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Patent Searching and Data


Title:
MANUAL JUICER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/213364
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a manual juicer, in particular for fruits, for example peelable fruits, tropical fruits, citrus fruits or pomegranates, consisting of a stand with a set-down foot and with an upper pressure-exerting head, which can be moved vertically by manual action via a lever arm, and with a lower accommodating housing, which has a pressure-exerting insert. In order to make it easier for the fruit residues to be removed, a pulp remover (1) is provided, allowing the fruit residues to be removed from the accommodating housing, wherein the pulp remover (1) consists of an annular segment with at least one inwardly directed stem (3), preferably with a plurality of stems (3), so that the residues can be lifted up uniformly. As an alternative, a pulp remover which consists of a sieve and a handle may be used.

Inventors:
ÖZDEMIR HAYRULLAH (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/200085
Publication Date:
November 09, 2023
Filing Date:
April 28, 2023
Export Citation:
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Assignee:
OEZDEMIR HAYRULLAH (DE)
International Classes:
A47J19/02
Domestic Patent References:
WO2019077180A12019-04-25
Foreign References:
CN210643639U2020-06-02
US6295921B12001-10-02
CN215777176U2022-02-11
US2588906A1952-03-11
Attorney, Agent or Firm:
DEMSKI, Siegfried (DE)
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Claims:
Patentansprüche Manuelle Saftpresse (100), insbesondere für Früchte, wie Schalenfrüchte, Südfrüchte, Zitrusfrüchte oder Granatäpfel, bestehend aus einem Ständer (102) mit einem Standfuß (101 ), einem oberen Presskopf (20, 50, 73), welcher über einen Hebelarm (103) manuell vertikal bewegbar ist und einem unteren Aufnahmegehäuse (60, 71 , 106) mit einem Presseinsatz (10, 13, 40, 72), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegehäuse (60, 71 , 106) zum Einliegen einer Pressenanordnung vorgesehen ist, welche aus einem Presseinsatz (10, 13, 40, 72) und einem manuell betätigbaren Fruchtfleischentferner (1 , 30) besteht. Manuelle Saftpresse (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Fruchtfleischentferner (1 ) aus einem ringförmigen Segment (2) mit zumindest einem nach innen ausgerichteten Steg (3) und einem Handgriff (4) besteht, oder dass der Fruchtfleischentferner (30) aus einem Siebeinsatz mit einem Handgriff (33) besteht. Manuelle Saftpresse (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Segment (2) einen Kreisring bildet, und/oder dass der Fruchtfleischentferner (1 ) zwei, vier, sechs oder acht Stege (3) aufweist, welche in der Ebene des ringförmigen Segmentes (2) angeordnet sind. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (3) paarweise gegenüberliegend angeordnet sind, und/oder dass die Stege (3) eine Breite von 4 mm - 10 mm aufweisen. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (4) einstückig mit dem ringförmigen Segment (2) verbunden ist, und/oder dass das ringförmige Segment (2), die Stege (3) und der Handgriff (4) aus einem gebogenen flachen Material bestehen. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebeinsatz aus einer flachen Scheibe (31 ) mit Durchbrüchen (32) und Handgriff (33) besteht. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fruchtfleischentferner (1 , 30) einen Handgriff (4) aufweist, welcher wenigstens zweimal abgewinkelt über den oberen Rand des Aufnahmegehäuses radial nach außen hervorsteht. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Presseinsatz (10) korrespondierend zu den Stegen (3) mit Ausnehmungen (11 ) versehen ist, sodass die Stege (3) in den Ausnehmungen (11 ) einliegen, und/oder dass der Presseinsatz (10) zwei, vier, sechs oder acht Ausnehmungen (11 ) aufweist. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (3) und Ausnehmungen (11 ) jeweils einen identischen Winkelabstand aufweisen, und/oder dass die Anzahl der Ausnehmungen (11 ) des Presseinsatzes (10) größer als die Anzahl der Stege (3) ist. Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des ringförmigen Segments (2) größer als der Durchmesser des Presseinsatzes (10) ausgebildet ist, und/oder dass die Ausnehmungen (11 ) des Presseinsatzes (10) breiter ausgebildet sind, als die Breite der Stege (3) des Fruchtfleischentferners (1 ). Manuelle Saftpresse (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Presseinsatz (10) aus einer Halbkugel mit einem umlaufenden Rand (12) besteht, und/oder dass der Rand (12) des Presseinsatzes (10) auf der Oberseite eine wellenförmige Struktur in derart aufweist, dass der tiefste Punkt jeweils im Bereich (17) der Ausnehmung (11 ) angeordnet ist. Manuelle Saftpresse (100) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (11 , 24) durch den Presseinsatz (10) hindurch bis zur Unterseite des Presseinsatzes (10) geführt sind, und/oder dass die Ausnehmungen (11 , 24) im unteren umlaufenden Rand (12) V-förmig geöffnet sind. Manuelle Saftpresse (100) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Presseinsatz (72) aus einer flachen Scheibe (31 ) mit Durchbrüchen (32) besteht. Manuelle Saftpresse (100) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Presskopf (20) die Form einer Halbkugel aufweist und zur Befestigung an einen vertikal angeordneten Druckstock vorgesehen ist, und/oder dass der obere Presskopf (20) glockenförmig ausgebildet mit dem Druckstock verschraubt ist. Manuelle Saftpresse (100) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Presskopf (20) eine Innenschale aufweist, welche klemmend im Presskopf (20) gehalten ist, und/oder dass der Presskopf (20) unterhalb der Verschraubung auf der Innenseite (23) oder die Innenschale mit einer radialen Ausnehmung (24) ausgestattet ist. Manuelle Saftpresse (100) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Presskopf (50) aus einem Hohlzylinder mit Boden oder einem Pressstempel (51 ) besteht, und/oder dass der obere Presskopf (73) mit einem Spritzschutz (78) versehen ist. Manuelle Saftpresse (100) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine untere Pressschale (25) oder ein Aufnahmegehäuse (60, 71 ) für den Presseinsatz (10, 13, 40) mit vertikal verlaufenden nach innen hervorstehenden Sicken (77) ausgestattet ist, welche mit den Ausnehmungen (11 , 24) oder Aussparungen (76) korrespondieren, und/oder dass die Pressschale (25) oder das Aufnahmegehäuse (60, 71 ) topfförmig ausgebildet ist und die Sicken (27, 77) sich in der Höhe des umlaufenden Randes (15) der Pressschale (25) oder das Aufnahmegehäuse (60, 71 ) zumindest teilweise in vertikaler Richtung erstecken.
Description:
Manuelle Saftpresse

Die Erfindung betrifft eine manuelle Saftpresse, insbesondere für Früchte, wie Schalenfrüchte, Südfrüchte, Zitrusfrüchte oder Granatäpfel, bestehend aus einem Ständer mit einem Standfuß, einem oberen Presskopf, welcher über einen Hebelarm manuell vertikal bewegbar ist und einem unteren Aufnahmegehäuse mit einem Presseinsatz.

Manuelle Saftpressen bestehen aus einem Ständer mit einem Standfuß, wobei der Standfuß so dimensioniert ist, dass die Saftpresse einen sicheren Stand aufweist. Ein oberer Presskopf kann über einen Hebelarm manuell in der Höhe verstellt werden, wobei der Hebelarm so ausgelegt ist, dass ein ausreichender Pressdruck erzielt wird. Der Presskopf wird hierbei in ein Aufnahmegehäuse mit einem Presseinsatz gedrückt, nachdem beispielsweise Südfrüchte, Schalenfrüchte, Zitrusfrüchte oder ein Granatapfel eingelegt worden ist. Mit Hilfe des oberen Presskopfes werden somit die Früchte gegen den Presseinsatz des Aufnahmegehäuses gedrückt, damit der Fruchtsaft abfließen kann. In der Regel besitzt das Aufnahmegehäuse im unteren Bereich einen Auslauf, sodass der Fruchtsaft über den Auslass, beispielsweise in einen Behälter oder ein Glas ablaufen kann. Derartige Saftpressen werden im häuslichen Bereich, aber ebenso in Büros eingesetzt, um die Familienmitglieder oder das Personal mit frischgepresstem Saft zu versorgen.

Dadurch, dass es sich um eine manuelle Saftpresse handelt, müssen nach dem Auspressen der Früchte die Reste aus dem Aufnahmegehäuse entfernt werden. Je nach erzeugtem Pressdruck können die Rückstände der Früchte insoweit zerquetscht sein, dass diese nicht mehr in einer einstückigen Form vorliegen, wodurch viel Handarbeit notwendig ist, um die Rückstände aus der Aufnahmeschale zu entfernen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabenstellung zugrunde, die Entsorgung der Rückstände der Früchte zu verbessern, um diese aus dem Aufnahmegehäuse leichter zu entfernen. Zur Lösung der Aufgabenstellung ist vorgesehen, dass das Aufnahmegehäuse zum Einliegen einer Pressenanordnung vorgesehen ist, welche aus einem Presseinsatz und einem manuell betätigbaren Fruchtfleischentferner besteht. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die verwendete Pressenanordnung besteht aus einem Presseinsatz und dem manuell betätigbaren Fruchtfleischentferner. Mit Hilfe eines Fruchtfleischentferners für die Rückstände der Früchte wird die Entsorgung der Rückstände wesentlich vereinfacht. Der Bediener der Saftpresse muss die Rückstände nicht mit der Hand entfernen oder mühevoll das Aufnahmegehäuse von den Rückständen befreien, sondern es besteht nunmehr die Möglichkeit mit dem Fruchtfleischentferner die Rückstände insoweit von dem Presseinsatz anzuheben, dass eine schnelle Entsorgung in einem bereitgestellten Abfalleimer für Bio-Abfälle möglich ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Fruchtfleischentferner zusammen mit dem Presseinsatz in dem Aufnahmegehäuse einliegt und der Presseinsatz in dem Aufnahmegehäuse verbleibt, lediglich der Fruchtfleischentferner insoweit angehoben wird, dass der Fruchtfleischentferner zusammen mit den Rückständen aus dem Aufnahmegehäuse entfernt werden kann. Im Weiteren besteht ohne Weiteres die Möglichkeit, dass sowohl das Aufnahmegehäuse als auch der Presseinsatz und der Fruchtfleischentferner unter fließendem Wasser im Bedarfsfall gereinigt werden kann und danach wiederverwendet wird. In der Regel ist eine solche gründliche Reinigung erst nach einer Vielzahl von Pressvorgängen erforderlich.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Fruchtfleischentferner aus einem ringförmigen Segment mit zumindest einem nach innen ausgerichteten Steg und einem Handgriff besteht, wobei vorzugsweise das ringförmige Segment als Kreisring ausgebildet ist. Das ringförmige Segment weist hierbei einen Innendurchmesser auf, welcher etwas größer gestaltet ist als der Durchmesser des Presseinsatzes, sodass das Segment über den Presseinsatz geführt werden kann. Mit Hilfe des nach innen ausgerichteten Steges, vorzugsweise mehrerer Stege werden beim Hochheben des Fruchtfleischentferners gleichzeitig die Rückstände der Früchte mit angehoben, sodass diese fachgerecht entsorgt werden können. Zu diesem Zweck besitzt der Presseinsatz entsprechende Ausnehmungen in denen der oder die Stege einliegen.

Vorzugsweise kann der Fruchtfleischentferner mit zwei, vier, sechs oder acht Stegen ausgestattet sein, welche in der Ebene des ringförmigen Segmentes angeordnet sind. Mehrere Stege erleichtern hierbei das Anheben der Rückstände, wobei diese vorzugsweise paarweise gegenüberliegend angeordnet sind und eine Breite von ca. 4 mm bis 10 mm aufweisen, um eine ausreichende Anlagefläche zu bilden, damit die Rückstände vollständig angehoben und somit über den Presseinsatz entfernt werden können. Soweit die Stege paarweise gegenüberliegend angeordnet sind, beispielsweise bei insgesamt 4 Stegen, werden die ausgepressten Teile der Früchte gleichmäßig angehoben und damit ein Herunterfallen verhindert. Je höher die Anzahl der Stege ist, umso sicherer ist der Halt der Rückstände auf dem Fruchtfleischentferner.

Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der Fruchtfleischentferner aus einem Siebeinsatz mit einem Handgriff besteht. Der Siebeinsatz gelangt vorzugsweise dann zur Anwendung, wenn es sich um kleinere Früchte wie Weintrauben oder dergleichen handelt, die ebenfalls mit Hilfe der manuellen Saftpresse ausgepresst werden können. Um die Schalen der kleineren Früchte besser entfernen zu können, wird in diesem Falle ein Siebeinsatz verwendet, auf dem die Schalen zu liegen kommen und nachdem Anheben aus dem Aufnahmegehäuse sehr leicht entsorgt werden können.

Zur Bedienung des Fruchtfleischentferners ist dieser mit einem Handgriff versehen, welcher wenigstens zweimal abgewinkelt über den oberen Rand des Aufnahmegehäuses radial nach außen hervorsteht. Somit kann der Bediener der Saftpresse den Fruchtfleischentferner ohne Schwierigkeiten erfassen und nach oben aus dem Aufnahmegehäuse samt den Rückständen entfernen. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der Fruchtfleischentferner anstelle eines Handgriffes mit einer Randverdickung ausgestattet ist, welche ebenfalls die Möglichkeit bietet den Fruchtfleischentferner zu ergreifen und mitsamt den Rückständen anzuheben, um eine Entsorgung der Rückstände vorzunehmen. In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Handgriff einstückig mit dem ringförmigen Segment verbunden ist und das ringförmige Segment, die Stege und der Handgriff aus einem flachen Material bestehen. Das Material selbst kann beispielsweise aus Edelstahl bestehen, aber ebenso aus einem Kunststoffmaterial, wobei durch die flache Ausgestaltung eine große Anlagefläche an die Unterseite der Rückstände gegeben ist und damit nicht nur sämtliche Rückstände angehoben, sondern darüber hinaus auch sicher auf dem Fruchtfleischentferner aufliegen können. In ähnlicher Form kann auch der Siebeinsatz gefertigt sein, und zwar ebenfalls mit einem Handgriff, der einstückig mit dem Siebeinsatz verbunden ist, wobei der Siebeinsatz als auch der Handgriff aus einem Edelstahl oder aber aus einem Kunststoffmaterial bestehen kann. Bei dieser Ausführungsvariante kann der Siebeinsatz ebenfalls aus einer flachen Scheibe mit Durchbrüchen bestehen, an welchen der Handgriff einstückig angeformt ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Presseinsatz korrespondierend zu den Stegen mit Ausnehmungen versehen ist, sodass die Stege in den Ausnehmungen einliegen können. Vorzugsweise wird der Presseinsatz ebenso wie der Fruchtfleischentferner mit zwei, vier, sechs oder acht Ausnehmungen versehen sein, um die Stege des Fruchtfleischentferners aufzunehmen. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass die Stege und Ausnehmungen jeweils einen identischen Winkelabstand zueinander aufweisen, damit der Fruchtfleischentferner je nach Anzahl der vorhandenen Stege in unterschiedlichen Winkeln zur Saftpresse eingesetzt werden kann. Hierbei besteht ohne Weiteres die Möglichkeit, dass die Anzahl der Ausnehmungen des Presseinsatzes größer als die Anzahl der Stege ist, sodass der Fruchtfleischentferner in unterschiedlichen Drehpositionen in den Presseinsatz eingelegt werden kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Durchmesser des ringförmigen Segments größer als der Durchmesser des Presseinsatzes ausgebildet ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass der Fruchtfleischentferner unabhängig von der Anzahl der Stege bzw. Ausnehmungen des Presseinsatzes ohne große Probleme auf den Presseinsatz aufgesetzt werden kann. Der Presseinsatz besteht im Weiteren aus einer Halbkugel mit einem umlaufenden Rand, die in dem Aufnahmegehäuse einliegt. Hierbei kann ein Austausch unterschiedlicher Presseinsätze vorgesehen sein, zu dem ggf. korrespondierende Fruchtfleischentferner bereitgestellt werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Rand des Presseinsatzes auf der Oberseite eine wellenförmige Struktur in derart aufweist, dass der tiefste Punkt jeweils im Bereich der Ausnehmungen angeordnet ist. Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass der ausgepresste Saft seitlich von dem Rand abfließen kann, und zwar zu den vorhandenen Ausnehmungen, wobei die Ausnehmungen durch den Presseinsatz hindurch bis zur Unterseite des Presseinsatzes geführt sind, sodass der ausgepresste Saft nach unten in einen Trichter oder dergleichen abfließen kann.

Um das Einlegen des Fruchtfleischentferners zu erleichtern, ist vorgesehen, dass die Ausnehmung des Presseinsatzes breiter ausgebildet ist als die Breite der Stege des Fruchtfleischentferners, sodass genügend Spielraum besteht den Fruchtfleischentferner ohne große Mühen auf den Presseinsatz aufzusetzen. Um den Presseinsatz ohne Probleme in eine untere Auffangschale einzulegen, ist vorgesehen, dass die Ausnehmungen im unteren umlaufenden Rand des Presseinsatzes V-förmig geöffnet sind. Soweit es sich um einen Siebeinsatz handelt, liegt dieser ebenfalls innerhalb des Aufnahmegehäuses an und kann mit Hilfe des Handgriffes zum Entfernen der Rückstände angehoben werden.

Die Saftpresse ist im Weiteren mit einem oberen Presskopf ausgestattet, welcher beispielsweise die Form einer Halbkugel aufweist und zur Befestigung an einem vertikal angeordneten Druckstock vorgesehen ist. Der Druckstock ist Bestandteil der manuellen Saftpresse und kann durch einen Hebelarm vertikal verstellt werden, sodass über den Hebelarm ein entsprechender Anpressdruck auf den Druckstock aufgebracht wird, der wiederum zur Anlage an die Südfrüchte bzw. Granatäpfel vorgesehen ist. Der obere Presskopf ist vorzugsweise glockenförmig ausgebildet und beispielsweise mit dem Druckstock verschraubt. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der obere Presskopf eine Innenschale aufweist, welche beispielsweise klemmend im Presskopf gehalten ist. Die Innenschale lässt sich hierbei leicht aus dem oberen Presskopf entfernen, sodass auch eine Reinigung der Innenschale vorgenommen werden kann.

In besonderer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Presskopf unterhalb der Verschraubung auf der Innenseite oder die Innenschale mit einer radialen Ausnehmung ausgestattet ist. Diese radiale Ausnehmung dient dazu die Strunkenden, beispielsweise eines Granatapfels, aufzunehmen, sodass der Pressdruck nicht auf den Strunk ausgeübt wird, sondern auf die seitlichen Schalen des Granatapfels, um den Saft optimal auszupressen. Der Strunk ruht somit in der Ausnehmung und wird auch bei dem Pressvorgang nicht zerquetscht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der obere Presskopf aus einem Hohlzylinder mit Boden besteht. Der Boden ist in diesem Fall nach oben ausgerichtet, sodass die Früchte, welche auf dem Siebeinsatz aufliegen, zerquetscht werden können. Der Hohlzylinder kann in diesem Fall eine geringe Bauhöhe aufweisen, wichtig ist, dass der Boden in Kontakt mit den Früchten gelangt und diese zwischen den Boden und dem Sieb ausgepresst werden können. Alternativ kann ein Stempel zum Auspressen verwendet werden.

Im Weiteren besteht die Möglichkeit, dass der obere Presskopf mit einem Spritzschutz versehen ist, welcher beispielsweise bogenförmig ausgebildet den Presskopf überdeckt, sodass nach oben spritzender Fruchtsaft aufgefangen wird und von dem Spritzschutz abtropfend in das untere Aufnahmegehäuse gelangt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine untere Pressschale für den Presseinsatz mit vertikal verlaufenden nach innen hervorstehenden Sicken ausgestattet ist, welche mit den Schlitzen korrespondieren. Durch die Sicken wird ein selbstständiges Verdrehen des Presseinsatzes verhindert, wobei nach wie vor der ausgepresste Saft durch die Schlitze nach unten abfließen kann und die aufnehmende Pressschale eine Bohrung aufweist, durch die der Saft abfließen kann. Der Boden der Pressschale ist zu diesem Zweck konisch oder stufenförmig ausgebildet. Die Press- schale selbst ist topfförmig mit einem umlaufenden Rand ausgestattet, in dem die Sicken nach innen eingedrückt sind, wobei sich die Sicken zumindest über einen Teil der Höhe des umlaufenden Randes in vertikaler Richtung der Pressschale erstrecken.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine manuelle Saftpresse mit einem Fruchtfleischentferner ausgestattet ist, die das Entfernen der Rückstände von beispielsweise Südfrüchten oder Granatäpfeln erleichtert. Der Fruchtfleischentferner dient dazu die Rückstände aus dem Aufnahmegehäuse anzuheben und fachgerecht zu entsorgen. Nach dem Entsorgen der Rückstände kann der Fruchtfleischentferner wieder in das Aufnahmegehäuse eingeführt werden. Zum Anheben der Rückstände ist der Fruchtfleischentferner in vorteilhafterweise mit zumindest einem, vorzugweise mehreren Stegen ausgestattet, die die Rückstände erfassen und nach oben hin anheben. Sowohl der Presseinsatz als auch der Fruchtfleischentferner sind mit einer bestimmten Anzahl von korrespondierenden Stegen bzw. Ausnehmungen ausgestattet, sodass die Stege jeweils in den vorhandenen Ausnehmungen zu liegen kommen können. Hierbei wird großzügigerweise der Fruchtfleischentferner so bemessen, dass er ohne klemmende Wirkung auf den Presseinsatz aufgesetzt werden kann und die Stege jeweils in den Ausnehmungen zu liegen kommen. Die Ausnehmungen dienen gleichzeitig als Ablaufhilfe für den ausgepressten Saft, welcher in einem unteren Trichter aufgefangen und gegebenenfalls einem anderen Behältnis oder einem Glas zugeführt werden kann.

In einer alternativen Ausführungsform wird anstelle eines Presseinsatzes ein Siebeinsatz verwendet, auf dem kleinere Früchte gelagert werden können und mit Hilfe eines hohlzylindrischen Presskopfes oder Stempels ausgepresst werden. Auch in diesem Falle können mit Hilfe eines Fruchtfleischentferners die Reste der Früchte aus dem Aufnahmegehäuse entfernt werden.

Die Erfindung wird im Weiteren anhand der Figuren näher erläutert.

Es zeigt Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht eine manuelle Saftpresse,

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht einen beispielhaften Fruchtfleischentferner,

Fig. 3 in einer perspektivischen Ober- und Unteransicht einen Presseinsatz,

Fig. 4 in drei Ansichten den Presseinsatz aus Figur 2,

Fig. 5 in zwei perspektivischen Ansichten einen Presskopf, wie er für die

Saftpresse verwendet wird,

Fig. 6 in zwei perspektivischen und mehreren Seitenansichten eine weitere Ausführungsform eines Presseinsatzes,

Fig. 7 in zwei perspektivischen und zwei Seitenansichten eine Pressschale mit Sicken,

Fig. 8 in einer perspektivischen Draufsicht die Pressschale mit eingelegtem Presskopf,

Fig. 9 in zwei perspektivischen Ansichten den Presskopf gemäß Figur 5,

Fig. 10 in insgesamt vier Ansichten den Presskopf gemäß Figur 5,

Fig. 11 in einer perspektivischen und zwei Seitenansichten ein Fruchtfleischentferner für einen Siebeinsatz, Fig. 12 in drei Ansichten ein Siebeinsatz, wie er im Zusammenhang mit dem Fruchtfleischentferner gemäß Figur 8 verwendet wird,

Fig. 13 in zwei perspektivischen Ansichten einen Presskopf für den Siebeinsatz gemäß Figur 8,

Fig. 14 in drei weiteren Ansichten den Presskopf gemäß Figur 10,

Fig. 15 in einer perspektivischen Explorationsdarstellung das Aufnahmegehäuse mit Presseinsatz, Fruchtfleischentferner und Presskopf ,

Fig. 16 in einer Seitenansicht und geschnittenen Ansicht einen alternativen Presskopf mit Spritzschutz und

Fig. 17 in einer perspektivischen Ansicht den Presskopf mit Spritzschutz.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine manuelle Saftpresse 100, welche aus einem Standfuß 101 , einem Ständer 102 und einem verschwenkbaren Hebelarm 103 besteht. Der Standfuß 101 ist annähernd U-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkel 104, 105 auf, die die Standfestigkeit bewirken, wobei zwischen den beiden Schenkeln 104 und 105 beispielsweise ein Glas oder ein anderer Aufnahmebehälter aufgestellt werden kann. Genau über dem Standfuß 101 befindet sich ein Aufnahmegehäuse 106, welches zur Aufnahme unterschiedlicher Presseinsätze verwendet werden kann. Ein Presskopf 107 ist über eine Druckstange 108 mit dem Hebelarm 103 verbunden, sodass beim Herunterdrücken des Hebelarms 103 der Presskopf 107 vertikal bewegt werden kann. Die Druckstange 108 ist hierbei in einem Gelenk 109 des Ständers 102 aufgenommen. Der Ständer 102 selbst besitzt einen Handgriff 110, um gegebenenfalls auf die Saftpresse stabilisierend einzuwirken.

Die weiteren Figuren beziehen sich auf die möglichen Einsätze des Aufnahmegehäuses 106 und des Presskopfes 107. Figur 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Fruchtfleischentferner 1 , welcher ein ringförmiges Segment 2, welches aus einem Vollkreis besteht, mit zum Zentrum ausgerichteten Stegen 3 und einem Handgriff 4 ausgestattet ist. Sowohl das ringförmige Segment 2 als auch die Stege 3 und der Handgriff 4 bestehen aus einem flachen Material, vorzugsweise Edelstahl, aber ebenso kann es sich um ein Kunststoffmaterial handeln. Die Stege sind jeweils über 90 Grad versetzt angeordnet und weisen auf den Mittelpunkt des Segmentes 2 hin. An das Segment 2 ist einstückig der Handgriff 4 angeformt, welcher über eine erste Abwinklung 5 und eine zweite Abwinklung 6 verfügt, sodass das Ende des Handgriffes 4 parallel zur Ebene des Segmentes 2 versetzt ist. Die Abwinklungen 5 und 6 sind insoweit ausgeführt worden, dass der Handgriff 4 aus dem Aufnahmegehäuse herausragt, sodass der Fruchtfleischentferner 1 angehoben werden kann.

Figuren 3.1 bis 3.4 zeigen in einer Drauf- und Seitenansicht sowie in einer Abwicklung den Fruchtfleischentferner 1 . Die Draufsicht offenbart hierbei die Ausführungsform, wie sie bereits aus der Figur 1 bekannt ist, und zwar mit einem ringförmigen Segment 2, den Stegen 3 und einem Handgriff 4. Die Seitenansicht offenbart demgegenüber den Höhenversatz zwischen dem ringförmigen Segment 2 und dem Handgriff 4. Die weitere Darstellung der Abwinklung zeigt ebenfalls den Fruchtfleischentferner 1 , woraus zu entnehmen ist, dass der Fruchtfleischentferner 1 einstückig aus dem gewünschten Material ausgestanzt wird und der Handgriff 4 durch zweimaliges Abwinkeln in die gewünschte Position gebracht wird.

Figuren 4.1 und 4.2 zeigen in zwei perspektivischen Ansichten einen Presseinsatz 10, und zwar die Ober- und Unterseite des Presseinsatzes 10. Der Presseinsatz 10 wird in das Aufnahmegehäuse eingelegt und besitzt umfangsverteilt Ausnehmungen 11 , welche einen korrespondieren Winkelabstand zu den Stegen 3 des Fruchtfleischentferners 1 aufweisen. Der Presseinsatz besteht aus einer Halbkugel, in der einerseits die Ausnehmungen eingearbeitet sind und andererseits ist ein umlaufender Rand 12 ausgebildet, welcher eine wellenförmige Struktur besitzt, die jeweils zu den Ausneh- mungen hin abfällt, sodass die ausgepresste Flüssigkeit ablaufen kann. Aus der perspektivischen Unteransicht des Presskopfes ist ersichtlich, dass die Ausnehmungen 11 bis in die Unterseite des Presskopfes 10 hineinragen, sodass die ausgepresste Flüssigkeit nach unten abtropfen kann. Mit der flachen Unterseite kommt der Presseinsatz 10 im Aufnahmegehäuse zu liegen, welches nach unten hin ebenfalls über einen Ablauf verfügt, sodass der ausgepresste Saft ablaufen kann, und zwar in einen Behälter oder ggf. in einem darunter aufgestellten Glas.

Figuren 5.1 bis 5.3 zeigen in drei Ansichten, und zwar einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einer geschnittenen Ansicht den Presseinsatz 10, wie er aus Figur 3 bekannt ist. Aus der ersten Seitenansicht ist die halbkugelige Form des Presseinsatzes 10 ersichtlich, sowie der umlaufende Rand 12, welcher eine wellenförmige Struktur zu den jeweiligen Ausnehmungen 11 aufweist. Aus der Draufsicht sind die vier Ausnehmungen 11 , welche zu den Stegen 3 des Fruchtfleischentferners 1 korrespondieren, ersichtlich. Die Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A-A zeigt einen Schnitt entlang zweier gegenüberliegender Ausnehmungen 11 , sodass nur der mittlere Kernbereich des Presseinsatzes 10 geschnitten dargestellt ist.

Figuren 6.1 bis 6.5 zeigen in zwei perspektivischen und drei weiteren Ansichten einen Presseinsatz 13, welcher gegenüber der Ausführung gemäß Figur 5 Schlitze 14 aufweist, die sich im unteren umlaufenden Rand 15 V-förmig öffnen. Die Schlitze 14 sind einerseits zum Abtropfen des Frustsaftes vorgesehen und dienen im weiteren durch die V-förmige Öffnung zum erleichterten Einlegen in eine Pressschale, wie sie in der Figur 7 dargestellt ist. Der Presseinsatz 13 weist beispielsweise vier jeweils um 90 Grad versetzte Schlitze 14 auf und ist hohlwandig ausgeführt, sodass der untere mittlere Bereich 17 des Presseinsatzes 13 hohl ausgebildet ist. Die Schlitze 14 werden in diesem Fall durch jeweils einen U-förmigen Steg 16 begrenzt. Die V-förmige Öffnung 18 der Schlitze 14 ist aus den vorliegenden Ansichten deutlich ersichtlich.

Figuren 7.1 bis 7.4 zeigen eine Pressschale 25, welche sich nach unten hin stufenförmig verjüngt. Die Pressschale 25 ist topfförmig ausgebildet und weist im oberen Bereich einen abgekanteten umlaufenden Rand 26 und auf der Innenseite Sicken 27 auf. Die Sicken 27 erstrecken sich hierbei annähernd über die gesamte Höhe des umlaufenden Randes 28 in vertikaler Ausrichtung. Der Boden weist im weiteren eine Bohrung 29 auf, durch die der Fruchtsaft abfließen kann.

Figur 8 zeigt in einer perspektivischen Draufsicht die Pressschale 25 mit eingelegtem Presseinsatz 13. Durch die Sicken 27 besteht ein Verdrehschutz des Presseinsatzes 13 innerhalb der Pressschale 25, wobei die V-förmigen Erweiterungen 18 jeweils die Sicken 27 aufnehmen.

Figuren 9.1 bis 9.2 zeigen in zwei perspektivischen Ansichten, und zwar einer Ober- und Unteransicht den oberen Presskopf 20, welcher mit einer Druckstange der Saftpresse verbunden wird. Zu diesem Zweck besitzt der Presskopf 20 eine Sechskantausnehmung 21 in einem oberen zylindrischen Abschnitt 22. Der Presskopf 20 ist ansonsten ebenfalls hohlkugelförmig als Halbkugel ausgebildet, deren Innenseite zur Anlage an die Südfrüchte oder Granatäpfel vorgesehen ist und infolge des Druckes durch einen Hebelarm, Saft aus den Südfrüchten bzw. den Granatapfel auspressen kann. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der Presskopf 20 zusätzlich mit einer Innenschale ausgestattet ist, welche klemmend innerhalb des Presskopfes 20 gehalten ist und zum Reinigen entfernt werden kann.

Figuren 10.1 bis 10.4 zeigen in insgesamt vier Ansichten den Presskopf 20 wie aus Figur 5 bekannt ist. Aus einer Seitenansicht ist die grundsätzliche glockenförmige Form des Presskopfes 20 ersichtlich, dessen Innenfläche 23 zur Anlage an die Südfrüchte oder Granatäpfel gelangt. Ein zylindrischer Ansatz 22 mit einer Sechskantvertiefung 21 dient zur Verbindung mit einem Druckstock der Saftpresse. Die Innenseite 23 weist eine radiale Ausnehmung 24 auf, in der beispielsweise der Strunk eines Granatapfels zu liegen kommen kann, sodass der Strunk nicht gepresst wird, sondern lediglich die Außenschale des Granatapfels. Soweit Südfrüchte ausgepresst werden sollen, ist diese radiale Ausnehmung 24 nicht von Bedeutung. Eine erste Draufsicht zeigt die Unterseite des Presskopfes 20 und eine zweite Draufsicht die Oberseite des Presskopfes 20 mit der Sechskantausnehmung 21 und dem zylindrischen Abschnitt 22. Aus der Schnittzeichnung gemäß der Schnittlinie A-A ist im Weiteren die Wandstruktur des Presskopfes 20 nochmals ersichtlich, mit dem zylindrischen Abschnitt 22 und der Sechskantausnehmung 21 sowie der Innenseite 23 mit radialer Ausnehmung 24.

Figuren 11.1 bis 11 .3 zeigen in einer perspektivischen Ansicht und zwei Seitenansichten einen Fruchtfleischentferner 30 wie er zusammen mit einem Siebeinsatz gemäß Figur 11 verwendet wird. Der Fruchtfleischentferner 30 besteht aus einer Scheibe 31 , welche mit einer Vielzahl von Durchbrüchen 32 versehen ist. Die Durchbrüche 32 dienen zum Ablaufen des Fruchtsaftes, während demgegenüber die Rückstände der Früchte auf der Scheibe 31 liegen bleiben. An die Scheibe 31 ist ein Griff 33 einstückig angeformt. Der Handgriff 33 besteht aus zwei Teilstücken, die gegenüber der Scheibe 31 zweimal abgewinkelt sind.

Aus der Seitenansicht und Draufsicht ist im weiteren die Form des Fruchtfleischentferners 30 nochmals ersichtlich, mit der Scheibe 31 und den Durchbrüchen 32 sowie dem Handgriff 33.

Figuren 12.1 bis 12.3 zeigen in einer perspektivischen und zwei Seitenansichten einen Presseinsatz 40 mit Durchbrüchen 41 , welche zum Ablaufen des Fruchtsaftes vorgesehen sind. Der Presseinsatz 40 in Form einer flachen Scheibe 42 wird in das Aufnahmegehäuse eingelegt und anschließend wird der Fruchtfleischentferner 30 auf diesen aufgesetzt, bevor die Früchte in das Aufnahmegehäuse eingelegt werden. Der Presseinsatz 40 und Fruchtfleischentferner 30 wird vorzugsweise für kleinere Schalenfrüchte wie Weintrauben oder Erdbeeren verwendet.

Figuren 13.1 und 13.2 zeigen in zwei perspektivischen Ansichten einen Presskopf 50, wie er mit dem Fruchtfleischentferner 30 und dem Presseinsatz 40 verwendet wird. Der obere Presskopf 50 besteht aus einem zylindrischen Druckstempel 50, der über eine Aufnahmeöffnung 52 mit der Druckstange verbunden werden kann. Der Presskopf 50 kann hierbei aus einer flachen Scheibe bestehen oder alternativ aus einem kurzen Hohlzylinder mit Boden.

Figuren 14.1 bis 14.3 zeigen in drei Ansichten den Presskopf 50 wie er bereits in Figur 13 dargestellt ist, mit einem zylindrischen Druckstempel 51 und einer Aufnahme 52 zur Verbindung mit der Druckstange.

Figur 15 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den konstruktiven Aufbau des Presseinsatzes, wie er beispielsweise für kleinere Früchte zur Anwendung gelangt. Das Aufnahmegehäuse 60 dient zum Einlegen eines Presseinsatzes 40 und einem Fruchtfleischentferner 30 auf den anschließend die zu pressenden Früchte aufgelegt werden. Oberhalb des Fruchtfleischentferners 30 befindet sich ein Presskopf 50, welcher mit Hilfe des Hebelarms vertikal bewegt werden kann und somit die einliegenden Früchte ausgepresst werden. Die gesamte Anordnung wird in die manuelle Saftpresse integriert und kann je nach Bedarf verwendet werden.

Figur 16 zeigt in einer Seitenansicht und einer geschnittenen Ansicht entlang der Schnittlinie A-A einen Presseinrichtung 70, bestehend aus einen Aufnahmegehäuse 71 , einen darin eingelegten Presseinsatz 72 sowie einem einlegbaren Fruchtfleischentferner, der in den Zeichnungen jedoch nicht dargestellt ist und einen Presskopf 73, welcher mithilfe eines Hebelarmes vertikal bewegt werden kann, wobei eine Wirkverbindung des Hebelarmes mit einer Druckstange 74 über eine Verzahnung 75 erfolgt. Der Presskopf 73 besteht in diesem Fall aus einer flachen Scheibe, welche umfangsverteilte Aussparungen 76 aufweist, die zu den Sicken 77 des Presstopfes 71 korrespondieren, sodass der Presskopf 73 in das Aufnahmegehäuse 71 verdrehsicher einliegt. Um das Spritzen des Fruchtsaftes nach oben zu verhindern, ist ein Spritzschutz 78 vorgesehen, welcher sich glockenförmig über den Presseinsatz 73 wölbt.

Aus der Schnittdarstellung gemäß Schnitt A-A ist einerseits das angelegte Presssieb 72 erkennbar und andererseits die Aussparung 76, welche korrespondierend zu den Sicken 77 angeordnet sind. Figur 17 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Presseinrichtung 70, wie er aus der Figur 16 bekannt ist. Das Aufnahmegehäuse 71 ist in diesem Falle halbtransparent dargestellt, sodass der Presseinsatz 72 mit Bohrungen 79 zum Ablaufen des Fruchtsaftes erkennbar ist. Die Sicken 77 bilden gleichzeitig einen Verdrehschutz und korrespondieren mit den Aussparungen 76 des Presskopfes 73, welcher von einem Spritzschutz 78 verdeckt wird.

Bezugszeichenliste

1 Fruchtfleischentferner

2 ringförmiges Segment

3 Steg

4 Handgriff

5 Abwinklung

6 Abwinklung

10 Presseinsatz

11 Ausnehmungen

12 umlaufender Rand

13 Presseinsatz

14 Schlitz

15 Rand

16 Steg

17 Bereich

18 Öffnung

20 Presskopf

21 Sechskantausnehmung

22 zylindrischer Abschnitt

23 Innenseite

24 radiale Ausnehmung

25 Pressschale

26 Rand

27 Sicken

28 Rand

29 Bohrung

30 Fruchtfleischentferner

31 Scheibe

31 Teller

32 Durchbrüche Griff Handgriff Presseinsatz Durchbrüche Scheibe Presskopf Druckstempel Pressstempel Aufnahmeöffnung Aufnahme Aufnahmegehäuse Presseinrichtung Aufnahmegehäuse Presseinsatz Presskopf Druckstange Verzahnung Aussparung Sicke

Spritzschutz Bohrung Saftpresse Standfuß Ständer Hebelarm Schenkel Schenkel Aufnahmegehäuse Presskopf Druckstange Gelenk 110 Handgriff