Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handzahnbürste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zahnbürsten mit Federelementen sind an sich bekannt. Typisches Beispiel hierfür ist die Zahnbürste von Dr. Best, in welcher Federelemente an verschiedenen Stel len des Zahnbürstenhalses eingearbeitet sind.

Diese Varianten sind allerdings aufwendig zu fertigen und meist Materialkombina tionen, aus mehreren Kunststoffen, was ein Entsorgungsproblem bei der Müll trennung darstellt. Zudem werden die Zähne als Gegenlager der Krafteinwirkung genutzt. Eine aktive Bewegung der Bürste zum Zahn hin oder vom Zahn weg, aufgrund einer Aktivierungskraft erfolgt bei diesen Varianten ebenfalls nicht.

Weiter ist aus der DE 299 13656 U1 eine Variante einer Zahnbürste bekannt, welche im Bereich des Zahnbürstenhalses zwei aufeinander zulaufende Streben aufweist, welche allerdings nicht in Parallelrichtung zur Beborstung übereinander angeordnet sind, sondern um 90° gekippt, also nebeneinander. Damit wird eine Materialersparnis bei gleichzeitiger Versteifung des Zahnbürstenhalses erreicht. Eine Federwirkung ist dabei allerdings ausgeschlossen.

Die EP 1 850692 B1 offenbart einen Zahnbürstenhals mit einem Freiraum zwi schen zwei Streben. Diese sind zwar übereinander in Parallelrichtung zur Bebors tung angeordnet, weisen allerdings Versteifungsrippen innerhalb des Freiraums zwischen den Streben auf. Eine Verformung der Streben aufeinanderzu, kann sich aufgrund der Versteifungsrippen nicht ergeben.

Zur Verformung der Streben wird dabei im Kontext der vorliegenden Erfindung von einer Krafteinwirkung ausgegangen, welche ein normal-entwickelter Mensch, also ein Mann, eine Frau oder auch ein Kind, mit einer Hand typischerweise ohne übermäßige Kraftanstrengung aufbringen kann. Eine solche Krafteinwirkung be trägt vorzugsweise maximal 10 N oder weniger.

Die DE 202006001 055 U offenbart einen Mechanismus auf zwei gegenläufigen Bogenelementen, wobei sich durch Betätigung eines Bogenelements eine Rück stellkraft aufbaut. Dabei ist das Bogenelement einseitig frei beweglich und stützt sich gegen eine Anschlagsfläche ab. Problematisch hieran ist einerseits der ferti gungstechnisch komplizierte Aufbau aber auch die hohe punktuelle Kraftzufuhr um den Zahnbürstenkopf zur Auslenkung zu bringen. Die WO 2003/039816 A1 offenbart sodann eine Zahnbürste, welche eine Vielzahl von Rundlöchern im Griff aufweist.

Gattungsgemäßer Stand der Technik ist sodann die US 7039984 B1 , in welcher ein Freiraum zwischen zwei Griffelementen ausgebildet ist. Dieser Freiraum weist eine Bananenform auf. Ein Griffelement ist gegenüber dem zweiten Griffelement biegbarer ausgebildet, so dass die Zahnbürste bei Eindrücken des Griffelements nach innen ankippt, so dass sich der Borstenkopf durch Druck auf den Griff ge genüber dem Putzobjekt abklappt.

Ausgehend vom vorgenannten Stand der Technik ist es die Aufgabe der vorlie genden Erfindung eine neue Variante einer Flandzahnbürste bereitzustellen, wel che einfach und unter geringem Kraftaufwand bedienbar ist.

Die erfindungsgemäße Flandzahnbürste umfasst einen Zahnbürstenkopf, einen Zahnbürstenhals und einen Zahnbürstengriff, wobei der Zahnbürstenkopf Zahn reinigungselemente, insbesondere Borsten, aufweist, die in einer ersten Richtung aus dem Bürstenkopf hervorstehen. Die Zahnreinigungselemente können fest mit dem Zahnbürstenkopf verbunden, z.B. eingespritzt, sein oder aber austauschbar auf einer Trägerplatte in einer Ausnehmung angeordnet sein.

Der Zahnbürstengriff weist ein erstes Griffelement und ein zweites Griffelement auf, welche sich in der Flaupterstreckungsrichtung benachbart zueinander und beabstandet voneinander erstrecken. Zwischen den Griffelementen ist somit ein Freiraum angeordnet. Die Griffelemente können blattfederartig ausgebildet sein.

Das erste Griffelement ist oberhalb oder unterhalb des zweiten Griffelements an geordnet, wobei sich „oberhalb“ oder „unterhalb“ auf eine zweite Richtung parallel zur ersten Richtung, also auf eine Parallelrichtung zur Beborstung, bezieht. Alter nativ oder zusätzlich zu den Borsten können allerdings als Zahnreinigungsele mente auch Gumminoppen, Reibelemente und dergleichen vorgesehen sein. Borsten sind allerdings aufgrund ihrer hervorragenden Reinigungseigenschaften gegenüber anderen Zahnreinigungselementen bevorzugt.

Beide Griffelemente münden beidseitig endständig in Verbindungsbereiche, in welchen sie vorzugsweise zu einer stoffschlüssigen Einheit zusammengeführt sind. Besonders bevorzugt kann sich unter Krafteinwirkung auf zumindest eines der Griffelemente des Zahnbürstengriffs eine Verformung dieses Griffelements auf das andere Griffelement zu ergeben, wobei es dabei zur Ausbildung einer Rück stellkraft zwischen den Griffelementen kommen kann und welche in einer Auslen kung des Zahnbürstenkopfes resultieren können.

Das zweite Griffelement kann dabei in der Haupterstreckungsrichtung der Zahn bürste vorzugsweise länger sein als das erste Griffelement, so dass sich bei Ver formung dieses Griffelements unter Krafteinwirkung vorzugsweise ein Material druck oder ein Materialzug auf das zweite Griffelement ergibt, welches darauf mit einer Ausweichbewegung unter Aufbau einer Rückstellkraft reagiert. Dadurch kann eine Federwirkung erreicht werden. Durch die Ausweichbewegung kann der Zahnbürstenkopf in Richtung der Beborstung oder in entgegengesetzte Richtung ausgelenkt werden und somit stärker an den Zahn zur effektiveren Reinigung an gepresst werden.

Ein erster der Verbindungsbereiche bildet den Zahnbürstenhals.

Erfindungsgemäß weist das erste Griffelement zur Rückstellkraftverstärkung be nachbart zum ersten Verbindungsbereich eine erste Biegung in Richtung des zweiten Griffelements auf und im Anschluss eine zweite Biegung, welche von dem zweiten Griffelement weggerichtet ist.

Alternativ oder zusätzlich zur vorbeschriebenen Funktion kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung allerdings auch eine Federung durch Durchbiegen bzw. Durchfedern der Griffelemente in gleiche Richtung bei stärkerer Krafteinwirkung erfolgen, so dass sich eine Ausweichbewegung unter übermäßigem Druck auf den Zahn und das Zahnfleisch resultiert. Eine Federung durch Griffelemente ist insoweit aus dem Stand der Technik bislang nicht bekannt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Griffelemente können als gebogene Blattfedern ausgebildet sein, um eine entsprechende Rückstellkraft aufzubauen. Die Blattfedern sind dabei vorzugswei se aus Kunststoff gefertigt.

Die Griffelemente weisen zumindest je eine Biegung auf, wobei die Biegungen voneinander weg gerichtet sind, so dass eine entsprechend verbesserte Auslen kung erreicht wird. Die Griffelemente können fertigungstechnisch günstig einstückig, insbesondere monolithisch, miteinander verbunden sein. Besonders bevorzugt ist zumindest der Zahnbürstengriff und der Zahnbürstenhals, vorzugsweise auch der Zahnbürsten kopf, abgesehen von den Borsten, einstückig und insbesondere monolithisch ausgebildet.

Die Handzahnbürste ist vorteilhaft, abgesehen von den Zahnreinigungselemen ten, als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet.

Die Griffelemente sind vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie unter einer Kraft von 10 N um zumindest 5 mm, vorzugsweise zumindest 10 mm aufeinanderzu bewegbar sind. Dabei können die Griffelemente eine Dicke von weniger als 3 mm, vorzugsweise zwischen 1-2 mm, aufweisen bei einer Breite zur Auflage der Hand bzw. eines Daumens von zumindest 12 mm, vorzugsweise zwischen 15-25 mm.

Der Zahnbürstenhals weist eine Dicke in der ersten Richtung von mehr als 3,5 mm, vorzugweise zwischen 4-5 mm auf.

Der Abstand der Griffelemente kann im unbelasteten Zustand mehr als 5 mm, vorzugsweise mehr als 10 mm, besonders bevorzugt 10-15 mm betragen.

Zumindest der Zahnbürstengriff kann aus einem oder mehreren biologisch ab baubaren Kunststoffen und/oder nachwachsenden Kunststoffen bestehen. Biolo gisch abbaubare Kunststoffe haben besondere Vorteile beim Recycling, während Kunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen der Handzahnbürste einen besse ren ökologischen Fußabdruck geben. Selbstverständlich sind beide Kunststoffka tegorien auch miteinander kombinierbar, so dass es Kunststoffe gibt, welche unter beide Klassen fallen.

In Frage für die Anwendung kommen Kunststoffe der Klasse der Polycaplocatone, Polyvinylalkohole und/oder Polyester.

Beispiele der biologisch abbaubaren und zugleich aus nachwachsenden Rohstof fen hergestellte Kunststoffe sind z.B. Stärkeblends, Polyhydroxyalkanoate, Po- lylactide, Celluloseregenerate.

Beispiele für Kunststoffe aus nachwachsenden Rohstoffen, welche allerdings nur schwer abbaubar sind, sind Bio-PE, Bio-PA, Bio-PUR, Bio-PP, Bio-PVC, sowie Celluloseacetat oder Kautschuk. Der Abstand der endständigen Verbindungsbereiche kann vorteilhaft zumindest 40%, vorzugsweise zumindest 50%, der Gesamtlänge der Handzahnbürste be tragen. In dem durch den Abstand definierten Bereich sind die Griffelemente zu einander beabstandet und definieren einen Freiraum. In einer besonders bevor zugten Ausführungsvariante der Erfindung erstreckt sich der Freiraum ohne Un terbrechungen, z.B. durch Versteifungsrippen oder dergleichen, vom ersten Ver bindungsbereich bis zum zweiten Verbindungsbereich.

In Erweiterung der Funktionalität der Handzahnbürste weist diese im zweiten endständigen Verbindungsbereich eine Aufnahme für eine Interdentalbürste auf. Dabei kann es sich um eine Bohrung im Verbindungsbereich handeln, in welche der Sockel einer Interdentalbürste gesteckt werden kann.

Die Handzahnbürste kann in der Draufsicht aus der zweiten Richtung, also paral lel zur Beborstungsrichtung, eine Verbreiterung des Zahnbürstengriffs gegenüber dem Zahnbürstenhals um zumindest 300%, vorzugsweise zumindest 350%, auf weisen, so dass eine breite Auflagenfläche z.B. für einen Daumen vorgesehen ist.

Die Zahnreinigungselemente, insbesondere die Borsten, können auf einem plat tenförmigen Träger angeordnet sein, welcher in einer Aufnahme des Zahnbürs tenkopfes austauschbar angeordnet ist. Dies ist an sich aus dem Stand der Tech nik bekannt. Dabei können die die Borsten und/oder der plattenförmige Träger aus einem natürlichen Material, vorzugsweise pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs ausgebildet sein. Beispiele für die Borsten sind z.B. Tierhaarborsten, z.B. Schweineborsten. Beispiele für ein Trägermaterial ist z.B. Holz oder Holz- Verbundmaterial z.B. mit PLA (Polymilchsäure oder dergleichen). Die Handzahn bürste kann dadurch länger eingesetzt werden als die austauschbaren Zahnreini gungselemente. Materialvermischungen gibt es nicht, so dass die einzelnen Ele mente getrennt recycelt und besonders umweltfreundlich werden können.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand zweier Ausführungsvarianten im Detail näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsvariante einer Handzahnbürste;

Fig. 2 Draufsicht auf die Handzahnbürste der Fig. 1 ; und Fig. 3 Seitenansicht auf die Handzahnbürste der Fig. 1 und 2. Fig. 1-3 zeigt eine erste Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Hand zahnbürste 1 , nachfolgend auch Feder-Zahnbürste genannt. Diese weist einen Zahnbürstenkopf 2, einen verjüngten Zahnbürstenhals 3 und einen Zahnbürsten griff 4 auf. Der Zahnbürstenkopf 2 weist Zahnreinigungselemente 11 , konkret Borsten, auf, welche in einer Beborstungsrichtung R1, aus einem Trägersegment des Zahnbürstenkopfes 2 hervorstehen.

Eine Besonderheit der Handzahnbürste 1 ist der Zahnbürsten-Griff 4. Dieser ist in der Mitte geteilt und weist zwei einzelne voneinander beabstandete Griffelemente 5 und 6 auf, die voneinander beabstandet sind. Die Griffelemente 5 und 6 sind in ihrer Längserstreckung unterschiedlich lang ausgebildet gehen jeweils endständig in einen Verbindungsbereich 7 und 8 über, in welchem sie stoffschlüssig mitei nander verbunden sind.

Der erste Verbindungsbereich 7 bildet dabei den Zahnbürstenhals 3 aus und der zweite Verbindungsbereich ist der Endabschnitt der Handzahnbürste und weist eine Aufnahme 9 für eine Interdentalbürste auf. Zwischen den Griffelementen 5 und 6 ist ein Freiraum 10 angeordnet, wobei die Griffelemente 5 und 6 in einer zweiten Richtung R2 parallel zur ersten Richtung R1 , übereinander und vorzugs weise in Deckung zueinander angeordnet sind.

Die maximale Breite 20 des Zahnbürstengriffs 4 ist vorzugsweise mehr als 15 mm, so dass eine hinreichend große Daumenauflage zur optimalen Kraftübertra gung gegeben ist.

Das Griffelement 6 weist eine erste Biegung 12 vom Griffelement 5 weg auf. Das Griffelement 5 weist zunächst ausgehend vom Zahnbürstenhals 7 eine erste Bie gung 14 zum Griffelement 6 hin auf und sodann eine zweite Biegung 13 vom Grif felement 6 weg auf.

Der Abstand 15 der Griffelemente 5 und 6 beträgt im dargestellten Ausführungs beispiel zwischen 10-15 mm.

Dieser Abstand 15 wird unter Krafteinwirkung F unter Verformung der Griffele mente 5 und 6 verringert, wobei sich aufgrund der unterschiedlichen Länge der Griffelemente eine Kraftumleitung durch Zug- und Druckkräfte ergibt, die zu einer Auslenkung in Richtung A des Bürstenkopfes 2 führt. Die Längserstreckung 16 des Freiraumes 10 beträgt zumindest 40 %, vorzugs weise 50 %, und besonders bevorzugt zwischen 55-80%, der Gesamtlänge 17 der Handzahnbürste 1. Diese kann zwischen 17-22 cm betragen.

Die Konstruktion ist materialsparend, da die als Blattfedern ausgebildeten Grif felemente sehr dünn, z.B. 1-2 mm stark, ausgeführt werden können. Die Dicke ist in Fig. 3 mit Bezugszeichen 19 gekennzeichnet. Die Dicke 18 des Verbindungsbe reichs 7 beträgt hingegen vorzugsweise mehr als 3 mm.

Die Handzahnbürste ist abgesehen von der Beborstung 11 monolithisch aufge baut und somit einstückig aus einem Material gefertigt. Der Druck auf die Zahnflä che bzw. Zahnfleisch wird über die Griffelemente und deren Federung verringert und kann dennoch manuell angepasst werden. Die Auslenkung A des Bürsten kopfes 2 bei komplettem Druck auf die Griffelemente 5 und 6, und deren Verfor mung um ca. 15 mm, kann ca. 12 mm betragen. Durch den breiten Griff 4 liegt die Feder-Bürste gut und angenehm in der Hand.

Zugleich ermöglicht die Handbürste 1 ein haptisch angenehmes Gefühl und ver mittelt einen optisch-ansprechenden Gesamteindruck.

Die Feder-Zahnbürste kann auf alle Arten angewendet werden, also mit Aus wechselbaren Bürstenkopf, beidseitigem Bürstenkopf aber auch als Halter von Zahnzwischenraum-Bürsten. Des Weiteren ermöglicht der Freiraum 10 zwischen den Griffelementen 5 und 6 Platz zum Aufhängen der Handbürste.

Die Handzahnbürste 1 mit Federfunktion kann leicht sein, insbesondere 5-15 gr. , und ist insbesondere beständig gegenüber Zahnputzmitteln, Mundspülungen und/oder Speichel.

Als Material bevorzugt sind deshalb Standard-Polymere wie Polypropylen und Thermoplastische Elastomere, kurz TPE. Bei den TPE unterscheidet man diverse Untertypen. In diesem Fall kommen die TPE-E die Thermoplastischen Polyestere lastomere bevorzugt in Frage. Vorzugsweise besteht die gesamte Handzahnbürs te, abgesehen von den Borsten, aus einem einzigen Material und ist daher ein fach fertigbar.

Das Material sollte zudem eine FDA-Zulassung und evtl gar eine Trinkwasserzu lassung aufweisen. Auch dies erfüllt Polypropylen und TPE-E. In den USA sind die TPE-E-Elastomere freigegeben für die Verwendung in Kontakt mit trockenen Nahrungsmitteln (FDA) sowie für das Verpacken von Fleisch und Geflügel (VSDA) und Trinkwassereinrichtungen (NSF). In der Bundesrepublik wird bei spielsweise „Hytrel“ in der Produktion und Verteilung von Bier verwendet.

Des Weiteren kann auch eine ökologische Variante als Material für die Hand zahnbürste 1 verwendet werden. Sogenannte biologisch abbaubare Polymere. Eine weitere besonders bevorzugte Variante im ökologischen Bereich ist das Po- lylactid (PLA), auch Polymilchsäure genannt. Dieses zählt zu den Polyestern und ist aus vielen chemisch aneinandergebundenen Milchsäuremolekülen aufgebaut.

Wie aus Fig. 3 erkennbar ist, weisen die beiden Griffelemente 5 und 6 die gleiche durchschnittliche Dicke auf.

Der Freiraum zwischen den Griffelemente 5 und 6 ist zu den Verbindungsberei chen 7 und 8 hin spitz zulaufend ausgebildet, wie ebenfalls aus Fig. 3 erkennbar ist.

Der Freiraum zwischen den Griffelementen weist zudem zumindest eine Längser streckung auf, die sich über mehr als Hälfte die Gesamtlänge der Zahnbürste er streckt.

Wie aus Fig. 3 erkennbar, ist der Zahnbürstenhals 3 vom Punkt der Zusammen führung der Griffelemente 5 und 6 bis zum Zahnbürstenkopf 2 doppelt so dick wie die Griffelemente 5 und 6. Er weist einen allmählich zum Zahnbürstenkopf 2 an steigenden Konturenschwung auf.

Der Freiraum weist sodann gemäß der Seitenansicht Fig. 3 eine deutlich längere größere Erstreckung in Längsrichtung der Handzahnbürste auf, als in der Rich tung senkrecht zu dieser Längsrichtung in der Seitenansicht.

Im Vergleich der Variante der Fig. 3 mit dem gattungsgemäßen Stand der Technik wird für die erfindungsgemäße Zahnbürste ein gegenteiliger Effekt erreicht. Wäh rend in US 7039984 B1 durch Druck auf ein Griffelement ein Abkippen nach in nen erfolgt, wird in der erfindungsgemäßen Variante durch den Druck auf das rückseitige Griffelement 5 eine Bewegung des Bürstenkopfes vom Putzobjekt weg erreicht. Bezugszeichen

1 Handzahnbürste

2 Zahnbürstenkopf

3 Zahnbürstenhals 4 Zahnbürstengriff

5 Griffelement

6 Griffelement

7 Verbindungsbereich

8 Verbindungsbereich 9 Aufnahme

10 Freiraum

11 Zahnreinigungselemente

12 Biegung

13 Biegung 14 Biegung

15 Abstand

16 Längserstreckung

17 Gesamtlänge

18 Dicke (Zahnbürstenhals 19 Dicke (Griffelement)

20 Breite

R1 erste Richtung bzw. Beborstungsrichtung R2 zweite Richtung parallel zur Beborstungsrichtung F Krafteinwirkung A Auslenkung