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Patent Searching and Data


Title:
MANHOLE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/000942
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a manhole cover with a frame (1) and a grating (3) or cover fitting flush with the frame (1). In order to secure the grating (3) or cover in such a way that it can be easily removed and put back in place, a cone-piece securing element (4a) made of spring steel is attached to the frame (1), the securing element (4a) having a locking element (7) at the end of a clip-like retaining element (6) extending upwards at an angle. The locking element (7) engages against a surface (9) at the bottom of a recess (8) in the surface of the grating (3) or cover. To unlock the manhole cover, the locking element (7) can be pulled away from the surface (9) with a special tool, e.g. pair of pliers, the retaining element (6) being bent back elastically. The securing element (4a) is mounted on the frame (1), embracing shoulders (5a, 5b) so that it is secured by a snap-action connection. The securing element can also be attached to the cover or grating and engage against a surface on the frame.

Inventors:
Spiess
Hansruedi, Galvanetto
Fran�ois
Application Number:
PCT/CH1990/000148
Publication Date:
January 24, 1991
Filing Date:
June 18, 1990
Export Citation:
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Assignee:
VON ROLL AG SPIESS
Hansruedi, Galvanetto
Fran�ois
International Classes:
E02D29/14; E03F5/06; (IPC1-7): E02D29/14; E03F5/06
Foreign References:
FR2456169A11980-12-05
SE445748B1986-07-14
US2503222A1950-04-04
US1999113A1935-04-23
Attorney, Agent or Firm:
R.A. EGLI & CO. (Horneggstrasse 4 CH-8008 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schachtabdeckung, welche einen im Boden verankerten Rahmen (1) mit einer die Rahmenöffnung mindestens teilweise umgebenden tiefergelegten Auflageschulter (2) , sowie einen auf derselben aufliegenden, die Rahmenöffnung fluchtend verschliessenden Rost (3) oder Deckel (3') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung des Rostes (3) oder Deckels (3') mindestens ein Sicherungsteil (4) am Rahmen (1) oder am Rost (3) oder Deckel (3') befestigt ist, das ein federndes Halteteil (6) enthält sowie ein an dasselbe anschliessendes Verriegelungsteil (7) , welches mit einer Verriegelungsfläche (9) am Rost (3) oder Deckel (31) bzw. am Rahmen (1) im Eingriff steht, von der es durch elastische Deformation des Halteteils (6) zurückziehbar ist.
2. Schachtabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfläche (9) den Grund einer Ausnehmung (8) am Rost (3) oder Deckel (3') bzw. am Rahmen (1) bildet, in welche das Verriegelungsteil (7) eingreift.
3. Schachtabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) an der Oberfläche des Rostes (3) oder Deckels (3') bzw. an der Unterseite des Rahmens (1) angebracht ist und das Halteteil (6) als schräg von unten nach oben bzw. von oben nach unten verlaufende elastische Lasche ausgebildet ist.
4. Schachtabdeckung nach Anspruch 2, wobei das Sicherungsteil (4) am Rahmen (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (8) seitlich am Rost (3) oder Deckel (3') angebracht und nach oben begrenzt ist.
5. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfläche (9) zum Rand der Ausnehmung (8) hin geneigt ist.
6. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet/ dass das Halteteil (6) das Verriegelungsteil (7) mit einer Restspannung gegen die Verriegelungsfläche (9) drückt.
7. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (4) auf den Rahmen (1) bzw. auf den Rost (3) oder Deckel (3') aufgesteckt und durch eine Schnappverriegelung gesichert ist.
8. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (4) einstückig aus einem metallischem Werkstoff gefertigt ist.
9. Schachtabdeckung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem metallischen Werkstoff um Stahl oder Gusseisen mit Kugelgraphit handelt.
10. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (4) einstückig aus Kunststoff gefertigt ist.
Description:
Schachtabdeckunq

Die Erfindung betrifft eine Schachtabdeckung, welche einen im Boden verankerten Rahmen mit einer die Rahmenöffnung mindestens teilweise umgebenden tiefergelegten Auflageschulter sowie einen auf derselben aufliegenden, die Rahmenöffnung fluchtend verschliessenden Rost oder Deckel umfasst.

Derartige Schachtabdeckungen müssen so gesichert sein, dass der Rost oder Deckel nicht durch die Einwirkung darüberfahrender Fahrzeuge aus dem Rahmen springen und möglichst auch nicht durch Unberechtigte entfernt werden kann. Bei einer bekannten Lösung werden Rost und Rahmen verschraubt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemässe Schachtabdeckung anzugeben mit einer Sicherung, welche eine möglichst einfache Montage und Demontage des Rostes oder Deckels erlaubt.

Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, schafft eine Schachtabdeckung, bei der der Rost oder Deckel beim Aufsetzen automatisch gesichert wird, ohne dass ein zusätzlicher Arbeitsgang erforderlich wäre. Aehnlich einfach ist die Demontage, wobei die Schachtabdeckung leicht so ausgeführt werden kann, dass der Rost oder Deckel nur mittels eines SpezialWerkzeugs, mit diesem jedoch leicht und schnell abgenommen werden kann.

Weitere Vorteile der Erfindung liegen vor allem darin, dass der Rahmen einfacher ausgeführt werden kann als wenn eine Schraubverbindung vorgesehen wird sowie in der Vereinfachung

der Herstellung des Rahmens wie auch des Rostes oder Deckels, da das Bohren von Löchern und Schneiden von Gewinden überflüssig ist und somit Arbeitsgänge entfallen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von nur Ausführungswege darstellenden Figuren näher erläutert. Es zeigen

Fig. la eine Draufsicht auf eine erste erfindungsgemässe Schachtabdeckung,

Fig. lb angeschnitten eine perspektivische Darstellung der Schachtabdeckung gemäss Fig. la,

Fig. 2a - c im Schnitt das Oeffnen der Schachtabdeckung gemäss Fig. la, lb,

Fig. 3 perspektivisch eine zweite erfindungsgemässe Schachtabdeckung,

Fig. 4 im Schnitt eine weitere erfindungsgsmässe Schachtabdeckung,

Fig. 5a - f im Schnitt Sicherungsteile sowie ihre

Verankerung am Rahmen bei verschiedenen erfindungsgemässen Schachtabdeckungen,

Fig. 6a,b eine weitere erfindungsgemässe Schachtabdeckung,

Fig. 7 im Schnitt eine Variante der Schachtabdeckung gemäss Fig. 6a,b,

Fig. 8 im Schnitt eine weitere erfindungsgemässe Schachtabdeckung,

Fig 9 im Schnitt eine erfindungsgemässe

Schachtabdeckung mit am Rost befestigtem Sicherungsteil, und

Fig. 10 ebenfalls im Schnitt eine Variante der Schachtabdeckung gemäss Fig. 9.

Die in den Figuren la, lb dargestellte Schachtabdeckung weist einen Rahmen 1 auf mit zweiteiliger tiefergelegter Auflageschulter 2, auf der ein Rost 3 aufliegt.

Erfindungsgemäss sind am Rahmen zwei diametral gegenüberliegend angeordnete Sicherungsteile 4a,b befestigt. Sie sind vorzugsweise einstückig aus Federstahl ausgeführt und auf den Rahmen 1 aufgesteckt. Dabei fasst das Sicherungsteil 4a beidseitig über Schultern 5a,b, sodass eine Schnappverbindung entsteht, die es am Rahmen 1 sichert. Das Sicherungsteil 4a umfasst ein Halteteil 6, das als schräg von unten nach oben verlaufende elastische Lasche ausgebildet ist und an das sich ein Verriegelungsteil 7 anschliesst. Der Rost 3 weist an seiner Oberfläche eine Ausnehmung 8 auf, deren Grund von einer Verriegelungsfläche 9 gebildet wird. Das Verriegelungsteil 7 und die Verriegelungsfläche 9 stehen miteinander im Eingriff und sichern so den Rost 3. Das zweite Sicherungsteil 4b ist vorzugsweise gleich ausgeführt wie das erste Verriegelungsteil 4a, es kann aber auch durch eine andere Vorrichtung ersetzt sein, z. B. durch eine Nase am Rahmen, die in eine Ausnehmung an der Oberfläche des Rostes eingreift (weitere Möglichkeiten s. unten) .

Als Material für Sicherungsteile kommen vor allem metallische Werkstoffe, insbesondere Federstahl und andere Stahlsorten oder Gusseisen mit Kugelgraphit in Frage wie auch korrosionsbeständige Kunststoffe.

Wie in Fig. 2a - c dargestellt, wird die Schachtabdeckung entriegelt, indem das Verriegelungsteil 7 unter elastischer Deformation des Halteteils 6 von der Verriegelungsfläche 9 zurückgezogen wird. Anschliessend kann der Rost 3 ohne weiteres abgehoben werden. Es ist von Vorteil, das Sicherungsteil 4a zur Diebstahlsicherung so auszubilden - insbesondere das Halteteil 6 so zu dimensionieren -, dass eine zum Entriegeln des Rostes 3 ausreichende Deformation nur mit einem Spezialwerkzeug, z. B. einer am Ende des Verriegelungsteils 7 ansetzenden, am Rahmen 1 abgestützten Zange möglich ist.

Das Aufsetzen des Rostes wird dadurch erleichtert, dass derselbe unten etwas angeschrägt ist. Sobald er die Verschlussstellung erreicht hat, schnappt die Verriegelung von selbst ein.

Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemässe Schachtabdeckung, bei welcher ein Deckel 3' derart formschlüssig in den Rahmen 1 einpassbar ist - wobei Vorsprünge 10 am Rahmen 1 in Ausnehmungen 11 am Deckel 3' eingreifen -, dass ein einziges Sicherungsteil 4 genügt. Dabei ist das letztere von Vorsprüngen 10 flankiert und dadurch besonders geschützt.

In Fig. 4 ist eine erfindungsgemässe Schachtabdeckung gezeigt mit gleichfalls nur einem Sicherungsteil 4, das gleich wie bei den bereits beschriebenen Schachtabdeckungen ausgeführt ist. Dem Sicherüngsteil 4 diametral gegenüber ist der Rand des Deckels 3' angeschrägt und ragt unter eine entsprechend angeschrägte überhängende Randpartie des Rahmens 1, sodass der Deckel 3' auch dort verriegelt ist.

Fig. 5a - f zeigen verschiedene Möglichkeiten, Sicherungsteile 4 und ihre Verankerung am Rahmen 1 auszugestalten. Bei der

Ausführung gemäss Fig. 5a ist das Sicherungsteil 4 besonders leicht aufzustecken und zu entfernen, da die Schultern der vorstehend beschriebenen Ausführungen fehlen. Durch die vorspringende Kante 12, über die das Sicherungsteil 4 greift, ist dasselbe trotzdem ausreichend gesichert.

Bei den Sicherungsteilen gemäss Fig. 5b - e ist gegenüber den vorstehend beschriebenen Ausführungen wegen der grosseren Länge des Halteteils 6 bei gleichem Querschnitt desselben die Entsicherung erleichtert. Die Ausführungen gemäss Fig. 5d,e haben den Vorteil, dass das Sicherungsteil 4 jeweils von oben auf den Rahmen 1 aufgesteckt werden kann, d. h. es kann ohne weiteres nachträglich montiert und leichter ausgewechselt werden.

Beim Sicherungsteil gemäss Fig. 5f ist ein Uebergreifen kantiger Schultern oder Vorsprünge vermieden, was seine Montage und Demontage erleichtert. Da das Sicherungsteil 4 nicht ohne beträchtliche elastische Deformation entfernt werden kann, ist es dennoch am Rahmen 1 zuverlässig gesichert.

Fig. 6a,b zeigen eine erfindungsgemässe Schachtabdeckung, welche auch dichtend ausgeführt sein kann. Das Sicherungsteil 4 ist in den Rahmen 1 eingegossen. Das Verriegelungsteil 7 drückt - wie durch einen Pfeil angedeutet - mit einer Restspannung gegen die Verriegelungsfläche 9, welche zwecks erleichterter Entriegelung zum Rand der Ausnehmung 8 hin geneigt ist. Der Deckel 3* wird so gegen den Rahmen 1 gepresst.

Fig. 7 zeigt eine Variante der Ausführung gemäss Fig. 6a,b mit über eine Schulter 5 greifend aufgestecktem Sicherungsteil 4.

In Fig. 8 ist eine erfindungsgemässe Schachtabdeckung dargestellt, bei der die Ausnehmung 8 seitlich am Deckel 3'

angebracht und nach oben begrenzt ist. Bei dieser Ausführung ist ein Zugriff ohne SpezialWerkzeuge auf das Sicherungsteil 4 erschwert und ein besonders wirksamer Schutz gegen Diebstahl gegeben.

Fig. 9 zeigt eine Ausführung, bei der das Sicherungsteil 4 in den Rost 3 eingegossen und sein Halteteil 6 als schräg von oben nach unten verlaufende elastische Lasche ausgebildet ist. Das Verriegelungsteil 7 steht mit einer Verriegelungsfläche 9 in einer Ausnehmung 8 an 'der Unterseite des Rahmens 1 im Eingriff.

Fig. 10 schliesslich zeigt eine Variante der Ausführung gemäss Fig. 9, bei welcher das Sicherungsteil 4 auf den Rost 3 aufgesteckt und mittels Schnappverschluss verriegelt ist. Bei dieser Ausführung kann das Sicherungsteil 4 nach Demontage des Rosts 3 sehr bequem abgenommen werden.