Stand der Technik Es sind Handbetätigungsvorrichtungen bekannt, die direkt oder als auf einer Schaltschranktür zu befestigender Türkupplungsgriff mit der Antriebsachse eines Drehantriebes, z. B. nach Druckschrift DE-C-43 22 214, eines Schaltge- rätes verbindbar sind. Eine derartige Handbetätigungsvorrichtung nach Druck- schrift DE-C-43 12 428 weist einen die jeweilige Schaltstellung des Schaltge- rätes anzeigenden Drehgriff auf, der mit der Antriebsachse über einen schwenkbaren Mitnehmer und ein Kupplungsteil in Wirkverbindung steht, mit einem umlaufenden Kragen einen Steg einer Grundplatte umfasst und mittels eines Sperrschiebers sowohl in der EIN-als auch in der AUS-Stellung des Schaltgerätes verriegelbar und abschließbar ist, wobei durch Entkopplung zwi- schen Mitnehmer und Kupplungsteil ein automatisches Abschalten des Schalt- gerätes aufgrund einer Fehlerbedingung, z. B. infolge Überlast oder Kurz- schluss, nicht behindert wird.

Zur Gewährleistung kongruenter Schaltstellungen des Drehgriffes bei unter- schiedlichen Einbaupositionen des Schaltgerätes (im aligemeinen Drehgriff in Einstellung immer auf 12 Uhr) ist nach Druckschrift DE-U-94 05 568 ein spezi- elles Kupplungsstück erforderlich. Bei diesem Kupplungsstück kann durch Lö- sen eines Haltebleches von einem Mitnehmerstück das Endstück eines Auf- nahmestückes aus der Ausnehmung des Mitnehmerstückes herausgenom- men werden und je nach Erfordernis in einer gegenüber der vorherigen Posi- tion um 90°, 180° oder 270° versetzte Position wieder eingesetzt und durch erneutes Befestigen des Haltebleches auf dem Mitnehmerstück in dieser Po- sition gehalten werden. Von Nachteil ist, dass diese Lösung nur in Verbindung mit einem Türkupplungsgriff angewendet werden kann, jedoch nicht bei di- rektem Anbau einer Handbetätigungsvorrichtung auf einen Drehantrieb oder bei mehreren parallel angetriebenen oder gegenseitig verriegelbaren Schalt- geräten.

Darstelluna der Erfindung Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, kongruente Griffstellungen einer vielseitig einsetzbaren Handbetätigungsvorrichtung bei unterschiedlichen Einbaupositionen des Schaltgerätes zu gewährleisten.

Ausgehend von einer Handbetätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des unabhängigen Anspruches gelöst, während den abhängigen Ansprüchen vor- teilhafte Weiterbildungen der Erfindung zu entnehmen sind.

Bei unterschiedlichen, in der Regel senkrechten und um jeweils 90° um die horizontal verlaufende Antriebsachse versetzten Einbaupositionen des Schalt- gerätes kann die Grundplatte immer in der gleichen, zur Senkrechten kongru- enten Position auf dem Drehantrieb des Schaltgerätes montiert werden. Eine Antriebsplatte ist einerseits mit der Antriebsachse des Drehantriebes starr ver- bunden und anderseits mit dem Drehgriff wirkverbunden, insbesondere unter

Zulassung eines bestimmten Spiels elastisch gekoppelt. Der Drehgriff sitzt entweder direkt auf der Grundplatte und damit auf dem Drehantrieb des Schaltgerätes oder auf einer Schaltschranktür, wobei in diesem Falle eine über ihren Querschnitt entsprechend kodierte Verlängerungsachse zwischen Grundplatte und Drehgriff anzuordnen ist. Das an der Grundplatte vorgese- hene, erste Randsegment und das an der Antriebsplatte vorgesehene, zweite Randsegment ergänzen sich zu einem fast vollen Kreis nur in derjenigen ge- genseitigen Position, in der sich die Antriebsplatte vollständig auf die Grund- platte aufsetzen lässt und die gleichzeitig die AUS-Stellung des Drehgriffes ge- genüber der Grundplatte bildet. Nur in dieser gegenseitigen AUS-Position lässt sich auch die Antriebsplatte von der Grundplatte abziehen. In allen anderen gegenseitigen Positionen besteht sowohl durch Versperren des zweiten Rand- segmentes durch das erste Randsegment keine Möglichkeit, die Antriebsplatte auf die Grundplatte aufzusetzen, als auch durch Hintergreifen des ersten Randsegmentes durch das zweite Randsegment keine Möglichkeit, die An- triebsplatte von der Grundplatte abzuziehen. Die erfindungsgemäße Handbe- tätigungsvorrichtung kann ebenso in Verbindung mit mehreren parallel betrie- benen oder sich gegenseitig verriegelnden Schaltgeräten verwendet werden.

Zweckmäßigerweise ist die Grundplatte im wesentlichen quadratisch oder kreisförmig auszubilden und mit Schaltstellungssymbolen-wenigstens für AUS und EIN-zu versehen. Bei vier um jeweils 90° versetzten Montageposi- tionen der Grundplatte ist es von Vorteil, dass das eine Randsegment etwa einen Viertelkreis und das andere Randsegment dazu ergänzend etwa einen Dreiviertelkreis umfasst.

Für viele Anwendungsfälle ist es vorteilhaft, die Handbetätigungsvorrichtung mit Mitteln zum Abschließen in der AUS-Stellung auszustatten. Dazu enthält der Drehgriff einen Sperrschieber und einen durch diesen zu betätigenden Sperrstift, der in der verriegelten AUS-Stellung durch eine erste Sperröffnung in dem ortsfesten ersten Randsegment reicht und damit diese Stellung bis zum Entriegeln festlegt. Um ein Abschließen der Handbetätigungsvorrichtung bei unzulässigen Zuständen, insbesondere bei verschweißten Kontakten des

Schaltgerätes, wirksam zu verhindern, reicht der Sperrstift mit je einem Teil durch die erste Sperröffnung und durch eine im gegenüber dem zweiten Randsegment zurückgesetzten Randbereich ausgebildete zweite Sperröff- nung. Die beiden Sperröffnungen sind gegenüberstehend offen ausgebildet und umfassen in der verriegelten AUS-Stellung beidseitig den Sperrstift.

Zum Abschließen der Handbetätigungsvorrichtung in der EIN-Stellung ist im ersten Randsegment eine dritte Sperröffnung zum Eingreifen des Sperrstiftes vorgesehen. Diese kann durch Ausbrechen eines entsprechenden Teilstückes aus dem ersten Randsegment oder durch Entnahme eines blockierenden Steckeinsatzes gebildet werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ferner besteht darin, dass durch das Zusammenwirken des Steges der Grundplatte mit einem darüber greifen- den Kragen des Drehgriffes ein Schutz gegen Spritzwasser gebildet wird. Fer- ner können in dem Steg und dem Kragen entsprechende Aussparungen vor- gesehen werden, die sich in der AUS-Stellung der Handbetätigungsvorrich- tung überdecken und nur auf diese Weise den Weg für ein geeignetes Werk- zeug zu den Befestigungsmitteln, mit denen der Drehgriff auf der Antriebsach- se bzw. der Verlängerungsachse befestigt ist, zu lösen und damit eine De- montage der Handbetätigungsvorrichtung außerhalb der AUS-Stellung des Schaltgerätes zu verhindern.

Eine zweckmäßige Weiterbildung besteht schlief3lich darin, dass bei Montage des Schaltgerätes mit Drehantrieb innerhalb eines Schaltschrankes oder eines anderen umhüllenden Gehäuses auf der Schaltschranktür oder dergleichen eine weitere Grundplatte in gleicher Position wie die innere Grundplatte und darauf der Drehgriff montiert wird. Damit ist bei gleichbleibendem Erschei- nungsbild auch von außen die Eindeutigkeit und Ablesbarkeit der Griffstellun- gen gewährleistet.

Kurze Beschreibunq der Zeichnunqen

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgen- den, anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Eine erfindungsge- mäBe Handbetätigungsvorrichtung zeigen Fig. 1a, b : in Verbindung mit einem Schaltgerät in zwei Einbaupositionen ; Fig. 2a, b : in teilweise auseinander gezogener Darstellung in zwei verschiede- nen perspektivischen Ansichten ; Fig. 3 : in perspektivischer auseinander gezogene Darstellung für direkten Anbau an ein Schaltgerät ; Fig. 4 : in perspektivischer teilweise auseinander gezogener Darstellung in Verbindung mit einer Schaltschranktür ; Fig. 5 : im Längsschnitt ; Fig. 6 : im Querschnitt A-A aus Fig. 5.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung In Fig. 1 a und 1 b ist ein Schaltgerät 1 in Form eines Leistungsschalters mit einem frontseitig montierten mechanischen Drehantrieb 2, auf dem eine Hand- betätigungsvorrichtung 3 montiert ist, in zwei voneinander um 90° versetzten Einbaupositionen dargestellt. Die Handbetätigungsvorrichtung 3 enthält eine auf dem Drehantrieb 2 befestigte Grundplatte 4 und einen darüber gesetzten Drehgriff 5. In beiden Einbaupositionen des Schaltergerätes 1 und bei gleicher Position des Drehantriebes 2 gegenüber dem Schaltgerät 1 befindet sich die Handbetätigungsvorrichtung 3 in der gleichen Position, so dass bei ausge- schaltetem Schaltgerät 1 die Grundplatte 4 mit ihrem Schaltstellungssymbol "0"für AUS und der Drehgriff 5 eindeutig in Richtung neun Uhr weisen. Mit welchen erfinderischen Mitteln das erreicht wird, ist im nachfolgenden be- schrieben.

In Fig. 2a und 2b ist von dem Drehantrieb 2 allein das Antriebsgehäuse 21 dargestellt, auf dem die Grundplatte 4 bezüglich der Antriebsachse 22 des

Drehantriebes 2 in vier, um jeweils 90° voneinander versetzten Positionen auf- geschraubt werden kann. Innerhalb des Drehgriffes 5 ist eine Antriebsplatte 6 gelagert, die einerseits mit einer Aufnahmeöffnung 61 formschlüssig über die Antriebsachse 22 greift und anderseits kraftschlüssig sowie spielbehaftet mit dem Drehgriff 5 wirkverbunden ist. Durch die Aufnahmeöffnung 61 greift auch eine Schraubverbindung zwischen Antriebsplatte 6 und Drehgriff 5 (siehe auch Fig. 5). Die Grundplatte 4 weist einen kreisförmig umlaufenden Steg 41 auf, an dem nach innen ein erstes Randsegment 42 im Umfange eines knappen Vier- telkreise ausgebildet ist. An der Antriebsplatte 6 ist im Umfange eines knap- pen Dreiviertelkreises ein zweites Randsegment 62 nach außen in bezug auf den im übrigen zurückgesetzten Randbereich 63 ausgebildet.

Nach Fig. 3 besteht der Drehgriff 5 aus einem Grundkörper 51 und einem darin gelagerten Sperrschieber 52, der bei Betätigung gegen eine Druckfeder 53 einen Sperrstift 54 in Richtung Drehantrieb 2 beaufschlagt und in der AUS- Stellung durch eine erste Sperröffnung 43 im ersten Randsegment 42 der Grundplatte 4 hindurch in eine Sperrbohrung 23 des Antriebsgehäuses 21 ver- riegeln greifen lässt. In dieser Stellung kann die Handbetätigungsvorrichtung 3 durch Einhängen von einem oder mehreren Bügelschlössern in dafür im Grundkörper 51 vorgesehenen Bügelöffnungen 55 abgeschlossen werden.

Das Antriebsgehäuse 21 weist entsprechend den vier Montagepositionen der Grundplatte 4 mehrere gleiche Sperrbohrungen und Befestigungsbohrungen auf. Die Antriebsplatte 6 ist mittels eines würfelförmigen Mitnehmers 64, in dessen Innerem die Aufnahmeöffnung 61 ausgebildet ist, über eine U-förmige Blattfeder 7 als elastisches Bindeglied mit dem Drehgriff 5 verbunden. Nur in der gezeigten AUS-Stellung zwischen Drehgriff 5 und Antriebsplatte 6 einer- seits und Grundplatte 4 anderseits lässt sich die Antriebsplatte 6 zusammen mit dem Drehgriff 5 in die Grundplatte 4 einsetzen bzw. wieder daraus ent- nehmen. In der AUS-Stellung ergänzen sich das erste Randsegment 42 und das zweite Randsegment 62 unter Freilassung geringfügiger Toleranzlücken zu einem Vollkreis, ohne dass es zu gegenseitigen Überdeckungen dieser Randsegmente 42 und 62 kommt. Beim Einsetzen bzw. Herausnehmen tritt das erste Randsegment 42 der Grundplatte 4 ungehindert durch den zurück-

gesetzten Randbereich 63 der Antriebsplatte 6 hindurch. In auch nur geringfü- gig von der AUS-Stellung abweichenden Positionen treten Überdeckungen zwischen den beiden Randsegmenten 42 und 62 auf, so dass diese Überde- ckungen ein Einsetzen der Antriebsplatte 4 innerhalb des umlaufenden Steges 41 verhindern bzw. der den zweiten Randbereich 62 teilweise übergreifende erste Randbereich 42 ein Herausnehmen der Antriebsplatte 6 verhindert. Die Verbindung der Antriebsplatte 6 mit der Antriebsachse 22 erfolgt über eine im Mitnehmer 64 festgelegte und in eine umlaufende Nut 24 der Antriebsachse 22 eingreifende Rastfeder 65 (siehe hierzu auch Fig. 6). Im aufgesetzten Zu- stand umgreift der Drehgriff 5 mit einem umlaufenden Kragen 56 den Steg 41 der Grundplatte 4, so dass auf diese Weise ein Schutz gegen Schmutz und Spritzwasser gebildet wird. Die EIN-Stellung mit dem ihr zugeordneten Schalt- stellungssymbol"I"für EIN weist in Richtung zwölf Uhr.

In Fig. 4 ist der Fall für eine Handbetätigungsvorrichtung 3'dargestellt, wenn das Schaltgerät 1 mit dem Drehantrieb 2 innerhalb eines Schaltschrankes an- geordnet ist, von dem bruchstückhaft die Schaltschranktür 8 angedeutet ist.

Auf dem Drehantrieb 2 ist in der geforderten Position die Grundplatte 4 befe- stigt. In deren umlaufenden Steg 41 ist in der AUS-Stellung eine Antriebsplatte 6'einsetzbar, wozu diese wiederum ein vorstehendes zweites Randsegment 62'im Umfange eines knappen Dreiviertelkreises und einen im übrigen zu- rückgesetzten Randbereich 63'aufweisen, die wiederum in der vorstehend ge- schilderten Weise mit dem ersten Randsegment 42 des Steges 41 zusam- menwirken. Die Antriebsplatte 6'weist einen quaderförmigen Mitnehmer 64' auf, in den von hinten die Antriebsachse 22 und von vorn eine Verlängerungs- achse 9 eingreift. Die mit der Antriebsplatte 6'verschraubte Verlängerungs- achse 9 ist hinsichtlich ihres Querschnittes kodiert, wodurch ein Zusammen- bau der Handbetätigungsvorrichtung 3'in eindeutiger Position ihrer Bestand- teile gewährleistet ist. AuBen an der Schaltschranktür 8 ist eine an sich be- kannte Türkupplung 81 und auf dieser eine weitere Grundplatte 4'befestigt, die in gleicher Weise wie die innere Grundplatte 4 ausgebildet sowie ausge- richtet ist und auf die der Drehgriff 3 montiert ist. Damit ist wiederum unabhän- gig von der Einbauposition des Schaltgerätes 1 eine eindeutige Ausrichtung

und Ablesung der Handbetätigungsvorrichtung 3'mit AUS-Stellung in Richtung neun Uhr und mit EIN-Stellung in Richtung zwölf Uhr gewährleistet. Die Tür- kupplung 81 stellt in der Hauptsache eine trennbare Verbindung zwischen der Verlängerungsachse 9 und der Handbetätigungsvorrichtung 3'her.

In Fig. 5 und 6 ist nochmals die Handbetätigungsvorrichtung 3 im Längsschnitt bzw. im Querschnitt dargestellt. In dem Grundkörper 51 des Drehgriffes 5 ist der Sperrschieber 52, die Druckfeder 53 sowie der Sperrstift 54 gelagert. Der Grundkörper 51 umfasst mit seinem umlaufenden Kragen 56 den umlaufen- den Steg 41 der Grundplatte 4. Die Antriebsplatte 6 ist über ihren Mitnehmer 64 und mittels einer Schraube 66 mit dem Grundkörper 51 verschraubt. In der dargestellten AUS-Stellung befindet sich gegenüber der im ersten Randseg- ment 42 der Grundplatte 4 offen ausgebildeten, ersten Sperröffnung 43 eine im zurückgesetzten Randbereich 63 der Antriebsplatte 6 ebenfalls offen aus- gebildete, zweite Sperröffnung 67. Durch diese beiden Sperröffnungen 43 und 67 reicht bei einwandfrei geöffneten Hauptkontakten des Schaltgerätes beim Verriegeln der Handbetätigungsvorrichtung 3 je zur Hälfte der zylindrische Sperrstift 54. Zum Abschließen der Handbetätigungsvorrichtung 3 in der EIN- Stellung ist in dem Randsegment 42 eine dritte Sperröffnung 44 vorgesehen, die bei Bedarf auszubrechen ist und die in der EIN-Stellung der zweiten Sperröffnung 67 gegenübersteht, um den Sperrstift 54 durchtreten zu lassen.

Um den Drehgriff 5 mit der verbundenen Antriebsplatte 6 von dem Drehantrie- bes 2 zu lösen, muss die Rastfeder 65 außer Eingriff von der Nut 24 der An- triebsachse 22 gebracht werden (siehe hierzu auch Fig. 3). Dafür ist sowohl im Kragen 56 eine erste Durchtrittsöffnung 57 als auch im ersten Randsegment 42 eine zweite Durchtrittsöffnung 45 sowie im zurückgesetzten Randbereich 63 eine dritte Durchtrittsöffnung 68 vorgesehen. Durch die AUS-Stellung wer- den die Durchtrittsöffnungen 57,45,68 und die Sperröffnungen 43,67 hinter- einander liegend gebracht. Wenn sich die Handbetätigungsvorrichtung 3 in der unverriegelten AUS-Stellung befindet, ist ein Zugang für ein spitzes Werkzeug durch die Öffnungen 57,45,43,67,68 zum Betätigen der Rastfeder 56 gege- ben. In der verriegelten AUS-Stellung ist dieser Zugang durch den Sperrstift 54 und in allen anderen, von der AUS-Stellung auch nur geringfügig abwei-

chenden Stellungen ist der Zugang durch den Steg 41 versperrt. Außerdem befindet sich der Zugang zu Schraubbefestigungsmitteln für die Grundplatte 4 innerhalb des Steges 41. Damit ist aus Sicherheitsgründen ausschließlich in der unverriegelten AUS-Stellung das Lösen des Drehgriffes 5 und anschlie- ßend das Lösen der Grundplatte 4 vom Drehantrieb 2 möglich.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausfüh- rungsformen beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungsformen. So ! ässt sich die Erfindung beispielswei- se dahingehend weiterbilden, dass die ausgebrochene dritte Sperröffnung 44 durch einen entsprechenden Steckeinsatz wieder verschlossen werden kann oder dass die dritte Sperröffnung 44 im ersten Randsegment 42 durch Ent- nahme und Wiedereinsetzen eines Steckeinsatzes hergestellt bzw. wieder verschlossen werden kann. Weiterhin lässt sich die Erfindung durch die Ver- wendung kreisförmiger oder mit abgerundeten Ecken versehener quadrati- scher Grundplatten abwandeln. Außerdem ist die Erfindung nicht auf Rand- segmente 42 und 62 im Umfange eines Vierte-bzw. Dreiviertelkreises be- schränkt, sollen sich jedoch stets zu einem Vollkreis ergänzen.

Bezugszeichenliste : 1Schaltgerät 2 Drehantrieb 21 Antriebsgehäuse 22 Antriebsachse 23 Sperrbohrung <BR> <BR> 24 Nut<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 3 Handbetätigungsvorrichtung 4; Grundplatte 41 Steg 42 erstes Randsegment <BR> <BR> 43 erste Sperröffnung<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 44 dritte Sperröffnung 45 zweite Durchtrittsöffnung 5 Drehgriff 51Grundkörper 52 Sperrschieber 53 Druckfeder 54 Sperrstift 55Bügelöffnung 56 Kragen Durchtrittsöffnung57erste 6; Antriebsplatte 61 Aufnahmeöffnung 62 ; 62# zweites Randsegment 63 ; 63# zurückgesetzter Randbereich 64 ; 64'Mitnehmer 65 Rastfeder 66 Schraube 67 zweite Sperröffnung Durchtrittsöffnung68dritte 7 Blattfeder 8Schaltschranktür 81 ung 9 Verlängerungsachse