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Title:
MANUALLY AND ELECTRICALLY ADJUSTABLE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/078737
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a rest device (1; 1'; 1A-1C), in particular for a vehicle (F), comprising a support (10; 10'; 10A-10C) and an element (11; 11'; 11A-11C) that can be adjusted relative to the support (10; 10'; 10A-10C). In addition, a drive unit (12; 12') having a drive motor (120) is provided, which can be activated for the motor-driven adjusting of the element (11; 11'; 1A-11C) relative to the support (10; 10'; 10A-10C), wherein the drive unit (12; 12') is designed such that the element (11; 11'; 11A-11C) can be adjusted relative to the support (10; 10'; 10A-10C) both manually and using a motor.

Inventors:
MERGL CHRISTIAN (DE)
FALINSKI WOJCIECH (DE)
SCHIEBER MARCEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/079496
Publication Date:
April 29, 2021
Filing Date:
October 20, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG COBURG (DE)
International Classes:
B60N2/75; B60N2/90
Foreign References:
DE102013100829A12014-08-14
DE102017220643A12019-05-23
DE4135279A11993-04-29
CN107487245A2017-12-19
DE102007024000A12008-11-27
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Claims:
Patentansprüche

1. Ablagevorrichtung (1; 1‘; 1A-1C), insbesondere für ein Fahrzeug (F), mit

- einem Träger (10; 10‘; 10A-10C) und

- einem relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) verstellbaren Element (11; 1 T; 11A-11C), gekennzeichnet durch

- eine Antriebseinheit (12; 12‘) mit einem Antriebsmotor (120), der zum motorischen Verstellen des Elements (11; 11 ‘; 11A-11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) aktivierbar ist, wobei die Antriebseinheit (12; 12‘) so ausgebildet ist, dass das Element (11; 1 T; 11A-11C) sowohl motorisch als auch manuell relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) verstellbar ist.

2. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinheit (13) der Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) dazu eingerichtet ist, einen Kurzschluss zwischen elektrischen Anschlüssen (127A, 127B) des

Antriebsmotors (120) zu bewirken.

3. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (13) dazu ausgebildet ist, eine manuelle Verstellung des Elements (11; 1T; 11A-11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) und/oder eine auf das Element (11; 1T; 11A-11C) wirkende Kraft zu erfassen und in Abhängigkeit davon den Kurzschluss aufzuheben.

4. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung (14) zum Erfassen einer Verstellrichtung und/oder einer Verstellgeschwindigkeit des Elements (11; 1 T; 11A- 11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C).

5. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (14) zwei Hall-Sensoren (140, 141) umfasst.

6. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (13) eine Speichereinheit (131) zum Speichern einer Verstellposition des Armauflageelements (11; 11 11A-11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) umfasst.

7. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (13) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Bedingung durch Aktivierung des Antriebsmotors (120) eine in der Speichereinheit (131) gespeicherte Verstellposition des Elements (11; 1T; 11A-11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) einzustellen.

8. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Bedingung die Betätigung einer Taste (16) oder der Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne ist.

9. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (13) dazu eingerichtet ist, eine manuelle Verstellung des Elements (11; 1T; 11A-11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) zu erkennen und in Reaktion darauf den Antriebsmotor (120) zu aktivieren.

10. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (11; 1 T; 11A-11C) in zumindest einer Stellung relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) ein Fach (100) verschließt und in zumindest einer anderen Stellung relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) das Fach (100) freigibt.

11. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (12; 12‘) ein Getriebe (124) umfasst, das über eine Eingangswelle (128) mit dem Antriebsmotor (120) wirkverbunden ist und eine Ausgangswelle (129) aufweist, wobei die Ausgangswelle (129) bei stromlosem Antriebsmotor (120) drehbar ist.

12. Ablagevorrichtung (1; 1‘; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (11; 11 11A-11C) translatorisch relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) verstellbar ist.

13. Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit eine Zahnstange (121) umfasst.

14. Ablagevorrichtung (1; T) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagevorrichtung (1; T) als Armlehne, insbesondere für einen Fahrzeugsitz (2) oder eine Konsole, ausgebildet ist, wobei das Element (11; 1 ; 11A-11C) als Armauflageelement ausgebildet ist.

15. Ablagevorrichtung (1; T) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Armauflageelement eine längliche und längs entlang einer Längsachse (L) erstreckte Auflagefläche (110) zum Ablegen eines Arms aufweist, wobei das Armauflageelement parallel zur Längsachse (L) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) verstellbar ist.

16. Anordnung mit einem Fahrzeugsitz (2), gekennzeichnet durch eine als Armlehne ausgebildete Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

17. Anordnung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine weitere motorisch verstellbare Verstelleinheit (22, 23, 24), wobei die Steuerungseinheit (13) dazu eingerichtet ist, eine gleichzeitige und/oder gekoppelte Verstellung des Armauflageelements relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) und der weiteren motorisch verstellbaren Verstelleinheit (22, 23, 24) zu bewirken.

18. Ablagevorrichtung (1A; 1B) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagevorrichtung (1A; 1B) als Ablagefach ausgebildet ist, wobei das Element (11 A; 11 B) als Abdeckungselement ausgebildet ist, das relativ zum Träger (10A; 10B) verstellbar ist, um ein vom Träger (10A; 10B) ausgebildetes Fach (100) wahlweise zu verschließen oder freizugeben. 19. Ablagevorrichtung (1C) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagevorrichtung (1C) als Schubladenvorrichtung ausgebildet ist, wobei das Element (11C) als Schubladenelement ausgebildet ist, das relativ zum Träger (10C) verstellbar ist, um ein vom Schubladenelement ausgebildetes Fach (100) wahlweise zu verschließen oder freizugeben.

20. Verstellvorrichtung, insbesondere für eine Ablagevorrichtung (1; T; 1A-1C) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, mit

- einem Träger (10; 10‘; 10A-10C) und - einem relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) translatorisch verstellbaren

Element (11; 11‘; 11A-11C), gekennzeichnet durch

- eine Antriebseinheit (12; 12‘) mit einem Antriebsmotor (120), der zum motorischen Verstellen des Elements (11; 11 ‘; 11A-11C) relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) aktivierbar ist, wobei die Antriebseinheit (12; 12‘) so ausgebildet ist, dass das Element (11; 1 T; 11A-11C) sowohl motorisch als auch manuell translatorisch relativ zum Träger (10; 10‘; 10A-10C) verstellbar ist.

Description:
Manuell und elektrisch verstellbare Vorrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung für ein Fahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , eine Anordnung mit einem Fahrzeugsitz und einer solchen Ablagevorrichtung und eine Verstellvorrichtung.

Eine derartige Ablagevorrichtung, insbesondere in Form einer Armlehne zur Ablage eines Arms, umfasst einen Träger und ein relativ zum Träger verstellbares Element, insbesondere in Form eines Armauflageelements.

Bei verstellbaren Armlehnen für Fahrzeugsitze ist es stets wünschenswert, eine möglichst komfortable Verstellbarkeit bereitzustellen, die es einem Benutzer ermöglicht, in vielen verschiedenen Nutzungssituationen in einfacher Weise eine möglichst gut angepasste Stellung des Armauflageelements zu bewirken. Ähnlich verhält es sich bei Ablagefächern und dergleichen. Eine verstellbare Armlehne ist in der CN 107487245 A beschrieben, wobei ein Armauflageelement mittels eines Antriebsmotors längs relativ zu einem Träger verstellbar ist.

Aus der DE 10 2007 024 000 A1 ist eine weitere Armlehne bekannt, die mit Hilfe eines Antriebsmotors in komfortabler Weise eine Höhenverstellung eines Armauflageelements ermöglicht. Dabei ist ein zwischen einer Armauflage und einem Basisteil angeordnetes und gegenüber dem Basisteil verstellbares Zwischenteil vorgesehen, wodurch eine in jeder vertikalen Position der Armauflage geschlossene Bauweise zwischen der Armauflage und dem Basisteil ermöglicht wird. Durch das Einfügen des Zwischenteils zwischen dem Basisteil und der Armauflage wird die Integration eines einfachen, feinstufig einstellbaren Verstellmechanismus mit einer Übertragung geringer Verstellkräfte ermöglicht, da der Verstellmechanismus in das Zwischenteil integriert werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine möglichst komfortabel einstellbare Vorrichtung zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach umfasst die Ablagevorrichtung (z.B. Armlehne) eine Antriebseinheit mit einem (elektrischen) Antriebsmotor, der zum motorischen Verstellen des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger aktivierbar ist, wobei die Antriebseinheit so ausgebildet ist, dass sie wahlweise sowohl eine motorische Verstellung als auch eine manuelle Verstellung des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger erlaubt, dass also das Element (z.B. Armauflageelement) sowohl motorisch als auch manuell relativ zum Träger verstellbar ist.

Auf diese Weise kann nach Bedarf eine motorische Verstellung bewirkt werden, z.B. ausgelöst durch eine Benutzereingabe oder automatisch in bestimmten Nutzungssituationen, und alternativ ist es möglich, das Element (z.B. Armauflageelement) einfach manuell zu verstellen. Das ermöglicht eine besonders komfortabel und intuitiv bedienbare Ablagevorrichtung (z.B. Armlehne).

Die Antriebseinheit ist nicht selbsthemmend ausgebildet. Erzeugt der Antriebsmotor kein Drehmoment, dann ist eine Abtriebswelle der Antriebseinheit insbesondere manuell drehbar. Optional umfasst die Antriebseinheit ein Getriebe. Das Getriebe weist eine Antriebswelle und eine Abtriebswelle auf und ist dabei sowohl über die Antriebswelle als auch über die Abtriebswelle antreibbar. Beispielsweise umfasst die Antriebseinheit ein Stirnradgetriebe oder ein Planetengetriebe mit einer entsprechend niedrigen Untersetzung, oder ein Schneckengetriebe mit einem Steigungswinkel, der kleiner ist als der wirksame Winkel des Reibkegels. Das Element ist z.B. ein Armauflageelement und stellt eine Auflagefläche bereit, auf die ein Benutzer seinen Arm ablegen kann.

Optional ist eine Steuerungseinheit der Ablagevorrichtung (z.B. Armlehne) vorgesehen und dazu eingerichtet, einen Kurzschluss zwischen elektrischen Anschlüssen des Antriebsmotors zu bewirken. In einer besonders einfachen Form ist das auch mittels eines Schalters möglich, die Ablagevorrichtung (z.B. Armlehne) ist also optional so ausgebildet, dass der Antriebsmotor kurzschließbar ist. Mittels eines solchen Kurzschlusses kann eine Bremswirkung und/oder eine (z.B. elektronisch lösbare) Verriegelung der Antriebseinheit erzeugt werden. Durch die Bremswirkung ist das Element (z.B. Armauflageelement) z.B. nur schwergängig manuell relativ zum Träger bewegbar. Auf diese Weise kann eine eingestellte Position des Elements (z.B. Armauflageelements) in einfacherWeise und ohne zusätzliche mechanische Teile arretiert werden. Beispielsweise weist der Antriebsmotor zwei elektrische Pole auf und die Steuerungseinheit kann selektiv einen Kurzschluss an den beiden Polen anlegen. In einer Ausgestaltung kann die Steuerungseinheit an den beiden Polen zwischen verschiedenen Betriebsmodi wechseln, nämlich insbesondere selektiv einen Kurzschluss hersteilen, eine Spannung anlegen und/oder die Pole elektrisch trennen. Mit anderen Worten gesagt kann die Steuerungseinheit eine Kurzschlussbremse anlegen. Optional ist zumindest ein Kraftsensor vorgesehen, der eine auf das Element (z.B. Armauflageelement) einwirkende Kraft erfasst, wobei die Steuerungseinheit bei Erfassen einer einwirkenden Kraft (insbesondere oberhalb eines bestimmten Schwellenwerts) den Kurzschluss zwischen den elektrischen Anschlüssen des Antriebsmotors zu unterbrechen.

Die Steuerungseinheit kann dazu ausgebildet sein, eine manuelle Verstellung des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger zu erfassen (alternativ oder zusätzlich dazu eine auf das Element (z.B. Armauflageelement) wirkende Kraft zu erfassen) und in Abhängigkeit davon den Kurzschluss aufzuheben oder allgemein zwischen zwei verschiedenen Betriebsmodi zu wechseln. So kann ein manueller Druck auf das Element (z.B. Armauflageelement) entlang einer Verstellrichtung relativ zum Träger zunächst keine Bewegung oder eine kaum bemerkbare Bewegung zur Folge haben, aber in Reaktion darauf löst die Steuerungseinheit die Kurzschlussbremse. Daraufhin ist eine leichtgängige manuelle Verstellung möglich. Alternativ aktiviert die Steuerungseinheit in Reaktion darauf den Antriebsmotor und fährt das Element (z. B. Armauflageelement) in eine vorgegebene Richtung und/oder an eine vorgegebene Position. Optional umfasst die Ablagevorrichtung (z.B. Armlehne) eine Sensoreinrichtung. Die Sensoreinrichtung dient z.B. zum Erfassen einer Verstellrichtung und/oder einer Verstellgeschwindigkeit des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger. Es kann vorgesehen sein, dass die Steuerungseinheit mittels der Sensoreinrichtung eine manuelle Verstellung des Elements (z.B. Armauflageelements) und/oder eine auf das Element (z.B. Armauflageelement) wirkende Kraft erfasst. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Steuerungseinheit mittels der Sensoreinrichtung die aktuelle Position des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger erfasst und/oder während einer Verstellung einen zurückgelegten Weg ermittelt, z.B. um eine vorgegebene Position einzustellen. Ferner kann mittels der Sensoreinrichtung in Einklemmschutz bereitgestellt werden, z.B. wenn eine Verstellgeschwindigkeit erfasst wird, die niedriger ist als erwartet.

In einer Ausgestaltung umfasst die Sensoreinrichtung zumindest einen, insbesondere zwei Hall-Sensoren. Der oder die Hall-Sensor(en) ist/sind z.B. benachbart zu einem drehbaren Magneten angeordnet, sodass er/sie das sich infolge der Drehung ändernde Magnetfeld erfassen kann/können. Die Hall-Sensoren sind so nah beieinander angeordnet, dass sie sowohl den Drehsinn als auch die Drehgeschwindigkeit der Drehung des Magneten erfassen können. Bei dem Magneten handelt es sich z.B. um einen Magneten des Antriebsmotors oder um einen an einer Welle, z.B. der Ausgangswelle, oder einem anderen drehbaren Teil der Antriebseinheit befestigten Magneten. Hall-Sensoren sind besonders robust, klein und leicht und erlauben eine einfache Messung und Auswertung.

Die Steuerungseinheit kann eine Speichereinheit umfassen, insbesondere zum Speichern einer Verstellposition des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger. So kann die Steuerungseinheit die Speichereinheit auslesen und in Abhängigkeit von darin gespeicherten Daten den Antriebsmotor ansteuern, insbesondere derart, dass die gespeicherte Verstellposition eingestellt wird. Die gespeicherte Verstellposition kann z.B. eine von einer Endlage verschiedene Position sein, beispielsweise eine Position zwischen zwei Endstellungen. So ist es möglich, eine Memory-Funktion bereitzustellen, z.B. um personalisierte Einstellungen zu ermöglichen und/oder um in einer oder mehreren vorbestimmten Nutzungsszenarien eine dafür optimierte Verstellposition einzustellen. Dabei kann es sich z.B. um eine Lesestellung und/oder um eine Ruhestellung handeln. Alternativ ist die oder eine gespeicherte Verstellposition die zuletzt motorisch eingestellte Verstellposition. Optional ist die Steuerungseinheit dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von einer vorbestimmten Bedingung durch Aktivierung des Antriebsmotors eine in der Speichereinheit gespeicherte Verstellposition des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger einzustellen. Hierdurch ist es möglich, z.B. an bestimmte Situationen angepasste Einstellungen automatisch einzustellen. Die gespeicherte Verstellposition ist z.B. die zuletzt (insbesondere elektrisch) eingestellte Stellung des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger.

In einer Weiterbildung ist die vorbestimmte Bedingung die Eingabe eines Befehls, z.B. durch Betätigung einer Taste, und/oder der Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne. So kann ein Benutzer z.B. eine gespeicherte Einstellung mit einem Tastendruck oder einfach durch abwarten einstellen, was beides besonders einfach ist.

Die Steuerungseinheit ist optional dazu eingerichtet, eine manuelle Verstellung des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger zu erkennen (z.B. mit Hilfe der Sensoreinrichtung und/oder mit Hilfe von an den Anschlüssen des Antriebsmotors ausgelesenen Signalen) und in Reaktion darauf den Antriebsmotor zu aktivieren. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die vorbestimmte Bedingung der Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne seit der erkannten manuellen Verstellung des Elements (z.B. Armauflageelements) relativ zum Träger ist. So kann z.B. ein durch das Element (z.B. Armauflageelement) verschließbares Ablagefach durch manuelles Verschieben des Element (z.B. Armauflageelements) geöffnet werden, wobei das Element (z.B. Armauflageelement) nach der vorbestimmten Zeitspanne selbsttätig wieder in die Schließstellung zurückbewegt wird.

Entsprechend kann vorgesehen sein, dass das Element (z.B. Armauflageelement) in zumindest einer Stellung (einer Schließstellung) relativ zum Träger ein Fach (z.B. im Träger) verschließt und in zumindest einer anderen Stellung (einer Öffnungsstellung) relativ zum Träger das Fach freigibt.

Die Antriebseinheit kann ein Getriebe umfassen. Das Getriebe ist z.B. über eine Eingangswelle mit dem Antriebsmotor wirkverbunden. Das Getriebe weist eine Ausgangswelle auf, die bei stromlosem Antriebsmotor (insbesondere manuell) drehbar ist.

Das Element (z.B. Armauflageelement) ist translatorisch (z.B. längs) relativ zum Träger verstellbar, beispielsweise um das Element (z.B. Armauflageelement) (bedarfsabhängig) in eine (z.B. ausgefahrene) Stützposition und in eine (z.B. eingefahrene) Stauposition zu verschieben, z.B. um einem Sitzinsassen mehr Bewegungsfreiheit zu gewähren.

Optional ist die Ablagevorrichtung als Armlehne, insbesondere für einen Fahrzeugsitz oder eine Konsole ausgebildet. Dabei ist das Element als Armauflageelement ausgebildet.

Das Armauflageelement weist in einer Weiterbildung eine längliche und längs entlang einer Längsachse erstreckte Auflagefläche auf. Die Auflagefläche ist zum Ablegen eines Arms ausgebildet. Dabei ist das Armauflageelement beispielsweise parallel zur Längsachse relativ zum Träger verstellbar. Das Armauflageelement ist also längsverstellbar.

Optional umfasst die Antriebseinheit eine Zahnstange. In die Zahnstange greift beispielsweise ein mittels des Antriebsmotors antreibbares Ritzel ein. Alternativ ist z.B. ein Spindelantrieb denkbar.

Gemäß einem Aspekt wird eine Anordnung mit einem Fahrzeugsitz bereitgestellt, die eine als Armlehne ausgebildete Ablagevorrichtung nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung umfasst. Die Armlehne ist z.B. am Fahrzeugsitz montiert oder daneben angeordnet, z.B. neben dem Fahrzeugsitz an einem Fahrzeugboden montierbar oder montiert. Insbesondere ist die Armlehne so angeordnet, dass ein auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmender Benutzer seinen Arm auf dem Armauflageelement ablegen kann.

Optional umfasst die Anordnung, insbesondere der Fahrzeugsitz, eine weitere motorisch verstellbare Verstelleinheit. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Steuerungseinheit dazu eingerichtet ist, eine gleichzeitige und/oder gekoppelte Verstellung des Armauflageelements relativ zum Träger und der weiteren motorisch verstellbaren Verstelleinheit zu bewirken. Bei der weiteren motorisch verstellbaren Verstelleinheit handelt es sich z.B. um eine Beschlaganordnung zur Verstellung der Neigung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes relativ zu einem Sitzteil des Fahrzeugsitzes oder um eine Längsverstelleinrichtung des Fahrzeugsitzes. Auf diese Weise kann z.B. der Fahrzeugsitz in eine Ruhe- oder Lesestellung eingestellt werden, wobei mehrere Komponenten des Fahrzeugsitzes eingestellt werden, um eine besonders gut angepasste Ergonomie zu ermöglichen, insbesondere bei einem autonom fahrenden Fahrzeug. Alternativ handelt es sich bei der weiteren motorisch verstellbaren Verstelleinheit um eine von dem Fahrzeugsitz beabstandete Einheit, z.B. um einen Bildschirmversteller, einen verstellbaren Tisch, eine verstellbare Komponente eines anderen Fahrzeugsitzes oder eine verstellbare Komponente eines Fahrzeugs mit der Anordnung. Zum Beispiel handelt es sich bei der weiteren motorisch verstellbaren Verstelleinheit um einen Türöffner.

Optional ist die Ablagevorrichtung als Ablagefach ausgebildet, wobei das Element als Abdeckungselement ausgebildet ist, das relativ zum Träger verstellbar ist, um ein vom Träger ausgebildetes Fach wahlweise zu verschließen oder freizugeben. Auf diese Weise ist es möglich, ein besonders komfortabel öffenbares und schließbares Ablagefach bereitzustellen, das überdies z.B. auch bei einem Stromausfall einfach manuell geöffnet oder geschlossen werden kann. Der Träger ist z.B. ein Teil einer Fahrzeuginnenraumverkleidung. Alternativ dazu ist der Träger z.B. ein Teil eines Möbelstücks.

Optional ist die Ablagevorrichtung als Schubladenvorrichtung ausgebildet, wobei das Element als Schubladenelement ausgebildet ist, das relativ zum Träger verstellbar ist, um ein vom Schubladenelement ausgebildetes Fach wahlweise zu verschließen oder freizugeben. Auch so ist es möglich, ein besonders komfortabel öffenbares und schließbares Ablagefach bereitzustellen, das auch bei einem Stromausfall einfach manuell geöffnet oder geschlossen werden kann. Der Träger ist z.B. ein Teil einer Fahrzeuginnenraumverkleidung oder eines Möbelstücks.

Gemäß einem Aspekt wird eine Verstellvorrichtung bereitgestellt, insbesondere für eine Ablagevorrichtung nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung, mit einem Träger und einem relativ zum Träger (insbesondere translatorisch) verstellbaren Element. Die Verstellvorrichtung umfasst eine Antriebseinheit mit einem Antriebsmotor, der zum motorischen Verstellen des Elements relativ zum Träger aktivierbar ist, wobei die Antriebseinheit so ausgebildet ist, dass das Element sowohl motorisch als auch manuell (insbesondere translatorisch) relativ zum Träger verstellbar ist.

Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Fig. 1 A eine Ablagevorrichtung in Form einer Armlehne, die einen Adapter, einen

Träger und ein Armauflageelement aufweist, wobei das Armauflageelement in einer eingefahrenen Stellung gezeigt ist; Fig. 1B die Armlehne gemäß Fig. 1A, wobei das Armauflageelement in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt ist;

Fig. 2 die Armlehne gemäß Fig. 1 B in einer Ansicht von unten;

Fig. 3 das Armauflageelement der Armlehne gemäß Fig. 1A bis 2 mit einer

Antriebseinheit;

Fig. 4 die Antriebseinheit gemäß Fig. 3;

Fig. 5A bis 5C eine Mittelkonsole mit der Armlehne gemäß Fig. 1A bis 2, wobei das Armauflageelement in verschiedenen Einstellungen gezeigt ist;

Fig. 6 eine Antriebseinheit der Armlehne gemäß Fig. 1 A bis 5C;

Fig. 7 eine Sensoranordnung der Armlehne gemäß Fig. 1 A bis 5C;

Fig. 8A einen Fahrzeugsitz mit einer Armlehne, die einen Träger und ein

Armauflageelement aufweist, wobei das Armauflageelement in einer eingefahrenen Stellung gezeigt ist;

Fig. 8B den Fahrzeugsitz gemäß Fig. 8A, wobei das Armauflageelement in einer ausgefahrenen Stellung gezeigt ist;

Fig. 9 einen Fahrzeugsitz entsprechend dem Fahrzeugsitz gemäß Fig. 8A, wobei die Armlehne geneigt relativ zu einer Sitzfläche des Fahrzeugsitzes ausgerichtet ist;

Fig. 10A-10C weitere Ablagevorrichtungen; und

Fig. 11 ein Fahrzeug.

Fig. 1A zeigt eine Ablagevorrichtung in Form einer Armlehne 1 mit einem Träger 10 und einem relativ dazu bewegbaren Element in Form eines Armauflageelements 11. Das Armauflageelement 11 ist wahlweise motorisch und manuell durch einen Benutzer relativ zum Träger 10 bewegbar, vorliegend zwischen einer in Fig. 1A gezeigten eingefahrenen Stellung und einer in Fig. 1B gezeigten ausgefahrenen Stellung. Das Armauflageelement 11 weist eine Auflagefläche 110 auf, auf der der Benutzer einen Arm auflegen kann. Über einen Adapter 15 kann die Armlehne 1 an einem Fahrzeug und/oder einem Fahrzeugsitz montiert werden.

Um das Armauflageelement 11 motorisch relativ zum Träger 10 zu verstellen, umfasst die Armlehne 1 eine Antriebseinheit 12, die z.B. in den Fig. 2 bis 4 veranschaulicht ist und auch die Führung des Armauflageelements 11 bei einer manuellen Verstellung übernimmt.

Die Antriebseinheit 12 umfasst einen Antriebsmotor 120, der zum motorischen Verstellen des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 aktivierbar ist. Bei dem Antriebsmotor 120 handelt es sich vorliegend um einen Elektromotor. Die Antriebseinheit 12 ist nicht selbsthemmend ausgebildet. Dadurch ist es z.B. möglich, dass eine Abtriebswelle der Antriebseinheit 12, z.B. durch eine manuelle Krafteinwirkung auf das Armauflageelement 11, in eine Drehung versetzt wird (insbesondere wenn der Antriebsmotor 120 nicht aktiv ist).

Die Antriebseinheit 12 umfasst ferner ein Getriebe 124, über welches der Antriebsmotor

120 mit einer Zahnstange 121 in Wirkverbindung steht, konkret über ein in den Fig. 2 bis 4 verdecktes und z.B. in Fig. 6 veranschaulichtes Ritzel 122. Die Zahnstange 121 ist längserstreckt. Parallel zur Zahnstange 121 erstreckt sich im Allgemeinen zumindest eine Führung 123, vorliegend zwei Führungen 123, zwischen denen die Zahnstange 121 angeordnet ist. Die Führungen 123, die hier als Führungsschienen ausgebildet sind, stehen jeweils mit ein Gleiter längsverschiebbar in Eingriff. Die Gleiter sind an einer Halterung 125 befestigt. Auch der Antriebsmotor 120 ist an der Halterung 125 fest montiert. So kann die Einheit mit den Führungen 123 und der Zahnstange 121 entlang einer Längsachse L (siehe insbesondere Fig. 1 B) relativ zur Halterung 125 bewegt werden. Die Gleiter umgreifen die Führungen 123 derart, dass sie nicht davon abgenommen werden können. Endanschläge 126 begrenzen den Verschiebeweg in beide Richtungen. Die Endanschläge 126 sind vorliegend an einer (allgemein zumindest einer) der Führungen 123 angeordnet.

Das Armauflageelement 11 ist an der Einheit mit den Führungen 123 und der Zahnstange

121 befestigt. Das Armauflageelement 11 umfasst optional ein Polster.

Wie insbesondere anhand der Fig. 1A und 1 B ersichtlich, ist im Träger 10 ein Fach 100 in Form einer Vertiefung ausgebildet, das das Armauflageelement 11 in der eingefahrenen Stellung überdeckt und in der ausgefahrenen Stellung freigibt. Optional kann dieses Fach als Aufnahme zum Ablegen von Gegenständen genutzt werden. Alternativ oder zusätzlich umfasst der T räger 10 benachbart zum Armauflageelement 11 eine oder mehrere weitere Aufnahmen und/oder Ablageflächen. Im gezeigten Beispiel weist derTräger 10 neben dem Armauflageelement 11 (in der eingefahrenen Stellung, siehe insbesondere Fig. 1A) eine Fläche auf, die als Ablagefläche und/oder als weitere Armlehnenfläche dienen kann.

Vorliegend weist das Armauflageelement 11 eine Biegung 111 auf und ist konkret an einem längsseitigen Ende gekrümmt. Das ermöglicht eine gute Ergonomie. Im eingefahrenen Zustand gemäß Fig. 1A geht eine Oberfläche des Armauflageelements 11 im Bereich der Biegung 111 bündig in eine Oberfläche des Trägers 10 über.

Der Träger 10 ist an dem Adapter 15 montiert, vorliegend an einem Drehgelenk D. Das Drehgelenk D ist an einem (längsseitigen) Ende des Trägers 10 angeordnet. Im gezeigten Beispiel ist der Träger 10 somit relativ zum Adapter 15 schwenkbar (z.B. um 180°), insbesondere derart, dass derTräger 10 wahlweise in die in Fig. 1A und 1 B gezeigte, nach hinten geklappte Stellung und in eine nach vorn geklappte Stellung schwenkbar ist. Optional sind mehrere verschiedene Neigungen des Trägers 10 relativ zum Adapter 15 einstellbar. So kann zusätzlich zur Längsverstellung eine Höhenverstellung der Armlehne

I bereitgestellt werden.

Fig. 5A bis 5C zeigen die Armlehne 1 in einem an einer Mittelkonsole 3 montierten Zustand und in der eingefahrenen Stellung (Fig. 5A), in einer Zwischenstellung (Fig. 5B) und in der ausgefahrenen Stellung (Fig. 5C). Die Mittelkonsole 3 ist vorliegend an einem Fahrzeugboden zwischen zwei Fahrzeugsitzen montierbar, z.B. zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz, also insbesondere in der vordersten Sitzreihe eines Fahrzeugs.

In der nach hinten geklappten Stellung gemäß Fig. 5A-5C kann der Träger 10 als Tisch für Fahrgäste in einer weiteren, insbesondere einer zweiten Sitzreihe dienen, allgemein für Fahrgäste in einer Sitzreihe hinter der Mittelkonsole 3. Um eine Armauflagefläche für auf den Sitzen neben der Mittelkonsole 3 sitzende Fahrgäste bereitzustellen, kann das Armauflageelement 11 in der vorstehend beschriebenen Weise ausgefahren werden. Alternativ, z.B. wenn keine Fahrgäste auf hinteren Sitzplätzen sitzen, kann auch derTräger 10 gemeinsam mit dem Armauflageelement 11 am Drehgelenk D relativ zum Adapter 15 geschwenkt, insbesondere nach vorn geklappt werden. Dann ist das Armauflageelement

I I an einer Unterseite des Trägers 10 angeordnet und die gegenüberliegende Seite des Trägers 10 dient als Armauflage für Fahrgäste auf Sitzen neben der Mittelkonsole 3. Fig. 6 zeigt in einer schematischen Darstellung mehrere Komponenten der Antriebseinheit 12. Der Antriebsmotor 120 weist mehrere Anschlüsse 127A, 127B auf, vorliegend zwei Anschlüsse 127A, 127B. Durch Anlegen einer Spannung an den Anschlüssen 127A, 127B ist der Antriebsmotor 120 aktivierbar. Durch Herstellen eines Kurzschlusses zwischen den Anschlüssen 127A, 127B ist es möglich, eine Bremswirkung zu erzeugen, die einer Drehung eines Rotors des Antriebsmotors 120 relativ zu einem Stator des Antriebsmotors 120 entgegenwirkt. Ist an den Anschlüssen 127A, 127B weder eine Spannung angelegt, noch ein Kurzschluss hergestellt, dann ist dessen Rotor durch externe Krafteinwirkung leichtgängig relativ zum Stator drehbar.

Fig. 6 zeigt ferner eine Steuerungseinheit 13, die vorliegend einen Teil der Armlehne 1 darstellt und optional, aber nicht zwingend, am Träger 10 oder am Armauflageelement 11 angeordnet ist. Die Steuerungseinheit 13 umfasst einen Prozessor 130 und eine Speichereinheit 131. Der Prozessor 130 ist mit der Speichereinheit 131 so gekoppelt, dass er darin gespeicherte Daten auslesen und/oder Daten darin speichern kann. Die Steuerungseinheit 13 steuert den Antriebsmotor 120. Die Steuerungseinheit 13 ist an die Anschlüsse 127A, 127B des Antriebsmotors 120 angeschlossen und dazu ausgebildet, die Anschlüsse 127A, 127B selektiv spannungsfrei zu stellen, mit einer Spannung zu beaufschlagen oder miteinander kurzzuschließen.

Der Antriebsmotor 120 ist mit dem Getriebe 124 über eine Eingangswelle 128 des Getriebes 124 wirkverbunden. Das Getriebe 124 weist ferner eine Ausgangswelle 129 auf. Versetzt der Antriebsmotor 120 die Eingangswelle 128 in eine Rotation mit einer bestimmten Drehgeschwindigkeit, dann rotiert die Ausgangswelle 129 mit einer im Vergleich dazu geringeren Drehgeschwindigkeit. Die Ausgangswelle 129 ist mit dem bereits erwähnten Ritzel 122 wirkverbunden, insbesondere fest verbunden. Das Ritzel 122 steht im Eingriff mit der Zahnstange 121. Eine Rotation der Ausgangswelle 129 bewirkt somit, dass das Ritzel 122 am Zahnrad 121 abrollt.

Das Getriebe 124 ist nicht selbsthemmend. Es ist also möglich, das Ritzel 122 (im Allgemeinen die Ausgangswelle 129) z.B. manuell in eine Drehung zu versetzen. Ist der Antriebsmotor 120 stromlos gestellt, dann kann das leichtgängig erfolgen, sodass ein Benutzer das Armauflageelement 11 manuell relativ zum T räger 10 verstellen kann. Ist der Antriebsmotor 120 kurzgeschlossen, dann wird eine solche manuelle Verstellung gebremst und es ist eine (wesentlich) größere Kraft nötig, um das Armauflageelement 11 manuell relativ zum Träger 10 zu verstellen. So kann verhindert werden, dass das Armauflageelement 11 unbeabsichtigt verstellt wird. Die Armlehne 1 umfasst ferner eine Sensoreinrichtung 14 zum Erfassen einer Verstellung, insbesondere einer manuellen Verstellung des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 und/oder einer auf das Armauflageelement 11 wirkenden Kraft.

Fig. 7 zeigt eine mögliche Ausgestaltung einer solchen Sensoreinrichtung 14. Die Sensoreinrichtung 14 umfasst zwei Hall-Sensoren 140, 141. Mit jedem der Hall-Sensoren 140, 141 kann ein Magnetfeld gemessen werden. Ferner umfasst die Sensoreinrichtung 14 ein Polrad 142 mit mindestens einem Magneten. Vorliegend umfasst das Polrad 142 zwei Magnete, konkret zwei Permanentmagnete. Die Magnete sind so angeordnet, dass sich umlaufend magnetische Nordpole und Südpole abwechseln. Die Hall-Sensoren 140, 141 sind benachbart zum Polrad 142 angeordnet, in Umfangsrichtung um das Polrad 142 gesehen aber versetzt zueinander. Der Versatz weist einen geringeren Winkel auf als der Versatz zwischen zwei benachbarten Grenzen zwischen jeweils zwei magnetischen Polen. So können die Hall-Sensoren 140, 141 sowohl die Drehgeschwindigkeit des Polrads 142 bestimmen (über die Frequenz des Wechsels der erfassten magnetischen Pole) als auch die Drehrichtung (über die Reihenfolge der Signale der Hall-Sensoren 140, 141). Die beiden Hall-Sensoren 140, 141 können baulich zu einem Doppelhallsensor zusammengefasst sein.

Das Polrad 142 ist z.B. an einem drehbaren Teil der Antriebseinheit 12 befestigt, z.B. an der Eingangswelle 128 (siehe z.B. Fig. 4 für eine mögliche Anordnung). Alternativ wird das Polrad durch einen Teil des Antriebsmotors 120 gebildet.

Die Steuerungseinheit 13 ist an die Hall-Sensoren 140, 141 angeschlossen und kann so die Verstellrichtung und Verstellgeschwindigkeit des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 ermitteln. Daraus kann die Steuerungseinheit 13 wiederum die absolute relative Lage des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 bestimmen. Ein Anfahren gegen einen der Endanschläge 126 kann als Referenzpunkt dienen (dort wird keine Verstellung trotz angelegter Spannung erfasst). Die Steuerungseinheit 13 kann auf diese Weise die aktuelle Lage (und Bewegung) des Armauflageelements 11 relativ zum T räger 10 erfassen, und zwar unabhängig davon, ob es manuell oder motorisch verstellt wird oder wurde.

Die Steuerungseinheit 13 ist vorliegend ferner dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von vorbestimmten oder vorbestimmbaren Bedingungen den Antriebsmotor 120 in vorbestimmter oder vorbestimmbarer Weise anzusteuern. Stellt die Steuerungseinheit 13 einen Kurzschluss des Antriebsmotors 120 her und erfasst gleichzeitig eine Bewegung des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 (insbesondere oberhalb eines Schwellenwerts für eine Länge und/oder Geschwindigkeit der Bewegung), dann kann sie den Kurzschluss aufheben, um eine leichtgängige manuelle Verstellung zu ermöglichen. Optional löst die Steuerungseinheit 13 den Kurzschluss in Reaktion auf den Empfang eines Signals von einem Kraftsensor.

Ferner kann das vorbestimmte Ereignis die Betätigung einer Taste und/oder der Empfang eines Steuersignals sein. In Reaktion darauf löst die Steuerungseinheit 13 den Kurzschluss und/oder fährt das Armauflageelement 11 durch entsprechendes Ansteuern des Antriebsmotors 120 in eine vorbestimmte (insbesondere durch einen Benutzer voreinstellbare) Position relativ zum Träger 10.

Die vorbestimmte Position ist in der Speichereinheit 131 abgelegt. Optional sind mehrere verschiedene Positionen in der Speichereinheit 131 abgelegt und z.B. mit verschiedenen vorbestimmten Bedingungen verknüpft bzw. verknüpfbar.

Eine weitere mögliche Bedingung ist z.B. der Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne.

Ferner kann das Erfassen einer manuellen Verstellung eine solche Bedingung darstellen. So kann z. B. ein kurzer Zug am oder Druck auf das Armauflageelement 11 (im Allgemeinen eine Krafteinwirkung auf das Armauflageelement 11) die Steuerungseinrichtung 13 dazu veranlassen, das Armauflageelement 11 in eine bestimmte Position relativ zum Träger 10 zu verstellen, insbesondere in eine Endlage. Das ermöglicht eine besonders intuitive Einstellung.

Fig. 8A zeigt einen Fahrzeugsitz 2 mit einem Sitzteil 20 und einem Rückenlehnenteil 21. Auf dem Fahrzeugsitz 2 kann ein Sitzbenutzer Platz nehmen. Die Rückenlehne 21 ist vorliegend mittels motorisch verstellbaren Verstellbeschlägen 22 relativ zum Sitzteil 20 schwenkbar. Ferner ist an der Rückenlehne 21 eine Kopfstütze 23 gelagert und motorisch relativ zur Rückenlehne 21 verstellbar. Der Fahrzeugsitz 2 weist Verbindungselemente zur Befestigung an einem Fahrzeugboden eines Fahrzeugs auf. Vorliegend umfasst der Fahrzeugsitz 2 eine motorisch verstellbare Längsverstelleinrichtung 24. Die Längsverstelleinrichtung 24 ermöglicht bei einer Ausrichtung des Fahrzeugsitzes 2 entlang der Fahrzeuglängsachse X eine Verstellung vorwärts und rückwärts entlang der Fahrzeuglängsachse X (und stellt die genannten Verbindungselemente bereit). Der Fahrzeugsitz 2 weist eine verstellbare Armlehne T auf. Die Armlehne T umfasst einen T räger 10‘ und ein Armauflageelement 1 T. Der T räger 10‘ ist am Fahrzeugsitz 2 befestigt, vorliegend am Sitzteil 20. Konkret ist der Träger 10‘ an einem tragenden Teil des Sitzteils 20 befestigt, z.B. an einem Teil eines Sitzrahmens.

Um die Armlehne T zu verstellen, umfasst die Armlehne T eine Antriebseinheit 12. Die Funktionsweise der Antriebseinheit 12 entspricht derjenigen der Antriebseinheit 12 der anhand der Fig. 1A bis 7 erläuterten Armlehne 1. Die Zahnstange 123 und das am Träger 10‘ drehbar gelagerte und in die Zahnstange 123 eingreifende Ritzel 122 sind in Fig. 8A schematisch mit gestrichelten Linien veranschaulicht.

Ferner ist in Fig. 8A die Steuerungseinheit 13 gezeigt. Die Steuerungseinheit 13 ist mit der Armlehne T elektrisch und/oder kommunikativ verbunden, vorliegend mit dem Antriebsmotor 120. Die Steuerungseinheit 13 ist hier am Sitzteil 20 montiert, wobei alternativ vorgesehen sein kann, dass die Steuerungseinheit 13 an einem anderen Teil der Armlehne T montiert ist, z.B. am Träger 10‘. Die Steuerungseinheit 13 kann optional auch andere Motoren des Fahrzeugsitzes 2 ansteuern, insbesondere Motoren der Verstellbeschläge 22, der Kopfstütze 23 und/oder der Längsverstelleinrichtung 24. In einer weiteren alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Steuerungseinheit 13 beabstandet vom Fahrzeugsitz 2 angeordnet ist und/oder eine zentrale Steuerungseinheit darstellt, die weitere Fahrzeugfunktionen steuert, insbesondere zumindest eine Funktion eines anderen Fahrzeugsitzes und/oder einer anderen Komponente des Fahrzeugs. Alternativ ist die Steuerungseinheit 13 mit einer solchen zentralen Steuerungseinheit kommunikativ verbunden.

Optional ist die Steuerungseinrichtung 13 dazu ausgebildet, gleichzeitig oder in vorbestimmter Weise zeitlich versetzt das Armauflageelement 1 T relativ zum Träger 10‘ und eine weitere motorisch verstellbare Verstelleinheit zu verstellen, z.B. die Verstellbeschläge 22, die Kopfstütze 23 und/oder die Längsverstelleinrichtung 24.

Während Fig. 8A eine eingezogene Stellung des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 zeigt, veranschaulicht Fig. 8B eine ausgefahrene Stellung.

Fig. 9 zeigt den Fahrzeugsitz 2 und die Armlehne T gemäß Fig. 8A, wobei die Armlehne T geneigt zur Verstellrichtung der Längsverstelleinrichtung 24 (zur Fahrzeuglängsachse X) ausgerichtet ist. Bei dieser Ausrichtung wird mit einer Längsverstellung des Armauflageelements 11 relativ zum Träger 10 gleichzeitig eine Höhenverstellung bewirkt. Gemäß Fig. 8A und 8B ist demgegenüber eine parallele Ausrichtung des Armauflageelements 11 zur Verstellrichtung der Längsverstelleinrichtung vorgesehen, sodass eine Verstellung des Armauflageelements 11 relativ zum T räger 10 keine Änderung in der Höhe des Armauflageelements 11 bewirkt. In beiden Fällen erlaubt die Armlehne 1‘ eine Längsverstellung des Armauflageelements 11‘.

Bei den Fahrzeugsitzen 2 gemäß Fig. 8A-9 handelt es sich vorliegend jeweils beispielhaft um einen Einzelsitz, die Armlehne 1 ‘ ist aber ebenso bei einem Fahrzeugsitz mit mehreren Sitzplätzen einsetzbar.

Vorstehend wurde die Armlehne beispielhaft mit Bezug auf den Fahrzeugsitz 2 und die (Mittel-) Konsole 3 beschrieben, es sei allerdings darauf hingewiesen, dass die Armlehne 1 auch noch an anderen Orten angeordnet und/oder angebracht sein kann, z.B. an einer Fahrzeugtür. Ferner sei angemerkt, dass die beschriebene Lösung nicht auf Armlehnen beschränkt ist, sondern auf alle Anwendungen im Innenraum angewendet werden kann, beispielsweise für Schubfächer, Ablagefächer, Staufächer etc. Demgemäß wird allgemein eine Baugruppe für einen Fahrzeuginnenraum bereitgestellt, mit einem Träger (z.B. mit einem Fach) und einem relativ zum Träger verstellbaren Element (z.B. zum Verschließen des Fachs), wobei eine Antriebseinheit mit einem Antriebsmotor vorgesehen ist, der zum motorischen Verstellen des Elements relativ zum Träger aktivierbar ist, wobei die Antriebseinheit so ausgebildet ist, dass das Element sowohl motorisch als auch manuell (insbesondere translatorisch) relativ zum Träger verstellbar ist. Insbesondere die Antriebseinheit der Baugruppe kann entsprechend der Antriebseinheit 12 der hierin beschriebenen Armlehnen 1; T ausgebildet sein.

Fig. 10A zeigt eine Ablagevorrichtung in Form eines Ablagefachs 1A. Das Ablagefach 1A umfasst einen Träger 10A, der vorliegend durch eine Fahrzeuginnenraumverkleidung 4 ausgebildet wird. Bei der Fahrzeuginnenraumverkleidung 4 handelt es sich beispielsweise um ein Armaturenbrett oder eine Mittelkonsole eines Fahrzeugs oder zumindest einen Teil davon.

Der Träger 10A bildet ein Fach 100 aus, in welches ein Gegenstand oder mehrere Gegenstände eingelegt werden kann/können. Das Fach 100 ist mit einem als Abdeckungselement 11A ausgebildeten Element (z.B. in Form eines Deckels) wahlweise verschließbar oder freigebbar. Hierzu umfasst das Ablagefach 1 A eine Antriebseinheit 12‘. Mittels der Antriebseinheit 12‘ ist das Abdeckungselement 11A relativ zum Träger 10A um eine Schwenkachse schwenkbar, und zwar vorliegend zwischen einer das Fach 100 verschließenden Schließstellung und einer das Fach freigebenden Öffnungsstellung. Optional können eine oder mehrere Zwischenstellungen zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung eingestellt werden.

Die Antriebseinheit 12‘ ist so ausgebildet wie die Antriebseinheit 12 gemäß Fig. 6, wobei anstelle einer Zahnstange 121 z.B. ein Zahnrad oder ein bogenförmiges Zahnsegment vorgesehen ist, um so gemeinsam mit dem Ritzel 122, wie in Fig. 10A veranschaulicht, eine Schwenkbewegung zu bewirken.

Somit kann das Abdeckungselement 11 B wahlweise elektromotorisch oder manuell relativ zum Träger 10A verstellt werden (zur übrigen Funktionsweise der Antriebseinheit 12, z.B. der Bereitstellung und Einstellung von gespeicherten Positionen und der Zeitsteuerung, wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die obigen Ausführungen verwiesen). Zum Erleichtern einer manuellen Verstellung ist am Abdeckungselement 11A ein (optionaler) Griff 112 angebracht.

Es versteht sich, dass das Fach 100 wie in Fig. 10A nach oben geöffnet sein kann, oder alternativ zu einer Seite geöffnet sein kann.

Fig. 10B zeigt eine weitere Ablagevorrichtung in Form eines Ablagefachs 1 B. Das Ablagefach 1B umfasst einen Träger 10B, der im vorliegenden Beispiel entsprechend Fig. 10A durch eine Fahrzeuginnenraumverkleidung 4 ausgebildet wird. Das Ablagefach 1B umfasst ferner ein Element in Form eines Abdeckungselements 11 B zum Verschließen und Freigeben eines durch den Träger 11 B ausgebildeten Fachs 100.

Im Unterschied zum Ablagefach 1A gemäß Fig. 10A ist das Abdeckungselement 11B nicht relativ zum Träger l OB schwenkbar, sondern linear, entlang einer Längsachse, relativ dazu verschiebbar, also translatorisch verstellbar. Hierzu umfasst das Ablagefach 1A eine Antriebseinheit, z.B. die Antriebseinheit 12 gemäß Fig. 6. Beispielsweise ist die Zahnstange 121 der Antriebseinheit 12 am Abdeckungselement 11 B festgelegt.

Sowohl in Fig. 10A als auch in Fig. 10B ist jeweils ein Boden des entsprechenden Fachs 100 gestrichelt dargestellt. Hierdurch soll veranschaulicht werden, dass das jeweilige Fach 100 einen solchen Boden aufweisen kann, dass in alternativen Ausgestaltungen aber auch vorgesehen sein kann, dass ein solcher Boden nicht ausgebildet ist. Beispielsweise kann es sich bei dem jeweiligen Träger 10A, 10B anstelle einer Fahrzeuginnenraumverkleidung 4 auch um einen Teil eines Möbelstücks, Gartenmöbelstücks, Küchenmöbelstücks, einer Einbauküche oder einer Wand, z.B. einer Gebäudewand handeln. Bei dem Abdeckungselement 11A, 11B kann es sich alternativ also auch z.B. um eine Tür handeln, z.B. eine Schranktür oder eine Tür für Personen. Ferner kann es sich bei dem Träger um ein Teil eines Luft- oder Raumfahrzeugs handeln, insbesondere um ein Innraumverkleidungsteil davon.

Fig. 10C zeigt eine Ablagevorrichtung in Form einer Schubladenvorrichtung 1C. Die Schubladenvorrichtung 1C umfasst einen Träger 10C, der vorliegend durch ein Möbelstück 5, z.B. einen Schrank oder dergleichen, ausgebildet wird (alternativ durch eine Fahrzeuginnenraumverkleidung 4). Die Schubladenvorrichtung 1C umfasst ein Element in Form eines Schubladenelements 11 C, welches ein Fach 100 ausbildet. Das Schubladenelement 11C (das auch kurz als Schublade bezeichnet werden kann) ist linear in ein durch das Möbelstück 5 definierten Innenraum einfahrbar, sodass das Fach 100 von außerhalb des Möbelstücks 5 nicht zugänglich ist, und, in der Gegenrichtung, so weit herausfahrbar, dass das Fach 100 von außen zugänglich ist, z.B. um Gegenstände einzulegen und/oder herauszunehmen.

Die Schubladenvorrichtung 1C umfasst die Antriebseinheit 12 gemäß Fig. 6, sodass das Schubladenelement 11C wahlweise manuell und elektromotorisch ein- und ausfahrbar ist. Hierbei wird wieder auf die obigen Ausführungen Bezug genommen.

Fig. 11 zeigt ein Fahrzeug F mit einem Fahrzeuginnenraum, in welchem eine Fahrzeuginnenraumverkleidung 4 montiert ist. Dabei kann es sich um die vorstehend an verschiedenen Stellen erwähnte Fahrzeuginnenraumverkleidung 4 handeln, die eine oder mehrere der in diesem Zusammenhang beschriebenen Ablagevorrichtungen 1A-1C umfasst. Alternativ oder zusätzlich umfasst das Fahrzeug F einen Fahrzeugsitz 2 nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung und/oder eine Armlehne 1 ; T nach einer beliebigen, hierin beschriebenen Ausgestaltung.

Somit kann die Antriebseinheit 12; 12‘ eingesetzt werden, um eine wahlweise manuelle oder elektromotorische Verstellung eines Staufachs, eines Schubfachs, eines Ablagefachs, einer Schiebetür, einer Tür, einer Abdeckung, einer Ablagefläche oder einer Schublade zu ermöglichen, und zwar insbesondere für einen Fahrzeuginnenraum, einen Innenraum eines Luft- oder Raumfahrzeugs oder in einem Gebäude, alternativ in einem Garten (insbesondere bei einem Möbelstück, einem Küchenelement usw.). In all diesen Anwendungen ist es durch den Einsatz der Antriebseinheit 12; 12‘ möglich, eine Verstellung manuell zu bewirken und wahlweise elektrisch zu bewirken. Ein elektrischer Verstellbefehl kann z.B. per Taster eingegeben oder zeitgesteuert ausgelöst werden. Dabei kann infolge des Verstellbefehls eine vorbestimmte Einstellposition angefahren werden, z.B. eine gespeicherte Position, insbesondere eine (vor einer manuellen Betätigung) zuletzt elektrisch angefahrenen Position. Der Verstellbefehl kann auch durch Antippen, Drücken oder Ziehen gegen das bzw. an dem jeweiligen Element 11A-11C eingegeben werden. Hierdurch kann z.B. eine Push-To-Close-Funktion bereitgestellt werden. Die Verriegelung bzw. Entriegelung des Antriebsmotors 120 erfolgt vorzugsweise elektrisch, insbesondere über ein Schließen bzw. ein Öffnen eines Kurzschlusses am Antriebsmotor 120.

Bezugszeichenliste

1 ; r Ablagevorrichtung (Armlehne)

1A, 1 B Ablagevorrichtung (Ablagefach) 1C Ablagevorrichtung (Schubladenvorrichtung)IO; 10‘, 10A-10C Träger 100 Fach 11; 1 r Element (Armauflageelement)

11A; 11 B Element (Abdeckungselement)

11C Element (Schubladenelement)

110 Auflagefläche

111 Biegung

112 Griff

12; 12‘ Antriebseinheit

120 Antriebsmotor

121 Zahnstange

122 Ritzel

123 Führung

124 Getriebe

125 Halterung

126 Endanschlag

127A, 127B Anschluss 128 Eingangswelle

129 Ausgangswelle

13 Steuerungseinheit

130 Prozessor

131 Speichereinheit

14 Sensoreinrichtung

140, 141 Hall-Sensor 142 Polrad

15 Adapter

16 Taste 2 Fahrzeugsitz

20 Sitzteil

21 Rückenlehnenteil

22 Verstellbeschlag

23 Kopfstütze

24 Längsverstelleinrichtung 3 Mittelkonsole

4 Fahrzeuginnenraumverkleidung

5 Möbelstück D Drehgelenk F Fahrzeug I Fahrzeuginnenraum

L Längsachse