen lösbar gekoppelt wer- den kann, ohne dass es im Gegensatz zu dem Stand der Technik ein Entfernen des

Tragrahmens lb mit Schnappeingriff mit Kanaldeckeln und ein Ersetzen eines solchen durch einen für Befestigungsschrauben erforderlich gemacht wird.

Hinzukommend ist es von Vorzug möglich, dass die erfindungsgemabe Kanal- deckelanordnung sowohl eine Kopplung von Kanaldeckel und Tragrahmen mittels Schraub-und Schnappverbindungen ermöglicht wird, da durch die erfindungsgemäße Kanaldeckelanordnung das zeitraubende und insbesondere kostenträchtige Entfernen des Tragrahmens zwecks Ersetzung desselben sich erübrigt.